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. ᷣ und späterhin die Zinsen der vorbenannten Kreis- Obligation für das Halbjahr vom. bis mit (in Buchstaben:) Thaler Silber⸗

geroschen bei der Kreis⸗Kommunalkasse zu Stolp.

Stolp, den — ten . ĩ Die standische Kreis-Kommission für den Chausseebau im Stolper Kreise. Dieser Zins⸗Coupon ist D wenn dessen Geldbetrag nicht innerhalb vier Jahren nach der Fälligkeit vom Schluß des betreffen⸗

den Halbsahres an gerechnet, erhoben wird. E , 9 n

zur Kreis⸗Obligation des Stolper Kreises.

Der Inhaber dieses Talons empfängt gegen dessen Zurückgabe zu

der Obligation des Stolper Kreises . K über Thaler à 4 Prozent Zinsen, die te Serie Zins-Coupons für die 5 Jahre 18. bis 18.. bei der Kreis-Kommunal-⸗Kasse zu den

Ministerinm für Handel, Gewerbe ünd öffentliche Arbeiten.

Dem Lehrer an der Königlichen Bau⸗Akademie, Dr. H. Corßen in Berlin ist unter dem 19. Juni 1855 ein Patent auf ein Kreiselrad, welches in seiner ganzen, durch Zeich— nung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung als neu und eigenthümlich anerkannt ist, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um— fang des preußischen Staates ertheilt worden.

Ju stiz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt und Notar Ehrenhauß zu Freiburg, im Kreise Torgau, ist als Rechtsanwalt an das Kreisgericht zu Delitzsch, unter Beibehaltung des Notariats im Departement des Appellationsgerichts in Naumburg, und mit Anweisung seines Wohnsitzes in Bitterfeld, versetzt worden.

Finanz⸗Ministerium.

Cirkular⸗Verfügung vom 15. Mai 1855 — be—

treffend die Zahlung und Verrechnung von

Miethsentschädigungen an versetzte Steuer⸗ beam te.

Der Vermiether, welcher die Wohnung eines versetzten Beam— ten innerhalb der Zeit, für welche letzterer nach 5. 376. Tit. 21.

Thl. J. A. L. R.zur Zahlung der Miethe, vorbehaltlich des 5. 377.

daselbst gedachten Falles der Stellung eines geeigneten Unter⸗

miethers, verpflichtet ist, anderweit vermiethet, hat vie für jene

Zeit oder einen Theil derselben von dem neuen Miether erhaltene Miethe guf den von dem versetzten Beamten zu zahlenden Mieths⸗ zins in Anrechnung zu bringen oder, falls der Sener ,n. bereits bezahlt ist, zu erstatten.

Zur Aufrechterhaltung dieses Grundsatzes ist in der Steuer— Verwaltung mit Rücksicht auf die daselbst vorkommenden zahlreichen Versetzungen zur Zahlung von Miethsentschädigungen nicht blos die Quittung des Vermiethers und nach Umständen der Mieths⸗ kontrakt, sondern auch eine Bescheinigung darüber erfordert wor- den, daß die Wohnung auf den Zeitraum, für welchen Mieths⸗ entschädigung liquidirt wird, nicht wieder vermiethet worden sei. Nachdem in dieser Beziehung die Königliche Ober⸗Rechnungs⸗ kammer neuerlich angeordnet hat, daß es der Beibringung der ge⸗

dachten Bescheinigungen zur Rechnungs-Justifitatkon nicht Königliche Regierung, Abtheilung für die Verwaltung der direkten

. bedürfe, haben einige Provinzial⸗Behörden diese Anordnung o verstanden, als ob es überhaupt auf den fraglichen Nachweis nicht ferner ankomme. Da jedoch dahin die . der Königlichen Ober- Nechnungskammer nicht gegangen ist, so werden, im Ein ver⸗

ständniß mit derselben, Ew. 2. angewiesen, das vort bei Liquida—

tionen für Miethsentschädigungen bestehende Verfahren auch für die Zukunft zu beobachten und solches nur insoweit abzuändern, als die gedachten Bescheinigungen den Rechnung sbelägen nicht a ,, werden.

ücksicht auf einen vorgekommenen Fall wird zugleich be⸗

merkt, daß verseßte Beamte ohne Genehmigung der vorgesehzten Be⸗ hörde nicht befugt sind, über die r hie rn ich * die

Staatskasse zu liquidirenden Miethsentschädigun mit

mieiher zu vergleichen, und daß der wien Diel. .

h aus 9 r . nur in soweit Anspruch hat als

er Vermieiher n urch den mit dem Mlethsn ;

schlossenen Vertrag 2 2. 3 6 Nach vorstehenden Bestimmungen sind die Ew. c. untergeord

neten Behörden mit Anweisung zu versehen. ; Berlin, den 15. Mai 1855.

Der Finanz⸗Minister.

An sämmtliche Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren und die Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt.

Cirkular⸗Verfügung vom 10. April 1855 — betref⸗ fend die Umwandlung des Königlich bayerischen Hauptzollamts Waidhaus in ein Nebenzollamt!.

Ew. ꝛc. benachrichtige ich, daß das an der bayeris ysterreichi⸗ schen Zollvereinsgränze gelegene Königlich bayerische auptzollamt Waidhaus in ein Nebenzollamt J. umgewandelt und demselben die Ermächtigung zum unbeschränkten Begleitscheinwechsel mit allen hierzu befugten Aemtern Bayerns, Württembergs und Badens, so wie mit den übrigen am Main und Rhein gelegenen Vereins ämtern, vom 1sten d. M. ab ertheilt worden ist.

Die betreffenden Aemter Ihres Verwaltungsbereichs sind hier⸗ nach mit Anweisung zu versehen.

Berlin, den 190. April 1855.

Der General⸗Direktor der Steuern.

An sämmtliche Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren, die Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt ꝛc.

Abgereist: Se. Excellenz der Großherzoglich mecklenburg⸗ strelitzsche Staats⸗Minister, von Bernstorff, nach Neu⸗Strelizz.

Berlin, 22. Juni. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: dem Vice⸗Präsidenten der Regierung zu Magde— burg, Nobbe, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Commandeur⸗Kreuzes zweiter Klasse vom Herzoglich Anhaltischen Gesammt⸗Haus-Orden Albrechts des Bären zu ertheilen.

Erlaß vom 9. Februar 1855 — betreffend die Be⸗ stenerung der mit der Branntweinbrennerei ver—⸗ bundenen Essig⸗Fabräcation.

Die in dem Berichte vom 20. November v. J. angeregte Frage,

ob die mit der Branntweinbrennerei verbundene Essig⸗ Fabrication

besonders — sei es in Klasse A. oder B. — zu besteuern oder steuerfrei zu lassen sei, hat uns Veranlassung gegeben, darüber an den Herrn General-Direktor der Steuern zu berichten. Derselbe hat durch Reskript vom 31sten v. M. entschieden, daß, da nach S. 3 des Gewerbesteuer⸗-Gesetzes vom 30. Mai 1820 jedes Fabrik—⸗

Geschäft der Gewerbesteuer zu unterwerfen ist und die durch die

Allerhöchste Kabinets⸗Ordre vom 19. Januar 1824 für die Brannt⸗

weinbrennerei angeordnete Ausnahme nicht ausdehnend ausgelegt

werden darf, die Essig⸗Fabrication als gewerbesteuerpflichtig zu be⸗

handeln ist, ohne Unterschied, ob dieses Geschäft in Verbindung

mit einer Branntweinbrennerei betrieben wird oder nicht. Koblenz, den 9. Februar 1865.

Steuern und der Domainen und Forsten. Delius.

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Sum marische Uebersicht der immatrikulirten Stu⸗ direnden auf der Königlichen vereinten Friedrichs⸗ Universität Halle-Wittenberg von Ostern bis Michaelis 1855.

Von Michaelis 1854 bis Ostern 1855 befanden sich auf der hie—

igen Universität 6 sind Ostern 1855 abgegangen

m nnn gm, ,, n,, de,, e, , an ;. * ö Dezem 4 1854 bis 30. Mai 1855 sind hinzugekommen.. 202

Die Gesammtzahl der immatrikulirten , ,, daher IDVDJ nlander Die theologische Fakultat zahlt an . 64

Die juristische Fakultät zählt. n. 1

Die mebizinische Fatultst zahlt Ielthdrr, d

Die philosophische Fakultat zahlt n, ,

Außer diesen immatrikulirten Studirenden besuchen die hiesige

Unibersität: 1) nicht immatrikulirte Pharmaceute 2) nicht immatrikulirte Hospitanten

Die Gesammtzahl der nicht immatrikulirten Zuhörer ist Es nehmen folglich an den Vorlesungen Theil im Ganzen ...... II

Bei dem unterzeichneten General⸗Comité sind an Beiträgen zur Un— terstützung der durch Wassersnoth verunglückten Bewohner der Weichsel⸗ Niederungen ferner eingegangen: 419) Weber, Mützenmacher zu Grün— berg, 15 Sgr. 420) Boldermann, Ziegelstreicher daselbst, 15 Sgr. 421) Rothe, Lehrer daselbst, 1 Nthlr. 422) Püschel, Lehrer daselbst, 1 Rihlr. 423) Gesammelt bei einem Mahle nach der Thier n in Angermünde, durch den Gutspächter Wäbert in Pinnow, 26 Rthlr. 124) Sammlung des Magistrats in Spandau 59 Rthlr. 425) F. Maher, Photograph in Elbing, 4 Rthlr. 426) Wotschke, Konditor in Meseritz, 1. Nthlr. 47) Privat⸗Theater⸗Gesellschast „Hospitia“ 4 Rthlr. 20 Sgr. 428) Reinertrag des von den Ortsvorstehern zu Alt⸗ und Neu-Moabit veranstalteten Volksfestes am 13. Juni 809 Rihlr. 429) Sammlung des Landraths von Madai, im Kostener greise, A2 Rthlr. 3 ** 11 Pf. 430) Fernerweiter Ertrag der Ausstellung im Akademie⸗Gebäude 200 Rthlr. 431) Sammlung des Ober⸗Bürgermeisters in Frankfurt a. O. 287 Rthlr. 8 Sgr. 6 f 432) Sammlung des Ober⸗Bürgermeisters in Brandenburg 697 Rthlr. 7 Sgr. 3 Pf. 433) Kritzinger, Seminar⸗Direk⸗ tor in Drohßig, 4 Rthlr. 134) Sammlung des Landraths von Cranach im soldiner Kreise 50 Rihlr. 435) Ertrag eines Kon— zerts des Caffetier Höfer auf dem Gesundbrunnen 25 Rthlr. 156) Privat⸗Theater⸗Gesellschaft Lätitia 3 Rthlr. 25 Sgr. Es waren nach der Bekanntmachung vom 15ten d. Mts. eingegangen 24,986 Rthlr.

15 Sgr. 11 Pf. Gierzu treten die obigen 23358 Rthlr. 4 * 8 Pf. 3usammen N.324 Nthlr. 29 Sgr. 7 Pf. Hiervon sind N, 360 Rthlr. an den Königlichen Wirkl. Geh. Rath und Ober-Präsidenten Eichmann in Königsberg i. Pr. bereits abgesandt worden. Außerdem sind an Klei⸗ a fen 2c. eingegangen: 65) Vom Magistrat in Frankfurt a4. d. O. ein Paket. Berlin, den 22. Juni 1855. Das General⸗Comité zur Unterstützung der durch Wassersnoth verunglückten Bewohner der Weichsel⸗Niederungen. Freiherr v. Manteuffel, Minister⸗Präsident.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 22. Juni. Mit dem Befinden Sr. Majestät des Königs geht es käglich besser, doch werden Aller— höchstdieselben auch heute noch das Zimmer hüten.

Holstein. Kiel, 20. Juni. Nachdem die zahlreich in Ham⸗ burg auf Urlaub gewesenen Sffiziere des englischen Geschwaders gestern Abend mit dem letzten Zuge zurückgekehrt waren, lichteten sämmtliche Schiffe diesen Morgen um 8 Uhr die Anker, und gin gen bei einer ziemlich frischen Brise aus Osten unter Dampfkraft in See, um zu der Haupiflotte des Admirals Dundas vor Kron— sadt zu stoßen. Es waren die Dampf⸗-Blockschiffe „Cornwallis,“ Wbembroke,“ „Hawke,“ „Russell“ und „Hastings,“ und die Dampf⸗ Fregatten „Retribution,“ 28 Kanonen (Flaggenschiff, und „Fal⸗ ton“, 17 Kanonen. Die Mörserschiffe „Growler,“ „Grappler,“ „Havoc,“ „Carron,“ „Beacon“ und „Redbreast,“ so wie die Ka— nonenbote „Biter,“ „Stork,“ „Skylark,“ „Jackdaw“ und „Teazer“ wurden von den größeren Fahrzeugen ins Schlepptau genommen.

Oesterreich. Aus Wien, 20. Juni, wird der „A. A. Itg.“ telegraphisch gemeldet: Fürst Gortschakoff wurde desinitiv zum russischen Boischafter in Wien, Geheimrath v. Titoff definitiv jum Gesandten in Stuttgart, Legationsrath Fonton zum Gesand⸗ ten in Hannover ernannt.

Eine vom Grafen Buol an den österreichischen Gesandten zu paris Baron Hübner, gerichtete Depesche, datirt Wien, den WW. Mai 1865, wird von der „Independance “ veröffentlicht; sie bezieht sich auf eine vom Grafen Walenski unter dem 10. Mal an den Baron Bourqueney erlassene Depesche, worin die Motive ent⸗

halten sind, welche die franzbͤsische Regierung bestimmten, die Pro⸗ positionen des Herrn Drouyn be Lhuys nicht zu genehmigen.

Niederlande. Haag, 20. Juni. Die Zweite Kammer der Generalstagten hat heute die Erörterung über die Umgestaltung der Militair Marine beendigt. Das auf die Marine bezügliche Kapitel des Budgets ist mit 44 2 16 Stimmen angenommen worden. Die Mehrheit, indem sie für den ministeriellen Entwurf stimmte, hat jedoch erklärt, daß sie ihr Votum nicht als sie für die

Zukunft end betrachtet wissen wolle.

Großbritannien und Irland. London, 20. Juni. In ver gestrigen Oberhaus-Sitzu ng zeigte Lord Lyndhur st an, daß er sich bewogen finde, seine den Dezeinber-ertrag und die neulichen wiener Unterhandlungen betreffende Motion, die auf kommenden Freitag anberaumt war, zurückzuziehen. Auf die tag des Earl Min to, ob die Motion auf unbestimmie ge berschoben sei, bemerkte Lord Lyndhurst, er habe die Motion nicht aufgegeben, sondern werde ein andermal einen bestimmten Tag dafür . In der gestrigen Abenbsitzung des Unt erhauses erklärte Mr. Möonsell, die Regierung beabsich⸗ tige die Aufnahme in die Militairschulen von Carlshalton und Woolwich von einer öffentlichen Konkurrenz—⸗ fern. abhängig zu machen. Sir G. Grey zeigt an, daß der Entwurf einer Londoner Kor—

porations⸗Neform ausgearbeitet sei, daß die Regierung ihn aber in else der Geschäftsanhäufung erst kommendes Jahr einbringen werde. kr. Mackinn on beantragt einen Sonderausschüß, um über die Resul⸗ tate der Nordpol-Expeditlon des Capitains Me Ciure zu berichten und über die Belohnung, welche ihm als Entdecker der nordwestlichen Durchfahrt gebühre, ein Gutachten abzugeben. Der tapfere Offizier habe schon ö ein großes Perdienst um das Vaterland, als

er der Ungewißheit wegen Franklin's Schicksal ein Ende gemacht, und künftige Opfer an Gut und Blut erspart habe. Lord almer ston tritt von ganzem Herzen dem Antrage bei, der sofort einstimmig ange— nommen wird. Auf CTapitain Leicester Vernon's Antrag wird eine Vorlage der Korrespondenz über die Lancaster⸗Geschützgießerei in Wool— wich angeordnet. Mr. Locke King beantragt eine Reihe von Resolu— tionen zu Gunsten einer Codification nach dem Beispiel anderer Staaten, die sich an der Einfachheit des code Napoleon ein Muster ge⸗ nommen haben. Der erste und direkte Schritt, den seine Resolntionen empfehlen, ist die Einbringung einer Bill zur Streichung aller veralteten „statute laws“, d. h. 361 e, die durch Parlamentsakté eingeführt find und deren Zahl er auf 10,947 schätzt. Der Attorney General ent— gegnet, die Revifionsarbeit derönigl. Eommission sei noch nicht so weit gediehen, daß man darauf einen Gesetz' Entwurf baftren könnte. Mr. Raßpier be—⸗ merkt, ohne Kreirung eines Ministeriums der Justiz werde die Revifion niemals Frucht tragen; dringend empfiehlt er dem Hause, eine solche Schöpfung in Betracht zu ziehen, die ein praktischer Schritt auf der Bahn administrativer Reform wäre. Mr. Malins kann dies nicht einsehen; auch ein Justizminister wäre nicht im Stande, ein Uebel zu heilen, das, wie er glaubt, mit den Institutionen eines freien Landes untrennbar ver— wachsen wäre und durch unschätzbare Vortheile anderer Art reichlich auf— gewogen werde. Nachdem sich noch mehrere Mitglieder an der Debatte betheiligt, wird der Antrag mit 43 gegen 26 Stimmen angenommen.

Headlam beantragt eine Adresse an die Krone mit der Bitte, daß den Anverwandten jener Offiziere, die auf dem Schlachtfelde fallen, der Geldwerth ihrer Patente wieder erstattet werden möge. Ein Offizier könne leicht eine Woche, nachdem er das Patent gekauft, geiödtet werden, und seine Familie verliere die Summe, was ein schreiendes Ünrecht sei. Mr. Peel wendet ein, das Argument würde auch auf diejenigen passen, die eines natürlichen Todes sterben, und im Fall der Rückerstattung des Patentwerthes müßten die Pensionen aufhören. Nach einer neulichen Ministerial-Ordre betrage das Maximum der Pension so viel als eine durch Anlegung des Patentwerthes erworbene Leibrente. Da mehrere Redner für die Motion sprechen und diese allgemeinen Beifall zu finden scheint, macht Lord Palm erston den Vorschlag, jedem ins Feld ziehen⸗ den Offizier die Wahl zu lassen, ob er für den Fall seines Todes seinen Angehörigen den Geldwerth des Patentes oder die entsprechende Penfion vermachen will. Auf dieses Anerbieten des Premiers nimmt Headiam seine Motion zurück. ;

Die Königin besuchte gestern Nachmittag in Begleitung des Prinzen Albert und des Generalissimus Viscount Hardinge die Militairspitäler in Chatam und Brougton. Die Medaillen⸗Ver⸗ theilung konnte jedoch der Kürze des Aufenthalts wegen gestern

nicht vorgenommen werden.

Frankreich. Paris, 21. Juni. Der heutige „Moniteur“ enthält ein Dekret, welches die Kammern zum 2. Juli beruft. Der „Moniteur“ fügt hinzu, daß die Kammermitglieder bereits beim Schlusse der Sitzung davon benachrichtigt wurden, daß man sie nächstens wegen Finanzmaßregeln berufen würde.

Der Koͤnig von Portugal und der Herzog von Oporto sind heute nach Marseille ahn :

Spanien. Nach einer telegraphischen Depesche aus Madrid vom 19. Juni haben die Cortes die Ordonnanz gut geheißen, welche die Concesston einer Eisenbahn zwischen Barcelona und Sarggossa bestätigt. — Der Finanzminister Bruil wird am 21. Juni seinen Finanzplan den Cortes vorlegen. — Die Ruhe ist übrigens all- emein. ? Italien. Die „Gazz. Piemontese“ vom 16ten d. M. meldet: „Eine Depesche des Generals en chef dd. Kadikoi, 5ten d. M. berichtet die am 2ten erfelgte Ankunft mehrerer Dampfer in Balaklava, an deren Bord sich das Oberkommando der Artil- lerie, die Kommandanten zweier anderer Brigaden, mehrere Ba⸗ taillone ꝛc. befanden. Im Ganzen waren 2500 Mann und 300 Pferde angelangt und auch größtentheils bereits aus eschifft. Noch bringt die „Gazz. Piem.“ einen ausführlichen Bericht über