1856 / 257 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2090

Wahlbezirk, bestehend aus ist am 27. Oktober d. J. Mitgliede des

Im dritten Oppelner

den Kreisen Lublinitz und Groß-Strehlitz,

Herr Elsner von . e. zum bgeordneten-Hauses gewählt worden.

. Der k 6 zu Adenau hat das Mandat als

Abgeordneter für den vierten Koblenzer Wahlbezirk,

bestehend aus den Kreisen . Ahrweiler und Theil von

t. r. E.

goa gn f . e , . Der zwölfte hier versammelt ewesene Provinzial⸗-Landta g der Rheinprovinz ist gestern,

geech ttg 23 Uhr, feierlich geschlossen worden.

Sachsen. Weimar, 28. Oktober. Am vergangenen Sonntage starh der Großherzogliche Geheime Rath und Staats⸗ minister a. D. Dr. Chr. W. Schweitzer. Früher Professor des Rechts an der Universität zu Jena, war er bald nach Einführung zer Verfassung von 1816 in den Großherzoglichen Staats dienst übergetreten, aus welchem er nach mehr als 30 jähriger Wirksamkeit 1848 ausschied. .

Hessen. Darmstadt, 28. Oktober. Heute ist abermals ein Regierungsblatt mit Bezug auf den bevorstehenden Landtags erschienen. Es bringt die Eintheilung der Provinzen in 34 Wahl⸗ bezirke, welche die 34 Abgeordneten wählen, die außer den 6 Ab⸗ geordneten des . und den 10 Abgeordneten der Städte die

weite Kammer bilden. ‚. Großbritannien und Irland. London, 28. Oktober. Der franzbsische Gesandte sammt Gemahlin war gestern Morgens hier angelangt und begab sich schon am Nachmittag nach Windsor, wohin er eine Einladung vom Hofe erhalten hatte. .

Der Liniendampfer „Duke of Wellington“, das Flaggenschiff vom Rear-Admiral Sir R. S. Dundas, ist mit sammt dem „Con—⸗ queror“ und der Dampfkorvette „Swallow“ von Ajaccio am 18ten in Malta angekommen,

Die preußische Dampfkorvette im 1 r Smyrna kommend, in Malta eingelaufen, von wo sie Tags darauf nach Gibraltar abging, um den Heimweg anzutreten.

Der „Globe“ bemerkt, das Gerücht, daß die englische Regierung wegen der „Moniteur“ Notiz über die englische Presse Erklärungen verlangt habe, verdiene keinen Glauben. der „Moniteur“ sehr unnöthiger We Regierung nicht im Mindesten berühren, daß das „Pays“ über die der Türkei grundfalsch unterrichtet ist, und dauer der österreichischen Besetzung. 4

England hat seinen berühmtesten Bildhauer des Jahrhunderts verloren. alt, in London gestorben. boren und seit 1805 Mitglied der Königlichen Akademie. letztes größeres Werk war die Giebelgruppe des British Museum.

vertheidigt die Fort—

neunzehnten

Die Bewohner von Cardiff in Wales wurden gestern früh durch eine so heftige Erschütterung aus X cht vor die Stadt durch einen ziemlich

um halb 6 Uhr Morgens dem Schlafe aufgeschreckt, ein Erdbeben erklären konnten. stellte es sich heraus, daß eine Gas- Explosion an Bord preußischen Barke „Friedrich Retzlaff der Grund war. ploston, welche dadurch herbeigeführt wurde, einer Kerze in Zerstörung des Schiffes, sondern auch die Tödtung und Verwun— dung fast der ganzen Schiffsmannschaft zur Folge. Sie war so

daß sie sich dieselbe anfangs nur als

Die Ex⸗

gewaltig, daß ein Anker 15— 18 Fuß hoch in tie Luft geschleudert wurde. Der „Friedrich Retzlaff! war ein ganz neues Schiff und

auf seiner ersten Reise begriffen. . Frankreich. Paris, 28. Oftober. Der „Moniteur“ mel⸗ det, daß der Rechnungshof am 4. November seine Sitzungen wieder

eröffnen wird. Vorgestern Abends wurden, wie der „Moniteur ir 6 1 ĩ Anklage hin in Lecompton verhaften lassen.

berichtet, interessante Beleuchtungs-Versuche mit elektrischem Licht auf dem Triumphbogen der Stern-Barriere vorgenommen, auf dessen Gipfel man vier Apparate aufgestellt hatte. selben warfen ihr Licht auf die Mittel-Chaussee der Elysäischen Felder, Lichtstrahlen aufs befriedigendste wurden

ausfielen, gestern

Abends an Stellen wiederholt, wo das Fehlen der Gasbeleuchtung

die mächtige Wirkung der Leucht-Apparate um so mehr hervorhob. Kürzlich ist eine ansehnliche Strecke der Victor-Emanuel-Eisen— bahn, die Frankreich mit Piemont und Italien verbindet, ohne amt⸗

liche Feierlichkeit dem Verkehr übergeben worden. Blos die Strecke ministeriellen Journale weisen das Dementi

von Lyon nach Chambery ist jetzt noch ohne Schienen— weg; diese Lücke wird jedoch in höchstens 18 Monaten ausgefüllt sein. Eine Depesche aus Marseille vom heutigen Datum lautet: „Die Zufuhren von Getreide betragen 50,000 Hectoliter; Preise unverändert. Heute angelangte Berichte aus Toulon melden nichts Neues in Bezug auf das französische Geschwader.“ Seit einigen Tagen befindet sich ein türkischer Oberst zu Havre, um im Auftrage seiner Regierung zwei Dampfer anzukaufen. Am 24. Oktober kam auf der Rhede von Cherbourg die russische Schaufel⸗

det. Das „Journal de Constantinople“ vom ; Gerüchte über die nahe bevorstehende Abfahrt des britischen Ge— schwaders nach englischen Häfen für grundlos und setzt hinzu: da

wo sie weitere Befehle abzuwarten haben. „Danzig“ war am 14ten, von der per geht, sich nach Konstantinopel n dringende Depeschtn für die englische Gesandtschaft brachte. Der französische Gesantte ist nach Teheran zurückgekehrt und hat den Schah aufgefordert, Die Erörterung, welche Weise ahgeregt, könne die englische Dasselbe Blatt erklärt, Lage der Fürstenthümer und die Wünsche

Sir Richard Westmacott ist, 8! JGahre Der Künstler war 1775 in London ge⸗ Sein

österreichische General-Konsul Herr von Steindel ist gestern mit

Bei näherer Untersuchung jedoch der großen ; Pensylvanien stattgehabten Wahlen h daß das Gas mit Berührung kam und Feuer fing, hatte nicht nur die

Jersey) haben die Demokraten gesiegt.

dort aus Angst vor souri aus war man

Zwei der-

und die zwei anderen erleuchteten die Seiten -Chausseen. Die Versuche, die in Bezug auf die Stärke und Reinheit der

Gebietstheile aufhören solle. Der „Constitutionnel“ sagt,

Dampf Fregatte „Olof“ an. sci ausgewechselk waren, kamen der Kommandant und mehrere 9st zierẽ ans Land. Dieser Dampfer, welcher in Cherbourg Ks ff⸗ einnahm, kommt von Kronstadt, und setzte gestern seinen We hlen Nizza fort. 8 nach

29. Oktober. Der heutige „Moniteur“ theilt mit, daß Dampfer „Ducayla“ in einer Mission nach dem Mittelmeer ö verlassen habe. on

Spanien. Madrid, 24. Oktober. Der „Epoca⸗ scheint sich der Ministerrath bis zetzt gar noch nicht mit der Corte Frage beschäftigt zu haben. Auch darüber ist noch nicht 4 schlossen, ob der Senat aus den bisherigen Mitgliedern bestehe wird, oder ob neue Senatoren ernannt werden sollen. Eben ö weiß man noch nicht, wann die Wahlen beginnen, und ob sie ; nach Distrikten oder Provinzen statthaben sollen. Als Rep e tant Spaniens am russischen Hofe bezeichnet man den. Genern

Nachdem die üblichen Salut

zufolgt

Zarco del Valle.

Eine Depesche aus Madrid vom 27. Oktober lautet: „Di

Preise der Lebensmittel halten sich auf, ihrer Höhe. Die in Um— lauf gewesenen Gerüchte über eine Ministerkrisis sind unbegründet

Türkei. Aus Marseille, 28. Oktober, wird telegraphisch die Ankunft der Post aus Konstantinopel vom 20. Oktober gemel— 20. Oktober erklart di

man demselben Verstärkungen geschickt habe, so verstehe es sich von selbst, daß an seine Abberufung noch nicht zu denken sei. Du

sardinische Gefandtschafts-Secretär, Marchese Doria, war am

20. Oktober in Konstantinopel als Vorläufer des sardinischen Ge—

sandten am türkischen Höose, des Generals Durando, eingetroffen.

Die strategischen Straßen in Armenien sind in Angriff genommen wor—

den. Aus Trapezunt wird vom 13. Okt. gemeldet, daß in dem Augenblicke, wo der persische Gesandte Ferul Khan, der nach Van einschiffte, ein englischer Dampfer

mit England Frieden zu schließen. Da die Vorbereitungen der englischen Expedition im persischen Meer— busen ihren Fortgang haben, so läßt Persien Herat befestigen. Aus Alexandria, 18. Oktober, wird gemeldet, daß der Vice-König nach Pelusium abgereist war, um das Terrain für den Suez-Kanal in Augenschein zu nehmen. Eine der „Pr. C.“ vorliegende Mittheilung aus Smyrng

vom 18ten d. M. meldet Folgendes: „Der Königliche General-Konsul

dem Lloyd⸗Dampfer heißt, heute Nach—⸗ der K. K.

für Aegypten, Herr König, langte gestern mit von Konstantinopel hier an und wird, wie es mittag seine Reise nach Alexandrien sortsetzen. Auch

dem triester Dampfboote auf seinem hiesigen Posten eingetroffen. Vor Kurzem (in der Nacht vom 10ten zum 11ten d. Mts,) wüntt heftigen Erdstoß erschreckt, desen Schwingungen von Süd nach Nord gingen.“ . Amerika. New-YHork, 15. Oktober. Bei den gestern in hat die demokratische Parte einen entschieden Sieg erfochtenen. Die wenigen Wahlen in Ohis hingegen, von denen wir etwas wissen, sind günstig für die Rern⸗ blikaner ausgefallen. Bei einer Munizipalwahl in Newark (Nun In Flortda, welches st im Jahre 1852 mit großer Majorität für Pierce erklärte, stehen die Sachen schlecht für Buchanan. Aus Lawrence, in Kansas, schreibt man, daß Viele von einer Hungersnoth auswandern. Von Ni⸗ eines neuen gewaltsamen Einbruchs gewärtig. hatte 107 Freistaatenmänner auf eine Moꝛd⸗ Andere Auswandeler, etwa 306 mit Weibern und Kindern, mußten in (owa erfahren daß General Geary ihnen mit 250 Dragonern die Einwanderung nach Kansas verbieten wolle, und am kleinen Nebraskafluß dürste es zur Begegnung mit ihm kommen. ö. u sten' ' Die Ueberlandpost ist in Triest, den 29. Di h, mit Nachrichten aus Bombay vom 3. Oltober und aus Ca! cutta vom 22. September eingetroffen. Die in Bomba) aug rüstete, nach dem persischen Meerbusen bestimmte Expedition er wartet nur noch aus England den Befehl zum Abgange—

J * . ) Ylst Paris, Donnerstag, 30. Oktober. (Wolff's Tel. Bur; der „Desterreichistzt

( . ; . o Re⸗ Correspondenz“ zurück. Nach denselben hätte die Pforte die

* ** . 1 . 3 6 ; rel präsentanten der Mächte benachrichtigt, daß die Geenen eee glan,

Dibals⸗

Gouverneur Geary

und Oesterreich verletzten den Vertrag. Das „Journal i behauptet gleichfalls, daß die Pforte die Räumung fordere. 6 Gestern Abend wurde die 3proz. auf dem Boulevard zu oe,

gehandelt.

Statistische über die

Mittheilungen Geschäftsverwaltung der Justizbehörden

in den Jahren 1854 und 1855.

2091

Fortsetzung. S. Staats⸗-Anzeiger Nr. 256. S. 2084.)

1 K,, schwebten bei e iedensgerichten da cherer, * 19 Einwohner kommt. Beendigt wurden davon oder n . beendigt blieben . J d Familienraths-Verhandlun— gen kamen vor . 5h Untersuchungen waren anhängig: 2 Untersuchungen wegen Verbrechen und Vergehen, welche zur Kompetenz der Schwurgerichte gehören b Untersuchungen wegen anderer Ver— gehen zusammen e Untersuchungen wegen Uebertretungen M Untersuchungen wegen Diebstahls an Höolzm ꝛc überhaupt e) die Zahl der Voruntersuchungen, in welchen die förmliche Untersuchung nicht eingeleitet ist, betrug Die Untersuchungen wegen Verbrechen und Vergehen und wegen Holzdiebstahls haben daher, eben so wie in den übrigen Departements, zugenommen, die Unter⸗ uchungen wegen Uebertretungen aber ab— ginommen. Beendigt wurden oder von 100 und zwar: 9 durch richterliche Entscheidung ... pz durch Niederschlagung, Tod des An— geklagten Unbeendigt blieben

ĩ 1853

von

Jahre

die Resul⸗ tate nicht bekannt.

oder von 100

Von den bezeichneten Untersuchungen kommt eine,

ohne Unterscheidung der Gattungen, auf seboch mit Unterscheidung der Gattungen

eine Untersuchung wegen Verbrechen und Ver—

gehen auf eine Untersuchung wegen Uebertretung eine Untersuchung wegen Holzdiebstahl In den übrigen Departements fällt zin Untersuchung ohne Unterscheidung der

J

doch mit Unterscheidung der Gattungen

eine Untersuchung wegen Verbrechen und Ver—

gehen auf

eine Untersuchung wegen Uebertretungen auf. eine Untersuchung wegen Holzdiebstahls auf..

nit berücksichtigt sind, welche zum grof

en auf. ö dagegen Gattun⸗

52

132, 156 d. 531

6 123,625 94

13,796

dem

1853 sind

2a. is da

m

134,551 d, 963 ö

125,588 93

15,820

16,234

495

1 1855

89, 3357

16,729

58, 89

86, 792

h0,. Sd

164,957

nicht bekannt.

166,406

3,614

161, 109 985,

160,213

896 3, 848 3

1854 1 Einwo 154 29

44

49

161,266 97

159, 991

im Jahre

1855 15 hner,

137 30 42

Einwohner.

Einwohner. Die Verschiedenheit beruht im Wesentlichen darin, daß bei dem De⸗ hartement Köln die vor den Friedensgerichten verhandelten Straffälle

hat v . 2 1 1 * * 8 * * betreffen, die in den übrigen Departements nicht vor das gerichtliche

J Forum gelangen.

b In zweiter Instanz waren bei

den Landgerichten anhängig:

1) gewöhnliche Eivilprozesse. davon find beendigt

. und unbeendigt blieben..

) Zuchtpolizeisachen . . . . . . . . .. . .. .. beendigt sind und unbeendigt blieben....

Bei dem Appellationsgerichs—⸗ hof in Köln waren anhängig: Civilprozesse Raths kammersachen Oppositionen gegen Subhasta— tionen Ehescheidungsprozesse Urtheile in Civilsachen ergingen. Untersuchungen bei dem Anklage— Senat kamen vor Entscheidungen in Untersuchungs⸗ sachen ergingen darunter in Anklagesachen

im Jahre

1853

854 1236 1169

67 1614 1484

130

im Jahre

1853 1427 207 47 5 1122 843

dbb 78

Die Civilsachen, mit Ausnahme der ihrer Zahl

1854 1281 167

16 ö 1041 921

942 888

1 S qᷓ ;

1213

..

9g 1278

1133

145

Hiernach ist sowohl in den Prozessen, als in den Zuchtpolizeisachen on Jahr zu Jahr eine Abnahme eingetreten.

1855 181

9

5

956 990

1008 969

nach unbedeutenden

136,804 10,049 ö

126,755 93

18019 18, 130

zen Theil Polizei⸗Contraventionen

137

den Gerichten erster Instanz, mit Ausschluß des fordert haben, ist Folgendes zu bemerken:

Ehescheidungsprozesse, haben fich hiernach vermindert; in den Anklage⸗ sachen ist dagegen eine Vermehrung eingetreten. J im 185 h096

a hre 1854 6330

D. Bei dem Ober⸗Tribunal waren an Referaten zu bearbeiten.. ..... und . . eivil

bei den fünf Cibilsenaten .. . .. . .. ..... 3882 232

bei den beiden Abtheilungen des Senats 6 .

für Strafsachen 2214 2098 1820

Bei den Civilsenaten hat also eine jährliche Zunahme, bei d Senat für Strafsachen dagegen eine Abnahme a , tg enn,

Von den Referaten find

2) durch Präklusion und Entsagung

dor Anfertigung der Referate aus—⸗ geschieden oder von 100 b) durch Entsagung nach Anfertigung der Referate und durch Urtel er⸗—⸗ ledigt oder von 100 Unerledigt blieben wovon bereits in der Instruction schwebten Plenarspruchsachen kamen vor:

Disziplinarsachen

Civilsachen

Strafsachen

18 * 6239

zusammen Beschwerdesachen waren zu bearbeiten und zwar bei den Civilsenaten bei dem Senat für Strafsachen Die Zahl der Geschäftsnummern betrug Ihm Durchschnitt kommen auf einen der etatsmäßigen 48 Räthe an Spruchsachen 132 an Beschwerdesachen 86

Am erheblichsten war hiernach die Geschäftsmasse im Jahre 1854.

II. Besondere Resultate aus den Geschäftstabellen.

l. Ueber die Zeitdauer, welche die Prozesse, Untersuchungen Vormundschaften und Nachlaßsachen zu ihrer vollstandigen Erledigung bei Departements Köln, er—

46, 0657

im Jahre

. 1854

75,231

; 1855 1) An Prozessen wurden neu in gel ettertt·- am Schlusse des Jahres blie— , n igt. 153,994 153, 75 149.711 Die ersteren herhalten fich da⸗ . her zu den letzteren wie 100 zu 32 30 30 und jeder Prozeß schwebte! mithin nee,, .. 4 Monate wogegen im Einzelnen . ein Bagatellprozeß ...... 3 —ᷣ ein Insurienprozeß . /

50s, 00s 505,295

4 Monate 4 Monate

eine sofort zur münd— lichen Verhandlung ver— wine,

ein anderer gewöhnlicher Prozeß

eine Konkurs-, Liquida⸗ tions- und Prioritäts⸗ he,

eine Subhastationssache.

i,,

eine andere besondere Pro⸗ zeßsache (8. 29 der Ver⸗ ordnung vom 21. Juli . )

schwebte.

)An Untersuchungen we⸗ gen Verbrechen und Vergehen waren neu eingeleitet S8, 206 98,519 und am Schlusse des Jahres blieben unerledigt 15,949 Die ersteren verhalten sich da— her zu den letzteren wie 100 zu 18 jede dieser Sachen schwebte mithin durchschnittlich unge⸗ l, ena;

3) Nachlaßsachen wurden neu . . eingeleitet 19, 198 17,058 Am Schlusse des Jahres der⸗ ͤ blieben im Rückstande Hiernach ergiebt sich das Ver⸗— bältniß von 190 zu es schwebte mithin jede dieser i. Sachen im Durchschnitt... 7 Monate 8 Monate 8 Monate . In welcher Art und in welchem Verbaͤltnisse die anbaͤngigen Prozesse und Untersuchungen bei den Gerichten erster Instanz im Gan= zen beendigt sind, ist bereits vorstebend II. A. Nr. Il. erwäbnt. Hin. tlich der Erledigung der Geschäftsgattungen im Einzelnen ergiebt sᷣ gende Darstellung das Näher:

102,996

16,984

12,532 11,532

R

65 68

* .