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Gesetz, betreffend die Einführung der für die sellschaft unter dem Namen: „Bergbau ⸗ Aetien⸗Gesellschaft Neu⸗

Ausgabe. . älteren Landestheile geltenden Be stimmungen Duisburg“ mit dem Domizil zu Duisburg zu genehmigen und

über die gewerblichen Unterstützungs-Kassen in e m n , . d. J. notariell vollzogenes Statut mit=

— — — den hohenzollernschen Landen. Vom 7. Mai 1856 alllerhachsten Erleses vom 12'ten d. Mis; welcher nebst dem

r vin ini ỹ̃ A401 ; Statute durch das Amtsblatt ver Regierung zu Düsseldorf zur

Verwaltung der direkten Steuern. i Ministerium der geistlichen, Fffentlichen Renntuiß , . 6 han isseldorf zu

8 K nach dem . Unterrichts⸗ . ; Gesetz bom 3. April 1854. (Staats-Anzeiger Nr. 91 S. bd5.) Dies wird nach Vorschrift des 5 3 . De n 1

Gesetze bom 24. Februar 1850...... ...... . S022 . . . . . ft 63. 8 Gese

re,. vs. . Zu größeren Kirchenbauten, einschließlich 50, 000 ö . Actien -Gesellschaften vom g. November 1813 erdurch bekannt

Summa Kapitel 6 für sich. NRihlr. zur Fortsetzung , . in Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König gemacht. ö. h . der indirekten Köln b0 000 von . 2c. ꝛc. Berlin, den 18. Mai 1856. euern. / 2. 10,990 verordnen, unter Zustimmung beider Häuser des Landtages Unserer 2 ö .

Zum Ankauf eines Grundstücks in Memel, auf 11.521 Monarchie, was folgt: ö! s Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. welchem die dort abgebrannten Gebäude der = 54, 839 §. 1. von der Heydt. Steuer- und Salsberwaltung wieder auf— ö. zd, 00 Der S. 169. Absatz 2. der Allgemeinen Gewerbe⸗-Ordnung vom . . . , n. ere, ger, . ö 1000 17. Januar 1845, nebst dem darin in Bezug genommenen §. 114, . , ., . 306000 . Zur Fortsetzung des Baues des neuen Mu— so wie Absatz 2 des 8. 168 desselben Gesetzes, ferner die §8§. 56 bis Yꝛinisteri d s. J

. 59 der Verordnung, betreffend die Errichtung von Gewerbe-Räthen inisterinm der geistlichen, Unterrich ts⸗ und

. ̃ . / seums und seiner künstlerischen Decoration. 50, 000 5 ii j Summa Kapitel 7 für sich. Zum Neubau des Palmenhauses in dem bota— und verschiedene Abänderungen der Allgemeinen Gewerbe⸗-Ordnung Yi edizin al⸗Angelegenheiten.

Saljdebits⸗Verwaltung. nischen Garten zu Neu⸗Schöneberg. . .. ...... 45, 700 vom 9. Februar 1849, so wie das Gesetz, betreffend die gewerblichen Die zweite Hälfte des Kaufpreises für das vor— ; Zig, Unterhaltung, Verpflegüng und Erziehung Unterstüßzungs-Kassen vom 3. April 18654, finden forkan, sowelt Der Lehrer Friedrich Martens ist als ordentlicher Lehrer bezeichnete Grundstück in Memel 50000 der Typhuswaisen in Sberschlesien, die sechste . darin Bestimmungen über die gewerblichen Unterstützungs-Kassen am Gymnasium zu Lissa angestellt worden. Summa Kapitel 8 für sich. 63 ö und . . . sind, auch ö. den Hohen⸗ w Allgemeine Verwaltung. Gumma ij... 5 zollernschen Landen Anwendung. . Die danach abzu assenden Orts⸗ Zur Deckung des Verlustes bei Einziehung der IX. Kriegs⸗Ministerium. 66. . o l. der n n. des Ministers für Handel, nicht vollwichtigen Friedrichsd'or, der un— ; Zur ersten Anschaffung der zu den Zündnadel—⸗ Gewerbe und öffentliche , Vꝛ iniste rium des Innern geränderten Z und der alten „ Thalerstücke, Hewehren erforderlichen Taschen und Buͤch— ö. ö S. 2. . . — so wie der abgeschliffenen ganzen und halben ö sen, zur Aufbewahrung der Zubehörstücke, Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten ö. . Silbergroschen 360060 für 28 Bataͤlllone 2 77h Rthlt. .... 7, 5ß0 ist mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt. Instruction vom 9. Mai 18558 — zur Ausführung Summa Kapital 9 für sich. . Zum Retablissement der Traindepot-Gebäude Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und der Städte Ordnung für die Provinz Westfalen 546, 107 in Berlin 10,000 beigedrucktem Königlichen Insiegel. vom 19. März 1856 . Gegeben Charlottenburg, den 7. Mai 1856. ꝛ

IV. Ministerium für Handel, Gewerbe 2 ̃ ö. , . nud öffentliche ir beten 4a, , , ,, 2, (66060 . * — ö . . ‚. ,,, für Handel, Gewerbe / . von Manteuffel. von der g 6 . un auten. von Raumer,. von Westphalen. von Bode schwin gh. Auf Grund des §. 83 der Städte-Ordnung für die Provi a . . 3800 ; ö ) 86 64 ! ; Provinz West⸗ Zuschuß zum Chaussee⸗Neubaufonds ; 380 O00 ; 50, C09 Graf von Waldersee. Für den Minister für die landwirth— falen vom 19. . 1856 wird zur ird n um ie 3 Zu Land- und Wasser-Neubauten und zu öffent— 1000000 9. ' schaftlichen Angelegenheiten: stehende Instruction ertheilt: lichen Arbeiten . , 4 von Manteuffel. I. Zur Melioration des Nieder-Oderbruchs 190, 900 . 0, 000 . Der Ober-Präsident leitet in dem ganzen Umfange der Provinz die Zu den potsdamer Immediatbauten 20 00MY . ressortmäßig von den Königlichen Regierungen in ihren Bezirken zu be⸗ Summa Kapitel 10 1,500, 000 39 . ; . . wirkende Ausführung des gegenwärtigen Gesetzes. In den Städten von Telegraphen-Verwaltung. 2 ,,, 6 , . ewerbe und nicht mehr als 10,00 in f ,. der , als nächste Auf⸗ Zu neuen Anlagen Bebufs Vermehrung der inrich⸗ . öffentliche Arbeiten. sichts Behörde, die auf die Ausführung dieses Gesetzes bezüglichen ört— ; rebels en einde. . 200M, 7. 6000 lichen Geschäfte zu leiten. ff Summa Kap. 1 für sich Der Schiffscapitain Martin Gottlieb Claaßen zu Neu— U Die Regierungen haben diejenigen Städte ihres Bezirks, auf welche Verwaltung für Berg-, Hütten- und ien 30000 fahrwasser ist zum Königlichen Lootsen-Commandeur daselbst er- die gegenwärtige Städte-Ordnung nach F§. 1 dieses Gesetzes Anwendung Salinenwe fen. / 8. un , . ,,,, in Posen nannt; so wie findet, durch das Amtsblatt bekannt zu , n. r Niederbri h . und zur Ausstattung desselben mit Utenfilien 30, 00 er Königliche Kreis-Baumeister Crone zu Rheine auf Eine gleiche Bekanntmachung ist zu erlassen, wenn in einer solchen . , ,,, . Zur, Erbauung einer krenelirten Mauer, behufs ö 3 ö. ,, 143 p. ĩ en: z f Stadt die Einrichtung der staͤdtischen Verfassung ohne kollegialischen ! 8 333 — , n. . seinen Antrag aus dem aatsdienste entlassen; und , . . . . . . 9 32500 Einschließung des Gewehrfabrik-Etablissements ö. R Gemeinde-Vorstand angenommen wird (Tit. VIII. der Städte⸗Ordnun 5 zollernschen Landen, Resibetrag 0 in Spandau 20.000 Der Baumeister Pietsch zu Breslau zum Königlichen n 8 ö auf Steinsalz und Stein— ooo I. 1666 ,, , ernannt und demselben die Kreis-Baumeisterstelle 2 n e rn e, g, an a mr 6 3 J , d ,. . 539. 886 zu Rheine verliehen worden. digung dieses Gesetzes darüber Beschluß fassen, ob die slaͤdtische Verfassung Summa Kap. 17... 83400 / 6 7 IJ nach Tit. VIII. einzurichten sei. Die durch diese Einrichtung bedingten Summa IV 1, 7x2, 060 X. M ö . kö in der Stellung der Mitglieder des ken nn , l J / . Marine. e e gn enn ng gh 32 3 * 4 . Zur Erfüllung des Staats-Vertrages v 20. . . J . 6 . und im Vorsitz der Stadtverordneten-Versammlung treten alsdann mit V. Justiz⸗Ministerium. ö . befreff c . *. Bekanntmachung, betreffend die unter dem 7. Mai der Genehmigung des Beschlusses der Gemeinde-Vertretung durch die Zum Bau und zur Reparatur von Herichts⸗ ö 426,111 1866 erfolgte Allerhöchste Bestätigung des Sta— Regierung e, , ins Leben. . . 6 und Gefängniß⸗Lokalien ; *. Zu Schiffs: und anderen Bauten.... 32833889 tutes einer Actien-Gesellschaft unter dem Na men: , J Summa V. für sich Dazu Summa ö. . „ Be 1g bau ⸗Actien⸗ Gesel lsch 9 ft Tremonia“ mit wünschenswerth machen. . . vl. Ministerium des Innern / ö 6h hh dem Domizil zu Dortmund. Vom 17. Mai 1856. Die im 8. 11 den Stadt 6 e Befligiß, statütarische Andzd — J . 2 d, . ie im 8. den en beigelegte Befugniß, statutarische Anord— J 269g, 435 lassen (pergl. auch §§. 5. 12. 29. 59 und 70), bezweckt die 203500 200.909 Des Königs Majestät haben die Errichtung einer Actien-Ge— 0 keen en, , , ,, m la de ver ; 1 ö 16h ; töglichkeit einer ersprießlichen organischen Entwickelung der Stadiver— 16 ⸗ 6 sellschaft unter dem Namen: „Bergbau-Actien⸗Gesellschaft Tremonia“ fassungen mit Rücksicht auf bewährté ältere Einrichtungen, und auf be— — * 1, 182, ) mit dem Domizil zu Dortmund zu genehmigen und deren unterm fsondere Eigenthümlichkeiten der einzelnen Städte. Das Zustandekommen m, ö b,, nee,, e meer; e lei, m ,,, in g e, . ö ö . ⸗ om 7ten d. M., welcher nebst dem Statute der ellschaft dur erden, daß sie einzeln, je zer ung und K nnr VII. Ministerium für die landwirth⸗ I. 06000 das Amtsblatt 9 Regierun Arnsh 6 ,. ö ö. werden können. Pon besonderer Wichtigkeit für die Entwickelung einer schaftl 1 j — as Amtsblatt der Regierung zu Arnsberg zur öffentlichen Kenn 0 n h ech ig, e . . aftlichen Angelegenheiten. Summa 5, 53d. 533 . . 56 — , organischen städtischen Verfassung ist hinsichtlich derjenigen Städte, in ; ; Für die Hohenzollernschen Sande niß gebtacht ,, bestͤtigen ger nht. Vie3 wird nach denen korporative Verbindungen unter den Gewerbtreibenden in größerem 8Sandwirthschaftliche Verwaltung. ; 304309 Fl. = it e, mill. nn,. 17,320 Vorschrift des 8, 3 des Gesetzes über die Actien-Gesellschaften vom Umfange und von einflußreicher Bedeutung bestehen oder künftig sich bil⸗ Zur Ausführung von Meliorationen und Summa der einmaligen und außerordentlichen 9. November 1843 hierdurch bekannt gemacht. den werden, die im S. 11 Rr. 2 ertheilie Vefügniß einer den geszerb— Deich bauten * Uuhgkb nt, ,,, nn,, ,, , nnn, ,,, 5, 555, 853 Berlin, den 17. Mai 1856. lichen Genossenschaften bei Eintheilung der stimmfähigen Bürger und bei Zur Förderung der i e , in der Eifel 1 7. ür Handel, Gewerbe und öffentliche Bildung der Wahlbersammlungen und der släbtischen Wertretung zu gt— Zur Dotirung des Kösliner Meliorationsfonds Abschluß. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. d ff BVeruchsichtigun Das Gesetz bietet durch diese Zur ersten Einrichtung der höheren landwirth— Es betragen: J von der Heydt. r,, . die ö von den allgemeinen e n Lehranstalt zu Waldau bei Kö— 4 6 Cinnahmen . . n Here,. 118, 864, 071 4 . Wahlnormen des Gesetzes, neben der Eintheilung in drei Vermsgens⸗ nigsberg ö 35 ) dauernden Aus— iz zo is Rühr klassen oder, in Verbindung mit diesem ,,,, . , . umma . 2 35 : 3608, el eren Städte⸗Ver ] werblichen Genossenschaften einen ei f ma Kap. 1 , Bekanntmachung, betreffend die unterm 12. Mai . arc l ee n r nr, ,, n eh hren Gest üt-⸗Ver wa ung . außerordentlichen 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung einer wobei jedoch ini Sinne des . 16 der Grundsatz festzuhalten ist, daß min— Zur Bestreitzng ber Mehrausgahe ür Hafer Ausgaben acbb S534 118, S6, 07 Actien⸗Gesell t ter dem N 3 „Berg⸗ destens die Hälfte der gewählten Stadtverordneten aus Gausbesißern be= bei sämmtlichen Gestüten und Gestütwirth⸗ Narr J . n , ,, h, . stehen 1 Bei allen derartigen siatutarischen Anordnungen ist , . olge dez hohen, die Etatsanfaße WPotsbam, den 14. Mai 1856 L. S.) Friedrich Wilh elm ban Act ien, Gese llschaft Neu-Duis burg“ mit dem Sorge dafür zu tragen, daß die, eigenthümlichen Verhaͤltnisse überschrelten den Preise von! anteuff von der Hezdt. Srymynz 6 Domizil zu Duisburg. Vom 18. Maj 1856. und die darin gefundenen konserbatien Elemente besonders be— Summa Kap. 16 für sich. von West hh alen. von Bodeischwingh Graf von Wardersee. rücksichtigt, daß also namentlich in Beziehung auf die gewerb— Summa VII.... . 269,435 Für den Miinister fur d. Land wir thsch Angelegenheiten: von Manteuffel. Des Königs Majestät haben die Errichtung einer Actien-Ge- lichen Henossenschaften neben einer besenderen Vertretung des

Ausgabe.

9 apitel.

Summa III