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Auszug aus der Verfügung vom 3. Februar 1856 — betreffend die Bezeichnung der wegen Zoll⸗ def raude festgesetzten Strafen.

ällen, in denen nach den Bestimmungen im §. 6 des . der Thatbestand einer Zolldefraude vorliegt und nicht der Nachweis, daß keine, Zolldefraudation habe verübt werden können oder sollen, für zulässig erklärt worden, ist, wie ich auf den Bericht vom 10. v. M. erwiedere, die von Ew. ꝛc. fest⸗ zusetzende Strafe stets als Defraudationsstrafe zu bezeichnen, es mag die Entscheidung in erster oder in der Rekursinstanz er⸗ olgen. 5h Hiernach ist auch die ermäßigte Strafe, deren Festsetzung Ew. 2c. unterm 2c. überlassen worden, als Defraudationsstrafe zu charakterisiren. ꝛc. ꝛc.

Berlin, den 3. Februar 1866.

Der General⸗-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Provinzial-Steuer-Direktor N. zu N.

Verfügung vom 18. Februar 1856 — das Halten gestempelter Brückenwaagen und dazu gehöriger gestempelter Gewichte in den Brauereien betreffend.

Gesetz vom 24. Mai 1853 (Staats⸗-Anzeiger Nr. 180, S. 1279) Cirkular-Verfügung vom 14. gung gn (Staats⸗Anzeiger Nr. 224, S. 3.)

Ew. ꝛc. erhalten hierbei zur Verfügung ein Gesuch des Brauerei⸗ besitzers N. zu N. mit dem Eröffnen, daß in Folge des Gesetzes vom 24. Mai 18653, die Stempelung und Beaussichtigung der Waagen im offentlichen Verkehr betreffend, das Halten gestempelter Brückenwaagen und dazu gehöriger gestempelter Gewichte auch in den Brauereien nachgelassen werden kann.

Wegen Erhaltung der fortdauernden Richtigkeit dieser Waagen und Gewichte, auf welche sorgfältig geachtet werden muß, nehme ich auf die Verfügung vom 14. Juli v. J. Bezug.

Berlin, den 18. Februar 1856.

Der General-Direktor der Steuern.

An den K Geheimen Ober-Finanzrath ꝛc. N. zu N.

Verfügung vom 23. Februar 18566 — betreffend

die Behandlung baulich veränderter und mit einem

gültigen Meßbriefe nicht versehener Schiffsge⸗ fäße bet der Anmeldung zum Durchschleusen.

Der im §. 15 der Anweisung zur Erhebung der Schifffahrts⸗ Abgaben auf den Wasserstraßen zwischen Elbe und Weichsel vom 23. Oktober 1837 gedachte Fall, daß Schiffsführer bei der Anmel⸗ dung eines Schiffsgefäßes zum Durchschleusen einen gültigen Meß⸗ un nicht vorlegen können und daher die Tragfähigkeit desselben zu Protokoll anzugeben haben, tritt auch dann ein, wenn ein be— reits vermessenes Schiff später überbaut oder einer sonstigen bau— lichen Veränderung unterworfen worden ist. Es sind daher auch solche Schiffsgefäße in die nach 8. 18. der Anweisung zu führende Nachweisung aufzunehmen und in Betreff derselben ebenso, wie hinsichtlich der noch gar nicht vermessenen Fahrzeuge, Auszüge aus der Nach⸗ weisung den Haupt ämtern, an welche die Schiffer zur Ertheilung

des neuen Meßbriefes gewiesen sind, wöchentlich zu übersenden.—

Es scheint dies jedoch nicht überall zu geschehen. Ew. ꝛc. veranlasse ich daher, die betreffenden Hebestellen mit entsprechender Anwelsung zu versehen und zugleich den Haupt— äwmtern zur Pflicht zu machen, daß auf Einreichung der Auszüge aug der gedachten Nachweisung nach §. 18 der Anwelsung gehalten und dieselben mit den Heberegistern zur Revisson vorgelegt werden. Berlin, den 23. Februar 1856.

Der General-Direktor der Steuern.

n Die Provinzial-Steuer-Direktoren in Posen Danzig, Stettin, Breslau, en, If

an die stöniglichen Regierungen und Frankfurt. ö .

Die Erneuerung der Loose zur bevorstehenden 4ten Klasse 113ter Königlicher Klassen-Lotterie, welche bis zum 2. Mai d. J. bei Verlust des Anrechts dazu geschehen muß, wird hiermit in Erinnerung gebracht.

Berlin, den 23. April 1856.

Königliche General-Lotterie⸗-Direction.

Krieg s-Meinisteri num.

Mittelst Allerhöchster Kabinets-Ordre vom 10. April sind:

Gueinzius, General-Major a. D., Wirklicher Geheimer Kriegsrath und Direktor des Militair⸗-Oekonomie⸗Departe⸗ ments im Kriegs-Ministerium, mit Pension und dem Cha— rakter als General-Lieutenant, so wie unter Belassung als Mitglied des Staatsraths, vom 1. Juli d. J. ab in den nachgesuchten Ruhestand versetzt,

Vogel von Falckenstein, General-Major und Commandeur der Zten Garde-Infanterie-Brigade, von diesem Verhältniß entbunden und dem Kriegs-Ministerium zur Disposition gestellt,

. Intendantur-Rath von der Militair-Intendantur des 6hten Armee ⸗-Corps, zum Geheimen Kriegsrath und Rath dritter Klasse im Kriegs-Ministerium ernannt,

Köllner, Intendantur-Rath von der Militair-Intendantur des Ften Armee-Corps, zur Dienstleistung beim Kriegs-Ministe⸗ rium herangezogen, der Charakter als Geheimer Kriegsrath mit dem Range eines Raths dritter Klasse verliehen.

Preußische Bank. B s kg nn t m g inn g.

Die Haupt-Bank wird auch in diesem Jahre auf Wolle, deren Niederlegung in die Speicher der Bank geschehen kann, Darlehne gewähren. Die Versicherung der in die Bankspeicher abgelieferten Wolle gegen Feuersgefahr wird auf Verlangen der Verpfänder für deren Rechnung seitens der Bank besorgt, und können die Dar⸗ lehne, wenn die dafür verpfändete Wolle bis 3 Uhr Nachmittags in den Bankspeichern aufgelagert sein wird, noch an demselben Tage

bei der Hauptbank-Kasse in Empfang genommen werden. — An⸗

träge auf Bewilligung von Darlehnen sind an die Bank⸗Taxatoren Bauer, Bernard, Lietzmann, Natorff und Parrisius zu richten, von denen einer oder mehrere an den Wollmarktstagen im Bankgebäude anzutreffen sein werden.

Berlin, den 19. April 1856.

Königlich preußisches Haupt-Bank-Direktorium.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst Adam Con— stantin Czartoryski, von Wien.

Se. Erlaucht der Graf Heinrich von Schönburg⸗ Glauchau, von Gusow.

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath Dönhoff, von Königsberg in Pr.

Der Ober-Jägermeister Graf von der Asseburg-Falken⸗ stein, von Meisdorf.

Abgereist: Der Fürst von Pleß, nach Fürstenstein.

Se. Excellenz der Erb-Land-Marschall im Herzogthum Schle⸗ sien, Kammerherr Graf von Sandretzky⸗Sandraschütz, nach Langenbielau.

Berlin, 22. April. Se. Majestät der König haben Aller⸗— gnädigst geruht: dem ordentlichen Professor der Rechte, Ober— Konsistorial⸗Rath Dr. Richter zu Berlin, die Erlaubniß zur An— legung des von des Königs von Württemberg Majestät ihm ver⸗— liehenen Ritter-Kreuzes des Ordens der Krone zu ertheilen.

Graf von

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 22. April. Se. Majestät der König nahmen gestern Vormittag in Charlottenburg die ge⸗ wöhnlichen Vorträge entgegen. Heute Abend beabsichtigen Se. Majestät Sich auf mehrere Tage nach Potsdam zu begeben. Berlin, 22. April. Das Herrenhaus beschäftigte sich in seiner gestrigen (28sten) Sitzung mit der Berathung über den Bericht der Eisenbahn-Kommission, betreffend den Gesetz⸗Entwurf wegen Uebernahme einer Zinsgarantie für das Anlage ⸗-Kapital einer Eisenbahn von Stargard über Belgard nach Köslin, mit einer Zweigbahn nach Kolberg. Die Kommission schlug die unveränderte Annahme der Regierungs-Vorlage vor,

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ĩ

ließlich mit großer Majorität geschah. Der folgende Gegen⸗ i r , , war der Bericht derselben Kommission über ben Gefetz-Entwurf, betreffend die Uebernahme einer Zinsgarantle für das Anlage⸗Kapital einer Eisenbahn von Hagen nach Siegen. Auch hier empfahl die Kommission unveränderte Annahme. Das Haus genehmigte mit großer Majorität den Geseß Entwurf. — Das Haus der Ahgeordneten beschäftigte sich gestern, in seiner 60sten Sitzung, zuerst mit dem Bericht der Budget⸗Kommis= sion über den Etat für das Ministerium der auswärti— gen Angelegenheiten pro 1856. Die Einnahme wurde auf 3530 Rthlr. festgestellt. An fortdauernden Ausgaben wurden in Summe S09, 705 Rthlr. festgestellt. Nach Erledigung dieses Etats setzte das Haus die Berathung des Gesetz-Entwurfs, betreffend die Abschätzung von Landgütern zum Behufe der Pflichttheils-Berech⸗ nung in der Provinz Westfalen, fort. Das Gesetz wurde theils nach der Regierungs-Vorlage, theils nach einigen Kommissions⸗ und von Abgeordneten eingebrachten Abänderungs-Vorschlägen angenommen. Hessen. Kassel, 19. April. Dem Vernehmen nach ist der Aus sch uß der zweiten Kammer des Landtags mit der Bera⸗ thung der Geschäfts-Ordnung zum Schlusse gelangt und über das

Wahlgesetz vom 11. April 1852 ein Bericht erstattet, welcher Ge⸗ Hhlgeset Von beiden Kammern sind berie ne, , 6 , der resp. Verfassungsausschüsse hier in einem Monat, der so strenge wie der letzte gewesen ist in Bezug auf zur Zeit bloß die Mitglieder p fassungs sch 366 Witterungswechsel und Kälte, hat sich tene wesen ile em r ug? 6 kenbestandes ergeben, Die Zahl der Kranken ist allerdings größer, aber Ew. Herr⸗ . . fh . w , ,. zum Belaufe von 4000 Mann neuer⸗— . dings von Malta hie eschickt worden sind. e Ih ner eng ben she, g hierhergeschickt worden sind. Der ganze Monat März

genstand der nächsten Berathungen ist.

versammelt. — Gestern wurden die irdischen Ueberreste des am 15. d. M. mit Tod abgegangenen Ober-Steuer-Direktors Pfeiffer zur Erde i, ,

rankfurt, 19. April. . ,,, e ,. vom 17. April brachte Präsidium zwej Mitthei⸗ lungen des königlich großbritannischen Geschäftsträgers zur

Kenntniß, deren 'erstere die Anzeige enthält, daß in Folge

r fu ischenzeit bis zur Ratification des zu Paris * — ö. eines für die Zwischenz z Großbritannlen und stillstands⸗ Uebereinkunft, eingegangen ist, wurde der Waffenstillstand bis auf weiteren Befehl verlängert.

. , 6 J ist v er S rn i ö nenten Wohn stillstandeb, die Blokade russischer Häfen p- Schiff „Leopard“ ist von der See gestern in den Hafen unter

geschlossenen Friedensvertrages zwischen

seinen Verbündeten einerseits, und Rußland anderseits ver⸗

fort aufgehoben worden sei; während in der zweiten Mit⸗

wieder außer Kraft gesetzt seien.

wurden dieselben der Militair-Kommission überwiesen. . Auf einen über die Eingabe des Inspektors bei der Main⸗

Weser Eisenbahn, Förster dahier, in Betreff der Beförderung des Militairs auf Eisenbahnen, von dem Ausschusse für Militair-Ange⸗ legenheiten erstatteten Bericht wurde, dem Ausschußantrage ent⸗ sprechend, beschlossen: Dem Inspektor Förster zu eröffnen, daß der von ihm bethätigte Wille, durch Bekanntgabe seiner Erfahrungen

nützlich zu sein, von der Bundesversammlung als lobenswerth an⸗ erkannt werde.

für kurze Zeit aus der Festung gezogen werde,

desfalls erstatteten Berichte zu Gunsten des von Baiern in der Sitzung vom 21. Februar l. J.

das Leben zu rufen; er hob die hohe Bedeutung des angestrebten Zieles für Handel und Verkehr hervor, und begutachtete zu dessen Er⸗

reichung ein ähnliches Verfahren einzuleiten, als welches seiner Zeit in Bezug auf die allgemeine Wechselordnung mit günstigem Erfolge der Fürst-Statthalter von Nowogeorgiewsk, wohin er auf einige Tage verreist war, wieder zurückgekehrt. heime Rath und außerordentliche Gesandte Kaiserlich russische be⸗

eingehalten worden ist. Dem Ausschußantrage entsprechend wurde be— schlossen: eine Kommission zur Ausarbeitung und Vorlage des Entwurfes eines allgemeinen Handelsgesetzbuches für die deutschen Bundes— staaten niederzusetzen, zu diesem Ende aber vorerst an die höchsten und hohen Regierungen, welche geneigt wären, zu dieser Kom⸗ mission auf ihre Kosten Rechtsgelehrte oder Sachverständige abzu— ordnen, das Ansuchen zu stellen, hiervon in Zeit von sechs Wochen Mittheilung machen zu wollen. Schließlich wurden noch die durch den Austritt des bisherigen Königlich hannoverschen Gesandten, Grafen von Kielmansegge unvollzählig gewordenen Ausschüsse wieder ergänzt und der in der letzten Sitzung in Bezug auf die Reclamationssache der Erben der Freifrau von Dungern, geborne Lesch von Mühlheim, und der Freiin von Röder zu Dierspurg, sowie des Freiherrn von Ritter zu Grünstein niedergesetzte Ver— mittelungsausschuß gewählt.

— 21. April. Der gestern Nachmittag auf seiner Rückreise von Paris nach Berlin hier eingetroffene preußische Minister⸗ Präsident, Herr von Manteuffel, hat in dem Hotel der preu⸗ ßischen Bundestagsgesandtschaft Absteigequartier genommen. Herr von Mantenffel wird heute Nachmittag mit dem berliner Schnell⸗ zuge Frankfurt wieder verlassen. (Ist heute, am 22sten, Morgens in Berlin eingetroffen.)

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Frankreich. Paris, 20. April. Die dem Kriegs⸗Mini⸗ sterium für die Hinterbliebenen der umgekommenen Milstairs der Orient-Armee zugegangenen Spenden betragen nach der heute ver⸗ öffentlichten achtundzwanzigsten Liste 1, 47,42 Fr. — Im Arriege⸗ Departement sind die Gerichte gegen zahlreiche Banden von Land⸗ leuten eingeschritten, die sich eigenmächtig in den Besitz von Aeckern, Wiesen und Waldungen gesetzt haben, welche dem Staate gehören und deren Herausgabe oder Bezahlung sie verweigern. Schon kam es in einzelnen Fällen zum Widerstande gegen die Gendarmen, welche die häufigen Waldfrevel verhindern wollten.

— 21. April. Der heutige „Moniteur“ bringt den Telegra⸗ phen-Vertrag zwischen Spanien, Frankreich, der Schweiz, Sardi⸗ nien und Belgien.

Spanien. Eine Depesche aus Madrid vom 19. April lautet: „Ein Königliches Dekret ermächtigt zur Ausgebung von Straßen-Actien für einen Werth von 30 Mlllionen Realen. — Die

Entwaffnung der Nationalmiliz zu Valencia ist ruhig bewerkstelligt

worden. Man hat 1500 Gewehre empfangen.“ Türkei. Die „London Gazette“ veröffentlicht folgende Depesche des Generals Codrington an den Kriegsminister: Sebastopol, 1. April. Mylord. Es liegt nichts Besonderes zu berichten vor, außer dem dauernden Wohlbefinden der Truppen. Selbst

ist sehr kalt und angreifend gewesen wegen nördlicher Winde und fast allnächtlichen Frostes und das Thermometer ist mitunter bis auf 13 und 18 Grade heruntergegangen; gestern Morgen war der Boden eine kurze Zeit weiß von Schnee. Nachdem die Unterschrift des Generals Lüders unter der mit den verbündeten Generalen vereinbarten Waffen—

Ein Boot von Ihrer Majestät

Parlamentair-Flagge eingelaufen, um die Verbindung quer über den

. ö. 9 Hafen von unserer Seite aus zu vermitteln. Wir besaßen zu dem Zweck theilung angezeigt wird, daß verschiedene im Jahre 1851 erlassene . . ä,, 5 Verboteé bezüglich der Schifffahrt und des Handels nach Rußland z Es wurde beschlossen: diese Mit⸗ 6 am n , ; . hei n zur iß fämmtlicher Bundesregierungen zu bringen. Leopard“ war das Ergebniß, von Kommunicationen zwischen Genera ,,, , ö überreichte . w vüders und mir. Die Artillerie fährt fort, die russischen Kanonen von Arbeilsrapporte der Genie- und der Artillerie-Direction der Bun⸗ ö 16. . feen beschãdigten , . bon den Angriffs= Hes sctun n Canbau ffür die jüngst verflossenen vrei Monate, und es atterieen abzuführen; AIs sind schon nach England eingeschifft worden.

nur ein altes und schweres russisches Boot. Die Bedingungen des Waffenstillstandes gestatteten keinem von beiden Theilen die Benutzung des Hafens, und die Einfahrt des Bootes von Ihrer Majestät Schiff

Aus der Tiefe des Wassers vor dem Arsenal sind von Hrn. Deane, dem

unterseeischen Ingenieur, 11 Feldgeschütze mit Laffetten und Protzwagen geborgen worden. Unterz. Codrington.“

Rußland und Polen. St. Petersburg, 14. April. Der Kaiser ist am 10. April um 4 Uhr Morgens in Moskau ein⸗ getroffen. Noch an demselben Tage, um 7 Ühr Abends, fand in Moskau in Gegenwart des Kaisers im Georgssaale des Kreml die Anheftung der neuen, dem Leib-Grenadier-Regiment auf Anlaß seines hundertjährigen Jubiläums verliehenen neuen Fahnen statt,

. so wie derjenigen Fahne, welche dem Alexander-Kadetten-Corps für

Auf weiteren Vortrag des nämlichen Ausschusses wurde ge⸗ nehmigt, daß ein Bataillon der Besatzung der Bundesfestung Luxem⸗ burg, zum Behufe der Antheilnahme an größeren Waffenübungen, . Tagesbefehl vom Der handelspolitische Ausschuß sprach sich in einem ; Fürsten Tschernitscheff zum Präsidenten des Reichsraths und gestellten Antrages aus, für alle deutschen Bundesstaaten eine gemeinsame Handelsgesetzgebung in die Anzündung sämmtlicher Leuchtthürme, so wie die Auslegung der Seezeichen, Boyen und Baaken in der Ostsee, dem Finnischen und

Waisen, das bis dahin keine Fahne hatte, verliehen wurde.

Die „Königsberger Hartungsche Zeitung“ bringt eine Depesche aus Petersburg vom 21sten d. Mittags, nach welcher laut 17ten die Reichswehr (Opoltscheénie) ent⸗ lassen werden soll. — Der Graf Orloff ist an Stelle des

des Minister-Conseils ernannt worden. Ferner wird aus Petersburg gemeldet, daß die Admiralität

Bothnischen Meerbusen und im Weißen Meere befohlen hat. (Tel. Dep.) Nachrichten aus Warschau vom 18. d. Mts. zufolge, ist

Gleichzeitig ist der Ge⸗

vollmächtigte Minister am belgischen Hofe, Graf Chreptowicz, aus Brüssel und der Wirkliche Staatsrath Nowosilcow aus Petersburg

Schweden und Norwegen. Stockholm, 16. April. Der König hat die ursprünglich bis Ende Mai d. J. gestattete zollfreie Einfuhr verschiedener Lebensbedürfnisse bis zum Schlusse dieses Jahres ausgedehnt.

Bei der heute in Lund stattgehabten Bischofswahl hat das dortige akademische Konsistorium mit Stimmenmehrheit den Dom⸗ probsten Thomander, den Professor Melin und den Bischof Agardh, als der Regierung zu präsentirende Kandidaten zu dem erledigten Bischofssitze, gewählt.

Dänemark. Kopenhagen, 20. April. Die Regierung hat die Geschäftsordnung in ursprünglicher Gestalt mit Entfernung der , des Reichsraths zur dritten Behandlung einge⸗ bracht. (H. N.)

, , e. Das Dampfschiff „Fulton“ ist mit der New⸗Jor ker Post vom 5. April am 19. Mittags auf der Fahrt nach Havre bet Southampton eingetroffen.

angekommen.