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Mẽ iniste rium des Innern. *

Bescheid vom 22. Novem ber 1855 — über die Frage, ob die Hülfsaufseher der Strafanstalten zur Zah⸗ lung von Einzugsgeld verpflichtet sind.

Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853. (Staats-Anzeiger Nr. 143. S. 971.

Dem Magistrat eröffne ich auf, die Vorstellung vom 23. August d. J., worin Pie selbe gegen den hierbei zurückerfolgenden Bescheid des Herrn Ober⸗Präsidenten vom 14. August d. J. Beschwerde führt, daß ich die Strafanstalts-Hülfsaufseher, als solche, zur Ent— richtung von Einzugsgeld nicht für verpflichtet erachten kann.

Zur Zahlung eines Einzugsgeldes sind, wie sich aus der Be⸗

im ersten Absatz des 5. 52 der Städte-Ordnung vom Sz ? stimnmng im erst satz 8 ö Gräfin von Chambord sind mit der regierenden Herzogin von

dem Drte niederlafsen, ihren Wohnsitz dort nehmen wollen. Parmg gestern hier eingetroffen.

30. Mal 1853 ergiebt, nur diejenigen verpflichtet, welche sich an

Hülfsaufseher bei den Straf- Anstalten sind aber solche Beamte,

welche in Folge eines außerordentlichen Bedürfnisses über die Zahl

lichen und einstweiligen Gehülfen in den Büreaux Behörden“, von welchen der §. 11 des Gesetzes, betreffend die Heranziehung der Staatsdiener zu den Gemeindelasten, vom J1. Juli 1822 bestimmt, daß sie als solche überhaupt nicht zu den Einwohnern des Orts zu rechnen sind, sondern nur, wenn sie anderweitig ihren Wohnsitz im rechtlichen Sinne an dem Orte haben.

Hieraus geht hervor, daß, wenn Jemand, in Folge der Be— rufung als Huͤlfs⸗-Aufseher bei einer Strafanstalt, seinen Aufenthalt an einem Orte nimmt, dies noch nicht alseine Niederlassung im Sinne des Gesetzes anzusehen ist, mithin ein Einzugsgeld von jener Person nicht gefordert werden darf, insofern nicht etwa, ab⸗ gesehen von dem Dlenstverhältniß, Umstände vorliegen, welche auf

die Ergrei tändi Ihnsitzes schließen lassen (Allg. 9 , e Ergreifung eines beständigen Wohnsttzes schließen lassen (llllg zur Unterstützung der Wittwen und Waisen ihres Regiments zu

begründen. Wittwen jeder eine Unterstützung von 3 Pfd. auszuzahlen.

Gerichts-Ordnung Thl. J. Tit. 2 S. 10 und folgende.) Berlin, den 22. November 18565. Der Minister des Innern. von Westphalen. An den Magistrat zu N.

ver etatsmäßigen Aufsichts-Beamten hinaus angenommen werden, Wool wich

weshalb auch Mhre Annahme nur gegen Diäten, so wie sonst in Trophäen: Waffen aller Art, Munition und Kirchenglocken. Ge—

einer Weise erfolgt, daß sie jeden Tag wieder entlassen werden neral⸗-Major Whinyates empfing sie und hielt, fast unter Thränen,

. J ö * J h J h ; 2I29 9 .

können. Sie befinden sich in gleicher Lage wie die „außerordent⸗ eine lurze Ansprache. der Staats⸗ ; D 5 und bessert, ist bereits erschienen.

nicht wieder dem Verkehr übergeben wird, obgleich unsere Papier— thaler, gleich den weimarischen, bis Ende dieses Jahres in Preußen von dem Verbot ausgenommen sind. (N. C.)

Lippe. Das Regierungsblatt vom 19. Januar meldet, daß des Fürsten Durchlaucht den Königlich preußischen Regierungs— rath von Oheimb zum Kabinets-Minister ernannt und die ihm als solchen zustehenden Geschäfte demselben übertragen hat.

Hessen. Darmstadt, 22. Januar. Der durch seine zahl— reichen forstwirthschaftlichen und sonstigen Schriften dem literarischen Publikum schon seit länger als 30 Jahren bekannte großherzogliche geheime Oberforstrath Georg Wilhelm Frhr. v. Wedekind ist in der vorigen Nacht in seinem 60. Lebensjahre mit Tode abgegan— gen. D BI.)

Oesterreich.

Venedig, 21. Januar. Der Graf und die

Großbritannien und Irland. London, 22. Januar. Gestern früh traf ein Detachement Artillerie von Sebastopol in wieder ein. Es überbrachte einen Theil der russischen

Der Erlaß, der die Stellung der Medizinal-Beamten regelt Er erhöht den täglichen Sold

eines aktiven zweiten Chirurgen von 10 Sh. auf 11 Sh. 6 Pence

Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst Carl Egon

zu Fürstenberg, von Donaueschingen. Se. Durchlaucht der Fürst Earl zu Windischgrätz, von Prag.

nach Schwerin.

gnädigst geruht: den Grafen Gebhard Lebrecht und Gu stav Gebhard Lebrecht Blücher von Wahlstatt die Erlaubniß zur Anlegung des denselben verliehenen Ehrenkreuzes des sou⸗— verainen St. Johanniter-Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

. Preußen. Berlin, 24. Januar. Gestern fand bei Ih rein Königlichen Majestäten im hiesigen Königlichen Schlosse ein Ball statt, zu dem über 1500 Einladungen ergangen waren.

Um 89 Uhr erschienen Ihre Königlichen Majestäten und begaben Sich, von den Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses begleitet, mit Ihren Königlichen Hoheiten dem Groß⸗ herzoge von Sachsen-Weimar, dem Prinz und Regenten von Baden und den andern hier anwesenden höchsten Gästen, unter Vortritt der Hof⸗Chargen, durch die Bilder-Gallerie in den weißen Saal und eröffneten den Ball mit einer Polonagise. Das Fest währte bis geen 12 Uhr, zu welcher Zeit Ihre Königlichen Majestäten die Gesellschaft huldvoll zu entlassen geruhten.

Sachsen. Weimar, 22. Januar. In der hiesigen Resi⸗ denzstadt hat gestern eine abermalige Konferenz von Abgeordneten der sächsisch⸗ernestinischen Länder und von Schwarzburg-⸗Rudolstadt zum Zweck der Ergreifung gemeinsamer Maßregeln wegen Zulas⸗ sung, bezüglich Verbot von Papiergeld in diesen Ländern statt—

gefunden. (FY. Bl.) Die Papiergeldkrisis wird Seitens

Koburg, 21. Januar. unserer Staatsregierung nicht durch eine Emission von Zehnthaler— 4. gelöst werden. Bis jetzt ist von dem ganzen emittirten

etrag (200,000 Thaler) nur ein Sechstel hierher zurückgekehrt, das bei der Herzoglichen Staatskasse vor der Hand deponirt und

und sichert demselben nach zweijähriger Dienstzeit eine Gratification von 40 Pfd. Den höheren Sold erhält er unter allen Umständen, die Gratification nur dann, wenn er einen Theil der zwei Jahre außerhalb gedient hat. — Große Massen von Bomben und Kugeln werden jetzt täglich in Woolwich aus⸗— geladen. Dieselben sind zum Theil erbeutetes Material aus der Krim, zum Theil aber neuer Kriegsbedarf, den die schottischen Gießereien liefern. — Die Unteroffiziere und Gemeine des 57sten Regiments leisteten vom Oktober 1854 bis Februar 1865 auf ihren Extrasold Verzicht und schossen denselben zusammen, um einen Fonds

Mit Hülfe desselben sind sie jetzt im Stande, an 13

Die Firma Gebrüder Palmer in Jarrow am Tyne hat Auf⸗

trag erhalten, eine eiserne schwimmende Batterie, nach dem Muster der von Mr. Napier erbauten, herzustellen.

„Nach einer telegraphischen Depesche aus Do ver von heute früh 6 Uhr 10 Minuten waren der Herzog von Cambridge, Ge⸗ neral della Marmora, General Airy, Sir Harry Jones, Admiral

Lyons und Admiral Dundas, von dem zu Paris gehaltenen Kriegs—

rath zurückkehrend, um 5 Uhr auf der Dampf-NYacht „Vivid“ dort

angekommen und hatten sofort auf der Eisenbahn ihre Reise nach London forktgesetzt.

Abgereist. Der Großherzoglich mecklenburg - schwerinsche General ⸗-Major und Divisions⸗-Commandeur, von Witzleben, m 3u nichts weiter involvire als den Nichtwiederaufbau von Bomarsund, Rußland Abstand davon nehmen würde, diese Forderung zu einem

ĩ . , un tbeyste gien Hindernt ⸗ Berlin, 24. Januar. Se. Majestät der König haben Aller⸗ steiglichen Hinderniß zu machen

' Der pariser Korrespondent des „Globe“ glaubt diesem Blatt mittheilen zu können, daß, wenn der „mysteriöse“ fünfte Punkt

In Malta ist am gten von Portsmouth aus der Transport— Dampfer „Thames“ mit 12 Offizieren und 230 Mann des 2Zten und 3Zten Regiments der Fremden-Legion angekommen. Am

selben Tage ging der Transport- Dampfer „Imperador“ mit Zö6 Offizieren und 811 Mann des 3ten Regiments der Fremden—

Legion von Malta nach Skutari ab. Von Korfu aus trafen am 12. d. M. die Linienschiffe „Hannibal“, (Flaggenschiff des Contre⸗

Admirals Sir Houston Stewart, und „St. Jean d'Acre“, so wie die Fregatte „Sidon“, außerdem die Fregatte „Terrible“ aus dem Piräeus in Malta ein.

Die Antwort⸗-Adresse auf die Thronrede wird im Unter- hause G. H. C. Byng, Parlaments-Mitglied für Tavistock, beantragen und W. E. Baxter, Parlaments-Mitglied für Montrose, sekundiren. — Dem früheren Sir James Parke, jetzigen Lord Wensleydale, ist die Peerswürde auf Lebenszeit, nämlich ganz ohne Rücksicht auf Nachkommen, die sie von ihm ererben könnten, verliehen worden. Es hat sich darüber in den Blättern ein Streit erhoben, welche dies als eine nicht statthafte Neuerung bezeichnen. Daß aber der Krone verfassungsmäßig das Recht zusteht, derartige Peerswürden auf Lebenszeit zu gründen, scheint kaum einem Zweifel zu unterliegen. Wenigstens fehlt es nicht an Präcedenzfällen aus den Zeiten Richard's II., Heinrich's IV., Heinrich's VI. und James' JI.

Frankreich. Paris, 22. Januar. Mit den unerwarteten Friedenshoffnungen haben die eingestellten Eisenbahnarbeiten wieder begonnen; dasselbe gilt von vielen Privat- Unternehmungen, deren Betrieb die Kriegsgussicht gänzlich gelähmt hatte. — Nach amt⸗ lichen Angaben im „Monlteur“ wurden voriges Jahr an Ein- und Ausfuhrzollen 189,704,699 Fr. erhoben, d. h. etwas über 39 Mill. mehr, als im Jahre 18564. Die Einfuhrartikel, die den bedeu⸗ tendsten Mehrertrag ergaben, waren ausländische Weine und Al⸗ kohole, Kaffee, Baumwolle, Stangen und Roheisen, Steinkohlen,

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Rohwollen, Blei, Kolonial- und ausländische Zucker. Was die Ausfuhr angeht, so stand sie im Allgemeinen hinter jener von 1854 zurück. Di Vorräthe im Entrepot waren am Jahresschlusse durchschnittlich beträchtlicher, als am 31. Dezember 1864. Die Ziffer des Tonnen⸗ gehaltes der im Jahre 1855 eingelaufenen Schiffe übersteigt das orjahr um 600,000, wovon aber nur 100,000 der inländischen Schifffahrt zufallen. Bei den ausgelaufenen Schiffen beträgt die Zunahme 260,000 Tonnen, wovon etwa die Hälfte der inländischen Marine angehört. Die Salzsteuer hat dem Schatze im vorigen Jahre 35,195,117 Fr. eingebracht, während sie 1854 nur 33,280,657 Fr. ergab. — Selt zwei Jahren sind 1800 Veteranen des ersten Kaiserreiches gestorben, so daß jetzt nur noch etwa 4000 der Krieger Napoleon's J. am Leben sind. — Zu Marseille erwartet man

bas Eintreffen weiterer Truppen der Krim-Armee, und zwar zu⸗— nächst das dritte Bataillon der Fußjäger, das am 1. Januar zu Kamiesch eingeschifft werden sollte. nach der Krim abgeschickten Mannschaften und hat, allen Haupttreffen im Feuer war, schwere Verluste erlitten.

indem es bei

zurückzufenden, so daß man auch der Ankunft von etwa 2000 Ar— tilleristen zu Marseille entgegensieht. ( Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 17. Ja⸗ nuar: „Nachdem Espartero gestern in den Cortes die im Kabinet eingetretenen Veränderungen angezeigt und bemerkt, hatte, daß sechs Minister aus von der Politik unabhängigen Richsichten des Zartgefühls ihre Entlassung eingereicht hätten die Königin aber Fur dreien derselben willfahrt habe, erklärte Gomez de la Serna, der das ihm wiederholt angetragene Justiz⸗Ministerium ablehnen zu müssen glaubte, sich über die Gründe seiner Weigerung. Der abgetretene Justizminister, Alonso Martinez, daß er feit seinem Eintritte ins Kabinet nie der Gegenstand eines Tahelsvotums der Cortes gewesen sei; in Anbetracht des Ernstes der gegenwärtigen Lage aber habe er erwogen, daß das Kabinet der Einheit ermangle, und er habe sich verpflichtet erachtet, seine Entlassung zu nehmen.

e. Sagasta erklärte, dem Kabinet werde stets die politische Einheit

ehlen, so lange Espartero und O'Donnell gleichzeitig Sitz darin hätten.

D Donnell erwiderte, daß die Aenderung im Ministerium durch die Ansichten-Verschiedenheit, die sich unter den Ministern kund gegeben habe, herbeigeführt worden sei, und daß sie demnach den konstitu⸗ tionellen Institutionen vollkommen entspreche.

Kabinets getheilt würden, . Re gierung gesichert sei. Escosura erklärte, daß er der progressisti— schen Partei angehöre.

seine Ueberzeugung aber habe ihn gezwungen, vorwärts zu thun. Er f ni Bank der Progressisten ausgehen zu sehen, und erkläre feierlich,

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nicht Minister sein zu wollen, wenn er nicht eben

zählen könne, der er angehöͤre. ĩ zer An trag Sagasta's mit 146 gegen 37 Stimmen durch; die Minorität bestand aus den Demokraten und den alten Gemäßigten.“

Eine Depesche vom 19. Januar lautet: „Die amtliche Zeitung

welches die Saragossaer Eisenbahn der

veröffentlicht das Dekret, . Gestern genehmigten die

Grand⸗Central-Gesellschaft zuspricht. —

Cortes das Projekt des Eredit-Mobilier, die Gesellschaft Prost und Union

die Bank der spanischen Kapitalisten.“ Italien. Turin, 20. Januar.

Stradella, mit einer Zweigbahn von Tortona nach Novi ist einer anonymen Gesellschaft ertheilt worden. Aus Neapel vernimmt

Hetreide⸗Ausfuhrverbot und der erhöhte Oelzoll un man, daß das G 14 ) z rungsfragen des

geachtet großer Vorräthe von diesen Artikeln fortwährend beibe—

halten werden.

Türkei. Omer Pascha befindet sich laut Berichten des „Constitutionnel“ in Redut-Kale in einer ziemlich mißlichen

iele Leute verloren und eine große Menge Kranker ck n een ö f. ( schnitt wendet er die Resultate seiner Deduction im Besonderen auf den

hal. Dazu kommt, daß er die Sympathieen der Mingrelier ver⸗ scherzt hat, da an mehreren Punkten blutige Händel zwischen den Türken und den Eingebornen vorfielen und in Kulie sogar auf beiden Seiten an zwanzig Leute auf dem Platze blieben, ganz ab— esehen von den Verwundeten. Ferhad Pascha, Chef des General⸗ fe be von Omer Pascha, ist am 8. Januar in Konstantinopel ein⸗ getroffen und hat eine längere Konferenz mit dem Kriegsminister gehabt. Das Zerwürfniß dieses türkischen Ministers mit der Kredit⸗ Rtoͤmmission dauert fort. — Lord Redcliffe, Herr v. Thouvenel und Baron Prokesch hatten am 9. Januar eine erste Konfe⸗

Dasselbe gehört zu den ersten

Da der Artillerie- Bestand ver Srient-Armee den jetzigen Bedarf weit über⸗ zeln, ps . steigt, so bah Pelissier beschlossen, 15 der am längsten bei der Be⸗ herrscht z. B. in einer Division des Arbeiter-Corps viel Krankheit,

lagerung von Sebastopol verwandten Batterleen nach Frankreich

hob hervor,

Der Progressist Sagasta stellte 5 . Antr ie Cortes erklären, daß die gestern von Espartero 6 hier ni. . . H sie 1 be⸗ nämlich der General Williams, der Ingenieur-Oberstlieutengnt Lake

6 C. 2 ; ö . 55 — ft Erör 1⸗ — z 43r* Fi x1 friedigt hätten. Dieser Antrag veranlaßte sehr lebhafte ,,,, Adjutanten Murawieff, zur Tafel geladen. Auch die türkischen Kriegs⸗

Er setzte hinzu, daß die Ansichken Espartero's von sämmtlichen Mitgliedern des neuen

und daß, somit die Einheit der Ne- n lgärlauf des letzten Jahres sich noch mehr gesteigert hat, wie auch

h 8 * 36 aus den nun bereits Wochen lang vergeblich fortgeseßten Versuchen des Er habe in den Reihen der Gemäßigten 86

gekämpft, so lange sie ihm den xechten Weg zu verfolgen schienen; einen Schritt nach wundere sich, diese Angriffe von der,

e gelbhiß. auf zie ieren

4 J. h 42 ö . 6 Mahr ) ' pie' Majorität der Kammer, als auf die Majorität der Partei , 3 1, Bei der Abstimmung fiel der An⸗ ;

denn ng .

Die Konzession zum Bau ob die

einer Eisenbahn von Alessandria über Tortona und Voghera nach

renz mit dem Großvezier und Fuad Pascha wegen der durch Pro⸗ tokoll vom 12. März 1854 zu Gunsten der Rajahs zugesagten Garantieen, in denen es sich bekanntlich um Gleichheit vor dem Gesetze und Zulässigkeit zu allen Aemtern für alle türkischen Un⸗ terthanen ohne Anfehen der Religion handelt, so wie um das Zeugenrecht der Christen vor Gericht, um Gründung gemischter Gerichtshöfe im ganzen Reiche, um Regulirung der Steuererhe⸗ bungen, um Aufhebung des Karatsch und ähnliche Reformen. Die Pforte hat in Bezug auf mehrere dieser Punkte bereits die Ini—⸗ tiative ergriffen; es handelt sich jetzt um Regulirung der bereits gemachten Koönzessionen, und um noch zu machende neue, welche den Bedürfnissen der christlichen Bevölkerungen entsprechend sind und die nöthigen Garantieen der Dauerhaftigkeit bieten.

Aus dem Lager vor Sebastopol wird der „Times“ geschrie⸗ ben: „Der Gesundheitszustand des Heeres ist gegenwärtig höchst befriedigend. In Folge eines Rechnungsfehlers gab ich in meinem letzten Briefe die Zahl der Kranken auf 10 Prozent an, während sie in Wirklichkeit nicht mehr als 6 oder höchstens 7 Prozent be⸗ trägt. In einzelnen Corps sieht es allerdings schlimmer aus; so

während die andere sich einer guten Gesundheit erfreut. Der Unterschied zwischen diesem Jahre und dem vorigen ist auf⸗ fallend genug. Die 6500 Mann starke leichte Division hat 433 Kranke, darunter keinen einzigen Cholerakranken und über⸗— haupt nur wenig ernsthafte Krankheitsfälle. Im Dezember 1854 kamen in eben dieser Division 2568 Todesfälle vor, im Dezember 1855 hingegen nur 8, und zwar 3 in Folge von Wunden. Viel zu diesem großen Unterschiede trägt allerdings der Umstand bei, daß die Arbeiten in den Laufgräben aufgehört haben; aber auch gutes Obdach, warme Kleidung und gute Nahrung haben das Ihrige gethan.“ 8. Januar: „Ich habe Briefe aus Kertsch bis zum Aten erhalten. Das türkische Kontingent und die übrigen Truppen waren gut mit warmen Kleidungsstücken versehen und ließen sich die Kälte nicht anfechten. Die Türken waren guter Dinge, benahmen sich ordentlich und erfreuten sich einer vortreff⸗

lichen Gesundheit.“

Rußland und Polen. Tiflis. Am 10. (22. Dezem- ber v. J. waren die hier anwesenden englischen Kriegsgefangenen,

und der Capitain Thompson bei dem Ober-Kommandirenden, General⸗

gefangenen, der Oberbefehlshaber der anatolischen Armee, Muschir Wassif Pascha, der Stabschef dieser Armee, Kerim Pascha und die General-⸗Majors Hafis Pascha, Achmed Tufik Pascha und Hussein Pascha hatten an den folgenden Tagen die Ehre, bei dem Statt⸗ halter zu speisen. (Russ. Inv.)

Amerika. Die innere Krisis, in welcher die Union der Ver⸗ einigten Staaten von Nord-Amerika sich befindet und welche

Repräsentantenhauses, eine Sprecherwahl zu Stande zu bringen, deutlich genug hervorgeht, giebt der diesmaligen Jahresbotschaft des Präͤfidenten rein erhöhtes Interesse. Es spricht in derselben allerdings ein Partei⸗ mann, denn jeder Präsident der amerikanischen Union gehört einer ihrer Parteien an. Dies nimmt indeß den in der Botschaft dargelegten An⸗ sichten über die äußere und innere Politik nicht ihre Wichtigkeit. Wenn englische Presse dem Präsidenten Pierce Botschaft auf die Wahlurnen hin⸗ England, so wie, die Skla⸗ ausbeute, um seine gesunkene Popularität wieder aufzuhelfen und Stimmen für seine Wiedererwählung bei der nächsten Präsidentenwahl zu gewinnen, so kann dadurch die Botschaft an Bedeutung nicht verlieren. Man hätte in ihr dann jedenfalls den Ausdruck derjenigen Tendenzen zu suchen, welche nach der Meinung des Präͤsidenten gegenwärtig die überwiegenden unter der Bevölkerung der wären, diese Bevölkerung in ihrer Gesammtheit genemmen. Die neue Präsidentenwahl würde in solchem Fall die Probe liefern, Rechnung eine richtige gewesen, ob die Majoritaͤt 6j der politischen Theorie und Praxis des Präsidenten Pierce sich bekennt. Aber eben darum ist es von allgemeinem Interesse auch der Entwickelung der Ansichten zu folgen, welche derselbe in feiner Boischaft über die wichtigsten inneren Verfassungs. und Regie; nordamerikanischen Staatenbundes aufstellt. Diese Auseinandersetzung bildet den letzten Theil jenes Aktenstücks, . , . in zwei Abschnitte zerfällt. Im ersten entwickelt Herr Pierce e. Jr pon' der verfassungsmäßigen Abgränzung der Befugnise, we 6. er Central-Regierung der amerikanischen Union und welche den einzelnen

Staatenregierungen dieser Föderatib⸗Republik zukommen; im zweiten Ab⸗

ganze ziele, daß er die Streitigkeiten mit

oßen Streit über die Sklaverei an, und hier ist es, wo er entschieden iel, ergreift für den Süden und gegen den Norden der Union. Der 66 ,, Zustand der Union die Musterung passiren lassen, mit Einschluß derjenigen besonderen Angelegenheiten der Bundesregierung, sowohl innerer wie auswärtiger Beziehung, welche ich dem Kongreß zu spezieller Beachtung zu bezeichnen fuͤr wan chen gherl und nützlich hielt. Ungleich den größen Staaten Europas und Asiens, fo wie dielen der Staaten Amerikais, vergeuden diese Vereinigten Stanten hre Kraft weder in auswärtigem Kriege, noch in inner em Streit. (? 2