Mikrofilm 058-9939 Bild 9 scan diff

D 1

19

30.

J

.

Oktober

l

VIII Inhalt.

Nr.

a ᷣäy—/ - rr 2

Bekanntm. Ernennung des Landtags-Marschalls, des Stellvertreters desselben, so wie des Kommissarius fur den Landtag der Provinz Westfalen. 44 Landtags⸗Abschied für die Provinzialstände der Provinz ä . Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung der fiskalischen Vorrechte fur den Bau und die Unterhaltung folgender im Kreise Lübbecke gelegenen Chausseen: 1) von der Lübbecke⸗Bündener Straße über Schnathorst bis zur Grenze des Mindener Kreises bei Siedinghausen zum Anschluß an die Ehaussee von Bergkirchen nach Rehme; 2) von Frotheim bis zur hannoverschen Grenze, in der Richtung auf Diepenau; 3) von Rahden über Ströhen bis zur hannoverschen Grenze, in der Richtung auf Wagenfeld; 4) von Alswede bis Blasheim; 5) von Nahden bis zur hannoverschen Grenze bei Diepenau... .. .

Landtags-Abfchied für die im Jahre 1853 zum zwölften Provinzial-Landtage versammelt gewesenen Stände

; des Königreichs Preußen. .... ... ... ..... * . . / 7 D . Bekanntm. Preissaͤtze für die nicht in natura erhobenen Rationen, für den Zeitraum vom 1. Oktober bis Ende Dezember 1856 ... ..... p ö Verf. Tarifirung eiserner Sprungfederwaagen ..... u .. . sd

Allerh. Erlaß. Verleihung der Städte⸗Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die Ge— meinden Rheydt, Radevormwald, Dahlen, Merscheid, Odenkirchen und Wevelinghofen, Regierungs—

Bezirks Duüffelborf ..... ...... ... ..... .. 2. :*. 1 D 0 4444

Bekanntm., betr. die Immatriculation auf der Königl. Universität zu Berlin ...... ...... ..... .... .... .. Bekanntm. Taxbreis der Blutegel. .... 4:33: J Bekannim. Verbot der Augsburger Allgemeinen Zeitung in den preußischen Staaten;. J

Allerh. K.O. Dienstzeit, welche die den Truppen aus dem Kadetten-Corps überwiesenen wirklichen Portepee-⸗Fähnriche zurückgelegt haben müssen, bevor dieselben zu Offizieren in Vorschlag gebracht 1 , . , 2 1

Allerh. K. O. Auszeichnung der Unteroffiziere und Gemeinen der Gewehr ⸗Prüfungs-Kommission zu

d

Allerh. K- O. Abänderung des §. 182 des Reglements über die, Geldverpflegung der Truppen im Frieden,

bezüglich des Uebungs-Etats der Landwehr-Fäger und Pioniere == . . . 237. Bekanntm. Ernennnng des Marschalls und dessen Stellvertreters, so wie des Kommissarius für den Land—

tag der Provinz Schlesien und des Markgrafthums k,

Bekanntm. Immatriculation von jungen Leuten, welche gar keine Maturitäts-Prüfung bestanden haben,

auf der Königl. Universität zu Berlin...... . .. 2 2 1 w Bekannt. Die im Michaelis-Termine 185s zu Merseburg ausgeloosten, vormals sächsischen Steuer-Kredit⸗

Kaßsenscheine .... ...... ...... * . c . . .. 6

Verf. Kompetenz der Polizeibehörden zum Erlaß landwirthschaftlicher Polizei-Verordnungen. ...... ĩ Verf. Das fur Vorladungen, Straf- und Rekursbescheide in Post- und Porto⸗Contraventionssachen zr

erhebende Porto und Bestellgeld, resp. die zu erhebende Stadtbrief⸗Bestellgebühr .... ...... ......

Verf. Feststellung des Alkoholgehalts und der Quartmenge von Branntwein, für welchen bei der Aus—

fuhr eine Steuervergütung in Anspruch genommen wird ....ꝗ.5 ..... . . D .

ECirk⸗Erlaß. Die maßgebenden Grundsätze hinsichtlich der Heranziehung der Eisenbahn« Gesellschaften zu

den Kommunalsteuern. . ..... ...... .. :.. wd

Besuch der Skulpturen-Gallerie im Königl. Museum zu Berlin, so wie der antiken Vasen, gebrannten

Thonwerke und Bronzen im Antiqugrium .... ...... ..... .... .* ̃· Monats⸗-Uebersicht der preußischen Bank .... ...... ...... . ... ... ... . .. ... . --. .... c .

Allerh. Propositlons-Decret für den Landtag der Probinz Schlesien. -=... Desgl. für den Landtag der Provinz Westfalen ...... ..... ...... ...... . .... Desgl. für den Landtag der Provinz Preußen ...... ...... .. ...... .. .

Desgl. für den Landtag der Kheinprobinz ...... ...... ... ...... aß—wuoEaWu

Desgl. für den Landtag der Provinz Sachsen. .. ...... ...... ...... ...

Desgl. fär den Landtag der Provinz Posen. ..... . . . 63 Verf. Bestimmung, daß formell qualifizirte Beamte nicht gleichzeitig mit den kommissarischen und den

Vermessungs-Geschäften in der nämlichen Auseinandersetzungssache zu beauftragen sind ... ..... ......

Beschluß. Kosten der Stellvertretung für suspendirte nichtrichterliche Beamte.....ꝗ , .

Cirk-Verf. Verlängerung des Termins wegen der künftigen Beschaffenheit der zur Aichung und A justi⸗

. rung zuzulassenden Gewichte bis zum 14, August 1855... . 66. D . 6. Landtags-Abschied für die im Jahrn 1854 versammelt gewesenen Provinzialstände des Herzogthums Schlesien, ber Grafschaft Glaß und des Markgrafthums Ober⸗Lausitz?—— . . 6 83. Landtags-Abschied für die im Jahre 1854 zum elften Provinzial-Landtage bersammelt gewesenen Pro— vinzialstände der Rheinprovinz .... Verf. Tarifirung von Gemischen aus Wachs und Talg. ...... J . Verf. Postberbindung zwischen England und Australien um das Cap der guten öh unn,

Bekanntm. Post-Dampfschiff-Verbindung zwischen Preußen einer- und Rußland, Schweden und Dänemark

Verf. Dampfschiff⸗Verbindung zwischen England und Ostindien, via Cap der guten Hoffnung.... Verf. Kostenfreiheit des Verfahrens bei Setzung von Merkpfählen. .. Bekanntm. Frühere Einlösung der zum 1. April 1857 gekündigten Staats-Schuldverschreibungen ...

Verf. Portofreiheit der Armen-Prozeßsachen in der Rheinprobinz ...... .... ...... .. ;

Verf. Beförderung rekommandirter Briefe nach Amerika. . . . . /,, J

Eröffnung des Probinzial-Landtags des Herzogthums Pommern und des Fürstenthums Rühen, . 53 3 . Landtags der Kur- und Neumark Brandenburg und des Markgrafthums rlausi 9 . , . 1 2 29 kJ

s

Seite.

1907 1965

1983 2001

2009

2034

2019 2025 1960

1960

Datum.

IX

Inhalt.

1856 10. Oktober

14. 12.

13. *

Erlaß vom 10. Oktober 1856. Umtausch der in Gemäßheit des Gesetzes vom 11. März 1854 emittirt Fürstlich Schwarzburg⸗-Sondershausenschen Kassen⸗Anweisungen zu 1 und 5 nud ,, ö. 4 Eröffnung der Kommunal Landtage der Kurmark und der Neumark... 4 Cirk.Erlaß in Betreff der Frage, inwiefern nach den Vorschriften der Städte⸗-Ordnung vom 30. Mai 1853 . , der Nutzungen des Bürgerbermögens zu Kommunal-Verwaltungs-Bedürfnissen zu— akg fei . 4 , Konzessions⸗ und Bestätigungs-Urkunde. Anlage einer Eisenbahn von Hagen resp. Herdecke nach Siege dene enen der ergesch Rarkischen isenkahnhesellschast.é«. . . 6 Bekauntm. V, in fare n m w . ; Bestätigungs-Urkunde, betr. den mit der Lberschlesischen Eisenbahn ⸗Gesellschaft unterm 17. September 18 abgeschlossenen Betriebs-Ueberlassungs-Vertrag. J w ; k . Allerh. Erlaß. Einsetzung einer Behörde für die, Verwaltung und den Betrieb der Oberschlesischen Eisen⸗ bahn . dem Ramen: „Königliche Direction der Oberschlesischen Eisenbahn“, mit dem Domizil zu Breslau ...... ..... : . 4 . n ö Genehmigungs-Urkunde. Errichtung einer Privatbank unter den Namen „Königsberger Privatbank“ in Königsberg.... ...... . 1 4444 Allerh. Propositions-Dekret für den Provinzial-Landtag des Herzogsthums Pommern und des Fürsten— hum ß Rügen . 1

Desgl. für die Mart Brandenburg und des Markgrafenthums Niederlausitz. ... ...... ..... ...... ..... ... . Eirk-Verf. Empfehlung der „Zeitschrift für christliche Archäologie und Kunst“! !...... ......

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für die Chaussirung und Unterhaltung der Straße . Frankenstein im Regierungs-Bezirk Breslau, bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf Mün⸗ terberg .. . ..... ...... .. ...... ** 2 * 24444444444

Desgl. für den Bau und die Unterhaltung nachstehender Kreis-Chausseen, im Kreise Berent: 1) von Neu⸗ krug im Anschluß an die Staats- Chaussee von Berent nach Danzig über Liptschin, Plachty, Illow— nitza, Gladau, Decka und Wenzkau nach Schöneck; 2) von Schöneck, in der Richtung nach Dirschau, über Neuguth und Demlin, bis zur Kreisgrenze bei Gardschau; 3) von Berent in der Richtung nach

Konitz, über Lubjahnen, Kalisch, Dzimianen und Raduhn, bis zur Kreisgrenze bei Lamk. . ..... . . ...... Allg. Verf. Transport von Gefangenen an Sonn- und Festtagen. ... ..... ...... Allerh. K. O. Gestickter Waffenrock der Generale... .... wd Bekanntm. Ziehung von 108 Serien der am 15. Januar 1857 zur Ablösung kommenden 10,800 See—

handlungö⸗Praͤmienscheine.. ..... ...... * : 434

Staatsminislerial-Beschluß. Abänderung der Nr. 14 der Instruction vom 15. Mai 1838 zur Bildung der, in den 5§. 17 und 31 des Gesetzes zum Schutz des Eigenthums an Werken der Wissenschaft und Kunst gegen Kachdruck und Nachbildung vom 11. Juni 1837 erwähnten Vereine bon Sachverständigen

Bekanntm. Deffentliche Sitzung der Königlichen Akademie der Wissenschaften zur Feier des Geburstages

Sr. Majestät des Königs.. ..... ...... * 2 :. 2 ö und Reisekosten der Regierungs-Referendarien, welche auswärtigen Kommissarien zu— georbhnel nd . Pribilegium wegen Emission vou 12,250,000 Rthlrn. Prioritäts-Obligationen III. Serie der Bergisch— Märkischen Eisenbahn-⸗-Gesellschaft. .. ...... ..... .... .. J , Bekanntm. Schluß der Seepost-Verbindung zwischen Stettin und St. Petersburg. . . ... .. ..... . 2. . :. 2 Nachruf der Königl. Akademie der Künste an den verstorbenen Königl. Schloßbaumeister und Professor der Architektur M. F. Rabe, ältesten Mitgliedes und Seniors des akademischen Senats ... .. ..... .... Allerh. K. O. Abschaffung der Leibröcke und Uniformen der Offiziere der Armee. ......

bollst teh gen.. ,,, Verf. Ausstellung der Legitimationszeugnisse und steuerfreien Gewerbescheine für Handelsreisende aus den Zollbereinsländern. . . ...... ... ..... : 2 esiB nnr. ...... . Bekänntm. Schluß des sächsischen Probinzial-Landtags.;.. : Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Ehausseen: 1) von Pr. Holland über Koppeln; Behlenhof, Bardehnen, Goettchendorf und Sommerfeld bis zur Mohrungener Kreisgrenze in der Nichtung auf Liebstadt, mit einer Zweigchaussee, welche bei Behlen— hof nach' dem Bahnhofe Schlobitten abführt; 2) von der Stadt Mühlhausen nach dortigem Bahnhof und von dort über Herrendorf, Neumark, Fürstenau und Deutschendorf bis zur Kreisgrenze zwischen Baarden und Schlodien; 3) von der Elbing⸗Pr. Holländer Chaussee zwischen Pr. Holland und Schön— wiese über Weeskenhof, Crossen, Neu⸗Kußfeld, Hirschfeld, Klein⸗Marwitz, Reichenbach und Nossitten 3. zur Grenze des Kreises Mohrungen, in der Richtung auf Saalfeld; 4) von Pr. Holland nach 8 ,,,, d ,

Desgl. für den Bau und die Unterbaltung der Chausseen: 1) von Liebstadt über Gudnick nach der

Preußisch⸗ Holländer Kreisgrenze auf Sommerfeld, 2) von Maldeuten nach Saalfeld, 3) bon Saalfeld über Geißeln nach der Preußisch-Holländer Kreisgrenze und 4) von Taabern oder Miswalde nach

Alt tdi, eee Allerh. Erlaß. Verleihung der Städte-Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die Gemeinde Wipperfürth, Regierungsbezirks Köln. . . ... ..... e Desgl. an die Gemeinden Süchtelen, Kronenberg, Velbert, Wülfrath und Mettmann, Regierungsbezirks ne ,,,, , ,

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde— Chaussee von Eschbach und Roesrath im Kreise Mühlheim, Regierungsbezirk Köln, mit einer Zweig⸗ sisgße bon Rorzrat? nh Höhen rie .

Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Greifenberger Kreises im Betrage von 100,000 Thalern ..... .... J

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee bon der neuen Mühle bei Worbis über Gernrode, Niederorschel, Rüdigershagen, Hüpstedt, Eigenrode

und Dachrieden bis zur Heiligenstadt-Mühlhausener Staatsstraße oberhalb Ammern .. ..... .. Landtags-Abschied für die zum zwölften Provbinzial-Landtage versammelt gewesenen Stände der Mark Brandenburg und des Markgrafthums Niederlausiß. ... ...... .... ... Allerh. K. O., betreffend die beränderte Stellung des Inspecteurs der Jäger und Schützen und des etats— mäßigen Stabs⸗-Offiziers des Gar de-Jäger⸗Bataillons. ...... ö w .

Cirk. Erlaß. Prufung des Bedürfnisses bei Anträgen auf. Bewilligung von Staatszuschüssen für das ( Elementar⸗Schulwesen .. . . , e Landtags-Abschied für die zum Provinzial-Landtage im Jahre 1854 versammelt gewesenen Stände des Herzogthums Pommern und Fürstenthums Rügen. ... d Bekanntm. Die unterm 13. Oktober d. J. erfolgte Allerhöchste Bestätigung der Statuten einer Actien⸗ , unter dem Namen „Bergbau-AUectien-Gesellschaft Glückauf“ mit dem Domizil zu Mülheim d, , ,, ,

Nr.

. 261

Seite.

2097 1950 2238

2099 2010

2017

2018 2061 2115

2115 2141

2157

2245 2105 2106

1982

2073 2002 2382

2052 2M .

2035 2166 2217

2237 26412