1) Die Gerichte und die Beamten
ne
si L.
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der Staatsanwaltschaft sind, leich allen Staatsbehörden, in dringenden Fällen befugt, ch zu ihrer amtlichen Korrespondenz der Staats⸗Telegraphen unentgeltlich zu bedienen, wenn dabei ein reines Staats⸗ Interesse obwaltet und die Telegraphen Gebühren aus der Staatskasse berichtigt werden müßten. Die Depeschen sind in diesen Fällen bei der Aufgabe mit dem von dem Vorstande ver betreffenden Gerichtsbehörde, beziehungeweise dem Beam⸗ ten der Staatsanwaltschaft, welcher die Depesche aufgiebt, zu unterschreibenden Vermerke: ͤ . „reine Staatsangelegenheit, frei zu befördern“ zu versehen und mit dem Dienstsiegel zu bedrucken.
Die von den Gerichten oder den Beamten der Staatsanwalt⸗ schaft erlassenen Steckbriefe werden in der Regel als gebüh⸗ renpflichtig behandelt. Nur dann wenn es schon beim Erlaß des Steckbriefes ganz außer Zweifel steht, daß eine, Person, welche für die Kosten aufzukommen hat, überhaupt nicht vor⸗ handen ist, dürfen auch Depeschen dieser Art als frei zu be⸗ fördernde bezeichnet werden.
Die freie Beförderung nach Nr. 4 und 2 sindet nur auf die⸗ jenigen Depeschen Anwendung, welche lediglich auf den preu⸗ ßischen Staats ⸗Telegraphenlinien zu versenden sind. Die lber das Gebiet der preußischen Telegraphen Verwaltung hinaus zu
ganze, also auch für die innerhalb
sicht darauf, ob die entstehenven Gebühren der Staatskasse oder einer Partei zur Last fallen.
Die hiernach anzusetzenden Gebühren sollen hei den betreffen⸗ den Telegraphen Stationen einstweilen auf Conto der auf⸗ gebenden Behörde notirt und vierteljährlich zur Erstattung liquidirt werden.
Die Berichtigung der Gebühren, den Beamten der Staatsanwaltschaft erfolgt Seitens der Gerichte sofort nach Liquidationen, etatsmäßigen Fond zu Kriminalkosten, in anderen Angelegen⸗ heiten aus dem Fond zu baaren Auslagen re.
Die Beamten der Staats-Anwaltschaf
veranlaßt worden sind,
die betreffenden Gerichte abzugeben.
Die gezahlten Gebühren werden hinsichtlich ihrer Wtieder— einziehung durch Eintragung in eine besondere Liste kontrol— lirk. Die Wiedereinziehung und Verrechnung geschieht in derselben Art, wie die der Gerichtskosten.
Von den Beamten der Staats-Anwaltschaft ist bei den
von ihnen an die Gerichte abzugebenden Liquidationen zu
vermerken, ob die Angelegenheit, in welcher die Depesche er⸗
lassen worden ist, noch schwebt, oder ob die gerichtliche Unter— suchung bereits anhängig gemacht worden ist.
7) Muß die Niederschlagung der Kosten erfolgen, so ist dies hinsschtlich der Telegraphen-Gebühren in der Liste zu ver⸗
merken.
8) Vierteljährlich wird ein Auszug aus der Liste hinsichtlich der
von den Parteien nicht beizutreibenden Posten unter Beifü⸗
gung einer Bescheinigung des Gerichts über die Uneinziehbar⸗ keit der liquidirlen Beträge der betreffenden Telegraphen-Sta⸗ tion mit dem Ersuchen um Erstattung der liquidirten Beträge
zugesendet. Auf den Grund dieses Auszuges und der Be⸗ scheinigung erfolgt demnächst die Erstattung. Ausgeschlossen von der Aufnahme in den Auszug und
von der demnächstigen Erstattung bleiben jedoch — oben zu 3
— die Gebühren für solche Depeschen und Steckbriefe, welche über das Gebiet der Preußischen Telegraphen-Verwaltung
hinaus befördert sind.
9) Die zu erstattenden Beträge sind bei den Salarienkassen als
Gerichtskosten zu vereinnahmen.
„Nach den vorstehenden Bestimmungen ist von den Gerichts behörden und den Beamten der Staatsanwaltschaft in den geeig
ten Fällen überall zu verfahren. Berlin, den 15. November 1855.
Der Justiz-Minister. Simons.
An
mmtliche Gerichtsbehörden und an die
Beamten der Staatsanwaltschaft.
befördernden Depeschen werden dagegen für die des preußischen Staats
gelegene Strecke, als zahlungspflichtig behandelt, ohne Rück⸗
auch derjenigen, welche von dem Eingange der und zwar in Untersuchungssachen aus dem
t haben zu diesem Behuf die an sie gelangenden Rechnungen ohne Verzug an
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ Medizinal⸗ Angelegenheiten.
nnd
Der bisherige Privat-Docent Dr. August Anschütz ist zum außerordentlichen Professor in der juristischen und
Der bisherige Privat-Docent Dr. Hermann Schaaff— hausen in Bonn zum außerordentlichen Professor in der medizinischen Fakultät der Königlichen Universität daselbst ernannt worden.
in Bonn
Angekommen: Se. Excellenz der Herzoglich anhalt-dessausche Staatsminister von Ploetz, von Dessau.
Per sonal Veränderungen in der Armee.
Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛcç. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen
Den 10. November.
Rothenbücher, v. Dewall, P. Fähnrs. vom 15. Inf. Regt v. Gbrschen, Schweder, v. Hagen, B rinkmann, P. Fähnrs. von 17. Inf. Negt., zu Gee ts. Seto; Täbt en, de Saher, Unterhof pon ) demselben Regiment, zu Portepeen⸗ Fähnrichs,. b. Vger n h, H star, b. N ob lte, Portepee-⸗Fähnrichs vom 5. Ulanen-Regiment, zu Seconde⸗Lieutenants, Thierbach, Unteroffizier vom 34. Inf. Regt, Köhnemann, Kleckl,
Unteroff. vom 35. Inf. Regt.,, Witte, Gefreiter bom 37. Inf. Regt., zu Port. Fähnrs. Baath, P. Fähnr. vom ksten Inf. Regt, z. Unteroff. vom dems. Regt, zum P.
Sec. Lt., Fischer, . ĩ
Fähnr., des Barres, Pr. Lt. vom 38. Inf. Regt, zum Haupt. d on Zeuner, Sec. Lt, von dems. Regt, zum Pr. Lt. Geisler, P. Faͤhnr. bon demf. Regt., Paulus, P. Fähnr. vom ö v. Zschüschen, Hauptm. v. 28. Inf. Regt., z. Major, v. Knoblauch, Pr' Lt. von dems. Regt., z. Hauptm-, b. Carlowitz, Sec. Lt. von dem Regt., z. Pr. Lt., d aempffer, P. Fähnrich von demselben Regiment, zum Sec. Lt., Cämmerer, Hauptm vom 29. Inf. Negt., zum Major, Gebauer, Gericke, Pr. Lts. von dems. Regt., zu Hauptleuten, von Steinsdorff, v. Ising, Sec.
Lts. von dems. Regt., zu Pr. Lt, May, P. Fähnr. von dems. Regt, Nachtsheim, Hencke, P. Faͤhn⸗ richs vom 30. Inf. Regt., v. Groote, P. Fähnr. vom 8. Kür. Regt. zu Sec. Lts. befördert. Meyer, Sec. Lt. vom 6. Ulan. Regt, ins 29. Inf. Regi. versetzt. Bar. v. Viet inghoff gen. Scheel, Oberst⸗ Lieu, vom 165. Inf. Regt. unter Beförderung zum Obersten, zum Com— mandeur des 30. Inf. Regts.,, v. Syburg, Sberst⸗-Lieut. vom 18. Inf Regt. zum Commandeur des 36. Inf. Regts., v. Jagow, Oberst Lieut. vom 13. Inf. Regt, zum Commandeur des 3. Bals. 16. Ldw. Rgts. ernannt. b. Cranach, Hauptm. vom 13. Inf. Regt., zum Major befördert
sßsDen 12. November. 1 Kavball.⸗
Oberst
v. Gans auge, Gen. Major und Commandeur der 115. Brig., zum Kommandanten von Köln ernannt. v. Stülpnagel, und Commandeur der 4. Kav. Brig. in gleicher Eigenschaft zur 15. Kah Brig. versetzt. Collins, Oberst und Eommandeur des 6. Ulan. Rente zum Commandeur der 4. Kav. Brig., v. Kotze, Major vom J. Kür Regiment, zum Commandeur des 6. Ulan. Regt. ernannt., v. Rib ben trop, Major und Eskadrons-Chef vom Garde-Kürassier⸗ Negiment als etatsm. Stabsoffizier ins 1. Kür. Regt. versetzi.
3. Ren ber
bv. Gotsch, Haupimann vom 31. Inf. Regt., unter Beförderung zum Major, zum Commandeur des 1. Bats. 32. Landw. Negts. ernahnf v. Kajdatsy, P. Fähnr. vom 31. Inf. Regt, zum Sec. Lt. im 140. Regt.I, Schröter, v. Schäffer, Unteroff. vom 32. Fähnrs., d. Kotze, P. Fähnr. vom 10. Hus. Negt., Schmidt v. Altenstadt, Unteroff. von dems. Regt., befördert.
. In Inf. Regt. zu
zum Sec. Lielt.
zum P. Fähnr.
Den 15. Rovem bler.
Keck v. Schwarzbach, Major vom J. Inf. Regt, als konmth deur des 5. kombinirten Reserve-Bats. kommandirt. v. Böhn, ö Lieut. vom 9. Infanterie⸗Regim, zum Haupim., v. Wedell, ö r dems. Regt, z. Pr. Lt., Bar. b. Seydlitz u. Kurzbach, Mustletisn demf. Regt, zum P. Fähnr., v. Mosch, Hauptm. bom , zum Major, v. Co sel, v. Rest orff, Pr. Lts. von dems. Negt.⸗
Ros Megiment
5
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Bats. 27.
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zom 1.
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Hauptleuten, v, Wolff, v. d. ChevalluvrraVvßͤ. Lts. von demselben Regt, zu Pr. Lts. hefördert. Dieckhoff, Sec. Lt. vom 2., zum 19ten Inf. Regt, b. Pritt witz, P. Fähnr. vom 14. Inf. Regt., zum 4. Ulan. Regt. versetzs. b. Stülpn agel, Oberst und Eommandeur der 15. Ka— vallerie⸗Brigade, die Genehmigung zum Tragen der Uniform des 7. Ulan. Regts., unter Führung à la suite dieses Regts., ertheilt. v. Obernitz, Hauptmann vom Generalstabe der 3. Dibision, zum Direktor der komb. Bivisionsschule des II. Armee-Corps und Präses der Examinations⸗Kom⸗ mission für Port. Fähnrs. bei dems. ernannt. v. Kloeden, Pr. Lt. v. Kadetten-Corps und Adjutant beim Kommando desselben, unter Versetzung Ia suite des Garde-Res. Inf. Regts, zur Dienstleistung als Abtheil.⸗ Vorsteher beim Potsdamer Kadettenhause kommandirt. v. Prittwitz, Sec. Lt. vom 19. Inf. Regt. und kommandirt als Erzieher beim Kadetten⸗ Forps, unter Beförderung zum Prem. Lt., in das Kadetten-Corps, als Adjut. beim Kommando desselben, einrangirt. Hübner L, Sec. Lt. vom 20. Infant. Regiment, als Erzieher beim Kadetten Corps kommandirt. b. Krittwitz, Oberst und Chef der Artill.ä Abtheilung im Kriegs⸗ ministerium, zum Kommandanten von Thorn, mit Beibehalt der Uni— form des Kriegsministerin, unter Führung à la suite dessel— ben, Blume, Oberst⸗ Lieutenant vom Kriegsministerium, Chef der Abtheil. für die Artill.⸗Angelegenheiten im Kriegsministerium er— nannt. Graberg, Major àz la, zuite des Garde-A1Artill. Regts. u. Adjut. bei der Gen- Inspection der Artill., in das Kriegsministerium, zur Artill.⸗ Abtheilung, bersetzt. v. Colsmb, Rittmstr. aggr. dem 2. Garde⸗-Ulanen— Regt., ins 4. Ulanen⸗Regt. einrangirt. . Sey dlitz, Sec. Lt. vom 1., zum 8. Ulanen-Regt. versetzt.
ei ber wan biw eh n
Den 109. November Geisberg, Scheffer-Boichorst, Sec. Lts. vom 2. Aufgeb. des Bats. 13. Negts., zu Pr. Lts., Gaus, Saalborn, Viee Feldwebel 1. egts., Jaeger, Vice⸗Feldw. vom Ldw.⸗Bat. 36. Inf. Kropp, Vice- Feldwebel vom Ldw. Bat. 35. Lts. 1. Aufgeb. befördert. Loerbrocks, Sec. Lt. , vom, e, . Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 3. Bats. 17. Regts., Adams, Sec. Lieut. von den Pion. 3. Bat. 28. Regts,. Busch, See. Lt. 30. Regts., Schraut, Sec. Lt. von der 1. Bats. 30, ins 2. Bat. 30. Regts einrangirt. n Commandeur 3. Bats. ils Commandeur des Füsilier⸗-Baͤtaillons ins 16. Infanterie—
J Bat. 15. N Rege e, 26 Regts., 1 1 ers mann, See. Lt.
wants 5 diu chͤẽ or Regts., v. F nchen,
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7 186i, Oberst⸗-Lieutenant und des !*
. 12 ? 1 ö Den 13. Nobember.
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or ff, Major a. D., zuletzt Hauptm. im 40. Inf. Regt. 2. Aufgeb. 1. Bats. 26. Regts., v. Langenau, Major D., zuletzt Rittm. im J. Kür. Regt., zum Führer des 2. Aufgeb. 1sten ernannt. R udloff, Pillarik, Voigt, Vice⸗Feldw. Regts, zu See,. Lts, 1. Aufgeb, b. B nh w,
2 Regts
Bat XI. Vice⸗
Wachtm. von demselb. Bat., zum Sec. Lt. bei der Kab. 1. Aufgeb., Zie—
e mann, Vice⸗Feldw. von demselb. Batz, M üller, Unteroff. von demselb. at., zu See ĩ
.
Et, beim Train 1. Aufgeb.I, Philip pona, Pr. Lt. vom Aufgeb. des 2. Bats. 27. Regts, zum Rittm., Richter,
Schuhart, Bauer, Helm, Vice⸗Feldw. vom 3. Bat. 27. Regts., zu
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Ahe en,, r hne nhürg
Emden, Vice-Wachtm. von dems. Bat., zu Sec. Lts. bei der Kap. 1sten
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früher im 2.
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28., ins 3. Bat. 31. Regts. einrangirt. i
letzt Pr. Lt. im 2. Bat. 26. Regts., die Erlaubniß zum Tragen
lusgeb, befördert.
1 1 h
Krüger, Hauptmann vom 2. Aufgeb. des 2. Bats. J Regts., b s ͤ
Krause, Sec. Lt. von der Kav. 1. Aufgeb. des 2. Bats. Polster, Hauptm. a.
es 26. Ldw. Regts. mit den vorschr. Abz. f. V. ertheilt.
Den 15. November.
b. Ramin, Portépée⸗ Fähnrich vom 1. Bataillon 2. Negiments, Kür. Regiment, zum Sec. Lieut. beim Train 1. Aufgebots,
Saegert, Wendorff, Vice⸗Feldwebel vom 3. Bat. 2. Regts., zu See.
5
Aufgeb.,, v. Po dewils, Balthasar, Unteroff. vom 3. Bat.
9 Raa . kö 26 w . 9. Regts, zu Sec. Lts. beim Train 1. Aufgeb.,, Steppuhn, Sec. Lt.
dom 2. Aufgeb. des 2. Feldw. vom Faeger, Sec. Lt. von der Artill. 1. Aufgeb. des 2. Hinsch,
Bats. 14. Regts,, zum Pr. Lt., Witte, Vice⸗ 14. Regts., zum Sec. Lt. 1. Aufgeb. befördert. Bats. 9. Regts., ö,
3. Bat.
Sec. Lt. bon der Artill. 1. Aufgeb. des 3.
Bat. 9. Regts,, Krause, Sec. Lt. von der Kap. 1. Aufgeb. des 1. Bats.
9 —
8
Regts. Unif.', Aussicht auf Anstellung in der Gendarmerie und Pension,
3 ins 2. Bat. 14. Regts., b. Lauterb ach, Sec. Lt. vom 1. Aufgeb. des 2. Bats. 2., ins 1. Bat. 21 Regts., Kav. 2. Aufgeb. des 2. J beigelegt. ee h inig ng zum Tragen der Uniform des JT. Ldw. Regts., anstatt der lrmee-Unif,, mit den vorschr. Abz. f. V. ertheilt.
1. Negts., Stechow, Sec. Lt. von der Artill. 2. Aufgeb. des 1. Bats.
Burchard, Sec. Lt. von der ; Bats. 8, ins 3. Bat. 21. Regts. einrangirt. asten, pens. Feldw. vom 3. Bat. 9. Regts., der Char, als Sec. Lt. Schneider, Sec. Lt. a. D. zu Seifersdorf bei Haynau, die
Abschie dsbewilligungen re. Den 10. November. b. Röm ig, Hauptmann vom 13. Inf. Regt., als Major mit der
zum
als Bi di b. Regts.,, Wolff, Hauptm. vom 2. Aufgeb. des 2. dreien mit ihrer bisher. Uniform, der Abschied bewilligt.
Instituts, zum Ober-Stabs⸗ und Regts.⸗ Arzt des 29. Hauptm. Rang, Dr. Herzer, Assistenz-Arzt vom Regt. Garde du Corps zum Stabs- und Bats.⸗Arzt des 3. Bats. 14. Ldw. Regts., ö⸗ kenz, Unterarzt vom 11. . Den im Dr. Burdach, bom Ldw. Bat. 36. Inf. Regts., der Charakter „Assistenzarzt“ beigelegt.
Erlaubniß zum Tragen seiner früheren Uniform als nungs führer mit den für Verabsch. vorgeschr. Abzeichen ertheilt.
der Abschied bewilligt. v. Stutterheim, Sec. Lt. vom 4. Kür. Regt. , ausgeschieden. Hen cke, Oberst und Commandeur des 30. Inf. Regts, als Gen. Major mit Pension, Schmidt, Sec, Lieutenant vom 7ten Husa ren-Regiment, mit. Pension, der Abschied bewilligt. von Braunschweig, Sec. Lieutenant vom 36. Inf. Regt., ausgeschieden. Pfeiffer, P. Fähnr. bom 30. Inf. Regt, zur Reseve entlassen.
ELDen 13. November.
v. Podewils, Oberst⸗Lieut. und Commandeur des 10. Hus. Regts.; ö ö . und Pension, der ah chin ben fl or ger, P. Fähnr. vom 13. Inf. Regt., Grell, char. P. Fähnr.
3. Ulan. Regt., zur Reserve w . k
Den 15. November.
Bar. bv. d. Osten gen. Sacken J., Hauptm. vom 9. Inf. Regt 8 Major mit der Regiments⸗Unif. und . 56 e,, vom 14. Inf. Regt., b. Kleist, Nittm. vom 4. Ulan. Regt., beiden als Majors mit der Regiments⸗-Unif. nebst Aussicht auf Civilversorg. und Pension, der Abschied bewilligt. v. Flatow, P. Fähnr. vom 14. Inf Regt., zur Reserve entlassen. 4 K
8a n owe
Den 10. Nobember.
„Ehlert, Ser. Ct. bom 2. Aufgeb. des 1. Bats. 13. Regts., als
Pr. Lt., Schmidt, Pr. Lt. vom 3. Aufgeb. des 2. Bats 15. Regts
als Hauptm., beiden mit ihrer bish. Unif., Fetköter, Sec. Lt vom
4 9 F 65 So sa ap 2 8 10 . ; g — ; 63 3531 ;. .
1a Aufgeb. desselben Bats., Gützloe, Pr. Lt, vom 2. Aufgeb. des 1. Bats
16. Regts., diesem mit seiner bisher. Uniform, sä ,,, UE] . 9 ell 1 eln 18) U nlisorn 1 imt . er .
bewilligt. ; seiner bisher. Uniform, sämmtlichen der Abschied
2 . h ul tze, Major und Commandeur des 1. Bats. 32. Regts., als . he st⸗Lie z . der 5 — 26 241 . Mm astsé 377 2 7 C. 2
ö vst⸗ . mit der Unif. des 314. Inf. Regts., Aussicht auf Anstellung ,,. ö *endarmerie und Pension, der Abschied bewilligt. Krüger, Major a. D., bon dem Verhältniß als Führer des 2. Aufgeb. 1. Bats 36 9 ö 6 — . . I 5 ll h 6 * 2 411 geb. 1. Bats I 26. Negts. entbunden und ihm gestattet, die Unif. des 26. Ldw. Regts mit , Abz. f. V. zu tragen. Gabler, Sec. Lt. vom 2 Aufg 368 W ats 26 Regts M . S966 5 5 . . int * ö. . ö ö 3 . Wu tt ge; Sec. Lt. bon der Artill. 2. Aufgeb. 6 . . . Regts⸗, heiden als Pr. Lts. mit ihrer bisher. Uniform, Windhorn, dis p. Ser. gt. vom 2. Aufgebot des 1. Bats. 32. Regts., allen dreien der Abschied bewilligt. ;
7e 8 22
* 16 — 1 . Den 15. November.
Mi keleitis, Sec. Lt. der Artill.
Hauptm
bon
2 Aufg. 3. Bats. 2. Bor ck l 1.
bom 1.
; Negts., Aufgeb. des 3. Bats. 9 Bats. 14. Regts., allen
m ili gilt
en
. 2 ö — 1 SIassa o ) 6 — 3 . Dr. Oeltze, Stabsarzt 1. Klasse des mediz.-chirurg. Friedr. ⸗Wilh.⸗
Inf. Regts., mit ; ! Dr. Po h⸗ m 14. Infanterie-NRegt., zum Assistenzarzt ernannt. Reserbe⸗-Verhältniß befindlichen Aerzten und Wundärzten: Dr. Samter, vom Ldw. Regt.ͥ, Dr. Servaes,
Militair⸗Beamte.
Den 10. Nobember.
7. komb. Res.⸗Bat, die Lieut. und Rech⸗
Fleer, Sec. Lt. a. D. und Zahlmeister vom
Bel gnnt mg cn Vom 2bsten d. Mts. ab können mit dem um 10 Uhr 40 Mi⸗
nuten Abends von hier nach Danzig abgehenden Schnellzuge nur Päckereien bis zwanzig Pfund einschließlich nach den jenseits Stettin belegenen Post⸗-Anstalten Beförderung erhalten. wird hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß Päcke⸗
Das Publikum