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O9 Das 13te Stück der Geseßz⸗ Sammlung, welches heute aus⸗ gegeben wird, enthält unter

ötigungs- Urkunde, betreffend die Statuten 3 e, 33 . g na „Bergischer Gruben- und Hütten⸗

Verein“ mit dem Domizil zu Düsseldorf errichteten

Actien⸗Gesellschaft. Vom 106. März 1866.

Berlin, den 31. März 1856.

Debits-Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.

Justiz⸗ Vẽ inister um.

Der bisherige Kreisrichter von Gostkowsky in Rummels⸗ burg ist zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgerichte in Bitow, mit Anweisung des Wohnsitzes daselbst, und zugleich zum Notar im

Departement des Appellationsgerichts zu Cöslin ernannt; und

Dem Advokat⸗-Anwalt Paul Joseph Eller die nachgesuchte Entlassung von dem Amte als Anwalt bei dem Landgerichte zu

Bonn ertheilt worden.

Preußische Bank.

Berfügung vom 27. März 1856 — betreffend die Grundsätze in Beziehung auf die Benutzung der — Bankanstalten.

Wir haben bemerkt, daß die meisten Provinzial-Bankanstalten von den Grundbesitzern nur sehr selten benutzt werden. Der Grund hiervon kann nicht darin ö daß die Grundbesitzer anderswo

billiger als zu dem Bankzins könnten.

laut geworden sind. leichtern, stellen wir nachstehend die Grundsätze zusammen, nach welchen bei derartigen Anträgen zu verfahren ist:

1) Was den Wechselverkehr anlangt, so unterliegt es zu⸗ — ; . Legion, so wie dem Hofmaler Professor Hensel zu Berlin zur An⸗

nächst keinem Bedenken, daß Wechsel, welche aus dem Betriebe ländlicher Gewerbe, wie aus dem Ankauf von Getreide und Kartoffeln zur Brennerei, von Oelsaaten für Oelmühlen, aus dem Berkauf von Holz, Getreide, Spiritus u. s. w. hervor—

gegangen sind, auch ohne Zutritt eines kaufmän⸗

nischen Verbundenen auf den Namen von Gutsbesitzern allein diskontirt werden dürfen, wenn die Sicherheit unzweifelhaft ist, die Wechsel an einem Bankorte zahlbar gemacht sind und nicht über drei Monate zu laufen haben. Um den Grundbesitzern

aber die Benutzung der Bank noch mehr zu erleichtern, wollen wir hierdurch ferner genehmigen, daß in den Zeiten des ge⸗

wöhnlichen Geldbedarfs der Grundbesitzer, insbesondere also um die Zeit der Wollmärkte und der Ernte auch solche Wechsel, welche aus dem landwirthschaftlichen Gewerbe nicht

hervorgegangen, sondern nur zu dem Behufe ausgestellt sind, um sich über die vorübergehenden Geldbedürfnisse hinwegzu⸗ . stattgefundenen Abschluß des Friedens eintraf. Aus dieser Veran⸗

helfen, von den Bankanstalten diskontirt werden dürfen.

Wir wissen sehr wohl, daß die Diskontirung dieser Wechsel mit ganz besonderer Schwierigkeit verknüpft ist, weil ihnen die Grundtage fehlt, welche den richtigen Eingang der aus dem Geschäft selbst entsprungenen Wechsel verbürgt. Die

Zeiten ausgedehnt Betheiligten entsprechenden Betrag beschränkt wird und stets dessen eingedenk bleiben, daß die ganze Maßregel nur den Zweck hat und haben kann, den Grundbesitzern über einst=

weilige Bedürfnisfe hinwegzuhelfen, nicht aber ihnen das feh-⸗ lende Betriebskapital zu verschaffen, so besorgen wir nicht,

daß aus der Diskontirung dieser Wechsel irgend erhebliche Gefahren und Verluste für rie Bank enistehen werden.

Posen.

uße Kredit finden, da allgemein gerade daruber geklagt wird, daß sie, namentlich in den östlichen Provinzen, sehr schwer und nur unter den lästigsten Bedingungen Kredite erhalten Noch weniger haben wir Veranlassung anzunehmen, daß die Bankvorstande den Grundbesitzern die Benutzung der Bank irgendwie erschweren, da Klagen der Art noch von keiner Seite Um die Benutzung der Bank thunlichst zu er⸗

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Rücksichtlich der übrigen Modalitäten bleiben die allgemeinen Bestimmungen in Kraff. Es wird daher in der Regel auf drei gute Unterschriften zu halten sein, wenn die vorhandenen zwei nicht unbedenklich sicher sind und eine Erneuerung des Wechsels nur ausnahmsweise und niemals für länger als für weitere drei Monate zu genehmigen sein. Sind die Wechsel bei der Bankanstalt selbst zahlbar gemacht, so ist von der Be— zahlung einer Provisson für die hiermit verbundene Mühwal⸗ tung Abstand zu nehmen.

2) Rücksichtlich des Lombardverkehrs behält es bei den be⸗ stehenden Bestimmungen sein Bewenden. Da uns aber Mit— theilung gemacht worden ist, daß sich namhafte Beträge der in verschledenen Provinzen ausgegebenen Kreis-, Deichbau— und ähnlicher Obligatlonen in den Händen von Grund— besitzern befinden, so wird hierdurch genehmigt, daß auch diese Obligationen bis zu F des Courswerthes, oder, wenn sich dieser nicht sofort ermitteln läßt, bis zu * des Courswerthes derjenigen inländischen Papiere beliehen werden dürfen, welche bei gleichem Zinsfuße ungefähr dieselbe Sicher— heit gewähren. Dle letzte Vergünstigung kann übrigens auch anderen Personen, welche auf Papiere dieser Art Darlehne aufnehmen wollen, gewährt werden.

Berlin, den 27. März 1856. Königlich Preußisches Haupt-Bank-Direktorium.

An

sämmtliche Provinzial-Bank⸗Anstalten.

Angekommen: Der Fürst Adam Czartoryski, von

Der Minister-Resident bei der Republik Mexiko, Freiherr von

Richthofen, von Mexiko.

Se. Excellenz der Herzoglich anhalt - bernburgische Staats⸗ minister von Schaetzell, von Bernburg.

Abgereist: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, Graf von Renard, nach Groß⸗Strehlitz.

Berlin, 31. März. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: Dem Berghauptmann von Dechen zu Bonn und dem Geheimen Ober-Finanzrath Dr. von Viebahn zu Ber⸗ lin die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers der Franzosen Majestät ihnen verliehenen Offizierkreuzes des Ordens der Ehren—

legung des von des Prinzen und Negenten von Baden Königliche Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes des Ordens vom Zähringer Löwen zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 30. März. Ihre König⸗ lichen Majestäten wohnten heute Vormittag dem vom Ober⸗ Hofprediger Dr. Strauß gehaltenen Gottesdienste in der Schloß— kapelle hierselbst bei. Mittags war bei Allerhöchstdenenselben Familien⸗ tafel, während welcher die Nachricht von dem zu Paris heute

lassung fand Abends 8 Uhr in der festlich erleuchteten Schloßkapelle eine Dankfeier, unter Absingung des ambrosianischen Lobgesanges, statt, an welcher Ihre Majestäten der König und die Königin, die anwesenden Mitglieder der Königlichen Familie,

vi sonen des Königli staats und andere hochgestellte Diskontirung solcher Wechsel wird daher auch stets die Aus. diele Personen des Königlichen Höfstaats dachgeste

nahme bilden müssen. Wenn die Bankvorstände aber darauf sehen, daß die so gewährte Hülfe nicht über die gedachten

und auf einen den Verhältnissen der nahmen.

Personen, so wie die hiesigen Königlichen und Stadt-Behörden, die Heistlichkeit, ein Theil der Garnison und mehrere durch das Ein⸗ läuten der Feier herbeigerufenen Bewohner Charlottenburgs Theil

Der Oberhosprediger Dr. Strauß hielt das Dankgehet, eine Abtheilung des Domchors wirkte bei Ausführung des Gesanges mit *).

Im Jahre 1763 am 530. März hielt König Friedrich II. Majestät gleichfalls in der Schloßkapelle zu Charlottenburg nach stattgefundenem Friedensschluß des siebenjährigen Krieges eine Dankfeier.

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Berlin, 31. März. Dem Herrenhause erstattete in seiner Sitzung am 29. März Graf von Arnim ⸗⸗Boitzen⸗ burg Bericht des Gesammt-⸗A Ausschusses des Hauses über die Ange⸗

legenheit der Herren von Rochow und von der Marwitz. Der

Gesammt-A usschuß beantragte: das Haus wolle auf das an das

Präsidium des Herrenhauses gerichtete Schreiben des General⸗Kom⸗ 1) Da

mandos des 3. Armee⸗-Corps folgenden Beschluß fassen: das Mitglied des Hauses Herr von Rochow sich unmittelbar nach dem Duell mit dem Herrn von Hinckeldey der Militairbehörde zur

Untersuchung gestellt hat, so bedarf es der Genehmigung des Hauses

zur Einleitung des weiteren Verfahrens nicht; 2) zur Einleitung

der Untersuchung wider das Mitglied des Herrenhauses Hrn. 2. d. Marwitz ertheilk das Haus die beantragte Genehmigung. Ohne

Diskussson wurden diese Anträge angenommen. Breslau, 29. März.

Oldenburg, 28. März. Gestern Vormittag ward unser Landtag durch den Minister-Präsidenten v. Rössing eröffnet. Die

von den Ständen zu berathenden Vorlagen betreffen die Erlassung

eines en Steuergesetzes, den Vortrag des Zollvereins mit . a . ines neuen Steuer gesetzes, den J 3 d. M.: „Seit dem 1. Januar d. J. bis 13. März sind in unsere Häfen

Bremen und die Bewilligung von Geldmitteln zur Deckung ver— schiedener dringlicher Staats -Ausgaben. Bureagus — Präsident Zedelius, Vice⸗Präsident — ward die Zuziehung eines Stenographen nung der Verhandlungen genehmigt, ferner ein von neun Mitgliedern behufs Einbringung von Vorschlägen, wie die Geschäfte des Landtags erledigt, d. h. welche Aus schüsse ge⸗

Pankratz 2c. zur Aufzeich⸗

Heute Morgen starb der Professor der hiesigen Universität, Dr. Ambrosch, in einem Alter von 51 Jahren.

Nach der Wahl des

Schwarzen Meere dauert fort. Die Zahl der während der neu⸗

lichen Stürme gescheiterten Schiffe wird auf 24, ja, laut andern Be⸗

richten, auf 40 angegeben. Nachrichten aus der Krim zufolge besserte sich der Gesundheitszustand der französischen Truppen. Wie aus Eupa⸗ toria, 12. März, gemeldet wird, waren zwischen dem feindlichen Heere Vorbesprechungen im Hinblick auf den Abschluß eines Waffen stillstan des gehalten worden.

Marschall Pelissier hat folgenden Tagesbefehl erlassen: - „Soldaten! Die Königin von England hat zum Andenken an den Krieg auf der Krim eine Denkmünze schlagen lassen. Es war der Wille der erhabenen Bundesgenossin unseres Kaisers, daß dieselbe als Beweis dafür diene, wie hoch sie so viele mit ihren eigenen Soldaten getheilte Mühen und Gefahren zu schätzen weiß. Ihr werdet dieses edle Zeichen empfangen, welches auf eurer Brust Zeugniß von den glorreichen und brüderlichen Thaten ablegen wird, die in zwanzig Schlachten und wäh⸗ rend einer ewig denkwürdigen Belagerung vollbracht worden sind. Wenn ihr zu euren Familien zurückgekehrt seid, so wird diese Denkmünze auch in, den entlegensten Dörfern an das Bündniß zweier großen Volker erinnern.

Pelisste r. — Man schreibt der „Pr. C.“ aus Galatz unter dem 19ten

113 Schiffe eingelaufen. Davon gingen beladen fort, nach neu⸗ tralen Häfen: 17 Schiffe mit 5088 Quarter Weizen, 6ä47 Ouarter

Roggen, 3600 Qnarter Mais und 50h Quarter Gerste. Die

Ausschuß

wählt und welche Personen dafür bestimmt werden sollen, ernannt — welcher Ausschuß morgen Bericht erstatten wird — und endlich das Präsidium ermächtigt, eine Deputation von neun Mitgliedern

zur Erwiderung des Grußes Sr. k. Hoheit des Großherzogs zu ernennen. (D. J.)

Hessen. Darm stadt, 28. März. Se. Königl. Hoheit der Großherzog hat den Ministerresidenten zu Paris, Kammerherrn und Oberst- Lieutenant Frhrn. von Graney, zum außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Kaiserl. französischen Hofe ernannt. (D. 3.)

Mainz, 28. März. Von den verschiedenen hier garnisoniren⸗ den Königl. preußischen Truppentheilen sind heute Morgen mehrere Stabsoffiziere als Deputationen nach Koblenz gereist, wo morgen die Nachfeier des Geburtsfestes Sr. Königl. Hoheit des Prinzen von Preußen begangen wird. (Fr. P. 3.)

Nassau. Wiesbaden, 28. März. Heute Nachmittag hielt die Zweite Kammer Sitzung. Sie wählte das Büreau, Zum Präsldenten ward der Abgeordnete Wirth ernannt. Derselbe be⸗ kleidet dies Ehrenamt schon 9 Jahre. (Mittelrh. Ztg.)

Großbritannien und Irland. London 29. März. Der Hof siedelt am Montag von Windsor nach Buckingham⸗Palace

Geschäfte sind noch immer sehr flau. Bei Sulina werden nun von Seiten Oesterreichs Versuche zur Beseitigung der Barre ge— troffen. Ein damit beauftragter Stabsoffizier will dies durch Ver— senkung von mit Pulver gefüllten Flaschen bewirken, durch deren Sprengung er den festen Sandboden der Barre zu lockern gedenkt. Nach hier eingelaufenen Nachrichten soll der Bojar Theodoxize Balsch, früherer Hettmann der moldauischen Miliz, die meisten Hoffnungen zur Kaimakamie für die Moldau und der Bojar

Krezzulesco in Bukarest für die Wallachei haben.

über, wo er vermuthlich 8—10 Tage bleiben wird, um sich dann

nach der Insel Wight zu begeben. Dem „Morning Herald“ zufolge ist Grund zu der Annahme

vorhanden, daß der englisch-persische Zwist bald geschlichtet sein

und daß Herr Murray auf seinen Posten nach Teheran zurück— 9 z kehren wird.

Frankreich. Senatssitzung verlas der Präsident ein ihm vom Staatsminister übermachtes Duplikat des Geburtsaktes des Kaiserlichen Prinzen. In der gestrigen Sitzung des gesetzgebenden Körpers wurde ein

Gesetzentwurf vorgelegt, wonach im Jahre 18657 ein Kontingent

Paris, 29. März. In der vorgestrigen

von 140,000 Mann der Klasse von 1856 zum Dienst einberufen

werden soll.

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 24. März: „Die Königin hat, altem Brauche gemäß, am Charfreitage acht

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zum Tode verurtheilten Verbrechern das Leben geschenkt.“ Eine De pesche vom 27. März lautet: „Die Cortes haben die

allgemeine Berathung der Grundlage des organischen Gesetzes über

die Gerichte beendigt.“

Eine Depesche aus Madrid vom 28. März lautet: „Die

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ersten Grundlagen des organischen Gesetzes über die Gerichts⸗ höfe sind von den Cortes genehmigt worden. Die Berathung des von Santa Cruz vorgelegten Finanzplanes wird unmittelbar nachher beginnen.“

Italien. Turin, 26. März. Der Verkauf der den Be⸗ darf des Armee⸗- Trains übersteigenden Pferde und Maulthiere ist in mehreren Städten von dem Kriegsministerium angeordnet worden.

Türkei. Aus Marseille vom 29. März wird telegraphirt: Der „Sinai“ ist mit, Nachrichten aus Konstantinopel vom 20sten in unsern Hafen eingelaufen. Das schlechte Wetter im

Dänemark. Kopenhagen, 28. März. An des verstor⸗ benen Geheimen Raths Stemann Stelle ist der frühere Minister Graf A. W. Moltke auf Bregentved zum Ordenskanzler und Oberkammerherrn ernannt worden.

Amerika. New⸗York, 10. März. Der Präsident der Vereinigten Staaten hat in einer an den Senat zu Wasphington gerichteken Botschaft die Bewilligung von 309, 900 Doll. verlangt, die zur Unterdrückung der Feindseligkeiten gegen die Indianer in Sregon verwandt werden sollen. — Einer Depesche aus Washington vom heutigen Tage zufolge ist es dem Obersten Wheeler, dem Gesandten der Vereinigten Staaten in Nicaragua, trotz beharrlicher Bemühungen noch nicht gelungen, den Staatssekretair Marey davon zu überzeugen, daß er ein Recht gehabt habe, die neue Regierung jener Republik anzuer⸗ kennen.

Er ist in seinen Instruetionen angewiesen worden, seine Thätigkeit in Central-Amerika auf den Schutz

der amerikanischen Interessen zu beschränken.

Dirschau, 30. März. Erneuerte Kälte von 7 Grad hat das Treibeis in der Weichsel sehr vermehrt und den Eisstand in der Nogat bis oberhalb von Marienburg fortgesetzt, so daß dort jetzt der Uebergang verhindert ist.

Cöln, 29. März. Die Post aus England von heute ist aus⸗ geblieben.

— Der Eisenbahnzug aus Frankfurt a. M. hat am 29. März (. in Kassel den Anschluß an den II. Zug nach Berlin nicht erreicht.

Triest, Sonnabend, 29. März, Abends. (Wolff's Tel. Bur.)

Die Ueberlandspost ist eingetroffen und bestätigt durch Nachrichten aus Singapore vom 21. Februar, daß Jeddo, die Hauptstadt

Japans, durch ein Erdbeben zerstört worden ist, viele Menschen da— bei ums Leben gekommen sind und daß das Elend außerordentlich groß sei. Der Kaiser von Japan und dessen Familie sind unver- letzt geblieben.

Aus Victoria in Australten wird gleichfalls mitgetheilt, daß der dortige Gouverneur Charles Hotham gestorben ist.