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1832
Januar
9 n 1 . Nr. Seite.
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bauptet, daß er eine Steuer -Egemtion durch Verjäbrung erworben habe, nicht aber, wenn der Ein—
wand dabin gerichtet ist, daß die Steuerforderung des Fiskus wegen Ablaufs der Verjährungsfrist
J JJ . 129 104 Verf. ö von Rohzucker, welcher nicht in e e erh ne d i . 6 Verf. Tarlfirung geschmiedeter, unpolirter und galvanisch verzinnter Eisenbleche ...... kJ . ö.. 45 Erlaß. Tarifirung von Stickmuster und sonstigem Luxuspapier ... 24 8 J s. 45 Eirk.Verf. Steuerfreie Benutzung besonderer Gefäße zur Bereitung künstlicher Gährmittel in den Brannt—
weinbrennereien .... . . . . . * — w 4 J 2 48 342 Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz Konflikte — daß gegen Anord—
nungen der Verwaltungsbehörde, durch welche, zur Deckung eines von dem Gemeindesteuer-Einnehmer
gemachten Defekts, Beiträge auf die einzelnen Mitglieder der Gemeinde nach Maßgabe der veranlagten
Klassensteuer repartirt und eingezogen werden, der Rechtsweg unzulassig sei. ... K 133 1084 Allerb. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chausseen,
welche die Stadt Salzwedel, im Kreise gleichen Namens, Regierungsbezirk Magdeburg, von der erst—
genannten Stadt bis zur Landesgrenze gegen Hannover bei Hoyersburg, und der Kreis Salzwedel:
1) von der Wartbe bei Salzwedel über Eversdorf, Niepkagen, Wallstawe, Langenapel, Deutschbor
und Däbre nach Diesdorf; 2) von der Magdeburg Lüneburger Staats-Straße bei Mahlsdorf über
Benkendorf, Lieslen, Depekolk, Lüge, Stoörpke, Jeetze und Brunau bis zur Grenze des Osterburger
Kreises; 3) von Robrberg über Beetzendorf und Groß-Apenburg bis Cheinitz auszuführen beab—
11 J ,)) , i;]; 8 53 Cirk-Verf. Berichtigung der Klassensteuer-Zu⸗ und Abgangslisten bei dem An- und Abzuge von Einwoh—
nern nacken , n,, , 6 6 66366 9 17 118 Cirk-Verf. Berechnung der von bemittelten Züchtlingen aus dem Vermögen derselben einzuziehenden De—
I 20 142 Cirk-Verf. Die Frist, binnen welcher der Vorsitzende der Einschaͤtzungs-Kommission gegen einen Beschluß
der leßteren dse Berufung an die Bezirks⸗stommission einzulegen hat ... ..... . .. ... ...... .. ..... .. . . .. 17 118 Allerb. KO. Gewährung der Invaliden -Pension eines Unteroffiziers an die, in heimathlichen Verhält—
nissen lebenden Inhaber des eisernen Kreuzes vom Stande der Gemeinen... .. ..... ... w 4 32 Vertrag zwischen Preußen und Sachsen wegen einer zwischen Bitterfeld und Leipzig zu erbauenden Eisen—
bahn, und wegen einiger Abänderungen der am 6. März 1848 über die Jüterbogt-Risaer und Weißen—
fels⸗ Leipziger JJ 12 293 Cirk Verf. Heranziehung der Beamten zu den Provinzial- und Kreislasten ..... ... . . . . . .... ...... ...... ; 49 349 Cirk-Verf. Ertbeilung von Gewerbescheinen zum Aufstellen von Apparaten zum Bolzenschießen. . . . . . . . .. 17 117 Bestätigungs⸗Urkunde. Errichtung einer Actien-Gesellschast uuter dem Namen „Louisenthaler Actien—
Gesellschaft für Druckerei, Weberei und Spinnerei“ mit dem Domizil zu Mülbeim an der Ruhr. .. . .. 6 37 Bestätigungs-Urkunde. Errichtung einer Actien-Gesellschaft unter der Benennung Harpener Bergbau—
Aetien Besellschaft mit dem Sitz in Dortmund... ...... w . 53
2 6 Privilegium wegen Ausgabe auf jeden Inhaber lautender Tilsiter Stadt-Obligationen zum Betrage von .
J ij. J , 27 189 Verf. Nachtrag zu dem Reglement für außergerichtliche Auetionatoren vom 15. August 1848 ......... 2 54 JI n ö , u 3 , 206 141 Ministerial-Erklärung. Uebereinkunft zwischen der Königlich preußischen und Kaiserlich russischen Regierung
über die Mitwirkung der Konsular- Beamten beider Staaten bei Sicherstellung und Regulirung der .
wd ,, . w 98 425 Cirk-Verf. Stempelfreiheit der Quittungen über Allerhöchst bewilligte Geschenke. .... . ...... . ...... ...... 19 350 Bekanntim. Abbaltung der Prüfungen zum Portepee Fähnrich bei der Ober Militair - Examinations—
Kommissien, so wie die Reisekosten fuͤr die Prüfung zum Portepee-Fabnrich und zum Offizier... ..... . 21 Bestäͤtigungs-Urkunde. Errichtung einer Actien⸗Gesellschaft unter dem Namen „Neu-⸗-Schottland Berg— /
. ei erei mi em e n Borsmund - ... J ö. . 133 Allerb. Erlaß. Anschluß des Gemeinde-Bezirks der Stadt Eilenburg an den Bezirk der Handelskammer
der Stadt Halle und der Saaloͤrter im Regierungsbezirk Merseburg. .. ..... .. ..... KJ 6 11 Cirk. Verf. Wabl des Domizils Seitens der zu konzessionirenden Actien-Gesellschaften .. ... . .. . 22 157 Allerb. Erlaß. Verleibung der Städte-Ordnung für die Rheinprobinz vom 15. Mai 1856 an die Ge—
mein den Zell, Trarbach und Cochem, Regierungsbezirk Koblenz. ... . ...... ...... ...... ...... ..... ...... . 190 Bekanntm. Völlige Vereinigung der Königlichen Kalender-Deputation mit dem Königlich statistischen
11 JJ 1 . 1 Cirk⸗Verf. Verbot der Ausfubr don Pferden über die äußere Zollgrenze (gegen das Zoll-Vereins— /
1 . w ö 11 — 2 Verf. Annahme don Post⸗Vorschußsendungen nach der Schweiz .... ..... .... ...... ...... ..... KJ 3 54 JI 6 3 6 6 e . 29 Bekanntm. Die unterm 22. Dezember 1856 erfolgte Allerb. Bestätigung der Statuten einer Actien—
Gesellschaft unter dem Namen: „Deutsch-Heölländischer Actien-Verrin für Hüttenbetrieb und Bergbau“,
JI e . J Bekannim. Allerb. Bestätigung der Statuten einer unter der Benennung „Union“ gebildeten Actien—
Gesellschaft für See- und Fluß-Versicherungen in Stettin. . . .. ..... . . . . . ..... , 7 45 Cirk-Verf. Angelegenbeiten der nach Rußland reisenden jüͤdischen Handwerker und Kaufleute. ... . ...... 51 365 Bilanz der Preußischen Bank. .. ...... ...... .. , K H ö 53 383 Bekanntm. Verloosung von Prioritäts-Obligationen der Münster-Hammer Eisenbabn. . . ...... ...... . 9 22 Verf. Unzulässigkeit von Erböbungen zwischen nebeneinanderstehend gemauerten Maischbottichen ... . ...... 60 442 Allerb. Erlaß. Verleihung der Städte Ordnung vom 30. Mai 1853 an die Ortschaft Liebenau, im Kreise
Züllichau des Regierungsbezirks Frankfurt... ..... ..... ..... ..... .. ,, K ; 32 225 Revidirtes Statut der Belobnungs- und Unterstützungs-Anstalt für das Gesinde zu Berlin. . . . . ..... ,, 50 358 Bekanntm. Das zur Ausschiffung von Reisenden in Civitavecchia erforderliche Vaß⸗Visa . ..... ... ..... 8 55 Verf. Behandlung der ungenügend mit Marken und Frei-Couverts frankirten Briefe nach und aus der
J . kJ ö J ö. 17 161 Verf. Die nach §. 211 des Geldverpflegungs-Reglements den Assistenz“ oder Unterärzten bei Kommandos zu den Landwehr-Uebungen zu gewährende Zulage k 38 41 118 Liste der aufgerufenen und der Königl. Kontrolle der Staatspapiere im Rechnungsjahre 1856 als gericht—
J , , n, ,. 23 167 Verf. Portofreie Beförderung der don Eutsherrschaften in ibren Bezirken erhobenen Staatssteuern an
J n , ,, . 49 350 Allerb. K. O. Errichtung eines Stabes resp. Stammes für die Marine-Reserben und Seewehr. ... ...... 60 441 Bekanntm. Unterganz des am 5. Januar e. bon Ostende nach Dober abgefertigten Paketbootes „Violet.“ 11 77 Bekanntm. Die in der 21sten, 2T2sten und 23sten Ziehung der Seehandlungs. Praͤmienscheine ausgeloofeten,
bis jetzt nicht abgehobenen Prämien. ...... d . 12 81
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Verwaltung kommandirten Unteroffizieren ...... ..... .. ...... ..... ......
Datu m. Inhalt. Rr. Seite. ] 1882 V ö w ; ] 12. Januar Cirk. Verf., betr. die Frage, ob und in wie weit ein Bedürfniß zur Abänderung der Wuchergesetze vor— JJ d — 15 101 4 Bekanntm. Allerh. Bestätigun des Statuts des unter der Benennung „Königs-Wusterhausen Berliner ; . Ehausseebau⸗Gesellschaft? gebildeten Actienvereins zum chausseemäßigen Ausbau der Straße von Konigs⸗ Wusterhausen über Waltersdorf, Rudow und Rixdorf ...... ..... ..... ...... ö 15 10 . Allg. Verf. Kostenansaß für die Deposition von Rentenbriefen. .... ...... . . .. ,,, k 18 135 ö Concessions« und Bestätigungs-Urkunde für die Oberschlesische Eisenbahn-Gesellschaft, betr. den Bau und ; Betried einer Eisenbahn von Posen über Gnesen nach Bromberg. . .. . . ...... ...... . ... . ö 28 197 ö Allerh. Erlaß. Verleihung des Rechts zur Entnahme von Chaussee-Unterhaltungs-Materialien für die 6 von Groß -Strehliß über den Eisenbahnhof zu Gogdlin nach Krappitz, im Regierungsbezirk ö ,, 5 , d 59 545 ö. Erlaß. Portofreiheit in gutsherrlichen Polizei⸗-Verwaltungssachen. ... ..... ...... ...... .... ., . 85 . 14. — Bekanntm. Feier des Krönungs- und Ordensfestes .. . .. D 1 91 . Bekanntm. über die unterm 23. Dezember v. J. erfolgte Bestaͤtigung der Ergänzung des §. 18. und Ab— änderung des §. 22 des Statuts der Berlin-Glasower Chausseebau-Gesellschaft. ..... . ... ... .. kJ [. 117 . Verf. Gewichts-Maximum beim Transport von Phosphor auf inländischen Eisenbahnen .... ..5........ ... 8 15. . Bekanntm. Die Bergung der auf dem am 5. Januar é. verunglückten Paketboöote „Violet? befindlich ge— ö wesenen Preußischen Brief-Pakete mit der Correspondenz nach England, ÄUmerika u. s. w. .. ..... . . 19 89 ö. Allerh. K. O. Die Abänderung der §§. 127 und 128 des Reglements über die Geld-Verpflegung der . Truppen im Frieden in Beziehung auf den von den Militair-Aerzten zu entrichtenden Gehalts- Ver— I . 34 238 —— Bekanntm. Ernennung von Mitgliedern der physikalisch-mathematischen Klasse der Königlichen Akademie J i JJ wd ö 14 93 . Verf. Aenderungen in dem Reglement über die Annahme und Befoͤrderung der Post-Eleven. ...... ... .. 21 149 . Allg. Verf. Vorlegung und Verabfolgung der Duplikate der Kirchenbücher an die Departements-⸗Ersatz⸗ kill, 30 213 ö Cirk. Verf. Richtige Anwendung des Waarenderzeichnisses in Bezug auf Ledertuch, Parkettafeln und J ,, JJ 61 419 18. — 22 ,, ,,, , 1tz 103 . Allerh. Erlaß. Modificationen des Organisations-Reglements für das Personal der Marine. . ..... . . . . . . 265 19. ö Bekanntm. Erichtung eines neuen Versuchs-Gebäudes zur Prüfung der Heizkraft vaterlaͤndischer Brenn— materialien... . ,,,, 22. . Bekanntm. Einberufung der Meistbetheiligten der Preußischen Bank zur diesjährigen ordentlichen Ge— J JJ 2 1 - 48 342 26. =. Verf. Taxirung der Korrespondenz nach und aus den französischen Kolonieen z. ...... ...... . .... ...... . ö. Bekanntm. Zulage-Gewährung an die zur Militair-Reitschule kommandirten Individuen. . .. . ...... ..... 8 31 — Allerh. Erlaß. Anwendung der Allerböchsten Ordre vom 3. Mai 1821 wegen der Annahme von Staats— schuldscheinen als pupillen- und depositalmäßige Sicherheit auf die Schuldverschreibungen der nach dem ͤ Allerhochsten Erlasse vom 22. Oltober 1855 in Gemäßheit des Gesetzes bom 21. Mai 1855 aufzuneh— menden Staats-NAnleihe GJ J /.) , 32 225 Allerh. Erlaß. Emission vierprozentiger Kur- und Neumärkischer Pfandbriefe, so wie die Umschreibung 8 n n ,,, , 33 225 . Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde— Chaussee von Soͤmmerda über Schallenburg bis zur Landesgrenze in der Richtung auf Erfurt ...... 35 245 — Verordn. zur Ausführung der Ordre vom 30. August 1820, die Abtragung der Bergwerkssteuern in der JJ ⸗ . . Cirk. Erlaß. Die don Bauführern und Baumeistern jährlich einzureichenden Nachweisungen ihrer Beschäf— . tigungen, so wie die Verpflichtung derselben zur Uebernahme ihnen zugewiesener Beschäftigungen ..... ö J Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis— ⸗ Chaussee im ermeländischen Kreise Heilsberg, von der Kreisstadt nach Guttstadt auf dem rechten Alleufer , . 22 — Bekanntm. Baarzahlnngen nach Nord-Amerika ... .... .. . . ..... . J . K , . k 41 6965 5 8 w — Bekanntm. Vereinbarung mit den beiden Großherzoglich mecklenburgischen Regierungen in Bezug auf . die Ausführung des Vertrags wegen Uebernahme von Ausgewiesenen d. d. Gotha den 15. Juli 1851 31 235 . Allerh. K-O. Aufnahme der Hauptleute und Rittmeister zter Klasse in die Garnison-Lazarethe—⸗—* . . Nachtrag zu den Vorschriften für die Ausbildung und Prüfung Derjenigen, welche sich dem Baufache ö wihmen wn ,,,, iꝗ;uo . kJ 3 301 , Bekanntin. Feier des Jahrestages Friedrich des Großen durch die Königl. Akademie der Wissenschaften 2 16 26. . Cirk. Verf. Anbringung eines‘ bis zur Decke reichenden Verschlusses der Wände an den Eisenbahn— . =. Personenwagen 4ter Klasse .. ...... ...... ö . , . 2 28 197 . Gesetz. Declaration der Vorschriften der 58. 75, 87 und 422 des Anhanges zur Allgemeinen Gerichts⸗ . ö JJ i, , 33 226 — Allg. Verf. Kompetenz der Gerichts -Kommissionen in Civilprozessen ...... ..... w é . 34 37 — Publicationspatent über den Beschluß der deutschen Bundesversammlung vom 6. Nobember 1856 zur Er⸗ weiterung der Bestimmungen der Bundes -Beschlüsse vom 9. November 1837 und 19. Juni 1845 wegen gleichfdriniger Grundsätze zum Schutze des schriftstellerischen und künstlerischen Eigenthums gegen Nach— . . druck und unbefugte Nachbildung. .... ...... ..... . 2. 2 ö ,, , ,. 50 357 2. Pribilegium wegen Äusfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Wirsitzer Kreises im . ⸗ Betrage von 100,000 Thalern .. ...... V J K , , 56tß 99 — Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung bon Chauffeen zwischen Wohlau und Winzig über Polgsen und von Polgsen nach dem Posen-Breslauer Eisenbahn— ö . ö n,, n 6e: 110 27 — Beschluß. Anwendung des Staats-Ministerial-Erlasses vom 22. Januar 1831 auf diejenigen Civilbeamten, welche behufs der in den Jahren 1854, 1855 und 1856 angeordneten Kompletirung der Artillerie in . . dieselbe eingestellt worden sind ... .. . . . . . . . . . . . . ** . JJ 19 2 — Lirk. Verf. Taravergütung für in Säcken eingehende Mandeln ..... JJ . . 49 29 = Bekanntm. Die unterm 231. Januar d. J. erfolgte Allerhöchste Bestätigung der Statuten einer Actien Gesellschaft unter dem Namen: „Stettiner Dampfmühlen- Actien-Gesellschaftö“ mit dem Domizil zu . 9 iini, w ö 2 k . 2 2 — Allerh. K. O. Tragen des amtlichen Brustschildes auf der Militair-Uniform von den bei der Chaasseebau⸗ . 2 4