1855 / 164 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1278 . . Juli d. J. bekannt gemachten Nummern der noch mandirenden Henerals v. Hirschfeld auf der Karthäuser Anhöhe 3 53 geg en . (s. Staats Anzeiger Nr. 163 hier ein, woselbst bereits die drei hier stehenden Batterien, 36 bag. 1270) muß es heißen unter: wei Wölfffndig unt, eine sechspsiündige, au sgestellẽl waren, Jiach' 3s) aus der Asten, am 15. Oktober 1853 und an den folgenden dem Se. Königliche Hoheit, gefolgt von einer, sehr zahlreichtn Tagen stattgefundenen Verbbosung folgende, am 15. Januar Suite, die Inspizirung beendigt, begab sich Höchstverselbe dirch 1s5l zahlbar gewesene Prämien (1ste Kolonne Zeile 41 von nach Schloß Stolzenfel, woselbst Mittagstafel stattfand, zu welcher , . . . R. r. . r. M.. 14. Juli. ö . ohei . ri

i,, , e. ä eig, , n,, , Karl geber. Regen an el, heel ion g, 55 521 110 58. 92 23 92 785393 129 von Schloß Stelzenfels nach Schloß Rheinstein bei Bingen ab= 24 106 166 24 92 87, 801 92 gereist, um daselbst Ihre Königliche Hoheit der Prinzessin Friedrich 78 N ö 92 485 92 4 92 einen Besuch abzustatten; von da begiebt sich der Prinz zum Be 79 120 92 62,443 92 ꝛc. ꝛc. such seiner Gemahlin nach Schlangenbad. Heute wird Höchst⸗ 80 120 97 63,574 109 derselve seine Reise nach Mainz und Frankfurt fortsetzen und über 81 89 61,5 2 46 die dort stehende preußische Artillerie ebenfalls Inspizirung abhal⸗ . len, sodann aber nach Väden-Baden zum Besuche Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Prinzessin von Preußen abreisen. (Rh. u. M. B.) Sachsen. Dresden, 14. Juli. In den Tagen vom gten Krieg s⸗ Min iste rium. bis 11. Juli d. J. wurden die zu gewissen Zeiträumen alljährlich it ute erh nn ger e en höherer deutscher Polizeibeam.

e eter zu Dresden abgehalten. In denselben waren fol Bek ann ö. 2 ung Staaten vertreten: Oesterreich durch 3g K. , n, Wohlthätigkeit. Clannern v. Engelshofen aus Wien; Preußen durch den Wirk= Der in Frankfurt a. M. bestehende Verein zur Unterstützung lichen Geh. Ober-Regiexungsrath und General- Polizei- Direktor

in ber Schlacht bei Belle-Alliance invallde gewordenen deutschen v. Hinckeldey und den Staatsanwalt Homeyer aus Berlin, von der in der Schlach ' ö denen der letztere das Protokoll führte; Hannover durch den

Krieger hat am letzten Jahrestage der Schlacht wiederum seine ßtere das , gr cc für die hülfäbedürftigen Veteranen aus jener General Polizei Direktor Dr. Wermuth und Sachsen durch den denkwürdigen Zeit durch Ueberweisung einer Summe von 220 Rthlr. Geh. Rath Körner und den Regierungsrath Häpe. Die Ver— zur gleichmäßigen Vertheilung an die nachbenannten preußischen handlungen betrafen verschiedene Gegenstände aus dein Gebiete der Invaliden: Sicherheits- und Wohlfahrtspolizei und waren namentlich darauf Johann Otto in Kamöse, Kreises Neumarkt, . durch Mittheilungen über die in den verschie denen deut— Johann Andreas Kuhls in Salzwedel, chen Staaten getroffenen neueren polizeilichen Einrichtungen von Rartin Finger, im Büssow bei Kügenwalde, allgemeinem Interesse und durch gegenseitigen Austausch der bei Christian Wegener in Sellnow bei Colberg, diesen Einrichtungen in wohlfahrts- und sicherheitspolizeilicher Hin. Martin Witte in Buchholz bei Stettin, sicht gemachten Erfahrungen die Wirksamkeit der Polizeibeh rden Ernst Wuttke in Schneidemühl, zu fördern und zur Hebung der öffentlichen Wohlfahrt, so wie zur Ehristtan Friedrich Engel'in Berlin, Erleichterung des Verkehrs zwischen den einzelnen Staaten möglichs Unteroffizier Franz Peter Meiß in Siegburg, beizutragen. Am 11. Juli hatten die auswärtigen Mitglieder die— Jakob Gladiszewski in Czarnickau, ser Konferenzen die Ehre, Sr. Majestät dem Könige im Schlosse Martin Kaeckow in Lauenburg, und zu Pillnitz vorgestellt und dann nebst den übrigen Konferenz-Mit⸗ Karl Baehr in Polkwitz gliedern und einigen anderen Beamteten zur Königlichen Tafel ge— bethätigt. zogen zu werden. (Dr. J.) Die unterzeichnete Abtheilung hat den genannten Invaliden Coburg, 13. Juli. Das neueste Regierungsblatt enthält

die Beträge durch die Lokal- Ac. Behörden überwiesen, und bringt ein Gesetz über den Grundetat für die Domanialver waltung solches, indem sie zugleich im Namen der Beschenkten dem genann- des hiesigen Herzogthums. Nach diesem Grundetat betragen dle ten höchachtbaren Verein den herzlichsten Dank ausspricht, hierdurch Einnahmen der Domänenverwaltüng die Summe von 164,540 Fl.

zur allgemeinen Kenntniß.́ (darunter als Hauptposten die Revenue der Forsten im Betrage Berlin, den 5. Juli 1855. 3 6 Fl.) ö. Gesammtausgaben stellen sich auf 104,510 ö ; ö . l.. so daß der Einnahme- Ueberschuß 60H00 Fl. beträgt, welche Kriegs-Ministerium. Abtheilung für das Invalidenwesen. verfassunge mäßig zur Hälfte zu Landeszwelken! verwendet werden. r / // / *5n4nsfhet a, wn, ws uls. Mrinz rte brich don hen ßen n, n nn, een, ener, Grafen von Knobelsdorf, Abgeretst: Se. Ercellenz der Handels- Mint geltern Abend hier eingetroffen. Von hier aus wird sich derselbe 9g ñ reellenz der H ls-Minister von der nach Schloß Rheinstein begeben. (Fr. 5 . .

Heydt, nach Paris. Se, Excellenz der General-Lieutenant und General Inspecteur Baden. Freiersbach, 12. Juli. Heute Mitternacht,

der Artillerie, von Hahn, nach der Provinz Sachsen. nach, 12 Uhr, starb in Folge eines Schlaganfalls Pe. Kan Der Chef des Ministeriums für die landwirthschaftlichen An— Spindler in hiesigem Kurorte, aus dessen vortrefflichen Quellen gelegenheiten, Freiherr von Manteuffel, nach den hohenzoller⸗ er sich Heilung von einem Leiden, dem Anscheine nach Brustwasser—

schen Landen. sucht, holen wollte. (Karlsr. Ztg.) Der Geheime Kabinets-Rath Illaire, nach Erdmannsdorf. Württemberg. Stuttgart, 13. Juli Heut t die Der Präsident des Evangelischen Ober⸗Kirchen⸗Raths von Kammer der Abgeordneten mit . . des , . ö. ö. Uechtritz, nach Nieder- Heidersdorf bei Lauban. ö begonnen, Im Ganzen sind exigirt ohne die Ordens— ö. pensionen per Jahr 23 19,673 Fl. ein Mehr als in voriger Etats— ö. . ; . . . . . ö 6 . der Erhöhung des Bun—

. . . . tingents dur undesbe ; ma d Berlin, 16. Juli. Se. Majestät der König haben Aller— Sitzung ö ö. J gnädigst geruht: Dem Königlich hannoverschen Konsul Geisler der demokratischen Partei eingebracht, welche einen iu ruch der zu Memel die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Kammer darüber will, daß sin an bag Versprechen bare d der , . . ihm verliehenen Ritterkreuzes vierter Klasse vom zusammentritt des Bundestages auf Revision der veutschen Bun— phen-Orden zu ertheilen. desakte und Bundesverfassung erinnert und dieses Versprechen na—

am Bunde ins Leben trete. (Fr. J.) ; , ö Juli. Der Lloyddampfer „Vor— z z wärts“ ist mit Ihren Königl. Hoheiten dem Herzog und der Her— Nichtamtliches. zogin von Brabant am 19ten d. Abends in ann, eingetroffen. Preußen. Erdmanns dorf, 15. Juli. Seine Majestät Ihre Königl. Hoheiten der Herzog und die Herzogin von der König und Ihre Najestät die Königin, nebst der Montpensier sind den 14ten d. M. von Innspruck nach Salz— Prinzessin Alexandrine, Königliche Hoheit, sind' gestern Abend burg abgereist. gegen 19 Uhr in erwünschtem Wohlsein hier eingetroffen. Schweiz. Bern, 12. Juli. Der Ständerath wählte heute Coblenz, 13. Juli. Se. Königliche Hoheit der Prinz mit 34 von 40 Stimmen zu feinem Prässdenten Schwarz, zum Karl von Preußen hatte gestern Morgens, über Andernach kommend, in Vicepräsidenten Humbexrt von Neuenburg. Hierauf setzte er die der Gegen? von Bassenheim die drei daselbst zusammengezogenen rei⸗ Berathung des bundesräthlichen Geschäftsberichts fort, während nden d atterieen des 8. Artillerie Regiments inspizirt und traf sich der Nationalrath noch mit dem Budget pro 1866 beschäftigte. achmittags nach 5 Uhr in Begleitung Sr. Erxcellenz des kom— Großbritannien und Irland. London, 13. Jull.

mentlich in dem Sinne erfüllt wissen will, daß eine Volksvertretung

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(Aus der in der vorigen Nummer dieser Zeitung erwähnten De- ] nun, daß ich sagte, ich habe jene Vorschläge Ende April und in den batte des Unterh auses bringen wir Folgendes nach: ersten Tagen des Monats Mai für annehmbar gehalten, hat man den

Milnes fragt, ob die Regierung die Absicht habe, eine Unter⸗ Schluß gezogen, ich betrachte dieselben auch jetzt noch als eine suchung über den Tod, des Times -Korrespondenten, Mr. Stowe, an- geeignete Friedensgrundlage. Damals hielt ich fie für eine solche, und sustellen. Mr. Stowe sei auf Kosten der „Times“ nach dem Orient ge. wie ich ja auch vor Kurzem noch sagte, ist meine Ansicht über das, was sandt worden, um dort in den verschiedenen Hospitälern an die kranken damals hätte gethan werden können, unberändert diefelbe geblieben. Allein und verwundeten Engländer die mildthätigen Gaben ihrer Landsleute aus. in Erwägung dessen, was fich seitbem zugetragen hat, glaube ich, daß jutheilen. Dem Vernehmen nach sei ihm nun, als er gefährlich erkrankt ge! nichts als eine kräftige Fortseßung des Krieges Bedingungen erzielen esen, die Aufnahme in eben jenes Hospital versagt worden, welches er wird, auf welche hin wir Frieden schließen können. Disraeli: Ich gerade damals unterstützte, und in Folge davon sei sein Tod entweder vermag nicht einzusehen, wie durch die Worte, welche wir so eben ver— berursacht oder doch beschleunigt worden. Er wünsche nun von der Ne. nommen haben, irgend etwas in der Lage, in welcher sich der edle Lord gierung zu erfahren, ob sich dies wirklich so verhalte. F. Peel: Ich dem Hause gegenüber befindet, geändert wird, und was seine Ausein— kenne den Vorfall nur aus den Zeitungen. Uebrigens ist die Regierung andersetzung bom vorigen Freitag betrifft, so wüßte ich nicht, daß gern bereit, eine Untersuchung anzustellen. Cob den bringt hierauf irgend Jemand zu verstehen gegeben habe, er sei aus jener Dar⸗ die rürkische Anleihe zur Sprache. Er glaubt, von Palmerston legung zu dem Schluse gelangt, als halte der edle Lord noch Jetzt die Aeußerung vernommen zu haben, daß die betreffende Convention die wiener Vorschläge für eine geeignete Friedensgrundlage. Das ist eine noch nicht abgeschlossen sei. Nun sei in der vorigen Woche eine Bot- Frage, auf welche es hier durchaus nicht ankommt. Der Umstand, welcher schaft der französischen Regierung an den gesetzgebenden Körper gelangt, die Besorgnisse des Parlaments und des Volkes erregte, bestand vielmehr welche gengue angaben über die Behufs der Garantirung einer Lin, darin, daß es, nicht durch einen Zufall. sondern nach förmlich erfolgter leihe von 5 Millionen Pfd. St, für die türkische Negierung zwischen vorheriger Anzeige und nach reiflicher Üeberlegung bon Seiten des edeln England, Frankreich und der Türkei eingegangene Convention enthalte. Lords, an den Tag kam, wie er nach England zurückgekehrt war mit Er wünsché zu erfahren, ob die englische Regierung bereit sei, dem Par- einem bon, ihm gutgeheißenen Friedensprojekte, welchem jedoch die lamente ähnliche genguere Mittheilungen zu machen, und ob sie dafür große Mehrheit des Parlaments und des Volkes weder damals Sorge tragen werde daß das, Haus hinreichend Zeit habe, den Gegen- noch, etzs seine Zustimmung gegeben haben wil de; wie er jenes stand gründlich zu erbrtern. Lord Palmerston: Ich bin mißverstanden Projekt seinen Kollegen empfohlen hatte; wie er in Folge ihrer worden. Ich sagte keineswegs, der Vertrag sei nöch nicht abgeschlossen Weigerung, dasselbe anzunehmen, sich verpflichtet gefühll' hatte, in worden, soöndern vielmehr, er sei zwar bereits abgeschlossen, aber noch Erwägung zu ziehen, ob es nicht seine Schuldigkeit fei, aus dem Kabinet nicht ratifzzirt Vor Austausch der Natificationen ist er noch nicht ein auszuscheiden; und wie er, obgleich er unter dein Einflusse anderer Rück alls Parteien bindender Vertrag. Ich bemerkte ferner, die Garantie sei sichten ein Mitglied der Verwaltung geblieben war, kurz darauf im

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eine gemeinschaftliche für 5 Millionen Pfund. Cobden: Wann werden Parlamente eine Rede hielt, welche den Eindruck hervorbrachte, als sei die Ratificagtionen ausgetauscht, werden, und wann werden wir in der⸗ er der unbeugsamste Anhänger der Kriegspartei, als sei er aus Wien Elben Lage sein, wie die französische Versammlung? Lord Palmerston: mit, der unerschütterlichsten Ueberzeugung von der unumgänglichen Wir haben Schritte gethan, um den Austausch der Natificationen so Nothwendigkeit einer möglichst eifrigen Fortsetzung des Krieges? hesm— schnell wie möglich thunlich zu machen. Wir haben die Ratificationen gekehrt, und als sei er in Folge feiner auf den Wiener Konferenzen nach Konstantinopel gesandt, damit sie dort mit den Ratisicationen gemachten Erfahrungen zu, dein unabweislichen Schlusse gelangt, daß der türkischen Regierung ausgewechselt werden. Dadurch sparen wir an Unterhandlungen, die irgend eine vernünftige Aussicht' auf Erfolg Zeit. Die Convention wird der Genehmigung des Parlaments bedür- gewährten, schlechterdings nicht zu denken sei. Durch alle diese fen, ehe sie in Kraft tritt. Cobden? In dem französischen Berichte Dinge ist das Parlament und das Land zu einer Vorstellung gelangt, heißt es, die Convention sei am 27. Juni abgeschlossen worden. Ist dem welche mir und, wie ich wohl sagen darf, auch der Mehrheit des Hauses so? Die Worte der französischen Regierung lauten: »Conventioh con- durchaus im Widersprüch mit den Thatfachen zu stehen scheint. Nun lar (Lord Palmerston; Sie ward an jenem Tage von den Bevoll⸗ glaube ich nicht, daß die heutige Erklärung des eben Lords, daß er mächtigten unterzeichnet, Ricardo: Ich wünsche zu erfahren, ob der wirklich für eine kräftige Fortführung des Krieges sei, die unsichere Ausdruck „gemeinschaftliche Garantie“, dessen sich der edle Lord bedient, Stimmung der Nation besonders beruhlgen wird. Wenn uns ferner der so viel bedeutet, daß die ganze Summe von 5. Millionen Pfd. von der edle Lord sagt, alles das, was er uns am vorigen Freitag französischen und der englischen Regierung garantirt, oder daß jede mittheilte, hätlen wir eben so gut aus den gewöhnlichen? Quellen der bieser Regierungen nur die Hälfte, d. h. 2,500,000 Pfd., garantirt. Neuigkeiten, oder aus dem Rundschreiben eines auswärtigen Ministers Lord Palmerston: Es findet eine gemeinschaftliche Garantie erfahren können, so bin ich durchaus anderer Meinung. Ich behaupte, für die ganze Summe staft. Lord Pal merston stebt im Begriffe, dem daß es dem Hause der Gemeinen schlechterdings unmöglsch wäre, zu Hause die auf die österreichischen Friedens-Voxschläge bezug⸗ erfahren, wie die Sachen standen, wenn der edle Lord uns nicht jene lichen Papiere borzulegen, und benutzt, diese Gelegenheit zu einigen Br. Mittheilung gemacht hätte, Indem er aber jene Mittheilung machte, setzte er merkungen Über die Äinträge Di sraeli's und Bulwer Lytton's. das, Haus von Dingen in Kenntniß, die im vertraulichen Rathe Ihrer Disraell will nämlich in der heutigen Sitzung beantragen, daß morgen Majestät borgingen. Es ist für mich etwas Reues, zu hören, daß 'der Freitag dem Antrage Bulwer Lytton's der Vorrang vor den auf der die Lord Lazu berechtigt war, jenen Schritt zu thun, ohne borher die Tagesordnung stehenden Gegenständen eingeräumt werde. Palmerston huldreiche Ermächtigung Ihrer Majestät dazu erhalten zu haben. Der

Redner bemerkt sodann mit Bezug auf den von ihm angekündigten An⸗

nun äußert, die Regierung müsse sich gegen die Motion Disraeli's em zu . n ihn erklären, und zwar aus folgendem Grunde: Da die vorzulegen trag, derselbe habe den Zweck, eine baldige Diskuffion der Bulwer'schen

den Papiere erst morgen in den Händen der Parlaments-Wit. Motion herbeizuführen. Wenn er von Seiten der Regierung die Ver— glieder sein werden, so halte die Regierung es weder für recht, sicherung erhalte, daß diese Diskussion am Montag staͤttfinden solle, so noch für billig, daß die Diskussion schon an jenem Tage stattfinde, da werde er nicht auf seinem Antrage bestehen. Lord Palmerston erklärt das Haus bis bahin keins Zeit noch Heiegenheit haben werde, sich ber sich bereit, dle Erörkerung des Bulmet schen Antrags auf nd chin n'! den Inhalt der Aktenstücke zu unterrichten. Nach dem morgenden Tage tag anzuberaumen. Daß Lord J. Russell sich durch die in seiner Freitags⸗ perde die Regierung vollständig bereit sein, auf die Diskussion des Rede enthaltenen Enthüllungen einer Pflichtvergessenheit schuldig gemacht Bulwer'schen Antrages einzugehen. Lord J. Nusfell benutzt diese Ge- habe, stellt er in Abrede. „Der sehr ehrenwerthe Herr“, sagt er, „scheint legenheit zu folgenden Bemerkungen: Ich benutze diese Gelegenheit, zu glauben, daß mein edler Freund, indem er im Allgemeinen sagte, ein um auf eine in meiner Abwesenheit an mich gerichtete Frage Bezug gewisser Vorschlag sei in Erwägung gezogen und nicht' angenommen wor— zu nehmen auf die Frage nämlich, ob ich Ihrer Majestät Einwilli- den, seine Pflicht berabsäumt habe. Run Pbergeht aber selten während der gung, zu den von mir über das Verhalten der Regierung gemachten Session eine Woche, in welcher sich nicht ein ober das andere Parlaments- Mittheilungen erlangt habe. Nun war aber das, was ich da. Mitglied erhebt und Ihrer Majestaͤt Regierung fragt, ob sie sich mit mals über das Kabinet mittheilte, entweder, bereits vollkommen gewissen Dingen einverstanden erklären will, oder ob sie sich' für bekannt, oder ließ sich aus dem Gange der Ereignisse schließen. Graf diesen oder jenen Schritt entschieden hat. Es ist durchaus nothig, Buol hatte es für angemessen erachtet, ein Rundschreiben zu erlassen,ů daß wir erklären, welcher Art, die Beschlüffe der Regierung sind; welches in den öffentlichen Blättern erschienen ist und in welchem er allein nie zuvor habe ich irgend ein Mitglied die Behauptung aufstellen sich auf confidentielle, zwischen ihm, Herrn Drouin de L('uys und mir hören, daß die sei es in' diesem Haufe, sei es anderwärts erfolgte stattgehabte Mittheilungen bezieht. Ich sagte, diese Mittheilungen seien öffentliche Anzeige von dem Entschlusse, den die Regierung in Bezug auf bon Ihrer Majestät Räthen in Erwägung gezogen worden. Riemand, irgend einen beslimmten Vorschlag gefaßt hat, eine Uebertretung der glaube ich, der in den öffentlichen Blättern las, die österreichische Re. Pflichten eines Mitgliedes des geheimen Rathes sei. Es würde schechter⸗ zürung habe Vorschläge gemacht in der Absicht, entweder die Feind⸗ dings unmöglich sein, die Geschäfte in einer für dieses Haus und für das seligkeiten zu beendigen, oder am Kriege Theil zu nehmen, konnte vor- Land befridigenden Weise zu führen, wenn es den Mitgliedern der Re⸗ aussetzen, daß die englische Negierung sich weigern werde, diese Vor- gierung nie gestaͤttet wäre, die allgemeinen Entschließungen der Negie⸗ schläge zu prüfen und in Erwägung zu ziehen. Ich sagte ferner, nach rung über irgend eine ihr vorliegende Frage mitzutheilen. Sir E. Bul⸗ reiflicher Ueberlegung habe sie diesen Vorschlägen ihre Zustimmung nicht wer Lytton erklärt sich mit Montag als dem zur Besprechung seines e rn, Ich setzte natürlich voraus, daß dies Jedermann ö war. Antrages anberaumten Tage einverstanden.

Denn wäre die Zustimmung erfolgt, so hätten weitere Unterhandlungen 4 ; . ö

mit Rußland 0 . Konferenzen stattfinden müssen, und in dem Falle 144 Juli, Inn der gestrigen Unterhaus Sitzung würde es jedenfalls offenkundig gewesen sein, daß verhandelt werde. Ich zeigte der ) Schatz kanzler an: da sich voraussehen lasse, wüßte alss nicht, daß ich irgend etwas gesagt hätte, wozu ich die Er- daß die für das Marine- und Kriegs⸗Budget aus geworfene laubniß Fhrer Majestät hätte einholen müssen. Da jedoch der sehr ehren⸗ Summe zur Bestreitung der Ausgaben nicht hinreichen werde, werthe Herr die Frage einmal angeregt hat, so will ich hier bemerken, so sehe sich die Regierung gensthigt, einen außerordentlichen daß ich Ihrer Majestãt den Gegenstand unterbreitet habe und daß Ihre Kredit für diese beiden Departements zu beanspruchen. Najestat huldreichst geruht hat, meine Aussage zu sanctioniren. Nachdem Wenn das Haus demselben seine Zustimmung gebe, so werde es ich diese Erklärung abgegeben habe, zwird man mir vielleicht die Bemer— forderlich sein, in einem Comité Der Mittel und Wege über die kung erlauben, daß man aus meinen neulichen Aeußerungen einen 5 . . . Auf (el

5 2 . ͤ ; Art, diese Summe aufzubringen, zu berathen. Auf eine Frage rrigen Schluß gezogen hat. Da schon so viel veröffentlicht worden war, . . 64 r, di Regierung sei'nicht so hielt ich es fur nöthig, zu bemerken, in was die österreichischen Von Disraelũmüs entgegnet der chatzkanzler, ie Reg g einn 2. schläge bestanden und was meine eigenen Ansichten waren. Daraus gesonnen, eine neue Anleihe aufzunehmen; keinesfalls werde sie dies