268

Fall des Uebersetzens von einem Ufer zum andern ausgenommen,

Dampfschiffe nicht fahren. . i c f ö Ci rede oberhalb der Lauter ist, bei einem

erstande von mehr als 3,0 Meter (141 Fuß) über dem Null⸗ 4 ö. . Pegels die Fahrt von Dampfschiffen . Die vorstehenden Bestimmungen treten mit dem 1. De— zember dieses Jahres in Wirksamkeit. .

Gleichzeitig mache ich das betheiligte Publikum darauf auf— merksam, daß die Aufstellung der in dem neuen Artikel 14 erwähn— ten Marken in der angeordneten Weise unweit der Landungsplätze der Dampfschiffe zu Koblenz, Köln, Düsseldorf und Emmerich er— folgen wird.

Koblenz, den 14. November 1855.

Der Ober-Präsident der Rhein-Provinz.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 9. Februar. Nach Eröffnung der gestrigen (sten) Sitzung des Herrenhauses wurde der Antrag des Grafen von Itzenplitz, an die Staatsregierung das Er— suchen zu stellen, durch Vorlegung eines Gesetzentwurfs der Zer— splitterung und Verschuldung der Bauergüter in den sechs östlichen Provinzen vorzubeugen, der bereits für die Fideikommisse bestehenden Kommission überwiesen. — Zur Vorlage kamen zwei Anträge des Herrn Piper hinsichtlich der Uebertragung der örtlichen Polizei⸗ Verwaltung an die Bürgermeister und Magistrate, so weit es die eigenthümlichen örtlichen Verhältnisse zulassen, und wegen Er— möglichung einer Fixation derjenigen Kosten, welche, der Verwaltung der Polizei durch Königliche Beamte ungenchtet, doch von den Kommunen auf Grund des §. 3 des Gesetzes vom 11. März 1860 zu tragen sind. Beide Anträge wurden der Kommission zur Berathung des Gesetz-Entwurfs, betreffend die Nutzungen und Lasten aus der vorläufigen Straffestsetzung für Uebertretungen überwiesen. — Es folgte die zweite Abstimmung über den Gesetz⸗ Entwurf, betreffend die Aufhebung des Artikel 83s der Verfassungs⸗ Urkunde durch Namens -Aufruf. Die Abstimmung ergab die abermalige Annahme des Gesetz-Entwurfs mit 102 gegen 7 Stimmen.

— In der gestrigen (236sten) Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde von der katholischen Fraction der bekannte Antrag, die Dotations-Fonds betreffend, abermals eingereicht. Auf der Tagesordnung stand die Fortsetzung der Berathung des Berichts der Kommission für den Antrag des Abgeordneten Grafen von Schwerin und Genossen, betreffend die letzten Abgeordneten— Wahlen.

Nach Schluß der Debatte und bei der darauf vorgenommenen Abstimmung wurde ein Antrag des Abg. Reichensperger auf Zurückweisung des Schwerin'schen Antrages an die Kommission ver— worfen und der Antrag der Kommisston auf Tagesordnung in namentlicher Abstimmung von 203 gegen 92 Stimmen angenommen.

— Einer Bekanntmachung der Aeltesten der hiesigen Kaufmann— schaft zufolge, werden die Börsen⸗-Versammlungen für Fonds- und Wechselgeschäfte vom Montag, den 11. d. ab bis auf Weiteres zur üblichen Zeit in dem am Bauhofe belegenen Gesellschaftshause stattfinden, wogegen die Versammlungen der Getreide- und Pro— dukten⸗Händler nach wie vor im untern Raum des Börsenhauses werden abgehalten werden.

Sachsen. Meiningen, Februar. Auf künftigen Montag ist der Finanzausschuß des Landtags einberufen; letzterer aber wird im Laufe des Monats März hier zusammenkommen, haupt— sächlich um den neuen Etat zu berathen und festzustellen. Obschon einige Etatspositionen, namentlich die des Militairs, wegen der Formirung des Regiments, nicht unbedeutende Mehrausgaben erfordern werden, so soll dennoch eine Steuererhöhung nicht eintreten. Neben dem neuen Etat wird dem Landtage ein Postulat der Staatsregierung über die vollständige Entschädigung (im jährlichen Belaufe von 12,000 Fl.) der Pfarrer- und Schul— . für die Verluste zugehen, welche denselben durch das Ablöͤ—

ungsgesetz zugefügt worden; das desfallsige Postulat ist dem land— schaftlichen Direktorium bereits übergeben. Außerdem sollen einige die Justiz und die Administration betreffende Gesetzentwürfe vor— gelegt werden und es wird wahrscheinlich auch die Erledigung der Domainen Angelegenheit, über welche letztere die Staatsregierung ein ausführliches Exposé hat ausarbeiten lassen, in die Landtags— Diät fallen. (L. Z.)

, n, 6. Febrnar. In der Sitzung vom 3isten v. M. beschäftigte sich die Bundesversammlung, nach Erledigung einiger laufenden Geschäfte, mit der Frage Über die Bedeutung der Eisenbahnen für die Wehrhaftigkeit des deutschen Bundes. Die Bundesversammlung hatte nämlich bereits vor 10 Jahren diese Frage,

ö (*

namentlich in Hinsicht auf die bewegenden Kräfte und die Festungen ins Auge gefaßt und demzufolge die Militair-Kommission aufgefor— dert, diesem Gegenstande ihre besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Seitdem hat die zunehmende Wichtigkeit und Ausbreitung der Eisen— bahnen die Versammlung veranlaßt, diesen Gegenstand wieder aufzu— nehmen und zunächst durch Beschluß vom 4. August 1853 die hohen Bundesregierungen um Einsendung der erforderlichen Notizen über die Eisenbahnen auf ihrem Gebiete, so wie um Mittheilung der be— reits in diesem Betreffe gemachten Erfahrungen zu ersuchen. Das in Folge dieses Beschlusses eingekemmene reichhaltige Material hat nun die Militairkommission in einer Generalübersicht der deutschen Eisenbahnen zusammengestellt und hieran ein ausführliches Gutachten über die Benutzung der Eisenbahnen zu militairischen Zwecken ge— knüpft, an dessen Schlusse einestheils hervorgehoben wird, was in dem gegenwärtigen Zustande der deutschen Eisenbahnen dieser Be— nutzung in ausgedehnterem Maße hindernd oder doch beeinträch— tigend entgegentritt, und anderntheils das Hauptsächlichste dessen kurz zusammengefaßt ist, was militairischerseits eine besondere Be— achtung verdient. Auf den über diese Vorlage von dem Militair— ausschusse erstatteten Bericht hat nun die Bundesversammlung nach vorgängiger Erörterung dem gestellten Antrage gemäß beschlossen: die hohen Regierungen zu ersuchen, den bezüglich der militairischen Benutzung der Eisenbahnen von der Militair— Kommission aufge— stellten Punkten Berücksichtigung gewähren und auch fernerhin die hierauf bezüglichen Erfahrungen und Notizen, welche für die Wehr⸗ haftigkeit des deutschen Bundes von Interesse sind, zur Kenntniß der Bundesversammlung bringen zu wollen. (Fr. Bl.)

Baden. Karlsruhe, 7. Februar. In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer führte die Tagesordnung zur Diskussion des Berichts des Abgeordneten Knittel über das Budget der Kriegs— verwaltung für 1856 und 1857. Der Präsident der Budget-Kom— mission, Abgeordneter Bär, schloß die Diskussion mit folgenden Worten: „Hoffen wir, daß der Zeitpunkt nicht mehr ferne fei, wo die Verhältnisse es gestatten, die schwere Last des Militairaufwan⸗ des erheblich zu mindern; tragen wir aber das Unsrige bei, daß bis zu dem Eintreffen dieser Zeit das Militairbudget nicht fortan ein Gegenstand der Bekämpfung in diesem Hause sei. Auch von Seite der Großherzoglichen Regierung wird, wie wir zu unter— stellen Ursache haben, alles Mögliche geschehen, um nicht nur die Budgetsätze einzuhalten, sondern auch, um Ersparnisse zu erzielen. In dieser, Voraussetzung und nur in dieser, stellt die Budget-Kom— mission die Anträge, welche Ihnen heute zur Berathung vorliegen.“ Kriegspräsident General Ludwig verweist darauf, daß die Kriegs— verwaltung nur die nach der neuen Bundes-Kriegsverfassung zu— lässigen Minimalsãtze in Anforderung gebracht, aber keine deson— deren Anträge gestellt habe. Hierauf wurde das Kriegsbudget nach den Anforderungen der Großherzoglichen Regierung einstimmig ge— nehmigt. (Karlsr. 3.)

Württemberg. Stuttgart, 7. Februar. Die abwe— senden Mitglieder „des ständischen Ausschusses sind zur Vor— 6 ö. nn der nnn der Mitglieder der neuen Stande -Versammlung auf den 14. Februar d. J. einber worden. (Schw. n d V

Baiern. München, 7. Februar. Das von der Regierung vorgelegte Personalsteuergesetz ist in heutiger sechsstündiger Sitzung mit 65 gegen 60 Stimmen angenommen worden. (Baler. Bl!)

Großbritannien und Irland. London, 7. Februar. Von den Bills, deren zweite Lesung gestern im U nterhause auf der Tagesordnung stand, hat nur die des Ministers des Innern, die Haupt— stadt⸗Polizei betreffend, die Förderung durch dieses Stadium erhalten. Dagegen wurde die zweite Lesung der Bills zur Verbesserung der be— stehenden Gesetze über die Theilnehmer- und Compagnieschaft, so wie über die Actien⸗ompagnieen, und zur Abschaffung der auf der Schifffahrt in verschiedenen Häfen und Städten Großbritanniens und Irlands bestehen— den ungerechtfertigten Lokal-Abgaben, auf den Antrag der Regierung selbs, noch aufgeschoben; die der beiden ersteren Maßregeln bis Freitag, die der letzteren aber bis zum 25sten d. M. Die Negierung beabsichtigt am Montag, den 11ten, mit der Einbringung der finanzkellen Veran— schlagungen vorzuschreiten und dann Tag 'für Tag mit diesem Geschäft fortzufahren. ö

; Bei der zweiten Lesung der Bill über die Hauptstadts⸗Polizei wünschte Hr. Willoughby zu wissen, ob diese Maßregel dem Lande nicht höhere Kosten verursachen würde als die bisherige Einrichtung, denn statt zweier Kommissarien (General-Inspektoren) mit je 12600 Pfd. Gehalt hätte die Hauptstadt zwar nur Einen Koinmmissar mit 1500 Pfd., aber dazu zwei Assistenten mit je 800 Pfd. Besoldung erhalten, was also eine Mehrausgabe von 700 Pfd. mache. Auch fragte das Mitglied, unter wessen Autorität der neue Polizei⸗Kommissar (General-Inspektor oder Chef der Hauptstadt-Polizei) gestellt werden, und ob er die Befugniß haben solle, Proelamationen in seinem eigenen Namen zu erlassen. Sir G. Grey gab darauf folgende Auskunft: Nach der neuen Einrichtung wird das Amt eines Oberaufsehers fortfallen, welcher unter den beiden Kom— missarien fungirte und 600 Pfd. Gehalt bezog. Ferner erhielten diese Kommissarien außer ihrem Gehalt von 1200 Pfd. noch eine Remuneration von zusammen 200 Pfd. für die Beaufsichtigung des Miethsfuhrwerks. Der neue Kommissar aber soll für seinen Gehalt von 1500 Pfd. alle Dienste versehen, welche ihm durch Parlamentsgesetz auferlegt werden. Während also die Kosten jetzt 3200 Pfd. betragen, werden sie sich künf—

269

tig nur auf 3100 Pfd., belaufen. In dem Ressort-Verhältniß soll nichts bis zur Stern-Barriere. Von den überall sich drängenden Volks⸗=

verändert werden; polizeiliche Proklamationen sind, ehe sie erlassen wur⸗

den, stets dem Staatssecretair des Innern vorher vorgelegt worden, und so soll es auch fernerhin verbleiben. Da sie gewöhnlich von rein poli— zeilichem Charakter sind, auf den Polizeidienst sich beziehen oder War— nungen des Publikums vor Uebertretung der Gesetze enthalten, so werden sie nur von dem Polizei⸗Kommissar (General-Inspektor) unterzeichnet. Am Schluß der gestrigen Sitzung des Unterhauses wurde der Bericht des Subsidien-Comités über den am Abend vorher von dem Hause in der üblichen Weise ohne alle Diskussion angenommenen vorläufigen Beschluß, „daß Ihrer Majestät ein Subsidien-Votum bewilligt werden solle“, eingebracht. Bei dieser Gelegenheit fragte Sir H. WilÜ loughby, ob es die Absicht des Kanzlers der Schatzkammer sei, dem Hause eine Rechnungslegung über das vorige Finanzjahr mitzu— theilen, ehe das Haus zur Berathung der neuen Veranschla— gungen aufgefordert werde. Herr Wil son, Secretair des Schatz— amts, antwortete in Abwesenheit des Kanzlers der Schatzkammer, die Finanzlage des Landes sei von der Art, daß derselbe es nicht noöthig haben werde, eine solche Rechnungslegung zu geben oder eine Geldbe⸗ willigung zu verlangen, bevor die Budget-Veranschlagungen für das nächste Jahr genehmigt seien. Sodann wurde auf den Antrag desselben Verwal— tungsmitgliedes (Wilson) beschlossen, daß die Armee⸗, Marine⸗ und Feldzeug⸗ amis-Veranschlagungen für das mit März 1857 abschließende Jahr auf die Tafel des Hauses gelegt werden sollen. Auf eine Anfrage des Herrn Cobden hat Lord Palmerston im Unterhause erklärt, daß von Seiten der Regierung gegen die Veröffentlichung eines Theils der Korrespondenz, welche zwischen ihr und der Regierung der Vereinigten Staaten über die centralamerikanische und über die Werbungs-Frage gepflogen worden, wahrscheinlich nichts einzuwenden sein werde. Unter den von Regie— rungs-Mitgliedern in den beiden Parlamentshäusern bis jetzt eingebrach— ten Bills befinden sich auch Maßregeln zur Beseitigung der zweifel, welche über die Befugniß des Gerichtshofes der Queen's Bench, bestehende Pro— zesse aus einer Grafschaft in eine andere zu verlegen, wobei es sich um die Kompetenz zur Verwerfung von Kriminalsachen aus einer Grafschaft vor dem Central-Kriminal-Gerichtshof in London handelt; ferner zur Verbesserung der Geschwornen-Gesetze in Irland, so wie zur Verbesserung des Verfahrens und zur Erweiterung der Jurisdiction der Obergerichte des gemeinen Rechts ebendaselbst; unter den erst angekündigten Regierungs— maßregeln aber eine Bill zur Verbesserung der Gesetze über das Heimaths⸗ recht und den Ortswechsel der Armen in Schottland und Irland (für England ist keine Aenderung in den betreffenden Gesetzen beabsichtigt) und eine Bill zur Reform der geistlichen Gerichtshöfe. ; Einer Erklärung des Kanzlers der Schatzkammer zufolge, würde die

Bank von England und über deren Wirkung nicht widersetzen, wenn das Unterhaus sich durchaus für die Angemessenheit einer solchen Unter—

suchung, sei es vor einem Comité des Hauses oder in anderer Weise, ausspräche, aber die Regierung ist ihrerseits der Meinung, daß der jetzige

Augenblick für eine Untersuchung dieser Art nicht geeignet sei, weil der Krieg, in welchem das Land sich befinde, einen Ausnahmezustand ver⸗

*

ursache, indem durch denselben bedeutende Baar-Rimessen nach dem Aus-

lande nothwendig gemacht würden.

Das Unterhaus hat auf den Antrag Lord Palmersten's dem Herrn William Ley, der 42 Jahre als Sekretair des Hauses fungirt hat und sich jetzt wegen Altersschwäche von diesem Posten zurückzieht, seinen Dank für dessen angestrengte und nützliche Dienstleistungen votirt. Auch ein Oheim und ein Bruder desselben haben, der Eine 25, der An dere 49 Jahre lang Sekretair-Dienste im Unterhause geleistet, der Erstere

von os bis 1835 Gestern fand in Leeds die durch seine Ernennung zum Kanzler

des Herzogthums Lancaster nöthig gewordene Wiederwahl des Mr. Baines statt. Kein anderer Kandidat war aufgestellt wor⸗ den. Die bet dieser Gelegenheit von Mr. Baines gehaltene Rede

enthielt folgende Aeußerungen: Der Krieg sei ein gerechter; nicht nur um den Schutz der Türkei habe es sich gehandelt, sondern kaum minder um die Sicherstellung Europas überhaupt.

erhalten soll. Das Ordenskreuz trägt auf einer Seite die In—

blauen, von den Soldaten des Landheeres an einem rothen Bande

getragen. Ein an diesem Bande angebrachter Metallstreifen dient als Zeichen der Anerkennung für jede neue rühmliche That, die

dem bereits Dekorirten Anspruch auf den Orden gegeben haben würde, wenn ihm derselbe nicht bereits verliehen worden wäre.

verbunden. Die „Times“ spricht sich sehr befriedigt über die Stif—

tung des Ordens aus. „Endlich“, bemerkt sie, „ist die britische Regierung denn doch zu der Ansicht gelangt, daß die tapfern Sol⸗ . nnen t so werden. Im Reichsgericht dauert die Dokumentirung fort. großen Ruhm erworben haben, nicht unzugänglich für das Gefühl rath zum J. März zusammenberufen worden. (H. C.)

Frankreich. Paris, 7. Februar. Die im November 1855

daten, welche dem Namen Englands in allen Theilen der Welt so der Ehre sind.“

abgeschlossene und im Dezember ratfizirte Uebereinkunft zwischen Frankreich und Oesterreich zur gegenseitigen Auslieferung von Ver- brechern wird im heutigen „Moniteur“ zugleich mit einem Dekrete veröffentlicht, das ihre Vollziehung anordnet. — Der Kaiser und die Kaiserin machten, wie der „Moniteur“ mittheilt, vorgestern

Nachmittags im offenen Wagen und ohne Bedeckung eine längere . ö ö Straße Rivoli und über die Boulevards Korrespondenz, sobald die Angelegenheit beendigt sein wird.

massen wurden sie mit lauten Vivats begrüßt. — General della Marmora hat, dem „Moniteur“ zufolge, gestern Paris verlassen, um in der Krim den Befehl über die sardinische Armee wieder zu übernehmen. — Herr Lefebvre de Becour ist zum Gesandten bei der Negierung des argentinischen Bundes ernannt worden. Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 2. Februar:

Die Königin fuhr heute mit Gemahl und Tochter in offenem

Wagen, von drei Hof-Equipagen und zahlreicher Begleitung ge— folgt, nach der ute g e wo sie . ö 8 nrg * bischofe celebrirten feierlichen Gottesdienste beiwohnte, der zu dem Zwecke abgehalten wurde, der Vorsehung für das Mißlingen des vor vier Jahren von dem Priester Merinb gegen ihre Person ver⸗ übten Mordversuches zu danken. — Als Gegengeschenk für zwei Gemälde Murillo's hat der Papst dieser Tage der Königin ein Gebetbuch überschickt, dessen sich einst die heilige Katharina von ,

Portugal. Lissabon, 1. Februar. Der ehemalige por— tugiesische Gesandte in Rio-Janeiro, Herr . n. Bayard, ward am 265. Januar, als er Abends um 11 Uhr aus dem Lissabon⸗ Club nach Hause zurückkehrte, durch einen aus dem Innern seiner Wohnung abgefeuerten Schuß getäbtet. Man hat einen seiner Diener, dem er ein Legat in seinem Testament aus⸗ gesetzt hatte, in Verdacht, den Mord begangen zu haben.

Türkei. Die „Times“ vom 7. Febrüar bringt einen Brief aus dem Hauptquartiere Omer Pascha's, datirt Mingrelien den 29. Dezember. Es heißt darin, daß Omer Pascha am 17. Dezember Chopi verlassen habe und nach Redutkale ge— gangen sei, um daselbst die Ausschiffung und Unterbringung Lon allerhand Vorräthen persönlich zu überwachen. Vom 18ten bis 2lsten sei viel Schnee gefallen, seitdem aber herrschten warme Tage, allem Anschein nach die Vorboten des Frühlings. Unter dem En— fluß der Sonne und frischen Windes trockneten die Wege, und da der Schnee auf den Bergen noch nicht geschmolzen und ein Aus— treten der Flüsse noch nicht zu fürchten sei, so würde für euro— päische Truppen jetzt eine Gelegenheit gegeben sein, die Operationen wieder aufzunehmen und an die Einnahme von Kutais zu denken. Die Armee Omer Pascha's aber würde auf solchem Zuge verhun—

Regierung sich zwar einer Untersuchung der gegenwärtigen Akte über die gern, da von einem Verpflegungs- und Transportdienst unter den

Türken noch immer nicht die Rede sein könne und das Land selbst

weniger Hülfsmittel biete, als man glauben sollte. Schließlich be—

merkt die Korrespondenz: Omer Pascha kehrt nicht nach Chopi zurück, sondern bleibt den Winter über in Redutkale. Skender Pascha ist mit 3 Bataillonen nach Sugdidi geschickt, um einen Weg ausfindig zu machen, der von da aus nach Kutais führen soll.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 2. Februar. Der Kriegsminister Dolgorukow zeigt in einem Tagesbefehle von gestern, dem Sterbetage des Fürsten von Warschau, Grafen Paske⸗ witsch, an, daß der Kaiser die entsprechenden Trauerfeierlichkeiten zu Ehren des Dahingeschiedenen befohlen habe. Unter Anderem wird der Fürst nach den Todtenfeierlichkeiten, wie er es selbst ge— wünscht hat, in seinem Eigenthum, dem Dorfe Iwanowka bei der

Festung Iwangorod, zur Erde bestattet. Während des Transports

begleitet die Ueberreste das kombinirte Linien-Kosaken-Regiment der bisherigen Convoi des Fürsten von Warschau. — Einem neuen Gesetze zufolge sollen Leibeigene und Hofdienerschaft in Transkaukasien in Zukunft statt doppelter Kopfsteuer, eine um das Anderthalbfache

höher angesetzte Rauchfangsteuer bezahlen, während erstere wegfällt. —

Mittelst Dekret des Katsers soll auch die in Lazarethen auf der

„ Mordseite Sebastopols zugebrachte Zeit der Militairs von der Be⸗

Ein Artikel in der Stiftungs -Urkunde des neuen Militair⸗ Ordens Victoria Cross verfügt, daß jeder Matrose oder Soldat, berechnet werden. Im Gouvernement Wologda hat der Kaiser, welcher Inhaber desselben ist, eine Pension von jährlich 10 Pfd. in Erwägung, daß viele Adelige dieses Gouvernements in der , ö. Reichswehr dienen, die Adelswahlen bis auf Weiteres sistiren lassen. schrift: „For Valour« und wird von den Seeleuten an einem

satzung bei Anrechnung eines Dienstmonats, als ein Dienstjahr mit

— Durch eine Ergänzung des Manifestes vom 27. März 1855 sind zu 8 und 12 Jahren verurtheilten gefangenen JFestungs⸗ Arbeitern 4 Jahre der Strafzeit erlassen. — Durchgreifende Re⸗ formen im Justizfache in Sibirien sind dekretirt und durch Erlaß des Grafen Panin festgestellt worden; desgleichen die Kosten für

,, . . Extraction von Legitimations-Dokumenten aus der litthauischen Mit einem jeden solchen Abzeichen ist eine Extra-Pension von 5 Pf.“

Ratrikel bei dem Senate, was sonst sehr hoch zu stehen kam.

(H. 3. H Dänemark. Kopenhagen, 6. Februar. Dem Vernehmen nach wird die Reichstags-Session am 20sten d. geschlossen

— 7. Februar. Durch Königl. offenen Brief ist der Reich s⸗

London, Freitag, 8. Februar, Nachts. (Wolff's Tel. Bur.) In so eben stattgefundener Sitzung des Unterhauses verlangte Cobden die Vorlage der in Betreff Amerikas stattgehabten Korre⸗ spondenz. Palmerston setzt wiederholentlich die bereits bekannte Sachlage auseinander und verspricht die Vorlage der betreffenden