1856 / 272 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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§. 9. Jeder Cautionsschein muß unter genauer Bezeichnung des Namens, des Standes und der Wohnung des Kaventen fur die Sauer eines be⸗

stimmten Zeitraums ausgestellt werden. . Formulare zu derartigen Cautiensscheinen werden im Central⸗Büreau

des Ministeriums unentgeltlich ö

Ueber die entliehenen Bücher ist ein Empfangsschein nach dem unten verzeichneten Schema auszustellen, welcher nach Wiederablieferung der

Bücher zurückgegeben wird. 3. 1 Die entliehenen Bücher müůssen Wochen nach dem Datum der Aus⸗ lieferung zurückgestellt werden, widrigenfalls durch einen Mahnbrief daran

̃ t wird. 96 erimn e igt gleichwohl nach Ablauf von abermals 4 Wochen die Rück—

lieferung nicht, so wird das zurückbehaltene Buch auf Kosten des Ent⸗ leihers neu angeschafft und der Leßtere verliert das Recht, fernerhin aus

der Bibliothek Bücher zu beziehen, Beschädigte Bücher werden greich fall auf Kosten des Entleihers neu angeschafft. zs Eine Versendung von Buͤchern außerhalb Berlins findet vorläufig nicht statt. §. 14.

Kostbare Kupfer- und Kartenwerke werden nicht verliehen und können solche nur in dem Lesezimmer in le werden.

Es ist den Besuchern des gescsimmers nicht gestattet, ihrerseits das⸗ selbe zur Auslegung von Werken, Zeitschriften oder sonstigen Bekannt⸗ machungen zu benutzen. 3. 16

Y. 2. ; . .

In dem Lokale wird stets ein Kanzleidiener, des Ministeriums an⸗

wesend sein, welcher zur unentgetllichen Hülfsleistung der Besucher des

Lesezimmers verpflichtet ist. . en wird dagegen erwartet, daß einem etwanigen Ansuchen desselben

Folge geleistet wird. ( Berlin, den 1. November 1856. Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. pon Manteuffel II. Grsße und Ein rich tüng der Empfangs scheine.

Titel des Buches. ö

Datum

Berlin, 17. November. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: Dem kommandirenden General des Sten Armee—

Torps, General der Infanterie von Hirschfeld, die, Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs der Belgier Majestät ihm ver⸗

liehenen Großkreuzes des Leopold-Ordens, so wie dem Chef des

Generalstabes des Sten Armee- Corps, Obersten Schwartz, zur Anlegung des ihm verliehenen Commandeurkreuzes dieses Ordens

zu ertheilen.

Bekanntmachung vom 15. November 1856 be⸗ treffend den Schluß des Provinzial-Landtags des Herzogthums Pommern und Fürstenthums Rügen.

Der am 2ten d. Mts. hier eröffnete 13e Provinzial-Landtag des Herzogthums Pommern und Fürstenthums Rügen hat seine

Verhandlungen beendigt und ist von dem Unterzeichneten heute

vorschriftsmäßig geschlossen worden. Stettin, den 15. November 1866.

Der Königliche Landtags⸗Kommissarius. Senfft von Pilsach.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 17. November. Ihre Königlichen Majestäten wohnten gestern Vormittag nebst Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin Mutter von Mecklenburg⸗Schwerin dem Gottesdienste in der Königlichen Schloßkapelle zu Charlottenburg bei. Demnächst statteten Allerhöchstdieselben Ihrer Majestät der Königin der Niederlande in Berlin im Niederländischen Palais einen Besuch ab. Um 4 Uhr war Familientafel im Schlosse zu Charlottenburg, woselbst auch Abends Ihre Majestät die Königin der Riederlande Und die Großherzogin Königliche Hoheit den Thee

bei Ihren Majestäten einnahmen. Im zweiten Königsberger Wahlbezirke, bestehend aus dem

Land- und Stadtkreise Königsberg, Fischhausen und Labiau, ist am

16. November d. J. der Rittergutsbesitzer Oberamtmann Stieren, auf Scharlack im Kreise Labiau, zum Abgeordneten gewählt

worden. Danzig, 16. November. Die Königliche Dampfkorvette

„Danzig“ Dienst gestellt. quartiert. (D. D.) Köln, 16. Rovember. Die Post aus England vom 14 15. November ist ausgeblieben. . Hescen. Kassel, 15. November. In der gestrigen . der Er ten Kammer wurde die Diskussion des Berichts des w fassungs-Ausschusses bis zum §. 42 fortgesetzt. Die Berat nnn liber nen zum 'S. 40 vorgeschlagenen Zufatz zu den Wählbmi n bedingungen wurde nach 8. 560 verlegt. Zu den Bedingun ö. des Eintritts in die Erste Kammer wurde der Antrag, auch in die Standesherren das eintrittsfähige Alter mit der Volljähri 1 gegeben sein zu lassen, im Prinzipe angenommen, jedoch . Bestimmung erst im 8. 50 anzubringen. Eine längere Die lussn erhob sich über den Antrag des General⸗Superintendenten Mn nn Stellvertretungen für die Vertreter der protestantischen Geissich ue so wie für den Vice-Kanzler der Landes-Universität betreffend; der erstere Theil des Antrags wurde dem Ausschusse zum welleren . richt überwiesen, der andere Theil abgelehnt. ; In der heutigen öffentlichen Sitzung der 3Zwetten Kammer waren sämmtliche Minister und Ministerlal-Vorstände anwesend Nachdem das Protokoll der vorigen Sitzung und das Eingaben. Register verlesen und über verschiedene Eingaben von den betres. fenden Referenten des Eingaben-Ausschusses berichtet und von der Versammlung Beschluß gefaßt worden, war der weitere Ausschuß— bericht über die Erklärung der Verfassung vom 13. April 1852 an der Tagesordnung. Der Landtags⸗Kommissar trug jedoch behufs einer der Kammer zu machenden Eröffnung auf eine vertrauliche Sitzung an, in welche sofort übergegangen und dieselbe um 12 Uhr geschlossen wurde. (Kass. 3.) Frankfurt a. M., 15. November. In der Bundes— tagsfitzung vom 13. November gaben mehrere Gesandten An— zeigen und Erklärungen in Bezug auf die erfolgte Einbezahlung der Beiträge zu Unterstützung der Gesellschaft für Deutschlands ältere Geschichtskunde, dann Über den Stand des Bundesheeres,

wird nunmehr desarmirt und am 209. d. M cuße außer

Die Matrosen werden auf der „Barbarossa⸗ .

und

rücksichtlich des Antrags auf Vereinbarung einer allgemeinen Han—

delsgesetzgebung und in Betreff beanspruchter agnatischer Erbfolge= rechte zu Protokoll, welche theils zur Kenntniß genommen, heils den Ausschüssen für Militair-Angelegenheiten und für handels— politische Gegenstände zugewiesen wurden.

Die freien Städte Lübeck und Bremen ließen tabellarische Uebersichten über die Handelsbewegung im verflossenen Jahre für die Bibliothek der Bundesversammlung überreichen.

In Folge mehrerer von dem Ausschusse für Militairangelegen— heiten erstattẽter Vorträge, wies die Versammlung die Kosten der j.ungst vorgenommenen Inspectionen der Bundesfestuugen zur Zahlung an, verwuͤligte sodann einem bei Verpflegung der zu Frankfurt gar— nisonirenden Truppen beschäftigten Beamten eine Gratification und genehmigte die definitive Erledigung der Rechnungen der verschie⸗ enen Verwaltungszweige der Bundesfestung Mainz für das Jahr 1851. Sie beschloß ferner zu gestatten, daß eine am 2. August

II. J. einem inzwischen verstorbenen ehemaligen Marinebediensteten gewährte Unterstützung an den rechtmäßigen Erben desselben aus— bezahlt werde.

Auf Antrag der Reclamations-Kommission ließ die Versamm— lung durch die Kanzlei-Direction einem Privaten, welcher um ein Patent für eine angeblich von ihm gemachte mechanische Erfindung nachsuchte, eröffnen, daß die Ertheilung von Erfindungs⸗Patenten nicht in den Geschäftsbereich der Bundesversammlung falle und er sich desfalls an die einzelnen Bundesregierungen zu wenden habe.

Die Reclamations-Kommission zeigte schließlich an, daß sie zwe an dieselbe gelangte Vorstellungen, welche theils den Wirkungskreis der Versammlung nicht berührten, theils schon formell sich zu nähe⸗ rer Würdigung und Berücksichtigung nicht eigneten, geschäftsord⸗ nungsmäßig beseitigt habe. (Fr. Bl.) J.

Schweiz. Bern, 13. November. Das eidgenössische Kom- missariat im Kanton Neuenburg ist vom Bundesrath aufgehoben worden; von einer Verminderung der Occupationstruppen vernimmt man jedoch noch nichts. Der Große Rath von Neuenburg tritt am 17ten d. M. zusammen. (Fr. Bl.) .

Niederlande. Haag, 15. November. In ihrer Beant⸗ wortung des Kommissions-Berichtes über das Budget des Kolonial⸗

erklärt die Regierung sich einverstanden mit dem Revision der ostin disch en Zolltarife⸗

ünschten Resultate zu erzielen,

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und anderen Ausländern zu begünstigen, daselbst eine Verfassung nus Leben zu rufen, welche die Macht der höchsten Behörde be⸗ shrlnten, aber dagegen den Einwohnern einen bedeutenden Antheil der Verwaltung und Gesetzgebung einräumen würde. „Sie pünsche daher die Wirkung der noch im Laufe dieser Session vor— zutragenden Maßregeln zur Reformation des sozialen Zustandes er Sklaven abzuwarten, um danach beurtheilen zu können, ob mit der Freiheit, welche für diese große Majorität der westindischen Be— zilkerung vorbereitet werde, ein Regierungssystem, wie das in Frage stehende, sich vereinbaren lasse. (Köln. Ztg.)

Belgien. Brüssel, 15, November. Die mit Ueberreichung der Antwort-Adresse auf die Thronrede beauftragte Senats-Kom⸗ mission wurde heute vom Könige mit dem gebräuchlichen Ceremoniell mpfangen. Der König antwortete:

Meine Herren! Ich kenne seit lange die wohlwollenden und ergebe— sen Gesinnungen des Senats. Diese Gesinnungen werden sich abermals, pibon bin ich überzeugt, in dieser wichtigen Session durch die fruchtreiche Fhätigkeit bekunden, die der Senat mit seiner mäßigenden Ruhe und sei— fm praktischen Geiste seinen Berathungen aufzuprägen wissen wird.

Die Kommission überbrachte diese Antwort dem Senate, der sch soann auf unbestimmte Zeit vertagte. Die Adreß⸗-Kommis⸗— son der Repräsentanten-Kammer versammelte sich heute unter Delehaye's Vorsitz. Die Minister De Decker und Vilain wohnten fer Sitzung bei. Den Hauptgegenstand der Erörterung hildete zer Paragraph der Thronrede bezüglich des Unterrichts. Von herrn Delfosse befragt, erklärte Herr De Decker, daß er sein jundschreiben sammt den Erläuterungen, die er im Senate ge⸗ zeben habe, aufrecht halte. Man kam überein, daß bezüglich die ses hunktes, wie aller anderen, die Antwort ⸗-Adresse sich auf bloße inschreibung der Thronrede beschränken solle. Herr Dechamps murde darauf zum Berichterstatter ernannt. Zu Lüttich hat sich ne Kredit-Gesellschaft „Union du Crédit de Liége“ gebildet, hren Kapital 10 Millionen Fr. in 20,000 Actien von 500 Fr. betragen soll.

Großbritannien und Irland. London, 14. No— tember. Die „Times“ veröffentlicht einen vom 27. September datir⸗ len Brief des Unter-Staatssecretairs im Ministerium der auswär⸗

gen Angelegenheiten, E. Hammond, aus welchem hervorgeht, daß

zie russische Regierung sich geweigert hat, für das von den Russen m Jahre 1853 zu Sinope zerstörte englische, Schiff „Howard“ den Eigenthümern desselben irgend welche Entschädigung zu leisten.

Es ist wiederum ein großartiger Eisenbahn-Diebstahl begangen porden, indem ein Beamter des Great Northern Railway, Namens lerypold Redpath, welchem die Obhut über die sämmtlichen Aktien der Gesellschaft anvertraut war, und welcher im Rufe ausnehmen— der Ehrlichkeit stand, die Summe von nicht weniger als 150,000 Pfd. hrruntreut hat und entwichen ist. Redpath bekleidete angesehene Stellungen bei verschiedenen mildthätigen Stiftungen, und dies mug noch zur Erhöhung des Vertrauens bei, welches man in die hedlichkelt seines Charakters setzte.

15. November. Ihre Majestät die Königin erhielt vor-

sstern die Nachricht von dem am Morgen jenes Tages erfolgten Tode ihres Halbbruders, des Prinzen von Leiningen. Gleich sich Eintreffen dieser Botschaft statteten Ihre Majestät und Prinz llbert der Herzogin von Kent einen Besuch in Frogmore ab.

Der betrügerische Beamte des Great Northern Railway, Leo— old Redpath, befindet sich gegenwärtig in Len Händen der Justiz¶ die Polizei verhaftete ihn gestern Morgens in dem Hause eines dieundes in London, wo er eben eingetroffen war, wie es scheint, ton Paris aus.

Bericht über Han— veröffentlicht. Der auf 143,660, 335 Pfd.

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gut

ein Theil der britisch-deutschen Legion na i

Die in der „Times“ und anderen agli ginlf 1. ö. lobten deutschen Legionaire haben sich in letzter Zeit vielen Tadel gefallen lassen müssen. Die „Morning Post“ wirft ihnen Händel sucht vor und tadelt es, daß sie bei ihren nur zu häufigen Schlä⸗ gereien mit den britischen Truppen, statt sich auf den Kampf mit der Faust zu beschränken, sehr oft von ihren Messern Gebrauch ge⸗ macht hätten. Auch in London haben in letzter Zeit eine Anzahl Personen Stichwunden durch Legionaire erhalten. Doch waren in diesen Fällen die Thäter meistens Italiener. Als beim Appell zu , die Mannschaften der deutschen Legion, welche sich für . k anwerben lassen, aufgerufen wurden, fehlten

Die heutige „Times“ meldet in einem Korrespondenz-Artikel au

. , e, . a. den i . ,

gegangen sei, Ankündigu üglich der russi . , gungen bezüglich der russischen rankreich. Paris, 14. November. Dur .

„Moniteur“ wird der, Generalrath des . ö ordentlicher Session für den 24. November einberufen und der Schluß der Sesston auf den 8. Dezember festgesetzt. Nach dem „Moniteur“ hat der Ertrag der indirekten Steuern im Okto— ber 8,477,000 Fr. mehr ergeben, als im Oktober 1855, und 14360, 000 Fr. mehr, als im Oktober 1854. Aus der heute im „Moniteur“ veröffentlichten Monats-Uebersicht der Bank von Frank— reich geht hervor, daß der Baarvorrath (jetzt 163 Millionen) um 3 Millionen, der Notenumlauf (jetzt 605 Millionen) um 26 Mil⸗ lionen, die laufende Rechnung des Schatzes um 11 Millionen und die Vorschüsse auf Fonds und Actien um 59 Millionen abgenom— men haben, während der Diskonto um 7 Millionen Fr. zugenommen hat. Alle Präfekten sind durch ministerielle Rundschreiben auf⸗ gefordert worden, die Errichtung von Sparküchen aller, Orten zu begünstigen und nach Kräften dahin zu wirken, daß die Arbeiter den Winter hindurch Beschäftigung finden. Nach amtlichen Aus— weisen nehmen die Fallimente in Frankreich mit jedem Jahre zu; von. 2305 im Jahre 1851 stiegen sie 1852 auf 2478, 1853 auf 2671 und 1864 auf 3691. Eben so haben die betrügerischen Bankerotte von 1851 bis 1851 um 66 Prozent sich vermehrt, und die Betrügereien bei Maß und Gewicht, so wie durch Waaren⸗ Fälschungen sind von 1717 im Jahre 1851 auf 7831 im Jahre 1854 gestiegen. Ueber 1855 liegen die amtlichen Berichte noch nicht vor. Aus Toulon erfährt man, daß ein französisches Kriegsschiff nach dem persischen Meerbusen abgehen wird. .

Ein an den Straßenecken angeschlagenes Supplement zu dem gestrigen „Moniteur“ veröffentlicht das sechs Seiten lange Ver— zeichniß derjenigen, denen wegen ihres edlen Benehmens während der Ueberschwemmungen Medaillen verliehen worden sind.

15. November. Der „Moniteur“ bringt eine Liste von sechs Konsuln und neun Vice-Konsuln fremder Staaten, denen das Exequatur verliehen worden ist; unter den Vice-Konsuln sind drei russische, ein preußischer und ein neapolitanischer. Die Königin Christine ist nach Italien abgereist und am 12ten, von ihrem Gemahl und zwei Töchtern begleitet, zu Marseille eingetroffen, wo sie sich einschiffen wollte. Wie verlautet, hat ie spanische Regie—⸗ rung ihr als abschlägliche Zahlung auf die in Folge des nun auf⸗ gehobenen Sequesters zurückgehaltenen Einkünfte ihrer Güter 24 Millionen Realen zur Verfügung gestellt. Bei der vorgestrigen Versteigerung auf dem Stadthause wurden die im öffentlichen Auf⸗ striche feilgebotenen Parzellen der Domainen von Neuilly, deren Aussatzpreis zusammen 213,000 Fr. betrug, mit 448,000 Fr. bezahlt. ;

Spanien. Aus Madrid schreibt man unter dem 19. No⸗ vember: Bei den Eisenbahn-Bauten herrscht die größte Thätigkeit. Die ganze Linie bis Alicante wird bald fertig und Madrid mit der See in Verbindung stehen. Die Linie von Madrid nach Saragossa rückt mit den Exprepriationen vor; jene von Burgos nach Valla⸗ dolid wird eifrigst betrieben. Die Gesellschaften von Sevilla nach Cordova und von Sevilla nach Jerez arbeiten thätigst. ,

Eine Depesche aus Miadrid vom 13. November lautet: „Die „Madrider Zeitung“ veröffentlicht die Ernennungen des Herrn von Ayllon zum spanischen Gesandten in Lissabon, des Herrn von Souza in gleicher Eigenschaft nach Konstantinopel, des Herrn de Castro nach Turin, des Marquis von Rivera nach Berlin, und des Herrn Layo Quinones für die Schweiz. Nach einem in der amtlichen Zeitung veröffentlichten Dekrete ist der Belagerungs⸗ zustand aufgehoben. Dem Finanz-Minister wurden für verschie⸗ dene Zweige außerordentliche Kredite bewilligt. Die „Epexa“ erklär die Angabe mehrerer Journale, daß die Königin Christine von der Regierung zur Rückkehr nach Spanien eingeladen worden sei, für unbegründet.“

Unter dem 14. November meldet man: „Die „Madrider Zei⸗ tung“ veröffentlicht ein Dekret, wodurch die vor dem Suspensiens⸗ Dekrete stattgehabten Erwerbungen von Kirchengütern von Neuem sanctionirt werden. Ueber die Einberufung der Cortes weiß man

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noch immer nichts.