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Diese Bestimmung vertritt die Stelle eines förmlichen Kompromiß⸗ Vertrages. §. 43.

Abänderungen des Statuts können in einer General⸗Versammlung mit einer Mehrheit von drei Viertheilen der anwesenden oder vertretenen Stimmen beschlossen werden, wenn ihr allgemeiner Inhalt bei der Einbe⸗ rufung angedeutet war. ;

Alle Äbänderungen des Statuts bedürfen der landesherrlichen Ge⸗ nehmigung. Tite l 1X.

Verhältniß der e, n., zur Staats-Regierung.

Das Königliche Polizei- Praͤsidium zu Berlin ist befugt, einen Kom⸗ missarius zur ö des Aufsichts-Rechts für beständig oder für

einzelne Fälle zu bestellen. ; et Eon ff kann nicht nur den Gesellschafts-Vorstand, die

General-Versammlung oder sonstige Organe der Gesellschaft gültig zu. sammenberufen und ihren Berathungen beiwohnen, sondern auch jeder Zeit

bon den Büchern, Rechnungen, Registern und sonstigen Verhandlungen und Anstalten,

und Schriftstücken der Gesellschaft, ihren Kassen

Einsicht nehmen ö Transitorische in nn gen

Die erste ordentliche General Versammlung finder erst nach dem Ab⸗ lauf des Kalenderjahres statt, welches auf dasjenige Jahr folgt, in welchem

die Gesellschaft in Wirlsamkeit n ist.

Der nach Titel IIl. dieses Siatuts mit der Leitung und Vertretung der Gesellschaft beauftragte Verwaltungsrath wird zuerst von dem Grün⸗

dungs⸗Comite gebildet, welches aus folgenden Personen besteht: 15 dem Kaufmann James Bird . 2) dem Stadtrath Bock in Berlin, 35 dem Eisenbahn⸗-Direktor Fournier ( 4) dem Regierungs-Baurath und Eisenbahn-Direktor Hoffmann in ots dam. 5) . Hof⸗Schlossermeister und Rittergutsbesitzer Zoller in Berlin. Daffelbe hat, sobald die Gesellschaft nach §. J in Wirksamkeit tritt, fich als Verwaltungsrath zu konstituiren und die statutenmäßige Zahl bon sieben Mitgliedern durch eine vor dem Richter oder einem Notar zu vollziehende Wahl aus den Actionairen der Gesellschaft zu erfüllen. Die erste theilweise Erneuerung des also gebildeten Verwaltungsraths findet in der ersten ordentlichen . statt.

Schema.

,,, „200 Rthlr in Preußischem Courant. Actie

der Gesellschaft für Fabrication von Eisenbahnbedarf.

Inhaber dieser Actie hat an die Kasse der Gesellschaft für Fabrication von Lisenbahnbedarf Zweihundert Thaler preußisch Courant baar einge zahlt und nimmt nach Hohe dieses Betrages und in Gemäßheit des am

von Sr. Majestät dem Könige von Preußen be— Statuts verhältnißmäßigen Theil an dem gesammten Eigenthum,

Berlin, den Verwaltungsrath der Actien-Gesellschaft für Fabrication von Eisenbahnbedarf. NR. . J Vorsitzender. Mitglied.

1 Dividendensch ein zur Actie der Gesellschaft für Fabrication von Eisenbahnbe

—

127

f.

9

C

M

Inhaber dieses Scheins erhält am 1. April den Betrag der für das Jahr ermittelten Dividende aus der Gesell⸗

schafts⸗Kasse gezahlt. Berlin, den Der Verwaltungsrath der Aectien-Gesellschaft für Fabrication von Eisenbahnbedarf. (Stempel.) Divid.⸗Registr. Folio.

d dieser Dividen⸗

9 des Gesellschafts denschein nach dem 1. April

nicht mehr eingelöst.

Statuts wir

Nach 5.

Vr inisterium für 86 n Gewerbe und

öffentliche Arbeiten.

Das 48st Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute

ausgegeben wird, enthält unter

Nr. 4516. den Allerhöchsten Erlaß vom 18. August 1856, betref⸗ fend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Gemeinde⸗Chaussee von , , . nach Blumenhaus, im Kreise Hagen; unter

» A517. den Allerhöchsten Erlaß vom 18. August 18656, betref⸗

fend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte zum Bau und zur Unterhaltung einer Chaussee von der Erfurt⸗ Arnstädter Chaussee oberhalb des Steiger waldes über Egstedt und Werningsleben nach der Landesgrenze in der Richtung auf Gügleben; unter

Nr. 4518. die Konzessions- und Bestätigungs-Urkunde, bet

die Anlage einer Zweig⸗Eisenbahn von der . burg⸗Cöthen⸗Halle⸗Leipzlger Eisenbahn bei Schon be nach Staßfurt, nebst Geleisverbindungen nach der Sa

line zu Schönebeck und dem Salzschachte zu Staß.

furt, so wie einer Zweigbahn von Staßfurt nach dem Braunkohlen⸗Bergwerke bei Lödderburg. Vom 28sten August 1856; unter das Privileglum wegen Ausgabe von zwei Millionen Thalern Prioritäts⸗Obligationen der Magdeburg⸗ Cöthen⸗-Halle⸗Leipziger Eisenbahn⸗Gesellschaft. Vom 28. August 1856; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 28. August 18565, be treffend mehrere Abänderungen des revidirten Regle— ments der landschaftlichen Feuerversicherungs-Gesel⸗ schaft für Westpreußen; und unter die Bekanntmachung, betreffend die unter dem 18ten August 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung der Statuten einer Actien-Gesellschaft unter dem Namen „Magdeburger Actien-Gesellschaft für Mineralöl⸗ und Paraffin- Fabrication“ mit dem Domizil zu Magde— burg. Vom 8. September 1866.

Berlin, den 18. September 1856.

Debits⸗Comtoir der Gesetz-Sammlung.

Me iniste rium der geistlichen, Unterrichts- und Vtedizinal⸗ Angelegenheiten.

Der Privat-Docent Dr. Hugo Eisenhart in Halle is zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultat der Königlichen Universität daselbst ernannt; so wie

Dem Prorector am Gymnasium zu Schweidnitz Johann Julius Guttmann das Prädikat eines Professors verliehen; und?

Die Berufung des Direktors Dr. Liebaldt vom Gymnasium zu Hamm an das Gymnastum zu Soran in gleicher Eigenschaft genehmigt worden.

Fizanz⸗ Ministerin m.

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der Zten Klasse 114ter Königlichen Klassen-Lotterie fiel J Gewinn von 5099 Rthlr. auf Rr. 12, 963. 1 Gewinn von 2000 Rthlr. auf Nr. 6198. 4. Ge— winne zu 300 Rthlr. fielen auf Nr. 22,735. 36931. hl, 201 und s8, 181 und 10 Gewinne zu 1090 Rthlr. auf Nr. 1285, H36. 26 655. 44,660. 59,398. 6d, 637. 74,311. 88,726. 92,713 und 94,7656.

Berlin, den 17. September 1856.

Königliche General-Lotterie-Directton.

Angekommen: Der Fürst von Pückler-Mus kau, von

Branitz. ö. Der General-Major und General à la suite Sr. Majestät des Königs, Chef der Abtheilung für die persönlichen Angelegen⸗ heiten im“ Kriegs-Ministerkum, von Schöler, aus der Provin Preußen.

Der General-Major und Commandeur der 5ten Kavallerie⸗ Brigade, Graf von Elatron d'Haussonville, von Fran furt a. d. O. .

Der Geheime Kabinets-Rath Illaire aus der Provinz

Preußen in Potsdam.

Ni cht amtliche s.

Preußen. Berlin, 17. September. Das Post⸗Dampsschiff . Adler“, aus Kronstadt am 13. d. M. 4 Uhr ö. mittags abgegangen, ist in Stettin am 16. d. M. 1 Uhr ö. mittags mit 50 Pasfagieren eingetroffen. Unter Letzteren besin v. sich Se. Hoheit der Prinz Wilhelm von Baden, Graf Redern un General⸗Lieutenant Freiherr von Schreckenstein. 0

e , 16. September. Der regierende Großhe . !. von Baden Königl. Haheit ist gestern Mittag hier igel ann, und nach eingenommenem Diner nach Berlin weiter gereist. in

Württemberg. Stuttgart, 15. September. . ö. versitãt Tübingen hat einen schweren Verlust erlitten n,. gestern erfolgten Tod des ordentlichen Professors der Rechte,

1801

5stlin. Als Kriminalist hat er sich durch seine „Neue Re⸗ fi 9 Strafrechtsbegriffes einen über Deutschland hinaus- reichenden Namen erworben. (Köln. Z.)

Niederlande. Haag⸗ 15. September. So eben wurde die Session der Kammern eröffnet. In der Thronrede kündigt per König u. A. an, daß im Laufe der diesjährigen Session ein Hesetz über die Emancipation der Sklaven in Westindien vorgelegt werden soll, und daß einstweilen Maßregeln zur Verbesserung ihres gegenwärtigen Zustandes genommen werden. Eine Staate⸗Unter— siszung wird beansprucht werden für verschiedene Eisenbahn=Unter— nehmungen, welche ohne solche nicht zu Stande kommen

Dessenungeachtet wird die Regierung auch dieses

Schuld ⸗ Tilgung beantragen. Zur Regelung fes höheren, mittleren und niederen Unterrichts wer⸗ pen gleichzeitig Gesetz⸗ Entwürfe vorgelegt werden. „Die Sorge,“ sagt der König, „für Alles, was zum Gebiete der Ge⸗ wissensfreiheit gehört, ist eine der ältesten Ueberlieferungen Meines Giammhauses. Sie hat auch Mich bewogen, Mittel zu suchen, um so viel möglich die Beschwerden von Vielen gegen die jüngst ent⸗— worfene Regelung des Volksunterrichts aus dem Wege zu räumen. Nit Ihrer Hülfe wünsche Ich dem Lande den Besitz von Schul⸗ zinstalten zu sichern, in welchen der seit Jahrhunderten durch das Christenthum gebildete und entwickelte religiöse Volkscharakter re— speftirt und zugleich den Forderungen der Wissenschaft und dem Prinzip der Volkseinheit Rechnung getragen wird.“ Morgen Prü— sung der Vollmachten und dann Präsidentenwahl. (Köln. Ztg.)

Belgien. Brüssel, 15. September. Der inter natio⸗ nale Wohlthätigkeits-Kongreß hielt heute die Eröffnungs⸗ Eitzung seiner ersten Session. Der Vorsitzende des Organisations⸗ Ausschusses, Herr Rogier, wurde durch Zuruf an der Spitze des Porstandes belassen, und eröffnete die Sitzung mit einer längeren Rede, worin er zuerst der fünf innerhalb zehn Jahre in Brüssel ju gemeinnützigen Zwecken abgehaltenen Kongresse gedachte. Der Fedner erläuterte das Entstehen des gegenwärtigen Kon⸗ tesezs. Im Jahre 1863 habe der statistische Kongreß zu

rüsel einmüthig den Wunsch ausgesprochen, „recht bald

in einem allgemeinen Kongresse die Männer versammelt zu sehen, die in den verschiedenen Ländern sich mit den auf die physische, sitlihe und geistige Hebung der dürftigen und Arbeiter⸗-Klassen beziglichen Fragen beschäftigen.“ Dieser Wunsch sei 1855 in der pariser internationalen Mildthätigkeits⸗Konferenz erneuert und Brüssel als Sitz des künftigen Kongresses bezeichnet worden; auf diese Wünsche hin habe Herr Ducpetiaux, indem er einige Männer von gutem Willen sich beigesellt, es unternommen, die Elemente des sechsten Kongresses, der heute eröffnet werde, vorzubereiten und zusammenzubringen.

Großbritannien und Irland. London, 15. Septem—⸗

ler. Die Königin hat dem Feste beigewohnt, das ihr Nachbar

Nr, Farguhason jährlich auf seinem Schlosse Braemgr Castle den Hochländern zu geben pflegt. Der Hof wird seinen Aufenthalt in Balmoral diesmal auf sieben Wochen verlängern.

Heute fand hier eine Demonstration der Chartisten statt. Tinsende von Menschen begaben sich in Prozession nach Finsbury Square, wo sie dem kürzlich in Folge der ihm bewilligten Amnestie aus seiner Verbannung zurückgelehrken bekannten Chartisten Fro st eine Adresse überreichten.

Spanien. Madrid, 15. September. General von Benkendorf wird hier eintreffen, um der Königin die Thronbestei— bung des Kaisers von Rußland anzuzeigen. Damit geschieht der erste Schritt zur Herstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen Rußland und Spanien.

Italien. Turin, 12. September. Der türkische Gesandte Nehemed Dschemil Bey ist mit Geschenken des Sultans für den König hier angekommen. Die österreichisch⸗piemontestsch-parmesa— i Eisenbahn-Kommission wird, dem Vernehmen nach, nunmehr 1 Kurzem den Vereinigungspunkt der piemontesischen und onbardischen Bahnen bestimmen.

9 13. September. Der „Diritto“ widerlegt die Nachricht er „Gazzetta delle Alfi“ von bevorstehender Auflösung der Kammern. Cbarma, 13. September. Die Herzogin befindet sich in Sola; eidet seit fünf Tagen an heftiger Halsentzündung. Das heutige ulletin lautet beruhigend.

z ürkei. Der „Spectateur de hOrient“ giebt in der neuesten ing ein Verzeichniß derjenigen Räuberbanden, welche jen⸗ n der griechischen Grenze, im ehemaligen Thessalten, noch . ihr Unwesen treiben sollen. Es sind dies angeblich fol⸗ . e Erstens eine etwa 70 Mann starke aus Türken und Christen sammengesetzte Bande Albaneser unter Anführung eines gewissen

fel Eine zweite aus circa 30 Individuen bestehende Bande nn en hat einen gewissen Denistoti an der Spitze und macht ö. ind von Almiro und Agrapha unsicher. Eben so stark ist ö. ritte unter Fassoula in derselben Gegend, wo sich außerdem 9 7 andere, minder bedeutende Banden unter unbekannten 1 rern umhertreiben sollen. Eine vierte hat vor Kurzem drei onen aus Chatzimissi aufgehoben. Eine fünfte unter einem

gewissen Kastania, 8 bis 10 Köpfe stark, steht bei Makrovount, ei sechste unter Chassioli, 5 bis 6 Mann stark, bei den Vor aft! von Agia. Eine siebente Truppe, unter Katapidi, zählt 6 Mann und macht häufige Züge nach dem Pelion. Zwei andere halten sich in der Gegend von Chassia; ihre Führer sind unbekannt.

Amerika. New York, 3. September. Der Konflikt zwischen Senat und Repräsentantenhaus und die außerordentliche Session zu Washington sind dadurch beendigt, daß die Armee⸗Bill ohne das Kansas-Proviso mit 161 gegen 98 Stimmen durchge— gangen ist, (wie bereits auf telegraphischem Wege bekannt wurde). Die Republikaner ließen sich dadurch aus ihrer Stellung verdrängen, daß der Kriegs-Minister, Jefferson Davis, alle in seinem De⸗ partement angestellten Arbeiter entließ unter dem Vorgeben, er habe kein Geld, sie zu bezahlen. Die Republikaner fürchteten die Wirkung dieses Schrittes und rückten deshalb nicht mit allen ihren Streitkräften ins Feld, so daß die Ueberzahl auf Seiten ihrer Gegner war. Der „New⸗Nork Herald“ äußert sich folgendermaßen über das Ereigniß: „Wir wundern uns durchaus nicht über dieses Resultat. Die vereinigten Anhänger Buchanan's und Fillmore's wuchsen der Partei Fremont's im Repräsentanten— hause über den Kopf, und in Bezug auf das Kansas-Proviso han— delte es sich von Anfang an blos um den Zeitpunkt. Ein paar Tage würden genug nicht anwesende Demokraten und Knowothings herbeigeführt haben, um die ganze Stärke der Republikaner zu überwältigen. Die letzteren haben sich in das Unvermeid— liche gefügt, da sie den Freunden Fillmore's und Bucha— nan's gegenüber eine Minderheit bildeten, und der Präsident kann jetzt über das Heer in Kansas nach Belieben verfügen. Einfluß— reiche demokratische Senatoren haben eingeräumt, daß die Missouri⸗ Kansas⸗Gesetze infam und grausam sind, und haben deren Auf— hebung beantragt. Allein sie sind ihren Parteigenossen gegenüber unterlegen, und die Gesetze von Kansas, so wie die Grenzer-Ban— den bleiben unangetastet. Jeder Unbefangene wird diese verbreche— rische Vernachlässigung der Angelegenheiten von Kansas als eine ewige Schmach für den gegenwärtigen Kongreß und als ein kläg— liches Zugeständniß betrachten, welches man einem schwachen und achselträgerischen Präsidenten gemacht hat, dem der Muth und die Fähigkeit zur Unterdrückung eines Grenzkrieges völlig abgeht.“

. Der Präsident hat seinen Entschluß angekündigt, sofort jeden Einfall in Kansas, gleichviel von welcher Seite er kommen mag, zu verhindern, und er hat das Versprechen gegeben, dafür Sorge zu tragen, daß jeder, dem Wahlrecht wirklich zustehe, dasselbe un— gehindert ausüben könne, sollte er (Pierce) zu diesem Zweck auch die ganze Bundesmacht aufbieten müssen. Zugleich jedoch hat er erklärt, er sei entschlossen, die so anstößigen Territorial-Gesetze, welche verschiedene demokratische Senatoren als verfassungewidrig, willkürlich und tyrannisch bezeichneten, zur Geltung zu bringen. Auch hat er es abgelehnt, einzuschreiten, um irgend etwas zum Schutze von Einwanderern auf ihrem Wege nach Kansas zu thun. In Kansas selbst sieht es kläglich aus. Auf beiden Seiten rüstet man. Die Missourier konzentriren sich in großer Zahl in der Nähe von Westport auf der Missouri-Linie unter Befehl des Generals Atchi Atchinson. Die Freistaatsmänner ihrerseits unter General Lane befestigen sich am Wanuka, ungefähr 7 Meilen vom Lager von Santa Fé. Ihre Hauptmacht, die auf 1000 — 2000 Mann geschätzt wird, steht zu Lawrence. Die Missourier sind, wie ihre Gegner glauben, ungefähr 3000 Mann stark. Mund vorrath ist in Lawrence nur spärlich vorhanden und die Zufuhr abgeschnitten.

Nachrichten aus Nicaragua stellen die Lage Walkers als be— denklich dar. Leon, bisher ein Haupt-Bollwerk der demokratischen Partei, war in den Händen seiner Feinde. Die Streitkräfte, welche seinem Gegner Rivas zu Gebote stehen, scheinen den seinigen an Zahl überlegen zu sein. Die übrigen central-amerikanischen Staaten rüsten sich, gegen ihn ins Feld zu rücken, sobald die Jahreszeit es erlaubt, und bei den Bewohnern von Nicaragua ist er entschieden verhaßt. Zudem fehlt es ihm an Geld, um seine Truppen zu be⸗ zahlen. Bei San Juan liegen 6 englische Kriegsschiffe, darunter 1 Linienschiff von 90 und 2 Fregatten von je 50 Kanonen.

Paris, Dienstag, 16. September. (Wolff's Tel. Bur.) Freiherr von Hübner ist in Neapel, der Prinz Adalbert von Baiern nebst Gemahlin sind in Paris eingetroffen.

— Bei der mehrseitig in Deutschland hervortretenden Richtung auf Codification der Handelsgesetzgebung gewinnt eine Arbeit Interesse, durch welche uns das Bra silianische Handels-Gesetzbuch vom 25. Juni 1856 in deutscher Sprache zugänglich gemacht wird. Der Codigo com- mercial do Imperio do Brasil, welchem das an den Code Rapoleon sich anlehnende spanische und portugiesische Handelsgesetzbuch und zwar vor— zugsweise das Letztere zum Grunde liegt, zerfällt in drei Theile. Der erste behandelt in 18 Titeln die Lehre vom Handel im Allgemeinen, der zweite umfaßt in 13 Titeln die Lehre vom Seehandel, die dritte in 8 Titeln die Lehre von den Bankerotten. Ein besonderer Schluß -Titel handelt von der Gerichtsbarkeit in Handelssachen. Die betreffende Arbeit, welche unter dem Titel „das brasilianische Handelsrecht, übersetzt von S. Borchardt, Stadtgerichtsrath, und