1856 / 255 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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leitung vom 2. April 1862, die Steuervergütung für ausgeführten Branntwein betreffend . ich, daß in den von dem Haupt⸗Steueramte aufzustellenden onifications⸗ Liquidationen die Alkoholprozente, für welche die Steuervergütung gewährt wer⸗ den soll, künftig nicht nach dem Nettogewicht und der Stärke des ausgeführten Branntweins mit Benutzung der Brixschen Tafeln, sondern wie im 8§. 4 der Bekanntmachung vom 18. Oktober 1838 vorgeschrieben durch Multiplication der Quart⸗ zahl mit der ermittelten wahren Alkoholstärke festgestellt werden. Die Brixschen Tafeln sind nur zur Feststellung dieser letzteren An⸗ gaben zu verwenden, und haben die Revisionsbeamten nach den⸗ selben, unter Beachtung der in den §§. 6 und 7 der genannten Anleitung ertheilten Vorschriften, den Quartinhalt, so wie die wahre Alkoholstärke jedes einzelnen zur. Abfertigung gestellten Gebindes zu berechnen und das Ergebniß in die Spalten 11 und 12 der Ausfuhr-Anmeldung einzutragen. Daneben verbleibt es bei der Bestimmung, daß, wenn eine geringere Quartmenge oder (wie später angeordnet worden) ein geringerer Alkoholgehalt angemeldet ist, als der Revisionsbefund ergiebt, der absolute Alkoholgehalt auf Grund der bezüglichen Angabe in der Anmeldung bei denjenigen Steuerstellen, welche die Berechnung der Steuervergütung anzulegen haben, zu ermitteln ist. Berlin, den 29. September 1856.

Der General-Direktor der Steuern.

An die Provinzial-Steuer-Direktoren zu Magdeburg, Stettin und Köln.

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Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4ten Klasse 114ter Königlicher Klassen-Lokterie fielen 3 Gewinne zu 2090 Rthlr. auf Rr. 6268. 13,408. und 48,9054. 29 Gewinne zu 1000 Rthlr. auf Rr. 331. 1283. 1492. 3535. 4039. 11,327. 13,471. 21,619. 23, 401. 24, 596. 25,952. 27, 314. 35,023. 42,920. 46,451. 46,937. 54. 396. 56,109. 58,292. 58,761. 61,787. 69.361. 72,737. 77,205. 77,735. 82,716. 83,603. 88,346 und 94, 172. . .

41 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 757. 1266. 5903. 5125. 5239. 6728. 7231. 12,410. 17,802. 20,527. 24,499. 29,263. 32,563. 32,931. 43,628. 49, 532. 50,804. 51, 862. 53,150. 54, 493. 56,479. 56, 950. 62.473. 62, 672. 63,051. 63, 912. 6b, 24. 68,367. 69. 766. 71, Ss3. 73, 655. 74,280. 74,8098. SI, 237. 83, 573. S5, M20. S7, 247. 89,639. 92,223. 92,330 und 92, 460.

66 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 809. 1279. 1324. 1697. 3945. 8065. 8610. 9780. 11,187. 13,079. 15,438. 17,829. 22,911. 23,050. 24,410. 26,302. 27,522. 29,351. 30,174. 32,131. 32,574. 34,114. 35,966. 36, 124. 37,000. 38,151. 38,400. 39, b55. 41,710. 42,271. 12,353. 42,884. 4,421. 46,458. 46,698. 51,281. 52,997. 56, 616. 56,942. 60, 153. 60,351. 60,485. 60, 544. 61, 205. 61,775. bd, 724. 65,911. 67, 309. 68,990. 71,426. 71,553. 74, 066. 74,269. 78, 696. 81, 900. 86,603. 88, 890. 89, 241. 89, 410. 91,038. 91,044. 9i, 782. 92,045. 92, 062. 92,744 und 93,253.

Berlin, den 28. Oktober 1866.

Königliche General-Lotterie-Direction.

Angekommen: Der General-⸗Major und Commandeur der 28sten Infanterie⸗Brigade, von Bosse, von Düsseldorf.

Abgereist: Der Fürst von Pückler-Muskau, nach Frankfurt a. M.

Der General-⸗Major und Commandeur der 20sten Infanterie⸗ Brigade, von Roon, nach Köln.

Der Erb⸗Marschall im Fürstenthum Minden, Freiherr von der Recke⸗Stockhausen, nach Obernfelde.

Berlin, 28. Oktober. Se. Majestät der Köoͤnig haben den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung des von des Großherzogs von Baden Königliche Hoheit ihnen verliehenen Ordens vom Zähringer Löwen Allergnädigst zu ertheilen geruht, und zwar:

des Groß⸗Kreuzes in Brillanten: dem Ober⸗Hof⸗ und Haus⸗Marschall, Wirklichen Geheimen Rath Grafen von Keller;

des Groß⸗Kreuzes: dem Oberst⸗Truchseß, Wirklichen Geheimen Rath Gra

Redern und fen von

s

dem Rittmeister von Hontheim,

dem Premier-Lieutenant von Brozowski und

dem Seconde-Lieutenant Freiherrn Senfft von Pilsach im 7ten Ulanen-Regiment.

Nichtamtliches.

Preußen. Der Bürgermeister Bartsch in Breslau ha das Mandat als Abgeordneter für den ersten Breslauer Wahlbezirk (Stadt Breslau) niedergelegt.

Luxenburg, 25. Oktober. In der Sitzung vom gestrigen Tage wurde die Antwort ⸗Adresse auf die Thronrede in ihrer ur— sprünglichen Fassung mit 31 gegen 15 Stimmen angenommen; dre Mitglieder enthielten sich der Abstimmung, und sechs Deputirte fehl— ten. Ein Besserungsantrag, der zum Zweck hatte, die etwas star— ken Ausdrücke der Adresse durch mildere zu ersetzen und anden

ganz wegzulassen, war vorher mit 27 gegen 22 Stimmen verworfen

worden. Heute soll die Deputation, die dem Prinzen die Adrese überreichen soll, empfangen werden. (K. 3.)

Holstein. Kiel, 26. Oktober. Die seit einigen Tagen im hiestgen Hafen weilende Kaiserlich russische Flotten -Abtheilung, unter dem Befehle des Contre-Admirals Behrens, lichtete heute Morgen die Anker und ist bereits außer Sicht. Dem Vernehmen nach wird die Schrauben-Fregatte „Polkan“ nach Athen, die Brigg „Philoktet“ nach Konstantinopel gehen, wogegen das Schrauben— Linienschiff „Wiborg“ und die Fregatte „Castor“ erst in Cherbomg nähere Ordre erhalten sollen. (H. C.)

Nassau. Wiesbaden, 26. Oktober. Se. Hoheit der Her— zog ist gestern Vormittag von Lippspringe angekommen, und ge— währte dem außerordentllchen Gesandten, Grafen v. Ehrenschwert, eine Audienz, in der die Ratification des Hetrathsvertrages zwischen der Prinzessin Sophie von Nassau und dem Prinzen Oskar von Schweden vollzogen worden ist. Graf Ehrenschwert über— reichte bei dieser Gelegenheit im Auftrage seines Monarchen dem Herzog den Seraphinen-Orden. Die Vermählung soll nächse⸗ Frühjahr stattfinden. (Mrh. Z.)

Großbritannien und Irland. London, 26. Oktobet. Der Schraubendampfer „Hannibal“ von 91 Kanonen, das Flaggen— Schiff von Rear-A Admiral Houston Stewart, ist gestern, tom Mittelmeer kommend, in Portsmouth eingelaufen, soll jedoch ohn Verzug wieder zum aktiden Dienst verwendet werden. Nie Referve-Flotte, die jetzt auf den Werften von Pembroke ge baut wird, besteht aus 4 Linienschiffen, 4 Fregatten erster Alast und 2 Schaluppen. Es sind der „Howe“ von 121 Kanonen und 1009 Pferdekraft, „Windsor Castle“ von 116 Kanonen (war bit, her ein Segelschiff und führte den Namen „Victoria“), „Revenge 36 ö Kanonen und S806 Pferdekraft und „Defiance“ von gleicht

tärke. Frankreich. Paris, 26. Oktober. Im Palaste von dun tainebleau brach vorgestern Nachmittags in dem ehemaligen Theater⸗ saale Feuer aus, das jedoch bald gelösscht wurde und keinen großen Schaden anrichtete. Der „Monteur“ meldet den dahier ersos⸗ ten Tod des Divistons-Generals De speaux, den er als en, sten General in Frankreich nicht nur, fondern in ganz Euroßza z zeichnet. Im Jahre 1778 in den Militairdienst getreten und . 1794 Divissons-General, machte Despeaux alle Feldzüge der ö publik und des Kaiserreiches mit. Erst vor wenigen Monaten ve lieh ihm der Kaiser den Großcordon der Ehrenlegion. .

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm Il. lol! „Nach dem heute veröffentlichten Dekrete, dem ein die Nothwen J keit einer Vermehrung des Heeres darlegender Bericht des m ministers vorangeht, wird in Friedenszeiten die Infanterie in aus 10 Regimentern von je 3 Bataillonen zu 700 Mann l. aus 20 Jäger⸗-Bataillonen bestehen, deren jedes 800 Mann z

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write Bataillone der Infanterie⸗ Regimenter treten 40 mt Ils n bezeichnete Bataillone der Provinzial-⸗Miliz, deren Gesammt⸗ ametzs Bataillone beträgt, sofort in die Armee ein. Durch sarkt liche Verfügungen vom 18. Oktober sind ernannt worden: gn reralt Campuzano, Aleson, Norzagaray, Martinez und die ntchea zu General-Capitainen von Portorico, Andalusien, Har h ilhpinen, den kanarischen Inseln und Alt⸗Castilien, General . zum Generah⸗Direktor der Artillerie, Graf Mirasol zum sp urs des Invaliden-Hotels und Arrazola zum Präsidenten des Nire Gerichtshofes. Der Direktor der „Madrider Zeitung“,

hat seine Entlassung begehrt und wird sie wahrscheinlich

n. , arten. Laut Nachrichten aus Turin vom 22. Oktober

ar Ihre Majestätdie Kaiserin⸗-Mutter von Rußland in Arona an— mmen und vom Prinzen von Carignan empfangen. Am . Oktober wollte Ihre Majestät sich nach Genua begeben, wohin sch der König Victor Emanuel in Begleitung des Grafen Cavour u ihrem Empfange begiebt. Am 20sten d. M. fand die Eröff⸗ , der savoyischen Eisenbahn statt. Der Zug, welcher um 8 Uhr 0M Minuten Morgens von Saint Jean de Maur inne abging, kam im halb 12 Uhr in, Alx an. Der Minister Paleocapa wohnte der hröffnungsfeierlichkeit bei,.

Türkei. Aus Marseille vom 26. Oktober wird gemeldet, unß das Erdbeben vom 12. Oktober auch in ganz Aegypten ver— sürt wurde, In Kairo sind 2090 Häuser eingestürzt und eine sehr roße Anzahl wurde beschädigt; Verwun dungen kamen jedoch wenig or; 306, 909 Menschen lagerten in der Stadt unter freiem Him— nel' Auch in Smyrna und im griechischen Archipel wurden Erd⸗ säße verspürt. Die Insel Nhodus wurde verwüstet und der große Ulchtthurm auf derselben ist geborsten. Auch Canea, an der sordküste der Insel Candia, Festung und Hafenstadt von 10,000

Einwohnern, ist, marseiller Berichten zufolge, zum Theil durch ein

Erdbeben zerstört worden.

Man schreibt der „Pr. C.“ aus Rustschuk unter dem thten d. M.: „Gestern wurde hier wie seit mehreren Jahren die

Feier des Allerhöchsten Geburtsfestes Sr. Majestät des Königs

kon Preußen auf dem Königlichen Konsulate begangen. In der Frühe salutirten die hiesigen Festungs⸗-Batterieen, die

Kanonenboote der Donau- Flottille und die Batterieen von

Giurgewo die auf dem Königlichen Konsulate und auf einem Schoner der Donauflottille gehißten Königlichen Flaggen.

Darauf empfing der hier residirende Königliche Konsul, unter

Nilitair- und Civil-Behörden, der Vertreter der auswärti—

gen Mächte, der Deputationen sämmtlicher hier lebenden Ge- meinden. Auch aus dem benachbarten Giurgewo hatten sich viele

Beamte eingefunden, um ihre Wünsche für die Erhaltung Seiner Majestit darzubringen.

Ein der „Pr. C.“ zugehendes Schreiben aus Varna vom ungen für 1854 ur der am Schlusse des Jahres 1852 von den administrativen Behörden vor—

17.8. M. enthält Folgendes: „Der im vorigen Jahre von der fran⸗ zöischen Regierung unternommene Bau der Straße von Rassowa nach Küstenide, der unter Leitung des jetzigen General-Direktors der schweizerischen Eisenbahnen, Herrn Lalanne begonnen wurde, ist vor Kurzem von dem französischen Staats-Ingenieur, Herrn Garnier, leendet worden und kann jetzt die Straße in ihrer ganzen Aus— zehnung benutzt werden. Herr Garnier ist ferner von dem Minister zer öffentlichen Arbeiten in Paris beauftragt worden, Studien über

lie Anlage eines Eisenbahnweges zwischen hier nach Rustschuck zu

machen und seine Vorlagen dem Ministerium einzusenden.

der König hat am 21sten d. M. den Bürgermeister in Jönköping, herrn Aster, zum Sprecher, den Großhändler Gustav Schwan

lerselbt zum Vice-Sprecher des Bürgerstandes und die Herren

Iils Strindlund und Anders Andersson resp. zum Sprecher und Uice⸗Sprecher des Bauernstandes ernannt. .

Heute hat der König den Reichstag eröffnet. In seiner fede erwähnte er zuerst der jüngst vollzogenen Verlobung seines weiten Sohnes, des Prinzen Oskar, Herzogs von Ostgothland, mit ber Prinzessin Sophie von Nassau. Dann fuhr der König also fort:

Bei Eurem Zufammentreten, gute Herren und schwedische Männer, lde ich das Reich in einer glücklichen Stellung von äußerem Ansehen und innerem Fortschreiten, welche von jedem schwedischen Mann mit auf⸗ lichtiger Freude und inniger Dankbarkeit gegen die Vorsehung anerlannt berden muß. Ich befinde mich in freundschaftlichen Verhältnissen zu len fremden Mächten. Am 24. November vorigen Jahres habe ich mit ungland und Frankreich abgeson derte Verträge abgeschlossen, welche . früheren chrenvollen Bündnisse eine neue Weihe geben und die ande der Freundschaft und des Vertrauens noch näher knüpfen, welche lich mit der Königin von England und dem Kaiser der Franzosen ver— chen. = Unsere Gewerbthätigkeit ist in einem blühenden Zuftande, der äandel hat eine bei uns bisher' unbekannte Ausdehnung gewonnen, der e tber macht jahrlich neue Fortschritte, welche nebst einer klügeren An⸗ dung seiner Produkte einen Ueberschuß erzeugt hat, welcher mit Vor⸗ k nach fremden Ländern ausgeführt werden kann. Beinahe in allen iclungen haben gewinnbringende Verhältnisse zu einer rühmenswerthen n sunteit gemahnt, welche einen vortheilhaften Einfluß auf den all— meinen und Privatwohlstand ausübt.“

dein üblichen Ceremonien, die Gratulations-Visiten sämmtlicher

Der König wendet sich darauf zur Auseinandersetzung der

Maßnahmen, welche in neuester Zeit zur Förderung der gemein— schaftlichen Interessen der unter seinem Scepter vereinigten skandi⸗ navischen Bruderreiche Schweden und Norwegen getroffen worden sind. Dann erwähnt der König der verbesserten Communication, namentlich der fortschreitenden Ausführung eines Eisenbahnsystems im Lande; für diesen wichtigen Theil der Staatsverwaltung wird ein neues Staats⸗Departement beantragt werden. Auch die Vor— lage einer nenen Zollverfassung auf der Grunklage einer erweiter⸗ ten Handelsfreiheit wird zugesagt. .

Der Grundsatz der Religlonsfreiheit soll fortan zur Geltung in insbesondere dabei die Strafe der Landesverweisung auf⸗

ren.

Die Rede des Königs schließt mit der Ankündigung einiger

ferneren, weniger wichtigen Vorlagen.

Paris, Dienstag, 28. Oktober. (Wolff's Tel. Bur.) Der heutige „Constitutionnel“ theilt mit, daß der französische Gesandte zu Neapel, Baron Brenier, diesen Ort am 27sten verlassen habe, und daß der spanische Gesandte, General Serrano, be— stimmt in Paris bleiben werde. „Constitutionnel“, „Pays“ und „Patrie“ bleiben, ungeachtet des Dementi der „Oesterreichischen Correspondenz“, bei der Behauptung, daß die Pforte die Räu— mung der Donaufürstenthümer seitens der Oesterreicher, so wie die Entfernung der englischen Flotte aus dem Schwarzen Meere behufs Schließung der Dardanellen fordere.

Gestern Abend wurde die 3proz. auf dem Boulevard zu 6b, 66 gehandelt.

Statistische Mittheilungen über die Geschäftsverwaltung der Justiz behörden in den Jahren 1854 und 1855.

Ueber die Geschäftsverwaltung der Preußischen Justizbehörden sind in dem dritten Jahrgange des Jahrbuchs der Preußischen Gerichtsber— fassung“) statistische Mittheilungen veröffentlicht worden, welche die Jahre 1851. 1852 und 18553 umfassen. Die inzwischen eingegangenen Berichte der Landes- Justiz-Kollegien machen es möglich, in der nachfolgenden Darstellung eine gleiche Uebersicht für die Jahre 1854 und 1855 zu ge— währen. Da die Vergleichung zweier Jahre in der Regel keinen sicheren Maßstab für die Beurtheilung der Abnahme oder Zunahme der einzelnen Geschäftsgattungen darbietet, so sind in der üachfolgenden Darstellung die Resultate des Jahres 1853 mit zur Berücksichtigung gekommen. ; J. Gerichtseingesessene, Behörden und Beamte. 1) In Betreff der Zahl der Gerichtseingesessenen sind den Ermittelungen für 1854 und 1855, eben so wie für 1853, die Ergebnisse

genommenen allgemeinen Zählung zum Grunde gelegt. Danach betrug die Einwohnerzahl in den saͤmmtlichen Provinzen der Monarchie 16,935,426 mit Einschluß der Militairpersonen und deren Familien.

Von dieser Zahl ist zunäͤchst die Zahl der preußifchen Be—

satzungen in Mainz, Luxemburg und Frankfurt a. M. mit.. 11,699 in Abzug zu bringen; von den verbleibenden 16,923, 7271 gehören 2, 572, 636 dem Departement des Appellationsgerichtshofes in Köln an;

die übrigen 14,351,685

den Gerichtsbehörden der anderen Provinzen. Schweden und Norwegen. Stockholm, 23. Oktober.

2) Die Zahl der am Schlusse des Jahres 1855 vorhanden gewe— senen Gerichts-Behörden hat sich gegen die zuletzt für das Jahr 1853 festgestellte Zahl nur unbedeutend verändert.

Es waren Ende 1855 vorhanden:

a) das Ober-Tribunal in Berlin, als oberster Gerichtshof für die

anze Monarchie,

b) 22 Obergerichte, nämlich das Kammergericht in Berlin, 19 Appella—⸗ tionsgerichte, der Justizsenat in Ehrenbreitstein und der Appella⸗ tionsgerichtshof in Cöln,

c) 9 Rheinische Landgerichte,

d) 1001 verschiedene, den Obergerichten untergeordnete Justizbehörden, 1,

Stadtgerichte ich S ] 2 Stadt und ö zugleich Schwurgerichte,

238 Kreisgerichte, von denen 4 zugleich Schwurgerichte sind (Ende 1853 waren nur 237 Kreisgerichte vorhanden; neu hinzugekommen ist seitdem das Kreisgericht zu Königsberg in der Neum.) .

45 (Ende 1853... 42) beständige Gerichts-Deputationen, mit Einschluß der Gerichts-Abtheilung in Tarnowitz (Departement Natibor), .

a99 (Ende 1853 ... 500) Gerichts⸗Kommissionen, außerdem wurden an 292 Orten Gerichtstage abgehalten) (GSerichtstags⸗Kommissionen),

125 Rheinische Friedensgerichte,

89 besondere Gerichtsbehoörden, nämlich:

*) Berlin 1854. Verlag der Decker'schen Geheimen Ober⸗-Hof⸗ buchdruckerei.