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wenn die Abgabe nach einer Claffification der Weinberge erhoben wird, ist die Beschränkung auf ein Maximum nicht fur erforderlich erachtet worden. ⸗— *
Ausnahmen von den vorgedachten Bestimmungen sollen nur insoweit zulassig sein, als einzelne Kommunen oder Cor⸗ porationen schon gegenwärtig eine höhere Abgabe erheben, welchenfalls letztere fortbestehen kann.
Abgaben für Rechnung von sKtommunen oder Corporationen dürfen bei dem Uebergange der besteuerten Gegenstände nach anderen Vereinsstaaten, gleich den Staatssteuern, ganz oder theilweise zurückerstattet werden, soweit eine solche Vergütung bei dem Uebergange der besteuerten Gegenstände nach anderen Orten desselben Landes stattfindet. .
(Separat⸗Artikel 19 zu Artikel 11. zu II. Bb und 5 des Vertrages vom 4. April 1853.) . Für diejenigen Vereinsstaaten, in welchen kein Wein erzeugt, gleichwohl aber, was für zulässig erachtet worden ist, eine fnnere Steuer vom vereinsländischen Weine erhoben wird, sollen die unter Litt. d. erwähnten Bestimmungen wegen der, bei Be⸗ messung der inneren Steuern einzuhaltenden Maximalsätze eben⸗ falls verbindlich sein. (Separat⸗Art. 10, zu Art. 11, zu Nr. II. 3a. des Vertrages vom 4. April 1853, und Schlußprotokoll Nm 7 zum Art. 11 Nr. II. des offenen Vertrages vom 4. April 1853 und Separ.⸗Art. 10 Nr. J des Separ. Artikels dazu.) In Gemäßheit der bestehenden Zollgesetzgebung und der zu 19 näher bezeichneten Vereinbarungen zwischen den Zollvereinsstaaten sind unzulässig: Kommunal-Binnenzoöͤlle aller Art, ferner Gemeinde— Auflagen auf alle ausländischen Erzeugnisse, welche der Ein⸗ oder Durchgangs Verzollung im Zollverein unterliegen, oder als tarif⸗ mäßig zollfrei vom Auslande eingeführt werden, mit Ausnahme der Brennmaterialien und der Fourage, endlich Gemeinde-Auflagen auf Wein (da Preußen nicht zu den unter 194 bezeichneten eigent lichen Weinländern gebört), auf Branntwein und auf Tabak, Alle Anträge, welche die Einführung einer Gemeinde-Abgabe der gedachten Art bezwecken, sind von der Königlichen Regierung zurückzuweisen. Die Einführung von Gemeinde-Auflagen auf Bier ist nicht zu be— günstigen. Keinenfalls darf die Gemeinde-Abgabe von Bier den Satz von 20 Prozent des für die Staatssteuer bestimmten böchsten Saßes von 1 Rthlr. 15 Sgr. für die Ohm zu 120 Quart Preuß. übersteigen, also mehr betragen, als 9 Sgr. für die Ohm. (Nr. 19 zu 4) Dies ist auch hinsichtlich des Zuschlags zur Braumalzsteuer (zu 18) zu beachten. Die einzuführenden Gemeinde-Abgaben auf Eider (Obstwein), Brenn⸗ materialien aller Art (Holz, Kohlen, Torf, Lohkuchen ꝛ0.), Markt⸗ viktualien einschließlich des zahmen Geflügels, der Fourage u. s. w. werden, wenn sie überhaupt nach den in der belreffenden Stadt obwaltenden Verhältniffen als zweckmäßig anzuerkennen sind, jeden⸗ falls in mäßigen Sätzen zu halten sein. Auch ist jedesmal darauf Bedacht zu nehmen, daß durch die Art der Erhebung der Verkehr möglichst wenig belästigt werde. Hinsichtlich der Wildpretsteuer bleiben die Vorschriften des Aller— höchsten Erlasses dom 24. April 1848 wegen Einführung einer Wildpretsteuer (Ges-Samml. für 1848. S. 131.5) maßgebend. Die Antraͤge auf Einführung einer der zu 21. 23. und 23. gedach⸗ ten indirekten Gemeinde-Abgaben sind zuvörderst dem Provinzial Steuer-Direktor zum Gutachten über die Angemessenheit und Zu— lässigkeit der Abgabe im Allgemeinen, so wie über die borgeschlagenen Sätze und über die Art der Erhebung vorzulegen; demnächst ist daruber unter Beifügung des entworfenen Regulatios, des Tarifs
und der zur Beurtheilung des Gegenstandes sonst erforderlichen
Unterlagen an die Minister des Innern und der Finanzen zu be⸗ richten Und deren Bescheid abzuwarten.
Wegen der Beiträge der Gemeinden, für welche indirekte Hemeinde—⸗ Abgaben durch die landesherrlichen Behörden erhoben werden sollen, zu den Kosten dieser Steuererbebung und wegen Ueberlassung von Gemeinde-Lokallen an die Steuerverwaltung ist, den Vorschriften
der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 6 November 1837 (Gesetz⸗
Sammlung S. 159) entsprechend, vor Einführung der indirekten 2 . 2 . z — Das Staats-Minssterium veröffentlicht im „Moniteur“ da
Programm des Nationalfestes am 15. August.
Gemeinde-Abgabe in Gemeinschaft mit dem Provinzial⸗Steuer⸗Di⸗ rektor das Erforderliche festzustellen.
Bei der Veranlagung der Gemeindezuschläge zu den Staatssteuern und den besonderen Gemeindesteuern sind überall die Vorschriften des §. 4 der Städte-Ordnung, beziehungsweise der §§. 61, 62, 63 und 54 der Landgemeinde-Ordnung zu beachten.
Die bestehenden, unter Beachtung der bisherigen gesetzlichen Be— stimmungen eingeführten Gemeindezuschläge zu den direkten Staats⸗ steuern, so wie zur Braumalzsteuer, nicht minder die bestehenden besonderen Gemeinde⸗Abgaben können forterhoben werden, so weit nicht durch die Vorschriften der Städte-Ordnung beziehungsweise der Landgemeinde-Ordnung eine Abänderung bedingt wird. Berlin, den 31. Juli 1856
Der Minister des Innern. Der Finanz⸗Minister.
v. Westphalen. v. Bodelschwingh.
Finanz⸗Ministerinm. Bei der heute beendigten Ziehung der 2ten Klasse 114ter
Nr. 13,526 und 1 Gewinn von 100 Rthlr. auf Nr. 39,728. Berlin, den 14. August 1856.
Königliche General-Lotterie-Direktion.
nach Stettin antraten. der denselben geleitende „Gremiastschi“ in See.
Ludwig zu feiern.
teur“ ernennt die Präsidenten,
und Marseille zufolge, jede Gefahr,
ihn zu Valencia nicht dulden könne.
freigelassen worden,
Angekommen: Der Ober -Präsident der Rhein von Kleist-⸗Retzow, von Koblenz.
Provim
G Berlin, 14. August. Seine Majestät der König haben Alle gnädigst geruht: Dem Geheimen Kommerzienrath Carl zu Senn bie Erkaubniß zur Anlegung des von des Kaisers der dran e Majestät ihm verliehenen Ritter⸗Kreuzes des Ordens der Ehr un Legion, so wie dem Regierungs- und Baurath Hoffmann 7 Saarbrücken zur Anlegung des von des Königs der Niederland Majestät ihm verliehenen Commandeur⸗Kreuzes des Ordens . Eichen-Krone zu ertheilen.
Nichtamtliches. Swinemünde, 13. August. Der „Nagler“
Preußen.
an dessen Bord Se. Majestät der König und die Königlichen Prinzen, so wie Ihre Mazestät die Kaiserin Mutter von Rußland und der Großfürst Michael Sich befanden, ist gestern Abend kurz vor 5 Uhr hier eingetroffen. führte Allerhöchstseine Kaiserliche Schwester am Arme an Bord der rufsischen Dampf⸗Fregatte „Olaf“ hinüber, auf welcher Se. Majestzt ungefähr eine halbe Stunde verweilten, worauf Allerhöchstsie nebs Ihren Königlichen Hoheiten
Se. Majestät der König
den Prinzen Karl und Albrecht an Bord der „Divenow“ übergingen und unmittelbar die Rückahrt Bald darauf gingen auch der „Olaf“ un (Nd. 3.)
Hamburg, 13. August. Der Graf von Paris und der
Herzog von Chartres nebst Gefolge, in Begleitung des Herrn Thiers haben gestern Nachmittag 43 Uhr Hamburg verlassen, um sich über Ostende nach England Claremont) zu hegehen.
— 2 (H. C. Sachsen. Dresden, 13. August. Das heutige Dr mn
Journal“ theilt mit, daß der sächsische Gesandte in Paris, Baron FDon Seebach, in Dresden eingetroffen sei und sich als außer—
ordentlicher Gesandter zur Krönungsfeier nach Moskau begebe. Graf Stackelberg ist auf seiner Reise von Wien nach der Schweß und Turin gestern durch Dresden passirt. Baiern. Ludwigshafen, 12. August. Gestern Abend kam Se. Majestät der Fönig Otto von Griechenland in Beglei⸗ tung Sr. königl. Hoheit des Großherzogs von Hessen mit Gefolge auf der hessischen Ludwigsbahn hier an. Die hohen Herrschaften setzten nach kurzem Aufenthalt ihre Reise nach Ludwigshöhe fort, wo st sich einige Zeit aufhalten werden, um im Vereine mit der könig— lichen Familie das P Sr. Majestät des Könige (Fr. Bl.)
Großbritannien und Irland. London, 12. Auguß— Die Regierung erhielt heute Morgens eine telegraphische Botschaft aus St? Petersburg, wonach Earl Granville und Gefolge so eben dort glücklich angelangt sind.
Der Bice-Admiral Sir George Seymour, Ober-Komman—
dant in Portsmouth, machte gestern eine Staatsvisite an Bord der französischen Korvette „La Fanne“ beim Kommodore Barbet in den
*
Gewässern von Spithead, und auf der österreichischen Fregailte „Radetzky“. — Oberst Lake, vom Madras-Genie-Corps, bekannt als Lake „von Kars“, sieht sich dem Vernehmen nach durch seinen Gesundheitszustand gezwungen, aus dem Dienst der Ostindischen Compagnie zu scheiden.
Frankreich. Paris, 12. August. Ein Dekret im „Moni⸗ Vice-Präsidenten und Secretairt der Generalräthe der Departements für die Session von 1856. — Der Kriegs-Minister hat in seiner Eigenschaft als interimistische Eultus-Minister sämmtliche Erzbischöfe und Bischöfe in einem Rundschreiben aufgefordert, am 15. August in allen Kirchen ihres Sprengels nach beendigter Messe ein Tedeum absingen zu lassen.
Spanien. Aus Madrid vom 7. August schreibt man der
„Independance Belge“ „Die Regierung und die städtische Behörde beschäftigen sich vereint mit der so wichtigen Lebensmittel⸗Frage,
Die „Madrider Zeitung“ erklärt heute, daß den Berichten aus Londen Hetrẽt die Ter öffentlichen Ruhe dur Getreidemangel erwachsen könnte, sich rasch beseitigen lasse. =
hofft daher, daß Excesse, wie sie vor zwei Monaten die Theuerung
hervorrief, nicht mehr zu befürchten seien. — Die Bildung von Freicorps dauert hier, wie in den Provinzen, fort. — Orense erhält feine Freiheit auf ausdrücklichen Befehl der Regierung; nach Caströ⸗ Urdiales begiebt er sich, weil General Rios ihm erklärte, daß er Alle übrigen in die dort ent— deckté Verschwörung angeblich verwickelten Personen sind bereit weil das Kriegsgericht keine zur Aufrechthal⸗ tung der Anklage hinreichenden Beweise aufzufinden vermochte.
z 9 . Zu Mar si : l liz zu Königlichen Klassen-Lotterie fiel 1 Gewinn von 6090 Rthlr. auf ö k , n,
argen Exzessen Veranlassung gegeben. Der Bürgermeister, Lier
Gimeinde? Verordnete und der Secretair des Stadtrathes wurden
ermordet.“ ] Eine Depesche aus Madrid vom 11. August lautet: Der
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Capitain der baskischen Provinzen meldet, daß der Cabecilla genere 2 stern mit ö Mann stellte, um sich zu unterwerfen.“ 60 nen Aus Marseille vom 12. August wird die Ankunft
N it Nachrichten aus Kon stantinopel vom a feddin Pascha ist zum Gouverneur 3 6 ernannt word Als Gesandter zur Vertretung des In stens bei der Krönung des Czaaren geht der frühere Kaimakam
ul roß - Vezirg, Kupresli Pascha, nach Moskau. Am
. August verläßt die französische Gendarmerie Kyͤnstantinopel, j daß sich alsdann keine französischen Streitkräfte mehr auf türki— , m Gebiete befinden. In Konstantinopel war das Gerücht ver— ; da weder Frankreich noch die Türkei Kriegsschiffe dis⸗
o werde das nach Baltschik unter Admiral Houston
gegangene Observations⸗Geschwader durch vier engli—
chiffe verstärkt werden. In Folge starker Bestellungen
ist der Preis der Brodfrüchte in der Türkei wieder
Asien fiel die Ernte in Folge der starken Dürre
aber es sind noch starke Vorräthe von 1855 aufge⸗
inemark. Kopenhagen, 11. August.
Justizminist er
vorbehalten hatte, wieder übernommen,, . vort m erika. NewYork. 29. Juli. Im Senate zu Washing—
Sostems betreffende Bill, so wie
,, zschusses in San Francisco zu machen ͤ keit des Sicherheits Ausscht les 5 z ch loco fest, ab auswärts geschästslos,
und zu erklären, ob die kalifornische Regierung sich an die Bundes— Regierung gewandt und Unterstützung von ihr verlangt habe, um befähigt zu sein, das Gesetz zur Geltung zu bringen.
folge der Sicherheits- Ausschuß noch immer in Thätigkeit war und sich nach Kräften bemühte, alles Gesindel, das seit langer Zeit beunruhigt hatte, auszuweisen. pard ein Mitglied des Ausschusses tinem Richter des Ober-Gerichts, David S. Terry, durch einen Siich mit einem Bowie-Knife schwer verwundet. Terry ward nach Fort Vigilance — so heißt im Volksmunde das Sitzungs⸗ Losgl des Ausschusses — gebracht und vor Gericht gestellt. Der Ausschuß hatte die Waffenvorräthe der „Ordnungs-Partei“ weg⸗
genemmen, indem er das Zeughaus mit 1000 Mann und 3 bis Der Gouverneur
Fanonen umstellte, worauf dasselbe kapitulirte. ;. r von Californien befand sich in Sacramento und schien auf alle Versuche, gegen den Sicherheits⸗Ausschuß einzuschreiten, verzichtet zu haben. Laut Nachrichten aus Central-Amerika war endlich wirk⸗ lich ein Bündniß zwischen Guatemala, San Salvador, Honduras und Costa Rica zu Stande die Regierung des Generals Walker zu stürzen und ein Theil des
Heeres von Guatemala war nach der Grenze von Nicaragua mar⸗ K ᷓ 1 proz. Russen Siieglita de 1855 965.
schirt. Rivas befand sich noch im Besitze der Stadt Leon; unter
den Truppen Walkers wütheten Krankheiten und Desertionen kamen
häufig vor.
Wie aus Mexiko gemeldet wird, war in Puebla eine Ver— schvörung, welche Santana wieder ans Ruder bringen wollte, un⸗ terdrückt worden.
In Buenos-Avyres erwartete man abermals eine Minister⸗
krisis. Die Nachrichten von der Südgränze lauten sehr ungünstig; die am Azul gegen die Indianer aufgestellten Truppen sind bis auf die Infanterie zum großen Theil desertirt und vollständig desorga⸗
nisirt, und man fürchtete, daß die Indianer bei Wiedereintritt der
ihre üblichen Raubzüge
günstigen Jahreszeit im November n, ihrem Häuptling
wieder beginnen werden, da die mit ih ; zuetruz angeknüpften Unterhandlungen zu keinem führt haben. Der Befehl der Truppen an der
barer Militair, aber ohne Erfahrung
lichen Strapatzen ertragen zu können. welche mit einem Aufwande von 4 bis 5 Millionen Dollars Papier⸗ geld in Bahia Blanca angelegt worden war, ist ihrer Auflösung
2
nahe, was man der mangelhaften Oberleitung zuschreiben zu müs⸗ sen glaubt. — Am 1. Juli ist der Beginn mit Ter Gasbeleuchtung in einigen Straßen von Buenos Apres gemacht worden und
die Unternehmung scheint Erfolg zu versprechen. Der Präsident der Republik PJaraguas hat durch Proclamation vom 14. Juni die in Asuncion stattgehabte Auswechselung des
swischen, Brafillien und Paraguay abgeschlossenen Freundschafts
Schifffahrts- und Handels-Vertrages, welcher die Schifffahrt auf
n Binnen-Gewässern der beiden Staaten gegenseitig dem Ver⸗
en Bewohnern von Paraguay verkündigt. erträge sind am 15. Juli in Rio angekommen, sollten am 16ten
*
der Deputirten⸗ Kammer mitgetheilt und alsdann veröffentlicht werden.
A. W. Sch e el hat den Poften . September- Oktober 55 bez. u. G., Oktober-November 525 6, Frühjahr guditeurs beim Landheere, den er sich beim Eintritt ins Kabinet reber 10; Br, 107 bes, September Oktober 416 ber. a Br, Okto- ber- November 128 bez. u. Br. Frühjahr 133 bez. m . Sepibr. Oktober 175 - Z ber., Oktober- November 17 Br. ton ist eine die Verbesserung des diplomatischen und Konsular⸗ eine Resolution durchgegangen,
welche den Präsidenten auffordert, Mittheilungen über die Thätiga
Mittlerweile
/ 4 . U *. Oestreichische neue Lacs und Friedrich-Wilhelms-Nordbahn höher, snd hier Nachrichten aus Kalifornien eingetroffen, welchen zu- Khein-ahe-Bahn niedriger. San Francisco Am 24. Juni in einem Straßenkampfe von Wecksel —. proz. Spanier 393. dische Loose 495.
Bankactien 1100. lehen 853. 755. Paris 419.
gekommen, welches den Zweck hatte,
ruhig.
NYan⸗ Erfolg ge⸗ —t Gränze ist bem General Ecalada übertragen worden, der zwar ein acht⸗ in der Kriegführnng gegen die Indianer, überdies auch bereits zu alt ist, um die unausbleib⸗ Die italienische Kolonie,
noch nicht eingetroffen.
ehr freiglebt, so wie des Vertrages wegen der Grenz-Regulixung, — Die ratifizirten
London, Mittwoch, 13. August. (Wolff 's Tel. Bur.) Es bestätigt sich, daß Pacheco zum Gesandten Spaniens in London ernannt worden sei.
w
Leipzig, 13. August. Leiprit · Dresdener 239 G. LSbau-Zit- tauer Litt. A. 68 Br; Litt. B. 99 G. Magde. Leipziger 310 Br. Berlin Anhaltische —. Berlin- Stettiner — Cöln- Mindener =. Thä- ringische 129 Br. Friedrich- Wihelm;-Nordbaha — Altona-Kieler- Arkak' Basauer Landesbank-- Actien Litt. A. a. B. 1435 G.; Litt. C. 1273 Br. Braunschweigische Bank- Actien alte 1483 Bre; do. von 1856 1467 Br., 1453 G. W eima rische Bank- Actien Litt. A. u. B. 1535 6. Wiener Banknoten 100 G. Oesterreichische Sproæ. Metalliques 85 G. 18546 Loose — 1854er National-Anleihe 857 G. Preussische Prä-
mien-Anleihe —.
stettin, 14. August, 1 Uhr 52 Minuten Nachmittags. Weizen, Herbst S8 — 89pfd. S5 be, Frühj. 88 — 89pfd. S0 Br. Roggen, neuer S2pfd. 63 — b3, S7psd. 69 bez, August 58, August- September 56 bez.,
523 bez.
Spiritus lau, 10 Br., August 107 ber,, 1035 G., August, Sep- Rüböl 173 Br.
ziamihinrzg, 13. August, Nachmitiass 2 Uhr 32 Minuten. 3proꝛ. Spanier 37, 1proz. Spanier 23. Geldcourse: Umsätze nicht so belang- reich als bisher. Disconto 53 pCt.
Gerreidemarkt. Weizen loco fest, ab aus wärts stille, Roggen Gel loco 32, pro Herbst 315. Kaffee, Iuhaber halten auf 47 —-— 475, Käufer zurückhaltend.
Frank rant a. II., 13. Autust, Nachmittags 2 Uhr 25 Min.
Fortwährend und belebte Börse. Schluss- Course, Neueste preussische Anleihe 1143. Prenssisce Kassenscheine 1043. Cöln-Mindener Eisenbahn Actien — Friedrich- VVilbelm s - Nordbabre 633. Ludwigshafen - Bexbach 147. Frankfurt- Hanau — . Berliner 8Vechsel 1045 Br. Hamburger Weh el 839. Loadconer Wechsel 1185. Pariser Wechsel 93. Ams ter damer Wiener Wechse! 1163. Frankfurter Bank- Antheile — 1prot. Spanier 43. Kurhessische Loose 395. Ba- proz. Netalliques Sir. 43pro. Metalliques 714.
1854er Loose 10453. Oesterreichisches Natioal-Anteen S37. Oesterteich. Bank- Antheile 1280.
eien, 14. August, Nachmittags 12 Uhr A5 Minuten. ( Woltf's Tel. Bur.) Staats- Eisenbahn-Actien und Nordbahn schwächer. .
Siber- Anleihe 839. Spro. Metalliques S453. 3pror. Metalli ques 733. Nordbahn 2853. 18540 Loose 1097. National- An- Bank - Interims - Scheine 353. London 10, O23. Hamburt Gold 73. Silber 4.
A Masten dam, 13. August, Rachm. à Uhr. Geringes Geschäft bei fester Haltung.
Schluls - Course: Spro. 5sterreichisches National- Anleben 793. 5proz. Metalliques Litt. B. 986. 5proz. Metalliques 783. 23pro. Metalliques 4053. 1proz. Spanier 243. 3pror. Spanier 395. 5proꝝ. Mexibaner 22. Holländische
(Wuollls Tel. Bur]
Integrale 64.
Gerreidezaarkt. Weizen unverändert, ruhis, Roggen fest, aber Raps, pro Herbst S865. RKüböl pro Herbst 495.
Faris, 13. August, Nachmittags 3 Uhr. (Wolfsf's Tel. Bur.) An der Börse wurde als Bestimmt mitgetheilt, dass das HKaiserpaar am 18. d. nach Biarrit abreisen werde. Die 3proxz. eröffnete zu 71, 25, wich ö fiel abermals auf 70, 80. und schloss in matter Haltung zur Notisa Sämmtliche Werthpabiere blieben angeboten. Consols von Mittags 12 Uhr und von Mittags 141R2 hr wären gleichlautend 953 gemeldet. ⸗
Schluss- Course: 3proz. Rente 70, 95. 43 proz. Rente 94. 60. 3pror. Spanien 395. 1pro Spanier 247. Silberanleihe 88. .
(Die sällige Cours- Depesche aus Amste rdaàm vom 13. d. ist noch nicht eingetrolsen)
LOndcddonm, 13. August, Nachmittags 3 Uhr. (. 1prorz. Spaun 243. ezikaner 223. AEproz. Ruesen 985. ; . Englischer Weizen unverändert. Von sreradem Weizen grosse Zufuhren bei geringem Geschäst und unveränderten Preisen. Frühjahrssetreide unverändert. ö
(Die sällige Getreide- Depesche aus Amsterdam vom 13. d. ist
Liverpool, 13. August, Mittags 12 Uhr. (Wolf's Tel. Bur.)
* ' ᷓ 2 2 2 2 6 — ert. Baum woll : 6000 Ballen Umsatz. Preise gegen gestern un veränd
(Woelsl's Tel. Bur.) CGonsols 953. Sardinier 92. Spro Russen 111.
G cCtreidemarkt.
Königliche Schauspiele. Freitag, 15. August. Im Opernhause. (I132ste Vorstellung):
Das dübsch? Mädchen von Gent, großes pantomimisches Ballet in 3 n. . 9 ,. von St. Georges und Albert. Muslk
von A. Abam. Anfang 7 Uhr. Mitt el⸗Preise. Im Schauspielhause: Keine Vorstellung. Sonnabend, 16. August, sind die Königlichen Theater ge⸗
schlossen.