1856 / 302 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Entwurf zur höheren Besteuerung der Branntwein ⸗Production abermals zur Vorlage. . ; . .

Oarm stadt, 20. Dezember. Die Mitglieder beider Kam- mern der Stände des Großherzogthums sind gestern von den landesherrlichen Einweisungs⸗Kommissionen zur ersten vorbereiten⸗ den Sitzung eingeladen worden, in welcher sie die Kammern vor⸗ ,, . Zum ersten Präsidenten der ersten Kammer hat S. K. H. der Großherzog den Fürsten von Solms -⸗Lich er⸗ nannt. Die zweite Kammer wählte die 6 Kandidaten, aus welchen der Großherzog den ersten und zweiten Präsidenten der Kammer ernennt. .

; Baden. Karlsruhe, 19. Dezember. Großfürst Mich gel von Rußland ist heute Mittag hier eingetroffen. (Karlsr. Ztg.)

Schweiz. Aus Bern, 20. Dezember, wird dem „Frank fur ter Journal“ gemeldet, daß der Bundesrath die schleunige Ein⸗ berufung der Stabsoffiziere angeordnet habe, und daß die Mit⸗ theilung von dem Geschehenen und die Bezeichnung der Corps⸗ kömmandanten an die Kantone abgegangen sei. Die Depesche meldet welter, daß fernere direkte UÜnterhandlungen von Preußen refüstrt worden seien, und daß sich im Schweizervolke eine ent⸗

lossene Haltung zeige.

9 . ,. . Hyesche aus Bern vom 20. Dezember im „Frankfurter Journal“ theilt mit. Der Bundesrath habe 20, 606 Mann aufgeboten, wovon 10,000 Mann unter Bourgeois Basel, 10,00 Mann unter Ziegler Schaffhausen besetzen sollen. Der ganze Auszug und die Reserven werde aufs Piquet gestellt. Dem berner Großrath sei einstimmig unbeschränkter Militairkredit votirt worden. ö

Oesterreich. Wien, 21. Dezember. Se. Maje stät der

Kaiser Franz Hohen 9 96. 26 Venedig aus eine Besichti— ungsreise nach Rovigo angetreten. .

. zweite gener ein alen en Sr. Majestät des Kaisers, Feld⸗

marschall⸗Lieutenant Freiherr v. Kellner, ist zur Beglückwünschung Sr. WMajestät des Koͤnigs beider Sicilien nach Neapel entsendet.

Niederlande. Haag, 18. Dezember. Das Einnahme⸗ Budget wurde diesen Nachmittag von der Zweiten Kammer mit der unerwartet starken Majoritaͤt von 52 gegen 16 Stimmen an⸗ genommen, nachdem ein Amendement der Herren Thorbecke und van Bosse, welches eine Abänderung hinsichtlich des Beitrags aus den Kolonialmitteln bezweckte, mit 38 gegen 30 Stimmen verwor⸗ fen worden war. Morgen sind die Berathungen über den Etat der

Staatsschuld, über das Kreditgesetz für das Ministerium des In⸗

nern und über die Amortisation an der Ordnung. Die erste Kammer hat heute einen Gesetzentwurf abgewiesen, und zwar den⸗ jenigen, welcher für die Anlage eines Kanals zwischen der Provinz Drenthe und dem . 29 Groningen einen Beitrag aus Staats⸗ mitteln zusicherte. (Köln. Ztg.) .

. Das Kreditgesetz für das Ministerium des Innern wurde diesen Nachmittag von der Zweiten Kammer ein— stimmig und nach sehr kurzer Diskussion angenommen, in welcher der Juͤstiz⸗Minister, als Chef des Kabinets, sich veranlaßt. sah, die Erklärung abzugeben, daß Se. Majestät der König gemeint habe, vie von dem Minister des Innern nachgesuchte Entlassung noch nicht definitiv bewilligen, sondern diesem Minister, wofern dessen Gesundheitszustand felhel erlaube, noch die Gelegenheit ver⸗ schaffen zu müssen, einen Antrag auf Regelung des Unterrichts wesens bei den Kammern einzubringen; daß ferner der Minister des Innern dem Verlangen der kammer nachgeben und nicht die drei Gesetze, bezüglich des niedern, des mittleren und des höheren Unterrichts alle zugleich, sondern vor Allem, und von den anderen abgeschieden, das Gesetz über den niederen oder Volks Unterricht vortragen werde, und daß jedenfalls, auch wenn der Gesundheits— zustand des Ministers Simons es ihm unverhofft nicht erlaubte, das besagte Gesetz der Kammer bei ihrem Wiederzusammentreten angeboten werden solle, wessen Händen dann auch das Portefeuille des Innern anvertraut sein möchte. Uebrigens verwahrten mehrere

Oppositionsmitglieder sich ausdrücklich gegen eine Auslegung ihrer

genehmigenden Stimme als eines Vertrauensvotums für den Minister, indem sie erklärten, das Kreditgesetz blos zu bewilligen, damit der öffentliche Dienst keine Störung erleide. (Köln. 3.) Belgien. Brüssel, 19. Dezember. Der „Moniteur“ veröffentlicht an der Spitze seines amtlichen Theiles das nachstehende Rundschreiben, das der König unterm 15. September, aus An⸗ laß seines Jubiläums, an alle Gemeinden des Königreiches er— 66. hat und das von ihm und sämmtlichen Ministern unterzeich⸗ net ist: Bei den in der Hauptstadt des Königreiches gefeierten National— festen, wie bei den in den Hauptorten der Provinzen gegebenen Feften habe ich überall mit Rührung die freiwillige Kundgebung jener so edlen und so trefflichen Gefinnungen entgegen genommen, an die Belgien mich gewöhnt hatte, denen aber der Umstand des 2östen r n., des An⸗ frittes meiner Regierung einen besonderen Charakter der Feierlichkeit und der Größe aufgeprägt hat. Ich hätte mich gern bis in die unbedeu⸗ tendsten Gemeinden begeben mogen, um mich dort von diesen treuen Be⸗ völkerungen umgeben zu sehen, die nicht den minder bedeutenden Theil des Landes ausmachen, dessen Gluͤcke ich ein ganzes Leben von Fürsorge

und Hingebung gewidmet habe. Ich fühle mich gl ich, durch das

Organ der Gemeinde⸗Verwaltungen dem gesammten belgischen Volke den wahren Ausdruck der Dankbarkeit kund machen zu köͤunen, wovon mein ern ,,, so vieler Zuneigung und so vieles Vertrauens durch⸗ rungen ist.

Das vorstehende Schreiben ist von einem Briefe des Ministers des Innern an die Provinzial⸗Gouverneure begleitet, welches den= selben die Zusendung eines von der Hand Sr. Majestät unter— zeichneten Exemplars anzeigt und dieselben einladet, das Königliche Schreiben einrahmen und in dem Sitzungssaale des Gemeinde— rathes aufhängen zu lassen.

20. Dezember. Die Repräsentanten⸗Kammer hat heute die Berathung über das provisorische, so wie über das definitive Lebensmittel-Gesetz beendigt. Der Antrag auf freie Einfuhr bis Ende 1857 ist mit großer Mehrheit angenommen worden. Das definitive, ebenfalls mit starker Majorität genehmigte Gesetz tritt mit dem 1. Januar 1868 in Kraft. Die darin festgesetzten Ein— gangszölle betragen per 100 Kilogramme für Getreide aller Art und Hülsenfrüchte 50 Centimen, für Gries, Perlgerste, Kleie, Satz- mehl, Brod und Zwieback 60 Centimen, für Mehl, Maccaroni, Nudelgries, Fadennudeln und Fleisch jeder Art 1 Franc. Für Stiere, Ochsen, Kühe und Kälber über 60 Pfund wird pro Kilo— gramm 1 Centime, für Kälber unter 30 Kilo, für Hammel, Läm— mer und Schweine per Stück 30 Cent. entrichtet.

Großbritannien und Irland. London, 19. De⸗ zember. Der Hof ist heute von Osborne nach Windsor übergesie⸗ delt, wo er das Weihnachtsfest zu verbringen gedenkt.

20. Dezember. Die Prinzen Ernst und Eduard von Leiningen trafen vorgestern Morgens in London ein, von wo sie sich zuerst nach Frogmore, um der Herzogin von Kent einen Besuch abzustat⸗ ten, und dann nach Windsor begaben.

In Dublin werden die Namen von 18 irischen politischen Verbrechern aus dem Jahre 1848 genannt, die, wie es heißt, von der Königin vollständig begnadigt worden sind. Die einzigen in weiteren Kreisen bekannten Namen darunter sind die der Herren Smith O'Brien, John Martin und O'Doherty.

Frankreich. Paris, 19. Dezember. Der „Moniteur“ meldet, daß der Kaiser am 1. Januar Vormittags das diplomati— sche Corps, so wie die hohen Staatskörper und Behörden empfan—

en wird. Am 2. Januar werden der Kaiser und die Kaiserin, Abends 9 Uhr, die Damen des diplomatischen Corps und die Damen empfangen, die ihnen bereits vorgestellt worden sind. Wie dasselbe Blatt meldet, sind vorgestern zwei Dampf- Korvetten und ein Dampf⸗Kanonenboot von Brest und Cherbourg nach der indo⸗-chinesischen Station, so wie eine Dampf⸗Fregatte mit 870 Mann Truppen von Marseille nach Philippeville (Algerien) abge— gangen. Durch Salvandy's Tod ist ein Sitz in der französischen Akademie vakant geworden. Als letztere in ihrer gestrigen Sitzung die amtliche Nachricht von dem Todesfalle erhielt, wurde die Sitzung sofort aufgehoben. Wie aus Lyon berichtet wird, ist die Bahn bei Tain von den Folgen des Erdsturzes so weit hergestellt, daß der Waaren-Transport auf dieser Strecke der Lyon-Marseiller Bahn bereits wieder begonnen hat und der Transport von Reisen— den dieser Tage wieder aufgenommen werden wird. Das Bu d— get für 1858, das jetzt der Prüfung des Staatsraths vorliegt, erglebt ein vollkommenes Gleichgewicht der Ausgaben und der Ein⸗ nahmen. Hr. v. Courcy, franzoͤsischer General⸗Konsul in China, hat Befehl erhalten, vom Kaifer von China Genugthuung für die Hinrich— tung des Missionars Chapdelaine zu verlangen. Dieser Forderung wird das Geschwader folgen, das den Kaiser von China nöthigen soll, einen Vertreter Frankreichs in Peking residiren zu lassen.

20. Dezember. Wie verlautet, sollen alle Beamten⸗Ge⸗ hälter unter 18650 Franken um ein Fünftel erhöht und auch die Offiziere (bis zum Eapitain einschließlich) besser gestellt werden. Für die Üunter-Lieutenants ist von einer Erhöhung der Monatsgage um 50 Franken die Rede. Blos die Garde, deren Offiziere schon an= gemessen besoldet und durchgängig reich, so wie unverheirathet sind, würde von dieser Gehalts ⸗— hne e i ausgeschlossen bleiben. Im Böoͤrsen⸗Gebäude haben die Vorkehrungen zur Erhebung des Eintrittsgeldes, die man eine Zeit lang eingestellt hatte, seit vor= gestern wieder begonnen. Der zu Chaux⸗de⸗Fonds (Kanton Reuenburg) erscheinende „National Suisse“ ist in Frankreich verboten worden. Nach Berichten aus Algier vom 12. Dezember waren dort die drei Präfekten, die drei Divistons⸗-Generale und die Vorsteher der arabischen Bureau versammelt, um über mehrere wichtige Fragen, namentlich über Kolonisirung, Kantonirung der Araber und Ver⸗ kauf von Staats⸗Ländereien zu berathen. Die Reisenden⸗ welche sich über Boulogne oder Calais direct nach Belgien oder Deutsch⸗ land begeben, oder umgekehrt, ohne sich in Frankreich aufzuhalten, brauchen künftig ihre Pässe nicht mehr vom französischen Gesandten oder Konsul visiren zu lassen. Sle haben nur ihre Pässe und die Eisenbahn⸗ oder Dampfschiff⸗Billets vorzuzeigen. Leßteres um zu beweisen, daß sie sich wirklich in Frankreich nicht aufhalten wollen.

Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 14. Dezem⸗ ber: Die neuen Botschafter und Gesandten für London, Wien,

Beilage

Bericht eingesandt, welchem zufolge die Ruhe in Kansas vollkommen

2453 Beilage zum Königlich Preußischen Staats

M 302.

erhielten zugleich die Weisung, sofort auf ihre Posten aäbzurei

Die „Madrider Zeitung“ veröffentlicht ö. 6 . neuen Bank von Sevilla, deren Kapital auf 18 Millionen Realen festgesetzt ist, wovon jedoch vorerst nur ein Drittel in Actien von je 2660 Realen ausgegeben werden soll. Die religiöfen Journale verlangen seit einigen Tagen dringend die Herstellung der „heiligen“ Inquisition, die auch von mehreren unserer höchsten Personen ernst— lich gewünscht und eifrig betrieben wird, jedoch schwerlich zur Aus⸗ führung gelangen dürfte, so lange nicht mehrere der jetzigen Minister abtreten. Der Eisenbahn-⸗-Dienst ist bei uns so in Unordnung, daß seit zwei Tagen die Fahrten eingestellt werden mußten.“

Eine Depesche aus Madrid vom 17. Dezember berichtet: „Die Anleihe von 300 Millionen Realen ist heute dem Hause Mires und Compagnie zu 42.56 zugeschlagen worden. Die Gesellschaft des spanischen Credit Mobilier hatte 42.50 geboten.“ Nach einer andern Depesche waren, Mirès ungerechnet, drei Angebotsteller für die Anleihe aufgetreten und hatten die ausbedungene Caution vor— her hinterlegt.

„Eine Depesche aus Madrid vom 19. Dezember lautet: „Die militairischen Beamten des Hauses des Königs sind ersetzt wor— den. Der General Urbistondo hat den Marquis⸗Titel erhalten. Die „Madrider Zeitung“ bringt verschiedene Dekrete in Betreff der, Octroi⸗-Abgaben (Consumos), die wieder eingeführt und ab— geändert worden sind.“

Eine andere Depesche aus Madrid vom nämlichen Datum meldet: „Die Aussöhnung des päpstlichen Hofes mit Spanien ist nicht mehr zu bezweifeln. Die Lebensmittel-Frage tritt in eine Phase der Besserung. Die Nachrichten aus Catalonien sind be— friedigend. Das Journal „El Leon Espanol“ versichert, daß ein revolntionairer Club in Madrid entdeckt worden sei. Einige Per— sonen sollen verhaftet und aufrührerische Proklamationen mit Be— schlag belegt worden sein.“

Italien. Modena, 16. Dezember. Die Militair⸗Kommis—

sion verurtheilte vierzehn wegen mazzinistischer Umtriebe überwiesene Individuen ; von drei vorzugsweise Kompromittirten wurde einer zu lebenslänglichem, einer zu 2 Cährigem Kerker verurtheilt, einer wegen Schwermuth in das Irrenhaus geschafft. Die Uebrigen wurden meist entlassen, jedoch unter polizeiliche Aufsicht gestellt. . Türkei. Das „Journ. de Constantinople“ bringt eine amt⸗ liche Mittheilung des Inhalts, daß eine Eisenbahn unter dem Namen „Kaiserlich türkische Eisenbahn“ über Schumla, Varna, Rustschuk nach den Donaufürstenthümern geführt werden soll, durch welche der Weg von der türkischen nach der österreichischen Haupt- stadt um 100 Stunden abgekürzt werden und der Transport von Waaren und Reisenden der auf der Donau sich oft ergebenden Hindernisse überhoben sein wird.

Konstantinopel, 12. Dezember. Als den Inhalt der von England an Persien gestellten Begehren bezeichnet man: Revision der zwischen beiden Staaten bestehenden Verträge, die Räumung Herats, ferner die Ueberlassung von Faktoreien am persischen Golfe und Lie Konzessionirung von Eisenbahnen an englische Geselschaften. Der Imam von Maskat geht ganz mit England und verweigert die Leistung des Tributes an, Perfsen. In den Kanonengießereien in Täbris herrscht große Thätigkeit. Der Vicekönig von Äegypten soll auf Englands Wunsch die Expedition nach Abyssinien aufzugeben beschlossen haben, und nächstens in Konstantinopel eintreffen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 13. Dezem— ber. Heute wurde in allen vier Ständen des Reichstages mit der Berathung der in der vorigen Session unerledigt gebliebenen Re— gierungs⸗ und Privat⸗-Propositionen in Betreff der Modificationen

Dienstag, den 23. Dezember.

Turin, Washington und Frankfurt wurden gestern ins Minist ö .

„Persia“ mit Nachricht is

, en aus New⸗Nork, bis zu

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J , . die Botschaft des Präsidenten : rden. Im Senate erklärte Mr.

. auf eine die Politik Buchanan's bene fen: e,. 2.

ne ebf fte er n . 1 innerhalb seines Ge⸗ , und im Repräsentantenhaufe charakt

der Knownothing Mr Campbell die B .

; tschaft als Geweb Inkonsequenzen, welches völlig unbe ö 3 . einen großen Theil des u, n, ,,, . es, olkes enthalte. Whitfield war es mit einer Mehrheit von vier . 6.

worden, im Repräsentantenha Kansas . hause seinen Plaß als Vertreter von

Paris, Sonntag, 21. Dezember. (Wolff's Tel. Bur.) Der Prinz Friedrich Wilhelm von Preußen hat gestern die Schule von Saint Cyr besucht.

; Der Constitutionnel⸗ sagt, die Nachricht von einer Vertagung er Pariser Konferenz sei ungenau; eine Zusammenkunft der Be—⸗ J 51 des Monats finde unzweifelhaft statt. ganisation der Donau-Fürstenthümer werde in ei Zusammenkunft berathen werden. y, ö ö 22. Dezember. (Wolff's Tel. Bur.) Der inz Friedrich Wilhelm von Preußen ist 11 Uhr abgereist. ,, Der beutige Moniteur enthält einen Bericht des Ministers Jou ld, in welchem die Nothwendigkeit einer Beschränkung der Kaiserlichen Munifizenz dargethan wird, um das Gleichgewicht der Civilliste aufrecht zu erhalten. Laut Nachrichten aus Marseille sind die Instructionen der

Pforte für den türkischen Bevollmächtigten ur pari daselbst eingetroffen. gten zur pariser Konferenz

Honelomn, 20. Dezember, Nachmi 1 . . . tt 3 Lhr. ⸗— . ir. . r. geschãftslos. * ,,,, . onsols 94. 1prorz. Spanier 243. Mexik 3 ini ö ,, 10635. 5 . 96. k Hie amp ser »Dreadnoughté, » Errisson« und »bersi i i 913,726 Dollars Contanten von New- Vork hier ,, ö 5 Hv erh ooh, 20. Dezember, Mittags 12 Uhr. (Wolff Tel. Bur.) . 25,000 Ballen Unisat. Amerikanische EBaumroll- höher. Earis, 21. Dezember. (Wolss's Tel. Bur) In der Passage war wenig Leben. Die proz. wurde schliesslich zu 66, 60 gehandelt.

Sönigliche Schauspiele,

Dienstag, 23. Dezember. Im Opernhause. (217te Vorstel⸗ lung): Zum ersten Male wiederholt: Ein Tag in Rußland. Komische Oper in 3 Akten, nach dem Französischen, von J. E. Grünbaum. Musik von H. Dorn. Ballets vom Königl. Ballet⸗ meister P. Taglioni. Mittel-Preise.

Im Schauspielhause. (Z56ste Abonnements ⸗-Vorstellung):

Adelbert vom Babanberge, Tranerspiel in 5 Akten, von A. E. Brachvogel. Kleine Preise.

Mittwoch, 24. Dezember, sind die Königlichen Theater ge⸗ schlossen.

Donnerstag, 25. Dezember. Im Opernhause. (218te Vorstel⸗ lung): Fernand Cortez, oder: Die Eroberung Mexikos. Oper

des Grundgesetzes begonnen. Zuerst kam der Regierungsvorschlag wegen der Abänderung der Preßfreiheits-Verordnung an die Reihe; derselbe wurde von allen vier Ständen verworfen. Oberst Haze⸗ lius, früher Redacteur der „Svenska Tidningen“, ist zum Chef des topographischen Corps ernannt.

Amerika. New⸗NYork, 6. Dezember. Im Senate zu Washington haben bereits wieder Debatten über die Sklaven— Frage stattgefunden, jedoch zu keinem bestimmten Ergebnisse ge— führt. Nachrichten aus Kansas vom 26. November zufolge hat die dortige, große Jury in Bezug auf mehrere in Anklagezustand ver— setzte Anhänger der Sklaverei darauf hin erkannt, daß der Anklage Folge zu geben sei. General Smith hat dem Kriegs-Minister einen

wieder hergestellt war. Die im Territorium befindlichen Truppen, mit Ausnahme einer Schwadron Dragoner und einer Compagnie Infanterie, die zur Bewachung der Staats -Gefangenen zurückbleiben sollten, rüsteten sich zu einem im Frühling gegen die Cheyenne⸗Indianer zu unternehmenden Feldzuge.

In Liverpool ist am 20. Dezember Morgens der Dampfer

. Abtheilungen, von de Jouy, deutsch von Mai. Musik von Spontini. Ballets vom Königlichen Balletmeister P. Taglioni. Mittel ⸗Preise.

Im Schauspielhause (257ste Abonnements⸗Vorstellung): Zum ersten Male wiederholt: Die Grille. Ländliches Eharakterbild in

5 Akten, mit theilweiser Benutzung einer Erzählung von G. Sand,

von Charlotte Birch-Pfeiffer. Kleine Preise. Der Billet⸗Verkauf zu den Donnerstags-Vorstellungen beginnt

Mittwoch, den 24. Dezember.

So gern auch die General-Intendantur schriftliche Meldungen

um Reservirung von Billets entgegen nimmt, so ist sie doch nicht im Stande, den zu zahlreich eingehenden Gesuchen nachkommen zu können, u. sieht sich demnach veranlaßt, für die Zukunft nur solche Meldungen zu berücksichtigen, welche auf eine be ftimmte Vorstellung lauten und nicht früher denn 4 Tage vor der Vorstellung eingegangen sind. Die Billets, welche auf dergleichen Meldungen reservirt werden, müssen stets Tages vor der Vorstellung bis Mit- tags 1 Uhr abgeholt werden. 1