1856 / 116 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Zu diesen Deputationen und Kommissionen, welche äbrigens in allen a dem Magistrate untergeordnet sind, werden die Stadtver⸗ ordneten und stimmfähigen Bürger von der Stadtverordneten ⸗Versammlung gewählt, die Magistrats⸗Mitglieder dagegen von dem Bürgermeister er⸗ nannt, welcher auch unter letzteren den Vorsißenden zu bezeichnen hat.

Durch statutarische Anordnungen können nach den eigenthümlichen ortlichen Verhältniffen besendere Festsetzungen über die Zusammensetzung der bleibenden Verwaltungs⸗Deputationen getroffen werden.

(Schluß folgt.)

Ministerium für , und öffentliche Arbeiten.

Der Gewerbeschule in Stettin ist das Recht zur Abhaltung von Entlassungs⸗Prüfungen nach dem Reglement vom 5. Juni 1850 verliehen worden.

Finanz ⸗Ministerin m.

Bei der heute beendigten Ziehung der 4ten Klasse 113ter Königl. Klassen-Lotterie fiel 1 Hauptgewinn von 20,000 Rthlr. auf Nr. 74,311. 1 Hauptgewinn von 10,000 Rthlr. auf Nr. 29,261. 2 Gewinne zu 5060 Rthlr. fielen auf Nr. 19,853 und 67,625. 4 Gewinne zu 2000 Rthlr. auf Nr. 12,578. 22,901. 32,277 und 32,13. 11 Gewinne zu 1000 Rthlr. auf Nr. 10 025. 11,9794. 27,409. 34,696. 68, 015. 69, 162. 74,289. S5, 149. 85,819. 89,742 und 89, 978. '. .

19 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 1124. 1342. 6477. 16,177. 20,470. 23,473. 24,657. 28,04. 34,947. 45,542. 49, 128. 57,159. 60, 513. 62,7 14. 70,041. 76,821. Sd, 422. S5, 990 und 87,771.

31 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 7581. 10,926. 18,R281.

18,586. 20, S84. 26,490. 28,409. 30,875. 31, 891. 41,983. 56, 321. 57,293. 60, 633. 63,425. 63,527. 64,076. 64, 143. 64,5509. 65, 077. b7, 253. 67, SI. 69,446. 70, 278. 71,388. 72,214. 73,876. 76,581. 79,419. 79,759. S2, 481 und 82, 669. Berlin, den 19. Mai 1856. Königliche General-Lotterie⸗Direction.

Abgereist: Se. Excellenz der General der Infanterie und

Sitzung vom 15. d. M. zeigte zunächst der Gesandte von Baiern an, daß seine höchste Regierung bereit sei, zu der Kommission, welche in Gemäßheit Beschlusses vom 17. April d. J. mit Ausarbeitung des Entwurfs eines allgemeinen Handelsgesetzes für die deutschen Bundesstaaten, beauftragt werden soll, einen Sachverstän⸗ digen auf ihre Kosten abzuordnen. Die vereinigten Ausschüsse für die orientalischen und für die Militairangelegenheiten erstatten so— dann über die in der Sitzung vom 8. d. M. erfolgte Mittheilung des am 39. März zu Paris abgeschlossenen Friedensvertrages nach—

stehenden Vortrag:

„Der hohen Bundesversammlung sind durch die von den Gesandten von Oesterreich und Preußen in der Sitzung vom Sten laufenden Monats gemachte Mittheilung die am 30. März l. J. zwischen den Bevollmäch— tigten Ihrer Majestäten des Kaisers von Desterreich, des Kaisers der

Franzosen, der Koöͤnigin des vereinigten Königreichs von Großbritannien nd Irland, des Königs von Preußen, des Kaisers von Rußland, des

Königs von Sardinien und des Kaisers der Osmanen zu Paris ab— geschlossenen, seither allseits ratifizirten Verträge zur Kenntniß gekommen, durch welche der allgemeine Friede wieder gewonnen, und die Gefahren

beseitigt worden sind, mit denen die politischen Verwicklungen der letz— ten Jahre auch das gemeinsame deutsche Vaterland bedroht hatten. Die

kommandirende General des 2ten Armee⸗Corps, von Grabow,

nach Stettin.

Der General⸗Major und Dirigent der trigonometrischen Ab⸗ e . ö damaligen bedrohlichen Lage der europäischen Angelegenbeiten, und es

theilung des Großen Generalstabes, Baeyer, nach der Altmark.

Der Ober-Präsident der Provinz P,mmmern, Freiherr Senfft von Pilsach, nach Stettin.

Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Costenoble, nach Karlsbad.

Der Präsident der Seehandlung, Camphausen, nach Grünberg.

Berlin, 19. Mai. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: dem Seconde-Lieutenant à la Suite des Regiments der Gardes du Corps, Fürsten von Pleß, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Commandeur-Kreuzes erster Klasse vom Herzoglich Anhaltischen Gesammt-Haus-Orden Albrechts des Bären; so wie dem Regierungs⸗Rath Seestern⸗Pauly zu Mag— deburg, zur Anlegung des ihm verliehenen Ritter-Kreuzes zweiter Klasse desselben Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Koblenz, 17. Mai. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin von Preußen, welche in diesen Tagen durch den Besuch

Sr. K. Hoheit des Prinz⸗Regenten von Baden erfreut worden ist, erwar⸗

tet am 18. d. Mts. Se. K. Hoheit den Prinzen Friedrich Wilhelm

auf seiner Durchreise nach London. Höchstdieselbe begleitet Höchstihren

Sohn am 19. bis Aachen, wo Prinzessin Louise Königl. Hoheit einige Wochen verweilen wird, während die Prinzessin von Preußen eine Kur in Baden gebrauchen soll. (Kobl. 3.)

Baiern. München, 17. Mai. Heute ist der Königliche Staatsrath im außerordentlichen Dienste, Reichsrath Graf von Waldkirch, begleitet von dem diplomatischen Eleven, Freiherrn von Malzen, von hier in einer außerordentlichen Misston nach Madrid abgereist. (N. M. Ztg.)

Frankfurt a. M., 17. Mai. In der Bundestags⸗

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hohe Versammlung kann diese Mittheilung wohl nur mit Befriedigung

und Dank entgegennehmen. Das thatsächlich vollendete Friedenswerk trägt das Gepräge des Geistes der Mäßigung und der Eintracht, unter dessen Einfluß es zu Stande gekommen ist, unverkennbar an sich, und es muß dasselbe der hohen Versammlung um so mehr zu lebhafter Genug⸗ thuung gereichen, als hierbei jene Grundlagen zur vollen Geltung und Entwicklung gelangt sind, welche der deutsche Bund in seinen Beschlüssen vom 9. Dezember 1854 und 21. Februar l. J. als eine zur Anbabnung eines gesicherten Rechts- und Friedensstandes in Europa geeignete Basis erkannt hat. Das allseits und gemeinsam angestrebte Ziel ist hiernach glücklich erreicht, und es geben die Weisheit und Uneigennützigkeit, welche die Loͤsung der schwierigen Aufgabe ermöglichten, die sicherste Bürgschaft dafür, daß auch die Aus- und Durchfuhrung des Werkes in gleichem

Geiste gelingen werde. Die Segnungen des Friedens werden dann dem

Welttheile dauernd gesichert bleiben, und dle der Schifffabrt und dem Handel in Aussicht gestellten Erleichterungen hoffentlich dazu bei— tragen, die materielle Wohlfahrt deutscher Staaten zu fördern. Die vertrauensvolle Zuverficht, welcher durch den Bundesbeschluß vom 21. Februar laufenden Jahres Ausdruck gegeben worden ist, findet sich nach allen Seiten hin bewährt, und es wird sich die hohe Versamm— lung deshalb nicht versagen wollen, den Allerhöchsten Höfen von Wien und Berlin für die Fürsorge zu danken, welche Allerhöchstdieselben den Interessen des Gesammtvaterlandes bei diesem Anlasse zugewendet haben. Wenn nun auch in der Wesenheit aus der Vorlage kein Anlaß zu wei— teren Anträgen zu schöpfen sein dürfte, so scheint es doch erforderlich zu sein, auf den Beschluz vom 8. Februar v. J., durch welchen an die höchsten und hohen Regierungen das Ansuchen gestellt worben ist, ihre Hauptkontingente zum Bundesheere in der Art bereit zu stellen, daß dieselben auf ergehende Anforderung hierzu in vierzehn Tagen voll— ständig marsch- und schlagfertig aufgestellt werden könnten, mit wenigen Worten zurückzukommen. Dieser Beschluß war eine Folge der

möchte sich wobl von selbst verstehen, daß bei nunmehr eingetretenem

Frieden, mit dem Hinwegfalle der Veranlassung, auch die Maßnahme selbst

ihr Ende erreicht habe. Um jedoch desfalls jeden Zweifel zu heben, wird es sich empfehlen, den gedachten, formell immerhin noch in Kraft be—

stehenden Beschluß nun auch ausdrücklich außer Wirksamkeit zu

setzen. In Anbetracht der vorgetragenen Erwägungen erlauben sich die berichtenden Ausschüsse schließlich zu beantragen, hohe Bundes⸗Versammlung wolle beschließen: 1) die von den Gesandten

von Oesterreich und Preußen in der Sitzung vom Sten d. M. mitgetheil—

ten Verträge, in welchen sie mit vollster Anerkennung und Befriedigung erfreuliche Bürgschaften eines dauernden Friedens wahrnehmen zu dürfen glaubt, zur Kenniniß zu nehmen; 2) dabei den Allerhöchsten Gö5fen von Wien und Berlin für diese Mittheilung, so wie für die von Denselben bei dem glücklich gelungenen Friedenswerke, nach Maßgabe der in Mitte liegenden Beschlüsse, den Interessen des Gesammtvaterlandes gewidmete Fürsorge ihren Dank darsubringen; 3) den Beschluß vom 8. Februar v. J., die orientalische Angelegenheit, insbesondere die zu ergreifenden militairischen Maßregeln betreffend, außer Wirksamkeit zu setzen, und 4] der Militair-Kommission von dem bevorstebenden Beschluͤsse Ziffer 3 Kenntniß zu geben,.

Bei der sofort vorgenommenen Abstimmung erhob die Ver—

sammlung die Ausschußanträge einstimmig zum Beschlusse. Auf

einen vom Militairausschusse erstatteten Vortrag wurde ferner die Bescheidung der revidirten Rechnungen über den Bau der Bundes— festung Rastatt für die Jahre 1850 und 1851, so wie jener über die Geniedotation der genannten Festung pro 1851 genehmigt, und endlich in Folge weiteren Vortrags des nämlichen Ausschusses einem früheren Bediensteten der vormaligen deutschen Flotte der Fortge— nuß des ihm bisher angewiesenen Bezuges aus der Bundes kasse noch für ein Jahr gewährt, da derselbe anderweitig Erwerb oder Unterkommen seither nicht gefunden hat.

Gestern Nachmittag ist Ihre Königliche Hoheit die Herzogin

von Orleans mit ihren beiden Söhnen, dem Grafen von Paris

und dem Herzog von Chartres, von Eisenach hier eingetroffen, um sich zu einer Badekur nach dem nahe gelegenen Soden zu begeben. (Fr. Bl.) z

Schweiz. Bern, 15. Mai. Oberst Bourgeois ist in der Nacht vom 11. zum 12. d. M. in Bellinzona angekommen und

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hatte am folgenden Morgen eine . Unterredung mit dem Staatsraths⸗-Präsidenten Pioda. Die Brüder Franzoni sind in

Tessin jetzt beruhigender.

schienen. Derselbe beruht im Ganzen auf denselben Prinzipien,

wie das bisherige Gesetz. Die Stärke der Miliz für Frie- denszeit ist auf 55,600 Mann bestimmt. In Kriegszeiten kann der König neben der gewöhnlichen jährlichen eine außerordent⸗ liche Rekrutirung befehlen. Das dienstpflichtige Alter ist das zwan⸗ zigste Jahr, statt wie bis jetzt das neunzehnte. Die Dienstzeit bleibt auf fünf Jahre festgesetzt. Neu ist die Bestimmung, daß ein Theil der jährlich eintretenden Milizpflichtigen der Marine einver⸗ leibt werden kann, und zwar außer den Freiwilligen diejenigen, welche zu den Klassen der Schiffer, Fischer und Schiffs⸗Zimmer- leute gehören, und, wenn die Zahl dieser nicht hinreichend ist, die⸗ jenigen, welche die meiste Tüchtigkeit für den Seedienst besitzen. Für die See-Miliz währt die Dienstzeit im Frieden nur 18 Monate, und diejenigen, welche den Dienst bei derselben persönlich geleistet haben, genießen den Vorzug, daß sie später in Friedenszeit von dem Dienste bei der Schutterey befreit sind. Der Gesetzentwurf bezüg- lich dieser letzteren, welcher tiefer eingreifende Reformen erheischt, wird erst später vorgelegt werden. Nach dem heute veröffent⸗ lichten monatlichen Tableau haben die Staats-Einkünfte während der vier ersten Monate dieses Jahres einen Ertrag von 18,B701, 768 Fl. geliefert, gegen 17,654,853 Fl. während desselben Zeitraumes

in 1855. (Köln. Ztg.)

Belgien. Brüssel, 17. Mai. Der Prinz Os tar von Schweden traf heute Nachmittags mit Gefolge hier ein. Der schwe- dische Gesandte und ein Adjutant des Königs Leopold hatten ihn an der preußischen Grenze empfangen und hierher begleitet. —er Gesetz⸗Entwurf, bezüglich der neuen Eisenbahn-Konzessionen ist in der gestrigen Sitzung der Repräsentanten-Kammen, nachdem für die Bahnen von Brüssel nach ö . von n , Bourg⸗ Leopold auf den Antrag des Bauten-Ministers die Vertagung bis 1 den Konsul n. des zur ni nl Session engl worden war, in 2 fünf Kensulatsgebäudes u, dgl. Der Berichterstatter des Diritto6 Bahnen von Saint -Ghislain nach Gent, von Braine -le -Comte selbst bezeichnet die se Auftritte als standalös und bedauerlich. nach Courtray, von Bilsen nach Tongern, von Marienburg nach

Chimay und von Brügge nach Blankenberge einmüthig angenommen tern ; . . . z gig anz mit folgendem Manifeste begleitet:

worden.

Großbritannien und Irland. London, 17. Mai. 9 ü h j 2 Si 5 3 ** . f . 9 ' . 8 So eben eischeint eine e,. ö, B. . ö 3 glücklichen, den Rechten und den Interessen Unserer Krone entsprechenden im Hyde Part trotz des erfolgten allgemeinen Verbotes doch Frieden zu beendigen; und da der bei dieser Veranlassung abgeschlossene Sonntags eine Musikbande spielen wird, da der Herzog von Cam

bridge, unter dessen Obhut der besagte Park steht, die Ermächtigung

dazu ertheilt hat.

Hiesige Blätter veröffentlichen einen Briefwechsel zwischen zur? r la nberuf : ähr des so ruhmreich beendeten Krieges die Pflichten einer heldenmüthigen

dem Herzog von Cambridge, Herrn Kaulbach und dem Maler

Sir Charles Eastlake, Direktor der Royal Academy. Kaulbach t n 1K ; e . ö, ̃ f die Webel, einer exemplarischen Mannszucht und eines eben so musterhaften 9 29 6 8 * . 7 ? 28 hatt. ein von ihm gemaltes Portrait des Herzogs auf die Gehorsams geübt und den Ruhm der ,,, nn. im hellsten ö. ve , . ? Glanze leuchten lassen; sie haben ihre Namen unsterblich gemacht, indem zurückgewiesen worden, „wahrscheinlich, weil es an Raum fehlte,“ gr , n ,,, , 56 s wie Sir C. Eastlake sagt. Der deutsche Maler hingegen sagt in einem an den Herzog gerichteten Briefe geradezu: „Mein Bild ward einfach deshalb nicht aufgehängt, weil ich kein Mitglied der Royal Academ9y bin. Das Einschreiten Ew. Königlichen Hoheit in diesem besonderen Falle würde eine Wohlthat für die ganze d . Künstlerschaft sein und würde in hohem Grade dazu beitragen, selben Gefühle der Treue und Liebe zu Thron und Vaterland bewahrt. einem seschen empörenden Treiben kin Ende zu machen und? die Die Beamten aller Klassen, wie im Allgemeinen die Notabeln der Ge⸗

Macht jener tyrannischen Körperschaft zu brechen, welche einen gethan, indem fie die Befeble der Regierung vollführten. Auch sie baben

Unsere hohe Belobung verdient.

Ausstellung der Royal Academy gesandt und dasselbe war

solchen unheilvollen und ungezügelten Einfluß auf das Schicksal Anderer ausübt.“ .

Frankreich. Paris, 16. Mai. Durch ein auf den An— trag des Staats -Ministers erlassenes Dekret wird verfügt, daß liche Opern-Theater errichtet werden soll, wozu die Civilliste jähr—

schen und Beamten-Personal der großen Oper werden, in so weit

nahmen zugewiesen. Der Gerant der allgemeinen eutopäischen

amtlichen Blattes, erklärt, daß die hohen Beschützer, wovon jene

Ankündigung spricht, sich eben so wie die auf der Liste der Actio—

naire figurirenden Prinzen in fr ändern befinden. Turin. Im Allgemeinen lauten die Berichte aus dem Kanton 8 ö n ,, Bemerkung zu begleiten. iteur“ i ( ; Niederlande. Haag, 17. Mai. Seit längerer Zeit hatte 29 6 wa , , r. sich das Bedürfniß einer Revision der Gesetze bezüglich der Natio⸗ nal⸗-Miliz und der Schuttereyen fühlbar gemacht. Ein der zweiten Kammer kurz vor ihrem Rezeß vorgelegter Gesetzentwurf, welcher die Angelegenheit der National-Miliz regelt, ist jetzt im Druck er⸗

„Moniteur“ druckt das Schreiben ab, ohne es mit irgend einer

Transport-Fregatle „Armida“ mit Sträflingen an Berd von Brest nach Cayenne abgesegelt.

17. Mai. Von Toulon sind vorgestern, wie der„Moniteur“ meldet, vier Linienschiffe und ein gemischtes Transportschiff nach der Krim abgegangen. Am nämlichen Tage traf daselbst eine Dampf⸗Bombarde ein, die eine Abtheilung Marine-Infanterie am Bord hatte. Auf Befehl des Kaisers ist dem Broßvezir Ali Pascha eie werthvolle Sammlung ausgezeichneter Werke über die schönen Künste zugestellt worden.

18. Mai. Wie der heutige „Moniteur“ meldet, dinirten der Kaiser und der Erzherzog Ferdinand Maximilian gestern im Pavillon Marsan und befuchten am Abend die komische Sper. Am Dienstag wird in St. Cloud eine theatralische Aufführung und ein Konzert stattfinden. Der Aufenthalt des Erzherzogs in Paris wird zehn bis zwölf Tage dauern.

Das offizielle Blatt enthält zahlreiche Details in Betreff der Ueberschwemmungen, von welchen mehrere Departements heinge— sucht sind. Der Allier, die Loire, die Jonne und die Saone sind mit ihren Nebenflüssen allenthalben weit über ihre Ufer ausge— treten. In Lyon und anderwärts ist man dieserhalb in großer Besorgniß.

Spanien. Eine Depesche aus Madrid vom 16. Mai lautet: Die Exrträgnisse des Güterverkaufs betragen (bis jetzt) 342 Millionen Realen. Es sind 79 Güter zurückgekauft worden. General Zabala ist hier. Das Gerücht, Slozaga solle in Paris ersetzt werden, ist falsch.“

Aus Madrid vom 17ten wird gemeldet: Espartero sei am Tage vorher in der Hauptstadt eingetroffen und alsbald von der Königin in besonderer Audienz empfangen worden.

Italien. Turin, 16. Mai. Der „Diritto“ berichtet aus Genua vom 12. d. M. Abends, es sei in der Nähe der Post ein drohender Anschlag gegen den österreichischen Konsul angeheftet worden. Später ließen einige Tumultuanten böswillige Rufe geben den Konsul ertönen, zertrümmerten einige Fensterscheiben des

Türkei. Der Sultan hat die in den konstantinopeler Blät⸗ tern vom 5. Mai erfolgte Veröffentlichung des Friedensvertrages

Es hat der göttlichen Fürsehung gefallen, die Anstrengungen des Thrones und der Nation mit Erfolg zu krönen und den Krieg durch einen

allgemeine Friedensvertrag von Uns ratifizirt wurde, so haben Wir dessen Veroffentlichung befohlen.

Die Soldaten Unserer Heere, von allen Waffengattungen, welche zur Vertheidigung des Vaterlandes einberufen worden, haben während

Tapferkeit, einer edlen Ergebenheit in die vom Kriege unzertrennlichen

sie die schönsten Seiten der Geschichte unseres Jahrhunderts mit so vielen Großthaten ihres Heroismus beschrieben. Mögen sie den Beweis Unse⸗ rer vollen Kaiserlichen Zufriedenheit empfangen! Wir werden stets für sie beten.

Alle Unsere Unterthanen, ohne Unterschied und ohne Ausnahme, haben, indem sie bei dieser Gelegenheit glänzende Dienste erwiesen, die⸗

meinden, haben Beweise des edelsten Wetteifers abgelegt und ihre Pflicht

Um diesen glücklichen Frieden, welcher erreicht ward, zu Unseres Landes Bestem 3! benutzen, sollen sich alle Klassen Unserer Unterthanen verbinden durch die Bande der Liebe zum Vaterlande, so wie fie eine so

vom 1. Juli 1856 ab eine besonbere Pensionskasse für das? Kaiser? herzliche Einmütbigkeit wahrend des Krieges gezeigt haben, der durch IJ ĩ so Pensionskasse für das Kaiser⸗ . Erfolg gekrönt ward; und . D 2 r,, * 9 ̃ D ĩ . FU,. garößten Eifer entwickeln werden, um auf wirksame Weise, gema lch 2d hoh r; beistsnert. Dem gesammlen artistischen, mf lr, . Absicht, die Organisation 36. , , ; * . * stelligen, d Hrundsteine Wir unter dem Beistande der göttlich ö es unter 40,90 Fr. jährlich bezieht, fünf Prozent seiner Gage oder , seines Gehaltes zurückbehalten und in die Pensionskasse eingezahlt, aus welcher dagegen nach 20 bis 39 Dienstjahren die durch Kaiser⸗ 16. Dekrete zuzuerkennenden Pensionen von 100 bis 6000 Fr. schritte ihres Wohlstandes und Wohlergehens erlangen werden. estritten werden. um Besten der Kasse finden jährli ei . , . 3 ] ö n , dieser Gelegenheit Unser? erhabenen Verbündeten gaben, werden nie ver⸗

Extra- Opern ⸗-Vorstellungen oder eine Opern ⸗-Vorstellung e e ̃ . mr, Ven zan . Ertrag auf 6 6 39 gessen werden; die Dankbarkeit wird immerdar bewahrt werden in den veranschlagt ist; außerdem sind der Kasse noch mehrere andere Ein. Herzen der Ottamgnen

s ir hoff zeist 8 2 chtigen ehung gelegt haben. Wir hoffen, unter dem Beistande des Allmächtig

6 . Hülfe Unseres Volkes, daß auf diese Weise Unser Land und Unsere Nation in der Welt mehr Ruhm und Größe durch die Fort⸗

Die Beweise von Freundschaft und Wohlwollen, welche Uns bei

und die Namen ihrer heldenmüthigen Krieger, die für Unsere Sache ihr Blut vergossen und sich auf den Schlachtfeldern

: mi sterblichem Ruhme bedeckt haben, werden denselben Rang auf den Auswanderungs, und Kolonisrungs-Gesellschaft hat an den „Mor Päehlieibl h niteur“ ein Schreiben gerichtet, worin er, als Antwort auf den

gegen eine Ankündigung dieser Gesellschaft gerichteten Artikel des denheit Allen mitgetheilt werde.

rh nserer Geschichtsbücher haben, wie auf, denen der ihrigen. a,,, ir , . des allgemeinen Friedens⸗Vertrages beschlleßen, befehlen Wir, daß das Zeugniß Unserer Kaiserlichen Zufrie⸗