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Berfügung von 4. Mai 1856 — betreffend die

Frage: ob ein mit Verlust des Anspruchs auf

Umzugskosten versetzter Beamter Anspruch auf Miethsentschädigung hat.

Ew. ꝛc. erwidere ich auf den Bericht vom 2, v. M., daß bei Versetzungen den Beamten ein Anspruch wegen Miethsentschädigung, welche Seitens ihrer bisherigen Vermiether gefordert wird, über⸗ haupt nicht zusteht und nur aus Rücksichten der Billigkeit nament⸗ lich in denjenigen Fällen Miethsentschädigung gewährt worden ist, in welchen der betreffende Beamte Anspruch auf Versetzungskosten nicht hatte. Aber immer ist dies nur dann, geschehen, wenn es sich von einer im Interesse des Dienstes ge⸗ botenen oder wünschenswerthen oder mindestens mit diesem Interesse in Einklang stehenden Versetzung eines Be⸗ amten handelte, nicht aber von einer Strafversetzung, welche als Resultat des eingeleiteten Disziplinarverfahrens ausgesprochen wor— den. Eine solche, lediglich durch die Schuld des Beamten noth— wendige Versetzung, deren Kosten aus eigenen Mitteln zu tragen, ihm auferlegt worden, schließt auch seine Verpflichtung in sich, seinen bisherigen Vermiether wegen des Miethszinses, den dieser ttwa von ihm zu beanspruchen hat, schadlos zu halten, und es wird, wo nicht ganz besondere Umstände eine Ausnahme erheischen, die Verwaltung das Ansinnen des zur Strafe versetzten Beamten wegen Gewährung von Miethsentschädigung abzulehnen haben.

Berlin, den 4. Mai 1856.

Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Ober-Finanz— rath und Provinzial-⸗Steuer-Direktor N. zu N.

Verfügung vom 9. Mai 1856 — be treffend die

Frage: ob bei der Wiederanstellung eines pensio⸗

nirten Beamten dessen abermalige Vereidigung nöthig ist.

leisteten Diensteid zu verweisen sind. Berlin, den 9. Mai 1856.

Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Ober-Finanzrath und Probinzial-Steuer-Direktor NJ. zu N.

Kriegs⸗Meinisterium.

Bekanntmachung vom 3. Mai 1856 — betreffend die Zulässigkeit des Dienstaustritts eines zur Kriminal-Unterfuchung gezogenen Beamten.

Erlaß vom 22. März d. J. mit der von dem Königlichen Staats⸗ Ministerium geäußerten Ansicht: daß einem zur Kriminal- Unter-

der freiwillige Austritt aus seinem Dienstverhältnisse gestattet wer— den kann, einverstanden zu erkären geruhet.

Die Königlichen Militairbehörden werden hiervon in Kenntniß Di . , 3 h hier n Kenntniß Die Königin, Prinz Albert und die Königliche Familie haben in

den letzten Tagen an Bord der Königlichen Yacht Albert“ eine Kreuzfahrt längs der Südküste von England gemacht, BGestern früh landeten sie in PJeymouth und nahmen den Schrauben⸗ Dampfer „Donegal“, so wie andere im Bau begriffene Schiffe in Augenschein. Nach Besichtigung der Truppen zu Mount-Wißse be⸗ i., . hohen e, nn nach Saltram, dem Land— — ; sitze des Ear orley, und d ie J zurück. mächtigte Minister am päpstlichen Hofe, Kammerherr von Thile, z fe , n ,, nn,,

gesetzt. Berlin, den 3. Mai 1856.

Kriegs⸗Ministerium.

Angekommen: Der außerordentliche Gesandte und bevoll—

von Karlsbad.

Abgereist: Der Unter-Staats⸗Secretair im Ministerium

für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, v ⸗ Esche, nach Misdroy. f 5 .

Berlin, 18. August. Seine Majestät der König haben All gnädigst geruht: Dem Hauptmann von Gellhorn im 5. Artil * HRegimenk, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers lrit⸗ Rußland Majestät ihm verliehenen St. Wladimir⸗-Ordens vi ö Klasse zu ertheilen. erter

v i c t amt lich es.

Preußen. Sans souci, 16. August. Ihre Majestz empfingen den Feldmarschall von Wrangel, der . unn k anderen Herren zur Tafel geladen wurde. Den Thee nahmen 9 Majestäten auf dem Schloßberge im Park von Babelsberg ein nn

2 17. August. Se. Majestät der König und Ih Majestät die Königin wohnten dem Gottesdienst in der d denskirche bei und dinirten en famille in Charlottenhof 2. Iberer r uf n,, nn, genommen. V

tettin, 16. August. Das Kaiserlich russische Postdampfschff „Wladimir“ trat heute Mittag mit 165, ,. 5 Kronstadt an. Es befanden sich unter denselben mehrere Notabils—

täten, die sich zur Krönung nach Moskau begeben, der russisch Fürst Trubetzzkoi, der Königlich sächsische Gesandte Baron von S bach nebst Gemahlin, der Kaiserlich brasilianische Gesandte Herzo von Sotomayor, der Großherzoglich badische Ministerresident . . e . der . . französischen Gesandtschaft Marquiz von Maussabré ꝛc. so wie mehrere italienische Sänger und Sän

rinnen. 6 3. sche Sänger und Singe

le⸗

Köln, 16. August. Se. Königl. Hoheit der Prinz von

Preußen und Ihre Königl. Hoheiten die Prinzessi Preußen und Prinzessin Louise von Preußen ö h Mittags gegen 1 Uhr, von Aachen kommend, hier ein. Höchs— dieselben benutzten das um 1 Uhr abgehende Dampfboot der Köhn— Düsseldorfer Gesellschaft zur Weiterreise nach Koblenz. (Köln. 3.

Hamburg, 16. August. Der bisherige Königl. preußische

Geschäftsträger, Geheimer Legations-Rath von Kamæptz, hat den Senate in herkömmlicher Weise das Schreiben Sr. Majestät des Königs von Preußen, welches ihn als Minister⸗Residenten be dem Senate beglaubigt, überreicht. (H. B. H.)

Sachsen. Dresden, 16. August. Das heutige „Dresdner

Journal“ meldet, daß gestern in Pillnitz die Verlobung der Ew. ꝛc. erwiedere ich auf den Bericht vom 18ten v. M., daß ᷓ die darin in Bezug genommene Allerhöchste Ordre vom 10. Februar 1835 auch auf pensionirte Beamte bei deren Wiederanstellung anzuwenden ist und daß dieselben darnach nur af den früher ge wie dies seit Jahren mit Rücksicht auf den leidenden Zustand des hohen Patienten nothwendig war, in aller Stille vorübergegangen. Die Theilnahme der Einwohnerschaft hat sich durch zahlreiche Unter zeichnung der Namen kundgegeben. Das Befinden des Großherzoge Ludwig hat sich nicht gebessert, und zwar ist eine Abnahme der Kräfte bei dem fortwährenden schweren Leiden unausbleiblich.“

Prinzessin Anna, vierten Tochter des Königs, mit dem dort an— wesenden Erbgroßherzoge von Toskana stattgefunden hat, Baden. Karls ruhe, 15. August. Die „Karlsr. Zig.“ schreibt: „Der heutige Geburtstag des Großherzogs Ludwig ss,

— 16. August. Seine Königliche Hoheit der Regent s

heute Abend auf einige Tage nach Koblenz abgereist.

Württemberg. Tübingen, 14. August. Dem Vernch—

men nach hat sich der Senat in großer Mehrheit (24 gegen 10 gegen die Verlegung der Universttät erklärt. (Schw. M.)

J Baiern. Bamberg, 14. August. Der Königlich preußische geheime Medizinalrath, Leibarzt Sr. Majestät des Königs von

8. 3 20 * . 8 n ; ; 9 . Preußen, Dr. Schönlein, ist heute zu einem längeren Aufent— halt hier angekommen. (N. C.) :

Belgien. Brüssel, 16. August. Zu Ehren des Prinzen

3 n ö der am 14ten von Ostende hier eintraf und am an— ö . deren Morgen abreiste, war Abends großes Staatsdiner im P laste Seine Majestät der König ; zchsten va . ajes ig haben Sich durch einen Allerhöchsten dem derselbe mit seiner Begleitung und dem Gesandtschafts-Per— ., ö — Der König hat den russischen Gesandten,“ Grafen Chreptowitsch, zum Großcordon des Leopold-Ordens ernannt 2. ᷣ . repto, h, 8 Leopold-Ordens ernannt. suchung gezogenen Staatebeamten vor Beendigung der Untersuchung — Morgen früh reisen der König und die Königliche Familie na Antwerpen.

Großbritannien und Irland. London, 15. Augu

Victoria und

2

Heute besucht Ihre Majestät Exeter und Salisbury, von wo st

morgen über Gosport nach Osborne zurückkehren wird.

; Wiederum sind zwei Veteranen des englischen Heeres gestorben, Heneral- Lieutenant W. A. Gordon un Generäl-Lieutenant P.

Hay, letzterer im 83sten Jahre seines Alter. Beide hatten den

Halbinselkrieg mitgemacht.

offen. gen Hie gest lischen ö d. j 1 26 ö 3 des V Ada He sehi zwischen den

* preußische n einem der hindert indem hieraus zur

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ils. August. Die Königin, Prinz Albert und die Königliche gamillie sind gestern von ihrem Ausfluge wieder in Osborne ein-

bert von P

ihn gefeuert wurde.

Korvette zurück, bemannte und armirte die Boote, landete

ind machte einen kühnen Angriff auf die auf einer Anhöhe postirten

yiraten. Die Angrei

fer wurden jedoch vollständig von letzteren um=

mngelt und sahen sich genöthigt, sich in ihre Boote unter, dem

Schu

Elbogen geschossen,

Mann mußte man auf dem Kampf d n Gefallenen wurden zu Gibraltar mit milits und die Verwundeten ans Ufer ins Militair-Hospital ge—⸗ Wunde des Prinzen hatte es einen lische Dampf⸗Schaluppe „Vesuvius“

heerdig

f Mit der Heilung der 9 Die eng

„ulizen Fortgang.

der Kanonen der Korvette zurückzuziehen. Se. Königliche heit erhielt einen Schuß in den Schenkel, sein Adjutant ward siobllich verwundet und starb bald, nachde angekommen war; ein Bootsmann der „

war von Gibraltar abgesandt worden, um den geeigneten Behör—⸗ den einen Bericht über den Vorfall zu überbringen.

Ein anderer aus Lon don, 16. August, telegraphisch nach Berlin gemeldeter Bericht lautet: .

Nach hier eingegangenen Nachrichten aus Gibraltar vom 9. d. st ein Theil der Schiffsmannschaft des „Danzig“, welcher unter persßnlicher Führung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Adalbert he Melilla ans Land gegangen war, aus, einem Hinterhalt von Mauren des Riff überfallen worden. Es sind unglücklicher Weise dabel ein Offizier (Niesem ann) und fünf Matrosen getötet. Se. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert empfing eine leichte Verwundung am Schenkel. Außerdem sind zwei Offiziere und funf⸗ zehn Matrosen leicht verwundet. Prinz Adalbert gedenkt Anfangs nächser Woche nach London zu reisen. ö

Frankreich. Paris, 15. August. Der „Moniteur mel⸗ det, daß Baron Brunnow gestern dem Kaifer den Fürsten Gortschaboff, Dber-Heneral der russtschen Armeen, und den russischen Marine⸗ Fapitain Lisiansky, Adjutanten des Großfürsten Konstantin, vor⸗

selllte, der beauftragt ist, zu Bordeaux den Bau einer Dampf⸗Fre⸗

zatte und einer Dampf-Korvette zu überwachen, die für die russische

Marine bestimmt sind. — gestern dem Kaiser den vorgesch

der Ehrenlegion ernannt worden. Außerdem enthält der „Moni⸗ teur“ eine zlemliche Anzahl von Ordens- und Medaillen⸗Verleihun⸗

gen an Militairs, so wie helissier, die ihm verliehenen Großkreuz des sardinischen Ordens von Savoyen ; ; Orden erster Klasse anzunehmen und zu tragen. Diese Ermächti⸗ gung wird auch dem Grafen Morny bezüglich des nämlichen türkt⸗

schen Ordens und des Großkreuzes des spanischen Karls⸗-Ordens

ertheilt.

— 16. August. Der „Moniteur“ ist, wegen des nicht erschlenen. — Die Ernennung Minister hat allgemein

gestigen Festtages

sonland's zum Ünterrichts- und Kultus überrascht. Wie verlautet, wurde dieselbe zwischen dem Kaiser und dem Justizminister verabredet und das Dekret ausgefertigt, ohne daß die übrigen Minister etwas davon wußten. Man erwartet von herrn Rouland, daß er die Uebergriffe d denselben veranlassen werde, sich innerha dats zu halten. — Die zwei Divisionen, bestimmt waren, deren Marsch jedoch durch wurde, sollen jetzt in ihre verschiedenen Sta ten. — In der am 13. August abgehaltenen Sitzung der fünf Akademien des Instituts von unter dem Vorsitze Berenger's wurde der dreijährige Preis von 30, 000 Franken Herrn Tizeau für seine Entdeckungen über die Schnellig⸗ tit des Lichts zuerkannt. Für sprachliche J Medaillen von je 1200 Fr. zugesprochen; d lich Koelle für vier Werke über afrikanische Sprachenkunde, die ändere wurde zwischen dem Abbé Boilat und dem Grafen Jaubert Ltheilt. — Bei dem gestrigen Te Senatoren und Deputirte eingefunden; war durch zwei oder drei Mitglieder vertreten. Zu Mar⸗ seille langte am 13. August der spanische Marine ⸗ Dampfer Ssabella“ an, um den dort erw

aiern an Bord zu nehmen und nach

m er an Bord der Korvette Danzig“ ward durch den 7 Mann wurden getödtet und 17 verwundet. platze zurücklassen; die it militairischen Ehren

Der neus Unterrichts-Minister Rouland hat riebenen Eid geleistet und sein inter⸗ mistisch vom Kriegs⸗Minister versehenes Amt sofort angetreten. — Der hheneral-Prokurdtor am Cassationshofe, Rover, ist zum Großkreuz

die Ermächtigung für den Marschall e des spanischen Ferdinands⸗, und den türkischen Medjidie⸗

es Klerus kräftig zügeln und lb der Grenzen des Konkor⸗ welche nach den Pyrenäen Gegenbefehl gehemmt ndquartiere zurückkeh⸗ gemeinsamen Jahres⸗ Frankreich unter

orschungen wurden zwei ie eine erhielt der Geist⸗

Deum hatten sich nicht viele das Institut von Frankreich

arteten Prinzen Adalbert von Barcelona zu bringen.

Da der Prinz am nämlichen Abend eintraf, so trat der Dampfer am anderen Morgen die Rückfahrt an.

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 41. August: „Der französische Botschafter, Marquis Turgot, tritt morgen seine durch die jüngsten politischen Ereignisse verzögerte Reise nach Paris an. — Die amtliche Zeitung bringt ein Rundschreiben des Ministers des Innern an sämmtliche Civil⸗ Gouverneure, worin sie angewiesen werden, den Brandstiftungen, die sich an mehreren Punk- ten zu erneuern scheinen, und als deren Urheber die Regierung fortwährend die carlistischen Agenten bezeichnet, durch äußerste Wach⸗ samkeit so viel als möglich ein Ziel zu setzen, die Thäter aber nach der ganzen Strenge der Gesetze zu bestrafen. — Der Regierung ist Bordeaux als gegenwärtiger heimlicher Aufenthaltsort des In⸗ fanten Don Juan bezeichnet worden. Gelänge es ihm auch, über die Grenze zu kommen, so würden seiner Fahne doch schwerlich viele Anhänger zuströmen.“

Eine Depesche aus Madrid vom 15. August lautet: „Das Ministerium ist entschlossen, allen mit dem constitutionnell⸗monarchi⸗ schen Systeme verträglichen Meinungen die Hand zu bieten, allein es lehnt jede Solidarität mit den früheren Verwaltungen ab.“

Italien. Turin, 12. August. Die Taulegung zum unter⸗ seeischen Telegraphen zwischen Cagliari und Bona ist mißlungen. Man wird 6 Meilen Länge Tau aus dem Meere zu ziehen suchen und dann die Arbeit aufs Neue beginnen.

Wie die in Turin erscheinende „Gazzetta Piemontese“ vom 14. August meldet, ist der Cavaliere Bendi zum sardinischen Kommisfar zur Regelung der Donau- Fürstenthümer⸗Frage ernannt worden.

Modena, 14. August. Wegen vorkommender Raubverbrechen, die von sehr jungen Leuten verübt werden, sind die Bestimmungen des Kriminal- Coder auch auf junge Leute von über 18 Jahren, 2 sie auch noch nicht 21 Jahre erreicht haben, ausgedehnt worden.

Griechenland. Athen, 9. August. Das Mauthgebäude in Piräeus ist abgebrannt; der Verlust an Waaren ist bedeu⸗ tend. — Der preußische Gesandte, Graf von der Goltz, ist hier angekommen.

Türkei. Aus Marseille, 16. August, wird telegraphirt: „Der „Elyde“ ist hier mit Nachrichten aus Konstantinopel vom 7. August eingelaufen. Da die Montenegriner die von Ottomanen bewohnten Bezirke bedrohten, so hatte der gegen sie entsandte Kurschid Pascha Verstärkungen verlangt. Ein Theil der Garde des Sultans sollte sich einschiffen, um zu diesen Truppen zu stoßen. In dem Gefechte von Podgoriza waren die Kirche und die Moschee zerstört worden. Der in der Provinz Van ausgebrochene Aufstand war unterdrückt worden. Der österreichische Internuntius hatte ein Bankett zu Ehren des Admirals Lyons veranstaltet. Kupresli Pascha hatte seine Abreise nach Moskau auf so lange verschoben, bis die Anzeige von der Thronbesteigung des Czaren erfolgt sein würde.

Konstantinopel, 8. August. Fürst Kallimachi ist heute auf seinen Posten nach Wien abgereist. Der französische und der preußische Kommissar für die Donau⸗ Fürstenthümer⸗Konferenzen sind bereits angelangt. Die Räumung der Türkei englischerseits kann als vollendete Thatsache betrachtet werden. Die Franzosen gedenken bis zum 15. d. M. fertig zu sein; denn General Pariset, der Gouverneur von Pera, hat diesen Tag zur Abreise bestimmt. Eine zweite englische Bank mit großherrlicher Konzession ist ent⸗ standen. — Der abgesetzte Scherif von Mekka wurde zur Bestra⸗ fung hierher transportirt.

Die jüngst von Konstantinopel abgegangene, aus dem „Han⸗ nibal“, dem „Gladiator“ und „Snake“ bestehende englische Esca⸗ drille ist vor Kamiesch. Sie wurde durch weitere 4—- 5 von Kon⸗ stantinopel abgegangene Dampfer verstärkt und wird Anapa und alle wichtigen Küstenpunkte am Schwarzen Meere besuchen. Ihr Kommandant, Admiral Houston-Stewart, war nach Meldung des „Journ. de Constant.“ nach mehrtägigem Aufenthalte vor Seba⸗ stöpol im Hafen von Odessa angekommen.

Der Sultan hat ein neues, von dem Tanzimat⸗Rath vorgeleg⸗ tes Reglement behufs der Beschleunigung des Geschäftsganges bei allen berathenden Körperschaften des Reiches sanctionirt. Dieses neue, aus dem Hat-Humayum vom 18. Februar d. J. hervor; gehende Reglement — sagt das „Jonrn. de Constantinople.— ist ein abermaliger Beweis der Kaiferlichen Fürsorge für die ver= schiedenen Interessen des Landes. Die Regierung der hohen Pforte will nicht nur, daß die erwähnten Körperschaften die ihnen im allgemeinen oder lokalen Interesse vorgelegten Gegenstände in voller Freihelt berathen, sondern Taß sie auch schleunige Entscheidungen treffen sollen. Gegen die Säumigen wird sie mit aller Strenge

u Werke gehen.“ ⸗ . 6. * sch hat bekanntlich den Auftrag erbalten, ein Gen⸗ darmerie⸗Corps zu Fuß und zu Pferd nach einem neuen Plane zu organisiren; am 2ten hat er einen Kavalleristen und einen In san⸗ terssten dieser Waffengattung bereits vor gestellt. ö

Kerim Pacha, der bei der Vertheidigung der Festung Kars