1856 / 15 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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hen, Unterrichts- nud lich russische Kabinet habe in seiner Rückäußerung auf die von gelegenheiten. Oesterreich, im Einverständnisse mit seinen Allürten, zu St. Peters⸗ burg gestellten Propositionen zu Grundlagen des Friedensschlusses Gymnastum zu Prenzlau, Au gust Butt— die zum Behuf der Gränzregulirung geforderte Abtretung eines

Landstriches an der moldau-bessarabischen Gränze unbedingt ab⸗ gelehnt.

Wir können aus guter Quelle versichern, daß eine prinzipielle Ablehnung nicht stattgefunden hat, die noch bestehende Schwierigkeit Tages-⸗Ordnung. vielmehr vorzugsweise formeller Natur ist, wie wir in unserer vor—

. gestrigen Mittheilung bereits angedeutet haben. Das Kaiserlich russische Kabinet beanstandet allerdings die ; . . Aufnahme der fraglichen Bestimmung in die zu unterzeichnenden am 19. Januar, Vormittags 11 Uhr. Friedens-Präliminarien, dagegen hat es selbst in Antrag gebracht, - . deiesen Punkt bei den künftigen Frledens Verhandlungen zur Aus— Mittheilung des Resultats der Wahlen zur Kommission für gleichung zu bringen. die Bergwerks-Angelegenheiten. K Wir können semit Angesichts der von Rußland gemachten Vereidigung eines Abgeordneten auf die Verfassung. wesentlichen Zugeständnisse nur wiederholen, daß die noch vorlie— Erster Berlcht der Kommission für Handel und Gewerbe über genden Anstände nicht erheblich genug erscheinen, um das einge— Petitionen, betreffend die Schließung der Brennereien z. rster Bericht der Petitions Kgommission über verschledene lage sich die Hoffnung einer vollen und unbedingten Annahme der Petitionen. Friedens-Präliminarien von Seiten Rußlands begründet.

Das in den letzten Tagen verbreitete Gerücht, als habe Gortschakoff seine Pässe nachgesucht oder auch nur eine deutung in dieser Richtung vorgebracht, können wir für unbegründe erklären.“

Dem Prorektor am mann, ist der Professor-Titel verliehen worden.

11te Sitzung des Hauses der Abgeordneten

feitete Friedenswerk scheitern zu lassen, und daß auf diese Sach— 1

I *

Angekommen: Se, & 45

Commandeur der 12ten Division, von

er General⸗Lieut N 6 1 2 11111, Abgereist: Der Ober ⸗-Präsident der Provinz Pommern, zrankreich. Paris, 15. Januar. Ver nnllenr zigt, Freiherr Senfft von Pilsa ch, nach Stettin. an, daß die Fregatte „RNeine⸗=— vo : l einer * 7 1 ̃ Ladung vo

von Munition abgegangen und die Fregatte „Sir angelangt ist. Dasselbe Blatk giebt eine Uebersicht der inpfrekten Steuern und Einkünfte während des Ja Preußen. Berlin, 16. Januar. Se. M aje st ät. der verglichen mit den gleichartigen Ei nahmen des vergangenen Jah—⸗ König nahmen heute mehrere Vorträge entgegen, gingen jedoch res. Es geht daraus hervor, daß die vorjährigen Einnahmen

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* 6. . 2 e i eh t ant Ylü* e 8.

. .

ö. ö ö , 54 . , n , des schlechten Wetters wegen noch nicht aus. (950,800,900 Fr.) jene von 1854 (4 Mill. um 1033 Mill. Fr.

Zum Besuch am Könlglichen Hofe trafen im Laufe des Tages n. In diese Erhöhung ist jedoch der Kriegszehnte ein—⸗ ein: Ihre Königliche Hoheiten der Großherzog von Sachsen⸗ zr denselben mit etwa 86 Mill. ab, so bleibt Weimar und der Prinz und Regent von Baden, so wie sten des vorigen Jahres ein Mehr von. ungefähr 16 Milli Ihre Hoheiten der Herzog von Sachfen-Coburg und Gotha nen. Der sächsische Gesandte, Herr von Seebach, ist vorgestern And der Erbprinz von Anhalt— Dessau. Abends von Petersburg wieder hier eingetroffen. Heute Abends . . . ö ö Anlaß ver britischen Medaillen-Vertheilung an die , Bönhnsr, Weben b dl, Lean ge. Pflicht, einem der Armee ein großes Fest beim englischen Botschafter, dem der treuesten Diener unseres Königs und einem der ausgezeichnetsten Män⸗ und angeblich auch die Kaiserin beiwohnen werden. ner des Staates ein Wort des Nachrufs zu widmen. Ver . Staats-Minister a. D., Ritter des Rothen Adler-Ordens erster Spanien,. Man berichtet aus Made id ; Klasse mit Eichenlaub, Dr. Albrecht Eichhorn, dessen Ab⸗ „Die Ordnung ist nicht weiter gestört worden. Gestern Abent leben in der Nacht zum 16ten d. M. erfolgt ist, hat in den sich zwar vor dem Militairgefängnisse Gruppen, und eir verschiedensten Zweigen des Staatslebens gewirkt und in allen äußerten den Wunsch, die Gefangenen nit Gewalt das Andenken hervorragender Fähigkeit hinterlassen. Ei war blieb jedoch bei bloßen Worten. Die Aussagen d ͤ zuerst Kammergerichtsrath und, Syndikus der neugestifteten Manuel Mayor, der die vorgestrige Meuterei veranlaßte, haben die hiesigen Universität. Vor Beginn des Freiheitskampfes thätig Behörde in den Stand gesetzt, noch mehrere Verhaftu worunter für die Bildung der Landwehr, trat er selbst in die Reihen, auch die von zwei Milizoffizieren, vornehmen zu lassen. Der Mili⸗ als der Kampf ausbrach. Nach Ter Schlacht bei Leipzig begann tairfiskal setzt die Untersuchung eifrig fort. Im Ministerrathe soll seine Wirksamkeit in der Centralverwaltung des Freiherrn vom der Minister des Innern, Huelves, für Ueberweisung der Sache Stein. Die diplomatischen Talente, die er während der Friedens⸗ an die Civilgerichte gesprochen und, da seiner Ansicht nicht verhandlungen zu Paris bei Reclamation der dorthin entführten beigepflichtet wurde, beschlossen haben, seine Enllassung zu Kunst- und Literaturschätze an den Tag legte, führten ihn in das nehmen. Die Königin hat dem Marschall O'Donnell, von auswärtige Departement, in welchem er bis zum Direktor empor-⸗ dem die vorgestrigen Anordnungen zur Unterdrückung der Meuterei stieg (1831) und als solcher namentlich die deutschen Angelegenhei⸗ ausgingen, ihren Dank aussprechen lassen. Obgleich noch nicht ten fast selbstständig in seiner Hand hatte. Im gebührt das Ver- völlig hergestellt, hatte O'Donnell sofort seine Üniform angelegt dienst, zur Beseitigung der letzten Hindernisse, welche (1833) dem und dem Marschall Espartero sagen lassen, daß er. he st,, am Abschlusse des deulschen Zoll vereins entgegenstanden, wesentlich bei⸗ die Spitze der Truppen zu treten. Der Direktor des Rechnungs⸗ getragen zu haben. Im Jahre 1840 endlich wurde ihm die Ober- wesens, de Cardenas, ist abgesetzt worden, weil er in der Budget⸗ leitung eines Departements übertragen, zu dessen Uebernahme, frage dem Finanzminister Opposition gemacht hatte. Die Cortes zumal nach einem in bestimmter Richtung, glänzenden Vor- haben heute nach üurzen Erörterungen das Marine Budget ge⸗ gänger, er durch Geistes⸗ und Gemüths Eigenschaften, nehmigt. Jn der Stadt Alcoy (Provinz Valencia) hatte w wie Wenige, geschaffen schien. Die Wirksamkeit des Eichhornschen Magistrat gewisse Verbrauchs-Gegenstände besteuert. Bewaffnete Ministeriums (1840 bis 1848) wird in ihrer Bedeutung nie ver⸗ Gruppen widersetzten sich der Maßregel und die zur Herstellung fannt werden, wenn schon ihr Anspruch auf allseitige Würdigung der Ordnung aufgerufene Miliz trat auf die Seite der Meuterer, nur durch die Rücksicht auf die Schwierigkeiten der Zeit begründet so daß der Magistrat nachgeben mußte. Der Militair⸗Gouverneur erscheinen mag. In weiten Kreisen aber wird heute schon der von Valencia eilte sofort nach Alcoy und verlangt nun, daß man Geist, die Frische und die Feinheit, die der heimgegangene Staagts—⸗ hm Verstärkungen sende.“ mann den ihm anvertrauten Interessen überall widmete, mit Be⸗ Eine Depesche vom 14. Januar lautet: „Der Marschall wunderung anerkannt; heute schon darf man den einstmaligen Pfleger O' Donnel!l hat seinen Posten als Kriegsminister wieder über— unseres Kultus zu den bedeutendsten Männern zählen, deren die nommen. In Folge der vollständigen Herstellung der Ruhe in preußische Verwaltung sich zu rühmen hat. (Pr. C.) Catalonien hat die Regierung den dortigen karlistischen Gefangenen —— ö n,, w eine Amnestie bewilligt. Nach einer anderen Depesche von . nftigen Montag den . dnn, . bei dem gleichem Datum wäre O'Donnell mit Bildung eines neuen Kabinets Minister von der Heydt, wegen der an demselben Tage an dem hpeauftragt. t der ; cn dr e en, m. . Türkei. Lor Panmure hat vom General Codrington . zwei Depeschen erhalten, beide vom 1. Januar. Beide sind nichts

Oesterreich. Wien, 15. Januar. Die (in der gestrigen als begleitende Zeilen, um dem Kriegsminister einen Brief Omer Nummer des Bl. telegraphisch erwähnte) Mittheilung der „Oesterr. Pascha's und einen Lazarethbericht des General-Inspektors Hall Torresp.“ in Betreff der zussischen Rückäußerung lautet vollständig, einzusenden. Der Brief Omer Pascha's ersucht den General Simp⸗

wie folgt: „Mehrere Blätter verbreiten die Nachricht, das Kaiser— son (an den dieses Schreiben noch adressirt ist), seiner Königin den

Dank für ihre Absicht auszudrücken, die Krim-Medaille auch an die

t

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ürkischen Truppen zu verleihen. Dem Lazarethbericht entnehmen

1 wir folgende Zahlen. In der letzten Woche des vorigen Jahres z belief fich die Zahl der Kranken auf 1423; es starben 40; in der Woche vorher 36. Unter diesen befindet sich auch einer, der an

auferlegten Obliegenheit noch länger aufzuschieben, der Obliegenheit aͤmlich, „den Kongreß von dem Zustande der Union in Kenntniß zu

tzen und seiner Erwägung diejenigẽsn Maßregeln zu empfehlen, welche

er (der Präsident) für nothwendig und zweckmäßig erachtet.““

Nachdem die Botschaft hierauf in Bezug auf den Zustand der Union,

der sich in dem zweiten, die inneren Angelegenheiten betreffenden Theil

uns Glück zu wünschen, daß die Republik in einer Laufbahn des Wohl⸗—

C ; ö D 1 a 9 56 5 . ö 2 * . **. I . . . 6. . den Folgen der Kälte gestorben. Verwundete verhältnißmäßig wenig. derselben näher entwickelt findet, nur kurz bemerkt hat; „Wir haben

Fieber und Brustkrankheiten prävaliren.

.

.

Tagen in Suez erwartet.“

Aus Alexandria vom 5. Januar wird der „Times“ geschrie⸗ standes und Friedens ruhig fortschreitet“, geht, sie sogleich zu den aus⸗ ben: „Lord Canning, der neue General-Gouverneur von wärtigen Verhältnissen über und bespricht dieselben in nachstehender

Indien, besindet sich noch immer in Ober-Aegypten. Das Schiff Feroze“, welches ihn nach Bomhay bringen soll, wird in einigen

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Asien. Ein Korrespondent der „Times“ aus Konstan⸗—

tin opel, vom 3. Januar, stellt die Ursachen des Zerwürfnisses

*1*

zes Landes, Mirza Hashim, von Seiten der englichen Gesandtschaft engagirt worden zu sein. Als derselbe im Aufträge Mr. Murray's

wischen dem englischen Gesandten in Teheran, Mr. Murray,

und der persischen Regierung in folgender Weise dar: „Es scheint

gegen den Wunsch des persischen Gouvernements ein Unterthan

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nach Schiras geschickt werden sollte, wurde ihm gedroht, daß man ihn' aufheben würde, sobald er Teheran verließe. Vorläufig

bes von Mirza

schritt man zur Einkerkerung des Wei e Gewalt von

Hashim und theilte ihr mit, daß man i

1 fer Y 3 1n frennen ve yo nyoitit 1 e * t 5 wogen ihrem Velnnt trennen werde, wenn lesel cht bewogen

werden könne, ĩ britischen Dienst auszugeben. 5

diese Verletzung

J.

Sit wn, Verträgen gemäß, die Familien

Lingeborenen, die im Dienste fremder Gesandten stehen,

Schutzes der Letzteren genießen, so remonstrirte Mr. Murra— ei alt hergebrachten Gesetzes und forder wmdie Rückgabe der Frau an ihren N

L.

11.

lb 48 Stunden ängerte er die Frist und dehnte sie au) zweima während welcher Zeit die persische Regierung sich zu

63 76 ö 234681 2 24 ox 9 Sin I ama 11e elner Forderung genügen oder Die diploma⸗ 8. 8 * 8

1e Ko habe,

8212 1 4 1 1 8 . 63 5 2 16 Te , ! 11H 44 5 Beziehungen abgebrochen sehen wolle. Dieser Abbruch er⸗ D .

1 10 1 . 9 orm lor Cc 21 8otrv 5 4 * S* * ow Agte wirklich am 20. November. Seitdem sind von Seiten der der allerbeleidigendsten Briefe an Mr. Murray gerichtet

diese doppelte Beleidigung Satis saction

ausbliebe, Teheran am

1 Petersburg, berichtet die „Königsb. Ztg.“: „Die neuesten Posten das ausführliche Ceremoniell der Verlobung Sr. Kaiser— Hoheit des Großfürsten Nicolai Nicolajewitsch mit Ihrer der rechtgläubigen Fürstin Alexandra T .

6 wieff,

. 6 6 11

Dänemark. Helsingör, 11. . ö . 3 66 . ,

passtrten zwei englische Kriegs! ampfschisse ö

(

kommend, nach der 2

21 9 ö. . . . ] 9. . * n 2 5 J * . Amerika. Am 15. Januar ist die Botschast de, Prä

561 J . M 3 8 4 * . 9106 * denten der Vereinigten Stae 1èNord⸗An

6 . *

in London vollständig veröffentlicht und sült JJ k ,

sechs mit der kleinsten Schrift gedruckte Spalten. Ver Kern ihres auf die auswärtigen Angelegenheiten bezüglichen dem gestern nach einem new-yorker Blatt gegebenen R enthaͤlten. Eine ausführliche Mittheilung einzelner Stellen kann sich, bei der großen Länge des Aktenstückes, hier nur auf die wich tigsten und für Europa interessantesten Punkte erstrecken. Daß per Präsident seine Jahresbotschaft vor der Organisation des Kon— gresses eingesandt hatte, welche, den neuesten, bis zum 3. Januar reichenden Rachrichten aus New York zufolge, auch bis dahin wegen noch immer nicht gelungener Sprecherwahl im Repräsentan⸗

tenhause, nicht zu Stande gekommen war, scheint das amerikanische

Publikum sehr überrascht zu haben. Der Präsident rechtfertigt diese Abweichung von der gewöhnlichen Regel dadurch, daß sein Pflicht— gefühl ihm nicht gestattet habe, seine verfassungsmäßige Obliegen⸗ heit, über den Zustand dei Union eine jährliche Mittheilung zu machen, noch länger hinauszuschieben. Der Präsident eröffnet seine Botschaft in dieser Hinsicht mit folgenden Einleitungsworten: „Mitbürger des Senats und des Repräsentantenhauses! Die Ver⸗ fassung der Vereinigten Staaten bestimmt, daß der Kongreß sich alljähr⸗ lich am ersten Montag des Dezember versammeln soll, und es ist der Gebrauch gewesen, daß der Präsident dem Senat und dem Repräsen⸗ tantenhause keine Mittheilung von oͤffentlichem Charakter machte, bis er von ihrer Bereitschaft, sie zu empfangen, unterrichtet war. Ich habe bis zum Schluß des ersten Monats der Session auf diesen Gebrauch ge⸗ rücksfichtigl, aber meine Ueberzeugungen bon meine! Pflicht wollen es mir nicht gestatten, die Erfüllung der dem Präsidenten von der Verfassung

h * 2 1

sumé bereits

9 9 J

CK 34 R . heies war in e

1 *

we Central⸗Amerika erhoben hat.“

; 8. 5 9

That das Recht

Reihefolge: Verwickelungen der Vereinigten Staaten mit Großbritannien wegen Central-Amerika's und wegen der Werbungen Sundzollfrage Frankreich Griechenland Spanien Mexiko Central⸗Amerika

Verträge. Der auf die inneren Verhältnisse der Union bezügliche heil der Botschaft zerfällt in folgende Abschnitte: Finanzen Armee Marine Post Vermischtes über die in der Verfassung der

Vereinigten Staaten enthaltene Regierungstheorie endlich über das Verhältniß der Sklavereifrage zu der Verfassung Der Versassung.

ist speziell durch folgende Worte eingeleitet: . ; el Li

Der auswärtige Theil

Mew äöhbrend 21 . van Son NMorocizniate . ? 6 1 „Während zwischen den Vereinigten Staaten und allen fremden ö

dächten freundschaftliche Verhältnisse zu bestehen fo

*

tfahren, schweben

jt 6j ; 91 o vsol z v. 49 13 3 K 2. 286 mit ein rgen derselben er Fragen, welche die Erwägung des Kon⸗

restes er zeischen 5chten Von dies Trygaen ist d; wehte 8iajen resses erheischen niöchten. Von diesen Fragen ist die wichtigste diejenige,

elche sich aus den Unterhandlungen mit Großbritannien in Bezug Da indeß für deutsche Leser chtigkeit haben dürfte, so wird

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der hierauf bezügliche

1G vI* 8 8 . Sv 3 9 5 . ] s 891 =. 16 214A Gruul Ded Crmachtie ung,

angenommenen Beschluß des

666 . 8 . ! . 61 . heüilt wurde, erging am 14. April an

s

diesseitige Regierung von der Bestimmung der und den Vereinigten Staaten bestehenden Freundschafts zand Schifffahrts⸗-Convention Gebrauch zu machen beabsichtige, wonach von beiden Theilen freisteht, nach zehn und zwar nach einjähriger Frist, vom Datum der desfallsigen Kündigung

an gerechnet. Die Erwägungen, welche mich bestimmten, die Aufmerk—⸗

3 6D n 3 Jebel J

F vy Ri nfalk . 1 59 Jahren dieselbe aufhören zu lassen,

samkeit des Kongresses auf jene Convention hinzulenken,

c 9n M vBgaoen Ro af nran Waltl 3 656 sJ J 6 Senat bewogen, den besagten Beschluß zu fassen, bestehen noch

Die Convention enthält einen Artikel, der, wenn 896* (im ForIloaunmé 8358 nig r der Auferlegung von 3 die in die Ostsee gehenden und von da kommenden amerikanischen

dungen währ end der Dauer des Vertrages sich zu unterwersen, doch

a n an 12 J 8 1 . ö !. K . = . ! möglicher Weise als eine solch— Unterwerfung in sich schließend ausgelegt

f. ) Eur 2 896 1 . 83 ssyyvlsol 1 n 7 1 8 3 * z 18128 werden könnte. Da nun die Erhebung solcher ölle dure keinen (Grund⸗

des Völkerrechts gerechtfertigt 1, ergab sich für die Vereinigten Recht und die Pflicht, sich von desfallsigen Verbindlichkeiten um vollkommen freie Hand zu haben, ir s s wie es ihre öffentlichen Interessen und

ch bleibe der Meinung, daß die Ve 4 Ich leibe der Meinung, daß bit Vereinigten

Entrichtung der Sundzölle nicht unterwerfen

2312 2 BDorsol Bon . 2 . z Belaufs derselben, der eine Nebensache Dänemarks anerkannt

6am 89 m ö ꝛ— estraßen der Ralonen als

. 2 ** 6 IR 12 9 Beschiffung derselben als ein

der Lage sind, davon Gebrauch

Die diesseitige Regierung gegenwärtigen nicht

ind ber y Bon nafn nd der großen n 1

vbaresten-Stagten 1

Lribut vorziehen würden Welthandels von ei s Nationen Europas so s der Zahlung der zͤöl Staaten zugestandenen Erbebung von Seiten Dänemarks rech waren in ihrem Ursprung nichts als e ürliches Recht, veranlaßt von denen, ͤ freien und sicheren Genuß desselben zu hindern, cht mehr besitzen. Während nun Dänemark unserer heit des Sundes und der Belte entgegentritt, hat es sich bereit gezeigt

. 9 19 10116 Re 1 lirun J 35nz ie Ran 211118 hat die be⸗ 9u irgend elne neue Negulirung l einzugehen [ 1 ;

der Sache t theiligten Regierungen, mit Einschluß der Vereinigten Staaten eingeladen, fich in einer Konferenz vertreten zu lassen, welche sich zu dem Zweck ver⸗ sammeln sollte, einen Vorschlag entgegenzunehmen und zu erwägen, den es vorlegen wolle, den Vorschlag nämlich, die Sundzölle zu kapitalisiren und die im Austausch für dieselben zu zahlende Summe unter die Regie⸗ rungen nach den respektiven Verhältnissen ihres Seehandels nach und aus der Ostsee zu vertheilen. Ich habe aus den stärksten. Gründen von Sei⸗ ten der Vereinigten Staaten die Annahme dieser Einladung abgelehnt. Der eine ist, daß Dänemart sich nicht erbietet, der Konferenz die Frage über sein Recht zur Erhebung der Sundzölle vorzulegen. Ein zweiter ist, daß, wenn der Konferenz auch eingeräumt würde, über diese besondere Frage ein Urtheil abzugeben, sie doch nicht befugt sein würde, über das habei in Betracht kommende grotze völkerrechtliche Prinzip zu entscheiden, welches eben so sehr auf das Recht in anderen Fällen der Schifffahrts⸗ und Handelsfreiheit sich erstreckt, wie auf das des Zugangs zur Ostsee. Vor Allem aber ist es nach dem ausdrücklichen Wortlaut der Vorschläge die Absicht, die Erwägung der Sundzolle einer ganz fremden Sache unter⸗ zumischen und unterzuordnen, nämlich dem Gleichgewicht der Macht unter den