1856 / 42 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Das Haus der Abgeordneten beendigte in seiner

. = die Berathung über den Gesetz— . , . in den

betreffend die .

re,, n. Der §. 6, welcher in Betreff der Kosten der Polizei-Verwaltung für den Fall der Uebernahme durch den Staat nach 8. 2 bestimmt, daß dLieselben jedenfalls in den dort unter Nr. 2 und 3 genannten Fällen von den Besitzern des berech— tigt gewefenen Gutes zu tragen seien, wurde angenommen; ebenso die S5. 7, 8 und 9, welche von den Fällen handeln, wie es mit der Verwaltung der Polizei zu halten ist, wenn die, Behinderung an einer ordnungsmäßigen Verwaltung nicht wie in den S5. 2 und 5 in den veränderten Umständen des berechtigten Gutes selbst, sondern in der Person des Berechtigten liegt. Die ss. 10, 11, 12, 13 und 44, von welchen die drei letzteren den Fösten Titel des Strafgesetzbiches für den Inhaber der ländlichen Polizeigewalt und deren Stellvertreter zur Anwendung bringen, wurden nach einer längeren Debatte in der Regierungs⸗-Vorlage angenommen; desgleichen die S8. 165 bis 20. Der §. 271 bestimmt, daß die Schulzen und die Schöppen durch den Inhaber der Ortsobrig⸗ keit nach Anhörung der Gemeinde ernannt und vom Landrath bestätigt werden sollen. Zu diesem Paragraphen war ein Antrag eingebracht, der verlangt, daß die Worte „nach Anhörung der Gemeinde“ gestrichen werden. Abgeordneter von Knobloch stellte einen Antrag, wonach bei den Worten: „die Schulzen werden von dem Inhaber der Orts— Obrigkeit nach Anhörung der Gemeinde ernannt,“ eingeschaltet werde „sofern nicht durch Observanz oder eine andere Rechtsform etwas Anderes festgestellt ist. Der Paragraph wurde mit diesem Amendement angenommen. Die §S§. 22 25 wurden ohne Debatte angenommen, womit die Berathung des Gesetzes geschlossen war.

Holstein. Itzehoe, 14. Februar. Auf der gestrigen

über den Entwurf einer Verordnung, betreffend die Au fb ringung des vom Herzogthum Holstein zu den gemeinschaftlichen Ausgaben der Monarchie für den Zeitraum vom 1. April

1854 bis dahin 1856 annoch zu leistenden Beitrages. Die auf-

zubringende Summe beläuft sich auf 573,903 Rthlr. Der Bericht des Ausschusses gelangt Betracht kommenden Fragen zu Versammlung wolle beschlleßen: Könige darauf anzutragen, daß die fragliche aus dem gemeinschaftlichen Kassenbehalt der Monarchie ge⸗ deckt werden möge: eventuell 2) daß die Fehlsumme pro

folgenden Anträgen: Die

1854 55 der desfallsigen Bestimmung des Allerhöchst genehmigten ö ultfmoné für die von dem Capitain Codrington befehligte Abtheilung der

daß eine Deckung einer Fehl summe pro 1855 56 zur Zeit nicht zu beschaffen; eventuell 4)

dem Behalte des Herzogthums

Budgets gemäß mit i sei; 83)

März 1855 zu decken

daß der Restbehalt, soweit er zureicht und mit Vorbehalt der allerunterthänigst zu erbittenden Allerhschsten desfallsigen Geneh— migung die zur Einlösung der Kassenscheine im vorigen Jahre ein— bezahlten 275,000 Rthlr. zur Deckung der Fehlsumme pro 1855 56

zu verwenden; ferner eventuell 5) daß die nach Abzug des Rest⸗ behalts verbleibende Fehlsumme pro 1855 56 durch ein Fünftel der 3 . . Land- und ein Achtel der Haussteuer aufzubringen, unter Bewilligung gehörigen Erwägung der Maßregel vorhanden sei, so erklärt er

einer Hebungsgebühr von pCt.; eveutuell endlich 6) daß die

ganze Summe der 567, 903 Rihlr. durch den Betrag von neun Achtel der Grund— und Benutzungssteuer und durch sechs Achtel gebühr von 3 pCt.; ditten sei, dem oder den gefaßten Beschlüssen die allerhöchste Ge⸗ nehmigung allergnädigst zu ertheilen. Frankfurt a. M., 15. Februar. der auswärtigen Angelegenheiten, Graf von Buol⸗Schauen⸗

welcher äußerem Vernehmen nach in Betreff der österreichifchen

Bundestagsgesandten empfangen. die Reise nach Paris über Mannheim fortsetzen. (Fr. P. 3.)

Schweiz. Bern, 13. Februar. Kantons Bern ist für den 25. d. M. einberufen; sein Haupt⸗

alle Minister waren anwesend. Man saß 25 Siunden.

n Admiral Sir Edmund Lyons von Seiten des Lord⸗Mayors in großes Diner Nach dem Essen proponirte der Lords

lichen Lovalitäts⸗-Toasten) einen Toast auf die

Sir Charles Wood dankte im Namen der Tfür die letztere. Dann folgte ein Toast Lord- Mavor gab bei dieser Gelegen⸗

ersteren, auf Adm

das Glück gehabt, in das Sch

nach Erwägung der in

ö . 8 B 1 51 p ö 5H 1 1 Der große Rath des Bericht über die Lage der Bank von Frankreich am 14. Februar,

. baute derglichen mit jener am 11. Januar. Im Activ ergiebt der Metall⸗ geschäft wird die Berathung des neuen Schulgesetzentwurfs sein. do rath eine Vermehrung von 14 seild nel das Portefeuille eine 6 Großbritannien und Irland. London, 14. Februar.

in Kabinetsrath ward gestern im auswärtigen Amt gehalten;

; Stimmen genehmigt. Yin ken gehen gaürif des Admirals. Derselbe sei kein gewoͤhn⸗ ene mg, n . De,. keinen gewöhnlichen Empfang. Schon in ugend habe er sich durch tapfere Thaten ausgezeichnet und habe

warze Meer und selbst in den Hafen

von Sebastopol einzulaufen, bevor der Vertrag von Unkigr-Skelisst abgeschlossen wurde. Späterhin habe er auf diplomatischem Felde und zwar in Griechenland, der Schweiz und Schweden seinem Va⸗ terlande gedient. Dann, bei Ausbruch des Krieges, sei er zum Zweitkommandirenden unter Admiral Deans- Dundas ernannt wor— den und, wohlüberlegt, habe man seinem besondern seemännischen Geschick die Einschiffung der britischen Armee in Varna anvertraut. Aber er habe mehr gethan und habe zur Genüge jene Eigen— schaften an den Tag gelegt, die England so begierig sei, von seiner gegenwärtigen Flotte bethätigt zu sehen. Admiral Lyons habe sein Schiff fo dicht an das Fort Konstantin gelegt, daß er nur noch zwei Fuß Wasser unter dem Kiel seines Schiffes gehabt habe, und habe dadurch zugleich den Beweis seiner seemannischen Geschicklichkeit, wie seines Muthes gegeben. Er (der Lord⸗Mayor) hoffe, daß, die City mit Nächstem die Gelegenheit er— greifen werde, den Admiral Lyons unter ihren Ehrenbürgern auf— zunehmen. Hierauf, antwortete der tapfere Admiral in (iner län⸗ geren Rede, Es heißt darin: Er bedauere es sehr, daß es Ihrer Majestät Flotte versagt gewesen sei, dem Feinde von Angesicht zu Angesicht zu begegnen; denn eine mächtigere und schlagbereitere Flotte habe Ihre britische Majestät niemals gehabt. Die Schiffe aller Klassen seien der Vollkommenheit so nahe ge⸗ bracht, wie es nur irgend zu denken sei, und den Kriegs— fahrzeugen früherer Epochen weit überlegen. Er sage „aller Klassen“, weil neuerdings eine liliputanische Art von Fahrzeugen in die Marine eingeführt worden sei, die auf Armeslaͤnge mit dem Feinde anzubinden und ihre Schläge zu führen verstehen würde. So viel von den Schiffen. Was die Admirale angehe, so ließe sich

vielleicht sagen: „wir sind ein wenig zu alt.“ Dies Unglück indessen werde ihnen hoffentlich verziehen werden und was dagegen die Ka—

Tages-Ordnung der Stände-Versammlung stand die Vorberathuͤng pitgine beträfe, so spreche er es hiermit auf das bestimmteste aus,

daß sie mindestens allen denen gleich seien, die sich in früheren Kriegen ausgezeichnet und ihre Namen mit der Geschichte dieses Landes verwebt hätten. Die Bemannung der Schiffe sei vortrefflich und es dürfe die Souverainin Englands mit Stolz erfüllen, daß die Nation zum Eintritt in Armee und Flotte viele Tausende von Freiwilligen gestellt und einen Enthusiasmus gezeigt habe, der niemals größer gewefen sei.

Dem auf Antrag Bisrgeli's veröffentlichten Berichte zufolge

1) bei Seiner Majestät dem hat die ottomanische Regierung von der sich auf 5, 000,000 Pfd. Fehlsumme b 6. Februar erst 1,891, 917 Pfd. 6 Sh. erhalten.

belaufenden, im vorigen Jahre kontrahirten Anleihesumme bis zum

Zu Spithead kam gestern das Linienschiff, Algiers“ (91 Ka— nonen) aus dem Schwarzen Meere an. Es soll als Depot ⸗Schiff

Kanonenboot-Floötille dienen. 3n der gestrigen Unterhaus-Sitzung wurde eine schon in der vorigen Session eingebrachte Bill Lord Blandford's, welche

eine, neue Eintheilung des Landes in Kirchspiele bezweckt, zum zweiten Male verlesen. Sir G. Grey beantragt hierauf die zweite Lesung der Bill, welche die Reform des Polizeiwesens in

den Grafschaften und Burgflecken bezweckt; da aber von mehreren Seiten auf einen Aufschub gedrungen wird, damit Zeit zu einer

sich damit einverstanden, daß die zweite Lesung bis über 14 Tage

verschoben werde. Frankreich. Paris, 14. Februar. Durch Dekret im

der Haussteuer aufzubringen, unker Bewilligung einer Hebungs- Moniteur,, wird der Linfuhrzoll von salzsaurer Pottasche auf 15 so wie 7) daß Se. Majestät der König zu .

französischen Schiffen aus außereuropäischen Ländern eingeführten Harze für zollfrei; die Harze, welche durch französische Schiffe aus

Der K. K. Minister Entrepots eingeführt werden, haben 8 Fr., und die in fremden

Fr. für 100 Kilo festgesetzt. Ein anderes Dekret erklärt die in

Schiffen eingeführten Harze 13 Fr. für 100 Kilo zu entrichten.

; z . ; Dj RB j 2 22 9 9 2 stein, hat gestern nach der Sitzung der Bundesversammlung, in Die Begleitung des Herrn von Brunnow besteht aus 8 Perso—

nen. Am Bahnhofe hatten sich, als er ankam, ziemlich viele Neu—

Vorlage noch keine Verhandlung gepflogen worden ist, die Herren Lierige eingefunden, die ihn zwar nicht geradezu mit Willkomm—

5 ; ird Gr beute Abend wird Graf Buol empfingen.

rufen, wol

' aber mit einem deutlichen Gemurmeß der Befriedigung 15. Februar. Der heutige „Moniteur“ enthält einen

Verminderung von 16 Millionen; in den Vorschüssen auf öffentliche Fonds A ti * ü 9 V ( * [ * * üctien 26. eine Vermehrung von 19 Millionen; im Passiv

ergeben die umlaufenden Billets eine Verm 9g Millionen?; . (. . J ermehrung von 19 Millionen estern wurde in der ägvptischen Halle des Mansion— House hrung ;

ie, aufen de Rechnung des Schatzes eine Vermehrung von 9 Millionen, die laufenden Rechnungen der Privaten eine Ver— mehrung von 1 Million.

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 9. Februar: „Die dritte Grundlage des Wahlgesetzes, die den Census auf 120 Aenlen feststellt, wurde gestern von den Cortes mit 174 gegen 25

Die vierte Grundlage wurde eben falls ßutgeheißen und die fünfte von der Kommission als zweck los zurückgezogen. In der heutigen Sitzung befragte Herr Mariategn! die Regierung wegen einer im Januar von Herrn Bruil zu angeblich sehr hohen Zinsen abgeschlosse⸗

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nen Anleihe von 28 Millionen. Da Bruil, den der Redner heftig angriff, nicht zugegen war, so übernahm der Finanz ⸗Minister Santa Cruz die Vertheidigung seines Vorgängers und versprach für nächsten Sonnabend befriedigende Auskunft. Ein Deputirter fragte den Kultus-Minister, ob die Regierung den Erzbischof von Saragossa wegen seiner ungebührlichen Aeußerungen über eine von ihr angeordnete Maßregel zurechtgewiesen habe. Der Minister äußerte, daß ihm die Sache fremd sei, daß er aber Erkundigungen einziehen werde; im Uebrigen sei er bei aller Achtung vor ver Religiön und vor der Geistlichkeit fest entschlossen, die Rechte der Regierung bei ihren Beziehungen zu der Kirche mit Festigkeit aufrecht zu halten. Die telegraphische Nachricht, daß der neue römische Geschäftsträger hier angekommen sei, war falsch; die Regierung hat in dieser Richtung noch gar keinen Schritt beim römischen Hofe gethan. Der neue Finanz⸗Minister präsidirte gestern Abends der Kommission für den Verkauf der Nationalgüter. Er beabsichtigt, die Vollziehung des betreffenden Gesetzes möglichst zu beschleunigen und hat in diesem Sinne ein Rundschreiben an Tie Tivil⸗Gouverneure der Provinzen gerichtet.

Eine Depesche vom 13. Februar lautet: „Die amtliche Zeitung veröffentlicht ein Dekret der Regierung, welches eine indirekte Steuer als Aequivalent der Steuern von Verbrauchs- Gegenständen ein— führt. Unter den Kapitalisten herrschte große Bewegung wegen der Zuschlagung der Nordbahn. Die Ruhe ist allgemein.“

Italien. Genua, 10. Februar. General della Mar— morg wird sich am nächsten Donnerstag nach der Krim einschiffen. Die Deputirten-Kammer beschäftigt sich gegenwärtig mit dem Budget für 1856. Das Einnahme ⸗-Budget ist bereits vokirt worden; es beläuft sich auf 1573 Millionen Fr. Es heißt, die Königin Marie Amelie werde Nervi verlassen und nach Pegli übersiedeln, wo sie eine schöne Villa besitzt.

Rom, 7. Februar. Der heilige Stuhl überreichte dem Kol— legium und dem diplomatischen Corps eine Denkschrift des Kardi— nals Brunelli über die spanische Konkordatsfrage als Erwiderung auf das bekannte Memorandum der spanischen Regierung.

Turin, 12. Februar. Baron Tecco, sardinischer Gesandter bei der Pforte, ist von Konstantinopel hier angekommen.

Türkei. Die Nachrichten aus Konstantinopel lauten nicht sehr befriedigend. Der Streit zwischen Lord Redeliffe und den Herren von Thouvenel und von Prokesch war am 3. Februar noch nicht ausgeglichen. Die bevorstehende Emancipation der Rajah's beginnt in der türkischen Bevölkerung eine Aufregung zu erzeugen.

Der „Moniteur de la Flotte“ hat einen Bericht aus Kamiesch vom 30. Ignuar, in welchem die Ankunft des „Phlegeton“ von Kinburn gemeldet wird. Derselbe hatte den Artillerke-General Leboeuf an Bord, welcher 24 Tage auf Inspection am Dniepr weilte. Die Lage der Expeditions Truppen ist vortrefflich, und die Russen haben den Angriff, den sie beabsichtigten, in Kinburn nicht ausgeführt. Die Kälte, welche bis 25 Grad gestiegen, war einer Wärme von 2 bis 4 Grad gewichen, und man glaubte allgemein, das Aufthauen der Flüsse werde in diesem Frühlinge früher als seit geraumer Zeit erfolgen. Drei Tage vor Ab— fahrt der Dampfkorvette nach Kamiesch war in Odessa die Mel— dung von der Annahme der österreichischen Friedens ⸗Vorschläge eingetroffen. In Odessa wurden am ersten Abende sämmtliche Häuser erleuchtet, und an dem Giebelfelde der Börse stand mit Riesenbuchstaben zu lesen: „Es lebe Kaiser Alexander I.! Er besitzt die Liebe und Dankbarkeit seiner Völker!“ Schon vor Eintreffen der Friedenskunde hatten die Behörden von Neu-Rußland Befehl er— halten, provisorisch die Truppen-A ushebungen einzustellen, und

übernimmt und die sofortige Weiter-Expedition direkt nach Kon⸗ stantinopel besorgt. Die Arbeiten einer zweiten (türkischen) Drath⸗ leitung von Schumla nach Rustschuk werden in den nächsten Tagen beginnen und, sobald diese beendet sind, dürfte durch einen An⸗ schluß der türkischen Linie an die walachische zwischen Giurgewo und der walachisch-österreichischen Gränze auch dieser jetzt nur eine halbe Stunde betragende Zeitverlust aufhören.“

Rußland und Poien. Nachrichten aus War schau vom l3. d. M. ZJufolge ist der Fürst Michael Gort fch ako ff, General⸗ Adiutant des Kaisers, Commandeur der West- und Mittel-Armee, nunmehriger Kaiserlicher Statthalter des Königreichs Polen, aus Petersburg in Warschau angekommen.

Dänemark. Kopenhagen, 14. Februar. Von jütländi⸗ schen Reichsraths-Wahlen sind noch die des Amtsmanns Rosenörn, des Geh. Konferenzraths Tillisch und des Fabrikanten Brunn bekannt geworden. (H. C.)

Telegraphische Depeschen.

Tilsit, 15. Februar. Seit 3 Tagen ist starkes Frostwetter eingetreten, so daß gegenwärtig der Transport eines Reisewagens über die Memel und Ugzlenkis möglich sein wird.

London, Freitag, 15. Februar, Nachts 12 Uhr. (Wolff's Tel. Bur.) In so eben beendigter Sitzung des Unterhauses verlangte Roebuck die Vorlage der Korrespondenz in Betreff der englisch-amerikanischen Differenz. Palmerston erwiderte, das Kabinet der Vereinigten Staaten von Nordamerika beschuldige den englischen Gesandten Crampton, die Rekrutirung dann noch fort— gesetzt zu haben, nachdem bereits Entschuldigungen geboten worden seien. Sollte diese unwahrscheinliche Behauptung wahr sein, dann will Palmerston Crampton nicht vertheidigen.

Der Schatzkanzler beabsichtigt eine Gesetzvorlage einzubringen, nach welcher fremde Assekuranz-⸗-Gesellschaften ganz den englischen gleich einer Steuer unterliegen sollen.

Stattstische Mittheilungen.

Der Etat der Postberwaltung hat in dem diesjährigen preußi⸗ schen Haushalts-Etat der Form und Zusammenstellung nach eine Aende— rung insoweit erfahren, als die Gesetzsammlungs⸗- und Zeitungs⸗Verwal— tung, für welche pro 1855 besondere Spezial-Etats aufgestellt waren, jetzt ganz mit dem Post-Etat verschmolzen sind. Der Etat für 1856 ver⸗ anschlagt eine Einnahme von rund 9. 388,900 Rthlr. (mit einem Mehr von AMg,006 Rthlr. gegen das Vorjahr), eine Ausgabe von rund 7,964,000 Rthlr. (mit einem Mehr von 654,006 Rthlr. gegen das Vorjahr), also einen Ueberschuß von im Ganzen 1,B 424,000 Rthlr., (mit einem Mehr von 204,993 Rthlrn. gegen das Vorjahr). Davon treffen auf den Debit der Gesetz⸗ sammlung 1200 Rthlr., auf den Zeitungs⸗Debit 26,460 Rthlr. und auf die Postverwaltung 267,333 Rthlr. Dies Gesammt“ Ergebniß, welches auf, eine gesteigerts Regsamkeit des gewerblichen Verkehrs hinweiset, er⸗ scheint auch in Bezug auf das Verhältniß zwischen den Brutto-Einnahmen und dem nach Abzug der Betriebs- und Verwaltungskosten bleibenden Nein-Ertrage als ein günstiges: denn während für 1855 bei einer Ge— sammtbrutto- Einnahme von rund 8, 439, 0600 Rthlrn., die Betriebs- und

Verwaltungs -Ausgaben mit 7,310,900 Rthlrn. S6! Prozent der ersteren in Anspruch nahmen und mit 1,129, 000 Nthlrn. nur einen Ueberschuß

. eis . * 6 1 / 5 R Tri ) * P * 1 . Fi schon diese Weisung hatte das Vertrauen auf den Frieden ge von 13 pt. übrig ließen, werden jetzt von der Brutto-Einnahme durch

hoben. .

Aus Konstantinopel, 5. Februar, wird dem „Constitu— tionnel“ geschrieben, daß die Russen aus den Nord⸗Forts nach wie vor ein lebhaftes Feuer auf Sebastopol unterhalten und in der

Nacht des 30. Januar sogar den, freilich mißlungenen Versuch

machten, sich der französischen bewaffneten Boote zu bemächtigen, welche die Runde machen und bis in den Hafen von Sebastopol ehen. Im französischen Hauptquartier war stark die Rede von upatoria's wahrscheinlich nahe bevorstehender Räumung.

Ein der „Pr. C.“ zugehendes Schreiben aus Giurgewo vom

29. Januar enthält Folgendes: „Obwohl die Telegraphen-Ver—

bindung zwischen Rustschuk und Konstantinopel über Schumla und

Adrianopel schon seit längerer Zeit hergestellt ist und dem Publikum zug aller Kosten vorgelegt.

zur Disposition gegeben, so war die Benutzung dieser Linie nach den verschiedenen Theilen Europa's und zuruck direkt nicht Jeder⸗ mann möglich; denn sämmtliche Depeschen mußten in Rustschuk

Publikum hatte an‘ diesen beiden Plätzen Korrespondenten nöthig. Das ottomanische Gouvernement hat jetzs, um die—⸗ sem Uebelstande abzuhelfen, in Giurgewo einen

angestellt, der sämmtliche unter der Adresse „Agence tur nen

daselbst eingehende für Konstantinopel bestimmte Depeschen

Agenten

die Ausgabe nur 85 pCt. absorbirt, und stellt sich der Ueberschuß sonach auf 15 pCt. der Brutto-Einnahme. (Pr. C.)

Das Nachweisungs⸗Büreau für Auswanderer in Bremen hat seinen Bericht über die Wirksamkeit in dem Zeitraume vom 1. Januar bis 31. Dezember 1855, dem fünften seit seinem̃ Bestehen, beröffentlicht, dem wir entnehmen, daß in dem gedachten Jahre in 174 Schiffen 31,556 Personen über Bremen ausgewandert sind, wovon 16,687 nach New⸗ Vork gingen. Gegen das Jahr 1854 zeigt sich ein mehr als das Dop—⸗ pelte übersteigender Abstand; denn 1854 gingen 76,875 Personen über Bremen.

/ London, 14, Februar. Es ist in diesem Jahre zum ersten Male ein, detaillirter Bericht über die Staats-Einkünfte und über die mit Erhebung derselben verknüpften Kosten veroffentlicht worden. Früher wurden dem Parlamente nur die Angaben über den Reinertrag nach Ab⸗ Das ist jetzt anders. Die Voranschlage

gehen sehr ins Einzelne und enthalten die interessantesten Details über 40 000 Personen, die im Civildienste des Landes verwandt werden. Wir

und Schumla umtelegraphirt werden, ünd das korrespondirende erfahren, daß im Ganzen 16.29? Zellbenmęte angestellt sind, und daß

die Kosten dieses Departements auf 1,326,000 Pfd. beranschlagt sind. Dabon kommen 840,000 Pfd. auf das eigentliche Zollamt; der Rest wird auf die Küstenwache verwendet. In London allein sind nicht weniger als 2000 Zollbeamte, in Liverpool 844 angestellt. Der Hafen, welcher nach Liverpool zunächst an die Reihe kommt, ist Hull mit 170 Mann. Die Zahl der Küstenwachen beläuft sich auf 5728 Mann. Der Brutto—