1886

den Landräthen zu bewilligende Urlaub, sofern ern mit Rücksicht auf pen Schluß-Paffus der Geschäfts-Anweisung für die Regierungen vom 31. Bezember 1825 nicht etwa bei dem Ober-Präsidenten oder bei mir nachzusuchen ist, von dem Regierungs-Präsidenten zu er— theilen ist.

Berlin, den 29. Juli 1856.

Der Minister des Innern. von Westphalen.

An den Königlichen Regierungs⸗Präsidenten

N. zu N.

Bescheid vom 4. August 1856 — betreffend die Verpflichtung der Gemeinden zur Uebernahme säch—⸗ licher Polizeikosten.

Die von dem Magistrate gegen die Verfügung der dortigen Königlichen Regierung vom 6. Dezember 1855 untern 18ten dess. Mts. angebrachte Beschwerde, ö. ö =.

die Erstattung sächlicher Polizeikosten aus der Zeit vom 29sten September 1851 bis Ende 1854 an die Staats-Kasse betreffend, kann für begründet nicht erachtet werden.

Nach S. 3 des Gesetzes über die Polizei⸗Verwaltung vom 11ten März 1850 (Ges. Samml. S. 265) sind die Kosten der ortlichen Polizeiverwaltung, mit Ausnahme der Gehälter der von der Staats— Regierung im Falle der Anwendung des 8. 2 angestellten besonde— ren Beamten, von den Gemeinden zu bestreiten. (

Hierzu gehören unbedenklich die Kosten für die Beschaffung der Journale, Register, Paßkarten 2c. für das Paßbüreau des dortigen Königlichen Polizei-Direktoriums, deren Erstattung gegenwärtig gefordert wird, und wenn die Wiedereinziehung der dies fallsigen in dem Zeitraume vom 29. September 1851 bis Ende 1854 aus der Staatskasse vorgeschossenen Beträge bis jetzt ausgesetzt geblie— ben ist, so kann daraus eine Verzichtleistung auf dieselben in keiner Weise gefolgert werden. ö

Das Verlangen des dortigen Königlichen Polizei⸗Direktoriums ist sonach begründet und die Verfügung der Königlichen Regierung daselbst vom 6. Dezember v. J. gerechtfertigt.

Berlin, den 4. August 1856.

Der Minister des Innern. Im Auftrage: Sulzer.

An den Magistrat zu N.

Finanz Rinisteriunm.

Bescheid vom 18. August 1856 — betreffend die Beiträge der Staatsdiener zu den Gemeindelasten. Cirkular⸗-Erlaß vom 2. Juni 1856 (Staats-Anzeiger Nr. 148 S. 1215.) Aus dem Bericht der Königlichen Regierung vom 28. Juni d. J., die Kommunal -⸗Besteuerung der Staatsdiener betreffend, haben wir ersehen, welche Zweifel darüber entstanden sind, daß nach der Bestimmung des Cirkular-Erlasses vom 2. Juni d. J. die Beamten bei den Gemeindezuschlägen zur Klassen- und klas— sifizirten Einkommensteuer nur mit der Hälfte des nach ihrem Diensteinkommen bemessenen Staatssteuersatzes heranzuziehen sind, während nach §. 2 des Gesetzes vom 11. Juli 1822 bei der Kommunalsteuer die Hälfte des Diensteinkommens zur Quo— tisirung kommen soll.

Die von der Königlichen Regierung hervorgehobenen Verschie— denheiten der Resultate, welche bei der Anwendung der diesseits getroffenen Anordnung, gegenüber der von der Königlichen Regie— rung bezeichneten Einschätzungsweise, hervortreten, sind hier keines— weges unbeachtet geblieben, jedoch nicht für erheblich genug erach— tet worden, um deshalb ein Verfahren aufzugeben, welches den Vorzug der höchsten Einfachheit an sich trägt, zugleich die Erreichung des Zweckes vollständig sicher stellt, und hinsichtlich des letzteren mit dem 8. 2 des Gesetzes vom 11. Juli 1822 nicht im Wider— spruche steht.

Wir bemerken in dieser Beziehung Folgendes:

. Der Zweck des §. 2 des gedachten Gesetzes ist offenbar der, die Beamten in Bezug auf ihr Diensteinkommen, weil dasselbe von

zufälligen Verhältnissen der Person abhängig, soweit zu begünstigen Abänderungen, von allen Kommissions⸗Mitgliedern

oder Diesen

gegenwärtigen Jahres hervorgehobenen Schwierigkeiten nicht al erheblich anerkennen. ( Hiernach muß es bei der Fassung der Cirkular- 2. Juni d. J. sein Bewenden behalten. Berlin, den 18. August 1856. Der Minister des Innern Im Auftrage: Sulzer.

Der Finanz⸗Minister. von Bodelschwingh.

An die Königliche Regierung zu R.

Abgereist: Se. Excellenz der Minister des Königlichen Hause— von Massow nach den Hohenzollernschen Landen. .

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Chef des Ministeriums für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, Freibert von Manteuffel, nach Aachen. .

Berlin, 30. September. Se. Majestät der König haben Allergnädigst gerubt: Dem Ingenieur -Geographen, Lieutenan— Westerheide, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliebenen Verdienst⸗-Kreuzes des Herzoglich fachsen-ernestinischen Haus-Orden

zu ertheilen.

X

Nichtamtliches. Hessen. Kassel, 29. September. Auf der Tagesordnun! der morgen abzuhaltenden öffentlichen Sitzung der Zweiten Kan mer steht, nach der hiesigen Zeitung, die Berathung des Bericht des Verfassungs-Ausschusses über die unterm 13. April publizirtt Geschäfts-Ordnung für die Landstände.

Schweiz. Bern, 27. September. Die Bundesversammlun hat heute ihre Session geschlossen, nachdem sie noch die Konze ssene zum Bau der Bahnstrecke Joerdon-Vaumarcus (gegen Neuenkut? und vom langen See zum Tukmanier ertheilt, so wie die fan“ Zweigbahn von Muttenz nach Basel-Augst verweigert hatte,

Italien. Nachrichten aus Neapel vom 25. ,. zufolge ist Herr von Hübner am 22sten nach Wien über . zurückgereist. Der König von Neapel ist nach Gasta zurückgekebnt.

Spanien. Aus Madxid schreibt man unterm 3 tember: „Ein amtliches Rundschreiben in der „Madrider eitu 9 ruft 14,400 Provinzial-Milizen unter die Waffen. 5 ee. „Epoca“ zufolge hat die mit Ausarbeitung des Staats raths⸗Ge

. c ł . l 4 = ringen beauftragte Kömmission ihre Aufgabe beendet. Das, unter ge an⸗ einstimmig

1887

nommene Gesetz wird demnächst redigirt und der Genehmigung ker Regierung unterbreitet werden. Es scheint, daß die Zahl der zithe auf 35 festgestellt wird; den Eten Theil derselben lann die zieglerung, unter Beibehaltung ihrer. Stellen als Staats— ite, zu diplomatischen Sendungen ins Ausland und wich⸗ aen Aufträgen in den Provinzen benutzen. Der Staats rath pird in mehrere — den verschiedenen Ministerien entsprechende — Zectionen getheilt werden. — Die „Epoca“ berichtet heute: Im 24. August erschien vor Alhucemas, einem unserer Gar— nsonsplätze in Afrika, eine mit 42 Riffianern bemannte Barke, vpelche den Gouverneur zu einem Seegefechte herauszufordern schie⸗ zen. Durch diese Demonstration erzürnt, befahl der Gouverneur, zie Boote bereit zu machen. Die Kanone des Platzes gab das Zeichen zum Angriff, das Feuer begann und dauerte zwei Ztunden, bis die aus Soldaten und Freiwilligen bestehende Frpedition die Boote der Mauren, enterte, mit dem Bajonette griff und unter dem Rufe „Sieg“, alles, was darin war, törtete. Die Spanier hatten 2 Todte und 10 Verwundete. Die I Leichen des Feindes wurden in die Stadt gebracht. Der Ver— sut der Mauren im Kampfe vom 9. August soll 200 Mann be— nagen. — Die „Nacion“ will wissen, daß bis zur Fassung weiteren BZeschlusses, 3 Dampfer vor den Riffküsten kreuzen würden.“

Eine telegraphische Devesche aus Madrid vom 26. September autet: „Die amtliche Zeitung veröffentlicht die Ernennung der Provinz-Gouverneure, die noch zu ernennen waren. Am Sonntag snden in der Umgegend von Madrid große Manöver statt.

Madrid, 28. September. Die Gasbeleuchtung von Madrid st der Compagnie der Pereira'schen Kredit-Gesellschaft zugesprochen. — Die Königliche Prärogative wird die auf kirchliche Würden be— zalichen Vorschläge umfassen.

Türkei. Aus Konstantinopel vom 18. September sind n NMarseille am 27. September mit dem Dampfer „Tamise“ fol⸗ nde Nachrichten eingetroffen: General Chesney, Mitglied der Kemmission für die Euphrat-Bahn, war in Konstantinopel einge— noffen. Die Vorstädte Galata und Pera wurden von Raubgesindel beunruhigt. Die Finanz⸗-Krisis war noch im Zunehmen; die Münz— derwaltung steckt mit ungefähr 356 Millionen Piaster in Schulden, und die Schulden der großherrlichen Civilliste sind, wie versichert ird, noch vier Mal so groß. Dit englischen Kanonenboote, die mSchwarzen Meere waren, sind nach Konstantinopel zurückgekehrt; ts blieben im Schwarzen Meere nur drei vor der Schlangen-Insel vostirte Kanonenboote.

Aus Ismail, 11. September, wird dem „Moniteur de la götte“ geschrieben, daß die Russen Stadt und Hafen vollständig ztrüumt haben. Die Kanonenboot -⸗Flotille, welche 27 Fahrzeuge fark war, ging nach dem Asowschen Meere unter Segel.

Man schreibt der „Pr. C“ aus Jassy unter dem 2bhsten . M.: „Seit längerer Zeit beschäftigte man sich hier mit der Frage, welche Civilliste dem Kaimakam gewährt werden würder sie ist ct durch einen in Konstantinopel gefaßten Beschluß entschieden. Es vird dem Kaimakam dieselbe Civilliste, wie einem regierenden Hospodar „000 Dukaten jährlich) bewilligt. host brachte, wie verlautet, am 14ten d. das hierauf bezügliche Bisrialschreiben. — Von Seiten des Fürsten Ghyka war ein drr Donitsch zum moldauischen Mitgliede der internationalen zuß- und Schifffahrts-Kommission ernannt worden. Er auch jetzt von dem Kaimakam in dieser Eigenschaft bestätigt orden und soll nächstens nach Wien abgehen, um sich dort den deren Mitgliedern dieser Kommission anzuschließen. Das Kaiser⸗ s russische Konsulat in Jassy ist wieder besetzt. Herr Popoff ist

* russischer Konsular-Agent am 17ten d. hier eingetroffen, um die Ischäfte des Konsulates zu übernehmen. — Kürzlich hat ein stifffahrtsversuch auf dem Sereth stattgefunden mittelst flacher

Bote, welche vermöge einer mit Kautschuk und Firniß wasserdicht machten Leinwand zur Aufnahme einer Getreideladung sich eignen. Ler Versuch ist gelungen. Der Erfinder dieser Böte, ein Herr

zalbowenco, hat hierauf ein Patent auf 17 Jahre von Sei⸗

en des Fürsten Ghyka erhalten. Er hat auch in Oesterreich s ausschließliche Privilegium erhalten, von diesen Böten Gebrauch

machen, und er ist augenblicklich auf Veranlassung der öster⸗ schischen Regierung mit der Beschiffung der Marosch mit seinen

h

daten besch ffigt. Dänemark. Kopenhagen, 26. September.

ungereicht.

u seinen schwachen Gesundheitszustand zum Austritt genöthigt. 6 diesen Umständen hielten die Minister des Kultus und der . die Rekonstituirung des Ministeriums für unmöglich, welcher uch die Minister des Kriegs und der Marine, so wie der Minister he Schleswig sich anschlossen. Das Ministerium darf denn auch einst⸗ len als aufgelöst angesehen werden. Unsgaard's Rücktritt soll

Die letzte Konstantinopeler

. Auch der Ninister des Innern, Hr. Unsgaard, hat nunmehr seine Dimission In einer vorgestern stattgehabten Minister-Konferenz,ů welcher alle Minister, mit Ausnahme des Herrn Andrä, zugegen ten, erklärte der Conseils-Präsident Bang, auch er fühle sich

durch eine Meinungs-Verschieden heit wegen der Feste⸗Ablösung ver⸗ anlaßt sein. Es wird wohl noch eine Staatsraths-Sitzung abge— halten werden, ehe ein definitiver Beschluß gefaßt wird. Es kemmt nun darauf an, wem der König die Bildung eines neuen Ministeriums übertragen und in wie weit diesem die Aufgabe gelingen wird. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird der Reichstag gleich nach seinem Zusammentreten prorogirt werden. (Berl. Tid)

Prinz Joseph Carl Paul Napoleon ist unterm 24sten d. zum Ritter des Elephanten-Ordens ernannt. Der Admiral Glasenap, velcher der russischen Gesandt— schaft in Stockholm attachirt ist, hält sich gegenwärtig hier auf, und scheint den Auftrag zu haben, die Kriegsmarine Anstalten der verschiedenen europäischen Staaten zu besehen. In Carlskrona ließ er ausführliche Zeichnungen der dortigen Anstalten aufnehmen. Von hier begiebt sich der Admiral nach Holland. . — 28. September. Prinz Napoleon, der heute früh von 6 466 ist, begiebt sich, dem Vernehmen nach, über Kiel nach Hamburg.

Amerika. Die „Persia“ traf am 27. September mit Nach— nichten aus New-York, 17. September, in Liverpool ein. Die Wahl-Bewegung war sehr stark; der Knownothings-Kandidat,

Mr. Johnston, ist zurückgetreten; die Whigs scheinen sich der Kan— didatur von Fillmore anschließen zu wollen. — Am 15. August brach in Lima ein Aufstand aus. Sechshundert Soldaten erboben sich gegen General Castillo; der Präsident rückte mit siebenhundert ihm treu gebliebenen Soldaten gegen ihn aus. Nach kurzem Kampfe nahmen die Meuterer Reißaus und verließen die Stadt. Bei Abgang der Post war die Ruhe in der Stadt gänzlich herge— . da die Bevölkerung an der Bewegung sich nicht betheingt atte.

Statistische Nittheilungen.

—

Ton don, 27. September. Die Aufstellungen über die englische Handels- und Schifffabrts-Bewegung dieses Jahres baben außerordent— lich günstige Resultate ergeben. Der Werth der Ausfuhr in den ersten acht Monaten des Jahres 1856 beläuft sich auf 74,689, 600 L. und über— steigt somit um mehr als 14 Millionen L. den der erster, acht Monate des Jahres 1855. Im ersten Monate betrugen die Ausfuhren 10 Mil— lionen L. gegen 8 Millionen des Jahres 1654 und des Jahres 1855. Die Aufstellungen der Schifffabrt unter fremder Flagge ergeben gleich— falls eine beträchtliche Zunahme. ö.

— Die Einfuhr edler Metalle in England pro 1855 belief sich nach den Zollregistern und Angaben der Paketboot-Compagnieen, welche in Ermangelung amtlicher Mittheilungen das einzig brauchbare Material für statistische Ermittelungen liefern, auf 24.268.060 Pfd., wo—

von auf Australien 10,883,000, auf die Vereinigten Staaten 6,386, 000, auf Mexiko 5042, 000 Pfd. kommen. Australien bat also allein etwa 14 pCt. geliefert. Vergleicht man die Sendungen der beiden Semester, so zeigt sich, daß die australischen fast stationair blieben, die aus Nord— amerika und Mexiko dagegen beträchtlich, erstere um die Hälfte im 2ten Semester, abnahmen, was einigermaßen die Preis-Steigerung der Valuta zu Ende jenes Jahres erklärt. Die Ausfuhr während desselben Zeitraums läßt sich auf circa 29 Millionen Pfd. veranschlagen. Rechnet man zu der obigen Einfubr den bon der Bank von England in Umlauf gesetzten Be— trag von 3 Millionen Pfd., so stellt sich die Summe, mit welcher der englische Markt sich dersorgt hat, auf etwa 27 Millionen. Das Mehr der Ausfuhr würde sonach an 24 Millionen betragen; indeß ist zu be— rückfichtigen, daß die Sendungen aus europäischen Ländern in den obigen den Eingang betreffenden Daten nicht mitbegriffen sind. (Pr. C.)

— Das Königreich Polen zählt jetzt 2154 katholische Kirchen und Kapellen. Darunter sind 1639 Parochialkirchen, 106 Filial⸗-Kirchen, 27, die weder Parochial- noch Filial-Charakter haben, und 382 Kapellen. Die Zahl der Klöster in diesem Königreich beläuft sich auf 185, wovon 152 männlichen und 33 weiblichen Orden angehören. Der weltliche ka— tholische Klerus bestand daselbst zu Ende des Jahres 1855 aus einem Bischof, 2 Suffraganen, 7 Diözesal-Administratoren, 28 Prälaten, 55 Domherren, 65 Konsistorial-Mitgliedern, 131 Dekanen, 1180 Pröpsten, 431 Parochial-Administratoren, Kommendarien, Kaplanen, Altaristen und Präbendaren, 537 Vikare, 39 geistlichen Lebrern an Schulen, 47 Semi⸗ nar-Professoren, 73 emeritirten und 20 demeritirten Geistlichen, zusam— men 2614. Die männlichen Orden zählten 164 Vorgesetzte, 7184 Kaplane, 349 Kleriker, 266 Laienbrüder, und 64 Novizen, zusammen 1627; die weiblichen 36 Vorgeseßte, 325 Ordensschwestern und 52 Novizen, zusam— men 413.

— Nach dem letzten Jahresbericht des Staatsschatzmeisters von Texas sind gegenwärtig in diesem Staat 45,893,869 Acker Land be— steuert, deren Werth auf 58,671,126 Dollar abgeschätzt wird. Die An— zabl der besteuerten Stadtlots beträgt 40,136, im Werthe von 19,198,528 Dollar. Die Regerzahl beträgt 165,606, im Werthe von 58,373, 924 Dollar; die Pferdezahl 171,8, im Werthe von 8, 002, 545 Dollar. Der Gesammtwerth des besteuerten Eigenthums beträgt demnach 149,521,431 Dollar. Die sämmtlichen Steuern, welche von diesem Eigenthum erhoben werden, betragen nur 225,270 Dollar. Rechnet man hierzu die 10,982 Dollar Kopffteuer, welche erhoben werden, so ergiebt sich 246,252 Dollar als Gesammtbetrag der Steuern. (Pr. C.) ᷣ