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können, oder, wenn im Falle geschehener Bestellung, das Beste geld (resp. e ge mes , i nicht im Wege der Execution von dem aten zu erhalten ist.

Von —— — Justizminister ist in if des getroffenen Uebereinkommens die, zur 1 — der Post⸗ *. en, nach⸗ stehend abgedruckte allgemeine Verfügung vom 12. Maͤrz d. J. (a) an die Königlichen Gerichtsbehörden erlassen worden.

Berlin, den 19. Mai 1855.

Der Minister für Handel, Gewerbe und 6ffentliche Angelegenheiten.

In Folge eines zwischen dem Herrn Minister für Handel, Gewerbe und Iffenkliche Arbeiten und dem ustiz⸗Minister über die Beförderung und Insinuation gerichtlicher Erlasse durch die Post getroffenen Ueber⸗ einkommens ist auf Grund der geseßlichen Vorschriften, §. 67. des Ge— richts kosten⸗ Tarifs vom 10. Mai 1851 und S§. 57. des Posttar⸗Regulgtips vom 18. Dezember 1824 von dem genannten Herrn Minister an die Post⸗ . die nachstehend abgedruckte Verfügung erlassen worden, durch welche die mittelst der allgemeinen Verfügung dom 30. November 1852 veröffentlichte Instruction über die postamtliche Insinuation gerichtlicher Verfügungen in einigen Punkten modifizirt wird. . ;

Die Gerichts⸗Behörden haben von dem Inhalte jener Verfügung Kenntniß zu nehmen und dabei 11 zu beachten: — l

1) Die Einziehung des Bestellgeldes von den Adressaten ist lediglich Sache der Post⸗Behörden und es findet eine Zahl des unbe⸗ richtigt gebllebenen Betrages aus der gerichtlichen Salarien-Kasse in keinem Falle statt. ̃

2) Von der Insinuation durch die Post bleiben auch ferner aus⸗ geschlossen:

a) die Kurrenden,

b) die Verfügungen, welche an Personen am Site des Ge⸗ richts adressirt sind, ohne Unterschied, ob es auf die Be⸗ schaffung eines . ankommt oder nicht.

Außerdem sind fortan ausschließlich durch die Boten der Gerichte zu behändigen:

e) die Verfügungen und Vorladungen in Armen⸗ und Offizial⸗ Sachen, namentlich die gerichtlichen Erlasse in unvermögenden Vormundschafts-Sachen innerhalb des Bezirks des absendenden Gerichts, so wie ferner

d) diejenigen Verfügungen, deren Infinuation mit der Einziehung gerichtlicher Kosten verbunden ist, ebenfalls innerhalb des ge⸗ dachten Bezirks.

3) In allen übrigen Fällen sind die gerichtlichen Verfügungen und Ausfertigungen, wie bisher, durch die Postämter zu insinuiren, so weit es die Posteinrichtungen gestatten. Jedoch bleibt es dem Ermessen der Gerichte überlassen, in einzelnen, vorstehend nicht gedachten Fällen die Insinuation innerhalb ihres Bezirks durch ihre Boten bewirken zu lassen, wenn sie dies aus besonderen Gründen für zweckmäßig erachten.

4 Den Zeugen und Sachverstäͤndigen ist das bei der postamtlichen . der an sie erlassenen Vorladungen verausgabte Be⸗ ellgeld auf ihr Verlangen gleichzeitig mit der Verguͤtung der Reise⸗ und Zehrkosten für Rechnung der kostenpflichtigen Parteien zu erstatten. Die Vexrechnung der erstatteten Beträge findet in diesen Fällen in derselben Weise, wie die der Zeugen und Sach⸗ verständigen⸗Gebühren statt.

Berlin, den 12. Marz 1855.

Der f, mfr.

1 (gez.) Simons. n

sämmtliche Gerichts⸗Behörden, mit Ausschluß derer im Bezirke des Appellationsgerichts⸗ hofes zu Cöln.

Justiz⸗ M ini terium.

Der bisherige Regierungs- Assessor Pilet zu Posen ist zum Rechtsanwalt für den Bezlirk des i n. zu Schrimm, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Schrimm, und zugleich zum No⸗ 1 im Departement des Appellationsgerichts zu Posen ernannt orden.

Ministerinm der geistlichen, Unterrichts- und Me dizinal⸗ Angelegenheiten.

Der Wundarzt erster Klasse 2c. Bourscheid zu J 16 89 Kreis⸗Wundarzt des Kreises Geldern, n . u üsseldorf, ernannt worden.

Angekommen: Se. Excellenz der Kaiserlich franz , , , . n n, von Ren. n Der General⸗Major und Inspecteur der Arti ⸗ ü n, , . 3 Inspecteur der Artillerie Werkstätten,

Der Chef des Minissteriums für die landwirthschaftlichen An⸗

gelegenheiten, Unter ⸗ Staats- Secrelair Freiberr aus ge ohn n ge. r Freiherr von Manteuffel,

Abg er eist: Se. Durchlaucht der Prinz Ennst von einin gen nach . 6 Der General⸗Major und Commandeur der 41ten Infanterie Brigade, von Hann, nach Böhmen.

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Berlin, 29. Mai. Se. Majestät der 29 haben Aller. ig geruht: dem General- Apfmtgnten und Gouverneur von uremhurg, General-Lientenant von Wedell, die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestüt dem Könige der Niederlande ihm verliehenen Großkreuzes vom Orden der Eschenkrone zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 29. Mai. Ihre Masestäten der König und die Königin 2 während der bene 5 tage dem Gottesdienste in der Schloßkapelle bei, welchen die hHof⸗ prediger von Hengstenberg und General ⸗Superintendent Dr, Hoffmann abhielten.

Heute früh haben Ihre Majestäten Sich nach dem Schlosse Sans souci begeben.

Memel, 24. Mai. Das Kriega⸗Dampfschiff „Basiliel“, Ca- pitain Jenner, ist heute früh wieder auf unserer Rhede angekommen und dort vor Anker gegangen. (Osts. Z.)

Danzig, 25. Mai. Gestern mit dem Abendzuge traf Seine Königliche Hoheit Admiral Prinz Adalbert hier ein. Heute früh nach 9 Uhr fuhr Höchstderselbe mit dem Contre⸗Admiral Schröper und CEapitain zur See Donner nach Neufahrwasser zur Besch— tigung der im Hafen liegenden Kriegsschiffe. Zuerst bestieg der Prinz den am diesseitigen Ufer liegenden „Merkur“, das Stalsons— schiff der Schiffs jungen, und ließ dieselben einige Exerzitien machen. Von dort fuhr Se. Königliche Hoheit nach der jenseits an der Steinmoole liegenden Korvette „Amazone.“ Nach kurzem Verweilen auf die sem Schiffe bestieg der Prinz und dessen Begleitung das große Boot der „Thetis“, und dieses brachte den Admiral, bel ziemlich bewegter, See, nach der Fregatte „Thetis“ auf die Rhede, woselbst Se. Königliche Hoheit mit Salutschüssen empfangen wurde. Ebenfalls salutirte die gestern Nachmittags mit Depeschen und Briefen von der Baltischen Flotte angekommene auf der Rhede liegende englische Kriegs ⸗Dampfkorvette „Vulture.“ Nach 5 Ühr kehrte Se. Königliche Hoheit nach der Stadt zurück. — Die eng— lische Kriegs-Dampfkorvette Vulture“ übergab hente dem hiestgen Königlichen Postamte 5066 Briefe zur Weiterbefrderung, und ging Abends 7 Uhr wieder in See, ohne Lebensmittel, außer einigen Erfrischungen, mitgenommen zu haben. Wie man hört, wird in diesem Jahre hier kein Proviant für die englische Flotte gekauft werden, weil Lieferanten in Mecklenburg, Dänemark und Schweden billigere Offerten gemacht haben sollen. (Danz. D.)

Posen, 26. Mai. Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl von Preußen traf gestern Nachmittag mit dem Stettiner a zuge hier ein. Nach ertheilten Audienzen, bei welcher auch die ka— tholische und evangelische Geistlichkeit, so wie die Provinzialstände und die Landschaft ihre Bertreter hatten, inspizirte Se. Königliche Hoheit noch die Festung. Heute Morgen besichtigte Se. Königliche Hoheit die Feld⸗ und Festungs⸗Artillerie und relste dann mit dem Vormittagszuge nach Berlin zurück.! (Pos. Z.)

Düsseldorf, 28. Mal. Die hlesige Zeitung veröffentlicht heute nachstehendes Handschreiben Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Friedrich von Preußen:

Bei meiner gestern Abend erfolgten Ankunft in der mir stets theuer gewesenen Stadt Düsseldorf, sind mir von den Bewohnern derselben aus allen Klassen so herzliche und rührende Beweise der alten Anhänglichkeit gegeben worden, daß ich kaum Worte finden konnte, meinen Dank so auszusprechen, wie ich es wünschte. Nehmen Sie ihn denn Alle in die⸗ sen Zeilen aus der Fülle meines Herzens entgegen, das Ihnen stets an— gehörte und welches durch die herzliche Art, mit der Sie Ihren alten Mitbürger wieder unter fich aufnahmen, sich noch mehr hier fl fühlt. Düsseldorf, den 27. Mai 1855. Friedrich, Prinz von Preußen. . Sachsen. Dres den, 26. Mal. Se. Masjestät der König sind heute Abend, von Ihrer Befuchsreise an die Großherzoglich und Herzoglich sächsischen Höfe hierselbst eingetroffen und haben sich sofort nach Schloß Weesenstein verfügt. (L. 3.) ᷓ

Württemberg. Stuttgart, 25. Mai. In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten enthielt das Diarium der Motionen einen dringenden Antrag der Abgeordneten Pfeifer, Rödinger und Wiest von Saulgau, dahin gehend: der Königlichen Staatsregierung zu erklären, vaß die Kammer bel der hohen — 2 des Gesetz⸗Entwurfes zur Ergänzung der Bestimmungen über Gefäll« und Zehent⸗Ablösungen eine nähere Kenntniß übe die Sachlage in dieser Frage beim Bundestage und Einsicht in die betreffenden Aktenstücke, namentlich in die Beschwerde⸗ Eingabe der Standesherren und die diesfallsigen Verfügungen der würktember—

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ier insichtlich der Wahrung der Landes-Interessen ag, e ginnt. von Linden te die Kammer darauf ausmerksam, 2 eine Vorlage, so lange die Sache noch in Schwebe sei, den Interessen des Landes nur schaden könne; dennoch wurde

Antrag angenommen. ; ber relch. Nach einer Mittheilung der „Wes. Z.“ „von der Elbe, den 24. Mat, lautet die Cirkulardepesche, mittels welcher Graf Buol ,, ni, , , an die K. K.

ndten bei den deutschen Höfen gesendet hat, folgendermaßen: Hesen ? K ien! 14. et

Fw. ... Der Entschluß der st. greßbritannischen Regierung, die Riener Konferenzprotokolle dem Parlamente vorzulegen, bringt die seit⸗ her gepflogenen , . in einem Augenblicke an die ki r een in welchem dieselben nicht als geschlossen betrachtet wer⸗

können. 9 Am 36 des Protokolls der 12. Jonferenzsitzung hat Oesterreich erklaͤrt, daß es die Mittel, die Unterhandlungen Über den 3. Garantie⸗ punkt einer Lösung entgegen zu führen, noch nicht als erschöpft betrachte und daß es besonders seine Aufgabe darin erblicke, sich mit der Auf⸗ suchung der Modalitäten einer Annäherung zu beschäftigen. Die Be⸗ vollmächtigten Frankreichs und Englands haben ihrerseits zwar ihre nstructionen für erschöpft, nicht aber die Unterbandlungen für ge⸗ chlossen erklärt, und nachdem hierauf durch das spätere Protokoll Nr. 13 die Ablehnung eines von Rußland ausgegangenen Vor⸗ schlages konstatirt worden war, hat Oesterreich sich entschlossen, der ernst⸗ lichstin Erwägung der Höfe von Paris und London nene Vorschläge ber⸗ traulich anzuempfehlen, in welchem es eine loyale und vollständige Ver⸗

wirklichung des dritten Garantiepunktes zu erkennen glaubt, und die

Se. Majestät der Kaiser, unser allergnädigster Herr, für geeignet hält,

. dem petersburger Kabinet als Ultimatum vorgelegt zu werden.

Die leßten Konferenzprotokolle haben mithin die Unterhandlungen noch schwebend gelassen, und das Kaiserlich österreichische Kabinet an seinem Theile würde in diesem Augenblicke noch Bedenken getragen haben, aus der pflichtschuldigen Zurückhaltung hervorzutreten, die es im Interesse des für Alle gleich wichtigen Zwecks sich auferlegt hat.

Unsere Absicht ist aber stets dahin gegangen, unsere deutschen Bundes⸗ genossen, sobald es uns erlaubt sein würde, vollständig von dem Gange der Friedensunterhandlungen zu unterrichten, und wir würden es für unvereinbar mit unsern Gesinnungen als deutsche Bundesmacht gehalten haben, mit der Ausführung dieser Absicht auch nur einen Augenblick länger zu zögern, als die Rücksicht auf den ungestörten Verlauf der schwe⸗ 6 Unterhandlungen es uns zu erfordern geschienen hätte.

Die im englischen Parlamente geschehene Ankündigung der Vorlagen der Protokolle mußte es uns daher , . erscheinen lassen, unserer⸗ seits den Druck der Altenstücke behufs der Mittheilung an die Regierungen Deulschlands zu veranstalten, und Sie erhalten hiemit den Auftrag, die beifolgenden amtlichen Protokolle sammt einer Abschrift des gegenwärtigen Erlasses der 2c. Regierung zuzustellen.

Da wir zu dieser Mittheilung schreiten, ebe der Ausgang der noch nicht abgeschlossenen Unterhandlun gen feststeht, so können wir mit dersel⸗ ben vorerst nur den Zweck der . einer schuldigen Nücksicht ver⸗ binden. Wir knüpfen daran für jetzzt noch keine Aeußerung über die Lage der Dinge. In kurzer Frist dürften wir aber in die Lage kommen, den Regierungen des deutschen Bundes ausführlich unsere Ansichten dar⸗ zulegen, auf welche die Antwort der Kabinette von Paris und London auf unsere oben erwähnten Vorschläge nicht ohne Einfluß bleiben kann.

Empfangen 2c. G. b. Bu ol.

Aus Wien, den 27. Mai, wird der „A. A. 3.“ telegraphisch mitgetheilt: Fürst Gortschakoff konferirte heute mit Graf Buol. Aus Paris und Lon don ist zur Stunde noch keine Antwort auf die letzten österreichischen Vorschläge eingetroffen. Alle anders lau⸗ tenden Wiener Berichte sind verfrüht.

Aus der Schweiz, 24. Mai. Die Werbungen für die englisch⸗ schweizerische Legion machen ziemlich rasche ,. Dies ist vorzüglich in Bern der Fall, wo es eine Menge fremder nnd . junger Leute giebt, die bei dem allgemeinen Mangel an Arbeit den fremden Militairdienst als willkommene Verdienst⸗ quelle betrachten. Aus einer einzigen Werkstätte sind sieben Arbeiter ju gleicher Zeit nach Schlettstadt hingezogen. Nach Berichten aus Schlettstadt feien schon gegen 1100 Angeworbene auf dem Platz der auf dem Marsche. So dürfte sich die Versicherung im engli⸗ schen Parlament, bezüglich der 3009 Schweizer, bald rüalistren.

Großbritannien und Irland. London, 24. Mai, Abendz. Das Unterhaus war heute auf Anlaß der bevorstehenden Debatte über den Antrag des Hrn. Disraeli in allen Räumen sehr ge⸗ üllt. Ehe Hr. Disraeli feinen Vortrag begann, wurden noch ein Paar Amendementẽ zu seiner Motion angekündigt, das eine ein Unter⸗Amende⸗ ment des Sir 6. Heathcote zu dem Amendement Sit F. Baring's, nelches noch spezlel den Wunsch aussprechen follte, daß die zwischen den noten gegenwärtig stattfindenden Communicationen zu einem gedeih—⸗ . Ausgange führen möchten, das zweite ein Amendement des Herrn

owe zum Haupt⸗Antrage, also lautend: „Beschlossen, daß dieses Haus, a dem es mit Bedauern gesehen, daß in Folge der Weigerung Ruß= ands, seine Seemacht im Schwarzen Meere zu beschränken, die Wiener

an feren zen . Einstellung der , n . nicht . haben, es r

als seine Pflicht empfindet, zu erklären, daß, da durch diese Weigerung . Mittel zu ait ie el ern, über die dritte Grundlage der tg handlung erschöpft worden sind, dieses Haus nach besten Kräften ch bemühen wird, zur erfolgreichen Fortführung des Krieges beizutra— er g, Tach n D einiger Anfragen fworunter die von Lord Pal—⸗ ner ston verneinte Anfrage bes Hrn. T. Gun combe: Ob die gl.

g noch im Laufe dieser Sesston einen Antrag einzubringen beabsichtige,

um den Juden den Eintritt in das Unterhaus zu ermöglichen?) begann Hr. Di sraeli unter lautlosem an, bes Hauses die Mottbirung sei⸗ ner lin Nr. 122 d. BI. mitgetheilten solution: Er habe, sagt er, seit einiger Zeit, während er mit angestrengtem Geiste das erb rel Eng⸗ lands in Bezug auf die große Kriegs⸗ und Friedens frage, besonders wäß⸗ rend der Dauer der wiener Konferenzen, bepbachtete, eine Meinung in si aufgenommen, die ihn mit großer Besorgniß erfüllt habe. Er habe au Seilen der Regierung eine so zweideutige Sprache, ein so unsicheres Ver⸗ halten bemerkt, daß er glaube, die . erforbern es, daß die Auf⸗ merksamkeit , . den Stagtsgeschäften hingegebenen Männer, welche ein Gefühl ihrer Verantwortlichkeit haben, h darauf richte. Man 7 früher geltend gemacht, daß die Diener J. Majestät mit vertrau— ichen Unterhandlungen über die Kriegsfrage deschaftigt seien und habe deshalb der Aufforderung, ihnen die nöthige Zeit zu lassen, nicht wider⸗ stehen können. Endlich aber seien die Protokolle auf die Tafeln bes Hauses niedergelegt worden, und man hatte annehmen sollen, die Re⸗ rin. werde dle Gelegenheit benutzen, um dem Hause offen, be⸗ timmt und ohne Umschweife zu sagen, was sie in Bezug auf die Sache zu thun gedenke, zumal in Betracht des Zustandes der Fami Mei⸗ nung, welcher es dem Premierminister hätie zur Pflicht machen sollen, die Leitung derselben in einer Sache von so großer Wichtigkeit in bie Hand zu nehmen. Er glaube, daß es zur efriedigung bes Landes gereicht haben würde, wenn am Schlusse der Unterbhandlun en, welche von Seiten Englands keinesweges in einer m n und prunksüchtigen Weise geführt worden seien, der Premier⸗ Minister Erklärungen abgegeben hätte, welche geeignet gewesen wären, den Muth des Volkes aufrecht zu erhalten und sein Gefähl von Neuem zu beleben. Ein Parlamentsmitglied für eine große Stadt und Mitglied des Geheimraths der Königin (Fr. Gibson, Vertreter bon Man— chester) habe den Antrag auf eine Adresse an die Königin (wegen Geneh⸗— mi ung der russischen Vorschläge) auf die Tagesordnung gebracht. Er u aß, wenn es dem Premier⸗-Minister gelinge, seinen Muth bis zu dem Punkt hinaufzuschrauben, daß er eine Adresse an seine Königliche Herrin beantrage, dieselbe einen anderen Charaktet an sich tragen werde, als die des sehr ehrenwerthen Herrn, des Mitgliedes von Manchester, und einer der Zwecke seines heutigen Antrages gehe dahin, dem Ministerium eine solche Adresse zu entwinden. Er habe keine Idee davon gehabt, daß die Debatte über den Gibson'schen Antrag werbe aufgegeben werben. Das Haus sei in ungewöhnlicher Mitgliederzahl versammelt gewesen, die Aufmerksamkeit der Ration habe sich auf dasselbe konzenttirt, in der Meinung, das Haus werde einen Akt politischer Pflicht erfüllen und ein Zeichen parlamentarischen Lebens von sich geben und dennoch sei das Land und in der That ganz Eurbpa mittelst eines sorg⸗ fältig gewahrten Geheimnisses um eine Diskussion über einen Gegenstand gebracht worden, der zu den wichtigsten gehört, welche seit dem Frieden von 1815 vorgekommen sind. In der Meinung nun, daß das Verfahren der Regierung Ihrer Majestät mit Mißtrauen angesehen werden müsse und daß, wenn nicht sorgsam überwacht, das Verfahren der Regierung verderbenbringend sein werde, habe er den Antrag entworfen, mit Bezug auf welchen er jetzt zu dem Hause rede. Schlage derselbe in ein Tadels⸗ oder Mißtrauens⸗Votum gegen die Regierung aus, so könne er doch nie⸗ mals sagen, daß dasselbe in schroffer Weise oder obne gehb rige Voranzeige zu Stande gekommen sei. Er müsse es wiederholen, daß das Verhalten der Regierung in der Kriegs- und Friedensfrage unsicher und ihre Sprache zweideutig gewesen sei, und werde das Haus auffordern, einer Politik ein Ende zu machen, welche in ihren Erfolgen sich als uͤberaus verderblich für das Land etweisen müsse. Er werde Ihrer Majestät Regierung auffordern, zu erklären, daß ihre Ansichten sich nicht geändert haben, daß ihr Ruth nicht gedämpft, und daß sie entschlossen sei, den Krieg fortzuführen, bis sie einen ehrenvollen Frieden erlangt habe. Herr Disraeli ging dann, nach kurzer Zurück⸗ weisung der Behauptung Lord Palmerston's, daß er sich wegen Einbrin⸗ gung seiner Motion mit Herrn Layard verständigt habe, auf die Sache * ein, zum Ausgangspunkt den Eintritt des jetzigen Ministeriums nehmend, ein Ereigniß, welches man im Voraus als den Beginn einer glorreichen Epoche in der Geschichte des Landes bezeichnen zu können ge⸗ glaubt habe. Nach einer Schilderung der Antecedentien der jetzigen Ka⸗ binets⸗Mitglieder, kam er auf die Erklärung Lord Palmerstons, daß das Ministerium durchweg an der auswärtigen Politik des Ministe⸗ riums Aberdeen festhalten werde, und kontrastirte damit die dem Abschlusse des Friedens auf Grundlage der russischen Vorschläge zugeneigten Ansichten einer Anzahl der Mitglieder des jetzigen Kabinettes, zu denen er insbesondere Lord John Russell rechnen zu können glaubte, obgleich gerade dieser, wie Herr Disraeli durch Verlesung von Bruchstücken aus früheren Reden desselben bewies, vor seiner Thätigkeit als Mitglied der Wiener Konferenz zu den eifrigsten Freunden der entschiedensten Bekämpfung des russischen Kolosses gehört hatte. „Wenn mein Antrag einen Sinn hat, schloß Herr Disraeli, so hat er den, daß er das Benehmen unserer Bevollmächtigten zu Wien tadelt. Ich gehe auf den Zeitpunkt zurück, wo Lord J. Russell ernannt wurde; denn vgn daher schreibt sich der Argwohn, das Mißtrauen, die Unzufriedenheit des Landes; die Wahl des edlen Lords schien keine be⸗ sonders glückliche. Ich wüßte nicht, daß der edle Lord, der in jeder Be⸗ ziehung so sehr glaͤnzt, während der letzten Jahre in irgend etwas mehr geglänzt hätte, als in seinen Angriffen auf die Macht und den Ehrgeiz Rußlands, und meines Erachtens haben die Reden des edlen Lords viel dazu beigetragen, das Land zum Kampfe gegen den russi⸗ schen Koloß , , Nach seiner Ernennung hielt der edle Lord noch eine feurige Rede zu Gunsten des Krieges und energischen Kriegführung. Welchen Gegensatz bildet ier r das spätere Zaudern!“ ord J. Russell, behauptete hierauf der Redner, habe sich als völlig unfähig für den ihm übertragenen wichtigen Posten bewiesen, namentlich in Bezug auf die Behandlung des dritten Punktes. Nachdem er thoͤrichter Weise eingeräumt, daß die Wahrung der Ehre Rußlands eln wesentliches Element der Friedens-Bedingungen