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il es von ihnen zugebracht worden ist, mit der Maßgabe 6 986 * wenn 9 einem solchen Falle der Beamte für das im Lauf: des Tages an einem anderen Orte genommene Quartier etwas hat aufwenden müssen, der Abzug des obigen Drittheils ĩ ttfindet.

V2 9 also lediglich darauf an, ob der liquirende Beamte im Laufe der betreffenden 24 Stunden nachweislich Auslagen für Wohnung, Heizung und Licht gehabt, oder aber freie Wohnung, Heizung und Licht in Königlichen Gebäuden auf Grund kontrakt— licher Verpflichtungen gefunden hat. Hiernach werden die Diäten⸗ Liquidationen in den meisten Fällen nach dem dafür vorgeschriebe⸗ nen Schema den erforderlichen Anhalt zur Beurtheilung darüber geben, welcher Diätensatz in Anwendung kommt, und wird es Sache der Liquidanten sei, für diejenigen Tage, wo sie sich den Drittel⸗ Abzug nicht gefallen lassen wollen, ihre Liquidationen so ausführ— lich aufzustellen, daß aus felbigen der stattgehabte Aufenthalt in einem Gasthofe ersichtlich resp. durch das Attest unter der Liquidation mit bescheinigt wird, damit auf diese Weise die Ausübung der nöthi⸗ gen Kontrole in Betreff des Drittel-Abzuges ermöglicht werde.

Die Königliche Regierung hat darauf zu halten, daß hiernach künftig verfahren werde.

(Zusatz an die Regierung zu Königsberg.)

Wenn übrigens die Königliche Regierung in dem Berichte vom 13. Juni d. J. bemerkt, daß das von derselben seither beob— achtete, der obigen Entscheidung nicht ganz entsprechende Verfahren durch das an die Regierung zu Marienwerder gerichtete, der König— lichen Regierung zur Nachachtung mitgetheilte Reskript vom 7. September 1848 (Minist. Bl. S. 293) als richtig aner⸗ kannt worden sei, so beruht die desfallsige Auffassung der König— lichen Regierung auf einem Mißverständniß, da, wie auch schon die Königliche Ober-Rechnungs⸗Kammer in ihrer abschriftlich ein— gereichten Verfügung vom 5. April d. J. bemerkt hat, das in Bezug genommene Reskript nur den Bescheid enthält, daß die Be— stimmungen des §. 3 der Verordnung vom 28. Juni 1825 und die darauf Bezug habende Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 29. April 1826, durch den Allerhöchsten Erlaß vom 10. Juni 1848 für auf— gehoben nicht anzusehen seien und daher nach diesen Bestimmungen ferner zu verfahren fei, ohne daß über die Auslegung der letzteren etwas hinzugefügt ist.

Berlin, den 22. August 1865.

Der Minister des Innern. von Westphalen.

An sämmtliche Königliche Regierungen.

Der Finanz⸗Minister. In Vertretung: Kalisky.

Angekommen: Se. Excellenz der Handels⸗Minister von der Heydt, aus der Rheinprovinz.

Se. Excellenz der Staats- und Justiz-Minister Simons, von Elberfeld.

Der General⸗Post-Direktor Schmückert, aus der Rhein—

provinz. Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath und General— Polizei⸗Direktor von Hinckeldey, von Cöln.

Der General-Bau⸗Direktor Mellin, von Koͤln.

Abgereist: Se. Excellen;z der Wirkliche Geheime Rath, von Frankenberg-Ludwigsdorf, nach Nieder-Schüttlau.

Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungsrath und General— Polizei⸗Direktor von Hinckeldey, nach Frankfurt a. d. O.

Berlin, 8. Oktober. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Bildhauer, Professor Küß zu Berlin, die Erlaubniß zur Anlegung des von der Königin von Spanien Majestät ihm verliehenen Ritter-Kreuzes vom Orden Karl des Dritten zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Köln, 7. Oktober. Die gestern erwartete Ankunft Seiner Majestät des Königs erfolgte Abends 65 Uhr mit einem Extrazuge der Köln⸗Mindener Eisenbahn. Auf dem reich geschmückten Bahnhofe zu Deutz wurde Se. Majestät von den Spitzen der Civit⸗ und Militair-Autoritäten ehrfurchts vollst empfangen. Mit Sr. Majestät kam Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen. Die hohen Herren, welche von den Ge— neralen von Wedell, von Schöler und von Wussow begleitet waren, begaben sich zu Wagen, gefolgt von den Spitzen der Behörden, nach dem Bonn⸗Kölner Bahnhofe. Nach einem etwa viertel— stündigen Verweilen im Königsfaal, woselbst Se. Majestät Sich

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mit den Anwesenden huldreichst zu unterhalten geruhten, setzt Allerhöchstdieselben die Reise nach Brühl mittelst . 9.

Aus Brühl wird berichtet, daß Se. Majestät der König bei

Seiner gestrigen Rückkehr die Durchlauchtigste Königin von dem leichten Unwohlsein wieder hergestellt fand. Ihre Majestäten wohn—⸗ ten nebst Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prin⸗ zessin von Preußen heute Morgen um 11 Uhr dem in der Schloß⸗ kirche abgehaltenen Gottesdienste der dortigen evangelischen Gemeinde bei. (Köln. 3.)

Koblenz, 6. Oktober. Ihre Königliche Hoheit die Frau

Prinzessin von Preußen, Höchstwelche vorgestern Abends spät per Extrapost von Remagen aus wieder hier eingetroffen war, ist gestern Nachmittags um 4 Uhr per Dampfschiff nach Bonn gereist um Sich zu Ihrer Majestät unserer Königin zu begeben und dort bis zur Rückkehr Sr. Majestät des Königs von Münster zu ver— weilen. (Kobl. 3.)

— Die Eröffnung der Kommunal-Landtage der Kur—

und der Neumark wird am 15. November d. J. resp. zu Ber— lin und Küstrin stattfinden.

Danzig, 5. Oktober. In der Nacht vom Zten zum 4ten d. M.

ging Sr. Majestät Fregatte „Thetis“ auf unserer Rhede vor Anfer. Se. Königliche Hoheit Admiral Prinz Adalbert befand sich an Bord.

Heute Mittag 1 Uhr traf Se. Königliche Hoheit mit dem Com-

mandeur der Fregatte, Prinz von Hessen-Philippsthal-Barchfeld, in Danzig ein.

— 6. Oktober. Se. Königliche Hoheit Admiral Prinz Adalbert besichtigte gestern die Baulichkeiten der hiesigen Marine“

Werfte, so wie die an derselben liegenden Kriegsschiffe, vornämlich die Fregatte „Gefion“, die in diefem Sommer mit einem neuen

Mast, Bugspriet, Deck, und zweckmäßigerer innerer Einrichtung versehen worden ist, ferner die Fregatte „Barbarossa“, die zu einem Kasernen⸗ und Exercierschiff für 500 Mann umgebaut ist. Bei dieser Gelegenheit wurde in Gegenwart Sr. Königlichen Hoheit das hier neugebaute erste Marine-Bording der preußischen Flotte vom Stapel gelassen. Dieses Leichterfahrzeug mit scharfem Kiele und Schooner— Takelage ist dazu bestimmt, den Transport der Geschütze, Munition und des Proviants nach den Kriegsschiffen auf unserer Rhede, so wie nach den Depots in Stralsund und Swinemünde zu bewirken. Zunächst jedoch soll es dazu benutzt werden, die Desarmirung der auf unserer Rhede ankernden Fregatte „Thetis“ zu bewerkstelligen, die jetzt außer Dienst und hier in Winterlage kommen wird. Auch nahm Se. Königliche Hoheit die neuen Hellinge zu dem Bau der beiden Fregatten, mit welchem nächstens begonnen werden soll, in Augenschein. — Heute mit dem Frühzuge hat Se. Königliche Hoheit bereits die Rückreise nach Berlin angetreten. (Danz. D)

Frankfurt, 5. Oktober. Der Königlich preußische Bun⸗. destags-Gesandte, Herr von Bismark-Schönhau sen, ist vom Rhein zurückgekehrt und hat das Präsidium der Bundesversammlung übernommen. (Fr. J.)

Baiern. München, 6. Oktober. In der heutigen fünften Sitzung der Kammer der Abgeordneten wurde nach langen Debatten, die von Vormittag bis Abend dauerten, der Antrag des Abgeord— neten Nar, bezüglich der Reclamationen gegen die Gültigkeit der Abgeordnetenwahlen im Bezirk Zweibrücken-Pirmasens, ange— nommen, demzufolge die am 31. Mai d. J. dortselbst vorgenom— menen Wahlen der Abgeordneten Denis, Ottmann und Roos, so wie der Ersatzleute als nichtig erklärt wurden. Der Minister— Präsident von der Pfordten sprach sich entschieden gegen die An— nahme des Antrags aus, weil die politische Ruhe in der Pfalz

gestört werden könne. Am Schluß der Kammersitzung erklärten die

Abgeordneten, Advokat Mahla und Bezirksgerichts-Präsident Lang, beide für Landau-Neustadt, ihren Austritt aus der Kammer. (N. C.)

Niederlande. Haag, 5. Oktober. Ein im Jahre 1818 erlassenes Gesetz befiehlt den allmäligen öffentlichen Verkauf der veräußerlichen Staats-Domainen, und eröffnet zugleich die Gelegen— heit zur Ablösung der Domanial-Zehnten und Gefälle, mit der Vorschrift, daß jährlich von den stattgefundenen Veräußerungen und Ablösungen den Generalstaaten Bericht erstattet werden muß. Aus einem kürzlich bei der Zweiten Kammer eingelangten Berichte erhellt, daß mit der Vollziehung dieses Gesetzes regelmäßig fort— geschritten wird. Im Jahre 18654 wurden von den Staats-Domai⸗ nen wieder 1986 Bunder (Hektaren) für ungefähr 370,000 Fl. verkauft. — In der vorigen Session wurde von Herrn Rochussen in der Zweiten Kammer ein Antrag gestellt auf das Veranstalten einer Enquete hinsichtlich des Branntwein-Mißbrauchs, der übeln Folgen, welche derselbe für den Staat habe, und der Mittel, welche seitens der Obrigkeit angewandt werden kännten, um denselben zu steuern. Dieser in der gegenwärtigen Session erneuerte Antrag ist jetzt in den Sectionen zur Behandlung gekommen, hat aber keine günstige Aufnahme gefunden. Die große Mehrzahl der Mitglieder, obschon die Existenz des Uebels anerkennend und bedauernd, hat die Meinung ausgesprochen, daß dasselbe nicht durch legislative Maß- regel, sondern nur durch moralische Mittel zu bestrelten sei und die

Kammer daher auch keine Veranlassung habe, zu einer Enquete zu

iten. schn n 6. Oktober. Die Zweite Kammer hat gestern, da für die

nächste Zeit keine Geschäfte zu erledigen sind, ihre Sitzungen au i. Wochen vertagt. . versichert, daß sie erst zu ö. 99 Monats wieder zusammentreten werde. (K. 3)

Belgien. Brüssel, 5. Oktober. Der König und die Königliche Familie verließen heute Morgens mit Gefolge das Schloß von Laeken, um die Königin Marie Amalie, so wie den Herzog und die Herzogin von Montpensier nebst Familie bei ihrer Rbreise eine Strecke weit auf der Eisenbahn zu begleiten. Die Königin begiebt sich mit ihren Angehörigen durch Deutschland nach Savong bei Genua, wo sie einen Theil des Winters zubringen

will. Der Herzog und die Herzogin von Nemours mit ihren

Kindern sind vor zwei Tagen eben dahin abgereist. Großbritannien und Irland. London, 6. Oktober.

Der „Globe“ schreibt: „Zu Sebastopol hieß es vor einiger Zeit, die Generale Bentinck und Markham würden sich in Folge ihrer - worfen und der Zustimmung des Großherrn unterbreitet werden.

zerrütteten Gesundheit genöthigt sehen, ihr Kommando in der Krim niederzulegen. Aus späteren Berichten geht hervor, daß dieses Gerücht wohl begründet war. Der Befehl über die 2te und die 4te Division würde dadurch erledigt werden, und wir zweifeln kaum daran, daß man diese Gelegenheit benutzen wird, um den

Heldenmuth des General⸗-⸗Majors Windham noch weiter dadurch! zu belohnen, daß man ihn an die Spitze einer dieser Divisionen

stellt. Wir haben Grund zu der Annahme, daß dem General

Simpson das Großkreuz des Bath⸗Ordens verliehen worden ist.“ Ein in der gestrigen „London Gazette“ veröffentlichter Erlaß

verleiht dem General-Major Sir William Eyre den Rang eines

General⸗Lieutenants, dem Brigade-General Garrett den eines Ge- Erhaltung der Reserve⸗Kasse für außerordentliche Bedürfnisse.

neral-Majors und dem Obersten F. Horn den eines Brigade—

Generals. Diese Rangerhöhungen sind jedoch bloß lokaler Natur und beschränken sich auf die Türkei. Im englischen Heere nehmen die drei erwähnten Herren noch immer ihre frühere Rangstufe ein. 9 Militairsteuer noch die Erkrägnisse der Verpflichtu Staate

ꝛ f ; , , ngen, der Staats⸗ von Sachsen ⸗-Weimar ist zum Adjutanten der Königin und zum domainen und der Bergwerke, Die . . umfaßt Yoll⸗ auf der Flotte haben in 0 Kontraktgebühren z.. Bas Verwaltungsjahr beginnt mit dem 1. März;

Der im 1sten Garde ⸗-Grenadierregiment dienende Prinz Erxuard

Obersten befördert worden. Auch Folge des Todes des Admirals Sir Samuel Pym, welcher

am vorigen Dienstag im S5sten Jahre seines Alters gestorben ist, mehrere Beförderungen stattgefunden. — Nächstens sollen wieder d,

ibge 1 zimat-Nathe. Die weitern Besprechungen müssen so geregelt wer— wärtig mit Organisation bedeutender Verstärkungen, bestehend aus den, daß das Budget eine Woche vor dem 1. März vom Groß⸗ reitender Artillerie, einer Haubitz⸗Brigade und mehreren Feldbat-⸗ terien, beschäftigt, welche sich binnen vierzehn Tagen nach dem Departement zugewiesenen Fonds für ein anderes in Anspruch ge⸗

300 Arbeiter von England nach der Krim abgehen. Man ist gegen—

Orient einschiffen sollen.

Der Bank-Ausweis für die am 29. September verflossene nom; Woche stellt einen Metallvorrath von 13,555, 573 Pfd. Sterl. und Zustimmung des Sultans zu einem anderen, als dem ursprünglich tinen Notenumlauf von 20,172,685 Pfd. Sterl. heraus. Der Me- n

großherrlichen Privatschatzes muß über alle Fonds von dem bezüg⸗

lichen Minister genaue Rechenschaft abgelegt werden.

tallborrath hat sich um 286,966 Pfd. Sterl., der Notenumlauf um bt, 254 Pfd. Sterl. vermehrt.

Frankreich. Paris, 6. Oktober. Es hieß, daß die Di⸗⸗ denzen aus dem Pontus vor. Ob zwar das Wetter noch am 2b sten v: M. sehr stürmisch war, und die Verschiffung der Kranken und

vison Chasseloupe, die sich im Lager von Helfaut befindet, nach der Krim abgehen werde. (Tel. Dep.)

Der „Moniteur“ bringt die Mitglieder -Liste der ge⸗

mischten internationalen Jury für die allgemeine Auestellung. Der Rath der Präsidenten und der Vice-Präsidenten be—

steht, den Vorstand nicht mitgerechnet, aus 30 französischen Abgeordneten, 15 Engländern, 4 Preußen, 4 Belgiern, 2 Oester⸗

reichen und 1 Württemberger. — Der Generalrath der

auf Renten-Einschreibungen dargeliehen werden sollen.

Mittheilung: Die Regierung des Kaisers hat mit tiefem Be—

dauern ein Schreiben in Betreff der Angelegenheiten des

Königreichs Neapel veröffentlicht gesehen, welches glauben machen könnte, daß die Politik des Kaisers, statt eine offene und

loyale zu sein, wie sie steis gegenüber den auswärtigen Regierun-

gen gewesen ist, unter der Hand gewisse Ansprüche begünstigen dürften noch vier Wochen vergehen, und dann sind die Hochstraßen

könnte, welche die Regierung höchlich mißbilligt, unter welchen Formen sie sich auch immer äußern. ;

Spanien. Die „Mabrider-Zeitung“ vom 2. Oktober veröffentlicht in einem Supplement die vom Finanzminister den Cortes vorgelegten Gesetz-Entwürfe. In dem Budget ⸗Entwurfe sind die ordentlichen Staatsausgaben für 1856 auf 1,460, 966, 146 Realen, und für die ersten sechs Monate von 1857 auf 725,273,292 Realen veranschlagt. Eben so hoch sind, unter Hinzurechnung der Hülfsquellen, auf welche der Minister durch Steuererhöhungen, Her⸗ stellung des Ottrol's und durch den Güterverkauf zählt, die Ein nahmen für diese anderthalb Jahr veranschlagt.

Italien. Ueber das Befinden Sr. Majestät des Königs von Sardinen schreibt die „Gazzetta Piemontese“ am Z3ien d. M.: „Se. Majestät der König ist seit 30 Stunden gänzlich sieberfrei. Er verspürt nur noch einige Gelenksschmerzen, gewöhn⸗

liche Folgen der von Sr. Majestät überstandenen Krankheit, die von

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selbst oder unter leichter Nachhülfe der Kunst verschwinden. Es werden demnach in diesem Blatte keine weiteren offiziellen Mitthei— lungen hierüber gemacht werden.“

In den nächsten Tagen werden wieder zwölf barmherzige Schwestern zur Krankenpflege nach der Krim abgehen; vierzig die⸗ ser frommen Jungfrauen sind ihnen aus Piemont bereits voran—⸗ . aus Frankreich 140, von denen 15 bereits in ihrem Be⸗ rufe gestorben sind.

Aus Cagliari wird gemeldet, daß die Einsenkung des Tele— graphentaues, welches Europa mit Afrika ,,. n here am 26sten v. M. begonnen hat; das Schiff, von dem aus das Tau eingesenkt wird, war am 27sten bereits 21 Miglien von der Küste entfernt und die Operation ging ungestört vor sich.

Türkei. Die türkische Staatszeitung veröffentlicht die vom

Sultan sanctionirten Bestimmungen bezüglich der Feststellung eines

Budgets für vie jährlichen Einnahmen und Ausgaben des o tto— manischen Reiches. Das Budget muß alljährlich neu ent⸗

Die firen Ausgaben zerfallen in zwei Kategort'en, deren eine die speziellen Ausgaben jedes Ministeriums, die andere die allgemeinen Ausgaben des Finanz -Ministeriums in sich be⸗ greift. Die, Ausgaben der ersten Kategorie umfassen die Civilliste, die Kosten für die Land und See⸗Armee, die Flotte, Arsenale ꝛc., die Besoldung des Justiz-Personals, die Kosten als Ersatz für die Einkünfte aus frommen Stiftungen und für den Unterhalt der geheiligten Städte Mekka und Medina,

für Beamte der verschiedenen Ministerien, für öffentliche

Bauten und, öffentlichen Unterricht. In die zweite Kategorie fallen die Zinsen für die verschiedenen Staatsschulden und die

Die fixen Einnahmen zerfallen ebenfalls in zwei Klassen, die der direkten und der indirekten Steuern. In die erste gehören jedoch auch außer der Vermögens- und Einkommensteuer und der gefälle, Zehnten, Ergebnisse allgemeiner Taxen, Stempel- und * 93 ; 8 8

das Budget muß jedoch doch schon am J. Januar der Begutachtung der hohen Pforte vorgelegt werden. Diese übergiebt es dem Tan⸗— herrn, sanctwonirt zur Oeffentlichkeit gelangen kann. Ohne aus— drücklichen Befehl des Sultans darf auch kein Asper der einem hommen werden. Allfällige Ueberschüsse können ebenfalls nur mit

vorgezeichneten Zwecke, verwendet werden. Mit Ausnahme des Die „Milit. Ztg.“ schreibt: Es liegen uns mehrere Korrespon—

Verwundeten aus der Krim nach dem Bosporus unterbleiben mußte, entwickelt doch die Flotte die größte Thätigkeit. Am Bord der

Schiffe werden ohne den mindesten Unfall größere Truppenmassen

aus dem Bosporus nach Varna (die 13,9000 Mann starke Legion Vivian), aus Kamiesch nach Eupatoria, aus Balaklava, Kertsch und Varna nach Batum u. s. w. befördert; und in den bulgarischen,

Bank von Frankreich hat bestimmt, daß fortan bloß 40 Prozent umelischen und kleinasiatischen Häfen verkehren hunderte von auf Actien und Obligationen von Eisenbahnen und bloß 60 Prozent F : . vieh für die verschiedenen Armeen zu laden und an Ort

— J. Oltober. Der heutige „Moniteur“ enthält, folgende und Stelle zu verschiffen. Und dieser Verkehr auf der Wasserstraße

Fahrzeugen, um den Bedarf an Proviant, Holz und Schlacht—

zwischen Asien und dem östlichen Europa dürfte noch lebhafter wer— den, bis die Armee des Omer Pascha, die auf 45⸗ bis 50, 900 Mann gebracht werden soll, in Batum ausgeschifft sein wird. Der Serdar wird kaum im Laufe dieses Jahres den Feldzug in Klein— asien eröffnen können; bis die Armee operationsfähig sein wird,

im Paschalik Kars nicht mehr praktikabel. Ob sich die von den Russen cernirte Festung bis zum Einbruche des Winters wird hal— ten können, steht dahin.

Die Situation in der Krim hat sich bis zum 2. Oktober nicht geändert. In Eupatoria steht die gesammte Kavallerie der Ver—

bündeten, und an beiden Ufern der Tschernaja lagert ihre Feld—

armee unter Pelissier. Ueber die Anordnungen zu einem Front— angriffe auf die Belbek-Position, zu einer Umgehung der Bergkette bei Kerman, oder zu einem konzentrischen Angriffe bringen die Briefe aus Konstantlnopel Andeutungen, denen man nichts Neues entnimmt. Es hat überhaupt den Anschein, daß die Alliirten frische Verstärkungen abwarten, daß aber die Flotte einen Schlag gegen irgend einen russischen Küstenpunkt schon nächstens führen? dürfte. Vorläufig werden Gefechte am linken russischen und dem rechten Flügel der Alliirten lebhafter und scheint das Herabrücken der Fran⸗ zosen von den Baidarhöhen gegen Adim-Tschokrak, Kokulus und

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