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Bestrafung der zu Pflicht gemacht, die Untersuchung und

63 . . Frevel so schleunig vorzunehmen, als es

nach den Gesetzen des betreffenden Staates nur immer möglich ist,

ch namentlich bei ausgezeichneten oder sehr bedeutenden Freveln

auch n m einzelnen Falle sogleich eintreten zu lassen.

die Untersuchun g in ernte Frevel sollen ver requirirten Behörde

n über veri 2 w. Die ei bel e dert enn zugesandt, der requirirenden Behörde

— itgetheilt und von der abe? soll das Ergebniß der Untersuchung mitgeth n Strafe jedesmal Kenntniß gegeben werden. Vollstreckung der erkannte . . mp . . Vollziehung der Straf-Erkenntnisse, so wie die Beitrei—⸗ . ben Wald- Jagd- und Fischerei—⸗ Eigenthümern zuerkannten Enischädigungsgelder geschieht nach den Landesgesetzen, und soll mit der thunlichsten Beschleunigung bewirkt werden.

Die erkannte Geld- oder Arbeitsstrafe wird zum Vortheile des⸗ jenigen Staates vollzogen, dessen Behörde die Strafe erkannt hat. Wird von einem Frevler die Zahlung des Betrages der gegen ihn erkannten Geldstrafe, des Werih⸗ oder Schaden-Ersatzes, der Kosten und Pfandgebühren nicht vollständig, sondern nur zum Theil ge— leitet, so werden von dem eingezogenen Gelde zuerst die Denun⸗ ziantengebühren, wo solche gesetzlich bestehen, sodann die Kosten, dann der Ersatz des Schadens und Werthes und zuletzt die Strafe, so weit es zureicht, bezahlt.

Artikel VII.

Die im Herzogthum Nassau bestehende Vorschrift, wonach bei Felvfreveln der erste zahlungsfähige Frevler zum Rückersatz der aus der betreffenden Gemeindekasse wegen solcher Frevel ausgelegten Schadensersatzbeträge schuldig sein soll, bleibt bei der Aburtheilung

der von Unterthanen des einen Staates im Gebiete des anderen

verübten Uebertretungen dieser Art außer Anwendung. Artikel VllII.

Die zwischen Preußen und Nassau bestehende Vereinbarung vom 10. Sktober 1821. (Gesetz Sammlung für die Preußischen Staaten S. 163.) in Betreff der Verhütung der Forstfrevel in den Grenzwaldungen tritt außer Kraft.

Artikel 1X.

Gegenwärtige Ministerial-Erklärung soll, nachdem sie gegen eine übereinstimmende Erklärung des Herzoglich Nassauischen Ministeriums ausgewechselt worden, öffentlich bekannt gemacht werden.

Berlin, den 20. Februar 1866.

Der Königlich preußische Ministerpräsident, Minister der aus⸗ wärtigen Angelegenheiten. von Manteuffel.

Vorstehende Ministerial-Erklärung wird, nachdem sie gegen eine übereinstimmende Erklärung des Herzoglich Nassauischen Staats⸗ ministertums vom 27sten v. M. ausgewechselt worden ist, hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht.

Berlin, den 12. März 1856.

Der Minister⸗Präsident, Minister der auswärtigen Angelegenheiten. von Manteuffel.

Ministerium für Handel, Sewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Königliche Bau⸗Inspektor Herrmann zu Däüsseldorf ist in gleicher Eigenschaft nach Stettin versetzt worden.

Dem Kaufmann J. H. F. Prillwitz in Berlin ist unter dem 14. März 1866 ein Einführungs⸗Patent auf einen mechanischen Webestuhl zur Herstellung von Teppichen in der durch Zeichnung und Beschreibung nach— gewiesenen Zusammensetzung und ohne Jemand in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um— fang des preußischen Staats ertheilt worden.

me ==. 2 —

Das Ste Stück der Gesetz⸗ Sammlung, welches heute aus— ghseben wird, enthält unter ( r. 4356. das Privilegtum zur Ausgabe auf den Inhaber lau⸗ tender Obligationen der Stadt Cöln zum Betrage von 750,900 Rthlr. Vom 28. Januar 1866; unter A367. den Allerhöchsten Erlaß vom 4. Februar 1866, betref⸗ end die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den

au und vie Unterhaltung der darin bezeichneten Kreis-⸗Chausseen im Kreise Marienwerder; unter

getreten, ruhiger.

Nr. 1358. den Allerhöchsten Erlaß vom 12. Februar 1856, be⸗ treffend den Organismus der Telegraphen⸗Verwaltung und das Rangverhältniß der Telegraphen-Beamten; und unter .

„A359. den Nachtrag zu dem Privilegium weges Ausgabe auf den Inhaber lautender Obligationen der Meliorations⸗ Sozietät der Bocker Heide bis zum Betrage von 50, 0900 Rthlr.ͥ, vom 29. August 1853, zur Ausgabe von 60,000 Rthlr. neuer Obligationen. Vom 12. Fe⸗ bruar 1856. ö.

Berlin, den 17. März 1866. Debits-Comtoir der Gesetz-Sammlung.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Dem ordentlichen Lehrer an der Realschule zu Tilsit, Dr. Friedrich Julius Gustav Ellinger, ist das Prädikat „Ober⸗ Lehrer“ verliehen worden.

Finanz⸗Neinisterium. Die Ziehung der 3Zten Klasse 1131er Königl. Klassen-Lotterie wird den 25. März d. J., Morgens 8 Uhr, im Ziehungs⸗ Saal des Lotteriehauses ihren Anfang nehmen.

Berlin, den 18. März 1866. . Königliche General-Lotterie-Direction.

Angekommen: Der Ober-Präsident der Provinz Pommern, Freiherr Senfft von Pilsach, von Stettin.

Abgereist: Der Erb⸗Kämmerer im Herzogthum Westfalen, Graf von Plettenberg-Lenhausen, nach Hovestädt.

Der Erb-Marschall im Fürstenthum Münster, Graf von Merveldt, nach Münster.

Berlin, 17. März. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: Dem Seconde⸗-Lieutenant Prinzen Herrmann zur Lippe im Regiment der Gardes du Corps, die Anlegung des ihm verliehenen Großkreuzes vom Herzoglich anhaltischen Gesammt— Haus⸗Orden Albrechts des Bären zu gestatten.

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 16. März. Se. Majestät der . , früh im Königlichen Schlosse zu Berlin verschiedene Vorträge entgegen und begab Sich um 11 Uhr zu der Unter den Linden stattfindenden Parade. Nach derselben kehr⸗ ten Allerhöchstdieselben ins Schloß zurück, wo die Vorträge fortge— setzt wurden, empfingen daselbst unter andern Personen auch den Ober -Regierungsrath von Zedlitz Neukirch, so wie den, ältesten Sohn des verstorbenen General ⸗Polizei-Direktors von Hinckeldey, und geruhten aus dessen Händen die Orden des Verstorbenen huld— reichst entgegenzunehmen. . ;

Nächstdem fuhren Se. Majestät nach Charlottenburg zurück, wo ein größeres militairisches Diner stattfand, zu dem auch die gegenwärtig , anwesenden Großherzoglich mecklenburg—

werinschen iere zugezogen waren. ö ö — ö w . König und die Königin wohnten heute Vormittag in der Schloßka pelle dem vom General⸗Superin⸗ kendenten, Hof-Prediger Br. Hoffmann, gehaltenen Gottesdienste bei. Mittags fand bel Allerhöchstdenselben iner en famille statt.

Köln, 16. März. Der Herr Minister Präsident Freiherr von Manteuffel traf gestern Abends 107 Uhr mit dem Min⸗ dener Schnellzuge in Deutz ein, wo Se. Excellenz von dem Herrn Regierungs- Präsidenten von Möller erwartet wurde. Der Herr Minister-Präsident begab sich alsbald nach dem Rheinischen Bahn⸗ hofe und setzte um 115 Uhr mit dem Rheinischen Schnellzuge die

Reise nach Paris fort. (Köln. 3.

Sach len. Weim ar, 15. März. Die „W. 3.“ veröffentlicht folgendes ärztliche Bülletin vom heutigen Tage: Se. königl. Hoheit

der Großherzog sind vorgestern an einem rheumatischen Fieber

erkrankt. Die vergangene Nacht war sehr unruhig und großentheils s diesen Morgen, nachdem der Schweiß ein—

schlaflos, doch geht es diese g ed l Frankfurt, 15. März. Se. Königliche Hoheit der Prinz von 7 ist mit dem Schnellzug der Weserbahn heute

Morgen um 10 Uhr von Berlin hier angekommen und wurde auf dem ahn of . Ober ⸗Kommandanten der Bundestruppen,

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General⸗Lieutenant von Reitzenstein, dem Bundestagsgesandten von Bismark⸗Schönhausen, und dem General⸗Konsul, Freiherrn M. von Bethmann empfangen. Der Prinz setzte nach eingenommenem Dejeuner in der „Westendhalle“ um 105 Uhr seine Reise nach Koblenz fort. (Fr. B.) ö .

Baden. Karlsruhe, 14. März. In gestriger Sitzung der Ersten Kammer bildete den ersten Gegenstand der Verhandlung der von der Zweiten Kammer zurückgekommene Gesetz⸗ Entwurf über die Preßfreiheit, wobei die Erste Kammer die von dem andern Hause vorgeschlagene Abänderung einer milderen Bestrafung der Preßvergehen gegen auswärtige Staaten nicht annahm.

Belgien. Brüssel, 15. März. Der König wird über— morgen von Ostende nach England abreisen.— Der Senat hat heute den bekanntlich von der Repräsentanten⸗Kammer bereits an⸗ genommenen Gesetzentwurf über die Verfälschungen der Lebensmit— kel mit 28 gegen 2 Stimmen genehmigt, nachdem ein Antrag der Kommission, diejenigen Händler von der Bestrafung auszunehmen, welche die Verfälschung der von ihnen verkauften Artikel nicht hät⸗ ten entdecken können, vom Justizminister entschieden bekämpft und mit 16 gegen 12 Stimmen verworfen worden war. ]

Großbritannien und Irland. London, 14. März. Es ist ein ausführlicher amtlicher Bericht veröffentlicht worden, welcher jenen Theil der Voranschläge für die Staatsausgaben dieses Jahres umfaßt, der unter die Rubrik „Oeffentliche Departements; fällt. Dieser Theil des Budgets erreicht die Höhe von 1,500, 000 Pfd. St. und begreift unter Anderem die Gehälter der Minister und anderer höherer Civil-Beamten und die mit dem Parla⸗ ment verbundenen Ausgaben in sich. Die Voranschläge für dieses Jahr übersteigen die des vorigen Jahres um 207,000 Pfd. Man würde jedoch irren, wenn man daraus auf eine entsprechende Er⸗ höhung der Gehälter schließen wollte. Allein für den Druck öffent⸗ licher Dokumente und anderer Drucksachen, so wie für Schreib— materialien sollen diesmal für 480,000 Pfd., d. h. 98,000 Pfd. mehr, als im vorigen Jahre, votirt werden. Davon sollen 58, 00 Pfd. ein Defizit in dem während der vorigen Session votirten betreffenden Posten decken. Parlamentarische Drucksachen und Papiere erheischen 106,000 Pfd., das Kriegs-Departement Si, 900 Pfd., die Admiralität 26,600 Pfd. und das Schatzamt 52,060 Pfd., d. h. ungefähr eben so viel wie im vorigen Jahre, das Ministerium des Innern 24,204 Pfd., das auswärtige Amt 68,000 Pfd., 3600 Pfd. weniger als im vorigen Jahre, das Colonial Ministerium 28,400 Pfd., der geheime Rath und das Handels⸗Ministerium 61,000 Pfd. Die amtlichen Zeitungen brachten der Regierung im vorigen Jahre 11,500 Pfd. ein. Davon kommen auf die „London Gazette“ 9300 Pfd., auf die „Edinburgh Gazette“ 1400 Pfd., und auf die „Dublin Gazette“ 80 Pfd. Noch eine Einnahmequelle wollen wir nicht unerwähnt lassen, die Regierung verkaufte im verflossenen Jahre Maculatur zum Betrage von 4555 Pfd.“

Die Königin und der Prinz Albert begaben sich gestern nach Woolwich, um bei der Ankunft der Offiziere und Mannschaf⸗ ten des direkt aus der Krim zurückkehrenden Belagerungs Trains zugegen zu sein. Um 4 Uhr rückten die heimgekehrten Krieger, 00 an der Zahl, vom Arsenal, wo sie gelandet waren, heran und marschirten bei Ihrer Majestät vorbei, worauf noch eine besondere Inspection durch die Königin stattfand. — Die britisch-deutsche Legion hat die projektirte Stärke von 10,000 Mann nunmehr erreicht.

In der gestrigen Oberhaus-Sitzung legte der Earl von Al be— marle mehrere Resolutionen vor, die er am 14. April beantragen will. Dieselben beziehen sich auf die von den eingeborenen Zoll- und Polizei⸗ Beamten in der Präsidentschaft Madras angewandte Tortur. Die Meu⸗— terei⸗Bill, die Marine-Meuterei-Bill und die der konsolidirten Fonds be⸗ treffende Bill werden zum dritten Male verlesen und gehen durch. Als Antwort auf eine Frage des Earl von Shaftesbury erklärt der Earl Granville, die Regierung beabsichtige fürs Erste nicht, mit ihrer Un— terrichts-Bill vorzugehen, da es wünschenswerth sei, daß dem Parlamente hinlängliche Zeit vergönnt werde, die vor Kurzem von Lord J. Russell beantragten, denselben Gegenstand betreffenden Resolutionen zu erwägen.

In der Unterhaussitzung richtete Bowyer an den Premier-Minister folgende Fragen: „Ist irgend etwas Wahres an dem Gerüchte, daß die pariser Konferenz sich mit den Angelegenheiten Italiens beschäftigen werde? Hat die sardinische Regierung angedeutet oder verlangt, daß die Konferenz ihre Aufmerksamkeit irgend welchen Fragen der italienischen Politik zuwenden möge, und was für Fragen sind das?“ Lord Pal— merston: Ich bedaure, dem ehrenwerthen Herrn darüber keine Aus— kunft geben zu können. Einer der allerersten Beschlüsse, zu welchen man auf den Konferenzen gelangte, war der, daß die Verhandlungen nur durch ihre Resultate bekannt werden sollten. Dis raeli: Auch ich möchte an den edlen Lord eine Frage über die pariser Konferenzen richten, die, wie ich glaube, beantwortet werden kann, ohne daß die eben erwähnte Be⸗ stimmung verletzt wird. Diese Frage ist eine sehr wichtige, da sie die Beziehungen des berliner Hofes zu den pariser Konferenzen betrifft. Will der edle Lord die Güte haben, dem Hause mitzutheilen, ob es wahr ist, daß Preußen eingeladen worden ist, an den Konferenzen Theil zu nehmen, daß es diese Einladung angenommen hat, und daß zwei hervorragende Diplomaten, deren einer keine geringere Person, als der erste Minister Preußens ist, im Begriffe stehen, Paris zu besuchen, um an den Unterhandlungen Theil zu nehmen? Lord Palmerston: Ich fürchte, ich kann auf diese Frage nur ganz die—

selbe Antwort ertheilen, wie auf die vorige. Disraeli: Ich bitte, mir noch eine erklärende Bemerkung zu erlauben. Natürlich kann ich mich nicht darüber beschweren, daß der edle Lord sich weigert, eine Frage zu beantworten; jedoch vermag ich nicht recht zu begreifen, wie seine Erwiderung auf die zuerst an ihn gerichtete Frage auch auf die meinige paßt, die ganz anderer Art ais jene ist. Ich möchte daher den edlen Lord bitten, mir lieber gar nicht zu antworten, als mir eine Antwort zu geben, die auf meine Frage nicht paßt. Lord Palm er ston: Ich bitte den sehr ehrenwerthen Herrn um Verzeihung; allein er fragte mich, ob die Mitglieder der Konferenz Preußen zur Theilnahme an den Unterhandlungen eingeladen hätten oder im Begriff seien, es ein— zuladen, und ob der preußische Premier-Minister im Begriffe stehe, sich nach Paris zu begeben, um bei den Konferenzen zugegen zu sein. Meine Antwort lautete dahin, daß ich es ablehne, Auskunft daruber zu geben, was die Konferenz zu thun im Begriffe sei. Was aber der preu⸗ ßische Premier⸗Minister zu thun gedenkt, darüber mich auszusprechen, ge⸗ ziemt mir natürlich nicht. — Admiral Sir C. Napier beantragte die Ernennung eines Sonder-A1usschusses zur Untersuchung der Flotten-Ope⸗ rationen in der Ostsee während der Jahre 1854 und 1855. Nachdem er zuvörderst der Umstände, welche seine Ernennung zum Ober⸗Befehlshaber im Jahre 1854 begleiteten, der Beschaffenheit der Flotte um jene Zeit, der Erwartungen, die man damals hinfichtlich des Erfolges der Ex⸗ pedition gehegt, und der Schwierigkeiten Erwähnung gethan hat, mit denen er Anfangs wegen Mangels an Lootsen und wegen der unzulänglichen Bemannung der Schiffe zu kämpfen gehabt habe, bringt er die zwischem ihm und der Admiralität geführte Korrespondenz zur Sprache, indem er den Inhalt der einzelnen Schrift⸗ stücke durch eine Schilderung seiner Thätigkeit und der Gefahren der Schifffahrt im finnischen Meerbusen erläutert und in ihrem Zusammen⸗ hange klar zu machen sucht. Einige dieser Briefe, bemerkt er, seien aller⸗ dings als „Privatbriefe“ bezeichnet; doch glaube er, ein Recht zu haben, sie vorzulesen, da sie sich auf öffentliche Angelegenheiten bezögen und zu seiner Vertheidigung nothwendig seien. Er beschreibt die Befestigungen von Kronstadt als furchtbar und sagt von seinen Instructionen in Be— zug auf diese Festung, so wie auf Sweaborg, sie seien voller Wider sprüche und geeignet gewesen, seine Thätigkeit zu läͤhmen. Der Angriff auf Bomarsund sei mit gutem Grunde bis zur Ankunft der fran— zösischen Truppen berschoben worden. Bis dahin sei, wie aus den von ihm vorgelesenen Briefen erhelle, alles, was er gethan habe, von der Ad— miralität gutgeheißen worden Ein Angriff uf Sweaborg würde um jene Zeit ein höchst mißliches Unternehmen gewesen sein, und einen eigen⸗ thümlichen Gegensatz bilde die plötzliche Ungeduld, mit welcher Sir J. Graham auf einmal verlange, daß die Flotte irgend eine große glaͤn⸗ zende That vollbringe und Sweaborg unverzüglich angreife, zu feiner früheren Furcht vor steinernen Mauern. Die Gache erkläre sich ein— fach dadurch, daß in England, wo man überspannte Erwartungen von der Flotte gehegt, eine große Aufregung geherrscht habe, daß Sir James Graham sich nach Jemandem umgesehen, auf den er am besten alle Schuld wälzen könne, und daß er (Napier) ihm zum Sündenbock am geeignetsten erschienen sei. Die Admiralität habe ber⸗ sucht, ihn zu einem Unternehmen anzustacheln, welches unter den Um— ständen nichts weiter, als reiner Wahnsinn gewesen wäre, nämlich zu einem blos mit großen Schiffen und in einer späten Jahreszeit auszu⸗ führenden An ri auf Sweaborg und Helsingfors. Aus den Briefen des damaligen ersten Lords der Admiralität, der ihm Anfangs von einem Angriffe abgerathen, hinterher aber ihn dazu gedrängt habe, scheine ihm hervorzugehen, daß es Sir J. Graham mit dem Kriege gegen Rußland nie Ernst gewesen sei. Nachdem der Redner die Schilderung seiner eigenen Thätigkeit während des Feldzuges von 1854 beendigt hat, giebt er einen kurzen Ueberblick der Operationen während des Jahres 1855 und ergeht sich in Aus⸗ drücken scharfen Tadels über das Benehmen der Regierung, die sich schlimmer als saumselig bewiesen habe. Die Wahrheit könne nur durch einen Sonder-Ausschuß ans Licht kommen. Admiral Walcott unterstützt den Antrag. Sir C. Wood rügt die Vorlesung ver— traulicher Privatbriefe als eine Ungehörigkeit, die, wenn sie öfter var⸗ käme, solchen Korrespondenzen ein Ende machen und dadurch das Staats⸗ Interesse beeinträchtigen würde. Ein parlamentarischer Sonder-Ausschuß sei kein geeignetes Tribunal für eine Untersuchung, wie die, auf welche Sir C. Napier dringe. Es sei aber überhaupt noch gar nicht nachge⸗ wiesen worden, daß eine solche Untersuchung noth thue. Sir J. Graham zählt nochmals die von dem Admiral gegen ihn erhobenen Anklagen auf und lenkt die Aufmerksamkeit auf den Gebrauch, den Napier nicht bloß im Parlamente, sondern auch in der Presse von seinen Pripvatbriefen gemacht habe. Eine jener Beschuldigun⸗ gen komme der Beschuldigung des Landesberraths gleich. Er habe nichts dagegen, wenn die ganze Korrespondenz einem Sonder-Ausschusse über⸗ wiesen werde. Als Admiral Napier zum Befehlshaber der Flotte er— nannt worden sei, habe man ihn genau von den Mitteln in Kenntniß gesetzt, über die er zu verfügen haben werde, und ihn noch besonders daraͤuf aufmerksam gemacht. daß ohne das redliche Streben nach ein⸗ trächtigem Handeln ein segensreiches Zusammenwirken der Admiralität und des Ober-Befehlshabers der Flotte nicht denkbar sei. Daß er An⸗ stand genommen habe, Napier zum Ober-Befehlshaber zu empfehlen, raͤume er ein; doch glaube er, daß dies seine Rechtfertigung in gewissen Ansichten finde, die der Admiral verbffentlicht habe. Die Klagen Napier's über den Zustand, in welchem er die Flotte überkommen habe, seien zum Theil ungerecht. So habe er einige seiner ausgezeichnetsten Capitaine als ganz unfähige Offiziere geschildert. Doch wolle er (Graham) nicht so unedelmüthig sein, die betreffenden Privatbriefe vorzulesen, Was Sweaborg angehe, so habe die ganze Differenz zwischen Sir Charles und der Admiralität ihren Grund darin, daß der Admiral, der am 30. Mai schrieb, Sweaborg sei zu Wasser und zu Lande unangreifbar, es so lange versäumt habe, jene Festung persoönlich zu rekognosziren. Erst am 24. Sep⸗ tember sei dies geschehen. General Jones, der fruher eine Rekognos⸗