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1156

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beim Anfang beim Anfang licher der der Bei⸗ Versicherung Verficherung des der des der

Mannes] Frau a Mannes] Frau

53 52 53 54 55 565 57 58 59 50 61 h2 3

55 ; 58 53 54 56 — 55 . 56

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Meinisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Bran 4. April 1855 ertheil

ist erloschen.

d⸗Direktor Scabell hierselbst unt te Einführungs-Patent . auf eine Lokomotive

Das Z0ste Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute ausgegeben

wird, enthält unter .

Nr. 4429. den Allerhöchsten Erlaß vom 26. März 1856, be⸗ treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chausser von Schönberg nach Herzberg im Ruppiner Kreise des Re⸗ gierungsbezirks Potsdam; unter

„4430. den Allerhöchsten Erlaß vom 7. April 1856, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Gemeinde ⸗Chaussee von Echternacher Brück über Bollendorf nach Wallendorf, im Kreise Yin unter

» A4431. das Statut des Verbandes zur Regulirung der Notte. Vom 14. April 1856; unter

4432. das Privilegium zur Ausgabe auf den Inhaber lau⸗ tender Obligationen der Stadt Bonn zum Betrage von 180,000 Thlr. Vom 30. April 1856; unter

»A4433. die Bekanntmachung, betreffend die Errichtung einer Actien⸗Gesellschaft unter dem Namen: „Berliner Brotfabrik⸗Actien⸗Gesellschaft“, mit dem Domizil zu Berlin. Vom 14. Mai 1856; unter

„4434. die Bekanntmachung, betreffend die unter dem 7. Mai 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung des Statuts einer Actien⸗Gesellschaft unter dem Namen: „Bergbau- Actien⸗Gesellschaft Tremonia“, mit dem Domizil zu Dortmund. Vom 17. Mai 1856; unter

A435. die Bekanntmachung, betreffend die unterm 12. Mai 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung einer Actien⸗ Gesellschaft unter dem Namen: „Bergbau ⸗Actien⸗ Gesellschaft Neu⸗Duisburg“, mit dem Domizil zu Duisburg. Vom 18. Mai 1856; und unter

„4436. die Bekanntmachung, den ersten Nachtrag zu dem Statute der Eisenbahn⸗ und allgemeinen Rückversiche⸗ rungs⸗Gesellschaft „Thuringia“ zu Erfurt betreffend. Vom 4. Juni 1856.

Berlin, den 18. Juni 1856. Debits-Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.

JZustiz⸗Ministerinm.

Der Registratur-Assistent Mö dinger im Justiz⸗Ministerium ist zum Geheimen Registrator ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Vꝛedizinal⸗Angelegenheiten.

Dem Musiklehrer am Seminar zu Neuwied, Gustav Flügel ist das Prädikat „Musikdirektor“ beigelegt worden.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Commandeur der 5ten Division, von Wu ssow, von Frank— furt a. d. O.

Der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am päpstlichen Hofe, Kammerherr von Thile, von Rom.

Abgereist: Se. Durchlaucht der Fürst Heinrich LXVII. zu Reuß⸗Schleiz, nach Schleiz. n General-Major und Commandeur der 6. Division, General 2 la suite Sr. Majestät des Königs, von Willisen, nach Brandenburg. .

Der General-Major und Inspecteur der 1. Ingenieur-Inspection, von Pritwitz, nach der Provinz Pommern.

Nichtamtliches.

; Preußen. Magdeburg, 16. Juni. Se. Majestät der König ist heute früh 5 Uhr in Begleitung des Minister⸗-Präsiden⸗ ten v. Manteuffel hier eingetroffen und hat alsbald die Reise nach Stuttgart fortgesetzt. (Magd. C.)

Waldeck. Arolsen, 14. Juni. Die Ständekammer ist, nachdem sie nach dreiwöchiger Vertagung am Hten d. ihre Verhand— lungen wieder begonnen hatte, gesiern geschlossen worden. Wäh— rend der Vertagung hatte in ständischem Auftrage Abgeordneter, Staatsrath Schuhmacher einen Bericht entworfen, worin derselbe eine vom Regierungsrath Varnhagen zur Vertheidigung der soge— nannten Holzverordnung vom 20. September v. J. erlassene Druck⸗ schrift ausführlich widerlegte. .

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Die Stände beschlossen, die Angelegenheit einer Juristen⸗ Fakultät zur Beurtheilung und Entscheidung zu überweisen. Wie man hört, hat die Regierung hiermit sich einverstanden erklärt und werden die desfalls erforderlichen Anordnungen bei der nächsten Zusammenkunft der Stände im Oktober d. J. zur Verhandlung kommen. Ein weiterer Beschluß der Stände betrifft die Errichtung einer Zettelbank im hiesigen Fürstenthum. Dieselben waren der Ansicht, daß ein derartiges Institut für das allgemeine Interesse der Landesbewohner mehr nachtheilig als vortheilhaft sei, und , ihre Zustimmung zu deren Konzessionirung. (Westf. Ztg. .

Hamburg, 16. Juni. Vorgestern ist der Erzherzog Ferdinand Maximilian unter dem Inkognito eines Grafen von Weideneck hier eingetroffen. Dem Vernehmen nach gedenkt der Erzherzog sich bis Mittwoch oder Donnerstag hier aufzuhalten. (H. B. H.)

Frankfurt, 15. Juni. In der Bunde stags-Sitzung vom 13. Juni überreichten die Gesandten von Oesterreich und Preußen die von der Konferenz zu Paris in ihrer 22sten Sitzung vom 8. April l. J. vereinbarte Declaration bezüglich des See⸗ rechts, so wie einen Auszug des Protokolls der 23sten Sitzung ge— dachter Konferenz, d. d. 14. April d. J., in welcher sich die Be⸗ vollmächtigten der verhandelnden Regierungen zu dem Wunsche geeinigt haben, daß künftighin Staaten, zwischen welchen Zerwürf⸗ nisse entstehen würden, vor Ergreifung der Waffen, so viel die Umstände es erlauben, vorerst die guten Dienste einer befreundeten Macht in Anspruch nehmen möchten, und es luden dieselben die Versammlung ein, Namens des deutschen Bundes jener Declara— tion und dieser Verabredung beizutreten. Gleichzeitig theilte das Präsidium Noten der Gesandten von Frankreich und Großbritan— nien mit, in welchem diese aus Auftrag ihrer Regierungen an den deutschen Bund die nämliche Einladung richten. Die Versamm— lung beschloß, sofort zwei Ausschüsse niederzusetzen und mit der Berichterstattung über diese Angelegenheiten zu beauftragen.

Der Gesandte von Baiern übergab eine Uebersicht der in Baiern bestehenden Eisenbahnen zum Dienstgebrauche für die Mi— litair⸗Kommission.

Mehrere Regierungen ließen aus Anlaß des Beschlusses vom 14. Februar l. J. ihre Geneigtheit erklären, in Verhandlungen be⸗ hufs der Sicherung telegraphischer Depeschen gegen Nachdruck ein— zutreten; es wurden indessen dabei von einer Seite die Schwierig— keiten und Bedenken hervorgehoben, welche sich deshalb ergeben dürften; eine Regierung aber glaubte keine zureichenden Gründe zur Abänderung der bezüglich des Nachdrucks bestehenden bundes⸗ gesetzlichen Bestimmungen wahrnehmen zu können.

Auf Vortrag des Ausschusses für Militair-Angelegenheiten, wies die Versammlung das Gesuch eines vormaligen Bediensteten der deutschen Marine um nochmalige Unterstützung zurück; es wurde sodann ferner über die in der 7. Bundestags-Sitzung zum Vortrag gekommenen Anträge des Ausschusses für das Kassen— und Rechnungswesen in Betreff des Bundes⸗Kassenwesens abge⸗ stimmt und Beschluß gefaßt. Der Ausschuß hatte nämlich über die Rechnungen der damals vereinigten Bundeskassen vom 1. Sep— tember 1848 bis 31. Dezember 1861 und über die Rechnungen der Bundes-Kanzlei⸗Kasse und der Bundes-Matrikular-Kasse, jede von den Jahren 18652, 1863 und 1854, Bericht erstattet, und die

unter der Leitung der Kassen-Abtheilung aufgestellten Rechnungen

vorgelegt.

Die Rechnungen vom 1. September 1848 bis 31. Dezember 1851 sind in 51 Bänden mit 8364 Belegen enthalten; sie umfassen drei von einander verschiedene Verwaltungs- Perioden, daß es ange⸗ messen erschien, sie jenen Perioden entsprechend in drei Abschnitten zusammenstellen zu lassen, von welchen

die erste die Finanz-Verwaltung zur Zeit der provisorischen Reichsgewalt;

die zweite die Finanz-Verwaltung zur Zeit der Bundes-Cen⸗ tral⸗-Kommission; und

die dritte die Finanz-Verwaltung seit Reconstituirung der Bun— desversammlung nachweist. —

Die Rechnungen zerfallen wieder in fünf Unter-Abtheilungen, für Central-Verwaltung, Bundesfestungen, Marine, Verpflegung der Reichstruppen und Vorschüsse.

Nach dem Haupt-Abschlusse über die erste Periode, zur Zeit . h ,, . . Krieges mit Amerika sei fürs Erste nicht vorhanden. „Daily News

der provisorischen Reichsgewalt, vom 1. September 1848 bis

31. Dezember 1849 beträgt: die Einnahme 14,378,866 Fl. 24 Kr.,

die Ausgabe 14,349,362 Fl. 19 Kr. ö —

In der zweiten Periode vom 1. Januar 1850 bis 31. Mai 1851 zur Zeit der Bundes⸗Central-Kommission beträgt die Ein⸗ nahme 5, 6b, 677 Fl. 38 Kr., die Ausgabe 5, 006,685 Fl. 51 Kr.

In der dritten Periode, zur Zeit der rekonstituirten Bundes⸗ Versammlung, vom 1. Juni bis 31. Dezember 1851 beträgt die Einnahme 2, 207,534 Fl. 25 Kr., die Ausgabe 1,938, 323 Fl. 27 Kr.

Nach den einzelnen Unterabtheilungen ergeben sich folgende Ein— nahmen: für Central⸗Verwaltung 996, 937 Fl. 39 Kr., für Festungen 9,992,113 Fl. 656 Kr., für Marine 5,515,525 Fl. 39 Kr., für

Truppen 1,565,416 Fl. 52 Kr., erhobene Vorschüsse 2, 774, 067 FI.

20 Kr., zurückempfangene Vorschüsse 1,220,510 Fl. 46 Kr., u folgende Ausgaben: für Central Verwaltung a, Fl. 3 2 für Festungen R343, 86 Fl. 45 Kr., für Marine 7,386, 127 Fl. 142 Kr., für Truppen 973, 536 Fl. 57 Kr., zurückerstattete Vorschüsse 1,178. 174 Fl. 17 Kr. eriheilte Vorschüsse 1,207, 926 Fl. 53 Kr.

Mit dem Anfang des Jahres 18523 war die früher bestandene Trennung der Bundeskassen in die Bundeskanzlei und die Bundes⸗ , e, n, , ö über jede derselben beson⸗

gelegt worden. iese Rechnungen der Jahre 3 1863 und 18654 sind in 39 Bänden 6 . .

Die Einnahmen der Bundes ⸗Kanzleikasse bestanden 1852 57,809 Fl. 38 Kr., die Ausgaben in 5 38 Kr., 1853 h , , . Fl. 140 . 2. Ausgaben in Zö5, 081 Fl.

r.; e Einnahmen in 58,305 Fl. „di ö. . 3 h 05 Fl. 33 Kr., die Ausgaben

ie Rechnungen der Bundes-Matrikularkasse sind in fün Unterabtheilungen geschieden, welche die , fan Festungen, die Marine, die Truppen⸗-Verpflegung und Vorschüsse betreffen. Die Einnahmen betragen 1852: „901,039 Fl. 9 Kr. Die Ausgaben: 23522, 669 Fl. 40 Kr. 18563. Die Einnahmen: 20715948 Fl. 20 Kr. Die Ausgaben: 1,299,563 Fl. 34 Kr. 1854. ö ,, 2, 094, 298 Fl. 40 Kr. Die Ausgaben: 1,064, 627

1 T.

Die Bundesversammlung hat nunmehr auf Vortrag ihres Ausschusses die von demselben einer genauen Prüfung ö Rechnungen für richtig erkannt und dies der Bundes-Kassenverwal⸗ tung eröffnen lassen; auch hiernächst einige auf das Kassenwesen bezügliche geschäftsleitende Beschlüsse gefaßt.

Endlich fand auch die Abstimmung über einen in der Sitzung vom 29. Mai d. J. von dem Militair ⸗Ausschusse in Bezug auf den Stand der Bundesfestungsfonds erstatteten Bericht und über die desfalls gestellten Anträge statt. Bis zum Jahre 1848 waren die für jede der einzelnen Bundesfestungen und für spezielle Be⸗ dürfnisse derselben, als z. B. für Bauten, Armirung, Proviantirung und dergl. bewilligten Gelder gesondert verwaltet und verrechnet und als eigene Fonds für die besonderen Zwecke ihrer ursprüng⸗ lichen Bestimmung verfügbar erhalten worden. Späterhin trat dagegen eine gemeinsame Behandlung sämmtlicher für Bundeszwecke bestimmten Mittel ein, und es fanden Verwendungen aus den Festungsfonds für anderweitige Bedürfnisse statt, die indessen im⸗ merhin nur als Vorschüsse vorgemerkt wurden.

Nachdem nun seither die Mittel zur Rückerstattung der Mehr⸗ zahl dieser Vorschüsse bewilligt worden sind, beschloß die Versamm⸗ lung, zu der früheren Einrichtung zurückzukehren, sonach die ein⸗ zelnen Fonds wieder auszuscheiden und getrennt zu halten und jeden derselben den ihm an der Gesammtsumme von 2, 153, 172 Fl. 56 Kr. gebührenden Antheil zuzuweisen. Zum Vollzuge dessen wurden die nöthigen Anordnungen getroffen.

Schließlich genehmigte die Versammlung, daß die Geschäfte der Kanzlei⸗Direction, während der Dauer eines von dem Kanzlei⸗ Direktor Freiherrn v. Brenner demnächst anzutretenden Urlanbs, von dem K. K. österreichischen Legations-Secretair v. Dumreicher versehen werden.

— 16. Juni. Heute Abend 7 Uhr wird Ihre Majestät die verwittwete Kaiserin von Rußland, von Weimar kommend, hier eintreffen, und das Nachtquartier im Hotel Westendhalle neh⸗— men. (Fr. Bl,)

Niederlande. Aus dem Haag vom 14. Juni schreibt man dem „Amsterdamer Handelsblad“: „Gestern wurde der Justiz— Minister, Herr Donker Curtius, vom Könige empfangen. Man hält für gewiß, daß die Entlassung des Herrn van Hall an— genommen werden wird, und daß mehrere Minister die ihrige ein⸗ reichen werden, namentlich der Justiz-Minister, falls er dieses nicht schon gethan hat.

Großbritannien und Irland. London, 16. Juni.

Herr Crampton und Herr Barclay, bis vor Kurzem englischer

Konsul in New-⸗-Nork, sind gestern in Liverpool angekommen. Dreitausend Insurgenten, meldet die Amerikanische Post, die

gegen den Kaiser Soulouque aufgestanden sind, haben die Stadt Hayti genommen.

Dle heutige „Morning-Post“ sagt, die Wahrscheinlichkeit eines

behaupten, daß das Geschwader Englands im Atlantischen Meere nicht vermehrt worden sei. Frankreich. Paris, 15. Juni. Aus dem Bericht des heutigen „Moniteurs“ über die gestrige Tauffeierlichkeit und das Festbanket entnehmen wir Folgendes: Nachdem der Kaiser und die Kaiserin sich auf ihre Betstühle unter einem Baldachin nieder—

gelassen und alle übrigen Personen ihre Plätze eingenommen hatten,

begab der Kardinal -Legat sich von seinem Throne an die Stufen des Altars, um das Veni Creator anzustimmen, das vom Orchester ausgeführt wurde. Nach Vollziehung einer, anderen zu dem auf alte in Beziehung stehenden Ceremonie geleitete der Kardinal-Legat das Kaiserliche Kind am Wickelbande zu dem Taufsteine, an den