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Ministerium für Handel, Gewerbe und k MUröeiten.
Dem Leistenschneider Carl Bleschke zu Berlin ist unter dem
19. Juli 1856 ein Patent
auf eine durch Modell und Beschreibung nachgewiesene
Maschine, Holz zu bearbeiten, namentlich Holzleisten für Schuhmacher anzufertigen, so weit dieselbe als neu und eigenthümlich befunden worden und ohne Jemand in der Benutzung bekannter Theile zu behindern, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um— fang des preußischen Staats ertheilt worden.
Das 39ste Stück der Gesetz⸗- Sammlung, welches heute ausgegeben wird, enthält unter
Nr. 4478. das Gesetz, betreffend die Zertheilung von Grund stücken und die Gründung neuer Ansiedelungen in Neu ⸗-Vorpommern und Rügen. Vom 26. Mai 1856; unter
„4479. das Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Memeler Stadt⸗Obligationen im Betrage von 300,000 Rthlr. Vom 16. Juni 1856; unter
A480. die Genehmigungs- und Bestätigungs⸗Urkunde, betref⸗ fend den Nachtrag zu dem Statut der Berlin-A1nhalti⸗ schen Eisenbahn⸗Gesellschaft wegen Anlage von Zweig— Eisenbahnen von Wittenberg und Dessau über Bitter— feld nach Halle und Leipzig. Vom 26. Juni 1866 und unter
„4481. das Privilegium wegen Emission von Prioritäts-Obli—⸗ gationen der Berlin⸗Anhaltischen Eisenbahn-Gesellschaft im Betrage von 4,500,000 Thalern zum Bau von Zweigbahnen von Wittenberg und Dessau über Bitter— feld nach Halle und Leipzig. Vom 25. Juni 1856.
Berlin, den 23. Juli 1856. Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts ⸗ und Medizin al⸗Angelegenheiten.
Am, Gymnasium zu Essen ist die Anstellung des wissenschaft— lichen Hülfslehrers Johann Ferdinand Seck als ordentlicher Lehrer genehmigt worden.
Angekommen: Der Erb-Truchseß in der Kurmark Branden— urg, von Graevenitz, von Queetz.
Abgereist: Der General-Major und Inspecteur der 2ten Artillerie⸗-Inspection, Encke, nach Mühlberg.
Berlin, 22. Juli. Se. Majestät der König haben Aller gnä— digst geruht: Dem Banquier Paul Mendelssohn-Bartholdy zu Berlin die Erlaubniß zur Anlegung des von des Großherzogs von Sachsen-Weimar Königliche Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes erster Klasse des Haus-Ordens vom welßen Falken zu ertheilen.
Nichtamtliches.
Mecklenburg. Schwerin, 21. Juli. Seine Königliche Hoheit der Großherzog zist vorgestern Abends 6 Uhr aus dem Bade Ischl und Ihre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin
Mutter gestern Mittag aus Marienbad hier eingetroffen. Meckl. Ztg) ö. Herr s ff Sachsen. Dresden, 21. Juli. Das hiesige Journal
theilt mit, daß sich die Prinzessin Margarethe, Tochter des Königs von Sachsen, mit dem Erzherzog Earl Ludwig, Statt— halter von Tyrol und Vorarlberg, zwelten Bruder des Kaisers von
en en, der gegenwärtig in Dresden anwesend, gestern ver— obt hat.
Weimar, 21. Jull. Laut telegraphischer Depesche aus St. Petersburg sind Ihre Kaiserliche Hoheit die ie e eh. herzogin⸗Großfürstin von Sachsen⸗ Weimar am 19. d. M. Mittag nach glücklicher Seefahrt in erwünschtem Wohlsein dort angekommen. (Weim. Ztg.)
Niederlande. Haag, 19. Juli. Die Kronprinzessin von Schweden, Tochter des Prinzen Friedrich, ist nach Ems ab ereist.· Die Regierung hat eine Kommission ernannt, die den Auftrag hat die Bedürfnisse des landwirthschaftlichen Unterrichts ihrer Prüfung zu unterziehen und geeignete Vorschläge in Bezug auf Errichtun von Schulen ꝛc. zu machen. (
Belgien. Brüssel, 20. Juli. Heute um 11 Uhr ver- sammelte sich die Repräsentanten-Kammer im Palais de la Nation um die Lesung der von Herrn Dechamps verfaßten Adresse zu ver? ,, welche am morgenden Tage dem Könige überreicht wer—
en wird.
Großbritannien und Irland. London, 21. Juli Um weiteren Unruhen vorzubeugen, sind gestern 2000 Mann von den deutschen Legionairen von Aldershott nach Colchester verlegt worden. — Die heutige „Times“ sagt, daß Lord Wensleydake 26 ö ö die erbliche Pairswürde erhalten werde. (Tel. Dep.
Frankreich. Paris, 20. Juli. Der „Moniteur“ veröf— fentlicht heute das vom Kaiser genehmigte Senats-Konsultum in Betreff der Regentschaft des Kaiserreichs, dessen Text seiner Zeit bereits mitgetheilt wurde.
. — 21. Juli. Nach dem heutigen „Moniteur“ lauten die Nach⸗
richten aus Spanien beruhigend. Die Bewegung in Sara gossa hemmt die telegraphische Mittheilung. In Madrid ist die Ruhe gesichert. (Tel. Dep.)
Spanien. Das Supplement der „Madrider Zeitung“ vom 14. Juli, welches die Ordonnanzen, bezüglich der Entlassung des Kabinets Espartero und der Ernennung des neuen Ministeriums enthält, bringt zugleich eine andere Ordonnanz, wodurch Rios Rosas und O Donnell beauftragt werden, interimistifch statt der abwesen⸗ den Minister Luzuriaga und Bayarri die Portefeuilles der Justiz und der Marine zu übernehmen. Man wußte übrigens in Madrid noch keincswegs, ob die zwei Minister die ihnen zugetheüten Ministerien anzunehmen geneigt seien. Eine am 16. Juli um 125 Uhr Mittags ausgegebene Extra— 6 der „Madrider Zeitung“ enthält folgenden amtlichen
ikel:
Der Aufruhr ist besiegt und die Herrschaft des Geseßzes he ; Die Deputation und die n n er, nn, , . tair-Behörden aufgelöst worden, eben so wurde die Bürgerwehr dieser Stabt aufgeloͤst und der Reorganisation unterzogen. Vom ' dieser letzten Verfügung sind ausgenommen geblieben die zwei Compagnieen der Bürger⸗ wehr, welche treu geblieben ihren Schwüren, der Königin unb dem Vater— lande. — In diesem Augenblicke, um 7 Uhr Morgens nämlich, wird zur Entwaffnung der Bürgerwehr von Madrid geschritten. — Die partei— gängerische Minderzahl der Deputirten, welche vorgestern widergesetzlich im Cortes-Palaste getagt und die sich noch heute Morgens zur Sitzung versammelt, willigt ein, sich aufzulösen, nachdem sie die von der Regie— rung gegebene Erklärung über ihre Anmaßung und Gewaltsamkeit em— pfangen. — Der freie Verkehr im Innern der Hauptstadt ist hergestellt.
Aus Madrid hat man in Paris Korrespondenz - Nachrichten bis zum 18. Juli. Denselben zufolge war die Entwaffnung der Nationalgarde beendet. Der Kampf in den Straßen von Madrid war ein äußerst hartnäckiger. Die ganze Nationalgarde von Ma— drid, mit Ausnahme von zwei Compagnieen, hatte an demselben Antheil genommen. Eine Unzahl von den Nationalgarden und dem Volke vertheidigter Barrikaden war überall errichtet worden. Die erste Barrikade, welche die Truppen angriffen, war die der Straße Mayor. Der General Concha befehligte dort und die Nationalgarde verlor viele Leute. Die Zahl der Truppen war zu groß, und die Insurgenten wurden gensthigt, nach einem hatt— näckigen, aber nutzlosen Kampfe alle ihre Positionen aufzugeben. Letztere verlangten darauf eine Suspension der Feindseligkeiten, die ihnen, auch auf zwei Stunden bewilligt wurde. Nicht ohne Intexesse ist der Brief, den der Minister-Präsident O'Donnell an den Präsidenten der Cortes gerichtet hat. Derselbe lautet:
„Präsidentschaft des Ministerrathes. An den Präsidenten der Cortes. Mein Herr! Es ist mir nicht möglich, dem Wunsche meine Zustimmung zu geben, den Sie in Ihrem heutigen Schreiben ausdrückén. Es ist notorisch bekannt, und die Regierung weiß es durch ihre offiziellen Berichte, daß in Madrid keine hinreichende Anzahl von Deputirten an— wesend ist, um die Cortes zu konstituiren; die Regierung Ihrer Majestät kann deshalb in der Versammlung, die heute statifand, den gesetzlichen Charakter nicht erkennen, welchen Ew. Excellenz ihr beilegt; denn sie bestand aus einer Minorität der konstitusrenden Cortes, die nicht die zur Berathung nothwendige Freiheit hatte in Folge des Druckes, den die Insurrection auf sie ausüben konnte. Dieses ist gerade der Grund, warum die Ernennung des neuen Ministeriums der Kammer nicht mit— getheilt wurde. Durch eine im Ministerrathe beschlossene Königliche Ordonnanz ermächtigt, theile ich Ihnen diese Antwort mit, und ich be⸗ nachrichtige Sie zugleich, daß in Zukunft kein anderer Vrief, den Sie oder andere Deputirte im Namen der Cortes an mich richten, bis zur legitimen Konstituirung derselben beantwortet werden wird. Gott erhalte Ew. Excellenz viele Jahre! Madrid, 14. Juli. Leopold O'Donnell.
— Nachdem der Heizog de la Vittoria seine Entlassung münd—
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der Anwendung und Ausübung dieser außerordentlichen Vollmachten Rechen⸗
ih g in nachstehender Weise:
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1 . * , . Ane gf sornt:n Fhres Minister⸗Raths weiter nach—⸗
3 . Ew Masestaͤt daher geruhen wollten mich dieser
ar, zu entheben, so würde ich dafür wie für die größte Gunst,
. 6s) Vortrag des neuen Ministeriums an die Königin.
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m des Innern. Madame! Da das Ministerium, welchem
ewesen, — g er Heidenschaften. teresen, dem hitzigen
ion vora . ; sti . von 1834, noch die Äbwefenheit jeder systematischen politischen
ojliGitaatédiener, die Anhäufung immenser Fragen sozialen und religio⸗ sihse e, der Wiederausbruch des dyna schen Kriegs in Aragonien. Epidemie, Mißernte und die fortdauernde geringere oder stärkere Störung per offentlichen Ordnung in allen Theilen der Monarchie. Um. nur zu traurige Bild zu vollenden, Madame, führen wir die jüngsten offenbar sozialistischen Insurrectionen an, die im großen Maßstabe die friedlichen Central-Provinzen der Halbinsel heimsuchten und sich 9 . gerer Ausdehnung, aber nicht weniger schrecklich und unerhoͤrt, über die robinzen des Littorals und des Innern geißelartig ausbreiteten. ö. Es isß schmerzlich es sagen zu müssen, Madame, aber vergebens bemühten sich die konstituirenden Cortes in ihrer Weisheit und Voraussicht, und has abgetretene Kabinet mit Eifer und Patriotismus, das Eindringen, das Wachsen, die Verbreitung dieser Uebel und Unheile zu verhindern.
Weder die Anwesenheit, die Äutorität und Mitwirkung des Parlaments,
noch die Anwendung der Vollmachten, mit welchen das vorige Minste⸗ rium bis zum letzten Augenblicke ausgestattet war, weder der auf großen Gebietsstrecken aufrechterhaltene oder hergestellte Kriegs zustand, noch das summarische und exemplarische Strafverfahren der Militair⸗Justiz welches man anzuwenden genöthigt war, konnten bisher die soziale und politische Ordnung herstellen, den öffentlichen Frieden erhalten und die materielle Ordnung für einige Zeit befestigen. Diese Krise, Madame, erfordert offenbar eine Aenderung im Etaats-Regierungs-System; fie fordert eine Politik der Einigkeit und der Versöohnung zwischen allen Männern und gegenuber allen Parteien der konstitutionellen Monarchie; sie erfordert eine gerechte und genügende Unterdrückung aller aufloͤsenden Elemente, welche in der Tiefe agitiren, wo der Abschaum der Gesellschaft arbeitet; sie erfordert endlich, Madame, ein momentanes Concentriren und die unumstößliche Vereinigung der öffent⸗ lichen Gewalt, welche gleichzeitig mit Klugheit und Mätzigung, aber mit Kraft handeln muß, damit fie durch Unterbrechungen nicht gelähmt, durch getheilte fruchtloseemühungen sich nicht aufzehre, damit ein großer gewaltiger Stoß den Prinzipien die Autorität, den Gesetzen Achtung wieder verschaffe, daß den heiligen Rechten der Bürger die Sicherheit, die moralische Ordnung der Bevölkerung und der innere Friede der Monarchie wieder gegeben werde. Nur auf diese Weise, Madame, konnte man sowohl in Spanien als im Auslande, unter weit weniger gebieterischen Verhaͤltnissen, die Gesellschaft bor Auflösung, die Ration vor Verfall retten. Die Regiexung, Madame, hegt die fefte Hoffnung, daß, Dank dem Haupimittel, welches sie Ew. Majestãt vorschlägt, und durch die anderen Maßnahmen, welche sie; wegen. der Eile, mit welcher fie Gegenwärtiges der hohen Einsicht Ew. Majestät unterstellt, nur flüchtig andeutete, — die Regierung hofft, sagen wir, daß es ihr gelingen 3 reichen, in welchem sich die natürlichsten, heiligsten, nothwendig⸗ sten und lebensfähigsten Pflichten der konstitutionellen. Macht resümiren. — Wenn“ sie mit der unbesiegbaren Stütze der laut ju ihren Gunsten sprechenden öffentlichen Meinung, dieses Ziel erreicht haben wird, wird sie sich beeilen, eine nicht minder heilige und gebieterische Pflicht zu erfüllen: nämlich die normale Ordnung herzustel⸗ len und ihr Betragen dem Urtheil der Cortes zu unterwerfen und so in der Verwaltung des Staates und in den Beziehungen zum Parlament stets die Achtung für das Gesetz, die Liebe für die Freiheit bethätigen, welchen Ihre gegenwärtigen Räthe durch das ganze Leben huldigten, — Von diesen Gefühlen belebt, auf diese Gründe gestützt, haben wir die Ehre, der Genehmigung Ew. Majestät nachfolgenden Dekrets⸗Entwurf gehorsanmst zu unterbreiten. (gez.) Leopold O'Donnell, Nicomedes Pastor Diaz, Ma⸗ nuel Cantero, Ankoniso de Los Rios y Rosas, Jose Manuel de Collado.. Man wird bemerken, daß diese Darlegung von den Herren Luzurigga und Pedro Bayarri nicht mitunterzeichnet ist. Dieselben scheinen demnach auf die Portefeuilles der Justiz und der Marine, zu welchen sie durch Dekret vom 14ten berufen waren, verzichtet oder selbe gar nicht ange— nommen zu haben.) !
„ — Königliches Dekret: „In Anbetracht der außerordent⸗ lichen Verhältnisse in welchen die Monarchie sich befindet und im Einklange mit den Anträgen meines Ministerrathes dekretire ich wie folgt; Ärt. 1. Alle Probinzen der Halbinsel und die dazu gehörigen Fnseln, sind in Belagerungszustand erklaͤrt. Art. 2. Die General— Capitaine der Provinzen werden während der Dauer dieses Kriegs— justandes die außerordentliche Gewalt annehmen und ausüben, die ihnen für solche Fälle kraft der General-Reglements der Armee und der beste— henden Geseße zusteht. Art. 3. Die Regierung wird den Cortes von
Sicherheitsbestellung 65,020 Rthlr.,
wird, das vorgesteckte hohe Ziel bald zu er- sammen obige 668,477 Nthlr.
schaft abstatten. Gegeben im- Palaste, den 14. Juli 1856. (gez.) Die 3 (Gegengez.) Der Minister des Innern. Antonio de Los Rios h osas.“ .
London, Montag, 21. Juli, Nachts. (Wolff's Tel. Bur.) In so eben stattgehabter Sitzung des Unterhauses lobte Pal⸗ merston das bisherige Betragen der deutschen Legion außerordent⸗ lich und sagte, ihre Entlassung sei sehr nahe bevorstehend, nur müsse sich die Regierung über den Modus derselben erst entschließen.
Statistische Mittheilungen.
— Ueber den Geschäftsbetrieb der ständischen Darlehn s⸗Kasse für Schlesien während des verflossenen . 1855 theilen wir nach⸗ stehende Details mit: Nach dem Beschlusse der ständischen Kommission vom 21. Dezember 1851 sollten die zu emittirenden 2 Millionen dergestalt verwendet werden, daß 1,000,000 Rthlr. zu Darlehnen an Private zum Retablissement des beschädigten Grundbesitzes, 600,000 Rthlr. zu Nor⸗ malisirung der Deichverbände, 200,900 Rthlr. zu Darlehnen an Kreis- und andere Corporationen disponibel gemacht würden, und demnach 200,000 Thlr. in Reserve verblieben. Da sich indeß später her⸗ ausstellte, daß die für Privaten ausgeworfene Million voraussichtlich nicht absorbirt werden würde, so wurde neuerdings (unterm 5. Juni und 22. November,) beschlossen, die in jener Kategorie nicht absorbirten Fonds den streis und Gemeinde -Corporationen und diejenigen Fonds, welche auch von den letzteren nicht absorbirt werden sollten, so wie den Reserve⸗ Fonds von 200.900 Rthlr. den Deichverbänden zu überweisen, schon setzt aber die für letztere ursprünglich ausgeworfene Summe von 660,000 Rthlrn. vorläufig um 100, 9000 Rihlr. zu erhöhen. Im Uebrigen wurde sowohl an der ursprünglich befolgten Regel, Darlehne an Privaten nicht über den Betrag der Hälfte des Schadensnachweises zu bewilligen, als auch an dem ursprünglich auf den 1. Juli 1855 angesetzten Prä— klusibtermin für die Darlehnsanmeldungen festgehalten. Nur für solche Kreis- und Gemeinde-Corporationen, bei welchen sich die eintretenden Nothstände als eine Kontinuität der ungünstigen Naturereignisse des Jahres 1854 erwiesen, wurde der gedachte Präklusib-Termin auf ein Jahr verlängert. Innerhalb der auf solche Weise festgestellten Grenzen ist seitens des Direktoriums bei Bewilligung der eingegangenen Gesuche verfahren und nur in einigen seltenen Fällen bei ausreichender Sicherheit kleineren Grundbesitzern ein Betrag über die Hälfte des Scha— densnachweises gewährt worden, wenn dadurch die Erreichung des regle⸗— mentsmäßigen Minimums des Darlehns von 20 Rthlrn. erreicht werden konnte Gezahlt wurden auf solchergestalt bewilligte Darlehne: an Pri— vate 668,477 Rthlr., an Corporationen 33,100 Rthlr., an Deichverbände 269, 000 Rthlr., zusammen 970,577 Rthlr., von denen durch Private noch im Laufe des Jahres 440 Rthlr. zurückerstattet wurden, so daß ultimo Dezember der Gesammtbetrag der ausstehenden Darlehne 970,137 Rthlr. war. Von den Darlehnen an Private fallen 329,840 Rthlr. auf Ritter gutsbesitzer, 88,750 auf dergleichen Pächter, 45,431 auf bürger⸗ liche Grundbesitzer, 204,456 auf bäuerliche dergleichen. Nach Regierungs-Bezirken vertheilen sich dieselben Kategorieen der Zahl und der Summe nach folgendermaßen: Breslau 1395 Dar— lehne von zusammen 500,308 Rthlr., Liegnitz 136 Darlehne von zusammen 78,513 Rihlr., Oppeln 312 Darlehne von zusammen S9, 656 Rthlr., zusammen 1843 Darlehne im Gesammtbetrage von 668,477 Nthlr. Von eben diesen Darlehnen sind sichergestellt: durch hypotheka⸗ rische Eintragung 407,576 Rthlr., durch Verpfändung von Hypotheken 94,736 Rthlr., durch Verpfändung von Papieren , . Rthlr., durch Bürgschaft unter gleichzeitiger hypothekarischer Eintragung 3509 Rthlr., unter Verpfändung von Hypotheken 14.000 Nthlr., desgleichen von Papieren 10,570 Rthlr., durch einfache Bürgschaft ohne besondere endlich durch Verpfändung des Inveniars seitens Königlicher Domainen-Pächter 19,500 Rthlr., zu⸗ 7 Die verpfändeten Hypotheken betrugen 146,498 Rthir., die verpfändeten Papiere 76,040 Rthlr. Die statuten⸗ mäßig bewilligten 500, 000 Rthlr. Darlehnskassenscheine sind im Perlaufe des Jahres vollständig, an Obligationen dagegen 1,030,000 Rthlr. aus⸗ geferligt und von letzteren 423,950 Rthlr, versilbert worden. Die Emit⸗ tirung beträgt demnach im Ganzen 923,059 Rthlr., die gezahlten Dar⸗ lehne 90,577 Nthlr.; es hätten also statutenmäßig noch für den Betrag des Ueberschusses der letzteren von 47.527 Rthlr. mehr Obligationen ver⸗ silbert werden können. Der Aktivbestand des Vermögens belief sich am Jahresschluß auf 485,510 Rthlr. Da der überwiesene unter den Aktibis degriffene Vetriebsfond 500,900 Rthlr. betrug, so sind von demselben im Jahre 1855 absorbirt worden 14.490 Nthlr. und zwar durch Kursver⸗ sust 5039 Rthlr, durch Zinsenzuschuß 597 Rthlr., durch Verwaltungs⸗ kosten 8852 Rthlr.
Gewerbe und Handels ⸗Nachrichten. ö. — Nach Berichten aus Warschau vom 19. Juli sollte am nächsten Tage die , auf der oberen Weichsel , . zwischen Warschau und Zawichost, wieder eröffnet werden ; das 3. schiff „Wisla“ lag bereit, um sich am 20sten früh von Warsch au war nach Reu⸗-Alexandrien (Pulawy) und von da nach . zu t en. Vom Atsten an sollte dann die Fahrt zwischen Warschau und. Aeu⸗ Alexandrien, stromaufwärts des Montags, Mittwochs und Freitags, stromab des Dienstags, Donnerstags und Sonnabends, von dem Dampf⸗ schiff „Pilica“, die Fahrt zwischen Neu- Alexandrien und Zawichost, an jene erstere sich anschließend, stromaufwärts jedesmal an dem darauf folgenden, stromabwärts respektive an dem vorhergehenden Tage, von
dem Dampfschiff „Wisla“ gemacht werden.