Chhronologi sche uebersicht

der in dem

Königlich Preußischen Staats Anzeiger

vom Juli bis Ende Dezember 1856 enthaltenen

Gesetze, Berordnungen, Bekanntmachungen re.

Dat u m. Inhalt. Rr. Seite. 41855 15. Dezember Bekanntm. Große Kunst-Ausstellung am 1. September 1856 im Königlichen Akademie-Gebäude zu Berlin 155 1277 1856 26. Januar Vertrag zwischen Preußen, Hannover und Kurhessen für Sich und in Vertretung der übrigen Staaten des Zollvereins einerseits und der freien Hansestadt Bremen andererseits, wegen Beförderung der gegen— feitigen Verkehrsverhältnissel ...... . . . , , w, , . . 183 1505 38. März Erkennthiß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte, daß gegen die im wege und sicherheitspolizeilichen Interesse getroffenen. Anordnungen der Polizeibehörden eine Klage auf Wiederherstellung des früheren Zustandes unzulässig isteꝛꝛ⸗ꝛ·· 154 1270 277 — Erlaß. Bezeichnung neu regulixter Forstgrenzen und die Berichtigung des Vermessungswerks ...... ...... 154 1271 — Verf. Verzollung von Nähmimnaschinen . 6 6 6 . ö 6 2 ; 184 1519 ö Verf. Mitwirkung der Steuerbehörden bei der Einrichtung der Chausseegeld⸗-Erhebung auf Privat⸗Straßer 155 1358 ö Verf. Vereidigung der Militair⸗Anw ärter ...... ...... .... . 194 1597 10. — Erlaß. Annahme der Kataster⸗Supernumerare—.—... . . 3 2 6 158 1302 13. April Geseß, betr. Abänderung der §§. 41 — 46 der Feldpolizei- Ordnung vom 1. Nobember 1847. (Be⸗ ,,, d 307 2493 2. Mai Allerh. ͤrlatz. Bewilligung von Tagegeldern an die Militair⸗Geistlichen für ihre Reisen im Parochial— . Bezirk zur Wahrnehmung der Militair-Seelsorges;. 4 JJ 130 1481 ö Bekanntm. Zulässigkeit des Dienstaus tritts eines zur Kriminal-Untersuchung gezogenen Beamten .. ..... 184 1598 — Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, daß gegen eine poli⸗ zeiliche Verfügung, in Gemäßheit welcher der Magistrat einer Stadt, als Polizeibehörde, die Sper⸗ rung' einer Passage im öffentlichen Interesse beseitigen läßt, der dadurch betroffene Grundeigenthümer den Rechtsweg selbst dann nicht beschreiten kann, wenn er sich auf einen früheren Vertrag beruft, wobei der Mägistrat nicht als Polizeibehörde, sondern als Vertreter eines Kämmerei⸗-Grundstücks unte 2 294 2381 . — Verf. Ob ein mit Verlust des Anspruchs auf Umzugskosten versetzter Beamter Anspruch auf Mieths— En shabigung att . 194 1598 9. . Verf. Verzollung von Guttapercha in der Gestalt bon bännem Ser- 184 519 * Verf. Ob bei der Wiederanstellung eines pensionirten Beamten dessen abermalige Vereidigung nöthig ist 194 1598 16 — Cirk-Verf. Die für den Verkehr mit Branntwein und Bier von und nach Hannover bestehenden Hebe⸗ und Rb fertigung sstell een . 165 1358 19. — Uebereinkunft zwischen der Königlich preußischen Post-Verwaltung und der hamburg-amerikanischen Paket⸗ fahrt⸗Actien⸗-Gesellschaft .... . .... , . 153 1261 20. — Verf. Rechtzeitige Beantragung des gerichtlichen Verfahrens in Zoll- und Steuer ⸗Defraudationssachen, um ö dadurch dem Ablaufe der Verjährüngsfrist vorzubeugen... 165 1358 — Verf. Verfahren bei Veranlagung der klassifizirten Ein kommensteuer .. . D . D. 182 1498 22. — Cirk-Verf. Ertheilung von Gewerbescheinen an umherziehende Puppen— und Marionettenspieler zur Dar⸗ ( stellung religiöser Gegenstän de ...... .... . . . 159 1309 23. CirkVerf. Straßen und Abfertigungsstellen, welche beim Verkehr nach und von Hannover innezu— . altn ße e 158 130 21. — Bescheid. Berechnung der Orts-Entfernungen bei Aufstellung von Reisekosten⸗Liquidationen. ...... ...... 180 1481 — Verf. Anrechnung der vor dem vollendeten 20sten Lebensjahre geleisteten Militairdienste bei Pensioni⸗ 44 ö n en,, . , 2 754 26. — ,, von Grundstücken und die Gründung neuer Ansiedelungen in Neu-Vorpommern ; ö ut when, ,, ,, / / 168 1381 2 Cirk-Verf. Behandlung reservirter Ausgabe-Beträge bei Feststellung des abgabepflichtigen Rein⸗-Ertrages . her G enßbahnen . k 194 1597 29. — Erlaß. Verfahren wegen Löschung von Rittergütern in der Matrikel, welchen die Landtagsfähigkeit für ö ö dee Besitzꝛzeit einer bestimmten Familie verliehen ist, im Falle der Veräußerung des beliehenen Gutes. 152 1253 ö Erlaß. Pokizeiliche Maßregeln zur Abwendung von, Unglücksfällen in Pulberfabriken .... ...... ..... . . 130 1483 1. Juni Erlaß. Stempel und Gebühren für Atteste zur Königlichen Eisenbahn⸗Beamten⸗Wittwenkasse ...... ... 167, 1373 . Allerh. Erlaß. Bestimmungen bhinsichtlich der Anlage von Schmieden .. ...... . **... . 188 1553 * Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, daß, wenn ein schul⸗ pflichtiges Kind in eine andere als die ordentliche Ortsschule gesendet, und das Schulgeld für dasselbe auf polizeiliche Anordnung zu Gunsten des Lehrers der Ortsschule eingezogen worden ist, hiergegen 3. der Rechts weg unzulässig 1st... ...... . w .. e , w E' . . ö.

J. —

Verf. Die der Provinzial⸗Feuer-Sozietät der Rhein-Probinz bewilligte Portofreiheit... ......