94

2) die durch die Ordre vom 3. Mai 1810 errichtete Studien⸗ Direction für die Kriegsschule, führt künftig die amtliche Bezeichnung: „Studien⸗-Kommission für die Allgemeine

riegsschule.“ r

3) Xi 1 der Kommisstonen ad 1 und 2, so wie der

Studien⸗Kommission für das Kadetten⸗Corps ist: die syste⸗ matische und dem Geiste der ertheilten Vorschriften ent⸗ sprechende Ausführung der Lehrpläne, und demzufolge die Tüchtigkeit der Lehrer, so wie den Fleiß und die Fortschritte ber Schüler, und den aus dem Ergebniß des Unterrichts hervorgehenden Gesammtzustand der betreffenden Unter⸗

richts⸗-ÄAnstalten zu überwachen. . den Mitgliedern der ad 1 und? genannten Kommis⸗—

sionen, so wie aus den Mitgliedern der Studten⸗Kommission

für das Kavetten-Corps, den Direltoren der Ober⸗Militair⸗ Eraminations-Kommission, der Allgemeinen Kriegsschule, der Artillerie⸗ und Ingenieur⸗-Schule und dem Commandeur des Kadetten-Corps, wird eine unter die unmittelbaren Be⸗ fehle des General⸗Inspekteurs des Militair-Erziehungs⸗ und Blldungs⸗Wesens gestellte Kommission, welche die amt⸗

liche Benennung: „Ober= Militair⸗ Studien-Kommission“ Ihre Aufgabe ist, entweder in ihrer Ge⸗

führt, gebildet. 169 . fammtheit oder in ihren Theilen nach dem Ermessen des Generäl⸗-Inspekteurs, zu Berathungen und gutachtlichen Berichterstattungen über die Organisation der Militair⸗-Un⸗

terrichts⸗Anstalten überhaupt, so wie über die Zweckmäßigkeit

und den Zusammenhang der Lehrpläne dieser Anstalten, und über den Umfang, den Geist und die Methode des Unterrichts insbesondere zusammenzutreten.

Die Ernennung der Mitglieder der ad 1, 2 und 3 ge⸗ nannten Studien-Kommissionen erfolgt auf den Vor— schlag des General⸗Inspecteurs des Militair⸗Erziehungs⸗ und Bildungswesens, welcher hierüber direkt an Mich be⸗ richtet.

6) Die für die Kommissionen ad 1, 2 und 4 zu entwerfenden Geschäfts-Ordnungen hat der General ⸗-Inspecteur des Militair-Erziehungs- und Bildungswesens dem Kriegs— Ministerium zur Genehmigung vorzulegen. .

Dem General-Lieutenant von Peucker habe Ich eine Ab—

schrift dieser Ordre zugehen lassen. Charlottenburg, den 20. Dezember 18665.

(gez.) Friedrich Wilhelm.

(gegengez Graf von Waldersee.

An den Kriegs⸗Minister.

wird hiermit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. Berlin, den 4. Januar 1856, Kriegs⸗Ministerium. Graf Waldersee.

Tages ⸗ Ordnung.

Fünfte Sitzung des Herrenhauses am Mittwoch, den 16. Januar 1856, Vormittags 11 Uhr.

1) Bericht der Justiz-Kommission über den Gesetz-Entwurf, be⸗ treffend das Verfahren gegen ausgetretene Militairpflichtige und gegen beurlaubte Landwehrmänner, welche ohne Erlaub— niß auswandern.

Bericht derselben Kommission über den Gesetz-Entwurf, be⸗ treffend die Dienstvergehen der Richter, vom J. Mai 1851. Bericht derselben Kommission über den Antrag des Dr. von Zander, betreffend die Umwandlung der Ostpreußischen und der Ermländischen Lehne in Familien⸗-Fideikommisse.

Angekommen: Se. Durchlaucht der General-Major und Commandeur der 13ten Kavallerie-Brigade, Prinz Philipp von Croy, von Münster.

Se. Erlaucht der Graf Heinrich von Schönburg-⸗

Glauchau, von Gusow.

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant a. D. und

Erb⸗Marschall von Herford, im Fürstenthum Minden, von Ledebur, nach Collay.

N icht amtliches.

Preußen. Berlin, 15. Januar. In der gestrigen (äten) Sitzung des Herrenhauses erfolgte die Präsidentenwahl, bei

welcher von 130 Stimmen der Prinz zu Hohenlohe⸗Ingel⸗ fingen 66, Graf zu Stolberg-Wernigerode 5b erhielt und somit Ersterer zum Präsidenten erwählt war.

— Das Haus der Abgeordneten nahm in seiner gestrigen (9ten) Sitzung den die Ergänzung des 8. 31 der Städte⸗Ordnung für die sechs östlichen Provinzen vom 30. Mai 1853 betreffenden Gesetz Entwurf, welchem zufolge die Wahl des Bürgermeisters und der übrigen besoldeten Magistratsmitglieder auf Lebenszeit erfolgen kann, nach dem Kommissionsbericht, welcher denselben befürwortete, an. In derselben Sitzung legte der Finanzminister einen Gesetz-Entwurf vor, betreffend die Forterhebung eines Zuschlages zur klassifizirten Eintommensteuer, zur Klassen⸗-, Mahl- und Schlacht⸗ steuer, ferner einen Entwurf, betreffend die exekutivische Beitreibung ber direkten und indirekten Steuern und anderer öffentlicher Ab⸗ gaben für Vorpommern und Rügen.

Oldenburg, 13. Januar. Die (eventuellen) Sundzoll⸗Kon⸗ ferenzen in Kopenhagen sind auch von hier aus beschickt. Vor einigen Tagen ist der Regierungsrath Erdmann als Bevollmäch⸗ tigter der diesseitigen Regierung dahin abgereist. (Wes. Ztg.)

Sachsen, Dresden, 14. Januar. Das so eben erschienene „Dresdner Journal“ enthält aus Wien, daß die den österrei— chischen Propositionen zustimmenden Mächte jede Aenderung der nach Rußland gesandten Friedensvorschläge für unzulässig erklären, und da man keine weitere Nachgiebigkeit von Seiten Rußlands erwarte, so betrachte man einen diplomatischen Bruch Oesterreichs mit Rußland als bevorstehend. (Tel. Dep.)

Hessen. Kassel, 13. Januar, Die gestrige „Kass. Ztg.“ meldet amtlich, daß der Oberst von Kaltenborn, Commandeur des Zten Infanterie-Regiments, zum Vorstand des Kriegs-Mini⸗ steriums, und der Geheime Justizrath Rohde zum Staatsrath und zum Vorstand des Justiz-Ministeriums ernannt worden ist.

Frankfurt, 12. Januar. In der Bundestagssitzung vom Zten d. M. brachte Präsidium zur Kenntniß, daß Ihre Majestät ie Königin von Spanien den Don Francisco de Estrada zu aller—

ichstihrem Ministerresidenten bei dem deutschen Bunde ernannt id ihm derselbe das Beglaubigungsschreiben überreicht habe. Nach wurde Pbeschlossen: den Herrn von Estrada

ien Ministerresidenten

uchen, dems

Sodann wurde ei ßbritannischen Ge⸗ sandten, Sir Alexander Malet, vom 29sten vorgelegt, wonach 90 deutsche Auswanderer zu St. John in Neubraunschweig in so

armseligem Zustande angekommen seien, daß 57 derselben einst—

weilen in dem Armenhaufe hätten untergebracht werden müssen; in Folge hiervon werde die dortige Regierung sich genöthigt sehen, Maßregeln zu ergreifen, um der Einwanderung von allen Mitteln entblößter Beutscher vorzubeugen. Der Beschluß war: die Note durch Aufnahme in das Proiokoll zur Kenntniß der deutschen Re— gierungen zu bringen.

Von Preußen wurde, aus Anlaß der Vorstellung der 8. Schiller⸗ schen Erben um Verlängerung des gegen den Nachdruck der Werke Schillers bewilligten Schutzes, der Antrag gestellt: den durch Arti—⸗ kel 2 des Bundesbeschlusses vom 9. November 1837 und den Bun⸗ desbeschluß vom 19. Juni 1845 für Werke der Literatur und Kunst gegen Nachdruck und mechanische Vervielfältigung gewährten Schutz dahin zu erweitern, daß derselbe zu Gunsten der vor dem Bund beschlusse vom 9. November 1837 verstorbenen Autoren noch zum 9. November 1867 in Kraft bleibt; jedoch soll dieser Bund beschluß nur auf solche Werke Anwendung finden, welche zur noch im Umfange des ganzen Bundesgebiets durch Gesetze Privilegien gegen Nachdruck ober Nachbildung geschützt sind. Dieser Antrag wurde dem zur Berathung analoger Gegenstände bereits gewählten Ausschusse zur Begutachtung zugewiesen.

Ferner erstattete der betreffende Ausschuß Bericht über den von Preußen in der Sitzung vom 3. November v. J. gestellten Antrag: den Bundesbeschluß vom 22. April 1841, wonach die öffentliche Aufführung eines rramatischen oder musikalischen Werkes, so lange dasselbe nicht durch den Druck veröffentlicht ist, während zehn Jahre von der ersten rechtmäßigen Aufführung an, nur mit Erlaubniß des Autors, seiner Rechtsnachfolger oder sonstiger Erben stattfinden darf — im Intexesse der Verfasser mu— sikalischer Composttionen und bramatischer Werke weiter auszudeh— nen, und namentlich auch den bereits gedruckten Werken angedeihen zu lassen. — Nach Antrag wurde beschlossen: zunächst an die Regierungen das Ersuchen zu richten, die über den vorlie— genden Gegenstand in den resp. Staaten in Gültigkeit bestehenden gesetzlichen Bestimmungen mitiheilen lassen zu wollen. .

Endlich erstattete die Reklamations-Kommission, der Geschäfte⸗ ordnung gemäß, Bericht über ihre bisherige Geschäftsführung, und legte damit ein Verzeichniß der im abgelaufenen Jahre ihr zuge— wsesenen Geschäftsgegenstände und darau] gefaßten Beschlüsse vor. Es ergiebt sich hieraus, paß der Einlauf 590 Nummern und zwar 42 Eingaben von Privaten und Korporationen und 8 gesandt— schaftliche Erilärungen beträgt; hiervon sind 44 erledigt, 6 aber

95

stehen noch offen und haben aus näher angegebenen Gründen ihre Erledigung zur Zeit nicht erhalten können. Die Bundesversamm⸗ lung nahm diesen Bericht zur Wissenschaft und schritt nach bestehen— ber Vorschrift zur Wahl einer neuen Kommission zur Begutachtung der Privat-Eingaben.

Noch wurden einigen Beamten der vormal lung in billiger Berücksichtigung ihrer Lage ar Unterstützungen bewilligt. (Fr. P. 3.)

Graßbritannien und Irland. London, 14. Januar. Morning Post“ theilt mit, Rußland habe in seiner Rückantwort uf die 6sterreichischen Propositionen die Annahme der in Artikel 1 geforderten Rectification seiner Grenzen und den 5. Artikel, betref⸗ fend noch besondere Hinzufügungen im europäischen Interesse, ver⸗ weigert. Dagegen habe Rußland die übrigen Bedingungen, auch ie Neutralisirung des Schwarzen Meeres, mit einigen Medificg« tionen angenommen. Rußland schlägt vor, Kars und das kürzlich eroberte asiatische Gebiet zurückzugeben. „Morning Post“ glaubt, paß Desterreich' diefe Gegenvorschläge verwerfe, jedoch bis zun 18. Januar die pure Annahme oder Verwerfung des gestellten Ultima— fums von Seiten Rußlands erwarte. el, e ,)

Frankreich. Paris, 13. Januar. Der „Moniteur“ zeigt an, daß der Rechnungshof heute in feierlicher Sitzung die Rech— nungen des Jahres 1854 für xichtig ertlärt hat. Er meldet

gen Marine⸗Abthei⸗ if Ansuchen weitere

ferner, daß der Kaiser am Dienstag um 1 Uhr im Tuilerieenhofe alle in Paris anwesenden Truppen Corps, die einen Theil Krim - Armee bildeten, Musterung halten, und daß bei diesem

ss erzog von Cambridge im Namen der Königin von Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten dieser Corps

en an die Krim-Feldzüge bestimmte Medaille ver⸗

— Nach dem „Moniteur“ ist gestern das Linienschiff

mit einer Ladung Lebensmittel von Toulon nach der

Krim abgegangen. Zu Lyon haben sich vorgestern mehrere katho⸗ lische Missionare, so barmherzige Schwestern und drei angli⸗

drim eingeschifft.

kanische Geistliche nach der Mt fJoßer 560 für asmelteten

8 nter. Uebel 211 turz ge meld ert

aus Madrid d Cortes, sämmtlich dem demokr gesinnten durch frevel⸗ g die Berathung der gerade em Gesetze über auten beschäftigten Cortes. Es ar 535i Uhr Abends, Unteroffizier der Milizwache am Palaste 50 Mann, Die R vorher für sein x 9 nsichten ge

mit geladenen Gewehren der verschlosse⸗

sthüren aufstellte. Kurz

3M J. . = 4 . lebe Saragossa Cs lebe das

. 3818 90

nn . 56rend dtaillon angehbrend,

ow ̊ 131 ber Ebrtes ö — J

— 10 8442 Boß *) ; s(a0FO5YSοOũmi1ñ, gegen das Gebäude abgeseuert.

; . 9g ö d dommaändant den Cortes⸗Präsidenten von ⸗

d . . 1 . , , p33... . Sie JFK benachrichtigen eilte, versuchten die Meuterer, die Thüren

engen. . 8 R 52 76 5 ne des Beschluß Ein ernster W

9 111 237 1 9y— 2 1 ö v V 117 m öllte n nn en Sagl dringen und .

es über die Petition von Saragossa erstand hielt sie auf. Der General der Herzog von San Miguel und Herr Escosurg er⸗— und machten den Meuterern Vorstellungen, wurden aber beschimßft und San Miguel mit dem de He Jetzt traf Espartero, den man schnell benachrichtigt hatte, mit Truppen der Besatzung und dem Miliz-Bataillon ein, das die Wache am Ministerium des Innern hatte. Er trat in den Sitzungs— Saal, wo eine allgemeine Verwirrung herrschte, und versicherte, daß die gestörte öffentliche Ruhe in wenigen Minuten hergestellt, oder er eine Leiche sein werde. Die Cortes möchten ruhig ihre Berathungen fortsetzen, er werde seine Pflicht zu thun wissen. Unter den Bravorufen der Versammlung verließ er den Saal, w,, demokratischen Deputirten das gegen die Majestaͤt der National -Vertretung begangene, Attentat ver— dammten. Auf Escosura's Antrag erklärte die Versammlung sich einmüthig für permanent, bis die Ruhe gesichert sei. Kaum war die Abstimmung beendigt, als Espartero wieder eintrat und anzeigte, daß die meuterische Wache abgelöst sei; die Einen, völlig betrunken, seien entwaffnet und verhaftet worden, die Anderen hätten ohne Widerstand ihren Posten an das andere Miliz-Bataillon abgetreten. Einige beruhigende Worte und die Versicherung, daß die Schuldigen strenge Strafe treffen werde, beschlossen seine Rede, worauf die Deputirten sich um 7 Uhr trennten und ungefährdet nach Hause gelangten.“ Ein Schreiben vom 8. Januar enthält Folgendes: „Außer den Mannschaften am Cortespalaste hielten gestern Abends zahl—

.

reiche Streitkräfte mehrere Stadttheile besetzt und wachten über die

Sicherheit des Palastes der Königin und aller Ministerien. Um 8. Uhr versammelte sich der Ministerrath und empfing Betheuerun⸗ gen der Ergebenheit und des Beistandes von Seiten aller Miliz⸗ Offiziere und Behörden. Eine Schwadron der Miliz patrouillirte die ganze Nacht in den Straßen. Früh 3 Uhr erschien die Polizei in den Redactions-Büreaus der demokratischen „Soberania“ und unter⸗ sagte die Herausgabe des Blattes. Der CEivil-Gouverneur hat heute

Morgens einen Erlaß veröffentlicht, worin er den gestrigen Vorgang er— zählt und die Milizen zu eifriger Unterstützung der Regierung einladet. In der ganzen Stadt herrscht vollkommene Ruhe. Der Verfasser einer demokratischen Flugschrift, die man gestern Nachmittags in den Straßen zu vertheilen begann, wurde noch am Abend festge⸗ nommen, Eben so verhaftete man auch einige Individuen wegen aufrührischen Geschreies. Ein Offizier der Miliz ward gestern Abends in dem Tumult durch Bajonnetstiche verwundet; von son— stigen Unglücksfällen verlautet nichts.““ Eine Depesche vom 12. Januar lautet: „Herr Rivero richtete eine Frage an die Regierung in Betreff der jüngsten Ereignisse. Es ward geantwortet, daß die Sache von den Militair-Behörden eifrig untersucht werde. — Marschall O'Donnell wird am Montage der Cortes-Sitzung beiwohnen.“ . Dänemark,. Kopenhagen, 13. Janugr. In der gestrigen Sitzung des Reichsgerichts waren nur 14 Mitglieder anwesend. Der öffentliche Anklaͤger legte 21 Dokumente vor. Auch die Ver— theidiger produzirten 5 neue Beweisstücke und beantragten die Aus⸗ setzung der Verhandlungen bis zum 19ten, in die der öffentliche Antläger und der Gerichtshof selbst willigten. Amerik«. Montevideo, 4. Dezember. Die hiesigen Verhältnisse haben sich in letzter Zeit durchaus nicht günstig ge⸗ staltet. Der jetzige Präsident, ein schon bejahrter Mann war in einer höchst schwierigen Stellung; auf allen Seiten von Revo⸗ lutionen bedroht, erkor er sich zuletzt Flores und Oribe zu Rath⸗ gebern. Hiergegen erhob sich die Opposition und besetzte unter Munoz' Anführung am 26. November das Fort, während der Präsident die Nationalgarde aus der nahegelegenen Union heran—

30g . damit die Cabilda besetzte. In den drei folgenden Tagen fiel Nichts vor, beide Parteien standen bewaffnet gegeneinander

über; Unterhandlungen, welche stattfanden, führten zu keinem Re— . . h vi? a0 * o y Ssiporwtra ven rw sę * . . . 6

sultat. Die Macht des Präsidenten verstärkte sich indeß durch Hülfe vom Lande und in Folge dessen begann am vierten Tage ein heftiger

—

Straßenkampf, der bis in die Nacht hinein dauerte. Die Revolu⸗

tionairs hatten inzwischen ihre Munition verschossen und ersuchten um Bürgschaft für ihre Person, welche ihnen zugestanden wurde.

Da sie sich nichtsdestoweniger nicht für sicher hielten, so schiffte sich Munoz mit 174 Mann seiner Partei nach Buenos ⸗-Ayres ein. Man nimmt an, daß der Straßenkampf an 60 Todte und Ver⸗— idete gekostet hat. Es ist wohl mehr als zu bezweifeln, daß

ie Ruhe des Landes auf längere Zeit wieder hergestellt ist,

u befürchten, daß bei der nächst Präsidenlenwahl

tigkeiten zwischen Oribe ausbrechen

ö 961 Fol 1 11 Zweisel nicht

*

er Kampf ohne

1 — —

ezember. Oel »antha soirm n 81 181 * 9er tn etflze nene wow? . * ; ) lein; dite lehrte Abtheilung der Aufständis hen 59 2113 14 . 18 ; 1 9 , . 56 , 4 . 1 R ; ij umzingelt und Kanu, der einzige noch übrige Väuptling von 1

** .

— — — — w 8 1

— . / 1650 2 15 ckag 2m 3 119 * 81 9I fro ecßhts Roxy ö wahrscheinlich zurückgezogen und die Aufrechthaltung der Ruhe 1 1 888 4 263 id dadurch de 9 . w ,,, R 2 , Jö zm übrigen ie rscht Ruhe; auch 1 ( Dauer sein werde. syüon 181 2* . 866 28 1 58 19 8rKRNnAQO . 95 fu sehen, ein europäisches Regiment an die Granze zu senden.

Bedeutung, gesangen genommen worden. Die Truppen werden ĩ ov 11291 ssotn 1KRorsasson geordo . lotto . 1 : Polizei allein überlassen werden. T letzten Unternehmun⸗ 1e Aufständischen scheinen mit größerem ö * 17 ** 265 6 5 * 1 . (CY 25 5 vo 211 2 5 achdruck äusgesuhrt un er Erfolg erreicht worden ⸗ 2 263 . . 6 * R Son „I gornekRrawvꝶ De anthals wurden niedergebrann nach allen Richtu wmhin durch die Holzungen 1 OSstind — 141111 ist temporgaire tille eingetreten, von sie nicht von d keiten ö Dschvuter . . — n ben abDschpi 16 995 . * D. Sor IJ 1 Ya. * . . 9 4 Henry Lawrence, der britische Kommissar, hat sich veran 247 te, e, . w:; — 1 — 4 x20 MMI ü 9 1 . a rr on hofft er den Streit durch Vermittelung erledigen zu können.

el egrarh n OG 51 * * o 14. Januar.

frisches Eis, is hren worde das Eis

'ains losgeloöͤst ĩ hier

chiffbrücke hat daher eiligst abgetragen werden milssen.

e Dampfschiffe ihre Fahrten wieder einstellen müssen.

. 065 2

—

ĩ 1.

dete

rf, 15. Januar. Die hiestge Schiffbrücke ist in

K 83

—

vergangener acht wegen starken Eisandranges abgefahren.

Köln, 15. Januar. Die hiesige Rheinbrücke ist heute früh gegen 1 Uhr wegen Eisganges abgefahren.

London, Montag, 14. Januar, Abends. (Wolff's Tel. Bur.) Mit dem letzten Dampfer aus New-Nork eingetroffene Nachrichten melden, daß der Präsident der Vereinigten Staaten am 831. zember v. ö Kongresse die Botschaft überreicht habe, obschon es in demselben noch immer zu keiner Wahl eines Sprechers ge⸗— kommen war. Die Botschaft erklärt Englands Interpretation des Bulwer-Vertrages für unzulässig, hofft jedoch, daß diese Angelegen—

— *