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Plenum des Senats für Strafsachen, in einer neuerlich erlassenen Entscheidung angenommen, daß das Moment der Ueberlegung im Sinne des Artikels 91 des Gesetzes vom 3. Mai 1852 einen erschwerenden Umstand der mit Vorbedacht verübten Tödtung eines Menschen bilde; es ist demgemäß das in der betreffenden Sache ergangene Urtheil und die demselben vorangegangene Hauptver⸗ handlung vernichtet worden, weil der Ausspruch der Geschworenen, welcher dahin lautete: „Ja, der Angeklagte ist schuldig, mit mehr als sieben Stimmen,, des Umstandes der Ueberlegung keine beson—

dere Erwähnung gethan hatte. Zur Vermeidung derartiger Nichtigkeiten des Verfahrens ist

nach näherer Anleitung der allgemeinen Verfügung vom 29. März.

1853 bei Stellung der Anträge auf Versetzung in den Anklage⸗

stand und bei Erlassung dieser Beschlüsse dahin zu sehen, daß schon

in den Anklageformeln und jedenfalls in den Fragen zuerst die einfache That mit den für diese wesentlichen Merkmalen bezeichnet, sodann die erschwerenden Umstände nicht ohne Weiteres in den kels 809 des Gesetzes vom 3. Mai 1862 be sonders her⸗— vorgehoben werden, etwa durch vii ölen, und zwar,

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und durch Hinzufügung von Zahlen oder Buchstaben, falls der er⸗ schwerenden Umstände mehrere sind, Der Ausspruch der Geschwore⸗

nen darf sich alsdann nicht auf

wähnung der erschwerenden Umstände erforderlich. durch den Zusatz erfolgt: „mit dem in der Frage enthaltenen Um⸗

stande“, oder, falls deren mehrere sind: „mit den in der Frage ent⸗

haltenen Umständen“, so wird eine Vernichtung des Ausspruchs nicht erfolgen können. Allein dem Sinne des Artikels 91 des Ge—

setzes vom 3. Mai 1852 wird es noch entsprechender sein, und es

ist daher zu empfehlen, daß in den Fällen, wo mehrere Umstände

hervorgehoben sind, selbst dann, wenn alle bejaht werden, jeder

einzelne derselben eine besondere Erwähnung erhalte; dies kann

etwa in folgender Weise geschehen: „Ja, der Angeklagte ist schul— dig, mit den Umständen zu 1, 2, 3 oder à. ö

Berlin, den 30. Dezember 1855. Der Justiz-Minister Simons. ö An J — . sämmtliche Gerichte und Beamte der Staatsanwaltschaft.

Allgemeine Verfügung vom 31. Dezember 1855 betreffend die Erweiterung des Asservaten-Ver⸗ kehrs bei den Gerichts-Kommissionen.

Allgemeine Verfügung vom 27. Oktober 1851 (Staats-A1Anzeiger Rwe 15, S. 6175)

Den Obergerichten ist in der allgemeinen Verfügung vom

27. Oktober 1851 unter Nr. 7 die Ermächtigung ertheilt worden:

den mit einer eigenen Deposital-Verwaltung nicht versehenen Gerichts-Kommissionen zu gestatten, bis zum Betrage oder Werthe von 25 Thalern in jedem einzelnen Falle Gelder oder Pretiosen, welche in den bei den Gerichts-Kommissionen anhängigen Rechts⸗— Angelegenheiten an das Depositorium des Kreisgerichts abge⸗ liefert werden sollen, behufs der Einsendung an dasselbe anzu⸗ nehmen, insofern diese Einsendung vermittelst einer bestehenden regelmäßigen Postverbindung erfolgen kann.

Zur Erleichterung des Geschäftsverkehrs findet sich der Justiz⸗ Minister veranlaßt, diese Ermächtigung dahin auszudehnen, daß die Gestattung der Annahme bis zum Betrage oder Werthe von 50 Thalern erfolgen darf.

Wegen der zu beschleunigenden Absendung solcher Asservate und der von den Obergerichten zu diesem Behuf, festzusetzenden Absendungstermine behält es bei den Bestimmungen der allgemeinen Verfügung vom 27. Oktober 18651 sein Bewenden.

Sämmtliche Obergerichte werden aufgefordert, die hiernach erforderlichen Anordnungen zu treffen. Berlin, den 31. Dezember 1865.

Der Justiz⸗Minister. Simons. An sämmtliche Gerichtsbehörden, mit Aus⸗

chluß derer im Bezirk des Appellations⸗ gerichtshofes zu Köln. ö

die Erklärung beschränken: „Ja, der Angeklagte ist schuldig“ , sondern es ist eine ausdrückliche Er⸗ War dieselbe

Ministeriunm der eistlictzen, Unter rt cht uud Vedizin al ⸗Rngelegenheiten.

Akademie der Kün ste.

j Preisbewerbungen bei der Königlichen Akademie de Rünste.

.

Große akademische Preisbewerbung in der Geschichtsmalerei.

In Gemäßheit des Statuts der von des hochseligen Königs Majestät gestisteten Preisbewerbungen in der Malerei, Skulptm

ö ö . nu und Baukuͤnst ist die diesjährige akademische Konkurrenz für die nämlichen Satz aufgenommen, sondern nach Vorschrift des Arti⸗ it sch .

Geschichtsmalerei bestimmt. Alle befähigten jungen Künstler, welche Maler sind, insbesondere die Schüler der unterzeichneten Akademie zu Berlin, so wie der Königlichen Kunst-Akademieen zu Düsseldorf und Königsberg werden hiermit eingeladen, sich bei dieser Preis⸗ bewerbung zu betheiligen. Um zu den Prüfungsarbeiten zugelassen

*

; zu werden, müssen die sich meldenden jungen Künstler entweder die l

akademische Medaille im Aktsaal gewonnen und die bei der Aka demie vorgeschriebenen Studien gemacht haben, oder ein Zeugniß der Fähigkeit von den Direktoren der Kunstakademieen zu Düssel⸗ dorf und Königsberg oder von einem ordentlichen Mitgliede der unterzeichneten Akademie, in dessen Atelier sie gearbeitet haben, beibringen. Die Meldungen zu dieser akademischen Preisbewerbung müssen bei dem Direktorat der hiesigen Kunst Akademie bis zum 26. April d. J. persönlich erfolgt sein. Die Prüfungs⸗Arbeiten beginnen am 28. April. Die Hauptaufgabe wird am 5. Mai er⸗ theilt. Die fertigen Konkurrenz-Arbeiten müssen am 9. August d. J. abgeliefert werden. Die Zuerkennung des Preises, bestehend in einer Pension von jährlich 500 Thalern für drei auf einander folgende Jahre zu einer Studienreise nach Italien, erfolgt am 15. Oktober d. J. bei der akademischen Feier des Allerhöchsten Geburtsfestes Sr. Majestät des Königs. Ausländern können nur Ehren-, nicht Geldpreise zu Theil werden. Berlin, den 11. Januar 1856.

Königliche Akademie der Künste. Professor Herbig, , Vice ⸗Direktor. Secretair der Akademie ꝛc. II. Preisbewerbung der Michael-Beerschen Stiftung. 89 ! ; 8

Der in München 1833 verstorbene Dichter Michael Beer aus Berlin hat durch testamentarische Verfügung eine Allerhöchst ge⸗ nehmigte Stiftung begründet, um unbemittelten Malern und Bild— hauern jüdischer Religion den Aufenthalt in Italien zur Ausbil⸗ dung in ihrer Kunst durch Gewährung eines Stipendiums zu er⸗ leichtern, welches dem Sieger einer jährlich stattfindenden Preisbe— werbung zu Theil wird, mit deren Veranstaltung der Senat der unterzeichneten Königlichen Akademie der Künste nach dem Wunsche des Stifters beguftragt worden ist. Demgemäß wird hierdurch bekannt gemacht, daß die diesjährige Konkurrenz um den Michael -Beerschen Preis nach der statutarischen Reihenfolge und unabhängig von der gleichzeitigen großen akademischen Preisbewer⸗ bung, ebenfalls für Werke der Geschichtsmalerei bestimmt , Die Wahl des darzustellenden Gegenstandes bleibt bei dieser Preis⸗ bewerbung der eigenen Wahl der Konkurrenten überlassen; doch müssen die Bilder ganze Figuren enthalten, akademische Studien aus denselben ersichtlich sein, eine Höhe von wenigstens 3 Fuß und eine Breite von 25 bis 3 Fuß haben und in Oel ausgeführt sein. Unter Umständen kann selbst eine einzelne Figur genügen. Der Termin für die Ablieferung der zu dieser Konkurrenz bestimmten Oelgemälde an die Königliche Akademie ist der 30. August d. J, und muß jedes eingesandte Bild mit folgenden Attesten ver⸗

sehen sein:

1) daß der nach Namen und Herkunft zu bezeichnende Konkur⸗

rent sich zur jüdischen Religion bekennt, ein Alter von 22 Jahren“ erreicht hat und Zögling einer deutschen Aka⸗ demie ist;

2) daß die eingesendete Arbeit von ihm selbst erfunden und ohne fremde Beihülfe von ihm ausgeführt worden ist; in welcher Rücksicht jedoch eine nachträgliche Prüfung nöthig befunden werden kann.

Die Zuerkennung des Preises, eines einjährigen Stipendiums von 500 Thalern zu einer Studienreise nach Rom, erfolgt eben⸗

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falls in der öffentlichen Sitzung der Akademie am 15. Oktober bei ber diesjährigen Feier des Allerhöchsten Geburtsfestes Sr. Majestät des Königs.

Berlin, den 11. Januar 1856.

Direktorium und Senat der Königlichen Akademie der Künste.

Professor Herbig, Vice⸗Direktor.

Dr. E. H. Toelken, Geheim. Regierungs⸗Rath ꝛc., Secretair der Akademie.

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Die geehrten Zeitungs-Redactionen der Provinzial-Hauptstädte werden ergebenst ersucht, diese Anzeige ebenfalls zu veröffentlichen.

Finanz⸗Meinisterinnm.

Cirkular-Verfügung vom 22. Dezember 1855 — betreffend die Verabfolgung von Viehsalz.

Wiewohl die Menge des dem Viehe zu reichenden Salzes von

—

dem natürlichen Salzgehalte der zur Fütterung gelangenden Pflanzen

und des zum Tränken benutzten Wassers wesentlich mit abhängig ist, so haben doch die neuerlich seitens des Königlichen Landes—⸗ Dekonomiekollegiums angestellten Erörterungen zu der Ueberzeu⸗ gung geführt, daß bei einem rationellen Betriebe der Landwirth⸗ schaft und Viehzucht in der Regel dem Großvieh 25 Pfd. und dem Kleinvieh 3 Pfd. Viehsalz zu verabfolgen sein werden.

Ew. ꝛc. wollen deshalb die Viehsalzverkaufsstellen ermächtigen, Viehsalz an Landwirthe bis zu den angegebenen Mengen zu verab⸗

folgen. Sollten in einzelnen Fällen — namentlich bei Ernährung von Vieh auf Weiden, welche durch Ueberschwemmungen gelitten haben, bei Fütterung mit Kartoffeln oder mit Schlempe oder zum

Zwischenstreuen des Salzes beim Einlagern feuchter oder sonst schlechter Futterkräuter, z. B. Heu — noch größere Mengen Vieh⸗

salz verlangt werden, so ist dazu die Genehmigung des betreffenden Hauptamts erforderlich.

Es steht zu erwarten, daß die Hauptamts-Dirigenten und die Ober-Controleure sich mit den wirthschaftlichen Verhältnissen der⸗

jenigen Landwirthe, welche Viehsalz in größeren Mengen beziehen,

besonders bei Gelegenheit der Brennerei⸗ und Brauerei⸗Revisionen

vertraut machen und ein zutreffendes Urtheil darüber gewinnen

werden, ob das verabfolgte Viehsalz wirklich zur bestimmten Ver⸗

wendung gelangt. In den Erläuterungen zur Salzstatistik sind die

darüber gesammelten Erfahrungen niederzulegen.

Berlin, den 22. Dezember 1855. Der Finanz⸗Minister.

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n sämmtliche Provinzial-Steuer-Direktoren die Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt zͤ.

Angekommen: Se. Erlaucht der Graf Otto zu Solms⸗ Laubach, von Laubach.

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant, und Com⸗ mandeur der 5ten Division, von Wussow, nach Frankfurt a. d. O.

Berlin, 28. Januar. Se. Majestät der König haben, Aller gnädigst geruht: dem Privat-Docenten an der Universität und Directions⸗Assistenten des ägyptischen Museums, Dr. Bru gsch zu Berlin, die Erlaubniß zur Anlegung des von Ihrer Majestät der Königin von Spanien ihm verliehenen Ritter =- Kreuzes des Ordens Karls des Dritten, fo wie dem Hofrath Brüggemann zu Aachen zur Anlegung des ihm verliehenen Commandeur⸗Kreuzes zweiter Klasse vom Herzoglich anhaltischen· Gesammt⸗Haus⸗Orden Albrechts des Bären zu ertheilen.

Nachweisung

der seit dem 1. Oktober bis ult. Dezember 1855 zur offi⸗ ziellen Kenntniß gekommenen Todes fälle von Königlich preußischen Offizieren des steh enden Heeres und der Landwehr, so wie von Militair⸗Beamten. Gar de-Corps. Gestorben ist; Am 23. Dezember 1855: v. Schra⸗ bisch, Hauptm. vom 2. Garde-Regt. zu Fuß.

J. Armee⸗-Corps. Gestorben find: Am 20. August 1855; b. Buch⸗ holtz, Pr. Lt. vom 3. schweren Low. Reiter-Regt. Am 8. Oktober: Trotta gen. v. Trey den, Major vom 3. Inf. Regt.

II. KArmee⸗Co'rps. Gestorben sind:! Am 15. Oktober 1855: v. Ver sen, Sec. Lt. vom 9g. Inf. Regt. (Colberg). Am 14 November: v. Eickstedt, Pr. Lt. vom T. Bat. (Stargardj 9. Ldw. Regts. Am 1 Dezember: v. Goellnitz, Hauptm. vom 14. Inf. Regt. Am 9. De⸗ zember: Hohmann, Oberst-Lieut. u. Führer des 2. Aufgeb. 3. Bats. (Anelam) 2 Ldw. Regts. ö III. Arme e⸗-Corps. Gestorben find? Am 20. August 1855. von Oven, Sec. Lt. vom 6. schweren Landw. Reiter⸗Regt. Am 19. Oktober: v. Müller, Major und Commandeur des 2. Bats. (Treuenbrietzen) 20. Ldw. Regts. Am 24. Dezember: v. Arnim II., Sec. Lt. vom 3. Landw.

SHus. Regt.

. V. Arm ee Eg rs. Gestorben sind: Am 20. Oktober 1855: P a h⸗ rin, Sec. Lt. vom 1. Bat. (Posen) 18. Ldw. Regts. Am 15. November: b. Suchodoletz II., Sec. Lt. vom 18. Inf. Regt.

VI. Armee⸗Corps. Gestorben sind: Am 29. September 1855: Flach, Premier-Lieutenant a la suite des 6. kombinirten Reserve⸗Bats. Am 18. Oktober: Graf von Renard, Seconde⸗Lieutenant vom ersten schweren Landwehr-Reiter-Regiment. Am 26. Oktober: Freiherr von Dungern, Hauptm vom 23. Inf. Regt. Am 10. November: Beck, Sec. Lt. vom 1. Bat. (Neisse) 23. Ldw. Regts. Am 20. Dezember: Hans Heinrich X., Fürst v. Pleß, Major a la suite des 2. Landw. Ulan. Regts. Am 22. Dezember: Jan nal, Major und Führer des 2. Aufgeb. des 2. Bats. (Brieg) 11. Ldw. Regts.

VIII. Armee-Corps. Gestorben sind: Am 22. September 1855: Scheins, Sec. Lt. vom 1. Bat. (Aachen) 25. Ldw. Regts. Am 22. No⸗ vember: v. Stechow, Pr. Lt. vom JT. Hus. Regt. Am 26. November: Berger, Oberst-Lieut. und Führer des 2. Aufgeb. des Low. Bats. (Neuß) 39. Inf. Regts. (7. Res. Regt. Am 11. Dezember: v. Loebel, Oberst-Lieut. und Commandeur des 1. Bats. (Trier) 30. Ldw. Regts.

Artillerie. Gestorben sind: Am 1. Oktober 1855: Gablenz, Zeug⸗ Lieut, vom Artill. Depot zu Wittenberg. Am 214. November: Zindel 1, Sec. Ct. vom 6. AÄrtill. Regt. Am J. Dezember: Pütter, Sec. St. vom 2. Artill. Regt.

Gestorben ist: Am 26. Oktober 1855: Enge 18, General⸗Major und Kommandant von Köln.

R ach wei sung

der seit dem 1. Oktober bis ult. Dezember 1855 zur o ff ziellen Kenntniß gekommenen Todesfälle von ausge⸗ fchiede nen und dimittirten Königlich Preußischen Offizieren des stehenden Heeres und der Landwehr, sowie von verabschiedetzen Militair-Beg mten. Gestorben sind: Am 11. Februar 1855: Henzen, pens. Hauptm. vom 35. Inf. Regt. (3. Res. Regt.) Am 23. März! b. Arnim, pens. Hauptm. von der vormal. J. Inval. Comp. Am 12. Mai: Nippa, pens. Major vom 5. Inf. Regt. Am 30 Mai: v. Kienitz, pens. Sec. Lt. vom J. Artill. Regt. Am 1. Juni: v. Herrmann, pens. Hauptm. vom 35 Inf. Regt. (3. Res. Regt.) ; . pens. Rittm. vom 3. Ulan. Regt. und b. Pannwitz, pens. Sec. Lt. vom pormal. 4. Ostpreuß. jetzt 5. Inf. Regt. Am 29. Juni: Frhr. v. Lin⸗ sto w, pens. Oberst⸗ Lieutenant vom 410. Infanterie- Regiment. Am 2. Juli Cller pensionirter Premier-Lieutenant vom 15 Infant.Regt. Am 8. Juli: Menzel, pens. Pr. Lt, von der 2. Ingen. Inspekt. Am

8

wr 66 * ; C r Rßal ? . X Am 20. Juni: Stößel v. d. Heyde,

11. Juli: Losch, pen. Pr. Lt. vom 1. Inf. Regt. Am 21. Juli: von Dorpows ki, pens. Oberst⸗Lieut. von der vormal. 3. Divis.Garn.⸗Comp. Am 72. Juli: Koepke, pens. Major vom 6. Hus. Regt. Am 3. Augustz Prescher, pens. Major vom 39. Inf. Regt. (J. Res. Regt.) Am 7. August: Illmer, pens. Hauptm. vom 12. Ldw. Regt. Am 15. August: Bütdorff, pens. Pr. Lt. vom 1. Inf. Regt. Am 16. August: Groß, pens. Major vom 7. Ldw. Regt. Am 19. August: b Quernheimb, penf Hauptm. bom 29. Inf. Regt. Am 20. August; Schu sterius, pens. Zeug-Lieut. vom Artill. Depot in Koblenz. Am 21. August: Bj 9. wald, pens. Justizrath, Ober⸗ n. Corps⸗-Auditeur beim V, Armee org, Am 29. August: v. Müller, pens. Major vom 1. Inf. Regt. Um 7. September: Schimmelpfennig b. d. Ohe, penf. Hauptm. vom bormal. 3. Ostpreuß. Landw. Regt. Am 8. Septemher: Hu mmel, Ser. Ct. 4. D. vom 10. Inf. Regt. Um 1. Oktober: Albers, pen Majoꝛ vom 2. Low. Regt. Am 10. Okteber: Brachm an ng Pr. Lt. a. D. bom 6. Artill. Regt. Am 13. Oktober: Steppuhn, Major a, D. vom 1. Ldw. Regt. Am 14. Oktober: w. Jenichen, Den Gen. Lient. und Inspecteur der 2. Artill.⸗ Inspect. Am 15. Atoben: 3 Delitz, penf. Oberst vom 21. Inf. Regt. Am 17. Oktober: P ohl en pens. Sec. Lt. von der Garde⸗Inval. Komp. Am 26. Oktober: b. Rathenow, pens. Oberst-Lieut. vom 32. Low. Regt. Am 28. Ok⸗ tober: Lettow, pens. Oberst⸗ Lieut. vom 6. Artill.⸗ Regt. Am 30. Oktober: v. Arnim, Rittm. a. D. vom vormal. Drag. Regt. Irving Nr. 3. Im Oktober: Bu schbeck, pens. Hauptm. vom 40. Inf. Regt. (5. Nes. Regt) Am 4. Nobember: bv. Wo yna, Oberst⸗Lieut. mit Pension zur Dispos. vom 12. Inf. Regt. Am 2. November: v. Kortz⸗ fleisch, Hauptm. a. D. vom 4. Low. Regt. Am 3. November: von Euen, pens. Hauptmann vom 19. Inf. Regt. Am 6. November van A st en, pens. Oberst und Commandeur des 34. Inf. Regts. (2. Res. Regt. Am 9. November: Obermann, Sec. Lt. a. D. vom vormal.