Vasallen und Mitbelehnten, welche erst nach dem Gesetz vom

sitz⸗ l tliches Recht erwor⸗ 1850 ein Besstz⸗ oder mitbelehnschaf 26. 35 * esetzes noch lief,

2. ü . oder denen die Frist zur Befolgun Erscheinen des genannten

lassene Anmeldung in keiner Weise nachthei=

e nicht einen Indultschein etzlichen Frist (5. 2), vom dieses Gesetzes an gerechnet, zu melden.

e zwar nicht ihr setzes kraft dieses

ir eren beim

ll die bisher unter

Dieselben haben si bereits erhalten haben, Tage der Gesetzeskr

1

elbst; do 6 an' bia * späteren Meldung stattgefundenen Dispo⸗- sitionen die Bestimmung des 8. 6

S. 6. ; In allen Veränderungsfällen gebührt die Prüfung der Besitz⸗ mitbelehnschaftlichen Rechte dem egitimations ⸗Atte

doch, sofern. erhalb der g

so verlieren eg aller von der

uständigen Obergerichte, ustellen hat. Die

welches darüber ein rund der Lehns⸗

Umschreibung des Besitzlitels für einen auf e 3 Besttze gelangten Mitbelehnten erfolgt auf Grund, des ausgefertigten Legitimations-Attestes durch die Hypotheken ⸗ Behorde.

S. Insoweit es bis zum Gesetz vo ; t bei Dispositionen über Lehngüter einer Prü⸗ nne n , der Lehnskurie 5 * 3. uständige Obergericht dieselbe auch ferner vorzunehmen, mit Aus- 33 , Fälle, wo durch besondere Gesetze die Ausein⸗ andersetzungsbehörden dazu kompetent sind.

S. 8. ; ( ö. Alle vorstehenden Bestimmungen finden auch auf die früher von Privat- und Afterlehnsherren relevirenden Lehne, ingleichen auf Bürger⸗ Bauer⸗, Kanzellei⸗ und Amtslehne Anwendung, dagegen Rrücksichtlich deren der Lehnsverband noch un⸗

m 2. März 1860 im mitbelehn-

ing und Bestätigung

nicht auf Thronlehne verändert fortbesteht. ; a — —i — * K — mmtliche auf ihre Lehne bezüglichen Akten und N weit sie nicht die nach §. 5 des Gesetzes vom 2. März 1860 (Ge⸗ etz⸗ Sammlung S. 77) noch fortbestehenden Berechtigungen und utzungen betreffen, an die zuständigen Obergerichte abzuliefern, oder, nach ihrer Wahl, auf Erfordern zur Entnahme von Abschrif⸗ ten vorzulegen. Urkundlich unter Unserer Höchsteigen händigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Instegel.

Gegeben Potsdam, den 18. April 1855. Friedrich Wilhelm.

nd verbunden,

achrichten, so

von Manteuffel. von Raumer. Graf von Waldersee.

Simons. von Bodelschwingh. Für den Minister für die landwirth⸗ schaftlichen Angelegenheiten: von Manteuffel.

von der Heydt. von Westphalen.

Ministerium für Handel, Gewerbe und

öffentliche Arbeiten.

Das 13te Stück der wird, enthält unter Nr. 4195. das Gesetz,

Gesetzsammlung, welches heute ausgegeben

betreffend die Zulassung ausländischer zur Küstenfrachtfahrt. Vom 5. Februar 18655;

chsten Erlaß vom 2. April ssung Großbritannischer und zur Küstenfrachtfahrt

Hafen nach einem andern inlän den Allerhöchsten Erlaß vom 2 fend die Verleihung der siskali einer Chaussee von Brieg über

den Allerhö

1855, betreffend die Zula

Niederländischer von einem Preußischen dischen Platze; unter

6. März 18565, betref⸗ schen Vorrechte zum Bau Wansen nach Strehlen;

den Allerhöchsten Erlaß vom 2. April 1855, betreffend Ergänzungen und Abänderu ments für die Feuer⸗Sozie Provinz Schlesten, ver

m, Ober⸗Lausi

die Bekanntmachun erfolgte Bestäti zum ausserma über Wansen

2 6 — — e, — — — ie, meer dee, eee, r . ; ö 8

ngen des revidirten Regle⸗ platten Landes der 78 E. Prätorius, Grafschaft Glatz und des k, vom 1. September 18652;

g über die unterm 26. Marz 1855 ung des Statuts des Actienvereins igen Ausbau der Straße von Brieg nach Strehlen. Vom 11. April 1855

742 Nr. 4200. 3 eta

Gese t unter der Firma: „FKöni

ung, betreffend die Errichtun gi Ein Un Rthlr. 10 Sgr. L. 1 Rthlr. 95) Mad. Bräutiga 300 Rthlr.

Rthlr. 20 Sgr. 3 thlr. an den Herrn Ober⸗Präͤside abgesandt worden, außerdem sind an Kleidungss Mabhame Stegemann, 2) von Frau Dr. S., 3) von M.

grunge, wen 26. Uprtl 166.

Das General⸗Comitè

90) Gräfin ste

enannter 1 räulein Amalle Dietr 9

0 Rthlr. rau Dr. S. 1 Rthlr.

5 Rihlr. 96) Brästlein,

betragenden Summe nten in Königsberg i. Pr. en: 1) von bon Mad.

Stahl⸗ und Eisenwaaren⸗Fabrit“ mit d Breslau. Vom 14. April 1855; unter A201. das Gesetz, betreffend die Befugniß der zur Führung des Berggegen⸗ und Hypo und zur Aufnahme von Handlungen der freiwi Gerichtsbarkeit in den Landestheilen, in den gemeine Hypotheken⸗Ordnung vom 20. De gilt. Vom 18. April 1855; und unter 41202. das Gesetz, betreffend die Verbindli lehnten zur Anmeldung ihr Lehnen, auf welche das sächsische Lehnrecht oder subsidiarisch Anwendung findet, und bei bis zum Erlasse des Gesetzes vom 2. Mär Ablösung der Reallasten betreffend, die Leh zur Erhaltung der mitbelehnschaftlichen Rech derlich war. Vom 18. April 1855. Berlin, den 28. April 1855. Debits⸗Comtoir der Gesetz- Sammlung.

em Dom ijil zu Bergaͤmter Von dieser 31 sind bereits 3100 en die ll. zember z

chkeit der Mit,

der durch Wa . ! echte an d ch Wassersnoth berun

chsel⸗ Niederungen. Freiherr von Manteuffel, Minister ˖ Praͤsident.

ur Unter ewohner der

ü ñ 37

z 1850, die

Nichtamtliches.

Preußen. Königsberg, 25. April. Se. Köni rer Prinz Karl von Preußen, illerie, inspizirte heute Vormittag die

liche Hoheit General⸗Feldzeugmeister der Ar⸗ hler garnisonirenden Batterieen des

J. Artillerie⸗Regiments Mittags fand auf dem welchem Offiziere des Artillerie⸗Re sgen Behörden gezogen waren. höheit mit dem Schnellzuge nach Be — Mn der Stadt Pölitz, im Regierungs⸗-Be die Einführung der Städte⸗Ordnung vom

Cytstein. Kiel, 25. April. on am Montag erwartet wurde, en und der Stand der Flotte no hegenwärtig außer den bereits genannten 11 Liniendam Dampfforvetten: „Bulldog! „Dragon“ und „Driver“ und zwei Dampffanonenboote und he 2237 ö noch längere Zeit hier verweilen. sonsul Hodges von Hamburg hertt Nachmittag dorthin zurückbegeben. mird Admiral Dundas mit dem (K. C. Bl.) essen. Darm stadt, 25. April. der Ausschußanträge in Bezug au der heutigen Sitzung der Zweiten n angenommen worden si

und besichtigte demnächst die Festun m Königlichen Schlosse ein Diner

giments und die Spitzen der hie⸗ gen früh wird sich Se. Königl. (Königsb. 3.) irk Stettin, ist 0. Mai 1853

Der „Duke of Wellington“, ist bis heute noch nicht ein⸗ ch unverändert.

6sbauten.

as unterzeichnete General⸗Comité erfüllt die angenehme aue er. offentlichen Kenntniß zu bringen, welche olge des Aufrufs vom Iten d. M. für die durch Wass verunglückten Bewohner der Weichsel⸗Niederungen bisher eingeg find, ünd verbindet damit die angelegentliche Bitte um lebhafte Bethel gung bei diesem Werke der Liebe und Barmherzigkeit für die schwer hejn— gesuchten Bewohner jener Gegenden, deren trauri Lage sich immer mehr herausstellt.

Uebersicht:

1) Freiherr von Manteuffel, Minister Präsident. 207 Rthlt. ) Graf C. von Voß, Wirklicher Geheimer Rath, 200 Rthlr. Mühler, Staats ⸗Minister a. nrath, 50 Rthlr.

7) verw. J. 9 ; fjuwelier, 25 Rthlr. J) W. 15 Sgr. 10) Gräfn . von Dönhoff, Hofdame her 9e *. r e n

eneral der Kavallerie un erbe en

don Wrangel, Gene 868 ö . . teuron 5 Rthlr. 15) Heinr. Schulze in Dresden 50 Nthlr. *. ⸗ , ,. ,, ö nn . I9ũ v. d. Heydt, Staatsminister, a m w 21) B. 2 Rihhr. Finanz⸗Minister, 10 Rihlr. 24) bon Schoen⸗ 25) von Thun, General⸗Lientenant

ben, in rlin begeben.

ge und hülfsbedürftge

Es liegen pfern noch Firefly · : „Robert wird die Flotte wohl Am Montag traf der General⸗ wird derselbe sich Dem Bernehmen nach agon!“ einen Besuch in Kopen⸗

Nachstehendes ist der f die Kriegsbereitschaft, Kammer mit 31 gegen

D., 25 Rthlr. 4) Dannenben

Vulture“, „Merlin“ Komme

scholla

Wie es heißt, Wilm, Königl. Ho

hier ein und

Marken, 50 Rthlr. 12) S. 3. 4 Rthlr.

em u. *. hagen abstatten. dell, Geb. Komm. ⸗Na 20) von Stockhausen, Leipziger Str. 113, 2 Rthlr. 22) von Bodelschwingh, Staats⸗ und 23) von R., Ober⸗Land⸗Forstmeister n o ch 10 Rthlr.

.

feldt, Land⸗ a. D., 209 27) W.,, R. R., 10 Rthlr. 29) Dr. Lepsius, Professor, 20 Rthlr. 31) Bode, Geheimer

orstmeister, 10 Rthlr.

t Die Kammer wolle dem Gro 26) Fr. B.,

berktchaltlich der demnächstigen sp der Verwendung so wie Krelit von 500 6090

glichen Kriegsministerium eziellen Nja(yweisung des Bedürfnisses und er Verantwortlichkeit dieses Ministeriums einen um daraus die Anschaffungsbedürfnisse angeordneten erhöhten sie wolle ferner demselben 2) eine ur Verfügung stellen, daß ihm die⸗ e Monate Februar bis einschließlich daß die angeordnete Krie den kann, um daraus d gen des Kriegsbudgets zu decken; sie en, sich hierbei auf die absolut unver⸗ und namentlich solche Verbesserungen mit Ausnahme der Anschaffung Minis und von 4 zwölfpfündner rletzung der Pflichten gegen den Bund sie wolle sich endlich ngsmäßigen Mitwir⸗ des Bundesbeschlusses vom 10ten undeskontingents und der damit in in demselben irgendwie vorgegriffen de in Beziehung auf die jetzige Aus⸗ namentlich durch sreirung neuer erdurch begründet werden könne. die Kammer dem Kriegs-Mini⸗ Fl. in der Art gewäh erfolgenden Bundesbeschluß die Mobilmachung „Kontingents verfügt wird, auf seine Verant⸗ ch machen kann, um die Kosten dieser lichen Feld⸗Aufstellung, so weit nöthig,

Die Repräsentanten⸗

Geheimer Hofrath, 11 Rthlr. 10 Sn. 28) Dr. Hoffmann, General⸗Superintendent, 30) Weill, Delikateß⸗

5 Rthlr. 25 N hlr Justizrath, 33 Nthlr.

Waarenhändler, 5 Rthlr. srath, 3. 32) 2 Kaufmann, 5 Rthlr. 33) Friese, Präsidentin, 2 NRthlr. Ehr. Ed. Eichel in Gotha, 5 Nthlr. 35) Baron von . Kaiserlich Nussischer Gesandter, 77 Rthlr. 22 Sgr. 6 Pf. (25 Stü 8 36) Melhorn, Major a la zuite des 2ten nn,, Freiherr von Manteuffel, Chef des Ministeriums für ö landwirthschaftl. Angelegenh. 60 Rthlr. 38) Schuhmann, Riegler unge n 5 Nthlr. 20 Sgr. (1 Frd'r. ) 39) Nitschke, Geh. exped. Secretair ? 6 40) Marggraf, desgl.,, 2 Rihlr. 41) Großmann, Geh. Registrator, 2 R 3 42) Blot, Geh. Kalkulator, 1 Rihlr. 43) Späthen, Geh. expediren 44) Czerlinski, Rechnungs⸗Nath, 5 Rthlr. 46 Pielsch, Hofrath. 3 KRthlr.

Fl. eröffnen, ch Bundesbeschluß vom 8 egsbereitscha Summe don A Ilbe in sechs monat uli, unter

o lange baue

ebruar l. J. bestreiten zu aan ö Fl. in der Art chen Raten für d er Voraussetzung, rt, berabfolgt wer enden Ueberschreitun e zugleich 3) ersuch ogaben zu beschränke ständigungen der Ausrüst wehren nach dem System von welche sich 36 4 ur Zeit nicht zu machen; aß hierdurch ihrer verfassu

ven Vollziehung

begen Erhöhung des B ehenden Veränderungen erpflichtung für die Stän der Kontingents Erhöhung, Chargen, far die Zukunft hi Mobilmachung wolle einen Kredit von 1 im Falle durch gl. Bundes davon Gebrau . iner dreimonat

34 35) Baron von Budberg, katen).

5 Rthl gsbereitschaft 1

ie demnächst

neddlichen A ind Verboll , e , reymann, Kanzleirath, Ar. , 47 n lc, Viren istent 20 Sgr. 48) Kusel, Nendant der lieff⸗ Rentenbank⸗Kasse, 1 Rthlr. 49) Ertrag einer Gesang⸗Aufführung in 50) Riʒecolovius, Kammergerichts 51) G. K., Linksstraße 14, 5 Rthlr. 53) Lucanus, aus 54) von goepel, Landsberger Straße, 50 Nthlr. Wirklicher Geheimer Rath c., 20 Rthlr. Düring, 20 Rthlr. 58) Martin V. 30 Rthlr. 60) Krüger,

; bagegen berwah stadt Lei Colberg ur defsmnit: 11 Nthlr. 10 Sgr.

heim 25 Rthlr.

73 Rihlr.

dhei ei Glo au, Kheim b 9 1 gampitch 56) Frau von Lampre 57) Buck, Leihamts⸗Direktor, 5 Nthlr. ge 9) Jacob Navene Söhne und . Geheimer Ober 61) Schulz, Buchbruckerei⸗-Besitzer,? Nthlr. 2 RNthlr. 63) Lieutenant, 40 Rthlr. 66) Bethge (Dorotheenstr. 37) 1 Rthlr. 68] C. Benicke 2 Rihlr.

S. 33 Scha

inanzrath, Geick, , on Buddenbrock, ar aatsminister, 100 R rese, Geheimer Hofrg Sg. Sch. 2 Rthlr. 710) W reitag, Stadtverordneter, ow, Hof⸗Baurath, 5 githlt. 5) Madame Lindner, rätorius, Kommerzienrath, ⸗ Kommerzienrath und H. Hoffbauer, 2 Inhaber der Handlung Köppen u. Schier, 50 Rthlr. alten Kleidungsstücken) . , , in i wake er, 50 Rthlr.

8 Ehr, Stück Louis 88) In Anger!

390 Rthir. um eventuell

000,000 K. 5 Rthlr. 65) von Westphalen, St

5 Rthlr. mann 2 Rthlr. 712) W. V. 20 Rthlr. W. Deeckmann, Kaufmann, 5 Rtihlr. 76) A. S. 1 Rthir.

⸗ thlr. ng Brü ssel, 24. April. ute ihre erste Sitzung seit dem Kabinetswe ere Geschäfte erledigt waren, verlas der Minister e cker, das ministerielle Programm, dessen folgender i st die logisch n den Kammern, Ein Ministerium der öffentlichen Meinung f eine sichere, nur irgen

Unterstützung der G edingung für

gien. hielt he

77) George ̃ 9 , in e g Ded

Kabinet

olge der Lage des Landes, das im berwiegend zu den gemäßigten Mei⸗ ch blos auf extreme Meinun⸗ t prechen und dauerhafte Majorität ten aller Ansichten ist also, edes Ministerium. Wenn chtet, so leuchtet nicht minder

(außer 10 Rthlr. Amalie 3 Sgr. 9 2 Nthlr. S6) Bar. von Oerhßen⸗Bri S7) Son Raumer, Staats⸗

sammelt 110 Nihlr. S9) D.. Berger, General⸗AUrzt,

1 Nihlr.

Prätorius, S4) Seher

C. Töpfer, Partikuli r

2 ow 21 Rthir. 18 Sgr. inister, 100 Rthlr.

äanmern n f , nicht ent

15 Sgr. nen. Die

der ern

gebracht worden s

natibe oder

abgegeben ha

sse, welche sich begeben können,

lagende Gan tes voll =

gigkeit uns aufe

Auch i aus klare sein. 6 .

sind uns bew

nteressen

leibe ihrer Ein flüsse 2 Gesinnun

arteigeistes bethaͤ⸗

ere Handlungen wer rundsätzen in Ein⸗

klang zu bringen suchen.

gen oder als Fortsetzung je ankündige, Institutionen

e vorgele

so füllten die Herre Auftrag zur Bildu aber unverrichteter

indem sie ihr Verhalten gründe offen darlegten.

chmals das Wort, ngen zu geben.

estrigen Sitzung der Reprä⸗ klärungen über die Bildung sich der Präsident der Kammer, für durchaus unzweckmäßig, der in den wichtigsten wäre. Er lege deshalb mit 48 Stimmen gegen unter dem jetzigen Ministerium de der Kammer nicht ferner wurde Delehaye mit 149 Stim— lt. An die Stelle des Ministers Präsidenten ge⸗

24. April, sbury eine auf Er wolle, egenheit bringen, übrigens sei ihm eren Hauses mit einer auf den Stand ge zuvorgekommen.

Donauschifffahrt betre ei; nur die den drit der Verbündeten hab Dem Vernehmen na

stellt word

des Kabinets abgegeben h Hr. Delfosse, daß Fragen anderer Ansicht a seine Stelle nieder.

m ersten Vice⸗ didaten des Ministe

Irland. London, heute Lord Malme

n , m

erpetuell im Schwar te daher wissen, ob

er dieselben verhan ollkammen wahr, da rd Clarendon brauchte Thatsache als solche sei