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Minister zwei Gesetz⸗Entwürfe, eine Abänderung der Zolltarifsätze und der Mahl- und Schlachisteuer betreffend, ferner die Decharge der Ober⸗Rechnungskammer des Etats pro 1854 und der Staats⸗ haushalts-Etat für das Jahr 1857, der mit 129.242, 312 Rthlr. balancirend abschließt, überreicht. Vom Justtz⸗Minister wurde sodann vas Gesetz über die Ehescheidungen eingebracht, das einer be⸗ sonderen Kommission von 21 Mitgliedern zur Vorberathung überwiesen wurde. Desgleichen übergab derselbe ein Gesetz über das unerlaubte Kreditgeben an Minderjährige, Der Minister der geistlichen An⸗ gelegenheiten übergab ein Ablösungsgesetz in Betreff der den milden Stiftungen zustehenden Reallasten, und schließlich der Chef des landwirlhschaftlichen Ministeriums ein Gesetz: die Präklusion von Ansprüchen auf Regulirung der gutsherrlichen und bäuerlichen Ver⸗

hältnisse Behufs der Eigenthum-⸗Verleihung.

Dir schau, 6. Dezember. Eisdecke der Nogat 1 Fuß Stärke. Tragfähigkeit für Fuhrwerke aller Art. Relais Caldowy heute auf⸗ gehoben. — Eisdecke der Weichsel 8 Zoll stark, vorläufig nur für feichte Fuhr werke mit Bespannung passirbar.

Köln, 6. Dezember. Die Post aus England vom 5. und 6. Dezember c. ist ausgeblieben. Gründe unbekannt.

Mecklenburg. Malchin, 5. Dezember. In der gestri⸗ gen Sitzung des Landtags überreichten die Vice-Landmarschälle mecklenburgischen und wendischen Kreises im Auftrage der schwerin⸗ schen Landtags⸗Kommissarien ein an dieselben gerichtetes allerhöch— stes schwerinsches Reskript vom 22. November in Betreff der pro⸗ jektirten Eisenbahn von Güstrow über Neubrandenburg bis zur preußischen Grenze in der Nichtung auf Pasewalk und Steltin, vornaͤmlich wegen Anwendlichkeit des Expropriationsgesetzes vom 29. März 1845 auf diese projektirte Bahn. Der Vice⸗Landmar⸗ schall stargardschen Kreises übergiebt im Auftrage des strelitzschen Landtags- Kommissarius ein an denselben gerichtetes H. strelitz⸗ sches Reskript vom 29. November in gleichem Betreff und ferner wegen Anwendlichkeit des Expropriationsgesetzes auch auf die pro⸗ jektirte Berlin⸗NeustrelitzStralsunder Eisenbahn. Bei der heute fortgesetzten Diskufsion über die Eisenbahn Angelegenheit wurde Ramens der Ritter- und Landschaft zu Protokoll gegeben: Man wolle darüber abstimmen, ob nachfolgender Beschluß:

„Stände erklärten fich auf die vorliegenden beiden hohen Reskripte einberstanden dahin, daß für den Fall eines Zustandekommens der pro⸗

jektirten Eisenbahnen von Güst row nach Pafewalk und von Stral⸗

fund über Neustrelitz nach Berlin in beiden Landesantheilen das schwerinsche Expropriationsgesetz vom 29. März 1845 mit seinen späteren Ergänzungen zur Anwendung komme. Diese Erklärung sei mit⸗ kelst P. M. an bie beiderseitigen HH. Landtags“ Kommissarien abzugeben und darin auszusprechen, daß Stände für die gemachten Vorlagen ihren unterthänigsten Dank bezeugten, sich jedoch zur Zeit nicht in der Lage befänden, über den weiteren Inhalt der hohen Reskripte eine Erklärung abzugeben.“

angenommen, oder ob die Reskripte zuvörderst zur Begutachtung in die Chaussee⸗ und Wasserbau⸗Committe gegeben werden sollten. Diejenigen, welche die erste Alternative wollen, haben auf ihre Stimmzettel das Wort „Beschluß“, diejenigen, welche die zweite wollen, das Wort „Committe“ zu schreiben. Nach stattgefundener Abstimmung zeigten die Marschälle an, daß mit 137 gegen 67 Stimmen für „Beschluß“ entschieden sei. (Meckl. 3.)

Holstein. Altona, 4. Dezember. Herr v. Scheele hat diesen Morgen unsere Stadt wieder verlassen, um über Pinneberg nach Kopenhagen zurückzukehreu.

Frankfurt a. M., 6. Dezember. In der Sitzung der Bundes-⸗Versammlung vom 4ten des Monats (am vor— hergehenden Donnerstage fand keine statt) kam die Beför— derung des Kommandanten der Bundes- Festung Mainz, General⸗Major von Steininger, zum Feldmarschall-Lieutenant, und die erfolgte Einbezahlung mehrerer Beiträge zur Unterstützung der Gesellschaft für Deutschlands ältere Geschichtskunde zur Anzeige. — Der Königlich baierische Gesandte legte die Arbeils⸗Rapporte der Artillerie und der Genie ⸗Direction der Bundesfestung Landau für das abgewichene Quar!al vor. — Der Gesandte für das Großherzogthum Luxemburg überreichle die Proclamation und die Verordnung, mittelst welcher, nachdem die Kammer der Abgeordneten zu Luxemburg ihre Mitwirkung zur Revision der Landesverfassung des Großher⸗ zogthums versagt hatte, unterm 27. v. M. an letzterer die zur Erwirkung der Uebereinstimmung derselben mit den Grundgesetzen des Bundes für nöthig erachteten Aenderungen vorgekehrt und in Wirksamkeit gesetzt worden sind. Diese Vorlagen wurden an die betreffenden Ausschüsse verwiesen. Auf Vortrag des Ausschusses für Militair⸗ Angelegenheiten genehmigte die Versammlung die von der Militairkommission begutachtete Ver vollständigung des Schemas für die alljährlich einzureichenden Uehersichten des Stan—

heit der Stimmen.

des der einzelnen Bundes konting ente. — Der Ausschuß für handelspolitische Angelegenheiten stellte den Antrag, die mit Aus arbeitung des Entwurfs für ein allgemeines deu tsches Han— delsgefetz zu betrauende Kommission auf den 15ten k. Mis einzuberufen und begutachtete die desfalls zu treffenden Einlei⸗ tungen; die Abstimmung hierüber wird in 14 Tagen vorgenom. men werden. — Aus Anlaß einer Beschwerde, welche darüber erhoben worden war, daß in den Fürstenthümern Wald eck und Pyrmont seit dem Jahre 1848 eine drittrichterliche Instanʒ

für Civilrechtsstreite nicht mehr bestehe und im Verfolge der des?.

falls gepflogenen Verhandlungen hat die Fürstlich waldeckische Re— gierung in der Sitzung vom 6. November 1. J. einen von ihr am 5. Jull l. J. mit der Krone Preußen abgeschlossenen Vertrag vorlegen lassen, durch welchen das königl. preußische Ober⸗-Tribunal zu Berlin vom 1. Oktober J. J. an zum obersten Gexichtshofe in Tivilprozeßsachen für die genannten beiden Fürstenthümer bestellt worden ist. Da nun hierdurch den Beschwerdeführern Gelegen— heit geboten ist, ihre vermeintlichen Rechtsansprüche vor einem Gerichte dritter Instanz zur Geltung zu bringen, so erkannte die Versammlung, auf Vortrag der Reclamations⸗-Kommission, die ge— dachte Beschwerde als gehoben an. — Auf weiteren Bericht der Reclamations-Kommission wurde eine wiederholte Eingabe und Beschwerde eines Privaten wegen Entziehung des Jagdrechts ab— lehnend beschieden. — Endlich genehmigte die Versammlung die Kosten der Herstellung einer Geschäftslokalität und ordnete deren Bezahlung an. (Fr. Bl.)

Luxemburg, 3. Dezember. Der heutige „Memorial, ver— öffentlicht die beiden Gesetze des deutschen Bundestages in Betreff der Presse und des Vereinsrechtes, die nun künftig auch bei uns Geltung haben werden. Die Cautionen für Tagesblätter sind auf 1000 Thaler, für zwei oder drei Mal wöchentlich erscheinende auf 500 Thaler festgestellt.

— 4. Dezember. Sicherem Vernehmen nach ist seitens des Staates die Genehmigung für die von hier nach Weiß-Wanbach zum Anschlusse an die preußische Eifelbahn zu erbauende Eisenbahn unter Bewilligung einer Zins-Garantie für ein Kapital von drei Millionen Gulden erfolgt. (Köln. Ztg.)

Niederlande. Eine Depesche in der „Independance Belge aus dem Haag vom 5. Dezember lautet: „In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer der Generalstaaten ergab die Abstimmung über das Budget des Innern 32 Stimmen für und 32 gegen; das Budget ist demzufolge nicht genehmigt worden. Man wird in der

morgenden Sitzung nochmals abstimmen.“

Unter dem hten wird gemeldet: „Heute hat die Zweite Kam— mer der Generalstaaten von Neuem über das Budget des Innern abgestimmt. Wie bei der gestrigen Abstimmung ergab sich Gleich— Das Budget ist demzufolge verworfen. Der Minister des Innern, Herr Simons, war wegen Unpäßlichkeit ab— wesend.“

Belgien. Brüssel, 6. Dezember. Der König und der Graf von Flandern sind heute, angeblich für acht Tage, zur Jagd nach dem Schlosse von Ardenne abgereist. — Der Herzog von Brabant empfing heute Morgens eine Deputation der Gesellschaft, die sich dahler für den Bau von Arbeiterwohnungen gebildet hat. Er unterhielt sich lange mit derselben und ermächtigte sie zu der Ankündigung, daß er das Patronat der Gesellschaft und den Titel eines Ehren-Präsidenten derselben annehme.

Großbritannien und Irland. London, 6. Dezember. Der Hof ist gestern von Windsor nach Osborne übergesiedelt.

In der Kathedrale von St. Paul fand vorgestern die feierliche Inthronisation des neuen Bischofs von London statt.

Corfu, 3. Dezember. Laut Manifestes des Lord⸗-Ober— Commissairs ist das jonische Parlament aufgelöst worden.

Frankreich. Paris, 5. Dezember. Der Kaiser empfing gestern ein Schreiben, worin der Präsident der dominikanischtn Republik ihm seine Erwählung zum Präsidenten anzeigt. — Dem Minister des Innern ist, dem Gesetz-Bulletin zufolge, ein Ergän— zungskredit von 3, 104,419 Fr. eröffnet worden; 2, 146, 000 Fr. davon sind für Bestreitung der Verpflegungs⸗ und Transportkosten Ver⸗ urtheilter, 530,000 Fr. für Nebenzwecke derselben Natur, 300 0h Fr. für das Telegraphenwesen und 965,000 Fr. für Unterstützung politischer Flüchtlinge bestimmt.

— 6. Dezember. Vorgestern war zu Ehren der russischen Botschaft großes Diner in den Tuilerleen. Nach demselben wurden eine Anzahl vornehmer Russen dem Kaiser vorgestellt. — Admiral Rigault de Genoullly, der den Contre⸗Admiral GHuerin im Befehle der indoschinesischen Station erseßen wird, hat seine Verhaltungs= befehle vom Kalser persönlich empfangen. Er soll namentlich ß. rend seines Kommando's über die Länder des außersten Orients

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die genauesten Nachrichten einziehen und alle wichtigen Punkte mit seinem Geschwader besuchen. — Die Akademie der nschriften und zer schönen Literatur hat gestern Hrn. Renan, Redacteur des „Jour⸗ nal des Debats“, zum Mltgliede ernannt; ein anderer Redacteur desse lben Blattes, Rigault, ist zum stellvertretenden Professor der latei= nischen Beredsamkeit am College de France ernannt worden. — Hestern Nachmittags ritt der Kaiser in Civil, von zwei Adjutanten begleitet⸗ größtentheils im Schritt, über die mit Wagen, Reitern und Fußgängern bedeckten Boulevards Montmartre und des Ita⸗ siens. Gleichzeitig fuhr die Kaiserin, nur von einer Hofdame be⸗ gleitet, ohne Eskorte nach dem Asplhause für junge Waisen, das im Faubourg St. Antoine gegründet. — Im Pavillon Marsan per Tuilerieen werden Gemächer für den Prinzen Friedrich Wil— helm von Preußen hergerichtet. — Aus Bayonne wird berichtet, daß der Grenzfeststellungs Vertrag zwischen Frankreich und Spa—⸗ nien, den die internationale Kommission zu Bayonne ausarbeitete, in Madrid unterzeichnet wurde. Der französische Kommissions—⸗ Secretair ist mit diesem Vertrage nach Paris abgereist. ö.

Aus Toulon ist die Meldung eingetroffen, daß der Aviso⸗ dampfer „Lucifer“ von Neapel abgegangen ist. ö

== J. Dezember. Der heutige „Moniteur“ sagt, daß der Pariser Friedensvertrag in der Ausführung auf Schwierigkeiten gestoßen sei, welche zu Divergenzen in den Anschauungen unter den bontrahirenden Höfen Veranlassung gaben und die Nothwendigkeit eines Zusammentritts der Bevollmächtigten herbeiführten, um die vollständige Ausführung der Friedensbedingungen zu beschleunigen. Der größte Theil der Mächte, die den Friedenstraktat unterzeichnet, haben der Zusammenberufung der Konferenz in Paris bereits ihre Zustimmung gegeben. Man kann demnach annehmen, daß dieselbe zor Ende Dezember zusammentreten werde, und Alles läßt die schleunige Wiederherstellung des Einvernehmens hoffen.

Dasselbe Blatt enthält einen Vertrag zwischen Frankreich und

Spanien zur Grenzberichtigung. Der Vertrag wurde am 2Zten zu Bayonne unterzeichnet. (Tel. Dep.)

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 1. Dezem⸗

ber: „Ein Dekret in der „Madrider Zeitung“ erklärt die Beschlüse

der Eortes hinsichtlich des Budgets, das bis zum 1. Juli 1857 festgestellt worden war, für aufgehoben, Ninisterium das nächstjährige Budget, unter Beachtung der vor 1854 bestandenen Gesetze, nach f r etwaiger, später mit den Cortes zu vereinbarender Abänderungen seststellen solle. Vor einigen Tagen stellten sich die Hierros an zer Spitze einer Karlisten⸗Bande in einem Siädtchen der Provinz Burgos ein. ꝛ n pobenen Steuern herrührende Geld mit, das sich auf eine ansehn— liche Summe in Gold und Silber belief,“

Beisteuern für die Kirchen St. Peter und St. Johann zu Rom

verwandt werden soll.“

1857 ausgeschrieben sind, Italien.

bereits in Rr. 289 d. Bl. mitgetheilt wurden):

„Palermo, 28. November. Auf Sizilien sind Unruhen ausgebrochen. Angesichts der schwierigen Verkehrsmittel läßt sich die Ausdehnung einer Bewegung, die nur erst hervortritt, noch nicht wohl ermessen; doch in der Provinz Palermo scheint die rasche Ankunft der Truppen auf allen Punkten, wo die Ruhe bedroht war, bereits gelungen und der Sieg der Regierung gesich ert zu sein. Folgende Einzelheiten über die Bewegung vom 22. November bin ich zu geben im Stande: Am Sonnabend, den 22. November, Abends, war der Fuhrer der Eskorte, welche den Postwagen von Palermo nach Messina zu be⸗ gleiten pflegt, eöen im Begriffe, den Schlagbaum herabzulassen, der zwischen Bellefrate und Mezzojuso, etwa zwanzig Miglien von Palermo, steht, als er Flintenschüsse fallen hörte. In dem Glau- den, daß er mit Banditen zu thun habe, ergriff er die Flucht, und kehrte plötzlich wieder zu dem Postwagen zurück. Augenblicklich wurde der Syndikus von Bellefrate von dem Vorgefallenen in Kenntniß gesetzt und er schickte auf der Stelle, eine Abtheilung der Flurwächter ab, um den Schlagbaum zu säubern; aber die Flurwächter sahen sich sofort von sechzig Insurgenten an⸗ gegriffen, unter denen mindestens zwanzig zu Pferde waren; es‘ blieb ihnen nichts weiter übrig, als sich vor den, über⸗ legenen Streitkräften zurückzuziehen. Kaum erhielt die sizilianische Regierung Meldung von diesem Ueberfalle, als sie sofort Maß⸗ regeln ergriff, um diesen Aufstandsversuch, der die öffentliche Ruhe gefährden und wohl gar den Verkehr zwischen Palermo und Messina unterbrechen könnte, im Keime zu ersticken. Truppen wurden gegen die Aufrührer ausgesandt, und diese mußten, nachdem sie in einem Walde umzingelt worden, 16 Gefangene in der Gewalt der Sol⸗

bestimmt, daß das und bestimmt, daß stellt worden, welche in der Reichswehr des letzten Krieges gedient

Gulbefinden und, vorbehaltlich haben. — Ein anderer Ukas bestimmt, es sollen für zurückgeschickte gegenwärtig nicht eingezogen werden. dis zur nächsten Rekrutirung sistirt.

7 9 . sie 8 vo Tr⸗ . e, , cen, e , mn, mn, einem uralischen Hüttenwerk hat in Rußland lebhaftes Interesse erregt. Die Eisenhuͤtte Alapaiew hat sich ausschließlich diesem Zweige

. 3 5 . ie der Fabrication zugewendet. Eine Depesche aus Madrid vom 5. Dezember lautet: . n zu ; „Madrider Zeitung, veröffentlicht ein Dekret, das dem Justizminister Pfd.) Eisenbahnschienen produzirt. einen außerordentlichen Kredit bewilligt, der zur Bezahlung der den Ausfall der Präsidenten⸗Wahl in den einzelnen Staaten . . och immer nicht vollständig eingelaufen. Aus MNRadrid vom 6. Dezember wird telegraphirt, daß die ,, ständig eingelauf

allgemeinen Wahlen zu den Ayuntamientos auf den 5. Februar

Der „Moniteur Universel“ bringt folgende zwei Korréspondenzen über die Unruhen auf Sizilien ldie telegraphisch

daten lassen. Einem Theile der Insurgenten war es jedoch gelun⸗ gen, nach Cefalu, an der Meeresküste zwischen Messina und Palermo und etwa vierzig Miglien von letzterem entfernt, zu entkommen. Sofort wurden 800 Mann auf einem Kriegsschiffe zur Verfolgung der letzten Ueberbleibsel dieses Aufstandes eingeschifft. Nachdem die Truppen 3 Stunden lang beobachtend vor der Stadt gestanden, rückten sie, ohne Widerstand zu finden, in dieselbe ein. Heute ist die Straße von Palermo nach Messina wieder frei, und der Post⸗ verkehr hat wieder seinen gewöhnlichen Gang.“

„Messina, 29. November. Trotz der sehr natürlichen Auf= regung, welche die Nachrichten aus Palermo in Messina hervor= riefen, ist die Stadt ruhig geblieben. Indeß hat die Polizei einige Vorsichts-Maßregeln treffen zu müssen geglaubt; die Wachtposten sind verdoppelt und vervielfacht, aber bis jetzt fand noch keine Ver⸗ haftung statt. In Catanen follen, dem Vernehmen nach, Mauer Anschläͤge mit dem Aufrufe: „„Es lebe der Kronprinz! Es lebe die Freiheit! Es lebe die Verfassung von 18121““ zum Vorschein ge⸗ kommen, aber von der Polizei sofort beseitigt worden sein, ohne daß die Bevölkerung Miene machte, sich zu widersetzen. Die neapo⸗ litanische Dampf⸗Korvette „Misena“, die bei Messina Station hat, ging am 28. nach Neapel, wo sie 1000 Mann Truppen und Ar⸗ tillerie zur Verstärkung abholen soll.“

Einem Berichte der Korrespondenz Stefani aus Neapel ent⸗— nehmen wir, daß der König 40 Begnadigungen zu Gunsten Ge— fangener und Verbannter unterschrieb. Unter den Begnadigten sollen sich die Gefährten des Barons Carlo Poerio (aber er selbst nicht) befinden.

Türkei. Konstantinopel, 28. November. Die vollstän⸗ dige Ministerliste lautet nach dem „Journal de Constantinople“

jeßt: Reschid Großvezier, Eth em Aeußeres, Riza Krieg, Me⸗

hemed Ali Marine, Muchtar Finanzen, Mussa Safeti Han⸗ del, Izzet Polizei, Ali Pascha, Mu stapha Pa scha und Fuad Pa scha sind zu Kabinetsmitgliedern ohne Portefeuille ernannt. — Der französische Gesandte in Persien, Hr. Bourr(s, ist von Teheran hier auf der Reise nach Frankreich angekommen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 30. November. Mittelst Ukases ist die Pensions⸗Berechtigung der Offiziere festge⸗

Rekruten Ersatzmänner von den Gemeinden der Domainen⸗ Bauern Die Einziehung derselben ist

Die erste Nachricht von der Fabrication von Eisenbahnschienen auf

Täglich werden 2000 Pud (80000

Amerika. New-YJork, 22. November. Die Berichte über

In Louisiana hat Buchanan eine Majorität von 2050 und in Georgia von mehr als 14,000 Stimmen erhalten.

Frankfurt a. M., Sonntag, 7. Dezember. (Wolffs Tel Bur.) Das heutige „Frankfurter Journal“ enthält eine telegra⸗ phische Depesche aus Bern vom gestrigen Tage. Nach derselben

haben die Gesandten Frankreichs und Rußlands erneuet vom Schweizer Bundesrathe eindringlich die Freilassung der Gefangenen in Neuenburg verlangt, und auf die ernsten Folgen einer abermali⸗ gen Weigerung hingewiesen. Die Depesche fügt hinzu, daß der Bundesrath eine ablehnende Antwort ertheilt habe.

Wien, Sonntag, 7. Dezember. (Wolff's Tel. Bur.) Fünf und zwanzig politisch verurtheilte, stark kompromittirte Ungarn,

wurden begnadigt.

Aus Palermo vom 29sten sind Nachrichten hier eingetroffen. Nach denselben war es in Palermo vollständig ruhig. Der fran⸗ zösische Kriegsdampfer „Duchayla“ war vor Palermo angelangt, und wurde salutirt. Die stattgehabten Unordnungen waren un⸗ erheblich; 600 Mann wurden zur Wiederherstellung der Ruhe

kommandirt.