1542 1843 fare r, , , . ; zie Fener⸗Societät für die Städte Nachdem die erforderten Gutachten eingegangen sind, wir ( im Herbst 1854 und im Frühjahr 1855 auf nachstehend 2 3 die, re t er d ns unn aaf 6er . so wie für hiermit Folgendes 3 ö. (, , , , zttober., Ge

ö 2

6, und Reum m .. kten v t ü ů en, Kreise. * Sachsen. . 1 SfHahe: 9 6 ,, . Aemter Senftenberg und Finster⸗ I. In Betreff der beständigen Gerichts⸗Deputationen. ö Tr ren re n eff up ger delt gehen Fresse. Abendzu 4 pe 64 ö 7 8 ern iß mit. dem n rng n can e euer ⸗Societaͤt der Neumark. 11) Die Land⸗ 1) Insoweit den beständigen Gerichts⸗Deputationen die Ver⸗ . , w * afrikanischen Diener e g , . keiner beiden hene ckelt. far die Kurmart Brandenßurn rn un h Eitel? handlung und Entscheidung in den Untersuchungen, wegen Pergehen a Die Preise waren für einige Wochen dauern. an, , ,, , üer fr das wiarigrafühum Ricderlaustßd ünd die Oistritte Ftterbo 3 n k ö n, , ( . den Centner 3 e I n, 22. ttelen Der Bundespräsidialgesandte JF. M. und Belzig. ‚ wer- Societät fi liche übertragen f . . . rhr. v. Prokefch - Ssten ist gesten M br asidiqige anhte . Ii. . Prodbinz Pommern. ach . e rr nnn ff ref ber i tec ung gemuß a3. 39 4b, 41, n der er verkauft krosßen. * sch sten ist gestern Abend wieder hier einge ordnung vom 3. Januar 1849 zu fassen. 8* diesem Zwecke sind Spanien. Die spantsche g Cree Cn g a schemn ge. t t mit der Verbesserung ihres Militairwesens beschästigt und scheint bei

sedoch der Flecken Werben, Gülzom und e i Ii . daher die Anklagen von den Beamten der Staatsanwaltschaft von mehrfachen Umgestaltungen desselben preußische Ein ; Einrichtu Vorbilde nehmen zu wollen. ie er fe l f sich e fenen nnn

jedo on Alt⸗Pommern , Societät füt das platte , , ; etzt ab an die betreffenden Deputationen unmittelbar einzusenden. pommersche Brand⸗Assekuranz⸗Societät. euer⸗Societãt der sammtlichen jeß 2) Auf die Bischlüsse Über die vorläufige Versetzung in den r ; ‚ . . HR. aft Glatz und des Markgraf. Anklagestand in den zur Kompetenz der Schwurgerichte gehörigen H n,. . 6 Ge, erfährt, an die diessltige Gesandtschaft gewendet, um ittheilung der in Preußen hestehenden Ka ser nen reglements

mittlere dinaire

* Wolle. 2 a .

S extra feine

2 Wolle.

i , n, 46 9 . Städie der Prodinz Schlesien, der Gr . ( . . ö schluß der Stadt Breslau. 16) Die Feuer— Untersfuchungen wegen Verbrechen erstreckt sich dagegen die den Ge⸗ J Berlin .. ..... Frühj. 1855 75,272 100-1415 80-95 70.8 zu er halt

thums Oberlaufitz, mit Aus . r t ) ; Uümnctst des plchien gandeg ber! Provinz Schlesien, der Grafschaft Glatz richts ⸗Deputationen vorstehend . Befugniß nicht. Diese Breslau . 115 73-150] 3 reisgerichten ausschließlich z6, 900 1 ß - 150 1653 115 g- 100 85 Eine Depesche aus Madrid vom 20. Oltober lautet: „Der

ö . ; ö. 5 519

k e fn ni heise ,, dall lch . Anfhele; . wovin vorbehalten, Mit Ausnahme dersenigen Falle, in welchen ein von —ͤ 60 Herzog von Mont * ed , we. , Fr ring ofen. 18) Die Provinzial-Feuer-Sorietät der Probin; der Beputation rechtskräftig gefälltes, die Inkompetenz derselben srönigsberg i. Pr. 8 35. 65. . ie n, , , , 9. ,,, . Sachsen. 19) Die Propinzial⸗Städte Feuer-Hocietät gussprechendes Erkenntniß, gemäß Artikel 5 des Gesetzes vom . a. K. . 6834961 6 506 6h der Tarife, un ier Rücksichtnahme jedoch 6 . . en, uer-Societäl des platten Landes des 3. Mai 1852, die Stelle der vorläufigen Versetzung in den An— . 2 , He, e, . Italien. Aus Turin wird der „Pr. C.“ unter dem 17ten d. M.

der Provinz Sachsen. 20) Die Feuer-Sock z . ; = tät ves platten Landes der klagestand vertritt. 2 55-6

Herzogthums Sachsen. 1) Die Feuer-Societe , m, , n, ,. gel . ; ö r Paderborn ĩ 30 7583 6 4 , , e , 3) Hie inzial⸗Feuer⸗Soci . . 715 560 ch efriedigend gestaltet. ze its sei = . . ö auf den Antrag der Staatsanwaltschaft vor sich zu ziehen. Der . Sltralsund : : 3 kö sschloß wieder bezogen . , g ef rn i g . 2 25) Die Provinzial-Feuer⸗-Societät der Rhein⸗ Beschluß muß außerdem von dem Kreisgericht a nn wen 1 glaubt, daß das , fad n Provin gefaßt werden, wenn dasselbe bei der Berathung über die vorläuftge zwar Lurch den König in! Peron eröffnet! werben wiesmöe— 1. . Wersetzung in den Anklagestand findet, daß nicht ein zue scrann auglische Legations-Sectetair Erskine, welcher sich einige Zeit in . sti WMꝛinisterium. gerichtlichen Verhandlung geeignetes, sondern ein zur Kompetenz ; Florenz aufgehalten hatte, ist nach Turin zurüich te rr 9 ö Justiz⸗ der Gerichtsabtheilung gehöriges Verbrechen oder ein Vergehen . heißt, ist der zwischen der arb fh, mn, , beer ischen J. gierung entstandene Zwist seiner Erledigung noch nicht näher gerückt. /

weniger

Der bisherige Kreisrichter Schmückert in Jüterbogk ist zum vorliegt. 9 1 Rechts⸗-Anwalt bei dem Ober -Tribunal ernannt worden. II. In Betreff der periodischen Gerichts⸗-Deputationen. , , n, gen, 1) Auf die aus periodisch zusammentretenden Einzelrichtern daß lehervinzs Ver stãr li g hen h ere , n , . , Allgemeine Verfügung vom 8. Oktober 1855 — be— gebildeten Deputationen erstrecken sich die unter Nr. 1; getroffenen Truppen , . gemeine Verfügung ö Ge⸗ Anordnungen nur in so weit, als sich davon eine Vereinfachung Armee über th, en nhl. Reh se e g g n n. treffend die Kompetenz der kollegialischen Ge— und Beschleunigung des Geschäftsganges in den zur Kompetenz aus die Truppen Er Cet tionen ö, yen en ahl. . * richts⸗Deputa tionen. dieser , , , . k , en gsshchern nach Maßgabe 1 ,, Ruß

i Bezirken mehrerer Kreisgerichte der Organisation derselben erwarten läßt. Rtußland und Potend eng au, g. auf J . . . 26. April 1851 Sie kommen daher ohne Einschränkung da zur n,. Zorn tag ankerte uf unf er iht . , (Ges. Samml. S. 181) eingesetzten beständigen und periodischen wo am Sitze der Deputation selbst, oder in unmittel arer Nähe portschiff „Perseverence“ und brachte 509 Mann russische Kriegs- . 3 t desselben die zur Beschlußfassung über die Anklage erforderliche gefangene, s ble ne reden , F, nnn gef . Apitgin und finnische Matrosen. Bei den wenigen Böten war die

Gerichts ⸗ io ist bei Errichtung derselben jedesmal durch ; . e . . 21 die ger. Verhältnisse Zahl von Einzelrichtern dauernd vorhanden und dadurch Gelegen— * inr . Landung erst spät am Abend beendigt, worauf das Transyportschiff

. . gyfte ezlell festgestellt worden. heit gegeben ist, eine Sitzung der Deputation zu diesem, Zwecke 3 6. ,,, fr af n gf e n, n. ohne Aufenthalt und ohne besondere Kosten, so oft es nöthig ist, sich wieder entfernte. (Lib. Woch.) . Mn allen Clvilsachen, so wie in allen nicht vor die Schwurgerichte stattfinden zu lassen. . ; . = Warschau, 20. Oltober. Einer Verfügung des Admini⸗ hörigen Strafsachen beigelegt, dabei jedoch der Gesichtspunft fest⸗ 2) Von den übrigen Deputationen dieser Art sind die Be— strationsrathes von Polen zufolge, werden demnaͤchst für den zu . ö. bie Gerichts- Teputattonen lebiglich als Abe schlüsss über die Eröffnung der ihrer Kempetenz unterworfenen erbauenden Schienenweg von St. Petersur nach hier . gehn ten 3 . effenden Kreisgerich te zu betrachten sind, wes- Untersuchungen wegen Vergehen und Verbrechen dann zu fassen, mehreren Privatgütern in den Gore le Au . . w, ils die Befugniß vorbehalten worden ist, die wenn während der Dauer einer Sitzung Lerselben die Anklage ein— Warschau bedeutende Expropriationen von Acker— u g ade 4. 16 dieinzelner Vormundschafls⸗, Nachlaß und Hypotheken- geht und der sofortigen Beschlußfassung kein Hinderniß entgegen— Boden vorgenommen, um das Terrain für die Anlage des Weges e ng, * Verhandlun und Entscheidung in Eivil- und steht. Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben daher diejenigen zu gewinnen. Der von dem Feldmarschall unterzeichnete . , c ö. d z da 6 . geeignet anerkannten Fällen Anklagen, welche zu einer Sitzung der Deputation vorbereitet wer= fallsige Erlaß ist gestern publizirt worden. Ein ö 3. . hen J en dazr den können, derselben zum Beschlusse über die Eröffnung der Unter— ungeachtet der Kriegs verhältnisse der begonnene Bau der Eisl . ien Wmnshkn von der Kompetenz der Gerichts-Deputationen fuchung vorzulkgen. Im Uebrigen ind die Anklazen, wie tishen, hn sus geseztt fortgeht, — Außerdem reklamirt rer Ste rtK ind en g, ö. . bei den Kreisgerichten einzureichen. Bei den letzteren hat der Pröäsident Andrault, daß sich Personen von der Provin milden sint er n, gg en mit Ausschluß der auch zur Kompetenz der Direktor in jedem einzelnen Falle sofort zu bestimmen, ob die möchten, die mit Backen und Zufuhr des Brodes ir unsere Gerichts -Kommissionen gehörenden Verfügungen in den Fällen Sache zur Fasung des Beschlusses ver das Kollegium des Kreis Stadt sich beschäftigen wollen, und bemerkt dabei, daß die Einfuhr der 88. 675, 686, 709 Tit. i. Th. Ii. Les zillgemeinen Land- gerichts zu ziehen oder der Gerichts Deputation zu liberweisen sei durch Lie Stadtthore taxfrei geschehen könne. Die Theucrung wird rechts so wie der S8. 67 ff. der Verordnung vom 28. Juni Letzteres darf, namentlich in Arrestsachen, nur dann geschehen, mit jedem Tage empfindlicher. Die Arbeit nimmt ab. Die untern 4 chest Senn S 1969, ; wenn dadurch kein Aufenthalt veranlaßt wird, insbesondere also in Volksklassen leiden bereits in Folge der traurigen Verhältnisse. 2) die Subhastationen und Sequestrationen derjenigen Güter, den Fällen wenn eine Sitzung der Deputation nahe bevorsteht. (H. B. H.). . über welche die Führung des Hypothekenbuchs der Deputation Die vorstehend unter Nr. J. und II. getroffenen Anord⸗ . giachrichten aus Warschau vom 20. Oktober zufolge, war ö ( nungen treten mit dem 4. Dezember. D J tn Künst., dort der Kaiserliche General-Adjutant Sumorokoff von Dünaburg 3) die nf über . . in . n Berlin, den ö. . ,,, , ment Engelhardt von Warschau ü ie Eröffnung der Untersuchung wegen Verb V * St. 16burg abgereist. ; ech e, af u e schluß der Untersuchungen wegen ' vierten . Simons. . Sch we den und Morwegen. Stockholm, 12. Oktober. Holzdiebstahls, über deren Einleitung die Deputationen selbst⸗⸗ . An Aftonbladet legt den Arbeiter- Unruhen in verschiedenen schwe— sämmtliche Gerichte und an die Beamten dischen Städten geradezu demokratische Tendenzen unter und macht namentlich dem Handwerkerstande zum Vorwürfe, daß er sich bei diesen Unruhen betheiligt. Die Lage der Arbeiter sei durchaus

ändig beschließen. , . auch die der Staatsanwaltschaft. nicht so traurig; denn das Arbeitslohn sei in viel höherem Ver—

In neuerer Zeit ist den Krei

ng der Befchlüsse über die Eröffnung der Untersuchungen , J ö Fasung Visch lüss uchs gedachten Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und n,

Hältniß gestiegen, als der Preis der Lebensmittel. Es lobt die

Maßnahme der Regierung, welche bekanntlich den Einfuhrzoll auf

nd 117 bis 119 des Strafgesetzb [4 ; wegen der in den Fs wogegen es im Uebri⸗ Medizinalt⸗Angelegenheiten. Getreide aufgehoben hat, und hofft, daß derselbe nicht wieder her—

Vergehen der Regel nach übertragen worden, , ., 8 bei der angegebenen Beschränkung der Kompetenz derselben in JJ , n, m grtih,

gestellt werden wird, dagegen bleibt es dabei, alle Ausfuhrverbote zu widerrathen und fordert besonders zur größten Energie wider

trafsachen verblieben ist. ; ß ed . . mehrfache ,,, her. hel , n * gler zu Ueckermünde zum Kreis— vorgetreten sind, namentlich Verzögerungen in Haftsachen stattge— Physikus des Kreises Anklam ernannt worden. die Tumultuanten auf. Dänemark. Kopenhagen, 21. Oktober. Der unterm 12. Oktober zum Conseils-Präsidenten ernannte Geheime Konferenz⸗

. n , , welche zu vermeiden gewesen sein würden, wenn der Rath Bang ist mit vorläufiger Beibehaltung seines Porte feuilles

Beschluß über die Eröffnung der Untersuchung von der zur Ver ⸗ — handlung und Entscheidung der Sache kompetenten Deputation Angekommen: Se. Excellenz der Großherzoglich mecklenburg—

als Minister des Innern für das Königreich zugleich zum Minister des Innern für die Monarchie ernannt. Departements⸗Chef Dahl

gefaßt worden wäre, so hat der Justizminister sich veranlaßt ge- schwerinsche Staatsminister, Graf von Bülow, von Schwerin.

funden, die sämmtlichen Obergerichte, ö deren Bezirken , . Ab gereist Se. Durch anch Ter 6 en .

koll i Gerichts-Deputatlonen bestehen, zu einer gutachtlichen ge : Se. rchlau er General-Major und Eom— ᷣ .

ö . erichts⸗ Vezut. Estth ö g mandeur der 13ten Kavallerie⸗Brigade, Prinz Philipp von ist als Direktor des Ministerinms des Innern im Königreiche an⸗ gestellt und der Finanz⸗Minister Andrä von seinen Functionen beim

Reichsrathe enthoben worden. (H. N.)

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Gegen das Frühjahr 1854

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bezahlten Preise. 1854 909 11

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Aeußerung darüber aufzufordern, t ob und mit welchen Maßgaben den letzteren die Fassung der Croꝶg nach Münster. Beschlüsse über die Eröffnung der Untersuchung in den zu ihrer Der Ober-Jägermeister Graf von der Asseburg-Falken⸗ Kompetenz gehörigen Strafsachen zu übertragen sei. stein, nach Meisdorff.

4

11 Stralsund..