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Alle Hest - Austalten des In- und Auslandes nehmen gSestellung an, [är gerlin die Expedition des önigl. Preußischen Staatz- Anzeigers Manuer⸗Straße Nr. 4. — — —
Das Abonnement beträgt: 23 Sgr.
das vierteljahr in mn. der Monarchie ohne preis- Erhöhung.
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Königlich Pren
Wechsel- Corrse.
Kurz
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1 300 Er.
Wien im 20 Fl. F. 150 EFI.
Augsburg
Breslau
Leipzig in Cour. im 14 ThlI. nen Re,
Erkf. a. M. südd. W. 100 FI.
Petersburg 100 S. R
Vom Staat garantirte Lit. B
Rentenbriefe.
Kur- und Neumärk. Pommersche Posensche
Ehein- u. Westph. . Sã ehsis ehe
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Berlin, Donnerstag
.
den 10. Mai
1855.
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ten besondere Erlaubniß⸗ Urkunden eingeholt, darin aber die oben erwähnten Verpflichtungen gar nicht, oder doch nicht vollständig genug angegeben. Ueberdies erscheint es nothwendig, wie auch in einigen
FEFondcds-Conmrse.
Preuss. Freiw. Anleihe ... . . .. Staatsanleihe von 1859
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Mntlicher Wechsel-, Fonds- und Geld- Cours. Eisonhahn · Actien. ; I. Berl Stadt- Obligat. do. Prioritãts- do. rioritãts- ; Kur- und Nenmärk. do. Prioritäats- do. IV. Serie Posensche. . . ...... do. do. II. Serie * do. Lit. B. do. Prioritãts- do. Prior. Lit. D. do. do. II. Em. Vohwinkel) do. do. Lit. Rheinische... do. Prior. Oblig. m, , e, Dem Kammerherrn und Rittergutsbesitzer Alphons von
820 2. 22 8 * — — Berliner Börse vom S. Mai 1855. LIs. Erlef. ; ö z 9 997 Aachen-Düässeld. . .. do. Prioritats- do. do. — -. . Niederschl. Märk. .. . o. Emission Pfandbriefe. Aachen-Mastricht .. do. Conv. Prioritäts- r do. do. III. Ser. Ostpreussische Berg. Märkische. .. Eommersehe do. Prioritats- ö Niederschl. Lweigb. Obersehles. Lit. A. do. do. (Dortm. - Soest Berl. Anh. Lit. A. u. B. Prior. Lit. A do. Prior. Lit. B. Berlin - Hamburger. do. Prioriläts- do. Prior. Lit. E. Prinz Wilh. mr, Berlin- Potsd. Magd. do. Prior. ff do. Prioritats- ͤ do. Il. Serie.. do. do. Lit. D. 6 Berlin- Stettiner. . .. do. (Stamm-) Prior. do. Prioritits- Oblig. Bresl. Schw. Freib. Brieg Neisse Ruhrort-Cref.- Kreis
——— 5 18811
Pr. Bk. Anth. Scheine
Friedrichsd' or Andere Goldmünzen 1 .
dito
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dito Staats- Schuldseheine. . . . . . . . . . Prämiensch. d. Seehdl. à 50 Th. Präm. - Anl. v. 1855 à 100 Thlr. Kur- und Neum. Schuldverschr.
Cäln- Mindener
do. Prior. Obli do. do.
do. Priorität do. Prioritat Magdeb. - Halberst Magdeb. Wittenb
do. II. Em. 1 do. III. Emission
Düsseldorf - Elberf. .
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Gladbacher do. do.
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do. Thüringer do.
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Prioritãts- Il. Serie.. Stargard-Posen. . .. Prioritã ts-
rior.- Oblig. Wilh. B. (Cosel-hdbg.) Prioritats-
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NMichtamtliche Notirungen.
Lf. Triet. geld. Rrief. Geld.
Ausl. Prioritäts-
Actien.
In- und ausländ.
Eisenb. - Stamm-
Actien und Quit- tungsbogen.
Amsterdam - Rotterdam Cöthen-Bernburg Frankfurt- Hanau Cracau-Obersehles. . ... Kiel Altona Livorno-Florenz .. . .... Ludwigshafen - Bexbach ,, 39
Amsterdam - Rotterdam Cracau-Obersehlesisehe Nordb. . Wilh.) Belg. Oblig. J. de Est do. Samb. et Meuse
—
Cass. - Vereins- Bk. Act.
Nordb. (Friedr. Wün. Larskoje - Selo pro S8t.
Aus länd. Fonds.
Weimar. Bank
Brauns chw. Bank Oesterreich. Metall. . .. do. engl.
do. Bank- Aetien. . do. National- Anl. do. 1854r Pr. Anl. Russ. Hamb. Cert. . . .. do. Stiegl. 2, 4. Anl. do. do. 5. Anl. 4 do. v. Rothschild Lst. do. Engl. Anleihe. . .. do. Poln. Schatz-Obl. do. do. Der J . do. do. L. B. 200 FI.
Ueeklenburger . *
Poln. neue Pfandbr. .. ö
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do. Part. 506
Ostgothische
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do. neueste III. Emiss. . Schwed. Oerebro Pfdbr. do. Sardin. Engl. Anleihe. Sardin. hei Rothschild Hamb. Feuer- Kasse. .. do. Staats-Präm. Anl. Lübecker Staats- Anl.. Kurhess. Pr. Ohl. 40 Th. . Schaumburg-Lippe do
; e inl. Schuld. 5 o. 1 2 3X 3teigende l
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Ii. Bries.
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8 80
Taczanowski auf Taczanowo, im Kreise Pleschen, die Grafen⸗ würde zu verleihen; 66 ; en seitherigen Regierungs- Rath!l von Kröcher zum he . . 2 vortragenden Rath im Ministerium des Innern zu ernennen;
Dem Sanitätsrath Dr. Leopold Schmidt und dem Direktor der hiesigen Schutz pocken⸗Impfungs⸗Anstalt, Hofrath Dr. Wall⸗ müller den Charakter als Geheimer Sanitäts⸗Rath;
Den Rechts⸗-Anwalten und Notaren Barz in Belgard, Wolff zu Inowraclaw und Hanke zu Filehne den Charakter als Justiz⸗ Rath;
Dem Ober ⸗Staatsanwalts⸗Gehülfen von Windheim zu Ratibor den Charakter als Staatsanwalt; so wie
Dem Appellationsgerichts⸗ Secretair Siebert zu Bromberg den Charakter als Kanzlei⸗Rath; und
Dem Kreisgerichts⸗Secretair und Deposital⸗Rendanten Mende zu Neustettin den Charakter als Rechnungs⸗Rath zu verleihen.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Kaufmann J. H. F. Prillwitz zu Berlin ist unter dem 7. Mai 1865 ein Einführungspatent : auf ein im Zusammenhange für neu und eigenthümlich erkanntes Verfahren zur Herstellung von Metallspiegeln, ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile zu behindern, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um⸗
Revieren schon jetzt geschieht, vor der Feststellung der zum Schutze des Grund- und anderen Eigenthums erforderlichen Einrichtungen, also vor der Ertheilung der Erlaubniß, den Interessenten Gelegen⸗ heit zu geben, ihre etwaigen Einwendungen anzubringen, indem da⸗ durch späteren Klagen vorgebeugt und die Behsrde in Stand gesetzt wird, zu beurtheilen, ob der ganzen Anlage nicht etwa so erhebliche Be⸗ denken entgegenstehen, daß sie die Erlaubniß versagen muß, 3. B. wenn dadurch ein wichtigerer Gewerbsbetrieb gestört werden würde. Obwohl Aufbereitungs-Anstalten, da sie im §. 27 der Ge— werbe⸗Ordnung vom 17. Januar 1845 (G. S. S. 41) nicht be⸗ sonders genannt sind, nicht zu denjenigen Anlagen gerechnet werden können, auf welche nach den Vorschriften des Gesetzes das im §. 28 ff. vorgeschriebene Verfahren zur Anwendung kommen muß, und das Cirkular⸗Reskript vom 30. Juni 1846 auf Aufbereitungs⸗ Anstalten keine Anwendung findet, weil das danach zu beobachtende Verfahren Anlagen vorausseßzt, zu denen nach 5. 27 ff. eine be⸗ sondere landespolizeiliche Genehmigung erforderlich ist, so unterliegt es doch keinem Zweifel, daß die Bergbehörde, welche die Erlaubniß zur Anlage von Aufbereitungs-Anstalten zu ertheilen hat und hierzu der Information bedarf, um die dabei zu berücksichtigenden
Zwecke möglichst sicher zu stellen, befugt ist, ein den Vorschriften
der S§. 28 bis 32 der Gewerbe⸗Ordnung analoges Verfahren an⸗ zuordnen. Es versteht sich aber, daß hlerbei die Mitwirkung der Königlichen Regierungen nur begutachtend eintreten darf, da die Abfassung förmlicher Resolute mit Eröffnung des Rekursweges, auf welchem für die bei der Anlage Betheiligten Rechte erlangt werden, nur auf gesetzliche Bestimmungen gegründet werden kann.
Hiernach bestimme ich hinsichtlich des Verfahrens bei der Er⸗ theilung der Erlaubniß-Urkunden für die Anlage von Aufbereitungs⸗ Anstalten in allen Landestheilen, mit Ausnahme des linksrheinischen
Präm. -Anl. v. 1855 à 10990 Thlr. 1065 a z gem. Anachen-Mastrichter 49 a 481 gem. Berlin- Stettiner 1555 2 155 gem. Cöln- Minden 133 . ang des ĩ taats ertheilt worden 21323 2 133 gem. do. Prior. II. Emission oz 2a 102 gem. Magdeburg - Wittenberge 515 a 50 gem. mharie er Min 2 15 . 1am . sang pre if en Cet d Theiles der Rheinprovinz, was polßt:
ich. Eerbach 1263 a 4 gem. 8 1. — vv vv v Wer zum Zwecke der Zugutemachung eines oder mehrerer der
Berlin, 8. Mai. Bei gãnstiger Stimmung blieben die Course Hreslglanm, 8. Mai, 1 Uhr — Minuten Nachmittags. (Tel. Dep. zum Bergwerksregal gehörigen Mineralien eine Aufbereitungs An im Allgemeinen ohne erhebliche Veränderung gegen gestern. d. Staats Anteig ers.) Oesterreichische Banknoten 80 Br. Freiburger stalt anlegen und betreiben will, bedarf hierzu der Erlaubniß der Aetien 1177 Br., neuer Emission 1067 Br. Obers chlesische Actien Bergbehörde; gleichviel, ob die Anlage auf einem bestehenden ver⸗ Lit. A. 206 Br. Oberschlesische Acuen Lit. B. 1654 G. Neisse liehenen Bergwerke, als Zubehör desselben gemacht oder als be⸗
Brieger Actien 68 Br. Kosel - Oderbertzer 16043 Br., neuer Emission sonderes Werk errichtet werden soll. , n, 8e e, m . ao s 6. 80 = Ai Ser Bevor nicht die Erlaubniß Urkunde ausgefertigt und dem Preise: Weizen, weiss. 70 gr., gelb. So — 1s7 Sgr. Nachsucher zugestellt ist, darf der Betrieb nicht angefangen werden.
2
kose S4 — 9353 Ser. Gerste 65 - 75 Sgr. Hafer 385 45 Sgr. Spiritus S r. Eimer zu 60 Quart bei 80 pCt. Tales 148 Rchlr. G. Hrifili ͤ
ĩ 2 , g rg, ,, , Das Erlaubnißgesuch ist schriftlich bei dem Bergamte des Be— zirks einzureichen und muß enthalten:
Stettim, 8g. Mai, 2 Uhr 12 Min, Nachmittags. (LTel. Dep. d. Siaats - Anzeigers. Weizen 90 — 100, Frähjahr 98 — 100. Roggen 63 l
a) die Angabe des Minerals oder der Mineralien, welche auf— zubereiten beabsichtigt wird,
bis 67 be, Erühjahr 63 bez. u. Br., Mai-Juni 625 bez., Juni-Juli bl] b) die Bezeichnung der Stelle, auf welcher die Anlage gemacht
6. 62 Br. Rüböl 155, April-Mai 153 bez, Sept. Oeibr. 15 G. Spi- ritus 116, Frühjahr 11 beæ.
werden soll, so wie der Gemeinde, des Kreises und Re⸗ gierungs⸗ Bezirks,
wiem, Dienstag, 8. Mai, . C. B.) Die Börse zeigte eine festere Haltung, obgleich das Geschäst
c) die Angabe des Wassers, welches dazu benutzt werden soll, so wie seines Gefälles,
unbelebt war. Schluss- Course: Silberanleihe dõ . Spro. Metalliques So,, A3zproz. Meialliques 69. Bank- Aeijen 986. Nordbahn 185. d) eine Beschreibung der beabsichtigten Betriebs⸗Einrichtungen, e) die deutliche Namensunterschrift, den Charakter und Wohnort
1 ; 1639er Loose 117. 1854er Loose 100. National- Anlehen 845. Oester- Rthlr. bez. u. G., 323 Br, Juli- August 323-33 Rthlr. bez. u. Br., 32 reichische Staats -Eizsenbahn-Actien is. Londor, 12, 28. Augsburs heil bei ** g h zn teen mn e. spůhr h , des Ansuchers, beziehungsweise des Repräsentanten der be⸗ treffenden Gewerkschaft. = f ᷣ bestehenden Bergwerks werden,
G., August - September 8333 — Rihlr. ber. u. Br., 335 6. 1273. Hamburg 833. Paris 1483. Gold 31. Silber 28 ; adi den Bod — . ; — ᷣ . aßregeln ergreifen, um Beschädigungen der betreffenden Boden⸗ Lien fest. RKoggzen, anfangs gedrückt, schliesst höher und e- ; 9 w. j zali * fratzt. Rüböl steigend. Spiritus besser bezahlt, schliesst sehr fest. z i hien m mn . gam ,,,, e ; n. nter den gegenwärtig Soll die Anlage Zubehör eines so ist dies im Gesuche hen mn, Dem Gesuche (8. ) ist eine Zeichnung beizufügen, aus welcher
solches Verfahren nicht mehr statthaft, sondern es kommt darauf sich die Zahl und Lage der einzelnen Theile des Werks und dessen
an, schon vor der Anlage die zum Schutze des Grundeigenthums der auch anderer Interessenten erforderlichen Einrichtungen genau
Einrichtung entnehmen läßt, ferner ein Situationsplan und, wenn , gu. in Betracht kommen, ein Nivellementsplan.
Cirkular⸗Berfügung vom 1. Mat 1855 — betref⸗ fend die Ertheilung der Erlaubniß-Urkunden für die Anlage von Aufbereitungs-⸗Anstalten.
HE erlimer Getr eidehsörs e vom S. Mai.
Weizen loco 90 — 104 Rthlr.
Rogen loco S3 — 86psd. 645 — 65 Rihlr. pr. S2psd. bez., schw. im Kanal 1 -= 88pfd. 65 Rthlr. pr- S2psd. bez., Frühj. 633 - 647 Rihlr. ber. u. Br., 645 G., Mai- Juni 63 — 645 Rihlr. bez. u. G., 643 Br., Juni - Juli 635 — 643 Rihlr. bez. u. Br., 647 G.
Gerste, grosse 48 — 52 Rthlr., kleine 43 — 47 Rthlr.
Haser loco 31 — 35 Rthlr.
Erbsen, Koch-, 61 - 65 Rthlr., Futter- 58 - 61 Rihlr.
Küböl loco 167 Rthlr. Br., Mai 163 — Rihlr. bez., 165 Br., 16 G., Mai- Jüni 168 Rthlr. Br., 1618 G., September - Oktober 157 — * Rihlr. bez. u. Br., 1659 G. .
Leinöl loco 143 Rthlr. Br. u. ber., Mai 143 Rihlr. Br.
Spiritas laco ohne Fass 32 Rihlr. be, mit Fass 315 Rthlr. ber., Mai und Mai-Juni 315 — 3 Rihlr. bez. u. G, 32 Br., Juni- Juli 32—*
Für die Anlage von Aufbereitungs-Anstalten (Wäschen aller Art, Poch⸗, Quetsch⸗ und Mahlwerke), welche die Zugutemachung eines oder mehrerer zum Bergwerksregal gehöriger Mineralien zum Zwecke haben, bedarf es einer Erlaubniß der Bergbehörde. Dlese wird jedoch jetzt nicht überall eingeholt, und auch da, wo es ge⸗ schieht, findet ein verschiedenartiges Verfahren statt. So werden in gewissen Revieren dergleichen Anstalten, wie andere unmittelbar zu dem Betrtebe der Gruben gehörige Anlagen ohne besondere Erlaub⸗ niß angelegt, obwohl S. S0 Tit. 16 Thl. II. des dort als Sub⸗ sidiarrecht geltenden Allgemeinen Landrechts ausdrücklich bestimmt, daß Wasch⸗ und Pochwerke besonders gemuthet und verliehen wer— den sollen. So lange die Betriebsleitung bei den gewerkschaftlichen
ergwerken in den Händen der Bergbehörde lag, konnte diese,
Nachmittags 1 Uhr. (Tel. Dep. d.
Redaction und Rendantur: Schwieger.
Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Sber-Hofbüchdruckerei. (Rudolph Decker.)
sestzustellen und hierzu den Betreiber im Voraus zu verpflichten, damit die Bergbehörde im Unterlassungsfalle ein bestimmtes An⸗ halten habe, gegen denselben einzuschreiten.
In anderen Revieren werden zwar für Aufbereitungs-Anstal⸗