1856 / 256 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2082

Württemberg. Stuttgart, 28. Oktober. Der Prinz Napoleon ist, wie der „W. St. Anz.“ meldet, zum Besuche der Königlichen Familie hier vorgestern eingetroffen. .

Oesterreich. Wien, 28. Oktober. Die heutige „Oester⸗ reichische Correspondenz“ beharrt ungeachtet des Widerspruches von „Pays“, „Patrie“ und „Constitutionnel“ in Betreff der Räumung der Donaufürstenthümer, auf ihr am verwichenen Sonntag gege⸗

benes Dementi. Niederlande. Am sterdam, 27. Oktober. Am 2. Novem⸗

ber tritt die Zweite Kammer der Generalstaaten wieder zusammen. Die Kammer wünscht neue Organisationen im Finanz⸗ und Zoll⸗ wesen und eine neue Einrichtung der Grundsteuer und der Per⸗ sonalsteuer. —Tollens ist vorgestern beerdigt worden. Es war ein großer Leichenzug zu Ehren des berühmtesten holländischen Dich⸗ fers. Der König trifft gegen Ende dieses in. (Düss. Ztg.)

; ,, Brüssel, 27. Oktober. Die Session der Kam⸗ mern beginnt am 11. November. sich das Ministerium in der Unterrichtsfrage verhalten wird. Stadtrath von pres gerathen. Bischofs verschmelzen, walt darüber verlangte, zerschlug Bischof veröffentlichte einen Hirtenbrief, wonach die Ypres sich aus eignem freien zogen hätte. Der Gemeinderath hat die ganzen veröffentlicht, brief zur Tages-Ordnung überzugehen.

Großbritannien und Irland. London, 28. Ołtober.

Monats im Haag

Abschieds-Audienz als sardinischer Ministerresident. Man ist darauf gespannt, wie Der ist mit dem Bischofe von Brügge in Streit Ersterer wollte seine Schulanstalten mit derjenigen des allein weil letzterer die unumschränkte Ge⸗ sich die Unterhandlung und der Schule von Willen dem rellgissen Einflusse ent⸗ Verhandlungen und ferner einen Beschluß gefaßt, über jenen Hirten⸗

melden hiesige Blätter, daß seit 15. d. M. im dortigen Hafe zur englischen Escadre des Sir Richard Saunders Dundas 34h Dampfkorvette „Centaur“ mit 6 Kanonen und 200 Mann rende die Kanonenschaluppe „Osprey“ mit 4 Kanonen und 20 Mut liegen. Am 165. d. M. passirte dort das französische Damn „Vesuve“ mit dem Attaché Desault, Ueberbringer von Derr do an Hrn. Brenier. hen 265. Oktober. Hiesige Blätter melden, daß einige Be digungen neuerlich in Neapel verfügt worden seien. Un würde der ehemalige Deputirte Advokat Amoßio der Haf entlas werden. Die römische Regierung hat eine Ermäßigung der Sin n gebühren eingeführt. z Genua, 24. Oktober. Ihre Majestät die Kaiserin Wittwe von Rußland wurde gestern im Bahnhofe von hen Könige empfangen. ö Florenz, 24. Oktober. Gestern hatte Marchese Saul

die

iseine

Türkei. Aus Konstantinopel wird vom 17. d. M. die an diesem Tage erfolgte Ankunft des nach Frankreich bestimmten persischen Gesandten, Feruk Khan, gemeldet. Er wird vier bis seche Wochen in der türkischen Hauptstadt bleiben und dann nach Parß abgehen.

ĩ Dem „Oss. Triest.“ zufolge ist dem Firman, welcher die mol— dau-walachischen Divane einberuft, eine Note beigegeben, in da ausdrücklich besagt würde, daß sie keine Frage zu diskutiren hät. ten, welche sich auf eine wesentliche Aenderung in der bestehenden politischen Eintheilung der Fürstenthümer beziehen könnte.“

Die Nachricht, daß der englische Telegraph von Varna nach Konstantinopel von der türkischen Regierung gekauft und vom 14ten

2083

nzen in sein früheres General-Kommando soll einstweilen

beruhen bleiben,

weden und Norwegen. Stockholm, 25. Oktober. amn Ritterhause hatten sich bis zum 21sten d. M. 34 Grafen, 69

iherren und 250 Edelleute angemeldet; der Priesterstand zählte . dem Erzbischofe, 6 Bischöfen und dem Pastor rimarius in , iholm 9 gewählte, der Bürgerstand 64 und der Bauernstand fi Mitglieder, von welchen im Priesterstande 13, im Bürgerstande und im Bauernstande 47 zum ersten Male als Repräsentanten

ust en erika. New-⸗JYJork, 15. Oktober. Die Wahlen in Kanfas sind günstig für die Sklavenhalter- Partei ausge⸗ salsen. Die Freistaats-Partei enthielt sich der Abstimmung. Die Mussichten auf den Sieg Fremontzs sind im Steigen begriffen. siichrichten aus Mexiko zufolge geht der Zwist, zwischen Groß⸗ hritannten und jener Republik mit raschen Schritten einer Krisis utgegen, und die britische Hesandtschaft hat ihre Bürcaux geschlossen.

bpr

, tt heil nn en die Geschäftsderwaltung der Justizbehörden in den Jahren 1854 und 1855.

(Fortsetzung. S. Staats-Anzeiger Nr. 2655. S. I Beendigt wurden von den anhängi⸗—⸗— 1 gen Sachen 1833 18 * ) Pr ozesse 479,851 508,316 und zwar

) durch Agnition oder Kontumazial—

über 2077.) . 8 p

verfahren. . ... 96,5 18

56h 63

100,05

oder von 100 15 13

p) durch Entsagung. .... ...... ..... 131,780. 130,967

oder von 100 9 36 26

e) durch Vergleich 9i, Se

89, 2332

B. Bei den Appellationsgerich ten, mit Ausschluß des Appella tionsgerichtshofes in Köln.

l. Es waren an hängig 1) Civilprozesse:

a) Bagatellsachen

b) Injuriensachen

cj sofort zur mündlichen Ver— handlung verwiesene Sachen

d) andere Prozeßsachen e) Ehesachen () andere besondere

zusammen und zwar überjährige neu eingeleitete. . . ..

*

6. 8635 2, 845 325 16,705 548

26

6, ( 5 2.3931 393 17,384 513

9

6.748 2,567 406 17,067 545

41

27312 6, 381 20, g3

Di . 306? 21, 829

27,3 74 h, 164 21,210

Hiernach hat fich die Geschäftsmasse in den einzelnen Jahren nur

unwesentlich verändert.

„62 Sachen mehr, gegen 1854. deren Prozeßsachen (zu ). 2) Untersuchungen:

a) Untersuchungen wegen Verbrechen

b) Untersuchungen wegen Vergehen

c) Untersuchungen wegen Uebertre— tungen

d) Untersuchungen wegen Diebstahls

en

e) wirkliche Kriminaluntersuchungen

f) fiskalische Untersuchungen ......

(ad e. und f. nach dem alten Verfahren)

12, 250

1997

1,769 11141

Im Ganzen waren im Jahre 1855 gegen 1853 . 657 Sachen weniger anhängig.

J Die Abnahme gegen 1854 liegt meist in den Injuriensachen und den an— ͤ

1.637 10, 332

Da

2,611

12,910

11,B969

2, 258

d. M. an Arif Bei's Leitung übergeben worden sei, wird mit dem Bemerken widerlegt, daß die englische Verwaltung noch fortdauere und diese in einigen Monaten den Dienst im Orient überhaupt

Die heutige „Morning Post“ sagt, der in dem pariser Vertrage fest⸗ gestellte Termin zur Räumung der Türkei ist mit dem heutigen Tage abgelaufen. Bis Rußland getreulich die festgestellten Bedin⸗

14,556 15480

13,076

zusammen . . . . . und zwar überjährige. . . .. neu eingeleitete. ...

oder von 100 . 14 ö ) durch Erkenntniß 182,222 188,091 188,559 JJ 29 28 29

15,510 1,529

13,981

gungen erfüllt hat, verbleiben die österreichischen Truppen in den Fürstenthümern und die englische Flotte wird im Schwarzen Meere

Zu Versailles ist eine Artilltrie-⸗Schule für die Kaiserliche Garde errichtet worden, in welcher mik allen auf die Artillerie bezüglichen Erfindungen und Verbesserungen praktische Versuche angestellt worden sollen. Zu Marseille wird das russische Schrauben-Linienschiff „Wiborg“ er-

(Tel. Tep. )

stehen bleiben. ö ; Paris, 27. Oktober.

Frankreich.

wartet, das die Flagge des Contre-Admirals Behrens trägt. Eine Abtheilung russischer Soldaten, unter Anführung Offiziers, ist in Oran angekommen, um dem

sind in Folge der Kabylen-Expedition vor einigen Tagen an Bord der Dampffregatte „Cacique“ von Algier abgegangen. . Wie verlautet, werden der Senat und der gesetzgebende Körper

chon im Januar zusammentreten und über sehr wichtige finanzielle von nördlich vom Stadthause Verwaltung des Domainen-Ministeriums, sondern des Appa— nagen Ministeriums 23. Okto⸗ ber: „Ein halbamtliches Blatt erklärt heute, daß die Königin Christine nicht nach Spanien zurückkehren werde, weil sie nicht in

und politische Maßregeln zu verhandeln haben. Der Bau einer neuen Kaserne für die Gardes de Paris, und nahe bei der großen Kaserne Napoleon, ist beschlossen. Die Erd- und Maurer Arbeiten sind auf 776,000 Fr. veranschlagt. Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm

einem Lande leben möge, das die ihm von ihr geleisteten unermeß—

lichen Dienste so schlecht belohnt habe. Statt Pezuela's ist der General Azlor, ein eifriger Anhänger von Narvaez, zum General⸗ Direktor der Kavallerie ernannt worden. Der nahe Rücktritt des Als seinen Nach- bei gesteigerter Thätigkeit während des Krieges es unmöglich wurde, alle wird die ein⸗ Außerdem sollen 80,000 Das ministerielle Blatt „Hojas autografas“ widerspricht der Nachricht, greifenden Reform unterworfen und in zweckmäßigere Die Regierung hofft, die Berlegenheiten wegen der Theuerung der Lebensmittel durch weni⸗

Finanz⸗Ministers Barzanallana gilt als gewiß. folger nennt man den eben erst für Wien mudez de Castro. Nach dem neuen

spanische Armee, 26,000 Gendarmen und gerechnet, 161,000 Mann zählen. Mann neuer Provinzial⸗ Milizen errichtet

ernannten Ber— Plane Zollwächter

werden.“ .

daß die Regierung 60 Millionen Realen zum Getreide-Ankaufe in Marseille und Afrika bestimmt habe.

ger kostsplelige Mittel beseitigen zu können. Das „Diario Espa— nol“ und die „Epoca“ melden, daß man gestern im Ministerium des ö die Abdankung des Generals Serrano empfan— gen habe.

Eine Depesche aus Madrid vom 265. Oktober lautet: „Die „Madrider Zeitung“ bringt ein Dekret, kraft dessen in den Semi—

narxien der Secundair-⸗-Unterricht der theologischen Studien herge⸗ stellt ist. Man bezweifelt sehr, daß die Demission des Generals

Serrano angenommen werde.“ Italien. Man schreibt aus Nizza:

Villa Avigdor, welche Ihre Majestät bewohnen wird, steht zwischen den beiden anderen. Die beiden anderen, für die Begleitung und Dienerschaft der Kaiserin bestimmten Villen sind durch Galerieen mit der ersteren verbunden worden.

Turin, 24. Oktober. Aus Civitavecchia vom 19. d. M.

eines 2aten Fremden Regimente zugetheilt zu werden; 1200 Mann dieses Regiments

und Dünaburg geführt. 2 „Die drei für die Kaiserin gemietheten Villen stehen zu ihrer Aufnahme bereit. Die

noch weiter auszudehnen gedenke. Unter Anderm gehe man dam um, eine Telegraphenlinie von Konstantinopel nach Ostindien zu errichten.

Bei der gegenwärtig in Angriff genommenen Volkszählung in der Türkei werden die Frauen nicht mitgezählt; jedes männliche Individuum hat dagegen 12 Piaster zu entrichten, was der Staats kasse, einer approximativen Berechnung zufolge, 170 Millionen Piaster einbringt.

Nachrichten aus Konstantinopel zufolge, welche in Wien den 28. Oktober eingetroffen, will der Sultan die eingereichte De— mission der Minister nicht annehmen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 21. Oktober. Der (in Nr. 253 d. Bl. erwähnte) Ukas lautet wörtlich: „Wir

haben für gut befunden, die Bezirke der Ackerbau⸗Soldaten in den

Gouvernements Nowgorod, Witebsk und Mohilew unter Juris— diction des Appanagen-Ministeriums zu stellen“ u. s. w. Es it Wichtigkeit, zu bemerken, daß die bedeutenden Güter, auf welchen Ackerbau-Soldaten angesiedelt sind, nicht unter

kommen und eben so nicht nach dem Muster der Staats-Domainen, sondern nach dem der Appanagen— güter der Kaiserlichen Familie organisirt werden sollen, wie der Ukas am Schluß besagt. Dieselben sind also nicht als Zuwachs der Staats-Domainen, sondern der Appanagen⸗-Güter zu betrachten. Auch diese Maßregel beweist, daß es in der Absicht der Regierung liege, den bislang sehr umfangreichen Geschäftskreis des Kriegẽ⸗ Ministeriums zu beschränken und demselben nur die ausschließlich militairischen Zweige zu lassen. Der jüngste Krieg hat erwiesen, deh

Dependenzien der Verwaltung des Kriegs⸗-Ministeriums in ungehemm— tem Gange zu erhalten. Nicht blos das stehende Heer ist durch Auflosung des Reserve-Kaballerie-Corps, Eintheilung in zwei Armeen, Ven stärkung der 7 Kavallerie-Divisionen durch Dragoner-Regimenter und Trennung des Grenadier-Corps vom Garde⸗Corps, einer durch⸗ laktische Theile getheilt, die künftig mittelst der Eisenstraßen leichter von einem Punkte des Reichs auf den anderen transportirt werden können sondern auch die Militair⸗Administration wird fortwährend verein facht und aller Theile entkleidet, die ihre schnelle Bewegung hem, men. Dieselbe Idee leitet auch die projektirte Anlage von Eisen⸗ bahnen, welche zwar in strategischer Beziehung die inlndische Truppenbewegungen, aber nicht eine Invaston fördern sollen. ö halb geht ein großer Theil der Nikolausbahn durch Sümpfe, 3. andere, wie die zwischen Petersburg und Warschau, Moskau . Warschau projektürten, werden über' die Feffungen Brzesc-itew (H. B. H.) Dänemark. Kopenhagen, landet“ vernimmt, soll General-Lieutenant halber seines Postens als kommandirender . ies und Lauenburg entbunden werken und der General-AUrsutant . Königs, General-Major v. Schöller, an seine Stelle gef, Schöller's Nachfolger würde General-Major P. M. Bülow, bi jetzt Adjutant des Königs, werden. Die Wiedereinsetzung

8

27. Oktober. Wie Faehit, J v. Krogh glrankhell General in Holsten

zusammen von 100 16 77 .

Hiernach sind durch Entsagung und Vergleich mehr Sachen abge⸗ . . ö Gattungen eine Verminderung eingetreten. senen Sachen die durch Agnition oder Kontumazialverfahren beendigten der Untersuchungen im Jahre 1855 gegen 1854 um 954, gegen 1853 um

2628 abgenommen.

nacht, als durch Erkenntniß auf kontradiktorische Verhandlung. Werden so gestaltet sich das Verhältniß noch günstiger. in nh n

183 4 17,328

Sachen hinzugerechnet,

. 855 464,091

4185p: unter suchungen . . . 432,900 und zwar: a) durch richterliche Entscheidung. 8 416, 996 oder von 100 . 87 87 durch Niederschlagung oder durch Tod des Angeklagten....

zusammen von 100... 3871 z Vormundschaften 80, 846 ü , 19,059 17,965 oder von 100 60 51 II. Unbeendigt blieben k nm ene, Vormundschaften d Darunter befanden sich über jährige Prozesse ...... .... ... Untersuchungen Nachlaßsachen lv. In Durchschnitt kommt von den an haͤngigen Sachen fein Prozeß, ohne Unterschied der J,

X ü Go .

153,994 50,197 ; 827, 876 S33, 704 1 . 14,375

1,346 4,361

13, 761 1,185 4,543

37. Einwohner 326 320 116 2, 117 666 2, 164

jedoch mit Unterschied der Gattungen:

385 119

2, O57 636 2, 078 1,993 30

979 y .

133 178 z stabls 2c. auf 49 a9 ö eine Vormundschaftssache auf 16 4

eine Nachlaßsache auf n,, .

457,350

11.466 oder von 100 .... . 2 89 8 89 2, 26 76, 105 ,,, , 9 9 8

7 überhaupt, 2 II. Beendigt wurden von den anhän—

III. Unbeendigt blieben:

Abgesehen von den Untersuchungen wegen Holzdiebstahls, in denen

J 4 Fideitsmmißsachen⸗

5) Stiftungssachen

6) Termine sind abgehalten ..

7) Journalnummern waren zu bear—

beiten

Die letzteren haben fich von Jahr zu Jahr vermindert, in 1855 gegen 1853 um 15,447. Diese Verminderung erklärt fich durch die Abnahme der Obergerichtssachen

gigen Sachen: 1) Prozesse und zwar: a) durch Entsagung. ... ..... .. b) durch Vergleich.... eh durch Erkenntniß .. ..... ... ..... hre hun gen und zwar: a) durch richterliche Entscheidung. b) durch Niederschlagung, Tod des Angeklagten w

J Untersuchungen Darunter befanden sich: überjährige Prozesse „Untersuchungen C. Bei den Gerichtsbehörden im Bezirk des Appellationsgerichts⸗ hof es zu Köln.

a) In erster Instanz bei den Landgerichten, den Friedens⸗ gerichten und den Handels gerichten. .

1) Civilprozesse waren anbängig

a) bei den Landgerichten: gewöhnliche Civilprozesse. Subhastationen und Oppo—

sitionen dagegen Ehescheidungsprozesse. . Clafsifications- und Distri—

butionssachen

b) bei den Friedensgerichten: Civilprozesse Subhastationen

e) bei den Handelsgerichten.

972

ven dem Jahre 1853 ist die Zahl nicht genau bekannt 9589 J

236

45, 195

, 6 . 53 3 566

eine unbedeutende Vermehrung stattgefunden hat, ist in allen übrigen Im Ganzen hat die Zahl

984

366

überbaupt