1856 / 122 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Detail der zu beranstalten, die selbst dann, Ein völkerrechtliches Aktenstück der Traktat vom 165. April nde ane mw ̃ ö J nen,, , 1 * Leh enen g l bs er dieses Jahres zwischen Desierre n, Fraukttih Und CGeebtftannt 6 * k. a rn r n . . der europäischen unter denen der Friede mit Nußland abgeschlossen und die Angelegen— fernen! wan großem Werthe Jud. Auf die Leisftungen nach diefer Nich. wesches zuerst durch elne Vorlage des britischen Ministeriums . ö e. welchen alle Mächte anerkennen und achten, wie heiten des Orients befriedigend geordnet werben könnten, ohne vorherige kung hin, welche durch Einsendung der Zeichnungen an die Abtheilung an das Parlament zur Deffentlichkekt gelangte, giebt neuerdings d . e. 9 J, selbst grundsätzlich auf Achtung aller Senchnigu ns und ohne KWissen des Parlamentes plötzlich aufgegeben für das Bauwesen nachzuweisen find, werde ich ein besonderes Gewicht der Zeitungspresse aller Eäuder Stoff zu Konjekturen der verschie= er 236 22 ich 2. 666. , or gin e weer, be , we , g g ,, g, i. ' ö

* ö. I ö. ; j 26 1 2 * 3 er densten Art. Es werden Voraussetzungen daran geknüpft, Folge⸗ Souverainetäten getreu, kann freilich die K. K. Regierung die von Wiinister besugt fei, so ohne. Weiteres durch inen Federstrich cin Theil

legen. . . ö

Eben so wird zs den mit dehsberieltn än dars 'lus führung rungen daraus gezogen, welche allzuhtug Sinn und Eragwélke der Landesgeseße wegzustrei 36 llesh beauftragten Baumeistern oder Bauführern zur Pflicht gemacht, vor und 2j vgen, g dem Herrn Grafen Cavour dem sardinischen Hofe beigelegte dandeegfsize egzustreichen, und es srscheine ihm als zweifeßaäft. 26 ler rscktunnihenicht allwn entfernt liegenden Hebzude des Mittel. dieses allerdings wichtigen Staatspvertrags verkennen lassen. Zur Misston, im Namen Italiens zu sprechen, m,. ‚— 6 * ö. . 6. ,, nn,, , 2 ö. ö J t -. er Ear on a⸗

. 7 lirungen, Orna⸗ eststellung der Thatsachen und der Prinzipien versuchen wir es, =

alters in gleicher , . , er fe el * des , . r,, . 6 hafen a . so durchaus verschiedenen Standpunkten ausgehend, können wir nur ren don stellt in' Abrede daß die Ehre und Sicherheit Englands d a, . aue Studien ee. ausgeführten Bau⸗ kurzen Zügen zu zeichnen. ; a * . er , D. r, we, ern, ,. r, ., 9. , i n, Reh gefährdet werde. Es . h. 6 werken zu machen und darüber, daß sie es , e. e e, . . Die gemeinschaftliche Garantie der Integrität des türkischen 361 *. i. 9 , , ,n n e n rn ,, 6. i ,. ,, , ,,, . ,,, , k me ) russi ö gegenwärtige sardinische Kabinet bekennt. ings von Juristen für legal erklrt worden sei. Uebrigens nunmehr glücklich abgeschlossenen Frieden herbeiführte, nicht auf—⸗ Wo Sesterreich in Italien intervenirte, geschah es mit durch— gäbe es auch manchen ausgezeichneten Juristen, der das .

Ministerium für Handel, Gewerbe und offentliche Arbeiten. : . * che Abtheilung für Bauwesen. fe g e n, a f . ,, . aus uneigennützigen Absichten, geschah es nur auf Anrufen des err enam, . ee . 97 neutralen Schiffen Hestritten habe, Mellin. . zuständigen Sonverains, und sobald der betreffende Landesherr borigen Jahrhundert uh ,,,

artigen Bürgschaft abgelehnt, daß die Einschaltung einer dahin 15 67 n . ielenden Kläufel in dle Grundbedingun en die Herbeiführung des erklärte, die öffentliche Ordnung ohne fremde Hülfe aufrecht erhal⸗ worden, in welchen allen, mit Ausnahme von nur ät, dieses Recht prak⸗

ziel l ; . 9 . 9g ten zu können, zogen sich die Kaiserlichen Truppen von seinem tisch aufgegeben“ worden' sei. Ueberh i di ine Friedens erschwert haben müßte, Dieselben Motive walteten bei den Gebiete zurück. Wohl mögen auch besonnene und sachgemäße i q ristische , eine it f ,,, . pariser Verhandlungen vor. Doch war das Prinzip bereits in dem Trak⸗ Reformen, von der freien Initiative der zuständi * . 6 selten neutral, Amerika 6 enen, 2 el. , . tate vom 2. Dezember 18564 mit aller Bestimmtheit ausgesprochen. Es ausgehend, das gewünschte Ergebniß der . neter es feln werde als die Beschüßerin r ,, in, , mußte den zeitweiligen Kampf und Krieg überdauern, in bleibende Ruhe solcher Lande fordern und' die Kaiserlich kt rig mn n Zeit früherer Kriege sei die amerikanische Flotte eerhel se ig klein an Kir n ch n m Völkerrechts verträge übergehen, eben weil dieser Krieg nicht um hat jeder Zeit, mit aller der Würde und der n abhängigkeit fremd gewesen. Beim Beginn des eben verflossenem Krieges jedoch habe sie einen

l e. ö. 16 Eroberungen noch für selbstsüchtige Zwecke der einzelnen Staaten ik Röicksict ikr z „hangigteit fremder Tonnengehalt von mehr als H, o, 00. Tonnen *g b

Regulatip vom ꝛũ. März 1856 (Staats⸗Anzeiger Nr. 2 S. 546). . n Staaten gebührenden Rücksicht ihren guten Rath in solcher Richlung Ameritdebrwerde““! 9 gehabt, und Mit Bezug auf den die Central⸗Haspelanstalten der Monarchie gel r worden war, wohl aber zur Herstellung eines internationalen nicht fehlen lassen. , , n n em 6 . genglischen Gesete nicht betreffenden Erlaß des Königlichen Ministeriums für landwirth= . . , ,,. 3 ohne solche Ist sonach Oesterreich bereit, jeder nützlichen, aus dem freien, den Westmächten und nin zlan de ffn ehen e r e n ., schaftliche Angelegenheiten vom 7. März d. J. bringen wir hier⸗ ürgschaft der Frieden und die Ruhe Europa's auch in Zu— erleuchteten Willen der italienischen Regierungen hervorgehenden neutralen Mächten sehr günstig aufgenommen worden u d habe England mit zur öffentlichen Kenntniß, daß der Kirchhofsgärtner L. Schlicht ö e. i enen , , die a mit dem Verbesserung seinen Beifall zu schenken, wünscht es selbst nichts das Wohlwollen derselben erhalten. Es sei durchaus icht e nn zu Frankfurt a. O. seine Central ⸗Haspelanstalt aufgelõst hat und chwerdte, . n . urch , ungen un , , . lebhafter als möglichst bald die Zeit herankommen zu sehen, wo daß man in zukünftigen Kriegen wieder zu den härteren Grundfaßen waren Frankreich, England und Oesterreich in den Kampf Ruß⸗ die italienischen Monarchen enen es seine uneigennütztge Un zurückkehren werde, was auch, nachdem die pariser Declaration einmal

lb fortan Cocons zur Abhaspelung an denselben nicht mehr , H n i ich sein a ,. sind. . ; ö. 1 ee n, De nnn, 6 m terstützung gegen die Revolution und deren Werlzeuge lieh = die n n r n, nn n, gien, daß die Declaration durch sind stehen geblieben, sind in einem völkerrechtlichen Bündnisse im österreichischen Hülfstruppen entbehren können, so wird der Kaiser— Vernunft und . t 3 in, 65 e ef n, e,

Berlin, den 23. Mai 1856. . . e. esten konservativen Sinne konsolidirt, nachdem der Kampf, der ihre taat auch mit der aleich ae ren, . unn n ft.

J , sn / . uf . . . , , An⸗ der c(irvilisirten Staaten der Welt stütze. Was die Art betreffe,

; Unter den gegebenen Verhältnissen stand es weder Oesterreich iM w! ; . ) ndeten italienischen Staaten zue in welcher die Convention zu Stande gekommen sei, so sei es

In Vertretung: noch ven Westu len? r, bug erl. gehe Rabntt e ben rii weisen und in dem ganzen Umfange seines Wirkens der Thä—= ein anerkannter Grundsatz der Verfassung, daß der Krone die Kette. ed dl zu, d ö. sad Ertl tigkeit der Unruhestifter und den anarchischen Umtrieben entgegen- volle Befugniß zustehe, alle Verträge abzuschließen. Wenn zum Friedensverhandlungen aufzufordern, früheren entschiedenen Erklä— treten.“ Abschlusse eines Vertrages die vorherige Genehmigung des Par—

rungen seiner Bevollmächtigten entgegen einer solchen aktiven Ver— Die „Wiener Ztg.“ veröffentlicht im amtli lamentes nöthig wäre, so, glaub ürde üb ie ei

ö ; geg n 5 g. en Theile nach— 9 Hso, glaube er, würde überhaupt nie ein Vertrag

zürgung lch anzuschließen. Eben fe mußten die tontrahirenden ,,, ln e, , , , n ,,, . ere tte, von dem in

Mächte Bedenken tragen, die Königlich preußische Regierung zur fen Coronini: d ; Theilnahme an dem erwähnten Akte aufzufordern, da diese Macht „Lieber Feldmarschall-Lieutenant Graf Coronini. . , met ,, . , , , im Verlauf der orientalischen Verwicklung ihren festen Entschluß Sie haben sich durch die als Kemmandant des Serbisch-Banater hee Ber dn e len a,. ,,,, e , n,

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

K

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant, Be— vollmächtigter bei der Bundes⸗Militair-Kommission und Oberbefehls⸗

aber äber die Truppen in Frankfurt a. M., Freiherr von 1. . : habe h p kundgegeben und durchgeführt hatte, keinerlei Verpflichtung einzu⸗ Armee⸗Corps während der Occupation der Donau-Fürstenthümer unter den Vertrag zu Grunde gelegt. Haͤtten fie sich aus dem Kongresse

ein, von Frankfurt a. M. n,. ih en . . . Reitzenstein, von Frankf gehen, welche die Freiheit ihrer Action in der Zukunft beengen ig en gen Verhaltnissen mit tiefer Einsicht und wahrer AUufopferung durchaus auf die den russischen Krieg betreffenden Fragen‘ be⸗ Abgereist: Se. Durchlaucht der Fürst August Sulkowski, möchte. ö ö ö n n, wichtigen Dienste neue Ansprüche auf Meine Anerkennung schränkt, so würden sie eine schöne Gelegenheit zur Erledigung nach Rirssẽn Allerdings beurkundet also, der Traktat vom 15. April die ,, mancher wichtigen Fragen verabsäͤumt haben. England habe schon . i iums für die landwirt li An- For tdauer einer prinzipiellen Allianz, einer engen Einigung zwischen Fh. 55 asür Meinen Dank, aus und verleihe Ihnen früher mit glänzendem Erfolge manches exklusive Recht, das früher Der Chef des Ministeriums für die landwirthschaftlichen An r J an . als bleibendes Zeichen Meiner vollen Zufriedenheit das Großkreu— 3a n ea en J

) k O E h Zuf ßkreuz als eine wesentliche Bed Größe l hab gelegenheiten, Freiherr von Manteuffel, nach Halberstadt. Frankreich, Hesterreich und England. Allein diese beruht auf Meines Leopold-Ordens, mit Nachsicht der Taxen. z eine wesentliche Bedingung feiner Größe gegolten habe, aufgegeben, j Rechtsgrundsätzen, zu denen die Soßuveraine der drei Reiche sich Wien, am 20. Mai 18566. Franz Joseph br,, , , , n, mme, ,,,, J en ber e; n . 6 , nr, ,, R 3 * h m. Pp. flotte. Durch Aufhebung des Kapersystems habe es den Geboten einer öffentlich bekennen, welche keinen andern Staat, keine andere Regie⸗ Daran schließt sich folgender Armee⸗Befehl: verständigen Politik gehorcht, und viel zur Milderung der Leiden und rung entfernt bedrohen oder verletzen, auf Grundsätzen, welche das „Die Okkupatien der Donaufürstenthümer hat den dazu befehligt ge. Gräuel des Krieges beigetragen. Der Earl von ,, unter⸗ Nichtamtli ch es. Gleichgewicht in Europa, die Territorialbestände und die Autorität wesenen Truppen, Gelegenheit gegeben, sich in jenen kurz vorher theil- stüßt die Resolutionen. Der' Earl don Harrow by behauptet, England aller Landesregierungen stützen und schirmen. Es bietet der Traktat weise on Kriegsbedrängnissen schwer heimgesuchten Ländern unter schwie selbͤst habe fich größeren Schaben durch das Kaperfhstem zugefügt, als feinen Preußen. Aachen, 23. Mai. Ihre Königliche Hoheit die vom 15. April die ses Jahres nach Sinn und Inhalt eine Gewähr n e nn fn n wen, en gan. H.4mmnisse in Ausdauer und Feinden. Er vertheidigt das von der Regierung beobachtete Verfahren. Nach⸗ Prinzesfin von Preußen ist heute Nachmitkags über Köln dafür, daß die durch ihn geeinigten Mächte in stetem, engem Ein⸗ ih. n n D , , ,, bewährt dem der Earl von Albem arle und der Herzog bon Argh ll gegen die Refo= nach Koblenz abgereist. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin ,,, , Grundlagen des internationalen Rechts nie und D, getan ier , T n r nn, ,, a nn,, ö . der 6 han . ö 4 6 9 ; verla ; * . 669 . , ö . essen, was sie gethan habe, an und wegen der Art, wie sie es gethan Louise hat heute ihre Badekur begonnen,. (A. 3. . 1 1 h wollen 6 ö . In dem Augenblicke, wo dieses Armeecorps die Fürstenthümer wie⸗ habe. Eine Analogie zwischen der gegen den Sklavenhandel gerichteten

Koblenz, 24. Mai. Ihre Königliche Hoheit die Prin⸗ ine solche Allianz bedarf keiner geheimen Bestimmungen, kei— der zu verlassen beginnt, finde Ich Mich daher bewogen, den Generalen . Fonden! . à0rn nn e n ; . : irten Klauscla. Sig rechtserkigt sich vor den Zeilgenossen wen g ,, , m, 9 . , . wiener Convention und der gegenwärtigen sei in Wahrheit nicht vorhan⸗ zessin von Hreußen ist, nachdem sie gestern Abends, und zwar ner reservirten Kla— gt sich 9 abs- und OHberoffizieren desselben, so wie der gesammten Mannschaft den. Earl Greh bemerkt, der Werth des Durchfuchungs⸗- Rechtes werbe auf dem Landwege reisend, von Aachen hierhin zurückgekehrt war, und vor der Geschichte durch die Lauterkeit ihrer Tendenz. Auch Meine Zufriedenheit auszusprechen. sich am besten dadurch herausstessen, daß man sich frage was seine Wir— heute Morgens um 6 Uhr in Begleitung des Kammerherrn Grafen sind wir in der Lage, versichern zu können, daß dem Vertrage vom Wien, am 20. Mai 1856. Franz Joseph m. p. kungen gewesen seien. Nun habe es sich aber als beinahe unmöglich ge⸗ von Fürstenberg⸗Stammheim mit dem Dampfboote nach Baden- 15. April d. J. keinerlei geheime Artikel angefügt sind. Belgien. Brüssel, 24. Mai. Nachdem die Repräsen⸗ zeigt, ausfindig zu machen, welches Eigenthum in neutralen Schiffen Baden abgereist. (Köln. Ztg. Auf diese Thatsachen gestützt, begründet die feste Ueber⸗ tanten⸗Kammer schon seit zwei Tagen keine Sitzung mehr gehalten eindes-Eigenthum sei. Das Durchsuchungs⸗System würde bei dem Auf⸗ 9g l g.) J ) gestütz g ö ? g ; . ̃ Oldenburg, 24. Mai. Se. Königliche Hoheit der Groß- zeugung, daß der mehrerwähnte Traktat, indem er die Einigung 2. been . . . en. fen Arbeiten durch Ge⸗ . , , ,, ein a n, , 6 f k rei ichs f ützend in⸗ nehmigun er noch vorliegenden ür unertrag n. Bis je es sich 8

herzog wird sich heute Abend nach Münster begeben, um das Desterreichs, Englands und Frankreichs auf rechtsschützenden Prin . 94 ö n ,, ,, , . ö ö de n iht 3 w mn , m, ,,,

dort stationirte, vom Könige von Preußen ihm verliehene Kürassier⸗ zipien auf lange Dauer sichert, die engsten Bundesverhältnisse mit ,, , , . t h ; 1855 * ö. ü g r . gt sehen, mit der ganzen Welt ordentliche Session von 1855 1856 für geschlossen erklärt. Der . zu . Man möge ,. sich bon falschem Ratio nalstolze

Regiment zu inspiziren. Von da wird Se. Königliche Hoheit noch Preußen und den übrigen deutschen Staaten vollkommen unange— einen Besuch am bückeburger Hofe abstatten und gegen Ende dieses tastet läßt, auch die völlige Wiederherstellung eines aufrichtigen und Senat trennte sich unter dem wiederholten Rufe: „Es lebe der beeinsluͤsfen zu laflen, die Sache ruhig unb mit staatsmännischem Blicke Monats hier zurückerwartet. Zum Bevollmächtigten Oldenburgs freundnachbarlichen Verhältnisses mit Rußland im Entferntesten König 4 een nf n, ne, e, nne i, , , ,, auf der aber eh gern eisenacher Zollkonferenz ist der hiesige Re⸗ nicht verhindert.“ „Großbritannien und Irland. London, 23. Mai. In der 55 gegen 162 Stimmen, also mit einer Majoritt von 54 Stimmen, gierungs⸗Assessor Strackerjan ernannt, welcher auch im vori⸗ In der heutigen „Oester. Corresp.“ findet sich folgende Dar⸗ hi n, fr , m l tt Lord Colchester folgende oerworfen. gen Jahre Oldenburg auf der Konferenz in Darmstadt vertrat. stellung: „Eine Zahl norddeutscher Blätter und Correspondenten ĩ 6 ; 24. Mai. Die Königin, Prinz Albert, die Prinzeß WB t ziederdolt beharrm̃ 1 in den Absichten Tes FF. Hofes I Die ausgezeichnetsten Rechtskundigen aller Zeiten haben es als 1 inz Friedrich Wilhelm von Pireu fen und ( es. 7 . wiederho eharꝛ ch, es liege in en A sich en es k. k. Hose ein Prinzip des Voͤlkerrechts anerkannt, daß alle kriegführenden Mächte Royal, zer, Prinz Friedr 2 n Baden. Karlsruhe, 24. Mai. Se. Königliche Hoheit eine Garantie der Territorialbestände der österreichischen Monarchie, befugt sind, feindliches Eigenthum an Bord neutraler Schiffe wegzuneh. der Prinz Löwenstein machten vorgestern von Osborne aus eine Spazierfahrt an Bord der Nacht „Victorig and Albert“.

der Regent hat sich heute nach Mannheim begeben, um daselbst namentlich in Italien, von Preußen zu erwirken“, und sie beutet men. Die Aufrechterhaltung dieses Rechtes ist von wesentlicher Bedeu— n ; tung, und das Verzichten auf dasselbe benachtheiligt in hohem Grade Die gestrige „London Gazette“ enthält die amtliche Anzeige,

mit Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin von Preußen, dieses selbsterfundene Thema nach allen Seiten aus. ung . ; ͤ U z r Höchstwelche auf dem Weg nach Baden begriffen ist, vor der Ab⸗ Die bezeichneten Journale mögen sich und ihr Publikum be— eine Macht, die sich hauptsächlich auf ihre Ueberlegenheit zur See stüßt. daß Lord Wodehouse zum außerordentlichen Gesandten und be⸗ reise nach 8 . noch zusammenzutreffen. Am andern Tag ge⸗ ruhigen. Desterreich, das in schweren, gefahrdrohenden Zeiten Y Großbritannien hat sich , . es . gelegentlich in vollmächtigten Minister, und der ehrenwerthe Julian Fane (Sohn denkt Se. Königliche Hoheit die Reise über Köln nach Ostende äußerer und innerer Zerrüttung die italienischen Kronlande bei olge besonderer Verträge hon diesem Rechte keinen, Hebrauch machte res Earl von Westmoreland), bisher erster Altachs bei der eng—⸗ hz . wird am 27sten d. M. in London eintreffen, wohin dem Reiche zu erhalten die Kraft und die 6 fand, n,, a , , , , ö n n, . r n erg. ien Gesandtschaft 2 i n, i öchstdieselben eine Einladung Ihrer Majestät der Koͤnigin von besitzt mehr als je das beruhigende Bewußtsein, das Gebiet de verknuͤpft betrachtete. urg ernannt worden ist. Ein in demselben Blatte veröffentlichter Großbritannien führt. Reiches und die traktatliche Machtstellung der Monarchie gegen jeden , tief, daß ein so lange und so eifrig behauptetes Erlaß des Handels⸗Ministeriums enthält 1 Anzeige, daß Schiffe, Oesterreich. Wien, 24. Mai. Die „Wiener Ztg.“ theilt etwaigen Versuch des Angriffes vollkommen genügend vertheidigen Prinzip auf den neulichen Konferenzen zu Paris von Bevollmächtigten, die nach dem Asowschen Meere segeln, in Thevdosia eine Quaran- nachstehenden Artikel mit: zu können. Ist Desterreichs Herrschaft also auf innerer Kraft be— die daselbst versammelt waren, um über die Bedingungen zu berakhen, taine abhalten müssen.