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Cirkular-Erlaß vom 8. April 1866 . betreffend die Ressort-Besttmmungen in Beziehung auf das Kollektenwesen in der evangeltschen Landeskirche.

. ajestät haben in Folge der Allerhöchsten Ordre vom . 3 n ee die Ergänzung und Erweiterung des Ressort⸗ Reglements für die innere Kirchen ⸗Verwaltung vom 25. Juni 1850, zur angemesseneren Regulirung des evangelisch— kirchlichen Kollektenwesens mittelst der abschriftlich anliegenden Allerhöchsten Ordre vom 16. Februar d. J. (a) diejenigen Ressort⸗ Bestimmungen zu genehmigen geruht, welche ich der Königlichen Regierung anbel (bJ zur Nachachtung mit dem Eröffnen zufertige, daß die Königlichen Konsistorien von dem Inhalte derselben durch den Evangelischen Ober-Kirchenrath in Kenntniß gesetzt werden.

Berlin, den 8. April 1856.

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal— Angelegenheiten.

vo8n Raumer.

An die sämmtlichen Königlichen Regierungen.

4.

gelischen Landeskirche, Melne Genehmigung. Berlin, den 16. Februar 1856,

(gez) Friedrich Wilhelm. (gegengez,. von Raumer,.

An den Minister der geistlichen 4. Angelegenheiten.

b. J g en,

betreffend das Kollektenwesen in der evangelischen Landeskirche,

§. 1.

Die Leitung des Kollektenwesens in der evangelischen Landeskirche 6 vom 1. Aprik 1856 ab unter den nachstehend bezeichneten Maßgaben auf den Evangelischen Ober-Kirchenrath über.

Wmä§. 2.

Alle bisher eingeführten und wiederkehrenden Kollekten bleiben bis auf Weiteres in ibrem Bestande unberaͤndert.“

F. 3.7

— Soll eine bestehende Kirchen⸗Kollekte in der Folge abgeschafft oder verändert werden, so hat der Ewvangelische Ober-Kirchenrath nach vor— gängiger sorgfältigen Erörterung der Sachlage sich deshalb mit dem Minister der geistlichen Angelegenheiten zu benehmen. Beruht die Kollekte lediglich auf ministerieller Bestimmung und findet der Minister gegen deren Aufhebung oder Umgestaltung Nichts einzuwenden, so hat der Evangelische Ober-KIirchenrath deshalb' das Nöthige anzuordnen. Hlaubt dagegen der Minister der geistlichen Angelegenheiten sich für die Aufhebung oder Umgestaltung der Kollekte nicht aussprechen zu können und ist ein Einverständniß hierüber nicht zu erzielen, oder beruht die sollekte auf landesherrlicher Bestimmung, so ist darüber an des ,. Majestät zu berichten und die Allerhöchste Entscheidung ein—

zuhol ö §. 4

Sind, dei der Aufhebung oder Um estaltung der Kollekte andere ge n, , so ist auch deren . erforderlich. Wenn y. durch gütliche Verhandlung nicht zu erzielen? ist, fo find die Über ö Erledigung von Mei ungsverschiedenheiten unter den Central⸗Behör⸗ e, e, e,. , , .

urch bit Kullekte. um deren ü ebung oder Umgestaltung es sich han⸗

belt, zu einem bestimmten Zwecke aufgebrachten Mittel aus allgemeinen , . an, so ist die Betheiligung des Finanz⸗Ministers noth— wendig.

S. 5.

Die Ausschreibung neuer Kollekten, einmaliger oder wiederkehrender, geschieht durch den Evangelischen Ober-Kirchenrath nach vorgängigem Einvernehmen mit dem Minister der geistlichen Angelegenheiten, soweit nicht fün besondere Fälle und Gegenden nach den bisherigen Grundsätzen landesherrliche ken n au erforderlich ist. —

Findet der Minister der geistlichen Angelegenheiten ein Bedenken gegen die Bewilligung der Kollekte und ist' dasselbe durch fortgesetzte Verhandlung nicht zu heben, so ist darüber zur Entscheidung Seiner Majestät des Königs zu berichten.

§. 6.

Die Sammlung, Abführung und kassenmäßige Verwaltung der ge—

sammelten Kollekten Erträge geschieht, sofern nicht in einzelnen Fällen

ausnahmsweise etwas Anderes verordnet wird, wie bisher portofrei durch die Kreis- und Regierungs-Hauptkassen und durch die General-Kasse des Ministeriums der geistlichen Angelegenheiten.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Wilhelm zu

Solms-Braunfels, von Braunfels.

Se. Excellenz der Fürstlich schwarzburg⸗ sondershausensche

. 2 Staatsminister, von Elsner, von Sondershaͤusen.

Auf den in Gemäßheit Meines Erlasses bom 5. Februar vorigen Jahres von Ihnen im Einberständniß mit dem Evangelischen Ober⸗Kirchen⸗ rath erstatteten Bericht bom 8. d. M. ertheile Ich' hierdurch den anlie⸗

genden Ressort⸗Bestimmungen, betreffend das Kollekten wesen in der eban⸗ burg-Glauchau, nach Gusow.

Abgereist: Se. Erlaucht der Graf Heinrich von Schön—

Berlin, 29. April. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: dem Minister-Prästdenten und Minister der aus—

wärtigen Ängelegenheiten, Freiherrn von Man teuffel, die Erlaub⸗ niß zur Anlegung des von des Kaisers der Franzofen Majestät ihm verliehenen Großkreuzes des Ordens der Ehren⸗Legion zu

ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 29. April. Der erste Gegenstand der Tagesordnung der gestrigen (33sten) Sitzung des Herrenhauses war der Gesetz-Entwurf, betreffend die Erhaltung der Einheit in den richterlichen Entscheidungen des Ober-Tribunals.˖ Derselbe wurde ohne Debatte in der vom Hause der Abgeordneten beschlossenen Form genehmigt. — Der Herr Finanzminister von Bodelschwingh zeigte an, daß er durch des Königs Majestät ermächtigt sei, den Ge⸗— setz-Entwurf, betreffend die Erhohung der Gewerbesteuer, aus den Berathungen des Hauses zurückzuziehen. — Zu dem Gesetz-Ent— wurfe, betreffend die Gemeinde-Verfassung der Rhein⸗ provinz, hatten die Herren Hammers und Ondereyck eine Reihe von Amendements gestellt, welche indessen nicht die aus— eichende Unterstützung erhlelten, und der Gefetz- Entwurf wurde demnächst in der vorgeschlagenen Fassung ohne erhebliche Debatte angenommen. Der Präsident theilte mit, daß die Session wahr⸗ scheinlich am Freitag werde geschlossen werden.

— Das Haus der Abgeordneten beschäftigte sich gestern

E66ste Sitzung) zuerst mit dem Gesetz, betreffend die erleich⸗ terte Umwandlung Alt ⸗Borpommerscher und Hinter⸗ pommerscher Lehne in Familien-Fidei Kommisse. Das Gesetz wurde angenommen; dagegen der nächstfolgende SGegenstand, der Beschkuß des Herrenhauses, betreffend die Exhebung eines Einzugsgeldes in Landgemeinden, abgelehnt. Der dritte Gegenstand der Berathung betraf den Antrag des Abgeordneten Reichen sperger (Geldern) hinsichtlich der Reform des Hypothekenrechts im Bezirk des rheinischen Appella— tionsgerichtshofes. Der Antrag hat den Zwech die bereits im Jahre 1850 eingeleitete Reform des Hypothekenrechts im Bezirk des rheinischen Appellationsgerichtshofes in Anregung zu brin— gen und eine baldige Erledigung dieser Angelegenhelt durch die Hesetzgebung herbeizuführen. Der Antrag? wurde von der Versammlung genehmigt. — Es folgte der Bericht über den

verlichen Züchtigung als gerichtliches Strafmittel. Der Äntrag

Antrag des Abg. von Rosenberg-Lipinsky auf Einführung der kör⸗

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wurde abgelehnt, dagegen ein Antrag der Kommission angenommen,

der dahin geht: die Königliche Staats-Regierung zu ersuchen, so

bald als möglich dem dringend fühlbaren Mangel an den in den S8. 42 und 43 des Strafgesetzbuchs erwähnten Besserungsanstalten und Gefängnissen für jugendliche Personen abzuhelfen.

Braunschweig, 28. April. Das heute ausgegebene Stück der „Braunschweigischen Anzeigen“ bringt in seinem amtlichen Theile folgende Proclamation:

Von Gottes Gnaden Wir Wilhelm, Herzog zu Braunschweig und Lüneburg z. Bei der Feier Unseres fünfundzwanzigjährigen Regierungs— Antrittes hat sich in allen Theilen des Herzogthums eine so allgemeine

und warme Theilnahme gezeigt, und Wir haben so mannigfache Beweise dankbarer Ergebenheit und treuer Anhänglichkeit erhalten, daß es Uns zu besonderer Freude gereicht, Unseren geliebten Unterthanen Unsere An- erkennung und Unseren aufrichtigen Dank hiedurch öffentlich auszusprechen. Möge der Segen des Himmels immerdar auf Unserem theuren Vater-

lande ruhen!

Braunschweig, 26. April 1856. Wilhelm, Herzog.

Sachsen. Dresden, 26. April. Das „Dr. J.“ berichtet:; „Die Ankunft Sr. Majestät des Königs von Preußen ist Unsers Königs Majestät

gestern Abend gegen 8 Uhr erfolgt. i waren in Begleitung des Königlichen Flügel-Adjutanten Major von Falkenstein Ihrem durchlauchtigsten Gaste bis zur Eisenbahnstation

Röderau entgegengefahren, wohin auch der hiesige Königlich preußische

Gesandte, Graf von Redern, zur Begrüßung seines Souverains sich

begeben hatte. Bei der Ankunft im hiesigen Leipziger Bahnhofe wurden Ihre Königlichen Majestäten von Ihren königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und dem Prinzen Georg empfangen. Die öffent—

lichen Plätze der Stadt waren Abends von Seiten der städtischen Behörden durch Gaspyramiden erleuchtet. Heute Mittag besuchten

Gala-⸗Diner statt, dem auch Se. königliche Hoheit Prinz Albrecht

Herren Minister befohlen waren.

Auflösung der vorigen Ständekammer für die Fürstenthümer Waldeck

und Pyrmont angeordnete Neuwahl der Landtags-Abgeordneten statt und fiel im hiesigen Lande — von Pyrmont sind dle Wahlen Mann Entlassene aus den Altersklassen von 1848 und 1849 expe—

hier noch nicht bekannt — überall auf Mitglieder der aufgelösten

Kammer. Am 4ten k. M. soll der neue Landtag seine Verhand— Regimenter und eines Chasseur⸗Regimentes für die Kaiser-Garde

Frankfurt a. B., 27. April. In der Bundestags— beschäftigt. Das 4. Regiment der Ehasfeurs d'alfrique war auf

Sitzung vom 24sten d. M. zeigte der großherzoglich mecklen⸗

lungen beginnen. (Westf. Ztg.)

burgische Gesandte die erfolgte Publication des Bundes beschlusses

der 16ten Curie überreichte die Standesübersicht des fürstlich— walveckischen Bundes-Contingents.

Auf Vortrag des zur Prüfung der Pensions-Ansprüche in— valider Offiziere der vormaligen schleswig-holsteinischen Armee niedergesetzten Ausschusses, wurde sodann der Wittwe eines solchen Offiziers ein Erziehungsbeitrag für eine minderjährige Tochter be— willigt.

stimmung und dem Zwecke entsprechend verwendet, und daß an den— selben Erübrigungen erzielt worden sind, daß ferner die Festung selbst, nach dem Ergebnisse der von Mitgliedern der Militair-Koöm⸗

mission vorgenommenen Inspizirung derselben, sich in vollkommen befriedigentem Zustande befindet. Die Voranschläge der Erforder⸗

nisse für das Jahr 1856 wurden, dem technischen Gutachten ent— sse f Jah h

sprechend, genehmigt, und die hiernach nöthigen Geldbeträge zu m schen Kriegsgefangenen südwärts. Von dem frühern Conseils— Präsidenten A. S. Oersted ist in diesen Tagen eine Schrift über

demgemäßer Verwendung angewiesen. . Schließlich zeigte die Reclamations⸗Kommission au, daß sie, in Ausübung der ihr geschäftsordnungsmäßig eingeräumten Befugniß,

zwei ihr überwiesenen Vorstellungen unberücksichtigt zu den Akten gelegt habe, weil einerseits die Exhibenten derselben die für Ein

reichung von Privat-Eingaben bei der Bundesversammlung längst

vorgeschriebenen Formalitäten nicht eingehalten haben, anderseits Reichsrathe fast einstimmig definitiv angenommen worden.

aber auch diese Vorstellungen theils den Wirkungskreis der Ver—

sammlung nicht berühren, theils unverständlichen und verworrenen hora überreichte Monrad dem Präsidenten einen Antrag auf Revisien der

Inhalts sind. (Fr. Bl.)

Baiern. München, 25. April. In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer stand ein Antrag des Frhrn. von Closen auf neue Organisalion unseres Militär wesens nach dem preußischen Systeme,

Der Ausschuß für Militairangelegenheiten erstattete 1) Bericht über die Uebergabe des Gouvernements der Bundesfestung Mainz an den neuernannten Vice-Gonverneur, den königlich preußischen General-Lieutenant v. Bonin, und 2) ausführlichen Vortrag über werden 337 Druschinen, 6 Kosaken-Regimenter und die im Februar die Verwaltung der genannten Bundesfestung in dem abge- d. J. im Gouvernement Kasan konskribirte tatarische Reiterei, zu⸗ wichenen Jahre, über den Zustand dieser Festung und über die Er- fordernisse für dieselbe im Jahre 1856. Es wurde hierbei anerkannt, gebotes entlassen. daß die für das Jahr 1855 festgesetzten Etatssummen ihrer Be- ;

ist der Königliche preußische Oberst und Flügel-Adjutant Sein er

Majestät, Graf Münster, nach Petersburg abgereist. — Die lan g⸗

insbesondere zur Bildung sogenannter Reservebataillone auf der Tages⸗ Ordnung, Referent war Fürst v. Wallerstein, welcher Namens ves us= schusses die Nichtannahme des Antrages aus finanziellen und politischen Gründen vorschlug, obwohl im Prinzipe er sich mit demselben einverstan⸗ den erklärte. Nach längerer Bebatle wurde der Antrag mit großer Majorität abgelehnt. Der Kriegsminister General v. Manz er— klärte: die Kammer wolle dem Ministerium nur die erforderlichen Geldmittel bewilligen, und dieses werbe dann nicht verfehlen, eine den Wünschen entfprechende Armee zu schaffen und hierzu geeignet organisiren, aber ohne Geld könn? er“ keine Armee unterhalten, noch weniger aber eine neue Organisirung vornehmen. (L. 3.)

Frankreich. Paris, 28. April. Heute fand eine Sitzun des Senats und der Legislativen statt, um Mittheilungen . treff des Friedens⸗Abschlusses entgegen zu nehmen. (Tel. Dep.)

Italien. Die „Mailänder amtliche Zeitung“ theilt, wie aus Wien, 28. April, berichtet wird, in einem Korrespondenz-⸗Artikel mit, daß der sardinische Justizminister ein Preßgesetz vorbereite, welches für Zeitungen Cautionspflichtigkeit feststellt und außerdem bestimmt,

daß nach fünfmaliger Verurtheilung deren Unterdrückung eintreten solle. Dasselbe Blatt meldet ferner, daß der Erzbischof Franzo ni muthmaßlich zum Kardinal ernannt und sodann nach Turin zurück kehren werde. .

Türkei. Aus Marseille, 26. April, Abends, werden noch folgende, mit dem „Thabor“ aus Kon stantinopel vom 17. April eingetroffene Nachrichten telegraphirt: „Am 17ten erschien in Kon— stantinopel ein Dekret über die Expropriation des nöthigen Grun— des und Bodens zum Bau der belgrader Eisenbahn. — Das „Jour⸗ nal de Constantinople“ erklärt, daß die Bewegung der persischen Truppen gegen Herat nicht gegen die Engländer, sondern gegen

die preußischen Majestäten in Begleitung unserer königlichen Familie Dost Mahomed gerichtet sei, welcher die benachbarten Provinzen

das neue Museum. Um 3 Uhr fand im königlichen Schlosse ein

plündere und Khorasan bedrohe.“ Aus Konstantinopel, 17. April, wird dem „Constitutionuel“

von Preußen und der königlich preußische Gesandte, Graf v. Redern, geschrieben, der Sultan habe Ali Pascha Lurch den Telegraphen

beizuwohnen die Ehre hatten und zu welchem die sämmtlichen auffordern lassen, möglichst schnell über Wien 'auf selnen Posten zurückzukehren. Uebrigens lauten die Berichte aus den türkischen

. . ö ; . Provinzen beruhigend.

Waldeck. Arolsen, 25. April. Vorgestern fand die nach

April, arbeitete man dort lebhaft an den Vorarbeiten zur Räumung,

Nach Briefen des „Constitutionnel“ aus der Krim, vom 16.

welche sofort nach Admiral Trehouart's stündlich erwarteter An—= kunft beginnen sollte. Schon waren zwölf bis funfzehn Tausend

dirt. Im Hauptquartier war man mit Bildung einiger Kavallerie⸗

gelöst worden. Am 13ten fiel ein Konflikt zwischen einem franz ö⸗ sischen Posten und mehreren Engländern vor, in dessen Folge eine

. 8 * . * Be ö ) s. J * . ö ö vom 6. Juli 1854 in Betreff allgemeiner Bestimmungen zur Ver⸗ Beschwerde an den englischen Ober-Befehlshaber gerichtet werden

hinderung des Mißbrauchs der Preßfreiheit an, und der Gesandte

mußte.

Der in Bukarest erscheinende „Courier“ berichtet bezüglich der durch die K. K. Offiziere vorgenommen werdenden trigono⸗ metrischen Aufnahme der Walachei, daß diese bereits mit allem

Eifer begonnen habe. Das ganze Gebiet wurde in 108 Sectionen getheilt und jeder Section ein Offizier zugewiesen, deren mehrere eine Brigade bilden. Die Aufnahme soll derart beschleunigt wer⸗ Len, daß sie zu Ende November 8. J. vollendet vorliegt, um im

Ganzen im geographischen Institute in Wien ausgearbeitet zu werden.

Rußland und Bolen. St. Petersburg, 23. April. Durch das gestern in d. Bl. mitgetheilte kaiserliche Dekret

sammen 3650 9000 Mann des ersten und zweiten Reichswehr-Auf⸗

— Nachrichten aus Warschau vom 25sten d. M. zufolge

ersehnte Bekanntmachung wegen Aufhebung des Krlegszustandes in dem Königreich Polen und in den angränzeuden Gouvernements ist dieser Tage erfolgt.

Dänemark. Kopenhagen, 25. April. Gestern Morgen passirte hier eine englische Kriegs-Dampffregatte mit 1200 russt⸗

die Reichsgerichts⸗Angelegenheit herausgekommen. — 26. April. Das von der Regierung dem Reichsrathe vor⸗

gelegte Telegraphengesetz, demzufolge die Zahl der Linien des Staats⸗Telegraphen, so wie der Stationen und der Drähte auf den bereits bestehenden, vermehrt werden soll, ist gestern vom

— 27. April. In der gestrigen Sitzung des Reichsraths

Gesammtverfassung.

Australiten. Das Schiff „Beemah“ ist mit Nachrichten aus Melbourne vom 31. Januar in Liverpool angekommen.