1966
21. Januar 1839 (nicht, wie in der Eingabe gesagt wor⸗ den, der Verordnung vom 14. Oktober S844) bezeichneten Urbarmachungen und Kulturverbesserungen vorgenommen, ohne davon dem Bezirkssteuer -Controleur rechtzeitig die vorgeschriebene Anzeige gemacht zu haben, in der Art eine Wiederherstellung in den früheren Stand bewilligt werden' möge, daß ihnen die in der angeführten gesetzlichen Bestimmung bezeichneten Vortheile auch dann zu Theil werden, wenn sie die früher versäumte Anzeige hei dem Bezirks-Steuer-Controleur noch binnen einer Frist von drei Monaten nach dem Beginn der Spezial⸗ Revision nachholen, ö
ist auf eine Abänderung des Grundsteuer⸗-Gesetzes vom 21. Januar
1839 gerichtet, zu welcher wenigstens für jetzt ein Bedürfniß nicht
anerkannt werden kann. Ohne vorgängige
blieben sind.
In einzelnen Theilen der westlichen Provinzen geschieht die diesfälliger Veränderungen, den gesetzlichen
vorherige Anmeldung der Vorschriften entsprechend, ziemlich regelmäßig; die Katasteraufnahme
ist bereits seit länger als 20 Jahren beendigt, und für einen großen Theil der in Rede stehenden Kutltur-Verbesserungen wird der ge⸗ setzlich bestimmte Zeitraum, für welchen der frühere Katastral⸗Ertrag, ü bei erfolgter ge⸗ schon ganz oder am 15ten d. M., Mittags um 12 Uhr, in ihrem großtn die Revision schreitet, den daß bis nicht in den meisten der bezeichnete Zeitraum jedenfalls ver⸗ Studirenden haben den Zutritt auf Vorzeigung ihrer Erkennungs— behufs der Angriff zu nehmen den Katastral-Verbände sich aus dem in Rede stehenden Verhältniß besondere Nachtheile uud Härten ergeben und in welchem wird sich erst nach den Resul—
taten der zunächst vorzunehmenden Spezial-Revisionen mit einiger und dann würde es jedenfalls erst an der Zeit sein, eine etwaige Härten mildernde Abänderung der be⸗ stehenden Gesetzgebung im Sinne des vorliegenden Antrags her⸗
ungeachtet der inzwischen eingetretenen Revision, setzlicher Anmeldung beibehalten werden soll, wenigstens größtentheils verflossen sein; gesetzlichen Bestimmungen gemäß, so zu deren Eintritt für den noch übrigen
rechtzeitig angemeldeten Kultur⸗ Verbesserungen Abschätzungs⸗ Bezirken fließen wird. Ob für die Grundbesitzer der Spezial-Revision innerhalb der nächsten Jahre in
langsam vor, Theil der
Umfange solche etwa hervortreten,
Sicherheit erkennen lassen,
beizuführen.
Hat daher für jetzt auch Anstand genommen werden müssen, dem Letzteren stattzugeben, so ist doch Veranlassung genommen wor- den, die Grundbesitzer durch die Amtsblätter der Regierungen noch⸗ gesetzlichen Bestimmungen
mals ausdrücklich auf die bezeichneten aufmerksam machen zu lassen, damit sie sich durch deren genaue Beobachtung wenigstens von jetzt ab gegen jeden weiteren Nachtheil in der fraglichen Beziehung sicherstellen können.
3) Richtung der Eisenbahn von Münster nach Rꝰheine.
Die Petition Unserer getreuen Stände vom 26. Oktober 1854, . Dampfschiffen gemacht werden können,
betreffend die Richtung der Eisenbahn von Münster nach Rheine, hat durch den inmittelst erfolgten Ausbau der Linie über Greven und Emsdetten ihre Erledigung gefunden.
amts-Bezirken Bochum und Siegen.
Die von Unseren getreuen Ständen in der Petition von 26sten . er Oktober 1854 befürwortete Errichtung von Gewerkenkammern in keit bebient hat, kommt es bei Aufstellung der nach Vorstehendem
den Bergamts-Bezirken Bochum und Siegen hat für ein Bedürfniß nicht erachtet werden können,
errichteten Handelskammern die Interessen Gewerkenkammern nicht bedarf.
Staats⸗Straße ꝛc. ꝛc. Dem Antrage Unserer getreuen Stände:
wegen Umbaues der Staatsstraße zwischen Neheim und
Menden,
hat wegen des dafür erforderlichen unverhältnißmäßig hohen Kosten⸗
aufwandes nicht entsprochen werden können. Auch gestatten die vielfachen Ansprüche an die Staats-Kasse es nicht, dem Antrage
wegen Uebernahme der chaussirten Kommunalstraße rom Reheimer Ohl bis Wickeder Ruhrbrücke als Staatsstraße,
Folge zu geben. Der eventuelle Antrag: wegen Aufnahme dieser Kommunalstraße unter die Zahl der Bezirksstraßen ist zunächst zur Berathung der Kommission für die Verwendung des Provinzial⸗Wegebaufonds des Herzogthums Westfalen ge— stellt worden. Dieselbe hat wegen einiger konkurrirender Wege⸗ bauunternehmungen um Befristung gebeten, und es wird nach Beendi⸗ gung dieser Berathung die definitive Enischeidung erfolgen. 6 K zu früher und leichtsinniger Hei⸗ rathen. Auf den in der Petition vom 24. Oktober 18654 gestellten
nähere Ermittelung
läßt sich nicht übersehen, ob wirklich und event. in welchem Um- fange Kultur-Veränderungen der gedachten Art unangemeldet ge⸗
Errichtung von Gewerken-Kammern in den Berg- mehr je nach der Art der und zum andern Theil nach 8. 2 1. c. liquidirt werden.
da die nach der Verordnung vom 11. Februar 1848 sowohl in Bochum als auch in Siegen bereits . des Bergbaues mit wahrzunehmen berufen sind, so daß es neben denselben besonderer ö den Königlichen Geheimen Ober-Finanz⸗-Rath ꝛe. 5) Umbau der von Neheim nach Menden führenden . ,,
Antrag, die Verhinderung zu früher und leichtsinniger Heirat betreffend, eröffnen Wir Unseren getreuen Ständen, daß ihn auch anderweitig angeregte Gegenstand einer sorgfältigen und tser fassenden Prüfung wird unterzogen werden. ut. Zu uͤrkund dieser Unserer gnädigsten Bescheidungen hab Wir den gegenwärtigen Landtags-AUbschied Höchsteigenhändig d ! zogen und verbleiben Unseren getreuen Ständen in Gnaden .
wogen. Gegeben Berlin, den 22. September 1856.
Friedrich Wilhelm.
von Manteuffel. von der Heydt. Simons. von Raumer. von Westphalen. von Bodelschwingh Graf Waldersee. Für den Minister für die landwr, schaftlichen Angelegenheiten:
von Manteuffel.
Unter zickts⸗ uns
Die Universität wird das Geburtsfest Sr. Majestät des Fönig
Hörsaal feiern und damit den Akt der öffentlichen Uebergabe des Rektorats verbinden.
Die Eingeladenen werden hierdurch ganz ergebenst ersucht, die ihnen zugestellten Karten am Eingange vorzuzeigen. Die Hemen
Karte. Berlin, den 13. Oktober 1856.
Der Rector der Universität. Ehrenberg.
Tin unz tin i st eri nm.
Verfügung vom 16. September 1856 — betreffend die Aufstellung der Reiseliquivationen.
Ew. ꝛc. erwidere ich auf den Bericht vom 23. v. M., daß fir Dienstreisen, welche auf Eisenbahnen oder auf Dampfschiffen zurlich⸗ gelegt werden können, nur die im 8. 1 des Allerhöchsten Erlasses dom 10. Juni 1848 bestimmten Reisekostensätze liquidirt werden dürfen. — Bei Reisen, welche zum Theil auf Eisenbahnen oder deren Endziel aber nur mi anderen Transportmitteln zu erreichen ist, dürfen die Kosten nicht ganz nach §. 2 des vorerwähnten Erlasses, dieselben müssen vieh⸗ Transportmittel zum Theil nach 8e! Auf die Transportmittel, deren der betreffende Beamte sich in der Wüllic—=
einzurichtenden Liquidationen nicht an— Berlin, den 15. September 1856. Der Finanz⸗-⸗Minister. An
N. zu N.
Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Felir zu
Hohenlohe-Oehringen, von Stuttgart.
Se. Excellenz der General der Kavallerie und Chef des Gi⸗ neralstabes der Armee, von Reyher, von ,,
Der General-Major und Inspecteur der 2ten Ingenieur In⸗ specätion, von Wangenh eim, von Breslau.
Der Ober-Präsident der Provinz Pommern, von Pilsach, von Stettin.
Ber Geheime Kabinets⸗Rath
Potsdam.
Abgereist! Se. Durchlgucht der Königlich hangen l. Genekal der Kavallerie Prinz Bernhard zu Solms⸗ r
fels und z Se. Durchlaucht der Prinz Ernst zu So lms⸗Braunfel
nach Hannover.
Freiherr Se nfft
Illaire von München in
1967
Berlin, 13. Oktober. Se. Majestät der König haben Aller⸗ nadigst geruht; Den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur nlegung des ihnen verliehenen Herzoglich Sachsen⸗-Ernestinischen haus- Ordens zu ertheilen, und zwar:
des Groß⸗-Kreuzes:
kommandirenden General des J. Armee ⸗Corps, General
dem . Lieutenant von Werder;?! des Commandeur-Kreuzes erster Klasse:
dem Chef des Generalstabes des J. Armee-Corps, Oberst-Lieute- nant von Lehwaldt;
des Commandeur-Kreuzes zweiter Klasse: dem Major von Bosse im Generalstabe der 1sten Division; des Ritter-Kreuzes:
dem Adjutanten der 1sten Division, Rittmeister von Zander im 3Zten Kürassier-Regiment; ferner
des dem Orden affiliirten Ver dien st-Kreuzes:
den Seconde-Lieutenants von der Groeben J. und Freiherrn von der Trenck, gen. von Königsegg, im Zten Kürassier-Regiment, so wie ;
der silbernen Verdienst-Medaille: dem Vice⸗-Wachtmeister Bosch im 3Zten Kürassier-Regiment.
Nichtamtliches.
Preußen. Sigmaringen, 7. Oktober. Des Königs Majestit haben vor der Abreise aus den hohenzollernschen Landen
sachstehendes Allerhöchstes Handschreiben an den Wirklichen Geheimen
Fath von Sydow erlassen: Den Angehörigen der hoöhenzollernschen Lande spreche Ich gern
süt alle Freundlichkeit und Liebe, welche sie der Königin und Mir nährend Unserer Anwesenheit in ihrer Mitte bewiesen haben, hier— h Unsern Dank und zugleich den Wunsch aus, daß Gott! der herr sie segnen und allen auf ihr Wohlergehen gerichteten treuen Ich beauftrage Sie, dies zur
demühungen Erfolg schenken wolle. fffentlchen Kenntniß zu bringen. Achberg, den 6. Oktober 1856. ; (gez. Friedrich Wilhelm.
Oldenburg, 10. Oktober.
pri dent Zedelius ins Ministerium berufen, der schon im Jahre 5s Mitglied des damals gebildeten ersten konstitutionellen Mini— striums war. (Wes. 3.)
. Frankfurt, 11. Oktober. Heute Vormittag hielt der Ober⸗ befehls haber der hiesigen Bundesgarnison, der preußische General— litulenant von Reitzenstein, eine Inspection über liche hier stehende Truppen auf der Grindbrunnenwiese ab, welcher mehrere höhere Offiziere der pohnten. (Fr. Bl.)
Oesterreich.
Wien, 11. Oktober.
bei der ; ; lei der deutschen Bundesversammlung, Frhrn. v. Brenner⸗—
elsach, ernannt.
nichsten Mittwoch verläßt. . in Edinburgh zu übernachten und am Donnerstag Mor— ., London, abzureisen. Der Prinz von Wales macht gegen— . BVergnügungsreise in Devonshire, Das „Court Journal“ i; . Majestät bezeigte der Miß Nighlingale während . gene uc es die ausgezeichnetste Aufmerksamkeit und sprach sich hn ar. der langen Unterhaltung, mit welcher Liese junge Dame un vurde, darüber aus, wie sehr sie ihre Dienste und ihre gern zu schätzen wisse.“
nate offssor Morse und Mr, Cyrius W. Field aus New- Nork ö. . auf dem auswärtigen Amte eine Zusammenkunft mit
rl von Clarendon. Es handelte sich dabei um den zwischen
New k und Irland zu legenden unterseeischen elektrischen
wordene Aaͤerbau⸗Anstalt Ratisbonne hat sich mit mehreren Brüdern des Sion-Ordens zu
bezüglich Abhandlung. Beurtheilung berichtei, welche diese Arbeiten hier finden.
109. Oltober. An die Stelle des kürzlich ver⸗ kborhenen Finanzministers Krell ist vom Großherzog der Regierungs-
sämmt⸗
Bundesmilitair⸗-Kommission bei⸗ tele anhin. „Die heutigen Meldungen aus Toulon bringen nichts 6 Neues in Bezug auf die Bewegungen des Geschwaders.“ — Nach Nittheilung der heutige Wiener . e , ., Een y . hen igen. ö. äener Ztg. hat Se. Majestät der g , er dem 23. Juli . den bisherigen Minister-Residen⸗ . h . v. Walter in, Athen von diesem Posten enthoben und seine Stelle den bisherigen Legationsrath und Kanzlei-Direktor
— 11. Oktober. Die Dampf⸗Fregatte „Retribution“ (28 nonen) ist gestern früh von Sheerneß nach Derr un ö gen, um dort ihre endgültigen Instructionen entgegen zu nehmen. n n,, sch 29 . fürs Erste dem nach dem Golf von
n Geschwader a ĩ in die chi Rene, . nschließen und dann in die chinesischen er Dampfer „Canadian“ i k ĩ i hi n. , ist angekommen mit Nachrichten aus
Frankreich. Paris, 10. Oktober. Nach de
Fr ĩ g ; m „Moniteur“ 34 . September der Mehrertrag der indirekten Steuern und ö. , , mit dem entsprechenden Monate von 1854 verglichen, . und mit 18355 verglichen, 14,500,000 Franken. — ö oniteur“ veröffentlichten Monatsberichte der Bank von 3 . . hat der Baarvorrath (jetzt 166 Mill.) um 69, ; ö e Rechnung des Schatzes (jetzt 101 Mill.) um 75 und er Betrag der Vorschüsse auf Fonds und Actien um 2 Mill. ab— ,, während der Notenumlauf (jetzt 511 Mill.) um 723 . . hat. — In der Umgebung des Ministeriums , ist man beschäftigt, die im dortigen Telegraphenthurme ,,, Drähte, nach preußtschem System, unterirdisch . , zu legen. — An dem vorgestrigen Ausziehtage ,. ch die Polizei⸗Kommissare zahlreiche Geldspenden unter die , vertheilt. Der Minister des Innern hat an die Präfekten und zürgermeister ein Rundschreiben erlassen, worin denselben im Falle einer außerordentlichen Besteuerung, die bekanntlich in letzter Zeit sehr häufig vorkommt, empfohlen wird, keine neuen und permañen⸗ ten Dctrois auszuschreiben, sondern nur die schon bestehenden Ab⸗ gaben zu erhöhen, weil diese Vermehrung nur provisorisch sei und u, nn, , fünf bis sechs Jahre dauern könne. — Vor⸗ 3 ein schifften sich zu Marseille sechs Trappisten nach Algier ein, wo sie sich mit den hundert Mönchen des gleichen Ordens vereinigten, die zu Staoueli die bereits berühmt ge⸗— leiten. Auch der bekannte Abbé
8 sei 8 s ; ; , ,. um die Leitung der Wohl⸗ ⸗ nterrichts-Anstalten zu übernehmen, welche er ei ö ; r an den heiligen Orten gründete. . — Jö ö (e , Trehouart, der seit einiger Zeit sich hier aufhielt, 1 ,, ,,. zurückgereist. — Die Korvette „Cocyte“, welche an 4 n , rn, des Prinzen Napoleon Theil nahm, ist vor— ges ern bends in Havre eingetroffen. Diesen Morgen lud man , , aus, welche die Sammlung des Prinzen währen seiner Reise: Mineralien, Lappenzelte, Modelle grönlän— discher Wohnungen ꝛc. enthalten. 5 * . * 6 5 . 5 ĩ styn 6 Profe so Middeldorpf aus Breslau las in der vorgestrigen itzung der Académie des sciences eine auf seine Galvanokaustik Wir haben schon neulich üher die günstige können wir ᷓ ies ine . önnen wir noch hinzusetzen, daß diese allgemeine Anerkennung auch einen öffentlichen Ausdruck in den Worten erhielt, welche der be⸗ staͤndige Secretair, Herr Flourens, in derselben Sitzung dem Vor⸗
trage anschloß.
; 11g libr. Die auf die Französirung ausländischer Seeschiffe bezüglichen Bestimmungen des Dekrets vom 17. Oktober 1855 sind bis
zum 17. Oktober 1857 verlängert worden. — Es bestätigt sich, daß in
. Champagne, bei Chalons-sur-Marne, ein Lager von 40,0900 Viann errichtet werden soll, das der Kaiser, der seine Wohnung in der Präfektur zu Chalons nehmen würde, persönlich zu befehllgen beabsichtigt. — Aus Marseille wird unterm heutigen Datum
Notizen in algerischen Blättern beläuft sich die Bevölkerung von Kabylien auf 700,000 Köpfe. Ihr Land ist trefflich angebaut,
äußerst fruchtbar und von drei Flüssen durchströmt.
Spanien. Der „Agentur Havas“ wird aus Madrid vom 6. Oktober geschrieben: „Wie die „Epoca“ meldet, kam Marschall
Narvaez gestern Nachmittags in Begleitung des Herzogs von Se— ö . . villano, der ihm entgegenfuhr, hier an. Nachdem er sich einige 6 (Ern fi brit anten und Irland. London, 19. Oktober. ö ö. 9 ( „ett jetzt endgültig beschlossen, daß die Königin Balmoral am Ihre Majestät gedenkt im Palast von
Stunden ausgeruht hatte, fuhr der Herzog von Valencia zum Minister⸗-Präsidenten und später in den Palast, um der Königin und ihrem Gemahl seine Ehrerbietung zu bezeigen. Obwohl seit 2 Tagen leicht unwohl, empfing die Königin ihn dennoch aufs huldvollste, und die lnterredungen mit Ihren Majestäten, so wie mit Marschall O' Don⸗ nell, waren hͤchst befriedigend. — Nach amtlichen Angahen beläuft sich die Summe der bis 30. September desamortisirten Güter auf 766,138,493 und der abgelösten Grundzehnten auf 186,829, 040 Regalen. — Künftig soll wegen politischer Anlässe Niemand mehr nach den Philippinen, noch nach den Antillen geschickt werden. Ein königliches Dekret bezeichnet die Mariannen als künftigen Ver— bannungsort. — Die Regierung hat angeordnet, daß den Nicht⸗ kathokiken überall besondere Begräbnißplätze eingeräumt werden sollen. — Die „Madrider Zeitung“ erklärt, daß sie blos deshalb keine Bulletins über den Zustand der Provinzen veröffentliche, weil überall Ruhe und Sicherheit herrsche.“