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in Erwägung, 1 . Lies um so unzweifelhafter ist, als der Magistrat der Stadt
zur vorläufigen Festsetzung des Defektes und Abfassung des desfall⸗
kusses wie berechtigt, so verpflichtet gewesen ist, da die Stadt⸗ e , f. die Verpflichtung hatte, die Gewerbesteuer wie jene äbrigen Steuern zu erheben, der W. von ihr zur. 6 . bestellt, also Kommunalbeamter war, somit der Magistrat die nächste ufsichts⸗ und Dienstbehörde desselben bildete, welche nach dem Gesetze vom 24sten Januar 1844 den Defekt festzustellen hatte, und folglich auch die Fon ihm in dem Defektenbeschlusse amtlich konstatir te Zhatfache, daß sich die defektirte Summe zur Abführung an die Kreiskasfe nach der Entfernung des W. disponibel
nicht vorgefunden habe, bis zum Beweise des Gegen-
theils als richtig angenommen werden muß;
in Erwägung,
daß zudem aber auch die klagende Stadtgemeinde die zur Begrün⸗ dung der Klage erforderlichen Thatsachen, so weit sie das Dasein eines Defektes betreffen, nicht nur behauptet, sondern auch, wie vom vo— rigen Richter mit Recht angenommen ist, ausreichend bewiesen hat, da die Einnahme durch das von W. selbst geführte, und daher auch gegen ihn, wie gegen die Revidenten, beweisende Heberegister auf Höhe der Summe von z941 Thaler nachgewiesen wurde, die vorgelegten und vorliegenden Ablieferungszettel dagegen nur eine Ausgabe von 31162hlr. 12 Sgr. 6 Pf. ergeben, nach diesen amtlichen Dokumenten also noch ein Bestand von 824 Rthlr. 17 Sgr. 6 Pf. vorhanden sein mußte,
dessen Verbleib nicht von der klägerischen Stadtgemeinde, sondern von
dem bestellten Erheber, resp. seinem Bürgen darzuthun war; 1. 11. B. de prob. (XXII. 3.) . 27. §. 2. D. mand. XVII. 1. l. 5. 5. 1. ihid. in Erwägung, daß demnach die vorliegende Beschwerde, insoweit sie auf den Mangel eines Defektes oder m. a. Worten, auf den Mangel eines Nachiheils überhaupt gestützt ist, der Begründung entbehrt; in Erwägung, daß es sodann aber auch
ad 2 keinem rechtlichen Bedenken unterliegen kann, daß die klägerische
Stadtgemeinde zu der Klage, wie fie erhoben wurde, legitimirt ist; in Erwägung nämlich,
wie vorhin bereits angedeutet, und insbesondere nach §. 36 des Gesetzes vom 30. Mai 1820 über die Entrichtung der Ge-
werbesteuer unzweifelhaft ist, die Gemeinden zur Erhe⸗ Len. Dp)
bung dieser Steuer in Interesse des Staates verpflichtet
sind; und sie demnach dem Staate gegenüber als die Er- n t ; Landtags-Präsidenten von Gosen im Namen des Herzogs die Ver—
hebungsbehörden dastehen;
daß es ihre Sache ist, zum Zwecke der Erhebung einen
nn noch zwei wichtige Vorlagen erledigt worden. 9 0 . 2 ö 3 s 553 ; 8 ö 131...
lungen sie dem Staate gegenüber überall zu vertreten vom Landtage so heftig angefochtene Gesetz zur Ausführung des
Erheber zu bestellen, und der bestellte Erheber zu ihnen im Verhältnisse eines Mandatars steht,
haben;
zipalen Erhebungspflicht der Gemeinden von selbst folgt, das Interesse der Gesammtheit der Gemeinden für den richtigen Eingang der Steuer in Anspruch zu nehmen, hervorgeht, wie denn auch diese Vertretungsverbindlich—
keit des GSrtserhebers Seitens der Gemeinden in der für die westlichen Probinzen erlassenen Allerhöchsten Ordre vom
48 1G. 6161 l18 ei ᷓ i es . . . J Berathung der in der Ersten Kammer angenommene Antrag des ? . Reichsrathes Grafen von Waldbkirch auf
kannt ist; in Erwägung,
Fristen an die Königliche Kreiskasse abzuliefern; daß die Gemeinde wegen ihrer Vertretungsverbindlichkeit unzwei—
falls gegen denselben anzugehen, daß der Erblasser der Revidenten 2c. S. gerade dafür Bürgschaft geleistet hat, daß der Steuererheber W. alle bei ihm einfließenden Gelder an die betreffenden Kassen richtig ab— zuliefern und daß er für den Fall, als solches nicht geschehen ñ für die defektirten Summen als Selbstschuldner aufzukommen, ausdrück— lich versprochen hat;
daß daher auch, und da nach dem ad 1 Ausgeführten der 36. W.
in der Gewerbesteuerkasse wirklich einen Defekt in dem Betrage von 824 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf. hinterlassen hat, die klagende Stadt G., ohne Auftrag von der Kreiskasse und lediglich auf Grund des Bürgschafts— verhältnisses, gegen den Erblasser der Revidenten den Klagantrag dahin richten konnte: daß derselbe für schuldig erklärt werde, die de—⸗ fektirte Summe von 824 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf. an die Ftönigliche Kreis⸗ kasse in G. zu bezahlen; (eonf. ꝗ§ę. 38. §. 20. D. de V. O. 45. 1.)
in Erwägung, daß somit auch die vorliegende Beschwerde für' begründet nicht zu halten ist;
4 . g e 2 zu , . in der 2 euteten Beschwerde aus den Akten nicht zu entnehmen ist, — für *. erkannt: ö . 51 7 daß das Erkenntniß des Königlichen Appellationsgerichts zu G. vom zwei und jwanzigften Juni achtzehnhundert fünf und fünfzig
ollte, kompetent erklärt werden.
lediglich zu bestätigen, die Nevidenten auch die Kosten dieser Instanz
zu tragen schuldig. Von Rechts wegen. Ausgefertigt unter Siegel und Unterschrift des Königlichen Ober⸗Tribunals. Berlin, den 12. Februar 1856.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts ⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Bekanntmachung.
Diejenigen Herren Aerzte, welche seit 1546 die Physikats— Prüfung zurückgelegt haben und in derselben bestanden sind, werden auf Befehl Sr. Excellenz des Herrn Ministers der geistlichen, Un— terrichts- und Medizinal-Angelegenheiten hierdurch benachrichtigt, daß ihnen, falls sie es wünschen, auf ihre Kosten die schriftlichen Physikatsprüfungs⸗Arbeiten zurückgesandt werden sollen.
Die Anträge auf Zurücksendung dieser Arbeiten sind jedoch
binnen 8 Wochen portofrei direkt an die Geheime Medizinal⸗
Registratur des Ministeriums der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten zu richten, widrigenfalls höherer Anordnung zufolge die nicht zurück— geforderten Arbeiten wegen Mangels an Raum zu deren fernerer
Aufbewahrung werden vernichtet werden.
Berlin, den 10. Mai 1856. Die Geheime Medizinal-Registratur des Ministeriums der geistlichen c. Angelegenheiten.
Angekommen: Der General-Post-Direktor Schmückert,
von Hamburg.
v i cht amtli ches. Preußen. Königsberg, 26. Mai. Glaubwürdigen Nach— richten zufolge ist es wahrscheinlich, daß der Kaiser Alexander von Rußland gegen Ende dieser Woche nach Berlin kommen werde.
Meiningen, 24. Mai. Gestern wurde vom
Sach sen.
In der letzten Sitzung waren
tagung des Landtags ausgesprochen. Was das Anfangs
Bundesbeschlusses vom 6. Juli 1854 bezüglich der Verhinderung
daß diese Vertretungsverbindlichkeit aus der prin- des Mißbrauchs der Presse betraf, so wurde dasselbe in der vor— gestrigen Sitzung ohne Abänderung vom Landtage angenommen.
und auch aus der desfallsigen Absicht des Gesetzgebers, Eben so fand der von der Staatsregierung vorgelegte Gesetzent⸗ j wurf über die bürgerliche Stellung der Juden in der Sitzung vom
22. d. M. dadurch seine Erledigung, daß er, obwohl mit Modifi—
cationen, mit 9— 9 Stimmen genehmigt wurde. (L. 3.) Baiern. München, 24. Mai. Auf der Tagesordnung
der Kammer der Abgeordneten stand heute als Gegenstand der
Abänderung des Gemeinde-Edietes bezüglich des hierin festgesetzten Stimm—
rechtes; es besteht nämlich nach dem Edict das Kopfzahlsystem, so daß es dem von der Gemeinde bestellten Empfänger zunächst ob⸗ liegt, die vereinnahmte Gewerbsteuer in den gesetzlich vorgeschriebenen
daß es häufig hierdurch vorkommt, daß die Großbegüterten von den Kleinbegüterten überstimmt werden. Der Antrag des Grafen Wald—
kirch bezweckte, diesen Zustand zu ändern und zu diesem Zwecke das
; . des Census einzuführen; die Kammer der Abgeordneten felhaft das Recht hat, den von ihr bestellten Mandatar zur Erfüllung System des Ce ; ö * get nner dieser seiner Verpflichtung anzuhalten, resp. im Wege der Klage nöthigen⸗ lehnte fast einstimmig den Antrag ab. = Die Kammer der Reichs— räthe, welche gleichfalls Sitzung hielt,
n erledigte heute den Gesetz— entwurf, „die Militairgerichtsbarkeit betreffend“, wonach die Civil— gerichte in denjenigen Fällen, wo bei einem Verbrechen Militair— und Civilpersonen ne, , 35 zur Aburtheilung über erstere (L. Z.)
Niederlande. Haag, 26. Mai. Aus Curagao ist die Nachricht hier eingelangt, daß die Flotille, welche unsere Regierung nach der Küste von Venezuela geschickt hatte, um der Forderung eines Ersatzes für die im vorigen Jahre bei den Unruhen zu Coro von niederländischen Unterthanen erlittenen Schäden Nachdruck zu verleihen, nach Curagao zurückgekehrt war und einen Bevollmäch— tigten der venezuelanischen Regierung mitgebracht hatte. Letztere hatte sich geneigt erklärt, die diesseitigen Forderungen zu berück— sichtigen, und der Kolonial-Secretair von Curagao war mit dem erwähnten Bevollmächtigten wieder nach Venezuela abgereist, um wegen dieser Angelegenheit, so wie wegen des streitigen Besitzes der Aves⸗Inseln eine Vereinbarung zu Stande zu bringen.
Die Regierung hat dem Herrn Morel aus Paris die Kon— zession für den Bau einer Eisenbahn zwischen Amsterdam und Nieuwe⸗ Diep oder Helder verliehen. (K. 3.)
Belgien. Brüssel, 25. Mai. Der Gemeinderath der Stadt Brssssel hat zur Deckung des Deficits im Budget der öffent=
Im Gefolge des Kaisers
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lichen Bauten eine neue Anleihe von 6,600, 000 Fr. zu erheben be⸗
schlossen. (Köln. 3.)
Frankreich. Paris, 25. Mai. Der „Moniteur“ theilt heute mit, daß die außerordentliche Reichhaltigkeit der allgemeinen landwirthschaftlichen Ausstellung, die bedeutenden Kosten, welche aufgewandt wurden, um ihr selbst aus sehr entfernten Ländern von Europa die merkwürdigsten Erzeugnisse aller Arten zuzuführen, und der Eifer, womit die französischen Landwirthe dem an sie ergan⸗ genen Aufrufe nachgekommen sind, den Ackerbau-Minister bestimmt haben, die Dauer dieses sehr wirksamen Unterrichts- und Fort— schrittsmittels zu verlängern. Die allgemeine landwirthschaftliche Ausstellung wird vom 1. bis 19. Juni einschließlich geöffnet sein. Am 10. Juni um 1 Uhr findet unter dem Vorsitze des
lohnungen statt. Bis zum 21. Juni, 4 Uhr Nachmittags, müssen
die Maschinen, Werkzeuge und Erzeugnisse weggeschafft sein. Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 21. Mai:
„Die „Madrider Zeitung“ erklärt alle seit einigen Tagen umlaufen—
den Gerüchte bezüglich angeblicher Uneinigkeiten unter den Mini⸗
Gestern hat man endlich dem Ministerium
stern für unbegründet. Der Demokrat Figueras, im Vereine mit
die Schlacht geliefert.
gegen Zabala, der zu Valencia die Ruhe hergestellt hat. Der Ge— neral, dessen Verhalten von Espartero vollkommen gebilligt wurde,
vertheidigte sich mit glänzendstem Erfolge gegen die ihm gemachten Vorwürfe, und der Antrag der Demokraten wurde mit 178 gegen
18 Stimmen verworfen.“ Eine Depesche aus Madrid, vom 24. Mai lautet: „Die Cortes haben einen Antrag genehmigt, der zum Zwecke hat, der
Regierung die Unterstützung des Kongresses in der Streitigkeit mit
Mexiko, einer Folge der von spanischen Unterthanen erlittenen Un— bilden zu sichern.“ (K. 3.)
Türkei. Aus Marseille, 24. Mai, wird telegraphirt: „Das Paketboot „Thabor“ bringt Berichte aus Konstantinopel vom 15. Mai. Medjidie⸗Orden. —
alle Pascha's von Syrien haben sehr gemessene Befehle erhalten.
Noch weitere 17,000 Tataren werden von der Krim in die Do 3 j Staats Seeretairs Marcy
sentanten hatte die europäische Einwanderung in die Ver—
brudscha wandern. Viele unter ihnen treten in die türkische Armee; 9000 werden am Seiten-Kanal der Donau arbeiten. Die cirkas⸗ sische Deputation wird abreisen, da der Divan sich, auf Grund des pariser Vertrages, weigert, ihre Unabhängigkeit anzuerkennen. — Man berichtet aus der Krim vom 12. Mat: Marschall Pelissier wird sich einschiffen, um zur Taufe des Kaiserlichen Prinzen in Paris zu sein. Noch 80,000 Mann sind einzuschiffen.“
Die „Gazeta di Moldava“ vom 8. Mai sagt, daß zwei von den vier Brigaden, aus denen die österreichische Occupations-Armee in den Fürstenthümern besteht, angefangen haben, dieselben zu verlassen. Das Bataillon Jäger, welches in Jassy stand, sei am 7. nach Piatra abmarschirt, um über die Grenze zurückzugehen, und eine
andere Truppenabtheilung werde sich am 16. d. zur Bergfahrt auf
der Donau einschiffen. Rußland und Polen. vom 23. Mai war der Kaiser von vorher, gegen 11 Uhr, daselbst eingetroffen und im Belvedere abgestiegen. Mit Einbruch des Abenddunkels begann die vor— bereitete, überaus glänzende Illumination der Stadt und beson— ders des Weges, den der Kaiserliche Zug zu nehmen hatte. sind von St. Petersburg in War⸗ angelangt: Die Geheimen Räthe Fürst Gortschakoff, Minister der auswärtigen Angelegenheiten, und Malzoff, der General-Adjutant Graf Lambert, der Minister des Hofes, General-Adjutant Adlerberg, dessen Sohn, ebenfalls General⸗ Adjutant, die Flügel-Adjutanten Obersten Wolkoff, Graf Lambert und Tschebyschew, der Leibarzt Enochin und die Beamten Popoff und Ilin. Auch der Flügel⸗Adjutant Sr. Majestät des Königs, Oberst Graf Münster, ist gleichzeitig von St. Petersburg in Warschau angekommen. Ferner langten von St. Petersburg der Geheimerath Hube, die Wirklichen Staatsräthe von Krusenstern und Schaufuß und der Staatsrath Malkonski, von Brzesc-Litewski der General ⸗Masjor Kraft dort an. Von Berlin waren daselbst der General der Ka—⸗ vallerie, General-Adjutant und Commandeur des Garde ⸗Corps, Graf von der Girsben, und der Chef des Generalstabs des Garde⸗ Corps, Oberst von Gliszezynski, von Wien der Feldmarschall⸗ Lieutenant Fürst Franz Lichtenstein, der Oberst von Leykam, der Ritt⸗ meister Graf Hunyady und der russische Gesandtschafts Secretair Baron von Mohrenheim eingetroffen. Die Fürstinnen Wolkonska und Labanoff⸗Rostowska, geborene Fürstinnen Paskiewitsch, sind nicht nach dem Auslande gereist, sondern von Iwangorod, wohin sie zur Beisetzung der irdischen Ueherreste ihrer verstorbenen Mutter sich begeben hatten, wieder nach Warschau zurückgekehrt. (Pr. C.)
Rußland am Abend
schau
zu machen. . solutionen des Ausschusses Ministers die Vertheilung der den Ausstellern zuerkannten Be- J
Wasphington eingetroffen.
neuen Gesandten Nicaragua's empfangen wird.
anderen Deputirten derselben Partei, beantragte ein Tadelsvotum nach rüstet Guatemala gegen Walker.
Bur.) Lundbpye, früherer Direktor für das Material der Armee, zum
Der Sultan schickt dem Kaiser von Oesterreich den Zufolge der zwischen der Pforte und den Ver⸗ bündeten abgeschlossenen Convention soll die Räumung des otto- manischen Gebietes bis zum 30. September beendet sein. — Der Sultan hat eine Untersuchungs-Kommission nach Syrien abgeschickt;
zählt, Russen gab es deren nur dreizehn. die Zahl der Frauen und Kinder unter den Einwanderern viel beträcht⸗
Nach Berichten aus Warschau
Dänemark. Kopenhagen, 25. Mai. Der Kriegsmini Lüttich au hat in Folge des Beschlusses des Reichar ene 2 das Budget seines Ministerinms verkürzte, seine Demission ein— gereicht; dieselbe wurde vom Könige angenommen. Der Kriegs⸗ minister Lüttich au führt interimistisch seine Geschäfte fort. (Tel. Dep.)
Amerika. New⸗Jork, 14. Mai. Im Senate ward eine Resolution des Comité's für auswärtige Angelegenheiten verlesen, der zufolge die Kündigung der Sündz lle in der Form, wie sie der Präsident der dänischen Regierung hatte zukommen lassen, vollkemmen genüge, und daß kein anderer legislativer Akt erforder⸗ lich sei, um besagtem Traktate als einem Landesgesetze ein Ende Die Debatte hat mit der Annahme der erwähnten Re⸗ r 8 geendet. — Im Repräsentanten⸗ Hause hat Jones aus Pennsylvanien Herrn Buchanan gegen die Anklage in Schutz genommen, daß er sich mißbilligend über das Missouri-Kompromiß ausgesprochen habe. Buchanan ist gestern in Das Kabinet hat die Frage in Betreff der Anerkennung Walker's bis zu seiner nächsten Zusammenkunft vertagt. Es heißt, der Präsident werde eine Botschaft über diesen Gegenstand erlassen. Man bezweifelt nicht, daß der Präsident den Dem Vernehmen
Paris, Montag, 26. Mai. (Wolff's Tel. Bur.) Der heu⸗ tige, Moniteur“ meldet, daß der Kaiser morgen eine Revue auf dem Marsfelde abhalten werde.
Kopenhagen, Montag, 26. Mat, Abends. (Wolff's Tel.
An Stelle des Oberst von Lüttichau ist der Major
Kriegs⸗Minister ernannt worden.
Statistische Mittheilungen.
— Nach den offiziellen Mittheilungen des nordamerikanischen
an den Senat und das Haupt der Reprä⸗ einigten Staaten im Jahre 1854 ihre größte Höhe erreicht. Sie
war seit 1844 in beständiger Zunahme begriffen gewesen; 1844 wan⸗ derten 81,764 — 1849 299,619 — 1854 460,474 Personen ein.
Anstatt, wie bisher geschehen, zu steigen, ist diese Zahl plötzlich um mehr als die Hälfte gesunken; 1855 kamen nur 206,877 europäische Auswanderer an; darunter befanden sich 97,552 Briten — 71, 828
Deutsche — 6044 Franzosen — 4433 Schweizer — 2588 Holländer —
1500 Belgier — 1024 Italiener. Spanien, Portugal, Dänemark, Schweden und Polen haben jedes weniger als 1000 Einwanderer ge⸗ Seit einigen Jahren ist
licher als früher gewesen, wo meist einzeln stehende Männer ankamen. (Pr. C)
Gewerbe⸗ und Handels ⸗Nachrichten.
Bremerhaven, 26. Mai. Die neue Dampferlinie zur Verbin⸗ dung Kew-Porks über Southampton mit Bremen und Havre, die „Vanderbilt-Linie“, ist mit einer sehr befriedigenden Fahrt eröffnet worden. In noch nicht ganz 133 Tagen, ausschließlich des Aufenthalts bei Southampton von 24 Stuünden, hat das gestern Abend auf unserer Rhede eingetroffene Dampfschiff „North⸗Star“, geführt von dem Lieutenant der Vereinigten Staaten⸗Marine, Mr. Hunter, seine Reise von New⸗-Pork hierher vollendet. Die Fahrt von dem amerikani⸗ schen Hafen bis zum englischen wurde in 11 Tagen 20 Stunden, die bon Southaͤmpton nach Bremerhaven in der ungewöhnlich kurzen Zeit von Ig Stunden zurückgelegt. Die Zahl der Reisenden an Bord des „Steamers“ betrug 140, unter ihnen 37 für Bremen, die sich, wie wir hören, durchaus anerkennend und befriedigt über die Fahrt aussprechen. Als die nächsten in die neue Linie einpustellenden Schiffe werden der Ariel“ und der „Vanderbilt“ genannt, von denen der getztere, ein Riesen⸗ bampfer von ca. ß ß, 5500 Tons und 1200 Pferdekraft binnen Kurzem vollendet sein soll. (Wes. 3.)
— Triest, 22. Mai. Gestern fand die General-Versammlung des öͤsterreichischen Lloyd statt. Die bisherigen Resultate wurden als allge—⸗ mein befriedigend anerkannt. Die Superdividende für die Aetiongire ward mit zwel Prozent bemessen, eine halbe Million für Abschreibungen und den Reservefonds bestimmt. Einige günstige Abänderungen der Normen für bie Betheiligung des Aerars bei den Superdividenden wur⸗ den angekündigt. Abermalige Vermehrung der Schiffe und eine Reduc⸗ tlon des Frachtentarifs wurden in Aussicht gestellt. Ritter Morpurgo ward als Direktor wieder gewählt. Die Serie Sechs vom Jahre 1852
ist zur Rückstellung gezogen worden. Criest. Ztg.)