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i ist ihr Widerspruch als ein Konflikt nach dem Gesetze , zu te en, denn es wird nichts anderes be— hauptet, als daß eine zur K Verfolgung geeignete Ueberschrei⸗
zbefugnisse ni orliege. 4 . w i ferner schon nach Inhalt der Denunciation außer Zweifel, daß die Denunziaten im Amte zu handeln geglaubt haben. Die einzige zur Beantwortung stehende Frage ist, ob sie bermöge ihres Amtes bon der Bestimmung des Strafgesetzes §. 347 Nr. 14, betreffend die Betretung eines fremden Jagdreviers mit der Schießwaffe, ausge— mmen sind.
4 ö Regierung zu Merseburg wird dies behauptet und zur Be⸗ gründung des Konflikts auf ein Publikandum des Ministexiums Bezug genommen, welches kurz nach dem Erscheinen des Jagdpolizei⸗-Gesetzes vom J. März 1859 ergangen und im Ministerial-Blatt für die innere Verwaltung S. 107 abgedruckt ist. In diesem Publikandum vom 14. März 1850 werden principaliter Anweisungen wegen Ausfertigung der Jagd— scheine ertheilt, und dann heißt es am Schlusse:
§. 6. Schließlich sind die Lokalbehörden zu veranlassen, alle Auf⸗ sichtsbeamten mit Einschluß der Forstbedienten, Gensdarmen und Feld⸗ hüter, zur Ueberwachung der Jagdeontraventionen jeder Art, besonders der Verletzungen der Hege- und Schonzeiten, so wie der Uebertretungen der durch das Gesetz bom 7. März d. J. getroffenen jagdpolizeilichen
Vorschriften anzuweisen, und wegen der durch 5. 20 des Gesetzes einge⸗ führten kurzen Verjährungsfrist zur schleunigen Anzeige der entdeckten
Vergehen mit Ernst anzuhalten. 6 .
Aus dieser Bestimmung leitet die Regierung die Befugniß der Forstbedienten her, auch auf fremden Nevieren die Vorzeigung der Jagd—⸗ scheine zu verlangen, während die Ablegung des Gewehrs auf fremdem Revier, wenn sie solches Behufs Kontrolirung der Jagdscheine betreten, ihnen nicht zur Pflicht gemacht sei. Zur Begründung der gegenseitigen Ansicht wird auf die Gesetze vom 31. März 1837 wegen des Waffen⸗ gebrauchs und wegen Widersetzlichkeiten bei Forst⸗ und Jagdvergehen
und die darin ausgesprochene Beschränkung der Amtswirksamkeit auf ein bestimmtes Revier Bezug genommen, auch angeführt, daß. das Justiz⸗ Ministerium schon in einem Reskript vom 12. Marz 1842 sich dahin ausgesprochen, die Beamten-Qualität der Forstschutz-Beamten sei nur auf
ihr Revier zu beziehen, .
Dabei ist zwar in dem eben vorliegenden Falle unzweifelhaft von Königlichen Forstbeamten die Rede; das Publikandum vom 14. März 1850 kennt jedoch eine solche Beschränkung nicht, und würde, wenn es die von der Regierung zu Merseburg davon gemachte Auslegung zuließe, auch auf Privat- und Kommunal-Förster bezogen werden müssen. Es
würde also dahin führen, daß der Kommunal- und Privatförster mit der Smaͤßig, bon, ; b. Schöning, Oberst-Lieut. und Hofmarschall a. D., der Titel eines
Schießwaffe ungehindert in das benachbarte Revier gehen könne, angeb—
lich um nach Jagdscheinen zu forschen. Dies kann, wie von selbst ein- leuchtet, nicht der Sinn des Publikandums sein, sondern er setzt als un- abweisliche Bedingung seiner Anwendung voraus, daß der Forstbeamte entweder in seinem Revier bleibe, oder auf irgend eine gesetzlich zu- lässige Weise mit jagdpolizeilichen Functionen in einem anderen Revier
beauftragt sei.
Daß ein solcher Fall rücksichtlich des Rebiers vorliege, wo die De-
nunziaten mit dem Jagdgewehr betroffen sind, ist auch nicht andeutungs— weise behauptet, und daher der Konflikt, wie geschehen, zurückzuweisen gewesen.
Berlin, den 24. November 1855.
Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte.
Finanz Min isterinnmn.
Bei der heute fortgesetzten Ziehung der Aten Klasse 113er Königl. Klassen-Lotterie siel der 1ste Hauptgewinn von 150,900 Rthlr. auf Nr. 11,133; 1 Gewinn von 5009 Rthlr. auf Nr. S3, 216; 5 Gewinne zu 2000 Rthlr. fielen auf Nr. 34, 655. 5h, S ß.
60, 00. 63, H 99 und s, 22.
26 Gewinne zu 1000 Rthlr. auf Nr. 769. 1952. 8563.
12,704. 15,384. 22, 645. 30, 121. 34,713. 37, S29. 41,114. 41,566.
15771. 14,2652. 48 181. S3 433. Ss, 711. S7 7. 6,59. Hö, 27.
bö, 493. 67,470. 70,693. 80, 284. 82,435. 84,532 und 88, 563. 45 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 3667. 3719. 3852. 5541. 8138. 10,136. 10299. 10,373. 11,476. 13,604. 17,404. 18, 813.
19,725. 0,408. 23,786. 253,992. 26,248. 26, 93. 27 176. 33,158. 13,993. 14,81. 14,974. 46,463. 6,487. 7.796. I8, 408. 52,794. 66,818. 57,515. H2, 58. 6d. 847. 65,157, Hö, 554. 65,782, 65, 72.
67,705. 78.046. S0, 554. SI, 006. S3, 607. 84,271. S6, 970. 85, 010 und 87, 823.
S1 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 747. 3030. 3678. 3882. 5541. 7009. 7019. 7673. 7705. 12,830. 13,0901. 13,793. 15,719. 16,248. 17,661. 17,894. 21, 802. 23,815. 265,285. 26,201. 26, So. 29.78. 29,329. 29, 347. 30,455. 32, 169. 33,927. 35,769. 37,650. 38,062. 39,694. 39,753. 39,772. 40,994. 41,674. 41,713. 42,700. 14,342. 45,094. 45,463. 456,502. 46,022. 46,172. 50, 138. J, 462. 5I, 479. 51,4960. 5, 876. 52, 894. 53, 109. 53,445. 54, 239. 54, 9365. 55,229. 56,3 5. 56, 117. 56, 796. 57, 139. 57, 908. 58, 5s7. 62,711. 66,719. 66, 822. 67, 699. 68, 440. 6s, 667. 72,891. 73,235. 73,419. 73564. 75, 287. 75, 69s. 79, 559. S0 414. S0, 628. 80, 983. S3, 963.
S4, 126. Sb, 681. S8, 080 und S9, 512. Berlin, den 19. Mai 1866. Königliche General-Lotterte-Direction.
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Abgereist: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath,
außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister bei der
schweizerischen Eidgenossenschaft, Kammerherr von Sydow, nach Sigmaringen.
Se. Excellenz der Königlich norwegische Staats ⸗Minister, Du « nach Hamburg.
Der General-Major und Inspecteur der Artillerie⸗Werkstätten, Kunowoski, nach der Rheinprovinz.
Se. Majestät der König haben zu der von Sr. Hoheit dem Fürsten zu Hohenzollern- Hechingen beschlossenen Verleihung des Ehrenkreuzes dritter Klasse des Fürstlich Hohenzollernschen Haus— ordens an den Rechtsanwalt und Notar, Justizrath von Beyer zu Frankfurt a. O., Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen geruht.
Hersonal- Veränderungen in der Armee.
Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Den 24. April.
bv. Czarnowski, P. Fähnr. vom 6., ins T. Inf. Negt. versetzt.
be brenn r, d, dm , n, nr Dienstleistung im Kadetten— hause zu Berlin vom 4. Mal bis 1. November d. J, Jo how, Sec. Lt bom 12. Inf. Regt. Bu ssenius, Sec. Lt. vom 20. Inf. Regt., alt Erzieher beim Kadettenhause in Kulm, vorläufig auf ein Jahr, vom 1 sten Mai 1856 bis zum 1. Mai 1857, kommandirt. .
Den 2. Mäi.
b. Schmeling, Sec. Lt. vom J. Artill. Regt.,, Labes, Sec. Lt. von
der 1. Ingen. Inspekt., zu Pr. Lts, befördert. Tschierschky, außer— etatsmäßiger Sec. Lt. von der 2. Ingen. Insp., in den Etat einrangirt—
Historiographen der Armee mit dem Charakter als Gen. Major beigelegt 2
. Den 2. Mai. b. Zastrow, Hauptm. a. D., zuletzt im 2 Bat. 3. Garde-Landw.
Regts., zum Führer des 2. Aufgebots vom 1. Bat. 3. Garde-Ldw. Regks. ernannt. Kulisch, Pice⸗Feldw. vom 1. Bat. 22. Regts, zum Sec. Et,
bei den Pion. 1. Aufgeb. befördert. Gr. v. Sch weinitz u. Crahn,
Hauptm. a. D., zuletzt im 2. Bat. 18. Negts,, der Charakter als Major
berliehen. Militair⸗ Beamte. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums: Den 16. April.
Krumbiegel, Zahlmeister 2. Klasse vom 11. Ldw. Hus. Regt., mit der gesetzlichen Pension der Abschied bewilligt.
Mittelst Allerhöchster Kabinets-Ordre vom 2. Mai E. find die in diesem Jahre in die Armee übertretenden Kadetten nachstehenden Truppen. theilen zugetheilt worden: Dem 1. Garde⸗-Regt. zu Fuß. Port.⸗Unterof. Shnold v. Schüz J, als Sec. Lt., Kadetten b. Rauch, v. Alvens⸗ leben, als char. Port. Fähnrichs. Dem 2. Garde- Regt. z. F. Port- Unteroff. b. Chappuis lJ.I, Herwarth v. Bittenfeld J., als Sec. Lts,
Grenadier v. Lettow-Vorbeck, als char. Port. Fähnr. Dem gaiser
Alexander Gren.⸗-Regt. Port.-Unteroff. b. Winte feld, v. Renthtes Fänk 1, als Sec. Lts. Dem Kaiser Franz Gren.⸗Regt. Unteroff. vo Blankenburg J, als Port. Fähnr. Dem Garde⸗-Ref.-Inf.-Negt. Port Unteroff. Blecken v. Schmeling J., als Sec. Lt., Kadet 8. Putt⸗ kammer 1, als char. Port. Fähnr. Dem Garde-Jäger-Bat. Unterof. b. Jagow, als Port. Fähnr. Dem Garde-Schützen-Bataillon. Port⸗
Unteroff. Freiherr Marschall v. Bieberstein, als Seconde-Likcuten. Dem 1. Inf. Regt. Port.⸗-Unteroff. Riebes, Loelhoefel v. Löwen—
sprung J., als Sec. Lts., Kadet v. Wobeser, als'char. Port. Fähnr.
Dem 2. Inf. Regt. Port. Unteroff. v. Goetze, als Sec. Lt., Grenadler b. Flotow II.. v. Hartung, gadetten O' Danne, v. Bagenskh,
b. Briesdorff, als char. Port. Fähnrs. Dem 3. Inf. Regl. Kadet
b. Horn 1, als char. Port. Fähnr. Dem 4. Inf. Negt. Kadet Wittcke, als char. Port. Fähnr. Dem 6. Inf. Regt. Grengdier Bar. b. Nor— mann, Kadet v. Bültzingslöwen, als char. Port. Fähnr. Dem
J. Infanterie⸗ Regiment. Portepee⸗- Unteroffizier v. Wedel städt, bv. Hugo J., als Seconde-Lieutenants, Grenadier v. Flotow 1. Kadetten v. Bo sse, d. Jastrzemski, als char. Port. Fähnrs. Dem 8. Inf. Regt. Grenadier Tapper J., als char. Port. Fähnr. Dem 9.
Inf. Regt. Port.⸗-Unteroff. Mertzdorff, v. Gorsz kos ki, als Set
Dem 11. Inf. Regt. Grenadier b. Luck; Kadetten Jaensch, Bor— mann, als char. Port, Fähnrs. Dem 12. Inf. Regt. Port- Unteroff Frhr. v Seckendorff J., als Sec. Lt.; Grenadier v. Borowski,
ts.; Kadetten v. Blomßerg, b. Trotha J, als char. Port. Fähnrk, .
S855
Kadet b. Jena, als char. Port. Fähnr. Dem 13. Inf. Regt. Port.“
Unteroff. Vaer J.,, als Sec. Lt.; Kädet Vetter, als char. Port. Fähnr. Dem 14. Inf. Regt. Kadetten v. Dantzen, Loelhoefel v. Löwen⸗ prung 11., als char. Port. Fähnrs. Dem 15. Infanterie-Regiment. Kadetten Maher J., v. Griesheim, als char. Port. Fähnrs. Dem 17. Juf. Regt. Kadetten v. Bredow, Westph al II., als char. P. Fähnrs. Dem 18. Inf. Regt. Grenadier Goebel; Kadetten v. Boenigk II, Karlinski, gen. v. Carlowitz, als char. P. Fähnrs. Dem 19. Inf. Regt. Unteroff. Scheerbarth, als P. Fähnr. Dem 20. Inf. Regt. Kadetten Bajetto, v. Sie groth II., als char. Port. Fähnr. Dem 24. Inf. Regt. Kadet v. Blücher, als char. P. Fähnr. Dem 22. Inf. Regt. Kadet Mund, als char. P. Fähnr. Dem 25. Inf. Regt. Unteroffizier Kloer J., als Port. Fähnr. Dem 24. Inf. Regt. Port. Unteroffizier Tortilovius, als Sec. Ct. Dem 25. Inf. Regt. Kadetten Meumann, Pasewaldt, als char. Port. Fähnrs. Dem 26. Inf. Regt. Grenadier Frhr. v. Siegroth u. Schlawikau l, als char. Port. Fähnr. Dem 277. Inf. Regt. Gefreiter v. Westphal J., als char. Port. Fähnr. Dem 30. Inf. Regt. Port.-Unteroff. v. As⸗ muth J, Rudolph J.,, v. Marklowski, als Sec. Lts.; Grenadier v. Boden hausen, Kadet v. Manstein J, als char. Port. Fähnrs. Dem 31. Inf. Regt. Kadetten v. Szymborski, v. Schütz II., als char. Port. Fähnrs. Dem 32. Inf. Regt. Grenadier Adams, als char. Port. Fähnr. Dem 33. Inf. Regt. Kadet v. Asmuth II., als char. Port. Fähnr. Dem 34. Inf. Regt. Kadetten Hering, Prinz v. Buchau, als char. Port. Fähnr. Dem 35. Inf. Regt. Port.Unteroff. Kay ser II. als Seconde Lieut. Grenadier Pirner, als charakt. Port. Fähnrich. Dem 36. Inf. Regt. Port.⸗ Unteroff. v. Roebe, als Sec. Lt. Dem 37. Inf. Regt. Unteroff. Athenstädt, als Port. Fähnr. Dem 38.
Inf. Regt. Port.⸗Unteroff. Putz ki, als Sec. Lt. Dem 39. Inf. Regt.
Port. Unteroff. Dziobek J., als Sec. Lt., Kadetten Becker 1. Meinecke, als char. Port. Fähnrs. Dem JT. Jäger-Bat. Unteroff. Gr. v. Westarp, als Port. Fähnr. Dem 8. Jäger⸗Bat. Unteroff. 5. Schweinichen,
Port. Fähnr. Dem 2 Kür. Regt. Kadet b. Wickede J., als char. Port. Fähnr. Dem 4. Kür. Regt. Kadet Frhr. v. Rosen J., als char. Port. Fähnr. Dem 1. Drag. Regt. Port. Unteroff. v. Platen J., v. Drhgalski 1.
als Sec. Lts. Dem 2. Drag. Regt. Kadet v. Roemer, als char. Port.
Fähnr, Dem 4. Drag. Regt. Kadet Diederichs, als char. Port. Fähnr.
Dem 1. Hus. Regt. Port.Unteroff. Nethe, als Sec. Lt. Dem X. Hus.
Fähnr. Dem 5. Hus. Regt Kadet Schmidt Il, als char. Port. Fähnr. Dem 6. Hus. Regt. Unteroff. Müller II., als char. Port. Fähnr. Dem 9. Hus. Regt. Kadet v. Woh⸗
nes ko, als char. Port. Fähnr. Dem 10. Huf. Regt. Port. Unteroff. b. Heister, als Sec. Lt.; Kadet v. Borcke II., als char. Port. Fähnr. Dem 12. Husaren⸗-Regt. Kadet v. Poncet II., als char. Port. Fähnr. Dem 2. Ulan. Regt. Grenadier v. Gr oeling, dem 3. Ulan. Kegmt.
Grengdier v. Hake J., dem 5. Ulan. Regt. Grenadier v. Gr aevenitz, dem 6. Ulan. Regt. Grenadier Win dhorn, als char. Port. Fähnrs. dem 14. Artill. Regt. Port- Unteroff. Weinberger als außeretatsm. Ser. sene , Fähnr. Dem . Artill. Regiment. Port. Unteroffizier Anders, als außeretatsm. Sec. Lieut.; Kadetten v. Gaedecke, Baer I., als char. Port. Fähnrs. Dem 3. Artill. Regt. Kadet Miesitscheck v. Wisch kau, als char. Port. Fähnr. Dem 4. Artill. Regt. Unteroff. v. Alten, als Port. Fähnr.
Kadet Kühne, als char. Port, Fähnr. Dem 5. Artill. Regt. Port. Un teroff. Pir scher, als außeretatsm. Sec. Lt. Unteroff. Ho eck, als Port. Fähnr', Kadet Zimmermann, als char. Port. Fähnr. Dem 6. Artill..
Regt. Port. Unteroff. v. Mechow, Kay ser J., Kirsch, als außeretatsm.. K 9. — k J auf einige Bemerkungen Mr. S. Phillimore's zu antworten. Die Auf⸗
Sec. Lts. Grenadier Büsching, Kadet Klehmet, als char. Port.
Fähnrs. Dem 7. Artill. Regt. Unteroff. Uh de, als Port. Fähnr. Dem 8. Artill. Regt. Port.⸗„Unteroff. Müller J., als außeretatsm. Sec. Lt.,
Kadetten Haenisch, v. Franckenberg J. als char. Port. Fähnrs.
M ick t amtliches.
letzten Bundesbeschluß Oesterreich und Preußen bewiesen haben. Gleichzeitig wird aus Wien, den 9. Mai, berichtet: Die heutige „Sesterreichische Correspondenz“ meldet, daß gestern am Bundestage von Seiten Oesterreichs und Preußens eine Vorlage in Betreff des abgeschlossenen Friedens gemacht worden sei. Ein be— lreffender Antrag von Selten Baierns wurde ven Aus schüssen überwiesen. (Tel. Dep.)
Baiern. München, 8. Mai. Bei der heute in der zwei⸗ ten Kammer begonnenen Debatte über das Militair Budget ver⸗ trat der Minister— Präsident von der Pfordten, wie die .. A. Z.“ meldet, energisch das Reglerungspostulat unter Hinweisunß auf die Bundespflichten. Am Schluß der Sitzung
legte Herr von der Pfordten zwei Gesetz⸗Entwürfe vor, von welchen
der erstere die Herstellung einer Eifenbahn von Rosenheim nach Salzburg mit einer Kredilforderung von 9,700,000 Gulden, und der andere die Herstellung der Bahn von Lichtenfels nach Koburg betrifft, wofür 3 Millionen Gulden verlangt werden.
Großbritannien und Irland. London, 7. Mai. Ali Pascha, der erste Bevollmächtigte der Pforte auf dem pariser Kongreß ist gestern Abends von Paris aus in Claridge's Hotel eingetroffen. Er gedenkt einige Wochen in England zu verweilen.
Gestern Abend fand in Buckingham Palace ein Diner statt, welchem unter Anderen die Herzogin von Kent, der französische Gesandte, der preußische Gesandte, Hr. v. Brunnow, die Lords Granville,
Derby, Ellesmere, Malmesbury, Aberdeen „Clarendon, Russell Cowley und Sir James Graham beiwohnten. . . In der Unterhaus-Sitzung vom 6. d. y,, ö ( den Anfang der Debatte wegen der renne. ud f , richtet wurde, ist M. S. Herbert im Allgemeinen mit der Politik der Regierung einverstanden, nicht ganz im Einzelnen. Daß es an der Zeit war, den Krieg zu enden, giebt er zu, denn nach dem Fall Sebastoßol⸗ sei die Energie der Allürten ermattet. Die Charakterfestigkeit Lord Naglan's habe seine Unerfahrenheit in den kleinlichen Künsten der Diplo—
matie und den Nachtheil, daß er eine geringere Streitkraft als General Simpson besaß, mehr als aufgewogen. Seiner Zähigkeit war es zu
danken, daß die Belagerung trotz und inmitten der Winterdrangsale bon 1854 - 55 fortgesetzt wurde. Nach dem Fall Sebastopols hätte Äsien das nächste Augenmerk sein sollen. Allein Marschall Pelissier, der sein Heer beglückwünschte, daß es in Kinburn den Schlüssel bon Rikolajeff erobert habe, gab den Russen Zeit, das Schloß zu ändern,
und vernachlässigte Asien, weil überhaupt die Kriegführung zu aus—
als Port. Fähnr. Dem Garde Kur. Regt. Grenadier v. Borckel,, als char. schließlich in französischen Händen lag und Frankreich von Anfang an
dem Frieden geneigter war, als England. Indessen könne man sich freuen,
einen Frieden zu haben, der beim Parlament und dem Publikum popular a Neutralisation des Schwarzen Meeres kann er sich nicht begeistern, denn die Ausschließung englischer Kriegsschiffe bon irgend einem Seewasser, streite gegen Englands Interesse. Die Beschuldigung, daß man die Escherkessen im Stich lasse, erscheint ihm lächerlich, da es keinen Regt. Port. Unteroff. v. Pon cet J., als Sec. Lt., Kadet Kraaß, als Vertrag mit ihnen gebe. Aber die türkischen Rajah's hätten eher ver—
char. Port. Fähnr. Dem 3. Hus. Regt. Unteroff. v. Wed ell L, als Port. loren als gewonnen, da der Hattischeriff nicht im Vertrage stehe Als
Ganzes betrachtet, erfülle der Vertrag jede gerechte Erwartung und der
bv. Jordan, als Port. Fähnr.; Kadet staatsmännischen Weisheit Lord Clarendonis kann ser das höchste Lob
nicht versagen. Nur muß er die Einmischungsversuche des Kongresses
in die innern Angelegenheiten anderer Staaten mißbilligen; Eng⸗ land solle seine Allianzen ohne Räcksicht auf Regierungsform und politische Institutionen wählen. Gegen letztern Satz erhebt sich Mr. Drummond. Habe doch der Kongreß selbst die innern Zustände gewisser Länder für eine europäische Frage erklärt. Das Haus habe kaum eine Ahnung von den Neligionsverfolgungen in Tyrol, Baiern, Toskana, Frankreich und anderen Ländern. Bie Unabhängigkeit des Klerus — und er nehme den protestantischen nicht aus — von den ECivilbehörden stifte Unheil überall. Er hofft, Lord Palmerston werde die Priesterherrschaft in ganz Europa zu Paaren treiben. Mr. Bowyer stimmt der Ansicht S. Herbert's bei. Mr. Bentinck verdammt die Modification des Seerechts und schließt sich im Ganzen den Ansichten von Lord J. Manners an, obgleich er zu— giebt, daß es unbillig wäre, in diesem Augenblicke ein Votum gegen den Vertrag zu geben. Sir Eardwell theilk die allgemeine Befriedigung mit den Bedingungen des Pariser Vertrages und erhebt sich blos, um
gebung des Durchsuchungsrechts möge ein Opfer sein, aber es werde den Interessen der Menschheit gebracht. Hielte England am alten Rechte fest, so hätte es alle Neutralen der Welt gegen sich, anstatt für sich. Es sei wahr, daß alle Furisten das frühere System als bestebendes Gesetz aner— kannten, aber dies hinderte sie nicht, das Gesetz barbarisch zu nennen und zu verdammen. Und was England auf einer Seite opfere, dafür werde es auf der andern durch die Abschaffung des Kaperwesens vollkommen entschädigt. Mr. Whiteside deutet an, daß die vorgelegten Aktenstücke sehr reich an Diskussionsstoff sind, und manchen Gegenstand
in sich schließen, der einer späteren und besonderen Erörterung vorbehal⸗
Frankfurt a. M., 9. Mai. Gestern ist von Oesterreich und Preußen eine den abgeschlossenen Frieden betreffende ge⸗ meinschaftliche Vorlage der Bundes-Versammlu ng gemacht und von dieser ad reserendum genommen worden. Dem Ver- nehmen nach spricht die Vorlage, unter Mittheilung des in Paris trreichten Resultates die Erwartung aus, daß die deutschen Mächte mit Befriedigung dasselbe entgegennehmen und in ihm eine Recht! sertigung des Vertrauens finden werden, welches sie durch den
ten bleiben müsse, z. B. der Versuch, die Presse in Belgien zu knebeln, und die Art, wie Lord Clarendon sich benahm, als Graf Walewski das Projekt bor⸗ legte. Mr. Gladstone findet nicht Worte genug, um seine Freude und sein Dankgefühl für den fo ehrenbollen und weisen Friedensvertrag aus⸗ zusprechen. Es sei ein Irrthum, zu glauben, daß England sich für die Aufrechthaltung des Korans als Gesetzbuch oder für den Bestand einer ottomanischen Bynastie in der europaischen Türkei verbürgt habe; das sei mit der Unabhängigkeit und Integrität des türkischen Gebiets durchaus nicht gemeint. Die Hauptfrucht des Krieges bestehe nicht so sehr in dem, was die Alliirten gewonnen haben, als in der Lection, welche Rußland ertheilt sei. In Bezug auf das Neutralisations-Prinzip pflichtet er Mr. S. Herbert und in Bezug auf die Modification des Seerechts dem sehr ehrenwerthen Hibson bei. Zu den Protokollen kommend, ist er bereit, sedes Wort, das in Paris über die Zustände Neapels gesagt wurde, zu unterschreiben. Als die bedenklichste Einmischung aber erscheine ihm der Angriff auf die Preßfreiheit Belgiens. Freilich habe Lord Clarendon zu verstehben gege⸗ ben, daß die Walewskischen Vorschläge in England keine Sympathie sin— den würden, allein am Schluß sprach der edle Lord in einer Weise, als glaubte er selbst, daß die belgische Presse die Anschuldigungen des fran—
zösischen Bebollmächtigten verdiene und eines Verbots bedürfe. An den
Beschwerden über die belgischen Preßzustände sei aber kein wahres Wort. Abgesehen davon, daß keine politischen Flüchtlinge ohne Paß in Belgien aufgenommen werden, und daß die geduldeten Flüchtlinge unter polizeilicher Aufsicht stehen, suche ein strenges Gefetz (dessen
ee r /r ä
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