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Das 6te Stück der Gesetz- Sammlung, welches heute aus— gegeben wird, enthält unter

Nr. 4349. das Statut des Bautke⸗Tschwirtschener Deichverbandes. Vom 21. Januar 1866; unter

„1350. das Privilegium wegen Emission von Prioritäts⸗Obli⸗ gationen der Berlin-Anhaltischen Eisenbahn-⸗Gesell⸗

schaft zum Betrage von Einer Million Thalern. Vom J. Februar 1856; unter

„4351. die Bekanntmachung, betreffend die Exrichtung einer Actien-Gesellschaft unter der Firma „Neue Dampfer— Compagnie“ mit dem Domizil zu Stettin. Vom 12ten Februar 1856; und unter

1352. die Bekanntmachung, betreffend die unterm 4. Februar d. J. erfolgte Allerhöchste Bestätigung der Statuten einer Actien-Gesellschaft unter der Benennung „Berg— baugesellschaft Neu⸗Essen“ mit dem Domizil zu Essen. Vom 13. Februar 1856.

Berlin, den 27. Februar 1856.

—

r Gesetz⸗-Sammlung.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Die bisherigen Privatdocenten Dr. John und Dr. Stobbe zu Königsberg sind zu außerordentlichen Professoren in der juristischen Fakultät der Königlichen Universität daselbst ernannt worden.

Königliche Bibliothek.

In der nächsten Woche vom 3. — 8. März é. findet, dem §. 24

des gedruckten Auszuges aus der Bibliothek-Ordnung gemäß, die

allgemeine Zurücklieferung aller aus der Königlichen Bibliothek

entliehenen Bücher statt. Es werden daher alle diejenigen, welche Bücher der Königlichen Bibliothek in Händen haben, hierdurch auf— gefordert, solche während dieser Zeit, in den Vormittagstunden zwischen 9 und 12 Uhr, gegen die darüber ausgestellten Empfang— scheine zurückzuliefern. ü alphabetischer Ordnung der Namen der Entleiher, und zwar von A— H am Montag und Dienstag, von I — R am Mittwoch und Donnerstag und von S— Z am Freitag und Sonnabend.

Berlin, den 26. Februar 1856.

Der Königliche Geheime Regierungs-Rath und Ober-Bibliothekar. Pertz.

Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Kammerherr Freiherr von Arnim, von Bonn.

Summarische Nachweisung des Personal- und Ver— mögensbestandes des Pensionsvereins der Recht s⸗ anwalte im Departement des Appellationsgerichts zu Frankfurt a. d. O. am Schlusse des Jahres 1855.

(S. Staats⸗Anzeiger 1855 Nr. 12 S. 85.)

ö Der Pensionsberein der Rechtsanwalte im Bezirk des Appellations— gericht zu Frankfurt g. d. O., dessen Statuten in dem Justiz-Ministerial— Blatt von 1843 Se ro ff. und bon 1855 S. 10 ff. veröffentlicht sind, zaͤhlte am Schlusse des Jahres 1854 57 Mitglieder.

Im Laufe des Jahres 1855 sind 3

hinzugetreten, so daß die Zahl der Mitglieder fi 7 belief. Davon sind aber , .

Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nach

a) durch Tod . b) durch Exklusion wegen nicht erfüllter Verbindlichkeiten

und es sind am Schlusse des verflossenen Jahres ver⸗

blieben 58 Mitglieder. Die für das Jahr 1855 gelegte und abgenommene Rechnung weist

am Schlusse desselben einen Vermögens— —

bestand nach, von 6 Pf.

wovon 11,R300 Thaler in Kur- und Neu—

märkischen Pfandbriefen angelegt worden

sind, und 232 Thaler 10 Sgr. 6 Pf.

sich baar in der Kasse befanden.

11,532 Thaler 10 Sgr.

Am Schlusse des Jahres 1854 be— stand das Vermögen des Pensions-Ver— eins in es hat sich also , vermehrt.

Von dem Vermögensbestande am

829

Schlusse des Jahres 1855 im Betrage von 11,532 „ Jö sind dem Reserbefonds überwiesen .. . . . , . — Q üund der berblbene Uebevrest der , bildet das eiserne Kapital, dem nun, da der Reservefonds nach §. 19 der Statuten die Normalhöhe erreicht hat, alle Ueberschüsse so lange allein zufließen, als dieser nicht angegriffen und wieder ergänzt wer— den muß.

55

Die etatsmäßige Einnahme des laufenden Jahres soll betragen:

a) an Beiträgen der Mitglieder 1,160 Rthlr. — Sgr.

J . . n nimma ,,, nh

d . wobon zu verausgaben sind: ,,

b) Gehalt des Rendanten und ö,, 15

400 Rthlr.,

o daß am Schlusse dieses Jahres wieder ein Ueber—

— 16 schuß von mindestens . . JJ , zu erwarten ist, wenn auch der gegenwärtige Personalbestand vermehren sollte.

Landsberg a. d. W., den

— Sgr.

) ich nicht

*

l ñ 5. Februar 1856.

Der engere Ausschuß des Pensions-Vereins der Rechtsanwalte im

Departement Frankfurt a. d. O.

. 8 ö . 83 . 1K . ö. Uebersicht der bei dem Beginne des Fahres 1856 zu unter⸗

haltenden gebauten Strecken auf Staats-Chausseen.

Mithin sind im Jahre 1856 hinzu⸗ gekommen.

Fir ö ö mae sind zu

Im Regierungsbezirke: . unterhalten unterhalten.

2.

Meilen. Meilen. Meilen.

C)

,,, Gumbinnen ö Ma snnerder, Posen J ö Cöslin J ,, Liegnitz Oppeln Berlin Potsdam eg rt, . Magdeburg Merseburg X ö 55 55,6 , 54, Minden J 3, 2 63, 2 Arnsberg 57 158,3 ö 2: 2, Düsseldorf Cöln ö. , ,

Summa. . . .

79

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 26. Februar. Se. Majestät der König nahmen gestern Vormittag im Königlichen Schlosse zu Charlottenburg die gewöhnlichen Vorträge entgegen. Nach dem Diner begaben Sich Allerhöchstdieselben nach dem Königl. Schlosse in Berlin, arbeiteten mit dem Minister-Präsidenten und wohnten demnächst der Vorlesung im evangelischen Vereine bei.

Heute Vormittag empfangen Se. Majestät verschiedene Vor— träge im Königlichen Schlosse zu Bellevue und kommen nebst Ihrer Majestät der Königin zum Diner nach Berlin, woselbst Aller— höchstdieselben einige Tage Ihren Aufenthalt nehmen werden.

— In der gestrigen 12ten Sitzung des Herrenhauses wurde mit— getheilt, daß der vom Hause der Abgeordneten endgültig beschlossene Gesetz-Entwurf wegen Abänderung des Art. 42 und Aufhebung des Art. 414 der Verfassung übersandt worden sei; derselbe wurde der be⸗ treffenden Kommission zugewiesen. — Nachdem darauf der Petition s- Bericht erledigt worden war, folgte der Bericht der Justiz⸗Kommisston über den Antrag der Herren Graf v. Vo ß-Buch und Uh den wegen Beschränkung der allgemeinen Wechselfähigkeit. Die Justiz⸗

4 1

Kommission hält den gegenwärtigen Zeitpunkt und die bisher gemachten Erfahrungen noch nicht für genügend, um mit Abänderung der Wechsel⸗ Ordnung vorzugehen und beantragte deshalb Uebergang zur Tages⸗ Ordnung. Ein dazu gestellter Verbesserungs⸗-Antrag des Grafen von Hoverden lautete: Das Herrenhaus wolle beschlie⸗— unter Anerkennung des Werthes, welchen die deutsche rdnung als allgemeines Gesetz für alle deutschen Bundes— hat, der Regierung Sr. Majestät des Königs anheimzu— ͤ ob nicht bei der vorbehaltenen Revision der deutschen Wechsel⸗ Ordnung auf eine Beschränkung der allgemeinen Wechselfähigkeit, in Berücksichtigung der hervorgetretenen Mißbräuche und Uebel⸗ stände, hinzuwirken sei. Nach einer längeren Debatte Antrag des Grafen von Hoverden angenommen. — Die schlesische General-Landschafts⸗

e , 6 Directio! — 2 ö . . Cars eeß 2 z lusschuß der schlesischen Landschast zi

21311 * 1 09 31 1

.

1

in Breslau 96 ben engern .

seiner ordentlichen Jahres⸗Versammlung zum

8 8 26551

d. F henne . SHessen Kassel, 24. Februar. Der württembergische

— 8 ! 55 . ö

von Reinhardt, ist hier angekommen,

Bundestagsgesandte, dae welches ihn zugleich bei dem Kur⸗

SG knkmt IIK Königliche , n k 636 6 = gn , h em nue ver Fe 60 Hofe beglaubigt, zu überreichen. Auch der bei dem

1.

und bei unserm Hofe 3 9 663 ; . 16 11 10νuBII c stIα—t . Herr von Glinka, ist augenblicklich zu anwesend. 221 . y ' w 4 7 oßBriar Großbritannien und Irland. London, 25. Februar.

36 26. . . J heutige „Morning Post“ berichtet: Den VBorsitz bet den Kon⸗

Graf Walewski führen und die Reihensolge der Be⸗— 1

1

. ö 6 ö. im Uebrigen sich nach der alphabetischen Ordnung Leitung des Pi kolls ird Herrn Benedetti anver— 3 feierliche Versprechen seierliche Ver sprechen 89 5Snnwkto y * Punkte wird gene , . zuenfl . 951 9 96 — NR ᷓffenstillste 17 wird ein 2wvüssenstinstünk erneuert werden. wan Eno ich Frankreich. 9 71 4915 1 ; 1596 92 Iwo Itg. teleg! aphisch gemelbet: 8 . 1 3. Suna gConsstisfsstand einig, einen Wassenstillstan heute unterzeichnet werden über alle Fragen einig; ihr 1Uhr versammelten * 92 Infen 2333201

9 2 . VIC BOM ö. des Auswärtigen, mm 31 dens ⸗Gᷣbn eiizt

abgeschlossen, aber die Blokade 95

7 * ö e. . . e — 8o* G r*

Aus Paris, 25. Februar, wird der „Kön.

71 4. 3891 sj syseo y Bevollmächtigten sind darübe

92. fn n ert m rgm Bevollmächtigt en

heutige „Moniteur“ meldet, ward Ali Pa scha gestern von dem Kaiser empfangen, und überreichte er bei dieser Gelegenheit die für Se. Majestaͤt und für die Kaiserin bestimmten Geschenke des Sultans.

Spanien. Man schreibt aus Madrid vom 18. Februar: „Die Budget-Kommission setzt ihre Prüfung des Finanzplanes fort, den Santa Cruz ihr vorgelegt hat. Es steht jetzt fest, daß derselbe wesentliche Umgestaltungen erleiden wird; der Minister ist auch geneigt, sich jene Aenderungen seines Entwurfs, die von den Cortes für durchaus nöthig erachtet werden, gefallen zu lassen; im Uebrigen aber werden er und seine Kollegen aus den von ihm be— antragten Octroi-Gebühren und indirekten Steuern eine Kabinets⸗ Frage machen, und das Ministerium wird den Cortes geradezu erklaͤren, daß es abtreten müsse, wenn ihm die Erfüllung der eingegangenen Verpflichlungen und die Bestreitung der unerläß⸗ lichen Ausgaben unmöglich gemacht werde. — Die Verbrechen mehren sich hier in beunruhigender Weise. Gestern ward ein Stadtwächter beerdigt, den ein Milizsoldat fast ohne Anlaß bei hellem Tage auf einem der belebtesten Plätze der Stadt ermordet hatte. Der Thäter konnte bis jetzt noch nicht ermittelt werden; der Mutter des Ermordeten hat die Regierung eine Pension be⸗ willigt. Außerdem kamen seit drei Tagen zwei freche Mordthaten und mehrere andere schwere Verbrechen vor. Die National -Miliz

zu Saragossa ist entwaffnet worden, weil sie bei einem kürzlich dort stattgehabten Tumulte, statt dem Aufrufe der Behörden Folge zu leisten, auf die Seite der Meuterer getreten war.“

Eine Depesche vom 23. Februar lautet: „Die Statuten des Credit Mobilier sind zurückgezogen worden, um abgeändert zu wer—

den. — Die zur Prüfung des Entwurfs des Finanz⸗Ministers er—

zehn Tage Proviant vorräthig.

nannte Kommission der Cortes hat sich noch nicht ausgesprochen. Türkei. Die Nachrichten aus der Krim auf dem Wege über Varna reichen bis zum 14. Februar. Die Klagen über mangelhafte Zuführen werden aufs Reue laut. In den Depots und Magazinen von Eupatoria, Kamiesch, Balaklava und Kertsch ist nur auf ungefähr vierzig Tage, in Kedut⸗-Kale gar nur auf Die Alliirten sowohl, als Omer Pascha haben deshalb Verpflegungs-Kommissare nach Varna geschickt, um sowohl neue Lieferungen einzuleiten, als deren raschen Trans— port zu überwachen. Gleich schlimm, wie mit der Verpflegung, sind

die Alliirten mit ihren in Ungarn für den Felddienst aufgekauften

Pferden daran. Ungefähr zwei Drittheile derselben sind jetzt schon gefallen, und nicht besser geht es mit dem Rindvieh, welches in neuester Zeit geliefert wird. Man kann annehmen, daß nur etwa 50 pCt. desselben lebendig in der Krim ankommen. Transporte von Ergänzungstruppen wurden in der letzten Zeit nicht mehr nach der Krim dirigirt; dagegen erregt es nicht geringe Aufmerksamkeit, daß die Pforte so viel Truppen als möglich zusammenrafft und un— unterbrochen nach Trapezunt dirigirt.

Eine telegraphische Depesche aus Marseille vom 23. Februar meldet: „Is mail Pascha ist nach Asien geschickt worden, um an

Stelle Omer Pascha's, der kraft eines Urlaubs, welcher leicht defi— nitiv werden könnte, nach Konstantinopel zurückkehrt, den Befehl über die türkischen Truppen zu übernehmen. — Der die Stellung der Christen im ottomanischen Reiche betreffende Hattischerif wird in mehreren Sprachen übersetzt. — Ein Tagesbefehl des Generals Codrington befiehlt den Ofsizieren des englischen Krim-Heeres, sich so zu equipiren, daß sie ins Feld rücken können.“

Aus Marseille, 24. Februar wird telegraphirt: „Man ver⸗ sichert, Omer Pascha habe auf die Nachricht hin, daß er als Ober⸗— Befehlshaber durch einen anderen General ersetzt werden solle und daß ihm ein Urlaub bewilligt worden sei, seine Entlassung einge⸗ reicht. — Wie die „Presse d'Orient“ meldet, sollte der Hatti⸗ scherif, welcher die den Christen verliehenen Immunitäten verkün⸗ digt, am 18. Februar mit großer Feierlichkeit verlesen werden.“

Aus Bucharest wird gemeldet, daß die General-Versamm⸗ lung am 7. Februar die Emanecipation der Zigeuner mit 11 gegen 10 Stimmen entschieden habe. Die Zigeuner-Bevölkerung in der Walachei beträgt 70,000 Seelen.

ußland und Polen. Nachrichten aus Warschgu vom

3. Mts. zufolge, ist der General Fürst Lub omirski aus Dresden

bst angekommen. — Der neue Statthalter Fürst Gortschakoff

ch seiner Ankunft die Wasserleitungsbauten besichtigt, welche un

Aufsicht angefangen und während seiner Abwesenheit geführt worden waren. Auch hat der Fürst⸗Statthalter ße Parade über sämmtliche Truppen der Hauptstadt abge⸗

89 1 L 1

halten. . ö 2 2 c ,, , 8 2 1 * 3rwa A ier ach Briefen, die das „Univers“ aus Hon g⸗Kong ; J . . , 6 inn vom 14. Dezember erhalten hat, dauert die chinesische Revolution

noch in voller Stärke in einem großen Theile des Reichs fort.

; K ) ; ö,, w , n, g,. änger Tai-Ping-Wang's durchziehen schaarenweise die Pro— doch ist der Verkehr nicht ganz unterbrochen; nur muß man

inkte vermeiden, wo die Banden zufällig ihr Unwesen treiben.

. 146 9 5 9 ( 1 . aus dem R ; 1 von

Die englische Fregatte „Sibylle“, welche aus dem Norden von J ; 956 . 2, 2 452 27. 3. w 3»Eekrt 1st Rat on Mer— einer Kreuzerfahrt nach Hong-Kong zurückgekehrt ist, hat 17 Ver . e 9 * 1 . 261 2 TIotte 5496. such gemacht, in den Amur, auf welchem die russische Flotte liegt, l , / . 2 6 ü H . . f⸗ einzudringen. Die Russen, welche an der Mündung Schanzen au

36 ö ö 64. — 66 . n schi sen geworfen haben, empfingen das englische Schiff mit Flintenschüssen z 1 . . * 9* * 8 gor * —stal . el verwundeten mehrere Engländer und zwangen den Eapitain, der

Landungs-⸗Versuch aufzugeben.

1 1 (

— Ueber die Zunahme der Stagtseinkünfte ee . 6 . schen Kaiserreichs sind der „Pr. C.“ folgende Rotis en zugegangen, Die Summe der Einnahmen, welche noch ün Jahre i834 12.089,32 Milreis Papier (2 3 Thaler) und im folgenden Jahre . i. 10,842,879 betrug, stieg im Laufe der folgenden a 4 Ja re auf 16.435.365 Milreis. Das folgende Dezennium 184 — 3 begann ö der Zahl 19,096,964, welche im folgenden Jahre, und . u. 3. 18.351, 56, 21,585, 472, ö, 125, 6h, 3 3 6. . 29 l (06. 2 Do? Sich Wh 485, 's, Isi bi, zee, hi0 Milreis . Für die Rechnungsjahre 1851 5625, und, ,, . nahmen respektive 37, 984, 360 und 8. 36 1. 872 Milreis. Die en . ö den Ziffern der Jahre 1853— 54 und 1354 — 55 waren zur 3e . nicht bekannt geworden. Jener Einnahme stand indeß eine , . gegenüber, welche nicht nur in demselben Verhältnisse zunahm wen,, welche nur in sehr wenigen Fällen hinter der Einnahme zurückbleibt,