Mikrofilm 057-9938 Bild 7 scan diff

Chronologische Webersicht

der in dem

Königlich Preußischen Staats- Anzeiger

vom Januar bis Ende Juni 1856 enthaltenen

Gesetze, Verordnungen, Bekanntmachungen ꝛc.

—— m m m m T Tm mm —— ———

K t

1844

S. August Cirk. Verf. Annahme ausländischer Apotheker-Gehülfen in diesseitigen Apotheken

11. September J 18 5

10. März Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes Zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte daß Streitigkeiten darüber, ob der Staat berechtigt, als Beihülfe zu der ihm obliegenden Unterhaltung der Landstraßen bon den betreffenden städtischen Gemeinden oder von sonstigen Einwohnern der an der Straße liegen— den Gegend Hand- und Spanndienste zu fordern, im Rechtswege zu en ischel den fem

Allerh. Erlaß. Statuten des Land-Dotations-Fonds für die evangelischen Pfarreien in der Provinz 6 hl i .

Erkenntniß des König

und demgemäß zu den Kosten der Armen = im Rechtswege zu entschei— ö JJ Nepublik Mexiko. Ratifizirt Allerh. Kab.-Ordre. ĩ stande ;;, Nebidirtes Regulativ für die Verwaltung Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Anlagen den öffentlichen Verkehr d behörde untersagt werden, ge tigkeiten über das Eigenthum

schädigungs-Ansprüche, unterworfen sind Desgl.

zustehenden Privilegiums von den Beiträgen zu der⸗ e n hen enJguilil Staat berechtigt, als Beihülfe zu der ihm obliegenden Un— straßen von den betreffenden städtischen Gemeinden oder von sonstigen Einwohnern iegenden Gegend Hand- und Spanndienste zu fordern, im Rechtswege zu entschei—

tenz-Konflikten, welche auf Grund d