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die auswärtige Politik niemals von

den ru, fondern immer von dem Landesherrn wird gemacht

= Glauben Sie nicht, meine Herren, daß ich mit

3 Bemerkung etwa meine ministerielle Verantwortlich keit ableh⸗ nen wollte; ich bin mir derselben vollstãndig bewußt und übernehme e ausdrücklich. Ich enthalte mich einer näheren Auseinander⸗ 6 dieses Gegenstandes aus guten Gründen, wenn schon mir andern Ländern beibringen könnte, und ein 8 wo in diesem Augenblick eigentlich die Ent⸗

und ee elften Verhältnissen, en müssen

,. blick au aaten, liegen, dazu ein reiches Material gewaͤhren würden. sceng. n n n n aber schreitet auf pag. r Berichts, wie e selbst sagt, zu einer eingehenden Erörterung der von der 2 befolgten Politik, auf welche sie fernere 26 Folioseiten verwendet. Sie knüpft an, an ein . Regierungs Pro- gramm. Sie legt auseinander die verschiedenen möglichen Wege, welche man hätte gehen können, aggressiv, neutral oder traditionell, Jleht die Schlachten von Trocadero und Nisib in den Kreis ihrer . sie theilt die Politik der Regierung nach be⸗ stimmien Monatstagen in verschiedene Perioden, und während sie den beiden ersten ihre Genehmigung ertheilt, trifft die letzte ihr Verdammungs-⸗Urtheil, So schätzbar diese Erörterungen sein mögen, so wenig werden Sie doch erwarten, daß ich dem Be⸗ richte in diese historssch - publizistischen Details folge, welche in der Presse bereits vielfache Beleuchtungen erfahren ben und welche nach dem Eingangs m . hier kaum maßgebend für die Beschlüsse des Hauses sein dürften. Aber, so wirft mir der Bericht ein, die Politik der Regierung in den letzten 10 Monaten ist ja eine schwankende, unkonsequente und deshalb gefährliche gewesen, deshalb dürfen wir sie nicht unterstützen un buch auch zur Abwehr drohender Gefahren kein Geld disponibel stellen. Diese Politik hat sich von der der übrigen Großmächte pa's getrennt: deshalb dürfen der Re⸗ gierung die Mittel, mit Kraft und Sicherheit die Würde des Landes wahrzunehmen, nicht gewährt werden. Ich überlasse die Beurtheilung der Richtigkeit dieses Schlusses dem hohen Hause, und bemerke nur in Beziehung auf den Borwurf der Inkonsequenz und dadurch herbeigeführten viel beklagten Isolirung, daß natürlich der Bericht annimmt, wenn auch ohne irgend genaue Kenntniß des Sachver⸗ haltes, daß die Schuld davon lediglich der Regierung und nicht dem Umstande beizumessen sei, daß vielleicht die Ver⸗ hältnisse und die Haltung anderer Staaten sich geändert und dadurch eine veränderte Stellung Preußens 1 geführt haben. Der Bericht giebt aber hierzu pag. eine dankenswerthe Aufklärung, die zwar nur in einer Zeile enthalten ist, aber doch eigentlich die Quintessenz der ganzen Argumentation enthält: „es fehlt die wichtige Garantie der PLersonen“, das heißt mit andern Worten, es muß uns ein anderer Minister der auswärtigen Angelegenheiten, als Preis der 25 Millionen ge⸗ währt werden. Halten wir das fest! Wäre die Sache nicht so ernst, man wäre versucht, hieran einen Scherz zu knüpfen.

Wie formulirt nun Ihre Kommission schließlich ihre Anträge?

Sie schlägt Ihnen vor unter . 2) die Verwendung des bereits vorhandenen Geldes zu seinem

e,, , e. Zwecke nicht zu genehmigen, unter

1) aber eine Adresse an des Königs Majestät zu richten.

Mit andern Worten: sie . Ihnen vor, in den gegen⸗

wärtigen kritischen Verhältnissen anstatt des erforderlichen Geld⸗

bedarfs Worte zu geben. ch bin Ihrer Kommission in der That sehr dankbar, daß sie gerade zu diesem frappanten Resultat gelangt ist. Das Auffällige dieses Resultats dürfte den Bericht, der sonst bei manchem unserer Verhältnisse Unkundigen Bedenken hätte erregen können, unschädlich e (t haben; es würde daher auch im Interesse der Regierung egen, daß über beide Anträge dieses hohe Haus in einer Ab⸗ stimmung seine Entscheidung abgebe. Da ich indeß gewiß kleine Aussicht habe, mit einem solchen Antrag durchzudringen, so bleibt mir weiter nichts übrig, als auch den Fall ins Auge zu fassen, daß der Kommissions⸗Antrag zu 2 abgeworfen wird, und nur der An⸗ trag zu 1 noch den Gegenstand der Diskussion bildet. Werfe ich nan einen Blick auf die Adresse, welche die Kommission der Kammer bereits im Entwurf vorzulegen die Güte hat, so kann ich füglich die vier ersten Alineas, welche nur herkömmliche Wendungen über die Pflichttreue der Kammer, über den Werth des Friedens u. s. w. enthalten, mit Stillschwei⸗

2

ö.

, ni Und glauben Sie, daß, wenn Sie Ihre Bꝛsory n 3 Krenntniß Sr. Majestät bringen, Sie Allerhöͤchstdemselben etwas Neues sagen? Sind Sie nicht überzeugt, daß der Landesherr mit ef wachendem Auge dem Gang der Ereignisse folgt und reußens Sache, welche recht eigentlich die seinige ist, am Herzen tragt! e Herren! Es kann nicht Ihre Absicht sein, durch ene

solche Adresse etwas Neues zu sagen. Es bleibt also nur die Ab. sicht stehen, einen Tadel gegen die Regierung auszusprechen, und eh kommt hier das zum Vorschein, was in jener hervorgehobenen Stell des Berichtes die Frage der Personen genannt worden ih. Ist dies aber der Fall, warum wollen Sie es nicht offen aus—⸗ sprechen, warum wollen Sie Sr. Majestät nicht die Bitte vortra—⸗

tigen Verhältnisse zu leiten hat, zu entlassen mung in der Kammer wesentlich erleichtern und derjenigen Freimü— thigkeit entsprechen, welche Sie gewiß auch als Pflicht anerkennen. Allerdings mögen schwere Vorwürfe auf dem Ministerium lasten; noch ist der Frieden erhalten, noch sind die im vorigen Jahre be⸗ willigten ) Millionen bei Weitem nicht ausgegeben; noch hat die reußische Armee keine Winter⸗Campagne gemacht; noch haben die been gen ihre Reihen nicht gelichtet; noch ist die freie Selbstbe⸗ ee, Preußens nicht gebunden; aber das Alles sind, nach der

sicht der Majorität der Kommission, Kleinigkeiten. Die große Gefahr ist — das sieht die Majorität mit unfehlbarer Gewißheit — im Anrücken; das Ministerium beschwört sie herauf in unverantwort⸗ licher Weise. Man könnte gerade diese politische Auffassung eine ängstliche, wenig selbstvertrauende nennen; man konnte dagegen auf 506, 000 Mann, zur Vertheidigung des Landes bereit, hinweisen; aber es ist möglich, daß jene Auffassung die Ihrige ist: dann — darum bitte ich — sprechen Sie es aus. Mit dem von der Kom⸗

Achselzucken über das Geschehene stärken Sie nicht die Politik Preußens Sie schwächen sie. Ich bitte Sie daher dringend, den Antrag zu Ihrer Kommission nicht anzunehmen. Sollten Sie es dennoch thun, so würde ich wünschen, daß lieber beide Kommissions⸗-Anträge an⸗

gischen Zusammenhang mag sagen lassen, so würde denn doch die

halten wäre.

In Betreff der Amendements werde ich mich bei der Diskussoon über die einzelnen Paragraphen aussprechen, und bemerke nur, da die Regierung sich gegen diejenigen erklärt, welchen sie nicht schon in der Kommission zugestimmt hat. ᷣ

Königsberg, 19. März. Am 17. d. M. traf mit dem Frühzuge 86* Hoheit der Prinz Wilhelm von Ba den hier ein mid fehzte feine Reise nach St. Petersburg vom Bahnhofe aus nat kurzem Aufenthalte weiter fort. Gestern Abend sind Se. Känigt. Hoheit der Prinz Christian von Dänemark und Se. Hohelh der Prinz Friedrich von Hessen hier gleichfalls nach St. Peters; burg durchpassirt. Die Ankunft dieser beiden Prinzen sollte dem Vernehmen nach schon gestern früh erfolgen, ist aber durch den hohen Wasserstand der Weichsel und den dadurch herbeigeführten schwierigen Trajekt erheblich verzögert worden. (Königob. Itg;)

Frankfurt a. S., 20. 9 rz. Von vorgestern Nachmittaß bis 6 Abends war der Trasekt von Postgüfern ihher die Ober bei Cüstrin nicht möglich. Der angeschwollene und reißende die: war fortwährend mit bedeutenden Eisniassen angefüllt, welche geste Nachmittag noch zwei der stehengebliebenen Sen ver Brücke 4 störten, so daß Tieselbe auf etwa S0 Schritt rastrt ist. Erst gesen Abend ist es gelungen, die Briefbeutel zu den Posten nach Franlsurn Berlin und Wrietzen mittelst eines leinen Kahnes überzuse 6. Pakete haben aber wegen Mangels an einem größeren Jahrze . zurückbleiben müssen. Wenn der Eisgang seit gestern Abend ; Heftigkeit nicht wieder zugenommen hat, so wird es heute . tag möglich sein, mit Hülfe eines inzwischen vom Eise 2 größeren Sderkahnes auch die Pakete hinüber zu schaffen

. regelmäßige Verbindung zwischen beiden Over⸗Ufern zu unter⸗ alten. .

gen, seine Minister, oder wenigstens nn 23 n as wird die Abstm.

misston vorgeschlagenen indirekten Tadel, mit jenem tugendsamm

genommen würden; denn fo viel sich auch gegen ihren inneren l⸗

Krone und das Land wissen, was von einem solchen Beschlusse zu

zen; die

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je heftige Strömung der Oder hat gestern Abend zwischen ur 1 Son nenburg auch den rechten Uferdamm al. hugs desselben sührende Chaussee durchgerissen und a die Ver⸗ nindung zwischen Cüstrin und Sonnenburg unterbrochen. Dag Els der Sder ist durch den Dammbruch in die War 3. überge⸗ treten und hat sich vor der cüstriner Warthebrücke in solchen ia e. ufgeschichtei daß auch die Zerstörung dieser Brücke zu besorgen ß. Hier in Frankfurt ist die Oder fast ganz frei vom Eise, bie hiesige Brücke ist bisher unbeschädigt geblieben, auch ist das Wasser selt Sonntag um mehr als einen Fuß gefallen, dagegen soll ober⸗ halb Crossen die Eisdecke noch stehen und würde daher in den nächsten Tagen noch ein weiterer Eie eng zu erwarten sein.

Coblenz, 19. März. Se. Königliche Hoheit der . zriedr ich ilhelm von Preußen traf am verflossenen Sonn gend Nachmittags gegen 5 r per Dampfboot von Mainz kom⸗ nend, hierselbst wieder ein. (C. 32. ö

Hessen. Darm stadt, 20. März. Die Abreise Sr. Masestät des Königs Ludwig ist auf den 24. März eg tz die Reise geht diesen Tag bis Nürnberg. Die Ankunft in München erfolgt am 35. März. (N. M. Zig.) ;

Nassau. Wiesbaden, 20. März. Der Landtag wurde heute Vormittag 11 Uhr durch Se. Durchlaucht den Herrn Staats⸗ Minister Fürsten Wittgenstein eröffnet. Nach einigen einleiten⸗ den Bemerkungen theilte der Staats ⸗Minister der Versamm⸗ ung mit, daß die Einnahmen trotz der schweren Zeit⸗ berhältnisse einen bedeutenden Mehrbetrag über die Voran⸗ skläge geliefert haben, welches günstige Verhältniß auf die ähöhte Erwerbthätigkeit des Landes schließen lasse und trotz der großen Ausgaben für einzelne Zweige der Verwaltung die Er—= hebung von nur vier Steuersimpeln erheische. Zur Vorlage kom⸗ nen plz Gesetzentwürfe: 1) Besteuerung der Branntwein⸗ ltennereien; 2) Regulirung der Besoldungen des Forstpersonals; BVaste eines Jagdgesetzes; 4) wegen Steuerfreiheit der Offiziere; Y Geseßentwurf wegen Aufhebung oder Suspendirung der Erhe⸗ lung des Chausseegeldes. Vorlagen wegen der Kosten der Kriegs⸗ lereitschaft werden noch gemacht werden. (Mrh. 3.)

Baden. Karlgruhe, 20. März. Nach einer amtlichen Mrellen entnommenen Mittheilung über den Einfluß der politischen breignisse der Jahre 18648 und 1849 auf den Staatshaushalt im

hroßhertzogthum Baden belaufen sich die sämmtlichen Kosten auf

tlwa zwölf Millionen. Darunter sind die Kosten der Revolution nit 7,5ß,067 Fl. 6 Kr., und 1,726,200 Fl. 5 Kr., welche die Elggtskasse als Kostenaufwand während der Anwesenheit der nirnßischen Truppen im Großherzogthum zu tragen hatte.

Baiern. München, 20. März. In der heutigen Sitzung m Kammer der Abgeordneten kam Vielen ganz unerwartet in von 25 Mitgliedern unterzeichneter Antrag auf Erlassung einer hresse an den König zur Vorlage, in welcher u. A. gebeten wer— n soll, das gegenwärtige Budget auf die Dauer von etwa zwei hren bestehen zu lassen. Nach einer längeren, ziemlich heftigen fkatte beschloß die Kammer mit 78 gegen 37 Stimmen Ueber heisung des m an einen besonderen Ausschuß.

Schweiz. ern, 19. März. Laut offizieller Depesche möe jn Matlaud ein Vertrag über die Kapuzinerfrage unter hitisiations vorbehalt . Die Abgeordneten sind von hintand abgereist. — Druey ist gefährlich erkrankt. (S. N.⸗3.)

; Großbritannien und Irland. London, 19. März. h Flotte zu Spithead hat gestern durch die Ankunft des artar; (2j Kanenen) von Devonport aus einen Zuwachs erhal⸗ n, Sie besteht gegenwärtig aus 23 Schiffen, darunter 4 von 3. als 190 Kanonen. Der Ober⸗Befehlshaber, Contre⸗Admiral ö Dundas, strich seine Flagge an Bord ves „Duke of klington“ (131 Kanonen) und begab sich auf einen 485stündi⸗ ö Urlaub, um noch einige Reise⸗ Vorbereitungen zu treffen. — Hafen zu Portsmuth und in den dortigen Docks liegen She, welche ,. oder ausgebessert werden, um zu 6. stsee⸗ Flotte zu stoßen. Jedem der nach der Ostsee abgehen⸗ . , ,, . wird ein Kanonenboot beigegeben. ; Besatzung von Aberdeen ist um eine 120 Mann starke Com⸗ ö die sich über Malta nach der Krim begiebt, vermindert .. Aus Dundee und dem Castell von Stirling sind gleich⸗ lan uppen nach dem Kriegsschauplatze abgegangen. Lord Car⸗ n t in seiner neuen Stellung als General-Inspektor der hn exie am vorigen Freitag zu Maidstone eine Abtheilung Dra—

HPitrnphen und Kavalleriepferde inspizirt. ul ie Re solutionen, auf welche der Schatzkanzler, Sir Corne⸗ „Lemmi, seine Bill über den Zeitungs- Stemßel stüßt, lauten b; „Es ist zweckmäßig, r L. , Stempel bezüg⸗ — zu u ür die rder ruckter pern durch die Post Vorkehrungen zu , 5* Zeit⸗ , welche auf das Vorrecht der Beförderung und Rückbeför⸗ 3 durch die Post Anspruch hat, soll auf Papier gedruckt inen gif welchem durch einen Stempel die Höhe der Stempel- g he zeichnet ist, die Zeitungen von dem gleichen Umfange m Gesetze zu tragen haben. Gedruckte Zestungen (britische,

Kolonial⸗ und auswärtige Blätter) sollen durch di i

Orten im vereinigten Königreiche * Ihrer hn el d lr der fremden Ländern, oder irgend welchen überseeischen Häfen und Orten (gleichviel, ob burch vas vereinigte Königreich oder nicht) entweder portofrei versandt, oder einem Portosaße von nicht mehr als zwei Pence unterworfen werden, wie ihn die Kommissare des Schatzes und Ihrer Masestät General Postmeister, abgesehen von dem ausländischen Porto, von Zeit zu Zelt für angemessen trachten

mögen.“ ; Kriegs ⸗Minister hat folgende Depesche Lord

Der englische Raglan's nne. Vor Sebastopol, 27. Februar. . 5 Es scheint, daß der Feind in der Nacht 26 Sonnabend * exum drei bis vier Kriegsschiffe im Hafen versenkt hat, und zwar D s⸗ . mia , rg rn, wie sich die zuerst versenkten außer⸗ h I. a er genauesten, gestern vorgenom⸗ menen Prüfung sind jetzt dier Schranken oder Hi fn das Einlaufen in den Hafen vorhanden * —— gn hen versenkter Schiffe und zwei —— 2 685 wegung von Seiten des Feindes, seit ich Ew. Herrlichkeit zuletzt schrieb, ist der Marsch einiger rr rin und Artillerie aus der Gegend von Baktschiserai nach der Tschernaja zu, an welchem Flusse in der Nähe von Tschorgun die Russen egenwärtig fünf Kanonen und mehrere Hundert Mann haben. Das Wetter war in den letzten drei Tagen schön, der Schnee verschwindet allmälig, und der Boden wird trockener Der Feind hat wiederum den Fleck besetzt, welcher am Sonnabend Morgens vor Tages -Anbruch der Schauplatz des Kampfes zwischen den — und Russen war; auch machen sie große Fortschritte mit einer erschanzung, welche sie an jenem Punkte errichten. Raglan. Frankreich. Paris, 20. März. Die Artillerie der Kaiser⸗ ßarde hat sich schon zu Toulon eingeschifft und die Generale Her= * wn r ,,, ö dahin abgereist. — Prinz èdoleon hat sich gestern Mittag in den Palast der A der schönen Künste begeben, um ⸗ ae 4 über die Kunstwerke den Vorsitz Anrede.

dort bei der Einsetzung der Jury zu führen. Er hielt dabei eine

Bei der heute abgehaltenen Revöüe über die Garde sprach der Kaiser dieselbe nach einer Mittheilung des ,n, ,, wie folgt an: „Soldaten, die Armee ist der wahre Adel unseres Lan⸗ des; sie bewahrt unangefochten von einer Zeit zur anderen die Uebertieferungen des Ruhmes und der National-Ehre. Euer Stammbaum, hier ist er (indem er auf die Fahnen hinwies); er bezeichnet jeder Generation einen neuen Steg. Nehmt denn diese Fahnen, ich vertraue sie Eurer Ehre, Eurem Muthe und Eurer

Italien. Turin, 18. März. Gestern ist die erste Depesche 3. er Cagliari mittelst des unterseeischen Telegraphen hier an⸗ nan — —

LCürtei. Vom Kriegsschauplaßze wird der „Milit. 3tg.“ geschrieben: „Wir entnehmen einem direkten Briefe aus Piemont, daß der General La Marmora das Oberkommando des sardini⸗ schen Hülfscorps definitiv angenommen habe. Diese Streitkräfte best ehen aus auserlesenen kampfgeübten Truppen, und sie werden am Kriegsschauplatze als ein nicht zu verachtender Faktor in Ver— wendung kommen. Der piemontesische Ober-General wird bei Operationen, die er mit seinem Corps, wie Omer Pascha bei Eupatoria, selbstständig durchzuführen haben wird, die Rechte des Kommandanten eines abgesonderten Truppentheils einge⸗ räumt erhalten.

Die Defileen von Marmora (der Hellespont und die Darda— nellen) werden stark befestigt werden. Die Alltirten nehmen durch ihre Henietruppen die betreffenden Arbeiten in Angriff und werden 1 besetzt halten. Diese Thatsache ist in militairischer und politi⸗ cher Hinsicht beachtenswerth, denn die erwähnten Deflleen scheinen die Bestimmung erhalten zu sollen, die Wichtigkeit der russischen Festungen im Schwarzen Meere zu paralystren.

Ueber den Gang der Belagerungsarbeiten vor Sebastopol verlautet die Nachricht, daß dieselben mit den Anstrengungen der Russen zur Vertheidigung des südlichen Festungstheiles gleichen Schritt halten. Einen ernstlichen Angriff haben die Allürken seit dem großen Bombardement vom 17. Oktober 1854 nicht unter⸗ nommen. Die Aufgabe der pontischen Feldherren war, mit ihren Truppen am taurischen Boden zu überwintern, ihre eingenommenen Stellungen zu befestigen und zu behaupten, und ihre Vorbereitun⸗ in zur Eröffnung des Feldzuges 1855 und zur energischeren Fort- ührung der Belagerung von Sebastopol zu verdoppeln.“ . Briefe von der unteren Don an vom 8. März berichten nach dem „Hamb. Corresp.“, daß die Truppensendungen nach der Krim noch immer ihren Fortgang nehmen und in der letzten Zeit zumal die Sendungen von Reiterei bedeutend waren. Die unteren Donaugegenden selbst sind nur schwach besetzt, auch die Russen haben, was nur entbehrlich an Truppen, in die Krim ge⸗ zogen. Indessen fahren die Türken fort, nach Moglichfeit die Donau⸗Uebergänge zu verschanzen, Braila und Kalarasch werden befestigt, Tultscha, wo Hali Effendi befehligt, mög⸗ lichst in Vertheidigungszustand gesetzt. Aus Bulgarien laufen wie⸗

Vaterlandaliebe.“

derum Klagen ein über das Treiben der Baschi⸗Bozuks; Banden