8541

Eudkuhnen nach Mariampol... .. — Rthlr. 20 Sgr. ö Dünaburg. 2 *) — )

Warschau

24 10 * Kronstadt .... 239

10 10

— —

*

S881 188 132

——

Das 16te Stück der Gesetzsammlung, welches heute ausgegeben

wird, enthält unter , 869 Das Privilegium wegen Ausgabe auf jeden Inhaber

Zgutender breslauer Stadt⸗Obligationen im Betrage . 200, 0090 Thlr. Vom 28. . 1355, unter „4212. Den Allerhöchsten Erlaß vom 2. April 1865, , . die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Vau und die Unterhaltung ver Chaussee von Frankenstein bis an die Münsterberger Kreisgränze in der Richtung auf Strehlen; unter 9 4213. 2 ien n, Erlaß vom 30. April 1855, betreffend vie Bestätigung der revldirten Statuten der preußischen See ⸗Assekuranz⸗Kompagnie in Stettin; unter „4214. Das Gesetz wegen Bewilligung einer Nachfrist zum Umtausch der in Gemäßheit des — vom 19. Mai 1851 wegen Ausfertigung und Ausgabe neuer Kassen⸗ anweisungen prälludirten Kassen⸗Anweisungen und der Wehr erf en. Vom 7. Mal 1855; und unter 4215. Das Gesetz in Betreff der Pfarr⸗Auseinandersetzun⸗ en in den vormals Königlich sächsischen Landestheilen, fn welche das Allgemelne. Landrecht durch das

Publikatlons⸗-Patent vom 15. November 1816 einge⸗ führt worden ist. Vom 10. Mai 18565.

Berlin, den 14. Mai 1855. Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗ Sammlung.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der Kandidat des höheren Schulamts Dr. Georg Christian Thilo ist als ordentlicher Lehrer am Dom⸗Gymnastum zu Naum⸗ burg a. d. S. angestellt worden.

Akademie der Künste.

Die Königliche Akademie der Künste hat den Silberarbeiter A. Haußmann (Sohm) hierselbst, in Anerkennung der von dem⸗ selben vorgelegten in Silber getriebenen ausgezeichneten Arbeiten, zu ihrem akademischen Künstler ernannt und dessen Patent

unter heutigem Datum ausgefertigt. Berlin, den 5. Mai 1855.

Direktorium und Senat der donn gn Akademie der Künste. Professor Herbig, r. E. H. Toelken, Vice⸗Direktor. Geheimer Regierungs⸗Rath ꝛc., Secretair der Akademie.

Finanz⸗Ministeriu m.

Bet der heute beendigten Ziehung der 4ten Klasse 111er Königl. Klassen⸗Lotterie fielen Z Gewinne zu 20090 Rthlr. auf Nr. 265,074 und 72,108. nach Königsberg i. Pr. bei Borchardt und nach Landshut bei Naumann; 16 Gewinne zu 1000 Rthlr. auf Nr. 8872. 17,924. 20,298. 30, 241. 32,718. 55,038. 61, 398. 62,757. 66,171. 67,161. 76 028. 76, 805. 78. 435. 82 3709. 87, 834. u. 88 783 in Berlin bei Markuse und bei Seeger, nach Barmen 2mal bei Holzschuher, Breslau bei Sternberg, Coöln bei Reimbold, Danzig bei Rotzoll, Düsselxorf bei Spatz, Elberfeld bei Heymer, Elbing bei Silber, Grüneberg bei Hellwig, Halle bei Lehmaun, Stettin bei Wilsnach, Thorn bei Kruptnski und

Halberstadt bei Sußmann,

X

23.214. 29, 118. 31,9002. 40915. 41,456, 44,422. 46,367. 56,930, 64,997. 67, 326. 71,309. 81,330. 8, 2380 und 87,730. in Berlin bei Alevin, bei Borchardt, Amal bei Burg, bei Hemptenmacher, und bei Seeger, nach Brandenburg bei Lazarus, Breslau bei Scheche, Cöln 2mal bei Reimbold, Düsseldorf bei 26 Elberfeld bei Heymer, Königsberg i. Pr. bei Fischer, Liegnitz bei Schwarz;, Magdeburg bei Roch, Mühlhausen bei Blachstein, . bei Put vermacher, Stargard ier bei Hammerfeld und . ch Stettin bet Schwolow; Gewinne zu ö a 1739. 2397 5659. 8145. 4. 14.537. 15,987. 26, 192. ö S5. 41,442. 13, 51. 46, os. IS 49. , 60. Zi, 153. gi, 116. S3. S 34, 60, 494. 60, 626. 60,736. 6d, 166. 64,582. 70,5683. 70,669. 71, M 6. 79,782. 82 190. Sd, 167. Sb, 058.

Berlin, den 14. Mai 1855.

Königliche General-Lotterie⸗Direction.

—

Abgereist: Se. Excellenz der Herzoglich sachsen⸗ coburg⸗ gothasche Staatsminister, von Seebach, nach Gotha.

Der General ⸗Major und Dirigent der trigonometrischen Ab— theilung des großen Generalstabes, Baeyer, nach Perleberg.

Berlin, 11. Mai. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: dem Prästdenten der General — Kommission zu e n! Freiherrn von Reibnitz, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Commandeur-Kreuzes Zweiter Klasse vom Herzoglich Anhaltischen Gesammt⸗-Haus⸗Orden Albrechts des Baͤren zu ertheilen. ö

N icht amtlich es.

reußen. Charlottenburg, 13. Mai. Ihre Ma— . ** König und die . und Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die a , von Preußen nebs Höchstihren Kindern, dem Prinzen Friedrich Wilhelm und der Prinzessin Louise, wohnten heute dem Gottesdienste in der hiesigen Schloßkapelle bei, welchen der Hof- und Domprediger von Hengstenberg abhielt. Zu Mittag fand Famillentafel bel Ihren

estäten statt. ;

ae i n. Se. Majestät der König haben Allerhöchst= sich heute Vormittag über Berlin nach Potsdam begeben.

— Die gewohnliche General-Konferenz der Zoll⸗ vereins Bevollmächtigten wird, wie die „Pr. C.“ erfährt, in diesem Jahre nicht stattfinden. Auch in Betreff einer außerordent⸗ lichen Konferenz, von welcher in einigen Blättern die Rede war, steht, nach den ihr gewordenen Mittheilungen, zur Zeit in keiner Beziehung irgend Etwas a .

— Es sst von einer Seite im Zollverein angeregt worden, den Konsuln neben ihren sonstigen Geschäften auch die Ueber⸗ wachung des Auswanderungswesens zu übertragen; . dessen hat Preußen es abgelehnt, darauf , Es ver ih ch von selbst, daß dadurch nichts an den Verpflichtungen gender ist, welche die diesseitigen Konsuln im Allgemeinen haben, sich ö persönlichen Angelegenheiten der Auswanderer aus Preußen un andern deutschen Staaten anzunehmen, welche sich dieserhalb an se wenden. Von einer Reform des zollvereinsländischen Konsulats⸗ wesens im Allgemeinen ist aber zur Zeit nicht bie Rede. Dage en hat zwischen Preußen und Oesterreich eine Verständigung über f allgemeine, von 66 536 zu ne, 2 säße in Betr des Konsulatswesens stattgefunden. .

n, ,,, n Mai. In der Sitzung des hie e Magistrats am Sten d. M. wurde ein Schreiben Sz; Maj des Königs verlesen, nach welchein Allerhöchstderselbe den ᷣ. und 4. September für die Feier des Stadtjubiläums . a gleichzeitig die Absicht ausgesprochen hat, das Fest durch Allerhs seine Gegenwart zu verherrlichen. (Ostpr. 3.)

Danzig, Freitag 11. Mai. Das englische og f l! „Driver“, welches heufe hier angekemmen berichtet: daß die i. vor Hangoe, am Eingang zum finnischen Meerbusen, liegt 9 y Eisabgang abwartet. ,, 8 ki, . 36 m

idienst über Danzig stattsinden. nigsb. 3. , , , 13. Mai. Die Zweite , w 6

estern die Berathung des Budgets für das Di arte en .

nnern fortgeseßt und hierbei einen Antrag auf i in r, . Handelskammern und eines allgemeinen Landesgewerbevere kie Staats-Regierung zu richten beschlossen. (Dr, Jr an der

Luxemburg, 8. Mai. In verschiedenen , . . franzosischen rin sind Werbebüreaus zur Einschreibung

nach Wrietzen bei Schultze; 22 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 498. 2450. 7737. 15, 995. 17, 299. 20,956. k.

Freiwilligen für die englische Fremden⸗Legion errichtet worden. Tr. Ztg.)

he, hät Lon greitunrg ein Prötzsarlen gegen ne

Kriegeschif J . reich und Großbritannien, dem Fürsten

dõõ

iz. Bern, 19. Mai. Der Bundesrath hat Stämpfli r rn. ent der Justiz und Polizei bis zu . r. och die Direction der Finanzen, und Franscini, dem

. irc

Ibertragen. — Der Jesuiten⸗General 2 hat dem Ver

sid g Penstonate und der Kirche der Jesuiten zu Stäffis eingereicht. HYtiederlande. Haag, 11. Mal. Die Kammern haben eute die zwischen Niederland und Belgien abgeschlossene Ueberein-

, vom 17. April genehmigt, durch welche Holland die belgischen

nenten in seinen Kolonieen anerkennt. . ih 5 und Irland. London, 10. Mai, Abends. Bas Oberhaus hielt heute nur eine kurze Sitzung. Lord Grey zeigte, wie schon erwähnt, zum 21sten d. Mts. eine Adresse an die nl in an, in welcher die russischen Friedens vorschläge für annehm⸗ bar erklärt werden sollen. Auf den Antrag des Handels, Ministers, gord Stanley of Alderley wurde eine Vill, um das Fischereiwesen zwischen den Kanal⸗Inseln und der franzoͤsischen Küste den mit Frank⸗ rei a fle fenen Stipulationen gemäß zu reguliren, zum zweiten Nate verlesen. Vom Unterhause ging eine Botschaft ein, mit dem Ge⸗ su , den Lords Aberdeen und de Noos zu gestätten, daß sie vor dem Krin-Comitè erscheinen. Der Lord⸗Kanzler bersprach die Antwort zu senden und das Haus vertagte sich bald darauf. ̃

Zu Anfang der heutigen Unterhaus⸗Sitzung fand eine r . von Interpellationen über Gegenstände von nicht allgemeinerem Interesse statt. Im Verlauf derselben theilte u. A. Herr F. Peel mit, daß das gager don Aldershot schon in der nächsten Woche werde bezogen werden. Alsdann erklärte Lord Palmerston, daß er am 17ten die Suspension der Tagesorbnung beantragen werde, damit Herr Layard seine Resolu⸗ tionen vorbringen könne. (In einer der letzten Sitzungen hatte Lord Palmerston bekanntlich erklärt, Herr Layard müsse sich selbst einen Tag für die Beantragung seines Mißtrauens⸗ Votums zu verschaffen suchen. ) Herr Eng hl erhob sich darauf und, bemerkte, in dem letzten der in den heutigen Blättern veröffentlichten Konferenz⸗ Protokolle habe der österreichische Bevollmächtigte zugegeben, daß der russische Vorschlag Elemente enthalte, aus denen sich möoglicherweise eine friedliche Lofung des Streites entwickeln laßen könnte. Er wünsche nun u wissen, ob 9 oͤsterreichische Regierung seit dem 26. April, dem Datum es letzten Protokolls, irgend etwas in Vorschlag gebracht habe, und ob die Regierung solchen Vorschlag auf die Tafeln des Hauses niederlegen wolle. Auch wünsche er zu wissen, ob der Regierung irgend ein anderer

Vorschlag vorliege, da, einem stark verbreiteten Gerüchte zufolge, ein

solcher Vorschlag aus Paris gekommen i Endlich wünsche er zu wissen, b die Unterhandlungen definitiv geschlossen seien oder nicht. Lord Palmer st on erwiederte, formelle oder offiziel le Vorschläge seien der Regierung seit dem 26. April nicht gemacht worden. Verbale offi⸗ df ir age haben zwischen der öͤsterreichischen Regierung unk den Regierungen von England und Frankreich, so wie zwischen diesen beiden les Regierungen selbst stattgehabt, aber das Haus werde zugeben,

detaillirte Auskunft gegeben werden könne. Was die Frage betreffe, ob die Unterhandlungen vollständig abgebrochen seien, so könne er nur wie⸗ derholen, was er früher gesagt, 3 die Elemente zu einer Konferenz in Wien noch vorhanden seien und daß die Unterhandlungen sofort wieder emen mn, werden können, sobald zu irgend einer Zeit von Rußland direkt oder durch Oesterreich Vorschläge gemacht werden, welche einen erfolgreichen Ausgang versprechen. Auf Herrn Bright's Frage, ob in olge des gegenwärtigen Zustandes der Dinge neue Diskussionen über en Gegenstand im Unterhause den Staatsinteressen nachtheilig sein wür⸗ den, erwiderte Lord Palmerston, er müsse es der Discretion des ehren⸗ werthen Herrn überlassen, ob er eine Diskussion einleiten wolle oder nicht; daß eine solche Debatte besonders vortheilhaft sein würde, könne er nicht glauben.

Die Kriegsschiffe ‚Meander“, „Phoenix“ und „Ariel“ sind

nach dem Weißen Meere abgegangen. Es sollen nächstens von England aus 3000 Kavalleristen und von Bengalen aus das dort fan 14. Dragoner⸗Regiment nach der Krim abgehen. — Eine nzahl neuer, für die Ostsee bestimmter Kanonenböte soll erbaut werden. Nach einem heute publizirten Bericht, welcher dem Par⸗ lamente vorgelegt ist, sind in der Krim seit dem Beginne des Feld⸗ zuges 1360 Mann, darunter 91 Offiziere aller Waffengattungen, geblieben; 3698 Mann, worunter 241 Offiziere, verwundet worden; von letzteren starben 26 an ihren Wunden.

Die „Times“ vom 10ten d. M. theilen die wesentlichsten der Wiener Konferenz- Protokolle mit, deren Zabl, fo weit sie dem Parlamente vorgelegt sind, sich auf 14 beläuft. Die in den

mmer abgedruckten Aktenstücke sind folgende:

Memorandum der Bevollmächtigten von Oesterreich, Frank⸗ roßb: ortschakoff am 28. Dezember gftheill, Dieses Memorandum enthält die bekannte Interpretation er bier Ggrantie⸗ Punkte. . er d Die Konferenzen wurden am 15. März durch eine Ansprache be Grafen Bugl göffnet, dem einstimmig der Vorsitz zuerkannt wor- e war. Die AUnsprache mahnte zu friedlichen und dersohn⸗ hen Gesinnungen, enthielt indeß zugleich die wichtige Erklä⸗ ug daß „der Kaiser von Oesterreich in Betreff der unabweis⸗ chen Bedingungen des Friedens seinen Entschluß gefaßt habe, und ! Richts 6 nicht die ernstlichsten Folgen — Se. Maj. verhin⸗ . würden, sich auf das Gewissenhafteste an den ger fh g n sn n alten, welche er mit feinen Verbündeten eingegangen sei. Diese Bedin⸗ lungen sind die vier Garantie⸗Punkte, in Bezug auf welche, in Folge r am 28. Dezember stattgehabten Mittheilung des oben erwahnten

ef des Departements des Innern, in é. er Weise Handel i aäußerung

aß unter den gegenwärtigen Umständen darüber keine

Memorandums, der russische Bevollmächtigte erklärt hatte, daß er

russischen Uebergewichts im Schwarzen Meere) adhärlre und, berelt sei, dieselben — —— für die Unterhandlungen anzunehmen. Dieser Definition . und England bei, we me ö machten, daß diese Prinzivien als außer der Digcussion stehen zu betrachten seien, und daß nur über die Anwendung derselben allein noch, zu entscheiden sei. Es wurde dann fee edi daß die Digkusfion in folgender Ordnung stattzufinden hate. I) hie Donau fürstenthümer, 2) die K ) die Begränzung der rusfischen Macht im Schwarzen Meere und 4) der Status der christlichen Unterthanen der Pforte.

Der russische Bevollmächtigte stimmte (nach einem vergeblichen Ver⸗ such, die Zulassung Preußens zu bewirken) der vollständigen und perma— nenten Aüfhebung der früher in Betreff der Donaufürstenthümer zwischen Nußland und der Turkei bestehenden Verträge bei; die künftige Stellung der Provinzen sollte durch einen solennen Akt der Pforte geordnet wer⸗ den, in welchem Fürsorge getroffen werden sollte für die Aufrechthaltung aller Privilegien und ö der Moldau⸗Walachen und Serben un⸗ ter freundschaftlicher Sanction der Großmächte. Jedes ausschließliche Protektorat sollte aufgehoben sein, und die russischen Bevollmächtigten gaben einen außerordentlichen Eifer kund, zu bewirken, daß die Vorrechte der Bewohner dieser Provinzen in keiner Weise verkürzt würden. Das definitive Arrangement eines Planes für die Administration der Fürsten⸗ thümer wurde einem Ausschusse übertragen, welcher fernere Instructionen von Konstantinopel zu erwarten hätte.

Die k wurde in gleicher Weise ohne Schwierig⸗ keit geordnet. Rußland legte Verwahrung dagegen ein, daß es je dle Handelsfreiheit auf dem Flusse bestritten oder sich derselben widersetzt habe, und suchte die entstandenen Hindernisse auf blos natürliche Ursachen zurückzuführen; worauf Baron Prokesch trocken bemerkte, daß, wenngleich er die guten Absichten der russischen Regierung in Betreff dieses Gegen⸗ standes in keiner Weise in Frage stelle, es sich doch unglücklicherweise ereignet habe, daß die Resultate unzweifelhaft mit ihren Versicherungen sich im Widerspruche befinden. Das schließlich getroffene Arrangement ordnete an, daß die im Jahre 1815 festgesetzten Prinzipien in Betreff der schiffbaren europäischen Flüsse auf die Dauer zur Anwendung gebracht und von allen Großmächten gewährleistet werden 6 und ö. eine Kommission von Vertretern aller Großmächte eingesetzt werden solle, um alle nothwendigen Schritte zur Eröffnung und zum Schutze der freien Schifffahrt auf dem Strome vorzunehmen. Huknd gestand zu, seine Quarantaine an der Sulina⸗Mündung nicht wieder einzurichten und 33. Festüngswerke zwischen der Sulina⸗ und St. Georgs⸗Muündung auf⸗ zuführen. —

Am 26. März gelangten die Bevollmächtigten zu der Diskussion des dritten Punktes, worauf Graf Buol den Vorschlag machte, daß die Bevollmächtigten von Rußland und der Türkei vorgängig aufgefordert werden sollten, der Konferenz die Mittel anzugeben, welche sie in Vor⸗ schlag bringen wollen, um dieser allgemeinen Stipulation Erfolg zu

eben. Diesem höflichen Vorschlage traten England und Frankreich bei,

erselbe wurde aber von dem 3e Gortschakoff abgelehnt, welcher er⸗ klärte, er sei nicht in der Lage, den von dem Grafen Buol angegebenen Weg einzuschlagen, und es wurde darauf eine Vertagung beliebt, um Ali Pascha zum Eintreffen aus Konstantinopel, des Hrn. Drouyn de Lhuys aus Paris, so wie weiteren Instructionen aus St. Petersburg Zeit zu geben. Oesterreich suchte es mit vjelem Nachdruck als zweckmäßig. darzustellen, die Zwischenzeit zur Berathung des 4ten Punktes zu be— nutzen, und Rußland 3 diese Ansicht lebhaft; die englischen und französischen Bevollmächtigten aber hatten von ihren Regierungen den Befehl, sich der Diskussson über diesen Aten Punkt zu enthalten, so lange nicht der ZIte geordnet sei. Nach Verlauf von 18 Tagen und nachdem in einer Sitzung am 9. April Herr Drouyn de Lhuys den Konferenz⸗Mit⸗ gliedern vorgestellt worden war, wurden die Verhandlungen am 17. April wieder aufgenommen.

So weit das Resumé der Verhandlungen, wie sie sich aus den von den „Times“ nicht abgedruckten Aktenstücken II. — XI. ergeben. Es folgt dann in der Mittheilung der „Times“

XI. Das Konferenz- Protokoll vom 17. April. i Gortschakoff theilte in dieser Sitzung mit, daß sein Hof, obgleich er die Gründe wohl zu würdigen wisse, welche die Mitglieder der Konferenz veranlaßt haben, Rußland die Initiative in Betreff der Entwickelung des dritten Punktes zu überlassen, es doch nicht als seine Obliegenheit ansehe (did not feel it incumbent on itself), diese Initiative zu er⸗ greifen, indeß seine Bevollmächtigten ermächtigt habe, mit dem ernst— lichsten Wunsche einer Vereinbarung auf die Prüfung der von der anderen Seite zu machenden Voxschläge einzugehen, vorausgesetzt, daß dieselben die Souverainetät des Kaisers in seinem eigenen Ge—⸗ biete nicht beeinträchtigen, und daß er seinerseits mit der Aeuße⸗ rung Lord John Russells in der Konferenz dom 26. Maͤrz überein⸗ stimme, daß Die einzigen zulässigen Friedens⸗-Bedingungen mit der Ehre Nußlands vereinbar und zugleich geeignet sein müßten, die Wiederkehr der bestehenden Verwickelungen zu verhindern. Herr Drouyn de Lhuys äußerte sein Bedauern darüber, daß die Initiative nach einem Zeitverlauf won 18 Tagen wieder in die Hände des r n n. Pro⸗ ponenten zurückgegeben sei, sein Bedauern sei um so lebhafter, da die Verbündeten nicht darauf vorbereitet gewesen seien und daher nicht sofort ihre Vorschlge machen könnten. Bei der Wichtigkeit der Sache müsse er indeß schon jetzt anfragen, was Rußland unter der Beeinträchti⸗ ung seiner Souverainetät verstehe, ob etwa auch eine Beschrän—⸗ ung seiner * Ten Freiheit, so viel Schiffe es wolle, auf dem Schwarzen Meere zu bauen? Fürst Gortschakoff erwiderte, — * werde sich weder durch Eraltate, noch auf andere Weise binden lassen, die Stärke seiner Marine auf eine bestimmte Schiffs⸗ zahl zu beschränken. Lord John Russell äußerte seine Verwunde—⸗ rung über die Erklärungen des Fürsten Gortschakoff und suchte unter

allen darin niedergelegten Prinzipien (einschließlich der Aufhebung 5 ; .