1856 / 269 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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1) die nach Winschotten und Veendam besimmte Korrespond ent aus ganz Preutzen und allen fremden Ländern, deren Ktor= respondenz nach wen Riederlanden durch Preußen transitirt,

2) die nach Appingadam, ÄAssen, Delßzyl, Dokkum Franecken, Gröningen, Harlingen, Hoogezand, Leuwarden und Onderden⸗ dam bestimmte Korrespondenz, aus den östlichen preußischen Provinzen und aus der Provinz Westphalen, so wie aus allen

weitergelegenen fremden Ländern. . . , nach den sub 2 genannten niederländischen

en aus der Rheinprovinz und aus denjenigen fremden Ländern, 3. . ö. den Niederlanden durch diese Provinz transitirt, erhält bei der Leitung über Emmerich und Arnheim eine schnellere Beförderung, als bei der Spedition über Rheine und Winschotten, und bleibt daher nach wie vor auf dem ersteren Wege u versenden. . ; L. Post-Anstalten werden angewiesen, sich hiernach hinsicht⸗ lich der Spedition der Foörrespondenz nach den oben sub 1 und 2 aufgeführten Niederländischen Orten genau zu achten.

Dadurch, daß nach Einrichtung des gedachten Brief ⸗Paket⸗

wechsels eine Auslieferung von Koͤrrespondenz zwischen Preußen

und den Niederlanden auch auf der Route über Winschotten statt⸗ findet, ermäßigt sich das niederländische Porto für die preußische und die durch Preußen transitirende Korrespondenz nach und aus folgenden, von den niederländischen Grenz- Post⸗ Comtoirs gegen Hannover nicht weiter als 30 niederländische Meilen enifernten Orten des Königreichs der Niederlande, nämlich: Appingadam, Delfzyl, Gröningen, Hoogezand, Koevorden, Onder— dendam, Veendam und Winschotten, von 10 auf 5 Cents pro ein— fachen Brief. Der letztere Satz ist von dem oben bezeichneten Termine ab zu erheben, gleichviel, ob die Beförderung der Korre— spondenz nach und aus Liesen Orten auf dem Wege über Rheine und Winschotten oder auf anderen Routen stattfindet. In Bezug

auf das diesseitige Porto tritt durch die Einrichtung des fraglichen Dasselbe ist viel⸗

Briefkartenwechsels eine Veränderung nicht ein. . mehr nach wie vor nach den Bestimmungen der General-Verfügung vom 13. März 1851 zu erheben und zu berechnen.

Berlin, den 8. November 1866. General⸗Post⸗Amt.

gegeben wird, enthält unter

Nr. 4548. das Statut des Aken-Rosenburger Deichverbandes.

Vom 28. August 1856; unter

„1549. den Vertrag zwischen der Königlich Preußischen und

der Herzoglich Anhalt-Dessau-Cöthenschen Regierung

Deichverbandes für die

wegen Bildung eines . Vom 22.

Niederung von Aken bis Rosenburg. 1866; unter den Allerhöchsten

Wipperfürth, Regierungs-Bezirks Köln; und unter den Allerhöchsten Erlaß vom 23. Oktober 1866, betreffend die Verleihung der Städe-Ordnung für die Rheinprovinz vom 15. Mai 1856 an die Gemeinden Süchtelen, Kronenberg, Velbert, Wülfrath und Mett— mann, Regierungs⸗Bezirks Düsseldorf.

Berlin, den 14. November 1866.

Debits⸗Csmtoir der Gesetz⸗Sammlunz.

JFustiz⸗ Ministerium.

Der Landgerichts⸗Referendarius Heinrich Courth zu Däüssel— dorf ist auf Grund der bestandenen dritten Prüfung zum Advokaten im Bezirke des Königlichen Appellationsgerichtshofes zu Cöln er— nannt worden.

Vt inisterium der geistlichen, Unterrichts un? Vtedizinal⸗ Angelegenheiten.

Der Schulamts⸗Kandidat Theodor Hansen ist als ordent— licher Lehrer am Gymnasium zu Wetzlar angestellt; und

Der Schulamts . Kandidat Franck zum ordentlichen Lehrer bei dem Gymnasium zu Neu⸗Stettin ernannt worden.

Mai

Erlaß vom 23. Oktober 1856, betreffend die Verleihung der Städte-Ordnung für die Rheinprovinz vom 165. Mai 1856 an die Gemeinde

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Akademie der Kün ste.

Bekanntmachung. Die Kunst-Ausstellung im Königlichen Akademie⸗Gebäude ö am Sonntag, den 16ten d. M. geschlossen. Die Herren 9 steller werden ersucht, die ausgestellten Kunstwerke von Montä den 17ten d. M. an baldigst abholen zu lassen, indem die Ria anderweitig müssen benutzt werden. j Berlin, den 13. November 1866. Königliche Akademie der Künste. Professor Herbig, Dr. E. H. Toelken, Vice⸗Direktor. Geheimer Regierungs-⸗Rath c,

.

Secretair der Akademie.

Preußische Bank.

Bekanntmachung vom 3. November 1856 be— treffend das den in die Stammbücher der Bank eingetragenen Bank-Antheil-Eignern zustehende Vorzugsrecht. Vertrag vom 28. Januar 1856. (Staats-Anzeiger Nr. 111. S 8b) Nach §. 11 zub 4 des am 28. Januar d. J. zwischen dem Königlichen Finanz⸗Ministerium und der preußischen Bank abge—= schloffenen Vertrages steht den in die Stammbücher ier Bankeingetragenen Bank-Antheil-Eignern, sobald der Chef der Bank die Vermehrung des Einschuß Kapitals der Bant— Antheil-Eigner um Fünf Millionen Thaler gegen ein von der Bank— Verwaltung festzusetzendes Aufgeld auordnet, ein Vorzugsrecht in der Art zu, daß denselben auf zwei ihnen gehörige Bank-An— theile gegen Zahlung von 1000 Rthlr. und des Aufgeldes ein neuer Bank-Antheilschein über 1000 Rthlr. auf ihr Verlangen aus— gehändigt wird. Eben so können nach 8. 61 der Bank-Ordnung vom 5. Okto— ber 1846 (Gesetz-Samml. Seite 435) nur die in die Stamm— bücher der Preußischen Bank eingetragenen Bank—

Antheil-Eigner Mitglieder der Versammlung der Meistbethei⸗ = . . ligten, des Central -Ausschusses der Bank, Das 58ste Stück der Gesetz-Sammlung, welches heute aus-

so wie der Provinzial⸗

Ausschüsse oder Beigeordnete der Provinzial-Bank-Comtoire sein. Auf diese Bestimmungen werden Diejenigen aufmerksam ge—

macht, welche Bank-Ankheile erworben, die Eintragung

in die Stammbücher der Bank aber noch nicht bewirkt

haben.

Berlin, den 3. November 1856.

Königlich preußisches Haupt-Bank-Direktorium.

Witt. Meyen. Dechend. Woywod.

Hon gn n t. Schmidt.

Berlin, 13. November. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: Dem Direktor der Porzellan-Manufaftur, Ge— heimen Regierungsrath Kolbe zu Berlin, die Erlaubniß zur An⸗ legung des von Ihrer Majestät der Königin von Spanien ihm verliehenen Ritter-Kreuzes des Ordens Karl's III. zu ertheilen.

r

Nichtamtliches.

Preußen. Potsdam, 13. November. Se. Majestät der König empfingen gestern Nachmittag die gewöhnlichen Vor⸗ träge. Zum Diner waren Allerhöchstdieselben nebst Ihrer Ma— jestät der Königin und der Großherzogin Mutter von Mel⸗ lenburg-Schwerin bei Ihrer Durchlaucht der Fürstin von Liegniz. Nach demselben arbeiteten Se. Majestät mit dem Minister⸗Präß⸗ renten. Abends beehrten die Aterhöchsten und Höchsten Herrschaf⸗ ten die Vorstellung im Schauspielhause „der Sonnwendhof“ mit Ihrer Gegenwart. 9

Burch Allerhöchste Verordnung vom 11. November d. J werden beide Häuser des Landtags der Monarchie; das Herrenhaus und das Haus der Abgeordneten, auf den 29. Novem⸗ ber d. J. in Berlin zusammenberufen. (Pr. C.) 10ten

Köln, 12. November. Die Post aus England vom 10te und 11. November ist ausgeblieben. .

SDachsen. Dresden, 12. November. Ihre Keiser ic

Königlichen Hoheiten der Erzherzog Karl Ludwig und ,

sogin Margarethg haben gestern Nachmittag Dresden rerla ß g) über Prag und Wien die Reise nach Innsbruck angetreten. (i. Y

uite burg; 11. November. Unter den Vorlagen, welche der f ren 24. d. M. einberufene Landtag zu erledigen haben wird, . man hauptsächlich eine Novelle zu den grundgesetzlichen Wahl⸗ inmnungen nebst einer neubearbeiteten Wahlordnung; ein Gesetz 3 Zusammenlegung von Grundstücken; einen Nachtrag zum Gesetz er die Wehrpflicht, in welchem namentlich den Anträgen der n igen Landschaft gemäß die Stellvertretung wieder als zulässig ein tfihrt werden soll; ferner ein Gesetz wegen Erleichterung von Außer⸗ h Wiederincburssetzung werthvoller Papiere au borteur und mnen Nachtrag zum Gesetz über das Heimaths- und Armenwesen. Die letztere Vorlage soll besonders das zu frühe Heirathen be— ränken und als Regel das heirathsfähige Alter für Manns⸗

rrsonen auf das vollendete vierundzwanzigste Jahr setzen. Von en nslellen Berathungsgegenständen wird außer dem Etat insbe⸗ pndere noch ein Antrag auf eine größere Verwilligung zum Be— hufe der Erweiterung des Schnullehrerseminars zur Vorlage gelan— L. 3.)

hen. . Kassel, 11. November. In zer heutigen Sitzung der Ersten Stände-Kammer erklärte der Präsident, Erbmarschall

un

R äumt, zu jeder

glerungs eröffnung zu beantragen.

Diesem Antrage zufolge ließ der Präsident die Galexieen räũe

Resu ver hei Sitzung B / men. Das Resultat der geheimen Sitzung war der Beschluß, die Nutzen werden thätig fortgesetzt.

* ĩ j s F si eröffne r l te Eise ini Str K 2 schni In der heutigen Sitzung der Ersten Kam sich eröffnen: mehrere Sisenbahnlinien, Straßen- und Kanal-Abschnitte

ner, in welcher die Staats⸗-Minister von Meyer und Scheffer und der Ministerialvorstand Rohde zugegen waren, wurde die Dis kussion

Ferfassungsfrage in öffentlicher Sitzung zu verhandeln. I2. November.

jber den Bericht des Verfassungs-Ausschusses begonnen und war dieselbe um 12 Uhr bis zum 8. 26 einschließlich erledigt. (Kass. Ztg.)

Schweiz. Bern, 10. November. Gestern war zu Frei— hurg ein Kartoffelkrawall; 40 Individuen griffen zwei Kartoffel⸗ fuhren an und plünderten ein Faß. Mit der Polizei, die Ordnung

schaffen wollte, kam es zum Handgemenge; dieselbe wurde gestei⸗ Srle : ; . ug so daß sie Gebrauch von den Feuerwaffen machen mußte. Es Gestern fand unter den herkömmlichen Ceremonien die feierliche Inauguration des neuen Lord-Mayors von London, Alderman

Heute ist in Freiburg Markt, und es Thomas Quested Finnis, statt.

Würdenträger und die Sheriffs in der Guildhall ein glänzendes

gab zwei Verwundete und einen Todten. Die gemachten Gefange⸗ nen sind wieder entlassen. snd große Vorsichtsmaßregeln getroffen. (Schw. N. 3.)

Belgien. Brüssel, 11. November. welcher heute König Leopold die Session der Kammern eröffnete, lautet:

ten, welches mir die glänzenden Beweise von Zuneigung und Ergebenheit

trregten, die sie mir aus Anlaß des fünfundzwanzigsten Jahrestages der

Inauguration meiner Regierung gegeben hat, Diese, durch die patrio—

sche Anregung der Kammern veranlaßten Kundgebungen werden nicht unfruchtbar für das Land gewesen sein; sie stellen es höher in seinen eige⸗

nen Augen und ehren es im Auslande.

nie trugen dieselben einen wohlwollenderen Charakter.

Richtsdestoweniger muß die Aufgabe der öffentlichen Ernahrung uns auch ferner lebhaft beschäftigen.

Die dreijährigen Berichte, welche unter Sie vertheilt worden sind, beweisen die volls Fürsorge meiner Regierung für die Fortschritte des Elementar- und mitkleren Unterrichtes. Ein nicht minder großes Inter fe hnüpft sich für sie an den höberen Unterricht. akademischen Jahres hat ihr kürzlich die Gelegenheit geboten, Hrundsaze zu' erinnern, deren feste und aufrichtige Anwendung die Wehlfahrt der Univerfitäten des Staates sichern muß. unserer vaterländischen Literatur hat keinesweges nachgelassen. Die

Viele Fortschritte können noch durch unsere Landwirthschaft ver—

bervollständigen.

: odie kommerzielle Lage ist in ihrer Gesammtheit befriedigend. Ein Ihrer letzten Session angenommenes Gesetz hat die Grundlagen unseres Ich erwarte von der Weisheit der ammern, daß die Revision' des Zoll-Tarifs in jenem Geiste der Mäßigung

vnmerziellen Regime's festgestellt.

d slugben fortgesetzt werde, welchen Maßregeln erheischen, an die sich

n ei tendsten Interessen knüpfen. Ich habe eine Handels. und Schiff

a Uebereinkunft mit Sr. Majestät dem Könige von Griechenland ab⸗

di ehen. Mit anderen Staaten sind Unterhandlungen angeknüpft, um

3h tsätimmungen der Vertraͤge mit den Grundsätzen unseres neuen See— sems in Einklang zu bringen.

beschwerlich.

sndischen Geschäfts-Ordnung, welcher demselben das Recht ein⸗ Zeit eine vertrauliche Sitzung zu verlangen, ver—

mlaßt sah, eine solche im gegenwärtigen Fall behufs einer Re⸗ . empfehle

* 1 ie Thronred nit . Die Thronrede. mit vorige Lord-Mayor, der Lord-Kanzler, Lord Palmerston, Lord Pan—

mure, der Schatz-Kanzler, der peruanische Gesandte, der brasili⸗ Meine Herren! Ich sehnte mich danach, wieder in ihrer Mitte zu sche Gesandte, der Gesandte von Hayti, der mexitanische G'schäfts sein, um an die Nation den Ausdruck des beglückenden Gefühles zu rich⸗ ꝛ, k

8 ; Hall und Sergeant Shee beiwohnten.

,, . . Schwerdt in die Die Eröffnung des Schwe an die . . ö machen, welche damals noch im Gange waren.

Mit Freude spreche ich es aus, daß der Ertrag mehrerer Zwei des öffentlichen Einkommens zugenommen hat. Ein . . Abänderung der gegenwärtigen Gesetzgebung über die Patentsteuer wird Ihren Berathungen unterbreitet werden. Die zahlreichen Aenderungen, welche Zeit und Umstände in dem Einkommen bezüglich des unbeweg— lichen Eigenthums herbeigeführt haben, find ein Hinderniß der gerechten Vertheilung der Grundsteuer unter die Provinzen, die Gemeinden und die Privaten. Neue katastralische Veranschlagungen sind unerläßlich, um die verhältnißmäßige Gleichheit bei Anwendung dieser Steuer herzustellen. n,, , Zweck wird Ihnen meine Regierung einen Gesetzentwurf vor—

Es werden Ihnen Vorschläge gemacht werden, um, in gewissem Maßstabe und auf dauernde Weise, die . der unteren 4 Beamten zu verbessern. Die stufenweise Revifion der Strafgesetzgebung geht ihren Gang fortz einige Titel des zweiten Buches des Strafgesetz⸗ buches werden Ihrer Begutachtung überantwortet werden. Der Unter⸗ halt der in die Bettler-Depots Eingesperrten wird den Gemeinden sehr Meine Regierung beschäftigt sich mit den Mitteln, diese Lasten zu erleichtern. Man wird Ihnen Maßregeln zu diesem Zwecke vorschlagen. ö (

Meine Regierung legt besondere Wichtigkeit auf den Gesetzentwurf

Riedesel, nach Verlesung des Protokolls, daß, da anderweitige Aus- über die Wohlthätigkeits-Anstalten; ich hoffe, daß er demnächst wird be—

sbußterichte nicht vorlägen, zur Berathung des Berichts des Ver- rathen werden können, asungsausschusses über die Verfassung von 1852 und über die . h. sassungs aussch iber . ö E trefflichen Geist kund zu geben harauf bezüglichen Eröffnungen der Regierung überzugehen e, . ö 3 ö , n falt, cht ef 8. fer ann ie ganzen Sympathieen des Landes zu verdienen.

Unsere Bürger-Miliz ergreift eifrig jeden Anlaß, den sie beseelenden Die AÄrmee ihrerseits hört nicht auf, Gründliche Studien sind angeordnet, um meiner Regierung die nöthigen Elemente zu liefern, damit Sie Ihrer Begutachtung die Mittel unterbreiten kann, die großen Interessen der Vertheidigung des Landes mit jenen unseres nationalen Handels und unserer See-Metropole in Einklang zu bringen. Ich die Lösungen dieser wichtigen Fragen Ihrer einsichtsvollen Vaterlandsliebe. .

Die vom Staate unternommenen großen Bauten von öffentlichem Dieses Jahr sah neue Verkehrswege

sind dem Verkehre übergeben worden. So erweitern und vervollständi⸗ gen sich ohne Unterbrechung die Verbindungen der verschiedenen Theile Belgiens

. Meine Herren! Die Gesetzentwürfe, deren Vorlegung angekündigt ist, und jene, mit denen die Kammer schon beschäftigt ist, verleihen den Arbeiten der sich eröffnenden Session eine hohe Wichtigkeit. Es ist an Ihnen, sie fruchtbar für die Zukunft des Landes zu machen, indem Sie meiner Regierung einen redlichen und thätigen Beistand gewähren.

Großbritannien und Irland. London, 11. November.

Am Abend gaben der neue

Festmahl, welchem unter Andern der Herzog von Cambridge, der

träger, General Williams, der Earl von Harrowby, Sir Benjamin Unter den Reden, welche gehalten wurden, thun wir jener Lord Palmerston's Erwähnung. Auf den Krieg mit Rußland Bezug nehmend, hob der Premier die pa— triotische Begeisterung des englischen Volkes hervor, so wie die ge— waltigen Hülfsmittel (Heer und Flotte), welche ihm zu Gebote

zen u , ; -ssttanden, und fuhr dann fort: u Anfang dieses Jahres war alle Unfere internationalen Beziehungen verspüren davon den Einfluß; r uh , 3 fang, dieses J

Aussicht darauf vorhanden, daß, wenn der Krieg fortgedauert hätte,

2 ö . . . j . r / 5 5 ] 7 * 810 s 6 Frfö vyiun n Dis Fürsehung, indem sie uns die Wohllhat einer im Allgemeinen wir auch in Zukunft mindestens eben so große Erfolge errungen

reichlichen Ernte gewährte, hat eine große Anzahl von Familien beruhigt, welche die Opfer und Leiden der letzten Jahre schwer geprüft hatten. z wir ꝛᷓ Unterhandlungen Friedensbedingungen erwirken konnten, die geeig⸗ net waren, unseren gerechten Forderungen zu genügen und für die Zukunft

.

haben würden, wie die, welche die Heere der Verbündeten bereits gekrönt hatten. Als wir aber fanden, daß wir auf dem Wege der

Unabhängigkeit Europa's hielten wir es für unsere Pflicht, das Scheide zu stecken und in Gemeinschaft mit unseren Bundesgenossen den Feindseligkeiten ein Ende zu Wir waren über⸗ zeugt, daß das englische Volk gern den Aussichten auf zukünftigen

den Frieden und die

zu sichern, da

Die Bewegung 36 glist ö ; Kriegsruhm zu Wasser und zu Lande entsagen werde, wenn es Wisenschaften und die Kuͤnste strablen in gleichem Glanze und erweitern eine Bürgschaft dafür habe, daß die Zwecke des Krieges der Haupt⸗ mit sedem Tage ihre nützlichen Anwendungen. sache nach erfüllt seien. Es kommt nun darauf an, daß die Friedens⸗ . Bedin en getr sgeführ id in ehrenhafter Weise beob⸗— wirklich werden. Um dazu beizutragen, wird meine Regierung Ihnen Weringimgen geren ausge hrt mn, nn,, 29 die Rebision der Gesetzgebung über die Strom-Regulirungen vorschlagen. Der Gewerbfleiß entlehnt mehr als je der Kunst den Reichthum und die leanz ihrer Formen; es ist nothwendig, die gesetzlichen Bürgschaften UU Gunsten des Eigenthums von Fabrik-Modellen und Zeichnungen zu

achtet werden. Geschieht dieses, so hoffe ich, daß der Friede Europa' auf einer sicheren und dauerhaften Grundlage ruhen wird.“

Die Königin hat auf die Empfehlun Lord Palmerstom's bin der 83jährigen Mutter des Lieutenants Waghorn, des Schöpfers der asiatischen Ueberlandpost, eine Pension von jährlich 50 Pfd. St. verliehen.

Der Geburtstag des Prinzen von Wales (er wurde 15 Jahr alt) ist von der Königlichen Familie in Windsor vorgestern im Familienkreise gefeiert worden, während in der Hauptstadt die Re— gierungsgebäude an der Themse und die Schiffe aller Nationen ihre Feiertagsflaggen aufgezogen hatten. Der Hof bleibt wahr— scheinlich bis Ende des Monats in Windsor, um sich dann nach der Insel Wight zu begeben, wo der Geburtstag der Prinzeß Roval,

cbenfalls im Familienkreise festlich begangen werden soll.