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N icht amtliches. Preußen. Köln, 25. Juli. In der gestrigen Stadtverordneten⸗

Sigung kam das neue Regulativ zur Erhebung des Bürger ⸗Einzugs⸗ 8262 9. Berathung. Der frühere Betrag des Einzugsgeldes (20 Thir.) sst beibehalten, dagegen aber die Aufnahme der Neuanziehenden von

der vorgängigen Erlegung dieses Betrages abhängig gemacht worden.

(Köln. en,. 25. Juli. Die zweite Kammer beendigte gestern

die zweite Berathüng des Gesetzes über Beschränkung der Schwur⸗ ac und die 26 — des Gesetzes über Errichtung eines Staats⸗ erichtshofeg. Zum Begleitschreiben bezüglich des ersten Gegen e n. beschloß sie: Die Regierung zu ersuchen, zur weiteren Aus⸗ führung des Bundespreßbeschlusses vom 6. Juli 1854 an die Stände baldthunlichst eine Vorlage gelangen zu laffen und in dieselbe be⸗ sonders die Bestimmung aufzunehmen, daß Konzessions⸗Entziehung nur durch ein gerichtliches Erkenntniß erfolgen könne. Der Aus⸗ schußantrag auf Ablehnung des zweiten Gesetzes wurde wiederholt genehmigt und dabei beschlossen, die Ansicht der Stände dahin aus⸗ zusprechen, daß, wenn auch nur Eine Kammer dem Gesetze ihre

Zustimmung verfage, die Regierung zur Zurückziehung desselben ver⸗

pflichtet sei.

amburg, 26. Juli. Die verwittwete Königin von vir nnn ed heut ihre Rückreise angetreten. SH. B. H.)

Baden. Karlsruhe, 26. Juli. Se. Königliche Hoheit der Prinz Oscar, zweiter Sohn des regierenden Königs von Schweden und Norwegen, hat, auf einer längern Erholungsreise durch Frankreich, England, und Deutschland begriffen, auch das Großherzogthum berührt und sich einige Zeit in Heidelberg aufge⸗ halten. Der Prinz, unter dem strengsten Inkognito eines Baron von Tullgarn reisend, ist gestern Abend hier eingetroffen und hat den Wunsch ausgedrückt, Sr. Königlichen Hoheit dem Regenten Seine Aufwartung machen zu können; Se. Königliche Hoheit der Regent hat demzufolge den Prinzen heute Vormittag empfangen und den Besuch in Begleitung Sr. Großherzoglichen Hoheit des Prinzen Wilhelm in freundlichster Weise erwidert. (Karlsr. 3.)

Baden, 25. Juli. Gestern Vormittag haben uns Ihre Kö— niglichen Hoheiten die Prinzessin Karl von Preußen und der Prinz Albrecht von Preußen wieder verlassen. Die Frau Prinzessin hat sich mit Gefolge nach dem Schlangenhade begeben. Seine Königliche Hoheit der Prinz Karl von Preußen hat der erlauchten Gemahlin bis Oos das Geleite gegeben. — Heute Nach⸗ mittag ist Seine Königliche Hoheit der Regent mit Sr. Groß⸗ herzoglichen Hoheit dem Prinzen Wilhelm, jedoch nur zu ganz kurzem Aufenthalte hierselbst angekommen. (Karlsr. Ztg.)

chweiz. Bern, 24. Juli. Im Nationalrath sst gestern mit 55 gegen 46 Stimmen die Berathung über den Westbahn⸗ Konflikt bis zum 15. September vertagt worden. Das „Bundes⸗ blatt“ Nr. 23 enthält bereits die Botschaft des Bundesraths über diese Vertagung.

Großbritannien und Irland. London, 25. Juli. Wie der „Globe“ meldet, wird die Prorogation des Parla⸗— ments am nächsten Dienstag erfolgen und die Thronrede in einer auf Montag in Osborne anberaumten Geheimeraths-⸗Sitzung ihre endgültige Fassung erhalten. — Der ehrenwerthe Edward Strutt, Parlaments⸗Mitglied für Nottingham, ist unter dem Titel eines Lord Belzer zur Peerswürde erhoben worden. — Der Be⸗ richt der sieben Generale, welche als Kommissare im Hospital zu Chelsea tagten, um ihr Urtheil über den Bericht der beiden Krim⸗Kommissare, Sir John M'Neil und Oberst Tulloch, abzugeben, ist veröffentlicht worden. Dieses Aktenstück, welches in der „Times“ über acht Spalten füllt, ist vom 4. Juli datirt und behandelt der Reihe nach die gegen den General- Lieutenant Earl von Lucan, gegen den General ⸗Major Earl von Cardigan, den General— Major Sir Richard Airey, den Obersten Gordon und den General- Intendanten Filder erhobenen Anklagen. Die Angeklagten kommen darin im Ganzen sehr gut weg. Der Earl von Lucan zuvörderst wird von jedem Tadel freigesprochen und der Art, wie er für die unter seiner Obhut stehende Reiterei Sorge getragen habe, wird reiches Lob gespendet. Die Kommissare erklären ihn für vollkom— men unschuldig an den Verlusten, welche die britische Kavallerie im Orient erlitten hat. Was den Earl von Cardigan betrifft, so be— schränken sich die Kommissare so ziemlich darauf, die gegen ihn vor— gebrachten Beschuldigungen und seine Vertheidigung neben einander zu stellen. Die auf die angeblichen Yu if; und Versäumnisse des General⸗Quartiermeisters Sir Richard Airey bezügliche Unter⸗ suchung hat die Herren in Chelsea zu dem Schlusse geführt, daß weder der General, noch seine Untergebenen für die klägliche Lage des britischen Krimheeres verantwortlich gemacht werden dürfen. Ob⸗

leich die Kommissare über den Oberst Gordon kein entscheidendes Verdikt ällen, so darf man doch ihren Ausspruch über die Nicht-Schuld des Departements, welchem er angehört, als eine indirekte Entlastung des erwähnten Offiziers betrachten. Die Schwierigkeiten, mit

welchen der General⸗Intendant Filder zu kämpfen hatte, werden in dem Berichte ausführlich hervorgehoben, und die von ihm unter

den 6 Verhältnissen bewiesene! Energie und Umsicht win epriesen.

ö. Am vorigen Sonntag starb zu Bideford in Devonsyhire dn Admiral Henry Richard Glynn, im Alter von 87 Jahren.

In der Oberhaus-⸗Sitzung vom 24. Juli fragte der Marqui von CLlanricarde, welches Verfahren die Negierung in Bezug auf h Meuterei der Miliz zu Nenagh einzuschlagen gedenke. Lord Panmn! entgegnet, es seien von den Meuterern mehrere schwere Verbrechen vertu worden, darunter eine Mordthat. Die, welche sich dieser Vergehen schul⸗ dig gemacht, werde man vor die Civilgerichte steilen. Ueber die Men, terer hingegen, denen bloß Vergehen rein militairischer Natur zur daß

fielen, werde die Militair⸗Behörde zu Gericht sitzen. Es sei nicht mehr al

recht und billig, wenn er bei dieser Gelegenheit erwähne, daß im Allgemeinen das Benehmen der irischen Miliz ein bewunderungswürdiges gewesen se Das Benehmen des Generals Chatterton bei Gelegenheit der Meuter sei über alles Lob erhaben. Der Earl von Ellenborough bemerh er habe heute einige auf die Miliz bezügliche Dokumente geprüft und se daraus zu dem Schlusse gelangt, daß die irische Miliz das Lob dez Kriegs-Secretairs vollkommen verdiene. Während die Desertionen oder richtiger gesagt, die Abwesenheit von den Central-Versammlungen sich ii der englischen Miliz auf 2335 pCt. und bei der schottischen auf 20 pe belaufen hätten, sei das Verhältniß bei der irischen nur 5 pt. gewesen Aus der englischen Miliz seien 73 pCt., aus der schottischen är pe und aus der irischen 21 pCt. in die Linie übergetreten, so daß offenbar die irische Miliz die werthvollste sei.

In der Unterhaus-⸗Sitzung wird die auf den Rücktritt der

Bischöfe von London und Durham dezügliche Bill im Comité berathe.

Murrough richtet an den ersten Lord des Schatzes die Frage, ob i Regierung gesonnen sei, irgend welche Schritte zu thun, um die bewaf. nete Einmischung Frankreichs in die inneren Angelegenheiten von Spanien zu verhindern. Lord Palmerston: Die Angelegenheiten Spaniens scheinen mir durchaus nicht so beschaffen zu sein, daß sie Anlaß zu einen Einschreiten der französischen Regierung bieten könnten. Der Kaise:⸗ der Franzosen ist ein Msann von großer Gerechtigkeitsliebe und wird, wie ich glaube, jedenfalls fühlen, daß eine auswärtige Cin. mischung in die Angelegenheiten Spaniens ungerecht sein würde, es müßten denn Umstände eintreten, die wir nicht voraussehen können. Er ist ferner ein Mann von großem Scharfblicke, und die Lehren de Vergangenheit zeigen, daß diejenigen Herrscher Frankreichs, welche sich zu einer Einmischung in die Ängelegenheiten Spaniens verleiten ließen, früher oder später fanden, daß diese Einmischung zu ihrem Verderben ausschlug. Es ist kein Grund zu der Befürchtung vorhanden, daß die franzoͤsische Negierung im Geringsten daran denke, in Spanien einzu ö schreiten. W. Williams bemerkt, er habe in der „London Gazette‘ die Angabe gefunden, daß der Earl von Westmorland abgesandt worden sei, um den König der Belgier zu beglückwünschen. Ei erlaube sich die Frage, auf wessen Kosten diese Mission unter nommen worden sei. Lord Palmerston: Ich fürchte, mein ehren⸗— werther Freund wird seinen Theil an den Kosten zu tragen habe

Roebuck beantragt die Ausstoßung James Sadleir's, der sich de

gerichtlichen Verfolgung entzogen habe, aus dem Hause. Wenn des Haus diese Ausstoßung beschließe, so mache es bon einer ihm zustehenden Befugniß Gebrauch und sage sich von der Gemeinschaft mit einem Mane los, der sich in den Augen des Landes entehrt habe. Er wolle keineswegs behaupten, daß der Abgeordnete für Tipperarh des ihm zur Last gelegten Vergehens der Betrügerei schuldig sei; allein derselbe habe sich, obgleich er ga wußt, daß eine ehrenrührige Beschuldigung wider ihn erhoben worden, de Justiz entzogen und dadurch gewissermaßen seine Schuld eingeräum

Napier unterstützt den Antrag und behauptet, das Haus sei nicht nut

sich selbst, sondern auch den Wählern von Tipperary die Annahme de⸗

selben schuldig. Lord Palmerston hält es für billig, daß das Haus nicht eher zu der Ausstoßung James Sadleir's schreite, als bis es gan festen Boden unter den Füßen habe, d. h. sich entweder auf die gericht liche Verurtheilung Sadleir's, oder auf das Eingeständniß seiner Schuld oder auf den Bericht eines Untersuchungs-Ausschusses stützen könne. Un seine Ehre rein zu halten und aus Rückscht auf die Gebote der Gerech tigkeit müsse das Haus die Annahme des Antrages vertagen. Er bean

tragt hierauf die Stellung der Vorfrage, und der Antrag Roebuckt

wird verworfen.

— 26. Juli. Ihre Majestät die Königin Viktoria und Ih Königlichen Hoheiten Prinz Albert, der Prinz und die Prinzessn von Preußen und der Prinz Eduard von Sachsen-Weimar statteten vorgestern dem Obersten und der Lady Catherine Harcourt einen Besuch zu St. Clare in der Nähe von Ryde ab. Die Königin wird am nächsten Mittwoch Nachmittag eine Heerschau über dit Truppen zu Aldershott abhalten.

In der gestrigen Oberhaus-Sitzung leistete Lord Wensleh— dale den Eid aͤls Mitglied des Hauses und nahm seinen Platz als erh. licher Peer ein. Als Antwort auf eine das Testament und den Prozeß Dyce Sombre's betreffende Frage Lord St. Vincent's erklaͤrt det Marquis von Lans downe, die Regierung sei keineswegs gesonnen, in dieser Angelegenbeit weitere Schritte zu thun. K

In der Ünterhaus-Sitzung that Layard des jüngst veröffentlichten Berichtes der Krim⸗-⸗Kommission Erwähnung und rügt, daß dieses Alten stück dem Hause so spät vorgelegt worden sei, daß von der Möglichket einer eingehenden Diskussion, wie sie die Wichtigkeit des Gegenstandes erheische, nicht die Rede sein könne. Der Bericht spreche die angeklaghzi Offiziere von jeder Schuld frei und drücke die Meinung aus, daß schlech— terdings keine Veranlassung vorliege, weitere Schritte in biest Angelegenheit zu thun. Das sei eine einiger Maßen befremdende Auf · fassung, wenn man bedenke, in welch unangenehme Lage der Ober Tulloch, einer der beiden ersten Krim-Kommiffare, durch die zu Chelsen tagenden Generale versetzt worden sei. Der Oberst habe keine Gelegen, heit gehabt, sich zu vertheidigen, da er wahrend des Verhörs der beschul⸗

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. ffiziere nicht zugegen gewesen sei. Ich frage nun, fährt der ie den an der Spiße der Ftegierung stehenden edlen Lord, er selbst mit dem Berichte der Kommissare zufrieden ist, daß derselbe die gerechten Ansprüche dieses Hau⸗ Landes befriedigt, und vor Allem, em Andenken der tapferen Männer, die für uns auf der Krim und zu Ctutari litten und starben, ihr Recht widerfährt, endlich, ob er die, wie ir scheint, eiwas kühne Anficht der tommissare theilt, daß kein Anlaß . weiteren Schritten in dieser Angelegenheit vorliegt. Lord Pal⸗ ĩ . Die Fragen des ehrenwerthen Herrn scheinen mir etwas un—⸗ indem er keine Angabe von Thatsachen, sondern einen Mei⸗ Er hat den Bericht gelesen; darf ich mir

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handlungen der in den geireken seien, da man gerade, wahrend Unterhandlungen in der Schwebe gewesen, neue Maßregeln eingebracht habe. Eine Menge Gesetz⸗ Entwürfe von großer Wichtigkeit, die zum Theil in der Eröffnungsrede empfohlen und von der Regierung eingebracht wor— den, habe man im Laufe der Session aufgegeben. Dazu gehöre unter Anderen das neue ö über Handels-Compagnieen, das Ehescheidungs— Geset und das Erbschafts-Gesetz. Von fünf großen Gesetz- Entwürfen, die dringend nothwendig gewesen, sei kein einziger durchgegangen. Ein gleiches Geschick habe viele in der Königlichen Kede nicht erwähnte Maß— regeln ereilt. Das könne man doch unmöglich einen befriedigenden Stand der öffentlichen Geschäfte nennen. Es sei wohl an der Zeit, daß das Haus sich um die Gründe kümmere, und durch welche das Durchfallen so vieler Plane beranlaßt worden sei. Das Haus selbst habe dieses Ergebniß keineswegs durch lange Debatten und Reden verursacht. Die Hauptursache, daß in der gegenwärtigen Session nichts Ordentliches zu Stande gekommen, bestehe seines Erachtens darin, daß das Ministerium über keine parlamentarische Majorität zu verfügen gehabt habe. Aus diesem Umstande sei das Uebel hervorgegangen, daß, wenn die Regierung eingesehen habe, es sei keine Aussicht auf den glücklichen Erfolg ihrer Geseßentwürfe, sie aufgehört habe, ihre Bills gewissenhaft und sorgsam auszuarbeiten. Nach dieser Rede ergreift Lord Palmerston das Wort. Zubörderst wendet er sich gegen die Bemerkung des Vorredners, daß die Regierung das Parlament mit einer so großen Anzahl von Gesetzentwurfen überfluthet habe, daß das Durchgehen derselben doraussichtlich gar nicht möglich gewesen sei. Die Annahme, daß das Publikum die Ansicht habe, es sei auf dem Wege der Gesetzgebung in dieser Session wenig geleistet worden, vermoͤge er nicht zu theilen. Wenn Disraeli sich darüber wundere, daß manche von der Regierung eingebrachte Gesetzentwürfe nicht durchgegangen seien, und nach der Ursache frage, so könne er entgegnen: „Si causam quaeris, cir- eumspier !“ Die Opposition habe in dieser Beziehung die Haupthinder⸗ nisse geschaffen. Er verüble ihr das keineswegs; denn diese Erscheinung babe ihren Grund in einem Systeme, welches große und un— schzbare Wohlthaten zu Tage gefordert habe. Das Durchgehen oder Nichtdurchgehen eines Gesetzvorschlages dürfe man nicht nach dem inneren Werthe desselben beurtheilen. Der Widerstand, mit dem ein solcher zu kämpfen hätte, beruhe zum Theil auf Vor⸗ urtheil, zum Theil auf mangelhafter stenntniß, zum Theil sogar auf iuteressirten Motiven. Es sei das eine unvermeidliche Folge freier Staatseinrichtungen und der freien Meinung. Daß es mit der gesetzge⸗ berischen Thätigkeit langsam vorwärts gehe, sei allerdings für die Urheber ber Geseßentwürfe kränkend und setze das Parlament dem Tabel heiß— blutiger Gemüäther aus. Alles in Allem genommen jedoch sei das eher als ein Vortheil, denn als ein Nachtheil zu betrachten. Wenn man da⸗ bon spreche, daß wenig Geseßze durchgegangen seien, so möge man be⸗ benken, daß die Regierung für ihre Bills im Ganzen nur 22 Tage zur Verfügung gehabt habe. raeli's nichts, was nur im Geringsten geeignet sei, das Vertrauen des gandes zum ünterhause zu schwächen. Rach einigen Bemerkungen M. Hibson's, welcher die Hoffnung ausspricht, die Regierung werde sich

in Bezug auf Heer und Flotte der strengsten Sparsamkeit befleißigen,

wird der Antrag Dusra* ling angenom inen.

ob dadurch

Weg

Ueberhaupt enthielten die Bemerkungen Dis⸗

Frankreich. Paris, 26. Juli. Der Divislons⸗Genera Graf Roguet, Adjutant des Kaisers, ist als , er * Schreibens desselben an den Marschall Pelissier, nach Marseille en nn 6. ,, , . wollte der Kaiser, daß eine wünsche die ersten seien, die der Marschall des fan n nn, ö ion , ,,

— 26. Juli. an schreibt dem „Moniteur“ aus Bilba

daß in der Sitzung vom 17. Juli, auf einen von sämmtlichen . tretern der Städte und Gemeinden unterzeichneten Antrag, die Junten inmitten der größten Begeisterung den . Prinzen, Sohn des Kaisers der Franzosen, zum eingebornen Bürger von Biscaya erklärt haben. — Die Rückkehr des Kaisers wird heute Abends erwartet. — Der hiesige Gemeinderath, der fortwährend mit der Frage wegen Beschaffung billigerer Lebensmittel sich beschäftigt, hat gestern eine ansehnliche Summe zur Exrichtung einer Brot— Bäckerei nach einem angeblich sehr vervollkommneten System be⸗ willigt und mehrere seiner Mitglieder mit Prüfung der in dieser Beziehung vorzunehmenden Versuche beauftragt. — Der feierliche Einzug Pelissier's in Paris und das damit verknüpfte Fest, wovon früher die Rede war, scheinen aufgegeben zu sein. — Unser Botschafter in Madrid, Marquis Turgot, ist nach Paris beschieden worden, um über sein jüngstes Verhalten Erläuterungen zu geben; nach den neuesten Berichten hatte er bereits bei der Königin sich beurlaubt. Während seiner Abwesenheit versieht der erste Secretair die Geschäfte. — Bis jetzt sind zwei Divisionen der Armee von Paris abgegangen: die Division Courtigis, die zu Lyon die für das Pyr enäen-Lager bestimmte Diviston Lafontaine ersetzen soll, und die Division Grabon, die von hier nach Pau abgeschickt ward. Die vom Marine⸗Minister nach der spanischen Küste beorderten Kriegs⸗ schiffe sind der „Véloce“, der „Eclaireur“ und der „Newton“; er⸗ stere beide sollen bereits in See gegangen sein. — Zu Marseille ist ein großer Theil der Stabsoffiziere Pelissier's nebst dem Chef des Generalstabes der Orient-Armee, Martimprey, angelangt ;“ etz⸗ terer reiste sofort nach Paris ab. — Nach Berichten aus Algerien hatten sich die beiden Stämme des Babor ebenfalls unterworfen, so daß die, ganze Gebirgskette wieder ruhig war und die Expedition nach Vollführung ihrer Aufgabe den Heimmarsch antreten konnte.

Spanien. Der „Independance Belge“ schreibt man aus Madrid, vom 20. Juli: „Ein Dekret in der heutigen „Madrider Zeitung“ genehmigt das Entlassungsgesuch Infante's als General⸗ Direktor der Miliz. Der Deputirte Mendez Vigo ist zum Civil⸗ Gouverneur von Valladolid ernannt worden. Ein neuer Erlaß des General⸗Kapitains bestimmt, daß jeder, in dessen Besitze man bei den seit gestern Abends begonnenen Haussuchungen Waffen oder Munition sindet, sechs Stunden nach der Verhaftung erschossen werden soll. — Der Civil⸗Gouverneur beschied gestern die Redacteure aller politischen Journale zu sich und forderte sie auf, sich jeder Verbreitung falscher Nachrichten zu enthalten, damit die Regierung der Nothwendigkeit über⸗ hoben werde, Unterdrückungs⸗Maßregeln, die ihrem liberalen und duldsamen Geiste durchaus zuwider seien, gegen die Presse zu er⸗ greifen. — Der Finanzminister hat ein Rundschreiben in die Pro⸗ vinzen geschickt, worin er aufs entschiedenste erklärt, daß das Mi⸗ nisterium O'Donnell das Güterverkaufs-⸗Gesetz nicht bloß vollziehen lassen, sondern auch alle Mittel aufbieten werde, um den Berkauf der Nationalgüter möglichst rasch zu bewerkstelligen. — General Dulce hat bei seiner Abreise mehrere Telegraphen⸗Beamte mit⸗ genommen, um der Regierung schleunigst berichten zu können.

Der pariser „Moniteur“ berichtet aus Bayonne vom 24. Juli; „Nach einem Schreiben aus Sa ragossa vom 2bsten hat General Falcon eine Musterung über 16,000 Mann gehalten. Ein von Tudela abgegangenes Bataillon ist, als es vor der Stadt anlangte, abgefallen und hat sich, so wie auch die Zollbeamten, den Insur⸗ genten angeschlossen. Von Quinca (2) kommend, sind 15, 000 Mi⸗ lizen oder Landleute auf dem Marsche, um sich mit den Aragonesen zu vereinigen. Die Grenze von Navarra ist ruhig.“ Anvdererseits lautet eine Depeschr der „Independance Belge“ aus Paris vom 25. Jult, Abends: „Berichle von der spanischen Grenze schildern die aufständischen Truppen zu Saragossa als desorganisirt und von einer großen Anzahl Offiziere verlassen. Eine vom 24sten datirte Depesche aus San Sebastian erwähnt, daß Geniral Dulce, auf dem Verge Serzero vor Saragossa lagernd, nach einer er folglos gebliebenen Aufforderung das Feuer gegen die Stadt eröffnet habe.

Der pariser „Moniteur“ veroffentlicht folgende Depeschen: „Barcelona, 223. Juli. Der Aufstand ist zu Barcelong und Gracia vollständig bessegt worden. Der Kampf war sehr erbittert. Die Armee hat große Verluste erlitten, jene der Insurgenten aber sind weit bedeutender. Verstärkt durch die National- Milizen der Umgegend von Barcelona, haben die Aufständischen sich ins Gebirge zer⸗ sireut. Die städtische Behörde übte Verrath, sie ist abgesetzt worden; bie vier llkalden sind verhaftet. Reus hatte sich erhoben. Der Sieg ist ebenfalls den Truppen der Königin geblieben. General Ruiz, Kommandant von Girona, hat sich für Espartero erklärt; vie Be= saßung hat ihn verlaffen. Man hat keine Nachrichten aus Sara⸗ goffa. Barcelong athmet auf, und vie Ruhe kehrt wieder. =—