=

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1 §. 1. * 41 Zum Umtausch der in Gemäßheit des Gesetzes vom 19. Mai e ertigung und Ausgabe neuer Kassen⸗Anweisungen (Gesetz Sammlung Seite 335) präkludirten Kassen -Anweisungen anuar 1835, so wie der Darlehnskassenscheine vom 15ten April 1848 wird eine Nachfrist bis zum 1. Juli d. J. bewilligt.

14831 wegen vom 2. J

Die bewilligte Nachfrist ist durch die Amtsblätter und durch Zei⸗ tungen sammtlicher . so wie durch die Ortsbehörden, zur offentlichen Kenntniß zu bringen. ö

S. 2.

Im Uebrigen verbleibt es bei den Bestimmungen des Gesetzes vom 19. Mai 1851. Auch dürfen nach Eintritt der auf Grund des gedachten Gesetzes bestimmten Präklusiv⸗ Termine die Kassen⸗ Anweisungen vom 2. Januar 1835 beziehungsweise die Darlehns⸗ Kassenscheine vom 15. April 1848 von den öffentlichen Kassen als Zahlung nicht ferner angenommen werden,

. §. 3.

Der Finanz⸗Minister ist mit Ausführung dieses Gesetzes 2 —

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Instegel. ] l 5

*

Gegeben Charlottenburg, den 7. Mai 1855. (L. S.) Friedrich Wilhelm.

von Manteuffel. von der Heydt. Simons. von Raumer. von Westphalen. von Bodelschwingh.

Graf Walderfee. Für den Minister für die landwirth⸗ schaftlichen Angelegenheiten. von Manteuffel.

Meinisterinum für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Lehrer Weidmann zu Hückelhoven, ist unt 7

Mai 1855 ein Patent n Dr n n , rn auf eine mechanische, durch Zeichnung und Beschreibung als neu nachgewiesene Vorrichtung zur Anfertigung von Papiertaschen, ohne Jemand in der Benutzung bekannter

f sunf 336 zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um— fang des preußischen Staats ertheilt worden. ]

Verfügung vom 16. April 1855 — betreffend die

Porto⸗Ermäßigung für die über Dänemark ver—

mittelst der Dänisch-Norwegischen Dampfschiffe

zu befördernde Correspondenz aus Preußen ꝛc. nach Norwegen et vice versa.

Für die über Dänemark vermittelst der Dänisch⸗Norwegischen Dampsschiffe zu befördernde Correspondenz aus Preußen . a. Norwegen el vice versa ist das frem de Porto, d. h. das Dänische e,, . 21 k das Norwegische interne Porto

: r. au gr. für den einfachen, bi . . worden. a, ußer diesem Porto kommt noch das preußische to r das deutsche Vereinsporto mit denselben Dahn . n, 2 und aus Dänemark zur Erhebung. n. fertigung der gedachten Dampfschiffe erfolgt in diesem aus Kopenhagen nach Gothenburg und Christiania: jeden Mittwoch 4 Uhr Nachmittags, und aus Riel nach Nyborg und Christiania: 1 e, enn, 12 Uhr Mittags. om ZJeginne der Fahrten ab erhalten alle Briefe aus Preu— . 2c. nach Norwegen, sofern nicht etwa deren ge im . durch Schweden (über Stettin oder über Stralsund) durch 3 Vermerk auf der Adresse ausdrücklich verlangt worden ist, ermittelst der genannten Dampfschiffe ihre Beförderung, und ist für dieselben daher gn fremdem Ports auch nur der obige er⸗ maͤßigte Satz von 6 Sgr. zu erheben. Berlin, den 16. April 1865.

General ⸗Post⸗Amt. 8 chmückert.

2

Das 15e wird, enthalt 2 der Gesetzsammlung, welches heute ausgegeben

dem Großherzogthum Posen.

Nr. 4207. den Allerhöchsten Erlaß vom 4. Dezember 185 treffend die Verleihung der siskalischen 23 * — ber den Bau und die Unterhaliung der Chausser si Reichthal über Namslau nach würz; unter * den Allerhöchsten Erlaß vom 2. April 1855, betreffe 26 Senn n . in Memel; unter 1 a atut des verbandes für da

Vom 18. April 1855; und el 2 * Bruch

das Geseß, betreffend die Erwerbung der

1208. 4209. 4210.

Berlin, den 11. Mai 1855. Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗ Sammlung.

Münster.

Hammer Eisenbahn für den Staat. Vom 30. April 1855

Ju stiz⸗M inisteriu ni.

Der bisherige Kreisrichter von Borck zu Filehne Rechtsanwalt für den Bezirk des Kreisgerichts u Hine, 9 Anweisung seines Wohnsitzes in Schönlanke, und zugleich zum Rohr 34 . des Appellationsgerichts zu Bromberg ernannt

rden.

Finanz⸗Ministerin m.

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4ten Klasse 1 Königl. Klassen⸗- Lotterie fiel 1 — von . 3 auf Rr. 12,302 in Berlin bei Seeger; 1 Gewinn von 5009 Rihir. auf Nr. 17,641 nach Glogau bei Bamber r; 3 Gewinne j 2000 Rthlr. fielen auf Nr. 26, 685. ö. und 68, 574 nach Bromberg bei George, Magdeburg bei Büchting um nach Posen bei Bielefeld; 32 Gewinne zu 1000 Rthlr. auf Nr. 1675. 4398. S351. 10, 867. 12, 53. 12, 955. 19, 350. 25 8h 26, 575. 28,391. 30 216. 31,363. 36,765. 37 65. 33.726. J3 sh;

4.665. 46.857. 18716. 50, 0065. Si, 735. 636. 6,5. s a,

bd, 456. 68,716. 72,220. 76,286. 76, 974. 77, 126. 80, H98 und Si, 1 in Berlin bei Alevin, bei Borchardt, 2mal bei Burg, bei Me und 2mal bei Matzdorff, nach Barmen bei Holzschuher, Breslau

bei Froböß, bei Scheche, bei Sternberg und bei Steuer, Cöln

3Zmal bei Reimbold und bei Weidtmann, Danzig bei Rotzoll, Ehren— breitstein bei Goldschmidt, Elberfeld bei 2 . bei Sußmann, Poln. Lissa bei Hausen, Magdeburg bel Brauns und bei Roch, Minden bei Rupe, Stettin bei Schwolow und Imal bei Wilsnach, Stralsund bei Claussen, Thorn 2mal bei Krupinski und nach Zeitz bei Zürn; 41 Gewinne zu 5090 Rthtr. auf Rr. 162. 4657. 7287. 8471. S568. 9863. 12,298.

36,431. 38,551.

52.420. 55, 18.

16, 639. 12.096. 14871.

10,562. 17,171. 18,124. 19,258. 21,35. 21,37. 24.593. 26, 8J8. 26,85]. 30,4353. 31, 933. 31, 957. 35,157. 358, 521. 13,652. 14,298. 45 503. 44,777

/ 185706. 50 834. 5s, 6584. 5 57,979. 58, 247. 60 65. ö, 0563. 66, 571. 67, 177. 71, S9. 73, 910. 73, 749. S6, 978. S9, 117 und S9, 639.

53,787. 54,760. 55,643. 56, 634. 2, 333. 64, 104. 64,673. 64, 938. 686. 138. 70,118. 71,726. 71,805. 76,117. 76, 442. 76, 920. 79, 802. Berlin, den 10. Mai 1855. Königliche General-Lotterte-Directton.

—

Angekommen; Se. Excellenz der Herzoglich sachsen-oburg⸗ gothasche Staatsminister, von Seebach, von Gotha.

Abgereist: Der General⸗Post⸗Direktor Schmückert, nach

Berlin, 10. Mai. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnaädigst geruht; dem Rendanten des Haupt-Monlirungs-Depots in Berlin, Lieulengnt, a. D. Nin del, die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem König von Schweden und Norwegen ihm verliehenen Ritter-Kreuzes des Wasa⸗Srdens zu ertheilen.

—ͤ 831

Berlin, 9. Mai 1855. Amtliche Ermittlungen in Bezug auf die in den Jahren 18531, 1852, 1853 und 1854 u ö preußischen len bahnen vorgekommenen Verletzungen von eisenden, Bahnbeamten und. Personen; welche die Bahn überschritten haben, ergeben in der sollenden Zusammenstell ung D Nesultate. Des c wegen find auch die auf den engllschen Eisenbahnen im Jahre 1851 vor

n Verletzungen in einer besonderen Rubrik mitaufgeführt, wo⸗ ei jedoch zu bemerken ist, daß die Anzahl der im Jahre 1854 beförber⸗ ten Reisenden nur näherungsweise angegeben werden fann, da die voll⸗ ständigen Berichte einiger preußischen, so wie aller englischen Bahnen,

hierüber noch fehlen.

in Preußen in England

an.

1383111832 18353 1854 1854

Reisende wurden überhaupt befördert

g. ol, 6s

10, 229, g80 10977, 849 11,282,691

110 367, 404

Ee⸗ tödtet 1

1Reisende wurden:

1) bei einem Unfall während der 2) durch unzeitiges Besteigen und Verlassen der Züge und andere Unvorsichtigkeit

ver ⸗ ge ver ⸗ ge⸗ ge . ver⸗ wundet tödtet wundet tödtet wundet 3 ; . 1 ; ) z ? 331

1 1

I. Bahnbeagmte wur den;

) Vom Fahr⸗ und Betriebs⸗Personal: 1) durch Unfälle während der Fahrt 2) durch unvorsichtige Handhabung des Dienstes 3) durch unzeitiges Auf- und Absteigen auf den Bahnhöfen 4) beim i e n hieb und Rangiren der Züge auf den

Bahnhöfen

b) Vom Bahn⸗Per so nal: 5) 23 unzeitigen Aufenthalt auf den Geleisen 6) bei Bau⸗Arbeiten und anderen mit dem Betriebe nicht

zusammenhängenden Geschäften

IIl. Fremde Personen, welche die Bahn betraten

16

. Gesammtzahl der Verunglückten

Für die preußischen Bahnen speziell lassen sich aus vorstehenden

Zahlen nachstehende Folgerungen ziehen: A. Reisende.

Wenn auch die Gesammtzahl der Verunglückungen gegen die früheren Jahre entsprechend dem stets wachsenden een , eff, zugenommen hat, so ist doch im vergangenen r keine derselben für einen Reisen⸗ den Hödülch geworden. Die Gefahr, getödtet zu werden, erscheint daher immer bei den Reisenden äußerst gering, wenn man erwägt, daß von den in den vergangenen 4 Jahren beförderten 42,392, 200 Reisenden nur 2 ohne ihre Schuld getödtet wurden.

Verwundet ohne eigene Schuld wurden:

im Jahre 1851 von 3,300, 560 Reisenden Einer, „do. 1852 von 10,229, 980 do. Keiner, „do. 1853 von 5,488,925 do. Einer, „do. 1854 von 1,880,472 do. Einer.

Verschuldete Verletzungen von Reisenden kamen im Jahre 1854 gar

nicht vor. EB. Bahnbeam te. Von den Verunglückungen der Bahnbeamten wurde nur ein Siebentel

6 ohne eigene Schuld, durch Unfälle während der Fahrt, herbeigeführt diese waren, gleichwie im Jahre 1853, nur in einem einzigen Falle tödt⸗ lich: dagegen ist im Jahre 1853 bei Keförderung von je f. 21.61 Per⸗ sonen, im Jahre 1854 aber schon bei Beförderung von je 626816 Rei⸗ senden 1 Beamter ohne eigene Schuld verwundet worden. Die selbst⸗ berschuldeten Verletzungen sind fast zur Hälfte tödtlich gewesen. Von denselben kamen die meisten, wie auch in früheren Jahren, beim Wagen⸗ schieben, Loskuppeln der Wagen, überhaupt beim Nevidiren und Ran⸗ giren der Jüge auf den Bahnhöfen, so wie durch unzeitiges Gehen und Verwellen auf den Geleisen behufs Unterhaltung und Rebision der Bahnanlagen vor. CG. Personen, welche die Bahn überschritten.

Die Zahl der Verletzungen, welche sich die die Bahn überschreitenden Personen zugezogen haben, hat sich gegen das Jahr 1853 vermindert. Dieselben waren fast durchgängig selbstverschuldet, und darunter allein 7tödtliche Verletzungen von Personen, welche den Tod suchten.

Allgemein eite sich bieraus, daß auch in diesem Jahre Unvorsich⸗ tigkeit und Nichtbeachtung der bestehenden Vorschriften die bei weitem groͤßte Zahl der Todtungen und Verwundungen herbeigeführt haben.

Nichtamtliches.

Braunschweig. 9. April. Mittelst höchsten Rescripts wurde der achte ordentliche Landtag gestern geschlossen. Sachsen. Dresden, 9. Mai. Die Zweite Kammer hat in ihrer gestrigen Sitzung einen Gesetzentwurf genehmigt, in wel⸗

chem die im Jahre 1850 in Gemäßheit der deutschen Grundrechte

aufgehobene Strafe der körperlichen Züchtigung für das Betteln

wieder eingeführt wird. (Dr. J.) Gotha, 8. Mai. Wie das hiesige Tageblatt in seiner heu⸗ ligen Nummer mittheilt, ist vom Prinzen Albert, als dem nächsten Agnaten des Herzoglichen Hauses, der Konsens zu unserer Ver⸗ fasung nunmehr ertheilt worden, und der Staatsregierung hiervon die Notification zugegangen. Eben so wird der Konsens des bnigs Keopold von Belgien, des Königs von Portugal und des Prinzen August (die beiden lätzteren sind bekanntlich die Söhne des zu Wien versterbenen Herzogs Ferdinand, des Oheims unseres benogẽ) in nächster Zeit erwartet, so daß dadurch der im April 1849 erhobene agnatische Protest seine Erledigung finden würde. (8. 3) 1 Großbritannien und Irland. London, L. Mai, t nds. Lord Ellenborough zeigte heute (wie schon telegraphisch ge⸗ meldet) im Oberh au fe an, Laß zer 'am 14ten eine Adreffe an die Köni= . Heanttggen werde. Diese Adresse soll der Königin die Zusicherung 9 Unterstützung des Oberhaufes für kräftige Cin n shrnmh des Krieged ) u; die Königin beglückwünschen wegen der glücklichen Allianz Eng- 967) 1 dem Kaiser der Franzosfen, welche, die besten e , haben pol und haben müsse, nicht nur für die beiden verbündeten lationen, i nn r ganz Eutöpa; der Königin die große Befriedigung ausdrücken, a. her das Oberhaus auf die ruhmvollen Thaten der verbündeten in der Krim hinblicke, die einen hellen Glanz auf die Waffenbrüder⸗

schaft werfen; der Königin die Ueberzeugung des Oberhauses aussprechen, daß England öereit sei, auch fernerbin die Unterstützung zu gewähren, welche es so bereitwillig beim Beginn des Kriezes gewährt habe; die Königin der Theilnahme bersichern, mit welcher das Oberhaus auf die Leiden unseres Heeres in der Krim hingeblickt habe und ihr zugleich die Meinung des Hauses g daß die Führung des Krieges allgemeine Unzufriedenheit erzeugt und gerechtes Mißvergnügen hervorgerufen habe; so wie auch der Könlgin die entschiedene Ueberzeugung des Oberhauses borlegen, daß nut, wenn man Männer für die Anstellung in Staats⸗ diensten ohne alle andere Rücksicht, als den Dienst des Staates, wahle, die Hoffnung gehegt werden könne, den Krieg mit Erfolg weiterzuführen und dessen legitimen Zweck, einen sicheren und ehrenvollen Frieden, zu erreichen. In Folge dieser Anzeige erklärte der Kriegs⸗Minister, Lord Panmure, er habe die Absicht gehabt, dem Hause am 14ten einen Plan zur Konsolidirung der verschiedenen Departements der Militair⸗ Verwaltung vorzulegen, werde nun aber wegen der angekündigten Motion die Vorlegüng dleses Planes bis zum 18ten aussetzen.

Herr Disraeli machte heute im Unterhause bemerklich, es sei gerade er h Tage her, seitdem dem Hause mitgetheilt worden, daß die Konferenzen in Wien keinen Erfolg gehabt haben, und acht Tage, seitdem der nicht glückliche Unterhändler wieder seinen Sitz im Unterhause ein⸗ enommen habe. Er wünsche daher zu wissen, wann die Protokolle der Tonferenz auf die Tafeln des Hauses gelegt werden sollen. Der Minister des Innern, Sir G. Grey, erklärte, keine Antwort geben zu können, und als Herr Di sraeli darauf bemerkte, er werde die Sache morgen wieder vorbringen und einen Antrag darüber stellen, theilte der inzwischen eingetretene Lord , . mit, die i n m morgen vor⸗ gelegt werden, die Vorlage sei nur durch die Krankheit eines Ueberseßzers im auswärtigen Amt verjögert worden. — Herr Lahard, Bezug neh⸗ mend auf die von ihm angekündigten Resoluttkonen über die schlechte Be⸗ schaffenheit des Verwaltungs⸗Departements, fragte bei den Ministern an, ob fie zur Diskusston über dieselben einen Tag ansetzen wollten, oder ob