1856 / 80 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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breitete Wohlthaͤtigkeitsfinn waren es, welche glücklich die Gefahren der Theuerung en . 3 unter des Allmächtigen Beistand überwinden halfen. Die Neglerung wird mehrere Hesetzentwürfe zur Fdzderung des

Ackerbaucs an Sie gelangen lassen, und Bewilligungen zur, Ausdehnung der Eisenbahnen und ver chiedener damit in Verbindung stehender wichti⸗ ger Anlagen zur Vervollständigung und Sicherung des Betriebes auf ben ersteren, so wie zur kräftigeren Beförderung landwirthschaftlicher und gewerblicher Zwecke beantragen. Des stönigs Majestät hoffen, daß Sie bereitwillig Ihre Zustinmung zu solchen für die Hebung der wich⸗ figsten Erwerbsguellen unvermeidlichen Ausgaben ertheilen werden.

In Folge der fortdauernden Theuerung und durch Abminderung des Heldmwerthes find die Gehalte im Militair und die Besoldungen im Civil⸗ dienste, welche letztere ohnehin seit 1848 erheblich herabgesetzt waren, fast durchgehends in einer Weise unzureichend geworden, daß bei vielen Be⸗ theiligten wahrer Nothstand, oder wenigstens ein abstechendes Mißver⸗ hältniß zu dem früheren Zustande eingetreten ist. Je mehr nun die Re— genten unseres Vaterlandes von jeher ihren Ruhm darin suchten, ihrem Militair einen angemessenen Gehalt zu sichern, und von einer ausreichend besoldeten Dienerschaft unterstttzt zu werden, desto tiefer beklagen es des Königs Majestät, daß sich gegenwärtig ein Zustand einzustellen droht, welcher das frühere Verhältniß umkehrk. und ernste. Gefahren für die Staats- Verwaltung besorgen läßt. Augenblickliche Un⸗ terstützung für die bedürftigsten Klassen wurde durch Theuerungszulagen geleistet. Doch ist diese temporaire und beschränkte Abhülfe durchaus ungenügend. Die Gehalte bei einem großen Theile des Militairs und der Eivildiener müssen dauernd erhöht werden. Hinsichtlich des Heeres sind die dieserhalb nöthigen Anträge der Vorlage uüͤber Erhöhung des Militair⸗Etats eingefügt worden. Es sollen Ihnen auch Vorschläge vor⸗ gelegt werden, welche für mehrere Klassen von Civildienern die Besol⸗ dungen definitit erhbhen, für andere wenigstens temporair die unvermeid—⸗ liche Hülfe gewähren. Seine Königliche Majestät wünschen, daß die all⸗ gemeine Ständeversammlung diesem Gegenstande ihre größte Aufmerk— samkeit und Rückficht widme und mit der Regierung einträchtig zusammen⸗ wirke, um schnelle und sichere Abhülfe zu schaffenn =

Im Namen und in Vollmacht Seiner Majestät erklaͤre ich die Ständeversammlung für eröffnet.“

Nach Beendigung der Anrede verließ der Königliche Kom- missarius die Versammlung.

Die Kammern schritten darauf, nachdem in gemeinschaftlicher Sitzung die Mitglieder von dem Erblandmarschall beeidigt waren, untern dem Präsidium des letztern in getrennter Sitzung zur Wahl dreier Mitglieder zum Amte des Präsldenten. Die Wahl fiel in Erster Kammer prime loco auf den Ober-A1ppellationsrath Grafen zu Inn⸗ und Knyphausen, secundo loco auf den Schatzrath von Bothmer, tertio loco auf den Erblanddrosten v. Bar; in Zweiter Kammer primo loco auf den Ministeriglvorstand a. T. Grafen Bennigsen, segundo loco auf den Staatsminister a. D. Meyer, tertio loco auf den Oberbaurath a. D. Hausmann. (Hann. 3.)

Frankfurt a. M., 1. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent von Baden, mit Gefolge, von Koblenz kom mend, ist heute Mittag hier eingetroffen, hat im „Hotel Westend⸗ hall“ ein Diner eingenommen und ist mit dem Abendzug nach Karlsruhe weiter gereist. (Fr. J.)

Nassau. Wiesbaden, 31. März. In der heutigen Sitzung der Ersten Kammer übergab Präsident Lex einen Gesetzentwurf über die Erhöhung der Diäten beider Kammer-Präsidenten von 21. 15 Kr., so wie über eine Diäte des Präsidenten der Ersten Kammer, wenn er Standesherr ist, während solche und die Bi⸗ schöfe seither keine Diäten erhielten.

Hesterreich. Wien, 1. April. Der päpstliche Hofrath, Graf Zecchini, welcher sich in Angelegenheiten der italienischen Eisenbahnen hier befindet, wurde gestern von Sr; Majestät dem Kaiser in besonderer Audienz empfangen. Graf Apponyi, der

neu ernannte k. k. Gesandte für London, hat sich über München auf seinen Posten nach London begeben. Die Bevollmächtigten der Münz-Kon ferenz, deren Verhandlungen noch einen Zeit⸗ raum von zwei Monaten in Anspruch nehmen dürften, haben sich gestern Mittags wieder zu einer Sitzung versammelt.

2. April. Der Attaché der österreichischen Gesandtschaft in Paris, Graf von Mülin en, ist mit dem Friedens⸗Traktate hier eingetroffen. (Tel. Dep.)

Belgien. Brüssel, 1. April. Die Repräsentanten⸗Kam⸗ mer hat den Vorschlag, die körperliche Züchtigung bei Per⸗

sonen' unter sechszehn Jahren einzuführen, verworfen, jedoch bei der

Regierung darauf angetragen, das Strafverfahren gegen jugend

liche Verbrecher einer Reform zu unterwerfen und namentlich bei

der Gefängnißstrafe Abstufungen einzuführen. Großbritannien und Irland. London, 1. April.

Eine Beilage zu einer gestern erschlenenen außerordentlichen Aus-

gabe der „London Gazette“ enthält folgende Anzeige: Auswärtiges Amt, 31. März. Der ehrenwerthe Spencer Pon⸗

Aufrechthaltung der Integrität und Unabhängigkeit des ottomanischen

Reiches, welcher gestern zu Paris von den Bevollmaͤchtigten Ihrer Ma.

jestät, des Kaisers der Franzosen, des Königs von Sardinien, des Sul⸗

tans, so wie auch dez Kalfers von Oesterreich und des Königs von

Preußen einerseits und des Kaisers von Rußla d ei ich⸗ . s Rußland andererseits unterzeich

Der Lord⸗Mayor erschien gestern früh einige Minuten vor 10 Uhr in Begleitung zweier Sheriffs, so wie din gu n gen des Keulenträgers und des Marschalls der City, auf dem steiner— nen Balkon des Mansion-House, wo eine mit carmoisin-rothem Tuche ausgeschlagene Estrade errichtet worden war, und verlas die ihm durch den Minister des Innern zugegangene amtliche Nachricht von dem Abschlusse des Friedens. Eine unge⸗ heure Menschenmenge hatte sich versammelt, um diese Bot⸗ schaft anzuhören, und machte, als die Verkündigung er— folgt war, ihrer Freude durch Hurrah- Rufe und Hut⸗ und Taschentuch Schwenken Luft. Mit dem Schlage 12 Uhr ver⸗ ließen die City⸗Beamten, den Lord Mayor an der Spitze, das Mansion⸗House und begaben sich zu Fuß nach der Börse, wo gleich- falls die Verlesung der Friedensnachricht statifand. Auf den Dächern und in den Fenstern der benachbarten Häuser wimmelte es von

Menschen, und die meisten öffentlichen Gebäude, so wie die Masten der im Flusse liegenden Schiffe prangten im Schmucke von Wim—⸗ peln und Fahnen. Sobald die öffentliche Verkündigung des Frie⸗ dens an der Börse und in Guildhall stattgefunden hatte, wurden die . . gelöst.

Wie es heißt, soll jetzt, da der Friede abgeschlossen ist, die ungefähr 9000 Mann starke deutsche ö. Cap gesandt werden.

ö Der Bericht über die Einkünfte während des eben verflossenen Vierteljahres ist veröffentlicht worden. Im Vergleich mit dem entsprechenden Zeitraume des Jahres 1865 haben dieselben sich um 1477,45 Pfd. vermehrt. Die Zunahme im Ertrag der Zölle be⸗ trägt 497,058 Pfd. und ist den bedeutend höheren Summen, welche durch Thee, Kaffee, Tabak und Wein erzielt worden sind, zuzu— schreiben, während Zucker, Spirituosa und Bauholz weniger ein⸗ gebracht haben. Die Accise weist eine Mehreinnahme von 37,082 Pfd. auf, während die theilweise Abschaffung des Zeitungsstempels in der Rubrik Stempelgebühren einen Ausfall von 55,768 Pfd. verursacht hat. Ein Vergleich der am 31. März abgelaufenen , n m, , ,, eben verstrichene Jahr einen

uwachs der Einnahme um 4,497,671 Pfd. 65, 704,489 Pfd. beträgt. ,, Das Unterhaus versammelte sich gestern zum Erstenmale

nach den Osterferien und berieth im Subsidien-Comité das Budget des Civil-Dienstec. Im Laufe der Unterhandlungen drückte

French sein Erstaunen darüber aus, daß die Regierung nicht geruht habe, des Friedensschlusses auch nur mit einem einzigen Worte zu gedenken. Lord Palmerston entgegnete, er habe sich um ein paar Minuten verspätet, und als er in das Haus getreten, habe er zu seiner Ueberraschung bemerkt, vaß das Subsidien- Comité bereits im Gange gewesen sei. Ueber den Alschluß des Friedens könne er sich sehr kurz fassen; denn alles, was er in dieser Hinsicht zu sagen habe, sei dem Hause bereits bekannt. Das Haus, fährt der Redner fort, hat aus der „Vondon Gazette“ erfahren, daß gestern um 2 Uhr in Paris ein Friedensvertrag unterzeichnet worden ist. Eben so wird es aus der Anzeige in der „Gazette“ ersehen haben, daß einem Beschlusse. des Kongresses gemäß das Genauere über die Friedensbedingun⸗ gen erst nach erfolgtem Austausch der Ratificationen bekannt ge⸗ macht werden soll. Doch darf ich wohl sagen, ohne mich in die Einzelheiten der Bedingungen einzulassen, die der Hauptsache nach bereits der ganzen Welt bekannt sind, da man sie in Protokollen niedergelegt und allenthalben in Europa veröffentlicht hat, daß meiner Ueberzeugung nach sowohl England wie Europa den Vertrag befriedigend sinden wird. Es wird sich zeigen, daß die Zwecke, um derentwillen der Krieg unternommen wurde, vollständig erreicht worden sind. Es wird sich zeigen, daß durch die Bestim⸗ mungen dieses Vertrages die Unverletzlichkeit und Unabhängigkeit des türkischen Reiches gesichert ist, soweil menschliches Thun sie sichern kann. Es wird sich zeigen, daß der Vertrag ehrenvoll für alle dabei betheiligten Mächte ist, und ich hege das Vertrauen, daß, während er einerseits einem Kriege ein Ende gemacht hat, dessen Aufhören jeder Freund der Menschlichkeit natürlich herbeiwünschen mußte, er andererseits den Grund zu einem Frieden legen wird, welcher, wenigstens insoweit die Umstaͤnde, die den Krieg veranlaßt hatten, in Betracht kommen, ein dauernder zu werden verspricht. Es gereicht mir zur Freude, melden zu können, daß während der Friedensunterhandlungen dasselbe herzliche Einvernehmen, welches während des Krieges zwischen den Verbündeten bestand, wesentlich zum Abschlusse des Friedens beigetragen hat, daß jetzt bei Been⸗ digung des Krieges das Bündniß mit ihnen ein innige⸗ res, festeres und ausgedehnteres ist, als zur Zeit des

Krieges, und daß müthin die zukünftige Fortdauer nicht

sonby kam heute früh aus Paris auf dem auswärtigen Amte an mit nur eines guten Einvernehmens, sondern auch einer innigen Ver⸗

dem definitiven Vertrage zur Wiederherstellung des Friedens und zur

bindung zwischen den Großmächten Europa's durch die während der Unterhandlungen stattgehabten Mittheilungen befestigt wor⸗ den sein wird. Weiter habe ich nichts zu sagen, außer daß das Land mit Freuden vernehmen wird, daß nichts die Geschicklichkeit übertreffen kann, mit welcher die britischen Unterhändler wäh⸗ rend der Unterhandlungen ihre mühselige und schwierige Aufgabe

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gelöst haben, und daß Lord Clarendon und Lord Cowley nicht nur vie Ehre, die Würde und die Interessen des Landes, das sie vertraten, gewahrt, sondern sich auch durch ihre versöhnliche Haltung die Achtung und das Wohlwollen derer, mit welchen sie zu ihun hatten, erworben haben. Die Ratisicationen sollen, so⸗ bald sie in Konstantinopel und Petersburg eintreffen, ausgetauscht werden. Die Frist ist auf vier Wochen festgesetzt; doch hoffe ich, daß der Austausch bereits in drei Wochen zu Paris stattfinden wird.“ Nach diesen Bemerkungen des Premier werden im Sub⸗ sidien-Comitéè eine Menge Positionen, Tarunter 99, 383 Pfd. für vas neue Parlamentsgebäude votirt. Die Kosten dieses Baues wurden ursprünglich auf 700,090 Pfd. veranschlagt; es hat sich jedoch seitdem herausgestellt, daß kaum das Dreifache dieser Summe zu ihrer Deckung hinreichen wird, ;

Admiral Seymour ist auf der Ueberfahrt von Malta nach Marseille gestorben.

A4 April. In der heutigen Abendsitzung des Ober hauses fragte Lord Malm esbury, wann Lord Clarendon zurückkehren und man die auf die Angelegenheit von Kars bezügliche Diskus⸗ sion würde aufnehmen können, Lord Lansdowne antwortete, vaß neue Mittheilungen über die Zeichnung des Friedensvertrags unnütz wären, und daß Lord Clarendon noch einige Tage in Paris verweilen müßte, um an den Berathungen Theil zu nehmen, welche in Folge des Vertrags stattfinden könnten. Die Abwesen⸗ heit des edlen Lords wird von nur kurzer Dauer sein und seine Rückkehr so schnell wie möglich erfolgen. Die Diskussion über die Angelegenheiten von Kars wird alsdann vor sich gehen.

Frankreich. Paris, 1. April. Ein Dekret verfügt auf pen Kntrag des Kriegs⸗-Ministers die Errichtung einer dritten Handelskammer in der Provinz Constantine, die in der gleich⸗ namigen Stadt, deren europätsche und einheimische Bevölkerung, die Besatzung nicht mitgerechnet, bereits 10,009 Köpfe übersteigt, ihren Sitz haben wird. Die schon länger bestehenden Handels⸗ kammern der Provinz befinden sich zu Bona und zu Philippeville. Durch Dekret im „Moniteur“ ist Graf Walewski wegen seiner ausgezeichneten Dienstleistungen als Minister des Auswärti⸗ gen zum Großkreuz der Ehren-Legion, und Herr von Bourqueney

wegen seiner Dienstleistungen bei den jüngsten diplomatischen Unkerhandlungen zum Senator ernannt worden. Der „Moni⸗

teur“ berichtet, daß der Staats⸗Minister sich gestern in den Senat

Meine Herren Senatoren! Ich komme auf Befehl des Kaisers Ihnen anzukündigen, daß gestern um 1 Uhr die Bevollmächtigten Frank⸗ keichs, Oesterreichs, Großbritanniens, Preußens, Rußlands, Sardiniens

und der Türkei ihre Unterschrift dem Vertrage beigesetzt haben, der dem gegenwartigen Kriege ein Ende macht und, indem er die orientalische , r Frage regelt, die Ruhe von Europa auf solide und dauerhafte Grund nachträglich zur Begutachtung vorgelegt werden möge, verhandelt

werde, nachdem der Conseils-Präsident hierzu angerathen hatte.

lagen stützt. Der Austausch der Ratificationen wird zu Paris in vier

Wochen oder, wenn es sein kann, noch früher erfolgen. Indem er diese

Nachricht zu Ihrer Kenntniß bringt, beauftragt mich der Kaiser, Ihnen zu danken für den patriotischen Beistand, den Sie ihm fortwährend ge⸗ leistet haben und der, neben dem bewundernswerthen Eifer der verbün⸗ beten Armeen und Flotten, so gewaltig zu dem glücklichen Ausgange des Krieges beigetragen hat. . Die Botschaft des Ministers wurde mit einmüthigen Kaiser⸗ Vivats begrüßt. Herr Fould begab sich darauf in den gesetzgeben⸗ den Körper, um dort die nämliche Mittheilung zu machen, die mit

meldet, hat der Kalser bestimmt, daß die Militairs der Klasse von 1848, die man bis jetzt unter den Fahnen behalten hatte, in die Heimath entlassen werden sollen. Der Kriegsminister hat die zu sofortiger Vollziehung dieses Beschlusses nöthigen Befehle ertheilt. Dit zwei ersten Bücher des Entwurfes eines Militair justiz⸗Ge⸗ setzbuchs sind dem Staatsrathe zur Prüfung zugestellt worden. Die mlt Anfertigung dieses Entwurfes beauftragte Verwaltungs-Kom— mission setzt, wie der „Moniteur“ mittheilt, ihre Arbeit so eifrig fort, daß man hoffen darf, ihr Werk, dem ausdrücklichen Wunsche des Kaisers gemäß, noch in der jetzigen Session an den gesetzgeben— den Körper gelangen zu sehen. Graf Walewski wird die mehr⸗ erwähnte Adlerfeder, womit der Friedensvertrag unterzeichnet wurde, der Kaiserin überreichen.

2. April. Der heutige „Moniteur“ enthält einen Toast, den der Minister des Auswärtigen, Graf Walewski, am ver— wichenen Montag ausgebracht. In demselben heißt es unter An⸗ derem: der Friede werde ein dauernder sein, da er für alle Theile ein ehrenvoller ist. (Tel. Dep.)

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 27. März: „In der heutigen Cortessitzung verlas einer der Secretatre einen neuen Finanzplan, der aus den progressistischen Amendements und den vom Finanz⸗Minister mit Zustimmung des Ministerraths vor⸗ geschlagenen Abänderungen derselben hervorgegangen ist. Zwischen der Regierung und den Progressisten herrscht jetzt über die Finanz⸗ frage völliges Einvernehmen, und da dem neuen Plane auch die Unterstützung des parlamentarischen Centrums gesichert ist, so wird er mit großer Mehrheit genehmigt werden.“

Eise Depesche vom 31. März lautet: „Die Cortes setzen die

Berathung des Eisenbahn⸗Budgets fort. Espar te ro reist am 3. April nach Valladolid ab, wo er der Inauguration der Eisen⸗ bahn von Castilien beiwohnen wird.“

Italien. Tu rin, 26. März. Nach einer Privatmittheilung der „Gazzetta Uffiziale von Verona“ unterhandelt der Graf Eavour ein Zprozentiges Anlehen im Betrage von 700 Mill. Lire zu Paris. Es mag dies der vornehmste Beweggrund sein, weshalb Graf Cavour seinen Aufenthalt in der französischen Hauptstadt verlän⸗ gern will, indem er sowohl sein Silberzeug nach Paris schicken fieß, als auch Befehl gab, daß ihm die Turiner Blätter noch einige Wochen lang dorthin nachgesandt werden.

29. März. Auf eine Interpellation des Abgeord⸗ neten Brofferio erwiedert der Justizminister, eine Reform des Straf-Coder sei nothwendig, aber jetzt noch schwer ausführbar; ein Ingenieur sei beauftragt, einen Plan zur Verbesserung des Ge⸗ fängnißwesens zu entwerfen.

31. März. Der Friede wurde gestern hier, in Genua und in Allessandria durch Kanonensalven verkündet. Der Handels⸗ k zwischen Piemont und Mexiko, ist ratifizirt worden.

Türkei. Aus Trapezunt vom 6. März wird der „Times geschrieben: „Briefe aus Kurdist an vom 6. Februar thun eines Aufstandes unter den Eingebornen Erwähnung, welche das Land in bewaffneten Schaaren durchstreifen und die nestorianischen Dör⸗ fer verbrennen und plündern. Der türkische Pascha hatte sich mit einem kleinen Häuflein in ein altes Kastell Nur Allah Bey's geflüchtet, wo er von beinahe 4000 Kurden belagert wurde. Die Aufständischen haben ihr Hauptquartier zu Gervar aufgeschlagen und einen ihrer Häuptlinge zum Herrscher des ganzen umliegenden Bezirks ernannt. Nach Aussage eines Mannes, der ganz vor Kurzem aus Gervar entkommen ist, unterlag es keinem Zweifel, daß der Fall von Kars zu diesen gesetzwidrigen Bewegungen bei⸗ getragen hat.“

Rußland und Polen. St. Petersburg, 1. April. Es ist ein kaiserliches Friedens⸗Manifest erschienen, in welchem gesagt wird, daß der Zweck des Krieges, die Sicherung des Looses der Christen in der Türkei, erreicht, und daß eine neue Grenzzeichnung in Bessarabien zur Vermeidung von Kollisionen zugestanden sei, (Tel. Dep.)

Laut Fagesbefehl des Kriegsministers vom 9. März R. J.

; * hat es Sr. Majestät dem Kaiser gefallen, den Junkern und Unter⸗ begab, dem er im Namen des Kaisers folgende Mittheilung machte:

fähnrichen sämmtlicher Truppentheile den Gebrauch von Equipagen

und den Besuch des Theaters zu gestatten. (R. J.)

Dänemark. Kopenhagen, 31. März. Der Reichsrath hat einstimmig gestattet, daß der Antrag der ritterschaftlichen Mit⸗ glieder, wonach die Gesammt-Verfassung den Provinzialständen

1. April. Die gestrige Sitzung des Reichsraths wurde vom Minister des Auswärtigen mit der Mittheilung (in deutscher Sprache) eröffnet, vaß er von Paris eine Depesche erhalten habe, daß der Friede gestern Mittag 12 Uhr unterzeichnet worden sei. Er erinnerte daraͤn, daß wir, durch die festen und weisen Beschlüsse unseres Königs, außerhalb des Krieges geblieben seien und daß, wenn das jetzige Ministerium und namentlich er, sich irgend ein Verdienst in dieser Beziehung zuschreiben könnte, ihm das gebühre,

gleicher Begeisterung aufgenommen wurde. Wie der „Moniteur“ daß er an dem Wege festgehalten habe, den sein Vorgänger im

Ministerium eingeschlagen. (Hamb. Bl.)

Asien. Aus Marseille, 1. April, wird die Ankunft der Ueber⸗ landspost mit Nachrichten aus Bombay vom 3. März telegraphirt. In Kalkutta wurde in einer öffentlichen Versammlung die Errichtung eines Standbildes zum Andenken an den gewesenen General⸗

Gouverneur Lord Dalhousie beschlossen. Briefe aus China

vom 15. Februar melden, daß die Tataren den kampf gegen die Insurgenten begonnen haben.

Amerika. New-YJork, 19. März. Im Senate zu Washingten hat Douglas eine Bill eingebracht, durch welche die Bewohner von Kansas ermächtigt werden, schon vor der Aufnahme jenes Landes als Siaates in die Union, welche erfolgen wird, sobald die hinreichende Einwohnerzahl vorhanden ist, eine Staatsregierung zu bilden. Auch vie central-amerikanische Angelegenheit ist wieder zur Sprache gekemmen— Clayton hielt eine Rede über den Clayton-Bulwer-Vertrag. Er, sprach seine Be⸗ friedigung aus über die merkwürdige Einmüthigkeit, welche sich im Senate in Bezug auf die Auslegung des Vertrags kund gegeben habe, billigte vollkommen Lie von der Regierung England gegen⸗ über beobachtete Haltung und erging sich in Ausdrücken hohen Lobes über Tie Depeschen Marey's und Bu chan an's. Auch sprach er seine Freude über die Energie aus, mit welcher die Regierung Freibeuterei- Unternehmungen entgegen getreten sei, und nannte den General Walker einen Schurken und Räuber. Schließlich erklärte er, er sei zwar kein Freund des Präsidenten Pierce; wenn die Regierung jedoch die auswärtigen Angelegenheiten mit so ausgezeichneter Geschicklichkeit leite, wolle er dies gern anerten⸗ nen. Die Legislatur von Kansas hat ven Gouverneur Reeder und