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Das 2sste Stück der Gesetz⸗ Sammlung, welches heute aus-

egeben wird, enthält unter ; r. 4423. den . Erlaß vom 15. Mai 18506, betreffend

die Verleihung der Städte⸗Ordnung für die Rhein⸗ Provinz vom 15. Mai 1855 an die auf dem rheini⸗ schen Provinzial-Landtage im Stande der Städte ver⸗ irttenen Gemeinden von weniger als 10,900 Einwoh- nern; unter

„4421. die Städte-Ordnung für die Rheinprovinz. Vom 15. Mai 1856; und unter . .

„4425. das Gesetz, betreffend die Gemeinde⸗Verfassung in der Rheinprovinz. Vom 15. Mai 1866.

Berlin, den 13. Juni 1856.

Debits-Comtoir der Gesetz⸗-Sammlung.

Ober⸗Rechnungskammer.

Der bisherige Geheime revidirende Kalkulator Theitge ist zum Geheimen Rechnungs-Revisor ernannt worden.

Preußische Bank.

Bekanntmachung. Gemäß §. 98 der Bank-Ordnung vom 5. Oktober 1846 wird

die Zahlung einer Dividende von 20 Rihlr. Ehurant

für den Dividendenschein Nr. 19 er Bankantheilscheine vom i , , ah bit der Haupt-Bankkasse zu Berlin, bei den Probinzial-Eomtoiren zu Breslau, Cöln, Danzig, Königsberg troffenen Tepeschen übel die heute im östlichen Flandern, im Hen ne—

in Pr. Magdeburg, Münster, Posen und Stettin, so ẃs auch bei gau, Limburg und Lüttich stattgehabten Wahlen, zur Erneuerung

. h ; ! Sy Fol ö ö. . ö ñ . den Bänl-Kemmantiten zu Bromberg, Crefeld Col enz Dortmund, der Hälfte der Repräsentanten-Kammer, ist eine Niederlage der

Düsseldorf, Elberfeld, Elbing, Frankfurt a. d. O., Gleiwitz, Glogau,

Görlitz, Graudenz, Halle, Landsberg a. d. W., Memel, Siegen, Stolp, Stralsund, Thorn und Tilsit erfolgen. Berlin, den 10. Juni 1866. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Chef der Preußischen Bank. von der Heydt.

— — ——

Angekommen: Se. Excellenz der General der Kavallerie, General-Adjutant Sr. Majestät des Königs und kommandirende

berg i. Pr.

Der General-Major und Inspecteur der Artillerie-⸗Werkstätten,

Kunowski, und ᷣ Der Erbschenk in der Kurmark Brandenburg, von Hake, von

Magdeburg.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats-Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, von der Heydt, nach Eilenburg.

Berlin, 12. Juni. Seine Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: Dem Minister-Präsidenten und Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherrn von Manteuffel, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland Majestät ihm verliehenen St. Andreas-Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliehes.

Preußen. Berlin, 12. Juni. Der erste Eisenbahnzug aus Kassel hat am 11. Juni c. in Gerstungen den Anschluß an den zweiten Zug hierher nicht erreicht.

Hannover, 141. Juni. Das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten bringt in der gestrigen Gesetzsammlung die Er—

klärung des pariser Kongresses über verschiedene Grundsätze des Seerechts in Kriegszeiten zur öffentlichen Kenntniß, mit dem Hin— zufügen, daß die hannoversche Regierung auf erfolgte Einladung der Erklärung beigetreten sei.

In der gestrigen Sitzung der zweiten Kammer kam der Ge— setz- Entwurf wegen Verbesserung der Schulstellen zur Be⸗ rathung.

Dle Anträge der Schulkommission gingen dahin: 1) dem Gesetz— Entwurfe zuzustimmen, und die zur Erleichterung der Ausführung des Volksschulgesetzes bewilligte Summe, mit Rücksicht auf das gegenwärtige Gesetz, vom 1. Juli d. J. an um 20, 000 Rthlr. zu erhöhen; 2) daneben die Regierung um Mittheilung über die aus der neuen Bewilligung an die einzelnen Schulgemeinden erfolgenden jährlichen Zuschüsse und über das Verhältniß der Leistungen der betreffenden Gemeinden, einschließlich des Schulgeldes, zu der nach dem Fuße der kombinirten direkten Steuern berechneten Steuer⸗

kraft derselben, zu ersuchen. Zu diesem Antrage der Kommission

wurde noch im Laufe der Debatte der Zusatz gemacht: „und zwar zu dauernder Verbesserung der Volksschulstellen“. Die Kam— mer nahm schließlich die Anträge der Kommission mit dem eben er— wähnten Zusatze an.

Baiern. München, 10. Juni. Der Gesetzentwurf in Betreff der Gerichtsorganisation wird in der Kammer der Reichs— räthe noch im Laufe dieser Woche zur Berathung kommen, und in der Kammer der Abgeordneten wird in den letzten Tagen dieser Woche das Budget mit der Berathung des Finanzgesetzes seine Erledigung finden und dann an die Kammer der Reichsräthe ge⸗ langen. (N. C.)

Niederlande. Haag, 10. Juni. Die Zweite Kammer ist auf den 17. Juni wieder zusammenberufen. — In den letzten Tagen wurden von unserer Regierung wieder mehrere Conventionen wegen Zulassung von Konsular-Agenten in den diesseitigen Kolo⸗ nieen geschlossen. Auch kam eine Uebereinkunft mit den Ver— einigten Staaten wegen gegenseitiger Auslieferung von Verbrechern zu Stande.

Belgien. Brüssel, 10. Juni. Nach den bis jetzt einge—

liberalen Partei zu melden. Die Provinz Lüttich ausgenommen,

hat die Rechte fast überall gesiegt. In Gent sind alle sieben cleri—⸗ kalen Candidaten erwählt, eben so in Charleroi, in Tournay,

mit einer einzigen Ausnahme, in Termonde, Oudenarde 2c. So

weit das Ergebniß der bis jetzt bekannten Wahlen zu übersehen ist, würde die Rechte um sechs bis sieben Stimmen vermehrt werden. (Köln. 3.)

Morgen reisen die Königin Marie Amelie und der Herzog und die Herzogin von Nemours von hier ab, um sich über Ostende

nach England zu begeben. — In Ostende kommen bereits Bade— gaäste an.

Großbritannien und Irland. London, 10. Juni. *

Prinz Albert und der Prinz Friedrich Wilhelm von Preußen — ö besuchten gestern Morgens das Arsenal zu Woolwich. Am Nach— General des Garde-Corps, Graf von der Groeben, von Königs-

mittage fuhren die Königin, Prinz Albert, die Prinzeß Royal und der Prinz Friedrich Wilhelm nach Cremorne-Gardens, wo sie die Ausstellung ameritanischer Pflanzen besichtigten, und beehrten am Abende im Lyceum-Theater eine Aufführung des Trauerspiels Medea (mit der Ristori in der Titelrolle) mit ihrer Gegenwart. In der gestrigen Oberhaus-Sitzung entgegnete Lord Pan— mure auf eine Frage des Earl von Donoughmore, was aus den verschiedenen Fremdenlegiomen werden solle: die Stärke dieser Trup— pen belaufe sich im Ganzen auf 15,100 Mann, nämlich auf 8552 Deutsche, 3013 Schweizer und 3355 Italiener. Die Entlassung der schweizer und der italienischen Legion werde hoffentlich in ein paar Wochen erfolgen, und was die deutsche Legion betreffe, so wünsche ein großer Theil der Legionaire, nach dem Vorgebirge der Guten Hoffnung zu gehen. Die Regierung werde Anstalten treffen, sie dort hin zu befördern, indem sie eine solche Ansiedelung für sehr wünschenswerth halte, da die besagten Deutschen

in ihrem Wesen die größte Aehnlichkeit mit den ursprünglichen Ansiedlern

jener Kolonie hätten. — Der Earl von Carnarvon fragte, was fuͤr Nachrichten über die Beziehungen zwischen England und den Vereinigten Staaten das letzte Paketboot aus Amerika gebracht habe. Die Antwort des Earl Granville läuft darauf hinaus, daß aus den mit der „Asia‚ angelangten Blättern nichts Bestimmtes über die Abreise Crampton's zu ersehen fei; eben so wenig habe die Regierung eine Nachricht über seine Entlassung erhalten. Doch erwarte sie noch an diesem oder am nächsten Tage Briefe Erampton's bis zum 27. Mai; gegenwärtig aber sei sie ohne

authentische Nachrichten.

In der Unterhaus-Sitzung fragte Major Reed Herrn B aillie, ob er nach den neulichen Aeußerungen Sir Bulwer Lyttons und Lord Palmerstons noch auf seinem Vorsatze beharre, den von ihm angekündig⸗ ten, die amerikanischen Werbungen betreffenden Antrag zu stellen. Baillie entgegnete, er werde die Werbe-Angelegenheit zur Sprache bringen, 0 bald die amtlichen Nachrichten über den Stand der Dinge in Amerila eingetroffen seien. Dis raeli fragt, ob Lord Palmerston die direkte Nach⸗ richt won der Abreise Cramptons aus Washington erhalten habe. Lord Palmerston: Nein; ich habe in dieser Beziehung keine irgendwie verläßliche Nachricht erhalten. — Auf Antrag Gibsons erfolgt die

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dritte Verlesung der Bill, durch welche der Abschwörungs-⸗Eid auf— choben wird. Sir F. Thesiger macht noch einen letzten Versuch, das seiner Ansicht nach unheilvolle Gesetz zu hintertreiben, indem er als Amendement eine der neuen Eidesformel zu gebende Fassung vorschlägt, in welcher gleichfalls die Worte: „auf den wahren Christenglauben; vor— fommen. Er stützt sich bei seinem Kampfe gegen die Bill hauptsächlich darauf, daß England ein christlicher Staat sei. Lord J. Ru ssell freut sich, daß Thesiger die alte Eidesformel aufgegeben und damit ihre Unhalt⸗ barkeit anerkannt habe. Wenn man aber eine neue Formel an ihre Stelle serze, so dürfe sie keine überflüssigen Worte enthalten, und wenn man bie Juden vom Parlamente ausschließen wolle, so möge man das auf direktem Wege thun. Er glaube nicht, daß man den Zutritt zum Par⸗ lament von dem religiösen Bekenntnisse abhängig machen dürfe. Auch seien alle derartigen deschränkenden Bestimmungen rein illusorisch. Wie hatten sonst Lord Bolingbroke und Gibbon im Parlament sitzen können! Warren (der bekannte Novellist) spricht für das Amendement. T. Dun⸗— combe meint, es sei offenbar, daß alle Parteien sich des Abschwörungs—

Eides schämten und die Gegner der Bill sich nicht vor dem Hause Stuart, sondern vor dem Hause Roihschild fürchteten. Der gegenwartige Zustand

ber Dinge dürfe nicht fortbestehen, selbst auf die Gefahr hin, daß hun— dert Juden Sitz und Stimme im Parlament erhielten. Bei der Ab—

stimmung wird das Amendement Thesiger's mit 159 gegen 110

Stimmen derworfen und die Bill geht durch. — Der auf die Re- rider Zei bri : 3 di — form der Universität Cambridge abzielende Gesetzentwurf wird im . . ö ,, n fin en ö ‚ ealen, bis zum Effektiv

Comité berathen und eine Anzahl Artikel werden nach langen Exörte— rungen angenommen. Der die Universität Oxford betreffende Gesetz— Entwurf wird zum zweiten Male verlesen.

Frankreich. Paris, 10. Juni. Der „Moniteur“ meldet:

„Der Kaiser ist gestern nach Angers abgereist; er hatte sich von ö. . . . Tours aus nicht dorthin begeben wegen den Schwierigleit der ö. . des verbesserten Gesundheits Zustandes wurden Kommunicationen und weil er? die Unglücksfälle noch nicht vernom= m uss ö. 1 agen fünf französische Hospitäler zu Konstantinopel men hatte, welche die Umgebungen dieser Stadt heimgesucht haben. geschlossen. Die Räumung Stutari's von Seiten der englischen

Der Kaiser traf heute Abends 65 Uhr inmitten der begeisterten selbst'nur noch vier Kavallerit-iegimenker

Jubelrufe der ganzen Bevölkerung zu Angers ein. Die Stadt war mit Fahnen ꝛc. geschmückt. Der Kaiser begab sich sofort nach den Schieferbrüchen von Trelazés.“ — Dasselbe Blatt theilt ferner mit: „Der Prinz Napoleon beabsichtigt eine wissenschaftliche Reise in die nördlichen Meere, und der Kaiser hat ihm für dieselbe die kaiserliche Jacht „Reine Hortense“ und den Dampf -Aviso „Cochte“ zur Verfügung gestellt. Der Prinz wird Paris am 12ten verlassen, um sich nach Havre zu begeben, wo er per—

sönlich an Bord dieser beiden Schiffe die letzten Vorbereitungen

zu seiner Expedition überwachen wird. Der Prinz wird nach Paris zurückkommen, um der Feierlichkeit der Taufe des Kaiser— lichen Prinzen beizuwohnen und darauf sich wieder nach Havre begeben, um sich dort am 15ten Morgens einzuschiffen. Der Prinz nimmt, außer dem Personal seines Hauses, eine Kommission mit,

die aus Stabs-Offizieren, Ingenieuren der Marine und der,

Bergwerke, Naturforschern, Zeichnern u. s. w. zusammengesetzt ist. Diese Reife, während deren der Prinz das Inkognito beibehält,

wird etwa drei Monate dauern. Der Befehl über die Expedi⸗

tion ist dem Schiffs-Capitain Baron de la Ronciere de Noury, Befehlshaber der „Reine Hortense“, anvertraut worden. — — Der gesetzgebende Körper hat gestern die Berathung des Budget⸗—

Entwurfs für 1857 nach langen Erörterungen über die Frage der Einkommensteuer zum Schlusse gebracht und denselben ein⸗ stimmig genehmigt. In der gestrigen Sitzung wurde auch ein

Gesetzentwurf vorgelegt, der die bisher noch im Zoll-Tarife auf— geführten Eingangsverbote aufhebt und Zölle feststellt, die zur Er—

setzung dieser Verbote bestimmt sind. — Dem Kaiser ist eine aus- g ü nsere gedeihen lassen, welche aufrichtige Reue zeigen, erstreckt sich jedoch nicht

führliche Denkschrift übergeben worden, worin unter Hinweisung auf

die Aussprüche eines Humboldt, Gay-Lussae und, Arago, die ü . . J 20 Jahren stets zunehmenden Lichtungen! der Wälder ais Haupt- Haß gegen Unsere Regierung bewiesen haben oder noch beweisen. Gege—

ursache der Üeberschwemmungen und der Verschlechterung des Klimas bezeichnet werden. — Heute um 1 Uhr fand im Ausstellungs⸗ Palaste die Vertheilung der Preise durch den Minister des Acker— baues an die Aussteller statt. Mehr als 300 Belohnungen wurden bewilligt. — Eine an den Straßen-Ecken angeschlagene Bekannt— machung des Erzbischofs theilt den „Gläubigen“ mit, daß der Kar—

dinal Patrizi sich heute um 3 Uhr in die St. Genevieve-Kirche

begebe, um Gott für seine glückliche Ankunft in Frankreich zu danken. Der Erzbischof, das Kapikel und der übrige Klerus werden ihn

empfangen. — Der Plan des Platzes de l' Etoile ist veröffentlicht worden. Zwölf Boulevards werden von Liesem runden, den groß- Abfahrt von New-JYork eine Unterredung mit dem dortigen britischen Konsul, und dieser sagte ihm, er habe bis dahin noch nicht die Nachricht vo—n der Entlassung Crampton's erhalten. In Folge einer telegra⸗

artigen Trlumphbogen umgebenden Platze auslaufen. Fünf bestehen bereits, sieben andere werden errichtet.

Italien. Sardinien wird bei der Krönung des Kaisers Alexander durch den General Broglio di Castelborgone, den Ca— valiere Cugia und den Grafen Petitti vertreten sein. — Die pie⸗ montesische Regierung hat beschlossen, 2000 Denkmünzen an das französische Krim-Heer und die Mannschaften der französischen Flotte des Schwarzen Meeres zu vertheilen.

Ein aus sieben Artikeln bestehendes Dekret des Königs beider Sicilien verfügt, daß, wer sich des Vergehens schuldig macht, ohne vorher von Seiten der Polizei eingeholte Erlaubniß, verbotene Waffen zu tragen, mit Gefängniß erster Klasse (der gelindesten

Stuse dieser Strafe) in Eisen bestraft werden soll, während über

den Verfertiger solcher Waffen die dritte Klasse derselbe 6 6 ai e nh n. . Wer f gi n. , ; er gleichen Strafe. J ä die rr, . der Rasld J, . Spanien. Der „Agentur Havas“ schreibt man aus Ma— drid vom H. Juni: „In Folge der gegen die ban ee s he. Komplott Genossen eröffneten Untersuchung sind mehrere Verhaf⸗ tungen, worunter die eines bekannten Schriftstellers und eines Journal Geranten, vorgenommen worden. — Ein Königliches Dekret verleiht dem Gesandten in Paris, Olozaga, Rang und Würde, eines Botschafters, jedoch ohne Gehalts ⸗ Erhöhung — Die Cortes haben in, geheimer Sitzung beschlossen daß die Session Anfangs Juli bis zum Oktober vertagt werden soll. — Die Infantin Amelia, Verlobte des Prinzen Adalbert von Baiern, empfängt eine Mitgift von 4 Millionen Realen, so wie außerdem von ihrem Vater noch eine beträchtliche Summe. Sie besitzt ferner den ihr durchs Loos zugefallenen höchst kostbaren Schmuck ihrer Mutter, dem die Königin noch einen anderen werth— vollen Schmuck beifügte. Eine Depesche aus Madrid vom 7. Juni lautet: „Die „Ma—

Betrage von 34 Mill. Realen anordnet. Zins 5. Prozent. Die

Licitation wird am 265. Juni statthaben.“

Türkei. Das Journal „de Constantinople“ vom 29. Mai z / — * * at meldet: „In Folge der Heimkehr der französischen Truppen, noch

Truppen erfolgt mit großer Geschwindigkeit. Es befinden sich da—

Rußland und Polen. Am 8. Juni ist in Wars Ruf .d J rschau der förmliche Amnestie-Akt des Kaisers Alexander zu i

,, Flüchtlinge publizirt worden. Der betreffende Ukas lautet:

„Von Gottes Gnaden Wir Alexander 1I., Kaiser und Selbstherrscher aller Reußen, König von Polen u. s. w. Die zahlreichen, von Personen welche eigenmächtig das Königreich Polen verlassen haben, angebrachten Gesuche um die Erlaubniß zur Rückkehr ins Land, unter Bezeügung der Reue über ihre augenblickliche Verirrung und der Bereitwilligkeit, sich in die Verfügungen der Regierung zu ergeben, liefern den Beweis, daß viele der Flüchtlinge und besonders die, welche das Land nach dem Aufstande verlassen haben, nur wegen der Ungewißheit über ihr künftiges Schicksal

im Lande mit der Einreichung ähnlicher Gesuche zögern. Indem Wir

daher ihre vergangenen Irrthuͤmer der Vergessenheit übergeben und Unsere Gesandtschaften bei den fremden Höfen ermächtigen, von denjenigen, welche aufrichtige Reue zeigen, Gesuche um die Erlaubniß zur Rückkehr ins Land entgegenzunehmen, um Uns dieselben durch Unseren Statthalter zur de— finitiven Entscheidung unterzubreiten, befehlen Wir: 1) Alle die welche die besagte Erlaubniß zur Rückkehr ins Königreich Polen erhalten von allen Untersuchungen wegen der Vergangenheit und von gericht⸗

licher Verfolgung in politischer Beziehung zu befreien; 2) Ihnen V ö * Sollte

allen von dem Augenblick an, wo sie im Lande ankommen und den Huldigungseid erneuern, den Genuß ihrer standes mäßigen Rechte zuruͤchugeben, und 3) Denjenigen, deren Verhalten, vom Augen— blick ihrer Rückkehr an, drei Jahre hindurch untadelhaft ist, das Recht des Eintritts in den Eivildienst nach Maßgabe ihrer Fahigkeiten zuzuer⸗

9 8 j si n j 9 16rnuo 190 25 j 9 9 y iy ch 7 z kennen, damit sie, indem ihnen die Möglichkeit gegeben wird, sich nützlich

zu machen, zugleich den Beweis von der Aufrichtigkeit ihrer Gefinnungen ablegen können. Diese Unsere landesherrliche Huld, die wir denen an—

auf diejenigen Flüchtlinge, welche durch ihr Verhalten fortdauernden

ben zu Warschau, 15. (27.) Mai im Jahre des Herrn 1856 und Unserer Regierung im zweiten. (gez Alexander. Durch den Kaiser und König der Minister-Staatssecretair (gez. Ig. Turkull.“ ;

Amerika. In Liverpool ist am 9. Juni der Postdampfer „Asia“ mit Nachrichten aus New-JYork bis zum 28. Mai ange⸗— kommen. Die Nachrichten über die Entlassung Crampton's widersprechen sich (wie das die gestern und heute eingetroffenen Depeschen beweisen), obgleich die mit der „Asia“ angekommenen

Passagiere die Ansicht aussprechen, daß sie erfolgt sei. Etwas Amt—⸗

liches oder überhaupt Zuverlässiges darüber liegt jedoch nicht vor. Der Capitain der „Asia“ hatte noch eine halbe Stunde vor seiner

phischen Depesche hatte er in Washington angefragt und die Ant⸗ wort erhalten, daß nichts zu melden sei. Dem „New⸗Aork Herald“ hingegen wird aus Washington vom 28. Mai geschrieben: „Herr Crampton ward heute entlassen, wie ich das in meiner gestrigen Depesche voraussagte. Die Sache ging so still vor sich, daß selbst

jetzt nur noch Wenige daran glauben, Herrn Crampten's Depeschen⸗

träger ist heute Nachmittags mit der Antwort Marev's an Lord Clarendon abgegangen, die morgen der Dampfer nach Europa bringen wird. Senator Mason aus Virginia meldete die Nachricht heute Nachmittags nach Cincinnati. Die Botschaft an den Kongreß wird morgen erwartet, und die amtliche öffentliche