1855 / 122 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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i ; ie hohe des Landgrafen Alexis hierzu zwar im Allgemeinen an, d Versamm I. beschloß jedoch, zunächst die 8 24 26 fürstenthums um eine Erklärung zu ersuchen. = Auf Grun ! ne weiteren Vortrags von derselben Kom misston über den „deutschen Wohlthätigkeitsverein in Konstantinopel“ wurde der Beschluß gefaßt, die Regierungen mit Ausnahme von Oesterreich und Preußen,

Spitäler besitzen zur Unterstützung jenes Vereins . 6. folgte e ihrer e rn des Militairausschusses über die r der Bundesfestung Mainz pro 1854 und die weitern Erfordernisse für 1855. Die Vorlagen wurden für e erkannt. —— Derselbe Ausschuß hielt einen Vortrag, betreffend die Inspicirung der Festung Landau im Jahre 1854, worauf die h. Versammlung der baierischen Regierung den Dank für die der Festung gewidmete Sorgfalt votirte und beschloß, derselben es zu siberlassen, weitere Anträge für die erforderlichen Herstellungen in der Festung zu stellen. Oldenburg legte den Abschluß einer auf die Vefehlführung der dritten Brigade der zweiten Division des 19ten Armee Corps bezüglichen Eondention vor. Endlich folgte Abstimmung über den Antrag des Ausschusses in Betreff der authentischen Interpretation des Beschlusses wegen Schutz gegen den Nachdruck, wonach es den Einzelnregierungen überlassen bleiben soll, geeignete Maßregeln in ihren Staaten zu treffen. Der Antrag erhielt die Zustimmung der hohen Versammlung nicht. Die nächste Sitzung des Bundestags wird, wie wir hören, erst am 8. Juni stattsinden. (Fr. J.)

Baden. Karlsruhe, 23. Mai. Dem Vernehmen nach ist das zwischen Oesterreich und dem päpstlichen Stuhle abgeschlossene Konkordat von Herrn Staatsrath Brunner der Großherzoglichen Regierung mitgetheilt worden. Ueber die Aufnahme, welche dasselbe hier gefunden hat, verlautet noch nichts. (St. A. f. W.)

Großbritannien und Irland. London, 23. Mai. Das Hauptmoment der gestrigen Unterhaus-⸗Sitzung bildete die An. kündigung nicht einer Interpellation über die Kriegsfrage, sondern einer ein bestimmtes Mißtrauens⸗Votum gegen das Ministerium involvirenden Resolution von Seiten des Herrn Disraeli. Zur Motivirung seiner An= kuͤndigung bemerkte derselbe, die gegenwärtige Lage der Dinge erscheine ihm so trifisch, daß die Ehre und der Ruf des Hauses nicht gestattet, stillschwei end darüber wegzugehen. Er sage das insbesondere mit Rücksicht auf den Ver lauf der vorgestrigen Debatte (über Hrn. Gibsons Antra auf Geneh⸗ migung der russischen Vorschlage). Die Regierung habe sich vorgestern so zweideutig ausgesprochen und ihr Verhalten sei so entmuthigend ge⸗ 8 daß er seinerseits dem Antrage auf Vertagung während des

fingstfestes nicht werde beitreten konnen, ohne daß vorher etwas gesche⸗· e. wäre, das Herz des Landes gewissermaßen wieder zu beleben und die Stellung des Landes mit Bezug auf die Kriegs- und Friedensfrage wieder klar zu machen. Die Erfahrung des Jahres 1853, wo es eben⸗ falls unmöglich gewesen sei, von den Ninistern genügende Aus— kunft über die damals obschwebenden wichtigen n , lungen zu erlangen, mahne daran, sich nicht länger hinhalten zu lassen. Das Haus habe damals die größte Langmüth bewährt und die Folge davon sei ge⸗ wesen, daß das Land (dem Ausdrucke Lord Elarendons in dem Kriege zugetrieben sei und sich endlich in einen Krieg verwickelt gefunden habe, ohne einen klaren Begriff über Ziel und Zweck desselben zu besitzen. Der Krieg nehme mittlerweile immer größere Dimenfionen an und doch sehe das Land jetzt, daß man sich gleichzeitig abermals auf Friedens⸗ Unterhandlungen eingelassen habe, Unterhandlungen, welche sich noch immer in rn fab Händen befinden, wie die 1 und in derselben Stadt und unter dem Einflusse und den In⸗ spirationen desselben Hofes geführt werden. Die Folgen davon könnten möglicherweise sein, daß das Land, wie es im vorigen Jahre rathlos dem Kriege zutrieb, so in diesem Jahre dem Frieden, viel⸗ leicht einem schmachvollen Frieden zutreiben würde. Man habe vorgestern gesagt, daß die wiener Konferenz, wenn auch geschlossen, doch nicht auf⸗ ehört habe zu existiren und jeden Augenblick wieder ins Leben treten önne. Das könnte möoͤglicherweise gerade während der Pfingst-Vakanz geschehen und das Haus dann mit der Erklärung überrascht werden, daß der Friede unter Bedingungen geschlossen worden sei. welche dem Lande keineswegs zusagen. Wenigstens dieses Haus müsse für einen solchen Fall von dem Vorwurfe frei dastehen, daß es die Schuld der vorherrschenden Unsicherheit und Zweideutigkeit getheilt habe. Deshalb wolle er die Gelegenheit benußtzen, um das Haus auf⸗ zufordern, daß es über das Verhalten und die Sprache der Re⸗ gierung sein Votum abgebe, und werde zu dem Zwecke am 24sten, wenn ihm Hr. Layard den Vorrang lassen wolle, eine dahin abzielende Resolution beantragen. Nachdem Hr. Layard seine völlige Ueberein⸗ stimmung mit den Ansichten des Hrn. Disraeli ausgesprochen und sich bereit erklärt hatte, dessen Antrag am 24sten den Vorrang zu bewilligen, nahm Lord Palmerston das Wort. Hr. Disraeli, sagte er, scheine u glauben, daß vorgestern ein abgekartetes Spiel aufgeführt worden ei. Wenn das der Fall, so verdienen die Schauspieler, die jetzt ihr Spiel dem Hause vorführen, jedenfalls das größere Lob. Natürlich könne die Regierung Nichts dagegen haben, wenn Hr. Disraeli am 2dsten einen Äntrag der angeführten Art vorbringen wolle, aber gegen den Vorwurf, daß ihr Verhalten und ihre Sprache zweideutig und schwankend gewesen seien, müsse er Protest einlegen. Sie würde ihre Pflicht gegen das Staats- Interesse gröblich verletzt haben, wenn fie über ihre Beziehungen zu anderen Regierungen anders, als mit der nöͤthigen Rücksichtnahme fich ausgesprochen hätte. Daß das Still— schweigen des Hauses im Jahre 1853, wie Herr Disraeli behaupte, dazu beigetragen habe, das Land bem Kriege entgegenzutreiben, sei ganz unbe⸗ gründet, im Gegentheil habe das Haus durch seine Befonnenhelt bamals mit dazu beigetragen, die Chancen zur Erhaltung des Friedens zu ver—

mehren. Jetzt welle man der Regierung einen Vorwurf daraus machen daß sie die Unterhandlungen und zwar in Wien, wo fie im vorigen ahr scheiterten, wieder aufgenommen habe; der Vorwurf würde aber mit Jie t die . nur dann treffen, wenn sie sich von einer Macht wie Oestrei welche ihre Ansichten theile und ihre Friedensbestrebungen zu unterstüßzen nach wie vor bereit sei, rücksichtslos abgewendet hätte. Allerdings aber würde die ern zu tadeln sein, wenn sie sich unbedingt ä Oesterreich ber= a

en und die Maßregeln zu kräftiger Fortseßzung des Krieges vernach⸗

lässigt hätte. Diesen Vorwurf könne man ihr aber nicht machen. Wag endlich die Besorgniß betreffe, daß die Regierung die Pfing Vakanz dazu benutzen könnte, einen schmachvollen Frieden zum Abschlusse zu bringen so koͤnne er nur dem Hause die Versicherung geben, daß, so lange Bie jenigen, welche jetzt die Regierung führen, an der Spitze der Geschafte stehen, das Land nicht zu befürchten brauche, daß ein Frieden werde ge⸗ in werden, der nicht ehrenvoll für das Land ist, genügende Sicher— heit für die Zukunft gewährt und die Zwecke erfüllt, zu welchen der Krieg begonnen worden ist.

Die Resolution, welche Herr Disraeli heute Abend im Unter hause beantragte, lautete alse! „Beschlossen, daß dieses Haus sich nicht ver— tagen kann, ohne sein Mißfallen über die zweideutige Sprache und dag unsichere Verhalten der Regierung Ihrer Majestät, in Betreff der großen Kriegs- und Friedensfrage, auszusprechen; und daß unter diesen Um— ständen dieses Haus es als eine Pflicht empfindet, zu erklären, daß es fortfahren wird, Ihrer Majestät jede Unterstützung bei Weiterführung des Krieges zu gewähren, bis Ihre Majestät, in Verein mit ihren Ver— bündeten, für dieses Land einen sicheren und ehrenvollen Frieden erlan— gen wird.“ Als Amendement zu diesem Antrag hat Sir Francis Ba— ring, der Whig⸗Partei angehbrend, folgende Resolution angekündigt: „Beschlossen, daß dieses Haus, da es zu seinem Bedauern gesehen hat, daß die wiener Konferenzen zu einer Beendigung der Feindseligkeiten nicht geführt haben, es als eine Pflicht empfindet, zu erklären, daß u. s. w.

Admiral Lyons hat bei der englischen Avmiralität darauf gedrungen, daß man ihm eine Anzahl Schraubenschiffe zusende, die er unumgänglich nöthig habe. In Folge davon sind die Fregatten „Cornwallis“, „Pembroke“, „Hawke“, „Hastings“ und „Russell“ von je 60 Kanonen nach dem Schwarzen Meere beordert worden. Man glaubt, daß sie ju gleich französische Truppen nach der Krim bringen sollen. Auch die Dampf⸗Fregatte „Odin“ mit 16 und die Dampf⸗ Sloop „Rosamond“ mit 6 Kanonen segeln am Sonnabend von Portsmouth nach dem Schwarzen Meere, wohin sie die Möorser⸗ boote „Hardy“, „Growler“, „Firm“, „Flamer“, „Blazer“ und „Boxer“ geleiten.

Frankreich. Paris, 24. Mai. Der „Moniteur“ be⸗ richtet heute, daß der Kaiser mit der Kaiserin gestern den Industrie⸗ palast besucht haben. Prinz Napoleon und alle übrigen Mitglieder der Kaiserlichen Kommission empfingen sie. Die re n, ist in den letzten Tagen rasch gefördert worden. Der Kaiser besuchte vorzugsweise die Abtheilungen von England, Oesterreich und ** n. Viele der auswärtigen Kommissarien und Aussteller sind dem Kaiser vorgestellt worden. Am nächsten Montag ist freier Eintritt in beiden Ausstellungen.

Spanien. In der Cortes⸗Sißß ung vom 19. Mai wurde die zehnte Grundlage der Verfassung, welche die Umgränznng der Wahl⸗ bezirke betrifft, ** Debatte genehmigt. Auch die elfte Grund— lage, welche die Dauer jeder Legislatur auf drei Jahre festsetzt, ward angenommen, nachdem ein Vorschlag von Rios Rosas, die Dauer auf fünf Jahre zu erweitern, mit großer Mehrheit durch⸗ gefallen war. Ueber die näheren Feststellungen hinsichtlich des Zwangsvorschusses von 150 Mill. Realen hatte sich Madoz am 19fen mit der Cortes-Kommission noch nicht einigen können; der Minister will, daß blos jene Bürger, die 500 Realen und mehr an jährlichen Steuern entrichten, JZwangevorschuß leisten sollen, während die Kommission alle mit 2066 Realen und höher Besteuer⸗ ten demselben unterwerfen möchte. Madoz hat erklärt, daß er ab⸗ treten werde, wenn der Kongreß sich für die Ansicht der Kommission entscheide. In Aragonien hat man eine Waffen- und Muni⸗ ee , ner ler der Carlisten entdeckt; mehrere Personen wurden verhaftet.

Eine Madrider Depesche vom 22. Mai lautet: Das Gesetz über den Verkauf von Kirchengütern soll mit dem 1. Juni in Vollzug gesetzt werden.

Der „Constitutionnel“ vom 26sten erhält aus Madrid, den 23. Mai, folgende Depesche: „Gestern Abend haben 70 Soldaten von der Kavallerie zu Saragossa revoltirt. Sie haben die Stadt verlassen mit dem Rufe: „es lebe der König“. Der General be⸗ findet sich auf ihrer Verfolgung mit Truppen und Milizen. Diese ist eine carlistische Bewegung!“

Griechenland. Wie man der „Triest. Ztg.“ aus Athen, 18. Mai, schreibt, haben die Kammern ein Gesetz angenommen, durch welches Capitaine, die ihre in den Donaufürstenthümern auf⸗ genommenen Schiffsladungen in einem anderen, als dem von . Kon sular⸗Aemtern bezeichneten Hafen löschen oder selbe an eine der Personen abliefern würde, an welche die Ablieferung mtersaft 1j mit Gefängniß von 6 Monaten bis 5 Jahren und überdies m dem Verluste des Capitainpatents bestraft werden. 9

Türkei. Mittelst der „Germania“ gehen der „Triester 3. vom 23. Mal Bülletins aus Kamiesch bis zum 12ten d. ei * welchem Tage das Feuer an der linken Flanke fast ganz au geh

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hatte. Das tigem Lager sen sich

J wur

rücgeschlag

ellungen. E. „österr. Milit. Ztg.“ erhielt am 23sten d. M. von ihren Korrespondenten aus Varna, Simferopol und Odessa Briefe, aus denen sie Folgendes mittheilt: , Varna, 16. Mat. Die Ausschif⸗ fung der piemontesischen Hülfs- und der französischen Reservetrup⸗ pen geht zwar nicht so schnell vor sich, wie es der ungestüme neu⸗ ernannte franzoöͤsische Generalissimus Pelissier wünscht, sie dürfte aber bis 28sten d. M. beendet sein. Die Pfingstfeiertage wird die „Balaclava⸗Armee“ aller Wahrscheinlichkeit nach in Waffenruhe zubrin⸗ en. Aber dann geht es los. Es kann als gewiß gelten, daß nur die orpskommandanten und Admirale den von Paris und London an die pontischen Feldherren e , ,. Kriegsplan kennen und beralhen haben. Der Obergeneral Canrobert hat Bedenken getra⸗ gen, diesen Plane seine Zustimmung zu geben; die englisch⸗ fran⸗ zösischen Genie⸗Offiziere haben ihm mit dem elf Tage andauernden Bombardement einen fatalen Streich gespielt; sie sprachen von Zerstoͤrung Sebastopols, von Breschen und Sturmkolonnen, und am elften Tage befand sich General Canrobert wie am. 9. April auf demselben Platze. Auch nicht ein einziges . Fort wurde jerstirt oder erobert. Die Forcirung der Inkermanspässe und der an den Wasserscheiden (Anhöhen) Belbeg und Alma situirten Schanzen dürfte gleichfalls kein leichtes Spiel sein. Diese russischen Positionen von drei Seiten, nämlich von Kaffa, Balaklava und Eupatoria aus anzugreifen, scheinen die Allirten aufgegeben zu haben. Von Eupatoria aus soll aber eine Bewegung stattsinden; ju dem 8000 Mann starken türkischen Kavallerie⸗Detachement wür⸗ den 8000 andere Reiter stoßen; es sind dort bereits mehrere tau⸗ send Trainpferde; zwei Divisionen französischer Truppen könnten binnen 4 Stunden dahin geworfen werden; mit 70,000 Mann könnte dann gegen Simferopol oder gegen das Almalager vorge— ö werden, um die Russen aus diesen Schwerpunkten zu en. Aus Sim feropol liegt uns eine Mittheilung vom Ften d. vor. Wir entnehmen derselben das Interessanteste in Folgen⸗ dem; Der von hier nach Kiew geführte Telegraph dürfte am 7. Mai eröffnet und dadurch die Möglichkeit erreicht werden, daß brich ten aus der Krim nach Wien und Berlin in wenigen nden zur Kenntniß kommen. Nach einer amtlich gepflogenen ahh ung hat sich die tatarische Bevölkerung aus nicht weniger 2 260 Auls den Alliirten angeschlossen und die Sache Rußlands e athen. Der Kaiser hat nun verordnet, daß nach beendetem eg diese verlassenen Auls den griechischen Freiwilligen als Be—⸗ ; X. zugewiesen werden sollen. General Wagner ist bedeu⸗ tend erkrankt.“ jah Der Vice⸗König von Aegypten hat Lie Fortsetzung der Eisen ö von Cairo bis Suez beschlossen und bereits mittelst eines gliedee des Hauses Briggs et Comp. die nöthigen Rails u. s. w. m ngland bestellt. Ga Die nach französischen Blättern angeblich in der „London 36 veröffentlichte letzte Depesche Lords Raglan über die sch Expeditlon, welche auch in die gestrige Nummer d. Bl. über⸗

gangen ist, hat fich als eine Erfindungd des englischen Blattes „Standard“ erwiesen. ; ĩ ug

Nußland und Polen. St. Petersburg, 25. Mai. Nach Berichten aus Sebastopol war bis zum 19. Mai das Feuer des Feindes ziemlich schwach und unser Verlust mäßig. Beiderseits ist man damit beschäftigt, die vorhandenen Batteriten auszubessern und neue zu errichten. Funfzehntausend Mann sardinischer Trup⸗ pen sind vor Sehastopol eingetroffen. Die türkischen Truppen hatten sich wieder nach Eupatoria eingeschifft. (Tel. Dep.)

Der früher schon erwähnte kaiserliche Erlaß eines Gnaden⸗ altes in Bezug auf Finnland lautet nach dem amtlichen Blatte „Tidningar“ wie folgt:

1) Denjenigen Einwohnern dieses Landes, welche bis Dato noch unerlaubter Weise im Auslande fich aufhalten, soll es freistehen, inner⸗ halb zweier 23 bei Vermeidung von Strafe oder Kriegsdienst zurück⸗ zukehren, falls sie sich nicht eines der unten angeführten Verbrechen schuldig gemacht haben. Auswärtigen, denen der Weg in ihr Vaterland versperrt sein sollte, haben sich dort an unsere Gesandten oder Konsuln zu wenden. 2) Alle solche Personen, die wegen anderer als der unten genannten Verbrechen zu Gefängniß⸗ oder sonstigen Strafen verurtheilt sind, sollen frei gegeben werden, wenn sie bereits die Hälfte der Straf— zeit überstanden haben, sonst aber soll ihre Strafe nach Umständen emildert werden. 3) Von dieser allgemeinen Amnestie werden alle die⸗ jenigen ausgeschlossen, welche zur Todesstrafe oder zu Zwangsarbeit auf Lebenszeit verurtheilt sind, ferner solche, die sich während ihrer Strafzeit neuer Vergeben schuldig gemacht haben, endlich auch diejenigen, deren Verbrechen Beleidigung der Eltern, Fälschung oder gröbere Betrügereien waren. 4) Alle Forderungen der Krone unter dem Betrage von 60 Silberrubeln, die sich von Kronabgaben her datiren und über zehn Jahre alt find, werden den Schuldnern, wenn dieselben nicht wegen irgend welcher Verbrechen verurtheilt worden find, geschenkt und erlassen.

Amerika. Aus Buenos-⸗-Apres liegen der „Pr. C.“ Privatmittheilungen vom 4ten und aus Montevideo vom 6. April vor. Darnach hatte die Regierung des ersteren Staates den Kammern einen Gesetz⸗ Entwurf vorgelegt, der den Zweck hat, dem Papiergelde

dieser Republif einen festen Werth zu geben. Es sollten nämlich

300 Pesos Papiergeld einer Unze oder 16 Pesos Gold gleichkommen. Das jetzige Papiergeld soll dann gegen neues eingelöst und auf diesem der gesetzliche Werth desselben bezeichnet wer⸗ den. Aus der Provinz Entrerios, einer der Vereinigten Provinzen des La Plata, war wieder eine Invasion in eine andere dieser Provinzen, Corrientes, gemacht worden, aber fehl⸗ geschlagen; General Caceres, der Anführer, der an der Spitze von 200 Mann dort einfiel, um den Präsidenten von Corrientes zu stürzen, wurde nach Entrerios zurückgeworfen und daselbst von der Regierung in Haft genommen. In Montevideo, der Hauptstadt der Republik Uruguay, hatte der Finanzminister den Kammern das Budget für das Jahr 1856 vorgelegt; in demselben waren die Staats Einnahmen auf 2,132,800 Pesos, die Ausgaben auf 3,280, 45 Pesos veranschlagt; es blieb also ein Defizit von 1, 147, 945 Pesos. Um ihren Finanzverlegenheiten abzuhelfen, hat die Regierung von Uruguay durch ihren Gesandten in Rio Janeiro, Don Andre Lamas, schon unterm 15. Januar einen Kontrakt mit dem brasilianischen Banquier Baron Maua abgeschlossen, der nun zu Montevideo offiziell veröffentlicht worden ist. In Gemäßheit desselben verpflichtete sich Letzterer, der genannten Regierung 100, 600 spanische Thaler als Darlehen auszuzahlen, die Hälfte davon im Februar d. J. und die andere Hälfte in drei gleichen Raten in den nächsten drei Monaten. Dagegen erhält der Darleiher 12 pCt. jähr⸗ liche Zinsen für die ganze Summe vom 1. Januar d. J. ab bis zum Augenblick der respektiven Amortistrungen und außerdem eine Provision von 2 pCt. Zur Sicherstellung des Dar⸗ lehens verpfändet die Regierung den ganzen Ertrag der Stempel⸗ und Patent⸗Steuern vom 1. Februar d. J. an, und um die Ein⸗ nahme aus diesen Abgaben zu erhöhen, verpflichtet sie sich, den Kam⸗ mern die Auferlegung einer Stempelgebühr auf Briefe, welche nach dem Auslande bestimmt sind, vorzuschlagen. Der neunte Artikel des Kontrakts lautet: „Die Regierung der Republik erkennt dem Dar⸗ leiher das Recht zu, den offiziellen Schutz seines Landes anzurufen und diesem das Recht, zu interveniren und die Republik durch alle völkerrechtlich gestattete Mittel zu nöthigen, alle und jede Bedin⸗ gung dieses Kontraktes getreu zu erfüllen, falls wider alles Ver⸗ hoffen die Republik eine derselben zu erfüllen unterlassen sollte.“

Par is, Freitag, 25. Mai, Abends. (Tel. Dep. d. C. B.) Nach einer hier eingetroffenen Depesche General Pelissier's wären Vorwerke vor Sebastopol von den Alliirten genommen; die ganze russische Garnison wäre ausgerückt, um dieselben wieder zu nehmen, wurde jedoch zurückgeschlagen und blieben die Werke in den Hän⸗ den der Sieger. Man hoffte Tages darauf den Malakoff⸗Thurm nehmen zu können.

London, Freitag, 25. Mai, Abends. (Tel. Dep. d. C. B.) In so eben beginnender Sitzung des Unterhauses sagte Paẽrrerston: Die Wiener Konferenzen seien nicht erneuert. Englands Vertreter könne ihnen ohne neue Instructionen nicht beiwohnen. Die gestrige Debatte wurde hierauf fortgesetzt.

London, Sonnabend, 26. Mal, Morgens. (Tel. Dep. d. C. B.)