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Cirkular-Verfügung vom 28. November 1855 — betreffend die Steuervergütung für ausgeführten Branntwein.

Allerhöchste Verordnung vom 26. Nobember 1855. (Staats⸗AUnzeiger Nr. 279. S. 2077.)

Nach der durch die Gesetzsammlung Nr. 43 publizirten Ver⸗ ordnung vom 26. d. M. ist die Vergütung der Steuer von aus⸗ gehendem Branntwein bis auf Weiteres aufgehoben, und zwar von dem Tage ab, an welchem die Verordnung den mit der Ausgangs⸗ abfertigung beauftragten Behörden bekannt wird.

Das Hauptamt wird hierdurch angewiesen, vom Augenblicke des Empfangs dieser Anweisung ab das Visiren und Stempeln der Anmeldungen (8. 3 der Bekanntmachung vom 18. Oktober 1838) und jede, auf Steuervergütung für ausgehenden Branntwein Bezug habende Abfertigung zu versagen. Nur für solche Branntwein⸗ mengen darf die Vergütung noch gewährt werden, bezüglich deren

entweder ! 1) der Ausgang nach dem Vereins -Auslande oder nach einem

mit Preußen nicht in Branntweinsteuer⸗Gemeinschaft stehen⸗

den Follvereinsstaate bereits bescheinigt ist, bevor die Verord— nung vom 26. d. M. den Beamten, durch welche dies ge— schehen, bekannt geworden, oder welche

einem mit der Ausgangs- Abfertigung beauftragten Amte,

bevor demselben die gedachte Verordnung bekannt geworden, bereits zur Ausfuhr angemeldet und zur Ausgangs -⸗Abferti⸗ gung gestellt (vorgeführt) worden sind.

Berlin, den 28. November 1855.

Der Finanz-Minister.

An sämmtliche Hauptämter.

Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.

Kommission unter den Regierungen sämmtlicher Elbufer -Staaten, über die von den Dampfschiffen zur Nachtzeit und bei dichtem Nebel zu haben sich strecke insofern Unzuträglichkeiten herausgestellt, als bei den häufigen kurzen Krümmungen und den theilweise vorhandenen Ufern des Stromes, so wie bei der oft ziemlich geringen Breite des Fahr⸗ wassers, das nach den gedachten Bestimmungen oben an dem Maste oder am Schornsteine anzubringende weiße Licht nicht immer und namentlich nicht bei neblicher Witterung so rechtzeitig und in solcher Entfernung wahrzunehmen gewesen ist, um bei dem Begegnen der Dampfschiffe unter sich und mit andern Fahrzeugen gegen die Ge— fahr des Zusammenstoßes genügend sicher zu

vereinbarten Bestimmungen

führenden Signale auf der sächsischen Elb⸗

bei der Dampfschifffahrt

stellen. Es ist daher auf der in Rede stehenden Elbstrecke für die

sächsischen Dampfschiffe die Anordnung getroffen, daß die von denfelben zu führenden Laternen mit welßem hellen Lichte, statt am Maste fernerhin an der vorderen Spitze der Dampfschiffe in ent— sprechender Höhe, so daß dieselbe in angemessener Entfernung zu jeder Zeit hinreichend sichtbar ist, aufgestellt werden.

Bas schifffahrttreibende Publikum wird zur Vermeidung etwa⸗

niger Mißverständnisse hiervon ausdrücklich in Kenntniß gesetzt.

Magdeburg, den 10. September 1855. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.

Bekanntmachung vom 16. Dezember 1855 — be⸗ treffend die Ausreichung neuer Zins⸗Coupons zu den Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗ Stamm ⸗Actien.

Die den vierjährigen Zeitraum vom 1. Januar 18566 bis 31. Dezember 1869 umfassenden Zins-Coupons Ser. II. zu den Stamm-Actien der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn werden von Morgen ab, in den Vormittagsstunden von 9 bis 1 Uhr, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage und der beiden letzten Tage gar nc J mmen 1h se der Königlichen Direc— Absicht hat der Antragsteller im Schooße der Kommission weit von

*

jedes Monats, bei der hiesigen Hauptkaf tion der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn ausgereicht werden. Die Actien find zu dem Ende mit einem nach der Reihenfolge

lare bei der Eisenbahn⸗Hauptkasse unentgeltlich verabfolgt werden, dort einzureichen.

Für Auswärtige wird bemerkt, daß dergleichen Sendungen die ĩ . men 38 nd ing deten Beamten bei weitem reichlichere Mittel, als jemals früher bei

Portofreiheit genießen, wenn sie mit den Worten:

„Niederschlesisch⸗Märkische Eisenbahn-Actien zur Beifügung neuer

Coupons“ deklarirt sind, neuen Coupons portofrei erfolgt.

Berlin, den 16. Dezember 1855. Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Natan. Rolcke. Gamet. Nobiling.

Berlin, 17. Dezember.

Klasse des Guelphen⸗ Ordens; so wie dem Lanwbschaftsmaler Bernhard Fiedler, gegenwärtig in Triest, zur Anlegung des von des Königs von Griechenland Majestät ihm verliehenen Ritter⸗ Kreuzes des Erlöser-Ordens zu ertheilen.

Bekanntmachung vom 10. September 1855 — be⸗ treffend die von den Dampfschiffen zur Nachtzeit und bei dichtem Nebel zu führenden Sig nale. Verordnung vom 4. Mai 1854. (StaatsAnzeiger Nr. 123. S. 949.)

Genehmigungs-Urkunde vom 7. April 1854. (Staats⸗-Auzeiger No. 168 S. 1293.) .

In Beziehung auf die bei der dritten Elbschifffahrts-Revisions⸗

lautet:

und daß auch die Rücksendung der Actien mit den

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Hof-Bildhauer, Professor Rauch zu Berlin, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Hannover Majestät ihm verliehenen Commandeur-Kreuzes zweiter

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 17. Dezember. Seine Majestät der König haben die Rückreise von Neu=Strelitz am I5ten d. gegen 1 Uhr Mittags, begleitet von dem Flügel⸗Adju⸗ tanten Oberst-Lieutenant von Schlegell, zu Schlitten angetreten, kamen um 7 Uhr in Berlin an, nahmen daselbst den Vortrag des Minister⸗-Präsidenten und die, Meldung des von St. Petersburg eingetroffenen Obersten und Flügel-Adjutanten Grafen von Münster⸗ Meinhövel entgegen und trafen um 9 Uhr in erwünschtem Wohl⸗ sein in Allerhöchstihrem Hoflager zu Charlottenburg ein.

== Die von dem Abgeordnetenhause bestellte Kommission zur Prüfung des Haushalls-Etats hat bereits ihren Bericht über den v. Kleist-Tychowschen Antrag erstattet, welcher dahin

„das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Regierung Sr. Rajestät zu ersuchen, den Nothstand der niederen Beamten und die Mittel, diesem Nothstande abzuhelfen, in schleunige Er—⸗ wägung zu nehmen.“

Zunächst war die Frage zu beantworten, ob der Antragsteller die Königliche Staatsregierung etwa habe an eine Pflicht erinnern wollen, ob er voraussetze, die Regierung habe diese Erwägung ver⸗ absäumt und würde ohne den Antrag den Nothstand der Beamten gar nicht in Erwägung genommen haben. Eine dahin abzielende

sich gewiesen; er hat im Gegentheil das größte Vertrauen zu: Regierung ausgesprochen und mußte dieses auch um so mehr, als

der Finanzminister im Schooße der Kommission die beruhigendsten

der Nummern geordneten doppelten Verzeichnisse, wozu die Formu⸗ 1 . . l ; . Aufschlüsse darüber gab, daß Erwägungen der beantragten Art schon

seit längerer Zeit die Königliche Staatsregierung beschäftigen und daß insbesondere für den momentanen Noihstand der gering besol—

ähnlicher Noth, zur Verfügung gestellt seien.

Die Kommission war darüber einverstanden, daß der Antrag als materiell dringlich anzusehen sei, da die gegenwärtige Theue— rung besonders hart auf den Beamtenstand lastet, welcher das ver⸗ änderte Verhältniß zwischen Geld, und Waare täglich drückender empfindet. Dagegen machte sich bei weiterer Erörterung die Ueberzeugung geltend, daß der vorliegende Antrag nicht zu der Reihe der formell dringlichen, d. h. solcher Anträge gehört, die in fünf Tagen gründ⸗ lich berathen, zur Vorlegung bestimmter Vorschläge führen können, welche geeignet sind, sofort den Nothstand einer Zahl von Beamten zu heben.

Die Kommission beantragt demnach mit überwiegender Stim⸗ menmehrheit: das Haus der Abgeordneten wolle die Dringlichkeit

des Antrages nach Maßgabe der Geschäfts-Ordnung nicht aner⸗

kennen. Bie fernere Behandlung der Sache anlangend, so macht die Kommission, in Uebereinstimmung mit der Königlichen Staats⸗ Regierung, den Vorschlag, daß dieser Antrag eben so wie bereits eine große Anzahl von speziellen Petitionen ähnlichen Inhalts sorg⸗ fältiger Erwägung bei Prüfung des Staatshaushalts-Etats an⸗ heimgegeben werde. Schließlich hat die Kommission in ihrem Be⸗ richte noch hervorgehoben, daß schon im vorigen Monat von dem Finanz⸗-Minister Mittel, die bei den gesteigerten Anforderungen an die Königliche General-Staatskasse sicher angemessen erscheinen, zur Milderung der durch die augenblickliche Theuerung veranlaßten Noth angewiesen sind. (Pr. C.)

— Nachdem auch in den Städten Pollnow und Lebg die Einführung der Städte-Ordnung vom 30. Mat 1853 statt⸗

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gefunden hat, ist nunmehr in sämmtlichen Städten des Regierungs- Bezirks Coͤslin die gedachte Städte⸗-Ordnung in Kraft n nn, (Pr. C.) 66 ö ö ; . ö. 5 Verviers resp. die Post aus Englan in Deutz den Anschluß an de nach Berlin nicht erreicht, J Baiern. München, 14. Dezember.

erste Präsident mittheilte, daß die Wahlacten der neuen Pfälzer— wahlen geprüft wurden und keinen Anstand ergeben haben. Die

auf jenedes Professors Weis am 12. d. beim Präsidium eingelaufen, so daß die Gewählten nun einberufen werden können. Gleichwie die baierische Regierung seit Beginn des orientali⸗

ist nunmehr auch nach dem Wunsche der königl. sardinischen Re— gierung mit allerhöchster Genehmigung Sx. Majestät des Königs die baierische Gesandtschaft in St. Petersburg mit der Wahrung der Interessen der sardinischen Unterthanen in Rußland beauftragt worden. (N. M. 3.) ;

Oesterreich. Wien, 14. Dezember. Wir können heute, bemerkt die „Wien. Ztg.“, mit freudigem Herzen die Mittheilung machen, daß Ihre Majestät die Kaiserin die Nacht ruhig geschlafen haben, und daß Sich Allerhöchstdieselben haupt eines vollkommenen Wohlbefindens erfreuen. Unserer Mitthei⸗ lung im heutigen Morgenblatte haben wir berichtigend nachzu⸗

von den fremden Schiffen in allen Häfen und Quarantaine-Anstal⸗

ten Spaniens zu entrichtenden Eingangs-, Quarantaine⸗ und Ge⸗

sundheits⸗

Patent- Gebühren. — Der größte Theil der von den

catalonischen Industriellen gewählten Kommission, welche der Ge⸗

nehmigung des Bruil'schen Zollreform-Planes entgegenarbeiten soll,

ist hier eingetroffen.

Heute fand wieder eine Sitzung der Kammer der Abgeordneten statt, in welcher der y Meer. ĩ / ; Sa in S

Erklärungen der Gewählten über Annahme der Wahl selen alle bis ,, .

Türkei. Konstantinopel, 3. D ianti Dezember. Ve . rungsschiffe befahren so gut wie rien g ff mage , . Gopcevich's Schiffe sind jedoch unverrichteter

Aus Smyrna wird vom 6. Dezember gemeldet, daß das

erste Regiment der schweizer Fremden⸗Legion daselbst eingetroffen sei

Die nachstehende telegraphische Depesche aus Warschau, 15. De⸗

2 3. ; zember wird der „Wien. 5.“ mi . schen Krieges die Vertretung der Interessen der zur Zeit in Ruß- „Wien. 3. mitgetheilt: land befindlichen kaiserl. französischen Unterthanen übernommen hat,

Am 16. (28.) November hat si i ö Novem at sich die Festung Ka General Murawieff ergeben. Die . k

dem Muschir Wassif Pascha, 8 Paschas, General Williams und

sein 9 sind Kriegsgefangene.“ ach einer im „Jbur 1K ch einer im „Journal von Konstantinopel“, den 6. Dezem⸗—

ber, veröffentlichten Note dagegen, welche in Marseille, den 15ten

12 5 9. ö ö * 109 ** . 2 ;. ö Dezember eingetroffen ist, wäre die seit einigen Tagen eirkulirende

Nachricht von der Uebergabe der Festung Kars an die Russen nur

eine böswillige Erfindung, welche jeglicher ? i eine böstilig ! glicher Begründung entbehr wie jenes Journal versichern zu können ien lk - ö

über⸗

Der „Triester Ztg.“ vom 14ten d. Mts. sind mittelst des

Lloyddampfers „Egitto“ Nachricht — 2* jten aus der Levante z denen wir Folgendes entnehmen: .

tragen, daß der Kaiserliche Wagen in der Mariahilfer Hauptstraße selbst, nicht in einer Seitengasse, glücklich zum Stehen gebracht

wurde, und daß er nicht durch zwei entgegenkommende Wagen,

sondern durch einen Wagen aufgehalten wurde, dessen Lenker die

Geistesgegenwart hatte, quer über die Straße zu fahren und sich

den Pferden der Kaiserlichen Equipage so entgegen zu stellen. Niederlande. Haag, 14. Dezember. Nach mehrtägigen

Debatten hat die Zweite Kammer gestern das Budget der Kolonieen mit 44 gegen 14 Stimmen, und darauf mit 657 gegen 1 Stimme

. . In Kamiesch (27. November) hat der Winter mi

. zember, it Schne

begonnen. Sowohl dort als in Sebastopol nimmt die .

Baraken sehr zu. Bei Kamiesch allein sind beinahe 800 errichtet;

übrigens werden auch steinerne, einstöckige Häuser erbaut. — Die Straßen sind breit und durchgehends mit besonderen Namen bezeich⸗

net. Anch eine kleine Kirche wird nächstens eingeweiht werden. —

Die Russen sind in den nördlichen Forts sehr thätig, und man

das letzte Kapitel des Ausgabe- Budgets (unvorgesehene Ausgaben))

genehmigt.

In der heutigen Sitzung begann die Berathung des

Einnahme-Budgets. — Hr. Gevers, zuletzt Gesandter in Washing⸗ ton und jetzt zum Gesandten in Petersburg ernannt, ist gestern Muthes und beschäftigt sich fleißig mit der sehr ausgiebigen Enten⸗

hier eingetroffen.

Belgien, Brüssel, 156. Dezember. Die sent anten Kammer hat heute die Berathung des Gesetzent⸗ wurfs bezüglich der Lebensmittel zum Schlusse .

Reprä⸗

macht sich jedenfalls auf einen ernstlichen Angriff von ihrer Sei

gefaßt. Der eroberte Theil von Sebastopol k seder Soldat schleppt täglich ein Stück davon fort. Bald wird keine Planke mehr zurückbleiben, und wenn nichts mehr dort zu holen sein wird, sollen die Minen das Zerstörungswerk vollenden. — Die Garnison von Kinburn (den 26. November) ist guten

und Mövenjagd; von Seite der Russen glaubt man vor der Hand

keinen Angriff befürchten zu dürfen, gegen welchen die Festung über⸗

gebracht.

Sämmtliche Artikel, mit Ausnahme des dritten, auf die Befreiung vom Tonnengelde bezüglichen, den die Regierung selbst zurückzog,

wurden genehmigt, und die zweite Abstimmung auf den 18ten fest⸗ gesetzt.

Der Minister des Auswärtigen zeigte an, daß, nach einer

ihm heute vom haager Kabinet zugegangenen Mittheilung, die

holländische Regierung nicht beabsichtige, den Handels- und Schiff— fahrts-Vertrag mit Belgien am 1. . Bauten-Minister reichte einen Gesetzentwurf ein, der die Regierung ermächtigen soll, die Konzession für eine Eisenbahn von Luttre nach Denderleeuw zu ertheilen. — „Belgien“ zu Antwerpen wird als Vertreter der Königlich

Januar zu kündigen. Der Lestens 150,900 Mann geschätzt, ö Eise Tschernajalinie Stand halten würden. Der Einsegnung des Dampfers Familie

. blos der Graf von Flandern beiwohnen, der heute dahin abge-

reist ist.

zember. In Plymouth haben sich gestern 900 Mann nach der

Krim eingeschifst. — Der Metallvorrath der Bank von England

ihr Notenumlauf um 394,745 Pfd. abgenommen. . 2 1 * . R. Frankreich. Paris, 15. Dezember.

hier eingetroffen. 9 ; 1956 2 1 kk hre . — Fran D 5 89 dem Orlent zurückkehrenden Truppen auf den

rücken. Das beabsichtigte Bankett im Industrie⸗Palaste ist auf

Hindernisse gestoßen und unterbleibt, wie der Minister des Innern

dem Oberbefehlshaber der Nationalgarde bereits schriftlich ange⸗ das Meer — noch nicht aus den Augen verloren hat, wird, wie

d Prägung der Denkmünzen beschäftigt, die der Erinnerung an die Ausstellung, gewidmet sind. Kolchis bestätigt. Das Gros der Armee ist nach Redut ⸗Kale Jedes Mitglied der Kaiserlichen Kommission empfängt eine große zurückgekehrt und nur eine Vorhut von 1260 Mann wurde bis zur goldene Medaille; alle Präsidenten der Juries erhalten jeder zwei ung' ᷣ

goldene und zwei silberne, so wie jedes Mitglied der Juries zwei Bewegungen des russischen Heeres in Kutais zu beobachten. Wie

zeigt hat. Die Münze ist fortwährend mit

.

silberne Medaillen. — Zu Lyon sind dieser Tage wieder bedeutende Sendungen von Winter-Bekleidungsstücken und Lebensmittel aller Art für die Orient-Armee eingetroffen und sofort nach Mar seille und Toulon weiter befördert worden, um dort eingeschifft zu werden.

Spanien. Aus Madyid schreibt man unterm 9. Dezem⸗ ber: „Ein Dekret in der heutigen „Madrider Zeitung“ genehmigt die Erkichtung des Lloyd'zu Bartelong. Das amtliche Blatt

veröffentlicht auch das Sanitätsgesetz und den Tarif der künftig!

—

der Artilleri e is i Der Befehlshaber

der Artillerie der Kaisergarde, General Soil, ist dus der Krim den letzten Nachrichten stand Omer Pascha in der Nähe von Kutais.

Wie verlautet, ist der feierliche Einzug der aus

⸗ ,, 23sten verschoben

worden; die gesammte Besatzung wird zu ihrem Empfange, aus- land zu stimmen,

vember sein Absteigequartier beim französischen General-Konsul ge⸗— 1 * 6 .

Großbritannien und Irland. London, 15. De⸗

haupt genügend geschützt ist.

Das „Journal de Constantinople“ zweifelt, daß es so bald zu einer Waffenthat kommen werde, da die Russen durch die Strenge der Jahreszeit ebenfalls an einer Unternehmung verhindert würden Sie haben ihre Vertheidigungslinien von Mannschaft entblößt und sich meistens in Baktschiserai und Simferopol, ihren Winter quar—⸗ tieren, konzentrirt. Ihre Truppen an der Belbeklinie sind von ge— ringer Zahl. Die westmächtliche streitbereite Macht wird auf min— welche einem Angriffe an der Ische 8 h zürde Vor der Hand denkt man jedoch nur an Sorge für den Winter. — Die Berichte von den verschiedenen Punkten der Krim lauten befriedigend. — Das eng⸗ lische Geschwader unter Admiral Stewart bereitet sich im Bos—⸗ porus zur Abfahrt nach Smyrna und Griechenland.

Aus dem Bericht von DSmer Pascha's Expeditions-Armee

geht hervor, daß der Serdar ernstlich beschlossen habe, ins Innexe

vorzudringen. Den Küsten-Dampfbooten ist die Weisung ertheilt,

1 j voy Don . . 7 fer Mucke * (. e . 9 555 1 f 18 Rin 9 . 9 hat in der am 8. Dezember verstrichenen Woche um 147,629 Pfd., den Dienst längs der Linie von Südabchasien, besonders in den

Häfen von Hudava, Anaclia, Tschamtschira und Redutkale zu ver⸗

sehen. An der ganzen Linie sind Kohlendepots errichtet. Nach General Murawieff suchte durch Proclamationen die Tscherkessen und die Bewohner von Mingrelien und Abchasien günstig für Ruß⸗ Abd-el-Kader hat in Beirut am 27. No⸗

nommen und begiebt sich nach Damaskus. Die Nachricht, daß Omer Pa scha seine Operationsbasis —

die österreichische „Milit. 3.“ meldet, in den neuesten Briefen aus

Mündung des Tschetschenhale in den Rion vorgeschoben, um die

schon erwähnt, wurden dem Serdar gar keine Transportmittel zur Verfügung gestellt. .

Ueber das Schicksal von Kars zirkuliren verschiedene Gerüchte; es verlautet, diese Festung sei an die Russen bereits übergeben worden. (Die Bestätigung des Gerüchts enthält die heute mit⸗ geteilte Depesche der Wien. Ztg.“

So weit unsere Rachrichten reichen, bemerkt die „Mil. 6. haben wir nur erfahren, daß die Garnison am 12. November einen letzten Versuch gemacht haben soll, sich auf der Straße nach Hassan⸗